Friedrich Merz fällt jetzt auch beim Heizungsgesetz um ++ Massenentlassungen und eine Pleitewelle erschüttern Deutschlands Wirtschaft ++ Audi setzt nicht mehr auf E-Auto, sondern wieder auf Verbrenner ++ Schweden schiebt wieder Asylbewerber nach Syrien ab ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ Und: Wie ein Postbote samt 200 Paketen einfach in den Urlaub fährt …
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Merz kann nicht umfallen, weil er gar nicht stehen kann! Er ist ein Wurm ohne Rückgrat. Übrigens ist es sowieso egal, denn die Michels haben noch nicht einmal verstanden, was dieses Gesetz bedeutet. Erst letzte Woche hatte ich wieder ein Gespräch darüber, wo mir die Micheline versicherte, es würde sich GAR NICHTS ändern bei der Heizung. Man darf alles einbauen, was man möchte. Meine Einwände wischte sie weg. Nein, das wäre nicht so. Was soll man da noch sagen? Die haben es nicht besser verdient!!!
Ist der Ruf erst einmal ruiniert, dann lebt es sich ganz ungeniert. So wohl das Motto der CDU. Schade, dass es keine Gesetze gibt, welche dieses Verhalten zu Lasten des Steuerzahlers unter Strafe stellen.
Für das was da in Berlin läuft, hätten die Menschen ein saftiges Schmerzensgeld verdient, allerdings bezahlt aus dem Privatvermögen der agierenden Politiker.
Ich habe es nochmals nachgeprüft im Haushaltsgesetz 2023 und 2024
Das Haushaltsdefizit-Minus wird mit Schulden ausgeglichen.
Die Neukreditaufnahme(Schulden) am Kreditmarkt wird als Einnahmen verbucht(+) angesetz, anstatt mit (-)
Praktiziert
Jahr; Einahmen; Ausgaben; Haushaltdefizit; Neuschulden; Saldo
2023; 433.800.042; 461.211.782; -27.411.740; 27.411.740; 0
2024; 437.780.086; 476.807.656; -39.027.570; 39.027.570; 0
Korrekt
Jahr; Einahmen; Ausgaben; Haushaltdefizit; Neuschulden; Saldo
2023; 433.800.042; 461.211.782; -27.411.740; -27.411.740; -54.823.480
2024; 437.780.086; 476.807.656; -39.027.570; -39.027.570; -78.055.140
Das darf man Bilanz-Trickserei nennen.
Darum wird der Schuldenberg über die Jahre stetig wachsen und nie abnehmen
Merz hatte schon vor der Wahl behauptet, dass die Bürger einen großen Teil ihres Geldes auf ihren Sparkontos liegen haben. Und dass man an dieses herankommen müsste, um Maßnahmen damit zu bezahlen. Das ist wirklich ein Sondervermögen, aber das der Bürger! Lesen, Hören und Verstehen (PISA-Werte). Und wie kommt man an das Gesparte der Rentner? Die Renten verringern, so dass die Rentner ihr (Sonder-) Vermögen in dieser Notzeit von den Sparkontos abheben müssen, auch durch erhöhte Nebenausgaben der Wohnungsmiete oder des Wohneigentums. Hört doch endlich darauf, was die Politiker voraussagen, und schiebt es nicht auf ‚Hirngespinste‘ ab. So äußerte sich Mitte der 2010er-Jahre Angela Merkel vor amerikanischen Studenten, dass 2030 es keinen Individualverkehr mehr geben würde …
Persönlich nehme ich an, all das was wir derzeit erleben war von langer Hand vorbereitet. Das Küchenkabinett tagte bereits im November/ Dezember letzten Jahres. Das Kartell hat sich auf neue Gesichter geeinigt, die Inhalte blieben die gleichen. Die linke Ausrichtung der Republik wird aber noch verstärkt. Ein Putsch der Regierenden Junta von oben nach unten. Der Rechtsstaat und die demokratische Gesinnung haben sich verflüchtigt, zurück bleibt eine übermächtige Bürokratie die den Alltag der Bürger organisiert und lenkt. Im Grunde die Ausführung der „ globalen“ Denkmuster des WEF, der in ganz Europa gleichzeitig stattfindet.Trump hat für die USA die Notbremse gezogen, Europa und Deutschland haben keine integren Politiker und Anführer mehr. Das ist Teil des Plans.
Stichwort „Heizungsgesetz“:
Tja – die LügenUnion wird ihrem Namen wieder voll gerecht…
Ich protestiere. Merz fällt nicht um. Er hat nie vor gehabt, das Heizungsverbot zu kippen. Wer hat sowas überhaupt geglaubt?
Wenn F. Merz sagt, er würde nach München fahren, macht er das auch! Nur führt sein Weg über Island und der Wallstreet.
Die selbsternannten Verteidiger der Demokratie ( heute Postokratie oder Beraterkratie, ) sind in Wirklichkeit die größte Bedrohung. Die Funktionäre vom Typ Pofalla haben die Macht in der CDU übernommen.
Was sind überhaupt die Unterschiede zwischen 1933/39 und 2025?
1933 hatten sich die Abgeordneten wenigstens formal an die vorgegebenen Gesetze gehalten, selbst beim Ermächtigungsgesetz. Aber das Ermächtigungsgesetz von Angela Merkel von 2020 ist nicht einmal formal durch den Bundestag gegangen, denn Merkel hatte dieses Ermächtigungsgesetz schon angewandt, um überhaupt das Ermächtigungsgesetz durchzubringen, indem die Abgeordneten gar nicht zusammenkommen, darüber diskutieren und dann abstimmen durften. Warum (be)merkte das schon damals niemand? Und das Ganze konnte nur illegal durch das Zusammenspiel mit den vorher auf Linie gebrachten Länderministerpräsidenten durchgeführt werden. Das hätte ein nicht eingeweihter und nicht eingenordeter FDP-Ministerpräsident Kemmerich zu Fall bringen können, also durfte nicht er, sondern der Linken-Ministerpräsident weiter im Amt gehalten werden!
Die notorische Fallsucht des Herrn M. ist wirklich besorgniserregend. Ich glaube, in dieser Intensität ist sie einzigartig.
Wir haben bis heute 20.03.2025 noch kein Haushaltsgesetz 2025.
Das heißt der wir haben einen Haushaltsnotstand 2025,
einen sogenannten „shutdown“
beim dem der Bund nur notwenidige Ausgaben tätigen darf, zur Aufrechterhltung der Funktionsfähigkeit von Behörden.
Haushaltsprinzip: Tilgung von Schulden mit Schulden
wie im jeweeiligen Haushaltgeeseetz zu lesen
also faktisch keine Tilgung, sondern Tilgung-Betrug, sh. jeweils $2(2)
Ausgaben zur Tilgung von Schuldn der Vorjahre werden in die Schulden des aktuellen Jahres übernommen -so steht es im Haushaltsgestz
Zitate:
HG2023 $2 Kreditermächtigungen
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Deckung von Ausgaben für das Haushaltsjahr 2023 Kredite bis zur Höhe von 27.411.740.000 Euro aufzunehmen.
(2) Dem Kreditrahmen nach Absatz 1 wachsen die Beträge zur Tilgung von im Haushaltsjahr 2023 fällig werdenden Krediten zu;
HG2024 $2 Kreditermächtigungen
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Deckung von Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024 Kredite bis zur Höhe von 39 027 570 000 Euro aufzunehmen.
(2) Dem Kreditrahmen nach Absatz (1) wachsen die Beträge zur Tilgung von im Haushaltsjahr 2024 fällig werdenden Krediten zu; (Teil IV Gesamtplan) zu
Teil IV Gesamtplan – enthält
2. Ausgaben zur Tilgung von Krediten
2.1 Laufzeit mehr als vier Jahre
2.2 Laufzeit ein bis vier Jahre
2.3 Laufzeit weniger als ein Jahr
Gesamt Ausgaben zur Tilgung von Krediten in 1000 Euro
2024: 319.595.946
2023: 372.985.246
2022: 360.702.484
Merz fällt nicht um. Das war geplant.
Heizungsgesetz war klar. Die CDU-Alternative war auch damals in der Debatte zu schlecht. Wenn Merz jetzt das Gesetz anfassen würde müsste er ja selbst eine Alternative vorlegen. Ich glaube nicht das er hier eine bessere Idee hat ausser den CO2-Preis in Gänze anzuheben was wiederum alle träfe. An seiner Stelle würde ich es auch so lassen und immer auf die Vorgängerregierung schimpfen was die bloß für ein Mist gemacht hat. Ist der beste Weg für ihn…
Wann kapiert ihr endlich das da niemand „umfällt“. Denn dazu müsste er ja jemals gestanden haben. Diese Form maximaler Realitätsverdrängung ist auch im hiesigen Kommentariat weit verbreitet.
„ Jetzt fällt Friedrich Merz auch beim Heizungsgesetz um“ – Ich glaube nicht das er überhaupt stehen bleiben wollte. Wer das annahm sollte sich selbst hinterfragen. Da ist nicht FM daran schuld.
Wieso umfallen? Er hat es nur gesagt, aber schon vor der Wahl nicht so gemeint.
Die Stinkefingerstrategie funktioniert halt tadellos.
Merz fällt beim Heizungsgesetz um, die SPD blockiert seine Migrationswende und Merz wird wieder umfallen.
Für diesen Menschen habe ich nur noch Verachtung übrig.
> Für diesen Menschen habe ich nur noch Verachtung übrig.
Was ist mit den 28% der Michels, die ihn gewählt haben?
Mit etwas Pech wird er ein einziges Versprechen erfüllen – den Weltkrieg binnen 24 Stunden.
Flucht vor dem deutschen Staat wird sinnlos.
++ Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG) ist die Möglichkeit der Entlassung aus der deutschen Staatsangehörigkeit abgeschafft worden.
https://www.bva.bund.de/DE/Services/Buerger/Ausweis-Dokumente-Recht/Staatsangehoerigkeit/Entlassung/Entlassung_node.html
++
Wohin du auch flüchtest, überall musst du dem deutschen Staat deine Steuern bezahlen. Und nun lasst uns darüber nachdenken, wie wohl die Schulden bezahlt werden sollen. Ausnahmen von der globalen Steuerpflicht von Deutsche für Deutschland sind Länder, mit denen Deutschland ein extra Steuerabkommen abgeschlossen hat.
Müssen tut Mann schon mal gar nichts! Man muss bereit sein, die Konsequenzen für sein handeln zu übernehmen! Und, das es einen deutschen Staat gibt, ist mir auch neu! Na dann…
Sie haben mir einen Schrecken eingejagt, das ist mir durchgegangen. Aber Verzicht sollte doch noch möglich sein?
https://www.bva.bund.de/DE/Services/Buerger/Ausweis-Dokumente-Recht/Staatsangehoerigkeit/Verzicht/01_Informationen_Verzicht/01_01_V_was_ist/01_01_V_was_ist_node.html
Nein, er „fällt“ nicht um. Er zeigt sein wahres Gesicht. Merkel 2.0 aber noch schlimmer.
Das Problem ist der Grundsatz in der deutschen Justiz,
wie beim Kartenspiel,
„Ober schlägt Unter“, egal ob Recht oder Unrecht
Von Rechtstaat können wir da nicht sprechen,
denn ein staatsrechtlicher Grundsatz lehrt:
„Aus Unrecht kann kein Recht entstehen„
Wo bleibt der in GG Art. 109 geforderte Tilgungsplan ?
Wir machen Schulden ! Um die Tilgung sollen sich andere kümmern?
Abgeschafft kann die verfassungsrechtliche Tilgunspflicht nicht werden.
Lt. Grundgesetz und verfassungrechtlichem Grundsatz dürfen Schulden nur gemacht werden, wenn gleichzeitig ein Tilgungsplan aufgestellt wird,
sonst ist Schuldenmachen verfassungswidrig, also der jetzige Beschluss des Bundstages verfassungswidrig.
Wann und wie wollen Merz, Scholz, Bundestag diese Schulden-Tilgungspflicht des GG erfüllen, für die von ihnen gemachten Schulden ?
Davon wurde bisher nichts bekannt gegeben !!!
Tilgung = Schulden mit Einnahmen zurück zahlen.
Schulden mit neuen Schulden bezahlen = Betrug, nicht Tilgung
> Lt. Grundgesetz und verfassungrechtlichem Grundsatz dürfen Schulden nur gemacht werden, wenn gleichzeitig ein Tilgungsplan aufgestellt wird
Papier ist geduldig – man kann da auch reinschreiben, dass bis 2045 „für Klima“ halbe Menschheit zu meucheln ist, wie gerade geschehen. Es kommt einzig auf die Realität an.
Armin Laschet: „“Helfen mit Milliarden“: Laschet fordert CDU zu Demut vor Grünen auf und lobt Habeck“ „Niemand in der Union hat gesagt, dass die Schuldenbremse unantastbar ist“https://www.focus.de/politik/deutschland/armin-laschet-fordert-cdu-zu-demut-vor-gruenen-auf-und-lobt-habeck_62d910f3-73f1-4e30-9ab7-4f0ae19cecb2.html
> Friedrich Merz fällt jetzt auch beim Heizungsgesetz um
Stichwort „Klimaneutralität“ – dabei wird immer noch unterschätzt, wie gefährlich die Spinnerei ist: https://tkp.at/2023/08/15/greenpeace-gruender-netzero-wuerde-milliarden-menschen-toeten/
Das soll jetzt im GG als „Staatsziel“ stehen?