Um seinen irrsinnigen Schuldenplan und damit seine Macht zu retten, möchte Friedrich Merz nun grüne Programmsätze in die Verfassung einfügen. Der Chemiker und frühere Hamburger Umweltsenator Fritz Vahrenholt schreibt dazu auf X: „Zur heutigen Entscheidung von Friedrich Merz, den Grünen den Wunsch zu erfüllen, die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 in das Grundgesetz zu schreiben, stelle ich fest: Es hat noch nie eine weitreichendere Entscheidung gegeben, die innerhalb von 3 Werktagen in dritter Lesung des Bundestags durchgewunken werden soll. Kein Land der Welt will bis 2045 die Klimaneutralität erreichen, nicht einmal die EU. Selbst das Pariser Klimaabkommen sieht vor: „Die Vertragsparteien sind bestrebt…in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts ein Gleichgewicht zwischen den anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen aus Quellen und dem Abbau solcher Gase durch Senken … herzustellen.“
Merz betreibt wirtschaftspolitischen Selbstmord Deutschlands, der niemals rückgängig gemacht werden kann, da es immer eine Sperrminorität von SPD, Linken und Grünen von 33 % geben wird. Merz übernimmt das fehlerhafte und zweifelhafte Verfassungsgerichtsurteil ins Grundgesetz und macht es unumkehrbar. Die schweren Fehler des Verfassungsgerichtsurteil und somit nun der Merzschen Grundgesetzänderung habe ich in meinem Buch “Unanfechtbar” beschrieben.
Schlimmer noch: das Verfassungsgericht verlangt lediglich Klimaneutralität bis 2050, nicht 2045. Und das allein ist ein gewaltiger Unterschied. Was Rot-grün niemals zu träumen gewagt hat : Merz macht es möglich – die Deindustrialisierung und damit den Niedergang Deutschlands. Gibt es noch 20 verantwortungsbewusste CDU-Abgeordnete, die sich dem entgegenstemmen?“
Laut dem Nachrichtendienst dts wird der Beschluss von Union, SPD und Grünen, Klimaneutralität in Deutschland bis zum Jahr 2045 ins Grundgesetz aufzunehmen, auch von Wirtschafts- und Rechtsexperten scharf kritisiert.
„Falls das ins Grundgesetz kommt, ist damit zu rechnen, dass das Bundesverfassungsgericht Investitionen verhindert, Wachstum verlangsamt oder ganz ablehnt“, sagte der Wirtschaftswissenschaftler Jan Schnellenbach von der Universität Cottbus der „Bild“. „Umweltgruppen könnten dann gegen so gut wie alle Investitionen klagen. Jede Autobahn-Sanierung stünde auf der Kippe.“
Auch der Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner von der Universität Augsburg sieht den Plan kritisch. „Das Grundgesetz regelt die Grundregeln des Staates“, sagte er der „Bild“. „Politische Detailziele in das Grundgesetz zu schreiben, ist dysfunktional. Es verpflichtet die staatlichen Organe, Ziele unbedingt und mit allen Mitteln erreichen zu müssen, ohne Abwägungsmöglichkeiten – unter Disruption von Wirtschaft und Gesellschaft. Das hätte desaströse Folgen.“
Grundgesetzwidrige Grundgesetzänderungen, gab es die auch in der Weimarer Republik? Popcorn, was unserer „Elite“ alles so einfällt.
Sollte nach dem absehbaren Scheitern der Bundesrepublik noch einmal die Verfassung eines Nachfolgestaates beratschlagt werden, können wir uns jetzt schon Vorschläge überlegen, wie man einer Wiederholung des spätestens seit 2015 untragbaren Gebahrens unserer Volksvertreter vorbeugen wollte.
Bitte nicht noch so einen Schuß in den Ofen wie die Schaffung eines „unabhängigen“ öffentlich-rechtlichen Zwangsfunks.
Hat irgend jemand Klimaneutralität jemals definiert? Natürlich nicht, da sie es ebenso wie erneuerbare Energie gar nicht geben kann. Jede Raupe und alle Pflanzenfresser vernichten CO2 bindendes Grünzeug en masse und erzeugen Wärme, und jede einmal verbrauchte Enrgie kann bis ans Ende der Zeit nicht nochmals genutzt werden.
Was hat CO2 mit dem, was Einfaltspinsel als Klima bezeichnen zu tun?
So lange es Menschen gibt ist alles, was sie machen und machen werden klimaneutral! Das kann man nicht steigern. Nichts von Menschen verursachtes kann die Statistik des Weltwetters beeinflussen und alles andere kann es auch nicht.
Fritz Vahrenholt weiß, wovon er spricht, und hat wie so oft vollkommen recht. Der Wahnsinn wird jetzt nicht mehr nur von den Grünen, sondern auch von der Union vorangetrieben.
Das globale Klima soll von Deutschland aus gerettet werden und wir haben mit steigenden CO2-Emissionen – trotz gleichzeitig starkem wirtschaftlichem Schrumpfen dank grüner Degrowth-Politik – schon die Messlatte gelegt, wie der Rest der Welt es machen soll. Weil der Rest der Welt aber diesen Unsinn nicht mitmacht, muss Deutschland seine „Anstrengungen“ weiter zu schrumpfen, jetzt natürlich mit hunderten Milliarden Schulden verstärken.
Deutschland klimaneutral bis 2045. Bis dahin wird der globale CO2-Ausstoß mit dieser deutschen Gutmenschen-„Strategie“ massiv angestiegen sein und Deutschland dabei wirtschaftlich unvorstellbar stark absteigen. Der nationale Klimaschutz wird dann unsere geringste Sorge sein.
Damit wird die „Letzte Generation“ in Deutschland wirklich zur letzten Generation. Wohl bekomm’s!
Irgendwo im GG dürfte stehen, dass Buntschland wie die DDR und die Demokratische Republik Nordkorea demokratisch sei. Auch das interessiert längst keinen mehr: https://tkp.at/2025/03/16/das-ende-der-demokratie-in-europa-und-die-neue-form-der-noetigung/
> Ob das jemals eine biodeutsche Kartoffel kapiert, ich habe da meine Zweifel.
Mich wundert der Michel-Glaube auf die wundersame GG-Wirkung – wo man doch auf Grünen Befehl darein jeden Murks reinschreiben kann. Wenn demnächst ins GG kommt, dass jeder Michel „für Klima“ selber Suizid zu begehen hat – wird auch das getan?
Ein ganz schlimmes Volk, die Roten, Schwarzen und Grünen in der Merkel
schen SED-Planwirtschaft vereint und sie können es einfach nicht lassen mit ihrem Dirigismus, der alles im Keim erstickt, was man ja an der alten DDR am besten gesehen hat, wie niederschmetternd deren "Erfolge" auf breiter Front waren und nur noch über die Wiedervereinigung ihren Kopf aus der wirtschaflichen Schlinge ziehen konnten.Und da streiten sich nun komministische Planwirtschaftler reinsten Wassers mit den Knechten des Kapitals um die Vorherrschaft, was in dieser Konstellation garnicht funktionieren kann, denn Hyänen und Schakale passen nun mal nicht zusammen, und sehen sich allenfalls als gegenseitiges Frühstück an, mehr aber auch nicht., sehr zur Freude der Aasgeier, die sich damit auf ein üppiges Mahl freuen können.
Da ist nun ein aufrechter Haufen in Bayern, der sich gegen etwas stellt, was normalerweise als verfassungswidrige Handlung betrachtet werden kann, denn nicht alles muß gleich strafbar sein, könnte aber an der fehlenden Ehre und dem nicht vorhandenen Geist der der konstrukiven Rettung liegen, wenn man sich nun in aller Einfaltslosigkeit neuer Kredite im Übermaß bedienen will, die am Ende unser aller Niedergang bedeuten. Somit sind die aufmüpfigen freien Wähler unter Aiwanger noch der letze Hort der Vernunft, obwohl sie bei der Kreditfrage gegen die eigenen Begierden ihrer Landräte ankämpfen müssen und wie sagt man so schön, der Schmutz zeigt sich erst an der Oberfläche und es dauert etwas länger bis dieser sichtbar ist und deren Praktiken muß man erst kennen um sich dann angewidert abzuwenden und das alles wird unter dem Sammelbegriff Demokratie verbucht, was doch sehr einseitig ist und auch dort nur eine verschworene Truppe darstellt und wenn man ihnen auf der Straße begegnet setzen sie gekonnt das Grinsen von Scheinheiligen ein.22
Weil auch die nicht rechnen können tun sie so, als wären alle anderen schuld, nur sie selbst nicht, obwohl die Kreisverwaltungen ja bekannt dafür sind ein Hort der gegenseitigen Begünstigungen darzustellen, denn schließlich will man ja auch wieder gewählt werden, koste es was es wolle und nicht nur Berlin allein schuld ist an unserem katastrophalen Zustand, sondern die Kommunen die Steigbügelhalterrolle übernommen haben um den Mächtigen dort zu gefallen, sehr zum Schaden aller, die in diesem Land wohnen.
Es wäre zu wünschen, daß Aiwanger Haltung zeigt und sich nicht verbiegen läßt, denn von dieser Sorte käuflicher Pappkameraden haben wir leider zuviel, die uns im Laufe der Jahre in diese furchtbare Situation gebracht haben und da gibt es auch noch ein anderes Licht was als bekehrtes zwischenzeitlich leuchtet und das ist das Bürgermeisteramt von Tübingen, und wer den Vater noch kennt, weiß, daß der nicht zu verbiegen war und lieber unterging, als Verrat an der eigenen Sache zu begehen.
Das alles ist nicht neu und selbst Luther wurde vom Aufwiegler zum Linientreuen und hat seinen Mitkämpfer schmälich im Stich gelassen und was wir mittlerweile benötigen sind Sachwalter mit Verstand und dem Bedürfnis der Stall erst mal richtig auzumisten, bevor man sich daran macht die Misthaufen mit Geld zuzudecken, als die leichteste Art um über eigene Einfaltslosigkeit an die Macht zu gelangen auf Kosten der Allgemeinheit und wenn die Leute denken könnten, würden sie den Merkelschen Einheitsparteien keine Chance mehr geben, deren Anführer über keinerlei Ideen verfügen um wie Milei uns aus der selbst verursachten Misere heraus zu führen und niemand hat etwas gegen Kredite, wenn die nicht dazu beitragen die ganze Problematik noch zu verschärfen und wer selbst Unternehmungen geführt hat, kann kein Verständnis für solche Idiotien aufbringen, wenn man den Regeln einer sinnvollen und ertragreichen Strategie folgt.
Wäre es früher passiert wie derzeit bei den Autobauern von einem Gewinneinbruch über 35% zu sprechen, wären spätestens dann die Alarmglocken in allen Stockwerken eines Betriebes angegangen und Köpfe gerollt und ich kann mich noch gut erinnern, wo schon bei kleinen Verwerfungen alle Hebel in Bewegung gesetzt wurden um schlimmes zu verhindern und würden sie anders handeln müßten wir und derzeit nicht nur um Pleitefirmen kümmern, die im übrigen durch jeden Abgang Vermögen vernichten und das scheint die alle nicht mehr zu stören und der dummdreiste Satz, wir müssen die Wirtschaft wieder ankurbeln belegt, daß sie keine Ahnung haben, denn alles zusammen ist ein Geflecht und vergleichbar mit kaputten menschlichen Gefäßen und jede unterbrochene Verbindung kann auf Dauer katastrophale Folgen haben und wer das nicht gelernt hat sollte allenfalls Pädagpge werden, wo seine Schlußfolgerung nicht gleich so schlimm ins Kontor einschlagen, wie das bei einer falschen Politik der Fall ist.
Die Erklärungen von einigen Führern in der Autobranche spotteten jeder Beschreibung und war nur ein ohnmächtiges Geschwätz um die Gemüter zu beruhigen, denn was auf die deutsche Autoindustrie noch zukommt, kann man erahnen, wenn man in die Vergangenheit blickt, wo ganze Branchen in sich zusammen gebrochen sind und ein ähnliches Schicksal ist auch bei ihnen zu erwarten und wenn man dann noch zur Ablenkung auf Tesla verweist, weil dort auch ein Dellle eingetreten ist, aber dort nicht lange gefackelt wird, sollte es wirklich brennen und das ist der qualitative Unterschied zu einer untergehenden deutschen Wirtschaft, wo deren Vertreter sich in München versammelt haben um gemeinsam zu weinen, wie schlimm alles ist und sich nicht entschieden zur Wehr gesetzt haben als es um ihre eigene Existenz ging und eher Memen gleichen als dem Unternehmer, der eigentlich was unternehmen sollte und auch Verantwortung trägt, egal in welche Richtung.
Ich weiß garnicht, warum sich alle aufregen. es war doch von vornherein klar, dass soetwas passiert. Der Mann (Merz) hat doch lange genug seine Liebe zu Habeck und den Grünen bekundet, er hat auch verkündet das Geld der Sparer anzuzapfen, ersteinmal 10% als Anleihen doch die Raffgier der Politiker kennt bekanntlich keine Grenzen,genau wie die Verlogenheit und die der Täuschung. Ende Januar habe ich gesagt, diese Sache mit dem Flüchtlingsstopp ist eine einfache Inszenierung damit die guten Wähler auch die demokratischen Parteien allen voran CDU/CSU wählen. Wendehals Söder hat immer den Hardliner gegen die Grünen und „verpisst“ sich jetzt nach München und lässt Merz sein korruptes Werk vollführen, super Show und wenn man sich die Wahlkarte von Deutschland ansieht, dann weiß man wer da wieder der Obrigkeit hörig und willig war, aber die glauben ja auch, das Putin und seine Armee übermorgen, aber spätestens 2026 in Paris steht. Und dank der Klimaneutralität wird auch das Sümmchen für die Infrastruktur entweder gleich direkt in Flintenuschis Geldkatze geschoben oder versandet bei irgendwelchen Radwegen auf dem Mars.
Wen wundert das noch?
https://x.com/drei__III/status/1900666467277758521
Die 100 Milliarden Euro für die Grünen sind die bislang höchste jemals in Europa gezahlte Korruptionssumme.
Bestechungssumme!
> das Verfassungsgericht verlangt lediglich Klimaneutralität bis 2050, nicht 2045.
Ob Suizid bis 2050 oder 2045 – Beides ist inakzeptabel, zumal auf dem Klima-Schwindel basierend. Das Totalitäre in Buntschland wird immer deutlicher gesehen: https://tkp.at/2025/03/15/ist-die-gruene-bewegung-totalitaer-und-sollten-wir-uns-wehren/
Na die Deutschen sind so.
80 Prozent der Wähler haben das gerade wieder bestätigt!
„Wollt Ihr den totalen Krieg…..?“
Irgendein Wirtschaftswissenschaftler hat ziemlich präzise vorhergesagt, wann die Sowjetunion zusammenbrechen wird – weil die Wohnsituation für die Leibeigenen der Nomenklatura unerträglich wird, da die Erhaltungsaufwendungen den Substanzverfall nicht kompensieren. Der Staat wird zusammenbrechen und es wird Elend herrschen.
Friedrich Merz:
Der CDU-Chef findet die Kritik an seinem Kurswechsel bei der Schuldenbremse nicht gerechtfertigt. Er habe sich in der Vergangenheit immer wieder flexibel gezeigt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/friedrich-merz-wahlbetrug-schuldenbremse-finanzpaket
Die neue Formulierung für umfallen, Rückzieher machen, unfähig Verhandlungen zu führen … kurz für Schwäche ist jetzt „flexibel“ sein.
Wenn das kommt, können wir Bürger auf das Grundgesetzt scheißen. Sprichwörtlich. Denn dann ist es ein für mich feindliches Grundgesetz. Es gießt den Klimasekten-Irrglauben in ein Unsinnsinnsgesetz zur Terrorisierung und Drangsalierung der Bürger. Damit bin ich durch mit Deutschland. Es wird Zeit, sich für die zweite Lebenshälfte nach einem anderen Land als Wohnsitz umzusehen. Einem Land mit Meinungsfreiheit und Demokratie.
Ich habe bereits angefangen Spanisch zu lernen. Es wird für mich vermutlich Südamerika. Kein Islam, besseres Wetter, Bevölkerungen widerstandsfähiger gegenüber Bevormundung, keine EU. Hasta luego.
Quasi Politik nach Mafiart
Wie sagte Adenauer einst, er erkenne einen Lumpen schon nach dem ersten Satz.
Es geht hier um einen dreisten Affront gegen die Demokratie und gegen die Wählerwillen.
Das hat schon was von krimeller politischer Energie. Wie nennt man eigentlich Menschen, die vor einer Wahl die Wähler täuschen und belügen?
Dass das Verfassungsgericht hier quasi mitmacht, sagt schon viel aus über den deezeirigen desolaten Zustand dieser einst perfekten Instanz.
Eigentlich ist diese horrende Neuverschuldung eine Sache für einen Volksentscheid. Aber Volksentscheide scheut das politische Establishment wie der Teufel das Weihwasser.
Wie sollte die Grundgesetzänderung der Grünen denn jetzt noch durch den Bundestag gehen? 3 Lesungen wann?
Wenn es um die Vernichtung Deutschlands geht, machen die Herrschaften sehr gerne Überstunden.
Es gibt noch eine Möglichkeit, Deutschland aus dem Würgegriff fer Grünen zu befreien!
Die FDP müsste zwar der Grungesetzänderung für die Schuldenbremse zustimmen, könnte aber damit die zusätzlichen Forderungen der Grünen verhindern.
Vielleicht könnte sie sogar eine Begrenzung der Schulden aushandeln.
Dann wären die Grünen raus.
In jedem Fall wäre die Pistole auf der Brust von SPD und Union
Man muss auch mal festhalten , das aller Warnungen zum Trotz , 78.2 % diese Politik gewählt haben und 20,2 % einen richtigen Politikwechsel wollten ! Deutschland hat es nicht besser verdient
Einen möglichen Wahlbetrug außer acht gelassen, mögen die Prozentanteile stimmen. Von falschen Stimmzetteln, nicht rechtzeitig angekommenen Briefwahlunterlagen für Deutsche im Ausland und weiteren ‚Unregelmäßigkeiten‘ gar nicht zu sprechen.
Pol Pot lässt grüßen. Der hatte auch klare Vorstellungen wie die Zukunft Kambodschas auf dem Land ohne Städte aussehen sollte. So zwischen einem Viertel und einem Drittel seiner LAndleute hat das das leben gekostet. Als Diktator brauchte er keine Verfassung. Merz macht den Grünen über die Verfassung diesen Weg auf und verleiht Deindustrialisierung und Verarmung Verfassungsrang. Das ist schon einmalig und macht eine Politik wie die von Pol Pot rechtmäßig. Gibt es eigentlich eine Option gegen eine Verfassungsänderung, die verhindert. dass Dinge, die nichts in der Verfassung zu suchen haben, dort auch rausgehalten werden ?
Wenn „Klimaneutralität“ ins Grundgesetz aufgenommen werden wird, geht es nicht nur in der Wirtschaft rund.
Jede noch kleine Handlung von uns Bürgern kann dann gegen Verfassung verstoßen und somit geahndet werden.
Ob wir Autofahren, in den Urlaub fliegen, heizen und warm duschen, Fleisch essen, ja überhaupt essen. All dies könnte durch CO2-Ausstoß bei Produktion und Konsum dem Klimaschutz im Wege stehen.
Und das auch noch verfassungsmäßig per Gesetz. Letztlich wäre dann sogar Atmen verfassungsfeindlich.
Vergessen Sie das ‚Furzen‘ nicht, zumal dabei das angeblich so klimaschädliche Methan ausgestoßen wird. Wenn aber durch die Sprengung von Nord-Stream 2 Unmengen an Methan in die Atmosphäre gelangen, macht das natürlich gar nichts.
Das macht auch wirklich nichts
Faszinierend, wie die Grünen, also die Altparteien des Kartells, einerseits Land, Nation, nationale Interessen, Grenzen sowie kulturelle und ethnische Identität ablehnen, aber sehr wohl den Torso dessen, was nun innerhalb bedeutungsloser Linien auf der Landkarte kaum mehr Deutschland genannt werden kann, zur Hebelung ihrer irrsinnigen Projekte zu nutzen gedenken.
Irgendwo muss da ein Fehler sein. Entweder wird die „No Country, no Borders“ Ideologie konsequent weitergeführt und Deutschland wandert mitsamt seinem verhunsten Grundgesetz und den grünen Irren auf den Abfallhaufen der Geschichte. Oder es bleibt eine Nation, die nibelungentreu ihrem Grundgesetz dient. Die Neubürger aus dem Görlitzer Park werden jedoch sicher cleverer sein und nicht mitmachen. Denn ein so leichtgläubiges Volk wie insbesondere die Westdeutschen gibt es sonst nirgends.
Die Politik ist das Spiegelbild der Gesellschaft. In einer Gesellschaft, wie in den 50er Jahren, wäre so eine Politik nie gewählt worden. Diese Gesellschaft ist so dermaßen am A., das ist nicht mehr feierlich. Wir sind bei 2.Timotheus 3,1-5 angekommen. 79,2% der Wähler haben sich gegen halbwegs vernünftige Politik gestellt. Und selbst die AfD würde nicht die Rettung bringen. Aber warum will man sich noch Aufregen? Alles nur Hintergrundrauschen. Satan tobt, weil ihm die Zeit ausgeht. Nicht der Wahnsinn, sondern Satan regiert.
Das ist kein Selbstmord, das ist Mord.
Wem gehören mehrheitlich die assistierenden Medien, wer hat Merz zum Multimillionär mit Privatflugzeug gemacht?
Was wir gegen uns haben, sind die Interessen der US-Hochfinanz, deren Medienmacht und die die Macht der US-Geheimdienste über „unsere“ Politiker, um nur die wichtigsten zu nennen.
Das einzige, was jetzt noch helfen kann, ist ein Verfassungskonvent, um wie im Grundgesetz vorgesehen das GG in eine Verfassung umzuwandeln, die in einer ordentlichen Volksabstimmung legitimiert wird – statt diesem mit irrwitzigen , im Hinterzimmer ausgemauschelten Klauseln zu einer juristischen Vernichtungsmaschinerie ausgebauten Grundgesetz.
Ich könnte mich amüsieren , die CDU Wähler haben das bekommen was sie verdient haben. Einen Lügenbaron ohne Anstand , Rücksichtslos ohne Respekt den Wählern gegenüber, sowas regiert bald diese Land .
Da waren Merkel und Scholz ja gegen unseren Fritze wahre Demokraten , und das soll schon was heißen.
Na ja, es wird zu über 80%(es gab ja auch Nichtwähler) jene treffen, die das gewählt haben.
Traurig aber irgendwie auch demokratisch…
Aber die vernünftigen gut 20 Prozent, die sich im Wahllokal der Vernichtung Deutschlands entgegenstellten, sind leider auch davon betroffen. Kollateralschäden sozusagen.
1. Was bedeutet „Klimaneutralität“?
2. Wenn nur Deutschland dieses Ziel betreibt, welchen Sinn hat das dann, außer dem, Deutschland und die Deutschen zu Ende zu bringen?
Wir erinnern uns: BlackRock investiert Geld anderer Leute.
Und: Schulden machen, macht die Geldgeber reicher.
Ein klassisches Finanzgeschäft, das einige besser beherrschen als andere.
Ich bin mir sicher, irgendwo auf der Welt knallen die Mouton-Korken.
Dazu eine Anmerkung – sogar ein sehr linkes Portal berichtet heute: „Lebensmittelpreise: 90% der Deutschen schlagen Alarm“.
Ich betrachte die Entwicklung der Lebensmittelpreise seit etwa zwei Jahren mit Sorge. Solche Steigerungen in so kurzer Zeit – gab es das in der Bundesrepublik jemals zuvor?
Und nun stellen wir uns mal vor, dass der erhöhte „CO2-Preis“ da demnächst auch noch draufgeknallt wird, was z.B. Sprit verteuert und damit die Transportkosten, die dann auf die Lebensmittelpreise aufgeschlagen werden. Stellen wir uns weiter vor, dass die Märchensteuer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf 25% steigen wird (der Staat braucht Geld!), dass die Mineralölsteuer steigen wird (das ist sicher), dass die Krankenkassenbeiträge bei sinkender Leistung steigen und steigen, dass die Renten gekürzt werden und das Renteneintrittsalter angehoben und dass garantiert etliche weitere offene oder verdeckte Steigerungen bei „Steuern und Abgaben“ geplant sind. Zudem werden die Mieten steigen müssen, damit Vermieter nicht auf den Kosten sitzen bleiben („Klimaneutralität“ und entsprechende Auflagen verteuern das Wohnen erheblich!). Von der durch GrünRot verursachten Wohnungsnot und dem eklatanten Verfall der öffentlichen Ordnung und Sicherheit will ich gar nicht erst anfangen, das kommt aber noch hinzu. Schöne Aussichten …
Wie schreibt Danisch immer? „Das wird noch lustig!“
Um das „lustig“ zu finden, braucht man aber schon Galgenhumor.
Er betreibt wirtschaftlichen Mord, nicht Selbstmord.
Er wird vermutlich reicher daraus hervorgehen.
Es braucht ca. 40 aufrechte Patrioten, die ans Land und an ihre Kinder und Enkel denken und handeln! Demgegenüber sind ca. 80 Millionen Schlafmützen totes Kapital!
Wenn’s die nicht gibt, dann hilft nur der ganz große Knall, das System muss total implodieren, war wohl immer schon so. Ist der Rauch verzogen, klärt sich das dann peu à peu, im Guten wie im Schlechten.
Also ihr aufrechten Volksvertreter mit Arsch und Eiern in der Hose, tut es für Eure Kinder und Enkel!
Eine Garantie, das der Rest, in nicht zu langer Zeit – Grundgesetz – Parteien – Verfassungsgerichte – völlig ablehnen werden. Dies ist wohl der Plan?
Da vermischen sich offenbar ideologische Dummheit und persönliches Machtstreben. Deutschland dürfte damit endgültig wirtschaftlich erledigt sein. Unser Wohlstand (wenn man es so nennen will) wird in den kommenden zwei, drei Jahren schwinden wir Eis in der Sommersonne. Danach wird es wahrscheinlich unmöglich sein, dass unser Land jemals wieder das Niveau der „Vor-Merkel-Zeit“ erreicht. Selbst wenn die AfD in drei oder vier Jahren bei Wahlen die Mehrheit erreicht, dürfte es zu spät sein. Ich frage mich, ob es jemals dazu kommen wird, die selbstverliebten, realitätsblinden, überheblichen Politiker, die für den Absturz unseres Landes verantwortlich sind, zur Verantwortung zu ziehen. So, ich leg schon mal den Bademantel zurecht …
Das ist nur die konsequente Umsetzung der Agenda 2030 („Great Reset“) des WEF: „Euch wird nichts mehr gehören, aber ihr werdet glücklich sein“.
Unmittelbar nach der Wahl hat Blackrock seinen Schläfer Friedrich Merz aktiviert. Dieser hat nun seine lange geplante Tat in nur wenigen Tagen vollbracht, die Forderungen und das Kleingedruckte von Blackrock in das Grundgesetz schreiben zu lassen. Klimadiktat, Aufrüstung, Volksverschuldung.
Damit steigt Blackrock mit seinem aktivierten Schläfer Friedrich Merz zur erfolgreichsten Finanzheuschrecke der Welt auf. In der Menschheitsgeschichte ist ein solch grosser Coup bisher nur George Soros gelungen, als er gegen die Staatswährung Grossbritanniens wettete und gewann.
Bei Soros ging’s aber nur um einen einstellige Millardenbetrag. Und ob das überhaupt so war, oder ob das nicht nur eine schöne Geschichte ist um die tatsächliche Herkunft Soros‘ Geld zu verschleiern, darüber gibt es ja schon länger Spekulationen.
Nur die Abgeordneten des neuen und des alten Parlaments können diesen Irrsinn noch stoppen. Zum einen können sich AfD und Linkspartei verständigen, um von Präsidentin Bas die sofortige Einberufung des neuen neuen Parlaments zu verlangen (also vor Dienstag). Das BVerfG hat auf diese Möglichkeit hingewiesen.
Falls das nicht erfolgt bleibt nur noch die Hoffung darauf, daß genügend Abgeordnete des alten Parlaments gegen die Änderungen des GG und die Verschuldungspakete stimmen. Die Bürger sollten auf ihre jeweiligen Abgeordneten entsprechend einwirken (per E-Mail etc.). Es steht sehr viel auf dem Spiel.
Bei diesen Summen bedarf es der Zustimmung der Währungshüter Bundesbank, politisch unabhängige Behörde des Bundes.
Was wir erleben ist organisierte Kiminalität des „Partei-Kartells“
SPD Bayern möchte sich kaufen lassen für die Stimme Bayerns im Bundesrat, wenn Söder mit ihnen eine Regieung macht in Bayern, anstatt mit den Freien Wählern. Einfach nur skrupellos schäbig.
Danke, tichyseinblick, danke Prof. Vahrenholt, dass Sie die Brisanz dieser Verschwörung der Klimahysteriker anprangern. Aber es wird wohl nicht helfen, denn deutsch sein bedeutet leider auch irrational sein. Unsere Großväter und Väter haben in grandioser Selbstüberschätzung zwei Weltkriege vom Zaun gebrochen und derzeit hat der Wahn den politisch-medialen Komplex wieder fest im Griff. Auch 1914 und 1939 gab es die wenigen Mahner und Rufer in der Wüste. Auch damals gab es einige wenige Abweichler – zu wenige – wie heute.
Unglück, nimm deinen Lauf!
Es waren nicht „unsere Väter und Großväter“, sondern ein krimineller Kaiser und ein krimineller Diktator. Das Volk hatte keine Wahl. Hat das Volk heutzutage bei diesen Politikern, die sich über alles hinwegsetzen, eine Wahl?
Alle Quellen, die ich bisher studieren konnte, spiegeln für 1914 einen wahren teutonischen Furor wieder, der durch alle Schichten raste: „Deutsche an die Front!“ Die Zustimmung der Deutschen zum Führer war bis 1939 groß, beim Angriff auf Polen eher zaghaft-verhalten, nach dem Sieg über Frankreich kannte der Führerkult kein Halten mehr. Die Zustimmung einer Mehrheit im Volk war Kaiser und Führer wichtig, so wie auch Putin alles tut, um die Russen hinter sich zu scharen.
Nicht immer, ja nie führt die Geschichtsschreibung der Sieger zur Wahrheit!
Da sollten Sie sich bitte nochmals schlau machen. Der Kaiser wurde genötigt durch Österreich und die russischen Beistandsverpflichtungen gegenüber Serbien und ff. die Nichtsangriffs- und Beistandspakte von F, UK, Serbien, RU etc. Zum Verhängnis wurde ihm der Beistandspakt mit Österreich, die bestanden auf der Abstrafung von Sarajevo (Attentat, Thronfolger). Die Serben hatten die österreichischen Forderungen aber erfüllt, dennoch wollte Österreich den Krieg mit Serbien. Damit trat Frankreich in den Krieg ein. Das französische Bestreben war nach 1870/71, Elsaß-Lothringen wieder zu annektieren, um jeden Preis. Zudem sollte das Reich gerade durch UK und F diszipliniert werden, da es wirtschaftlich erstarkt. (Verhinderung des Aufbaus einer wirksamen Flotte). Das Attentat (gegen Österreich) und die Folgen sind begründet in der Beistandspolitik u. A. von Frankreich, UK, Rußland und Serbien ff. Sie alle waren beteiligt, nicht nur der von Ihnen als kriminell bezeichnete deutsche Kaiser. der sicher auch nicht fehlerfrei war, die übrigen aber auch nicht.
In der Tagesschau sagte ein Reporter, dass die Besorgnis wegen des Verfassungsrangs der „Klimaneutralität“ nicht begründet sei. Der Artikel sei auf die dafür gewidmeten 100 Milliarden bezogen und mit Klagen deswegen sei weniger zu rechnen.
Diese Sendung sollte man für spätere Beweisführung konservieren. Ich rechne mit dem glatten Gegenteil. Genosse Hinz und Kunz werden bei geringsten Anlässen das BVerfG deswegen anrufen und das linksdrehende industriefeindliche oberbürokratische BVerfG wird Hinz und Kunz recht geben.
Diese Verfassungsänderung ist ein Hebel der linken Ideologen, um dem Staatssozialismus in der Bundesrepublik Deutschland zu vollenden.
Heute demonstrierte die IG-Metall für den Erhalt der Industriearbeitsplätze, als könnte man das per Demo bestimmen oder staatlich anordnen. Die neue schwarz-rote KleiKo macht dort weiter, wo die Abrißbirne Ampel angefangen hat.
Wer die teuerste Energie der Welt per sozialistischer Wohlfühlklimapolitik verfügt, wird weder auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig sein, noch viele Industriearbeitsplätze erhalten.
Das ist kein Selbstmord sondern ein Mord aus Heimtücke.
Das Gebot der „Klimaneutralität bis 2045“ dürfte folgende Konsequenzen haben. (1): Jeder, der nicht an die Bedeutung des Klimawandels oder an die wesentliche Rolle des Menschen oder an die Effektivität oder Realisierbarkeit der Therapie usw. glaubt, kann zum Verfassungsfeind erklärt werden. (2): Parteien, welche gemäß (1) operieren, verfolgen damit verfassungsfeindliche Ziele und können verboten werden. (3): Bei Einstellungen im Öffentlichen Dienst kann das „Bekenntnis zur Klimaneutralität bis 2045“ mit allen Konsequenzen abverlangt werden. Ferner können gemäß (2) Personen, die diesen Parteien angehören, als Verfassungsfeinde entlassen werden. (4): Die Medien müssen kontrolliert werden, damit sie nicht verfassungsfeindliche Inhalte gemäß (1) verbreiten.
MERkel + scholZ = MERZ. Vielen Dank, das ist das Ende.
Dann sind Wahlen erst recht nur noch Brot und Spiele. Die einseitigen, ideologischen Ziele der politische Kaste hätten Verfassungsrang. Wo ist da noch der Unterschied zur DDR? Da ist eine faktische Einheitsfront, rein formal bestehen Parteien, es wird weiterhin Wahlen geben, aber diese bleiben – wie gerade jetzt jeder sehen kann – ohne jede Konsequenz, im Gegenteil, es wird genau das durchgezogen, was vor den Wahlen abgelehnt und bekämpft wurde.
In einer Diktatur wäre es vom Ergebnis aus gedacht, nicht anders, nur das Verfahren macht im Moment noch den Unterschied zur Diktatur aus.
Unterm Strich wirkt das System als autoritativ und bewegt sich damit auf dem Level des Orbanismus. Auch in Ungarn gibt es Pressefreiheit und Wahlen, nur so, dass die Regeln immer wieder so geändert werden, dass es für Orban langt. Hier geht man anders vor: Man lässt erst wählen und dann ändert man ihm Nachhinein die Regeln…..
Die Klimaneutralität kommt in deutsche Grundgesetz. Die Erhaltung und Wahrung des deutschen Volkes und der deutschen Kultur nicht. Letzteres ist nicht überraschend – schließlich und nachweißlich strebt das herrschende linke Parteiensystem das Gegenteil an.
Böses Medium brachte gestern den Artikel „Vance: „Ich liebe Deutschland – es soll gedeihen““, wo sein Interview für die Fox News zitiert wird:
> … erklärte Vance, dass Deutschland dabei ist sich selbst umzubringen, indem es Millionen Einwanderer in das Land lässt, die kulturell völlig inkompatibel mit Deutschland sind. …
Gerne könnte Vance genauso deutlich den Klima-Suizid kritisieren. Wie kommt es, dass Trumpisten und Russen sich mehr Gedanken um Buntschland machen als die Michels selbst?
Rieck hat das erläutert. Merz muss Maximalforderungen akzeptieren. Er hat sich die Wahl selbst gestohlen. Dusseligkeit?
Die Abwicklung laeuft auf Hochtouren. Nicht nur wirtschaftlich, auch gesellschaftlich und zivilisatorisch /kulturell. Ueberraschend ist das nicht. Und nun? Die Sache mit dem „Selbstmord“ duerfte bei nicht wenigen Micheln psychisch sogar passen. Bei den Sektenfans auf jeden Fall. Was gibt es fuer die Neurotiker Erfuellenderes, als durch das eigene Opfer die Welt zu retten?
Naja, wo spielt denn die Musik? Ich bin in den 60er Jahren geboren und höre seit meiner Kindheit, das Deutsche weltweit unbeliebt sind. Es gab mal eine Zeit, da waren wir wirtschaftlich aber so erfolgreich, dass man uns „akzeptieren“ musste. Aber heute? Deutschland ist der letzte Dreck, sorry für die harten Worte. Wir haben unter dem Motto „Asyl und Flüchtlinge“ den Abschaum der Welt aufgenommen. Auch die Heimatländer dieser Flüchtlinge tun alles um ihre Landleute bloß nicht zurücknehmen zu müssen. Im Land sind die an der Macht, die es sonst nirgends geschafft haben. Studienabbrecher oder komplett Ungelernte geben den Ton an. Die vermeintliche Lichtgestallt Merz ist die ehemalige Lachnummer der CDU. Über Jahrzehnte hat er keinen Fuß in der Partei auf den Boden bekommen. Aber jetzt wird er Kanzler. Super! Nach dem Füh…, Bundespräsidenten, Bundeskanzler, ist auch dieser Posten jetzt für alle Zeiten „verbrannt“. Ein Lügner und Betrüger folg dem vorherigen Lügner und Betrüger. Gut nur, dass die Musik eben woanders spielt. Trump hat es deutlich gemacht. entweder man teilt seine Werte oder er kümmert sich nicht mehr um sein gegenüber. Im Fall der Ukraine hat das eben mal für eine schnelle Beendigung des Kriegs geführt. Und wo spielt sonst die Musik? Wirtschaftlich in China. Die werden von den 100 Milliarden für die Grünen nicht begeistert sein! Und überhaupt, welche Rolle spielen die 85 Millionen Deutschen für China überhaupt noch? Keine! Und die Russen? Die mögen uns, müssen aber leider immer wieder gegen irre deutsche „Führer“ anstinken.
Ich denke, zwischendurch waren Deutschland und auch “ die Deutschen“ durchaus beliebt, aber das dürfte mittlerweile auch verspielt sein. Schließlich erscheint Deutschland wieder einmal besserwisserisch, oberlehrerhaft und von krankhaften Weltverbesserungsdrang erfüllt.
Deutsch haben ihrer Übersiedlung selbst zugestimmt. Sie haben Diskussionen zugestimmt, dass es normal sein, wenn ein Deutscher Kopftuch trägt oder schwarz ist.
Das sind Ausnahmen. Normal ist es nicht, zumal dies immer Bindestrichdeutsche sind. Aber die echten Deutschen haben dem zugestimmt, dass es keinen Unterschied mehr zwischen einem echten – ethnischen – Deutschen und einem Bürger der BRD gibt.
Komischerweise wollen die eingebürgerten Deutschen keine echten Deuschen sein und pchen auf ihren Migrationshintergrund…
Es ist sehr traurig, dass die Deutschen kein nationales Selbstbewusstsein haben.
Hab ich irgendwie etwas verpasst, seit wann ist der Krieg in der Ukraine beendet?
Das alles erinnert mich an die Iden des März (Merz).
Bei den Iden des März handelt es sich um eine in vielen Sprachen gebräuchliche Metapher für bevorstehendes Unheil.
So wie auf dem Erdenrund die Handvoll Superreichenerkannt haben, dass es keinen Sinn macht sich für die eigenen Überzeugungen aufzureiben, sprich eine halbwegs verbindliche und eigenständige Agenda zu betreiben,- und so stattdessen den „stündlichen“ Mainstream zu unterwandern, stets „nur“ um letztendlich die oberste Position in der Hierarchie zu gewährleisten – genauso hat es sich der „clevere“ Herr Merz in der Provinz Deutschland eingerichtet.
Damit wird jeder Immobilienbesitzer, der sein Haus nicht klimaneutral sanieren kann oder will, faktisch zum Verfassungsfeind. Perfider geht es kaum. Habecks Heizungsgesetz war da nur der Anfang. Wir haben bereits heute eine Wohnraumnot. Wo sollen die Menschen zukünftig klimaneutral wohnen – in der eigenen Immobilie offenbar nicht.
….und Verfassungsfeinde werden enteignet!
Hier wird von Billionen neuen Schulden geredet, für Aufrüstung und INfrastruktur (was auch immer darunter zu verstehen ist). Ich gehe davon aus, dass Deutschland, wie seit vielen Jahren, von dem Geld nicht so viel sehen wird. Schließlich muss die Infrastruktur der Ukraine, Bulgariens und Rumäniens ertüchtigt bzw. aufgebaut werden. Gleiches gilt für die Aufrüstung. Die beschafften neuen Wunderwaffen gehen im Ringtausch an die bedürftigen Länder. Was Merzens Versprechungen und Aussagen wert sind, haben wir die letzten Tage gesehen. Und deshalb sollte man sich nicht wundern, wenn dieses Land von dem Geld nicht viel sieht bzw. profitiert. Wir können nur in einem sicher sein: Merz wird Bundeskanzler, die Schuldenorgie muss der deutsche Steuerzahler blechen.
Wenn ein Ehegatte ins Pflegeheim muss, dann kann der verbleibende gesunde Teil alles zuzahlen, bis auf die Pfändungsfreigrenze. Am Ende verliert er das gemeinsame Häuschen nach der Zwangsversteigerung und landet unter den Brücken. Darüber wird vornehm geschwiegen, aber den Schutzsuchenden wird alles in den A…. geschoben. Die müssen nicht mal arbeiten gehen! Die stationär Pflegebedürftigen dagegen können unter den Brücken enden.
In der Tat. Wir nehmen Schulden, um die Asylanten zu versorgen, Ukraine zu unterstützen, peruanische Radfahrer…
Nur glauben die Deutschen, dass es für alle anderen Geld da ist, nur für sich selbst ein Kredit aufgenommen wrden muss.
Hätte Merz im Wahlkampf gesagt – wir nehmen Schulden für die Ukraine und die Asylanten, wäre er nicht gewählt worden…
Welcher normaler Mensch nimmt einen Kredit, um dem Nachbarn ein Haus zu bauen…?
Wieso haben wir eigentlich ein Grundgesetz,
aber ein Verfassungsgericht.
Oder einen Verfassungsschutz?
Um den Schein zu wahren!
Gute Frage …!
Diese sollen dem Komplott gegen das eigene Volk einen legalen Anstich verpassen und das klappt ja wie man sieht.
Ich befürchte, sie haben Recht.
Inzwischen drängt sich mehr und mehr der Eindruck auf, dass das, was zur Zeit abläuft, ein abgekartetes Spiel im Auftrag Dritter ist.
Man muss sich das klar vor Augen führen: Die Grünen bekommen als geschasste Regierungspartei und mit 20% Stimmenverlust von der Union weit mehr, als sie je bei einer ihrer Regierungsbeteiligungen hätten erreichen können!
Eine ideologisch verbohrte 11% Partei bestimmt die Geschicke des Landes!
Kartellparteithese nach Katz und Mair (wikipedia)
So schlimm und hoffnungslos die Gegenwart zu sein scheint, so steht fern am Horizont in deren dialektischer Umkehrung die Alternative. Wenn der Leidensdruck der Wähler ein hinreichendes Maß erreicht hat, wird auch hier ein Mann mit einer Kettensäge die politische Bühne betreten. Dann werden Schnitte in das politische System möglich sein, die gegenwärtig undenkbar sind. Dann wird sich die politische Ordnung umkehren. Daher Menschenkind, sei optimistisch, es geht immer weiter.
Herr Gutmann. mit Verlaub, Sie unterliegen einer weit verbreitetem Fehleinschätzung: Die e-Funktion (auch natürliches Wachstum) tarnt sich sozusagen am Anfang als lineare Funktion. Eine wirklich lineare Funktion mir gleichbleibender Steigung wäre tatsächlich umkehrbar. Die e-Funktion jedoch „explodiert“ (nix mehr linear) an einem bestimmten Punkt in Richtung Untergang. Dieser Untergang ist so sicher wie das Amen in der Kirche
Das wahrscheinlichste ist, dass irgendwann ein wahrscheinlich muslimischer Abkömmling von Emigranten den ganzen Schrott in die Tonne treten wird, und zwar deshalb, weil er über eine Stammwählerschaft verfügen wird, die von unseren Medien nicht erreicht werden kann.
Alle Abgeordneten des Reichtags die 1933 für das Ermächtigungsgesetzt gestimmt haben hatten die Diktatur der Nazis und alle sich hieraus ergebenden Folgen maßgeblich mit zu verantworten.
Alle Abgeordneten die kommende Woche ihr Stimme als freie Abgeordnete zu einem solchen Gesetz geben handeln in vergleichbarer Weise unanständig, dumm und absolut verantwortunglos gegenüber Deutschland.
So geht es nicht mehr weiter, das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun – das ist nur noch öko-sozialistischer Terror gegen unsere Heimat.
Merz ist ein dreister Lügner und darf niemals Bundeskanzler werden – Merz muss gestoppt werden.
Hoffentlich wird Aiwanger in Bayern bei der Abstimmung im Bundesrat seiner Verantwortung gerecht und lässt das alles scheitern, dieser Mann ist Deutschlands letzte Hoffnung und kann zu einem Nationalhelden werden!
Sehr geehrter Herr Camshaft, danke für Ihre Zuschrift, die zu Recht eine historische Parallele zog.
Auch das westdeutsche Parteienkonglomerat wird seinen DDR-9. November erleben. Im Wonnemonat Mai 1989 glaubten nahezu alle, der DDR sei ein unbegrenztes Leben beschieden, ein halbes Jahr später hieß es, es mußte ja so kommen.
Jeder Dammbruch beginnt mit einem Haarriß.
Hochachtungsvoll
1989 stand den Menschen nur der eigene Staat, also alte Politiker und deren Machtinstrumente, gegenüber. Das ist heute anders. Heute sind es globale Demokratie- und damit Menschenfeinde. Außerdem ist es mit den Zielen schwierig. Es werden keine Massen auf die Straße gehen, weil Klimaneutralität im GG steht. Für Aktionen gegen daraus folgende Maßnahmen ist es dann zu spät.
Es ist an der Zeit, dass die sogenannten „Parteien der demokratischen Mitte“, die von der AfD passender als „das Kartell“ bezeichnet werden im Orkus der Geschichte verschwinden. Niemand braucht mehr eine Union, SPD und Grüne.
Heute kam mir der Gedanke, dass Deutschland wohl am Besten mit einem 2 Parteien-System fahren würde. Auf der einen Seite die AfD, auf der anderen meinetwegen die Linke. Der Anteil der Konservativen in der Bevölkerung liegt bei ca. 60 Prozent, der der Linken bei ca. 40.
Somit wäre ein sauberes konservatives Regieren zum Wohle des Landes möglich mit einer Opposition, die dann auch wirklich den Namen Opposition verdient, weil sie gegensätzliche Standpunkte zur konservativen Seite vertritt und es kein antidemokratisches „Mitte-Kartell“ gibt.
Die einzige Frage die ich mir derzeit stelle ist: „WIE KANN MAN DIESEN IRRSINN NOCH STOPPEN?“.
Das könnten jetzt nur noch die von so vielen hier im Forum als die einzig wahren Abgeordnete angesehen Direktkandidaten der Union.
Er wird sich nur noch selbst stoppen können. Durch einen in Nachkriegsdeutschland bisher nicht gesehenen Wirtschaftskollaps durch Milliarden-verschlingende „Klimaschutz“-Schwachsinn und Migrantenvollalimentation.
Wenn Industrie abwandert und alle die sich das finanziell leisten können ebenfalls auswandern, dann wird es vielleicht sogar funktionieren.
Denn der Rest, der dann noch hier ist wird mit der Hand im Mund leben – Deutschland das dann ärmste Land in Europa (EU wird es dann nicht mehr geben).
Schaut und hört euch die IG-Metaller bei ihren Demos an. Die sind ja so straff ideologisiert, dass sie voll hinter dem Schuldenberg des Herrn Merz stehen. Na, dann vorwärts, verschuldet euch bis über die Halskrause. Eure Kinder und Enkel werden euch eines Tages fragen, warum ihr so blöde wart.
Alles von der überwältigenden Mehrheit der Souveräne dieser Republik immer und immer wieder per freier und geheimer Wahl exakt so selbst bestellt.
Eine sehr weitsichtige Politik: Wenn hier alles den Bach runter geht, dann kommt keiner mehr, es gibt dann nämlich nichts mehr zum Abgreifen. Wir könnten allerdings heute damit anfangen: Kein Geld mehr für den Zuzug, nur noch Kost&Logis, basta. Das erspart womöglich Grenzkontrollen, wenn nicht ganz, so doch teilweise. Insgesamt wäre das billiger. Wenn dann nur noch zahlende Gäste kommen und die auch wieder gehen – ideal.
Es gibt aber noch lange „was zum Abgreifen“: Grundsteuer, Erbschaftssteuer. Das ist die Enteigung nicht der Reichen, sondern der Masse, die dieses Eigentum als (Zusatz)-Rente fürs Alter geplant hatten. Weil sie wussten, dass die Rente nicht ausreichen wird oder weil sie gar keine bekommen werden, wie z.B. viele Selbstständige… erst nach dieser Enteignung wird keiner mehr kommen.
Kann geändert werden in dem die BRD eine Verfassung durch eine Bundesversammlung erhält und damit das Grundgesetz ablöst. Änderungen an der Verfassung können dann auch nur durch eine Bundesversammlung durchgeführt werden. Das ein Parlament welches einen vorübergehenden politischen Zustand abbildet nach belieben Dinge in die Zukunft ändert und zementiert wär dann Einhalt geboten.
Guter Artikel: aber semantisch schon in der Überschrift falsch. Man keinen Selbstmord betreiben sondern nur: Ihn begehen: Aber Merz hat genug Geld, aus einem ermordeten Deutschland zu fliehen: Er wird nicht sterben. Merz und die Parteien, die genau die gleiche Politik der Gesamtvernichtung Deutschlands (wirtschaftlich und gesellschaftlich) betreiben, haben sich nicht an die Macht geputscht. Sie wurden von der überwältigenden Mehrheit der Souveräne dieser Republik immer und immer wieder, frei und geheim gewählt. Die knapp 30% CDU Wähler hätten schon vor der Wahl definitiv wissen können, dass Merz im Grunde Merz-Umfaller heißt. Sie hätten nur hinschauen müssen, dann hätten sie es gewusst. Aber: sie wollten nicht hinschauen. Schon vor der Wahl hat Merz-Umfaller nie einen Hehl daraus gemacht, dass sein Lebensgrundsatz heißt: Mir geht es nur um mich. Und: Kanzler zu werden ist Alles, ausschließlich Alles, was ich will. „What ever it takes YOU“, liebe Steuerzahler. Und für dieses Ziel lautet mein zweiter Grundsatz: ich bin eine Wetterfahne: Was schert mich mein Geschwätz von vor drei Minuten. Die einzige Ausnahme, die einzig verlässliche Aussage von ihm war, denn da hat er seine Meinung wirklich nie geändert: keine Koalition mit der AFD.
Was ich sagen will: Die überwältigende Mehrheit der Chefs, der einzig Verantwortlichen in einer Demokratie, der Souveräne, haben gerade kollektiven Selbstmord begangen. Leider nicht nur kollektiv sondern auch „erweitert“. Denn auch wir 20% Unschuldigen, wir AFD Wähler, werden mit dran glauben müssen.
„Klimaneutralität“, Co² verändert das Klima ist Glaubne. Die Ganzen so genannten Klimamodelle auf die Verggangenheit angewendet stimmen überhaupt nicht.
Das Klima hat sich andersdt entwickelt, als es sich nach den „Klimamodellen“ hätte enwickeln müssen. Bohrkerne nach denen es immer erst wärmer wurde und sich dann das Co² erhöht hat sagen auch etwas anderes als Die CO² Gläubnigen. Die Wissenschaft die Sagt und auch belegt daß das Mit Co² in Bezugh auf Klimaveränderungen nicht Stimmt werden aber tod geschwiegen und versucht man Mundtod zu machen.
Genau so verschweigt man wie Schädlich zumindest manche der so genannten erneuerbaren Energien sind und was für Nachteile diese haben.
Außer für etlich Profiteure wirtschaftlicher Selbstmord
Ich bin mir ziemlich sicher, dass man so etwas gar nicht in das Grundgesetz schreiben darf.
Das wird dieses ideologisierte Verfassungsgericht ganz anders sehen.
Die Parteien haben sich (den ganzen) Staat zur Beute gemacht…Weil: Die überwältigende Mehrheit der (jetzt vielleicht ehemaligen) Souveräne dieses Landes es immer und immer wieder per freier und geheimer Wahl exakt so bestellt hat.
Das haben sie recht.
Soetwas kann bestenfalls in einem Gesetz stehen, weil es keinen verfassungsrang hat
Im Grundgesetz darf nur grundsätzliches als Leitlinien stehen.
„Vefassungsgrundsätze“, Grundrechte des Menschen und Bürger-Grundrechte
Das beweist schon die skrupellose Hybris der Akteure.
Freibrief zum stehlen und plündern.
„500 Milliaden für Investitionen“
Da haben schon die Gelüste und Fordeungen begonnen
Saskia Esken will da auch etwas fü die Schulen davon
Andere wollen dann auch etwas für „Frauen“, „für Gendegerechtigkeit“, „Bürgergeld für Migranten“, „Mütterrente für Migranten“, „Förderung für Migrantenkinder“, usw.
für jede und jeden skrupellosen Spinner etwas drin.
Genau so ist es auch beabsichtigt. Freibrief zum stehlen und plündern.
Das ist verfassungswidrig gemäß Urteil des BverfG vom Nov. 2023.
Interessant auch, dass die „Europafreunde“ der Sozialistischen Deutschen Ausgabepartei (CDUSPDGrün) solche Summen ohne Absprache mit den Partnerländern raushauen. Die können einfach nicht mitbieten, werden unter Inflation und Zinserhöhungen leiden. Nach der Sabotage in der Asylfrage und dem Stromvampirismus nun der Gnadenstoss. Europa wird ausgeMerzt.
Richtig an dem, was die etablierten Parteien CDUCSUSPDGrüneSED machen ist: Sie führen diejenige Politik konsequent weiter, die der deutsche Wähler immer und immer und immer und immer wieder konsequent wählt.
Auch im neuen Bundestag stehen 80% der gewählten Abgeordneten hinter dieser Politik. Das bisschen Schwätzer-Kritik, das immer mal aus deren Reihen zu hören ist, war und ist nicht ernst zu nehmen.
Der oder die Disliker haben nicht zur Kenntnis genommen, dass (gemäß aktueller INSA-Befragung, also NACHDEM klar ist, wohin der politische Zug geht) 58% der Wähler sich eine CDUCSUSPD-Koalition wünschen.
Hier bei TE hat man die AfD bis zur letzten Minute aktiv verleumded (Herles) oder ignoriert (Tichy). Was sollen die ganzen Beiträge jetzt, in denen nur noch sinnbefreit rumgejammert wird?
Hm……dem muss ich wohl leider zustimmen. Die beiden Herren sind wirtschaftlich so gestellt, das ihnen wohl selbst die Entwicklung insgeheim hier im Land schlicht weg ziemlich egal ist, weil sie glauben, der Niedergang wird sie persönlich niemals erreichen.
So langsam schleimen sich die Protagonisten bei Servus TV und bei der Weltwoche ein.
In Analogie zum meistgebrauchten Motto der Merkelzeit muss das tägliche Mantra jetzt heissen:
MERZ MUSS WEG (da capo al fine)
Ist auch wieder einfach zu merken.
Unfug: Es konnte jeder vor (!) der Wahl wissen, welchen Charakter Merz-Umfaller hat. Jetzt ist es zu spät. Für uns AFD Wähler war u.a. vor der Wahl klar: „Merz darf nie hin!“ Wenn das Kind mal in den Brunnen gefallen ist, kann man nachher 1000 Deckel drauf legen: Es wird das Kind nicht mehr nachträglich retten. Danke, dass wir für Ihr Nicht-Wissen-Wollen leider mit haften müssen…
„Kein Land der Welt will bis 2045 die Klimaneutralität erreichen …“. Ich würde es anders formulieren. Kein Land kann bis 2045, auch nicht in 100 Jahren Klimaneutralität erreichen, was immer das auch sein soll. Das müsste erst mal genau definiert werden. Bisher ist uns immer eine belastbare und plausible Erklärung dafür verwehrt worden.
Klimaneutralität würde nur bei kollektivem Selbstmord der Deutschen erreichbar sein.
Klimaneutralität?
Und wenn die Sonne doch an der ganzen Sache schuld ist?
Was dann?
Ein jenseits des Mainstream bekannter deutscher Journalist schreibt mit spitzer Feder:
„Als 50 Milliarden Schmiergeld für die Stimmen der Grünen noch nicht reichten, wurden eben flugs 100 Milliarden daraus.
Um das einmal zu verbildlichen:
1 Million Sekunden entspricht 11 Tagen.
1 Milliarde Sekunden entspricht 32 Jahren.
100 Milliarden Sekunden entsprechen 3.200 Jahren.“
Und 1 Billion Sekunden entsprechen 32.000 Jahren…..
„Merz betreibt wirtschaftspolitischen Selbstmord Deutschlands“
„Klimaneutralität bis 2045“, 😉
Meine Prognose:
Wir werden bereits in einem Jahr wieder zu den Urnen schreiten müssen !!!
Was Merz und seine Bandenmitglieder planen, ist verfassungsrechtlich gar nicht möglich,
denn es ist verfassungwidrige Haushaltführung und wird deswegen auch nicht eintreten, denn zukünftige Regierungen werden sich nicht daran halten, weil sie es nicht müssen.
Unverbrauchte Schulden Ermächtigungen aus der Schuldenbremse verfallen am Ende des Haushaltsjahres ersatzlos – sagt das BverfG,
also schon nach dem 1. Jahr der Legislaturperiode dieser Regierung und Bundestag.
Schulden aus der Schuldenbremse können nicht gehortet werden.
Das kann auch nicht durch den Einsatz von Sondervermögen umgangen werden – sagt das BvefG.
Das kann auch nicht durch Grundgesetzändeung geändert werden, denn das ist vefassungsrechtliches Haushaltspinzip – sagt das BvefG.
Ein Änderung des Gundgsetzes dagegen ist verfassungswidrig.
wie das
BverfG in seinem Urteil vom 15. November 2023 – 2 BvF 1/22 – festgelegt hat.
Nicht zu den Urnen schreiten MÜSSEN!!! Es ist unser Recht als Souveräne, als Chefs dieser Republik, (Wenn wir schon keine Volksentscheide haben) wenigstens das zu DÜRFEN. Dürfen (!) wir es nicht in allerspätestens in einem Jahr, leben wir nicht mehr in einer Republik. Und dass diese Frage überhaupt im Raum steht, hat die überwältigende Mehrheit der Souveräne immer und immer wieder, per freier und geheimer Wahlen exakt so bestellt.
In 12 Monaten schreitet Putin durchs Brandenburger Tor. Im Nachhinein werden wir den heutigen Zinnober als die „letzten Zuckungen“ verstehen.
Ein Urnengang nach einem Jahr schon? Das kann gut sein. Vielleicht sehen wir dann die Linke bei 20%. Man kann nie wissen…
„Klimaneutralität“ ist nicht uberambitioniert, sondern das biologische Maximum möglicher Verblödung.
Das der radikalste Flügel der Einheitsfront der grünen Front (vulgo Union) das umsetzt steht ja nun seit mindestens 10 Jahren mit deterministischer Sicherheit fest und ist daher eine Nullmeldung.
„das biologische Maximum möglicher Verblödung.“ ???
Da täuschen sie sich.
Es gibt „politische Exemplar*innen und Exemplare“ die das mit Leichtigkeit überbieten können und werden.
Bei denen liegt die „Grenze möglicher Verblödung“ bei unendlich, also grenzenlos.
Denn nur zwei Dinge sind unendlich, das Universum und menschliche Verblödung. Beim Universum gibt es aber Zweifel.
Leider haben die dümmsten Bauern die dicksten Kartoffel.
Da hat wohl wieder jemand die Gewaltenteilung absichtlich mißverstanden und will über den Umweg des Grundgesetzes die Legislative entmachten. Jede noch so tolle Verfassung ist eben nur so gut wie das politische Personal in ihrem Geltungsbereich.
Wenn wir die Vorgaben des „Klimaurteils“ erfüllen wollen, dürfen wir 2034 letztmalig netto Treibhausgase emittieren. Das Urteil stützt sich auf das Restbudget von 6,7 Gigatonnen, von dem wir bereits 3,565 Gigatonnen in Anspruch genommen haben. Deshalb müssten wir ab sofort jährlich 61 Megatonnen weniger emittieren und hätten dann 2034 noch eine letzte Rate von 39 Megatonnen zur Verfügung. Wir können natürlich auch ab sofort jährlich nur noch 149 Megatonnen THG emittieren, denn dann reicht das Budget noch bis 2045. Das sind immerhin 23 Prozent der Menge von 2024. Damit sollten wir doch locker hinkommen, wenn wir uns endlich richtig Mühe geben.
Was für Klimaurteil meinen sie ?
Hoffentlich gründet sich baldigst die erste Islampartei. Ich wähle die und wandere dann aus, und kuck mir das Schauspiel von ausserhalb Europas an. Ich bin die Fratzen und den Irrsinn leid. In meinem ganzen Leben war ich nicht so angewiedert wie in den letzten 19 Jahren von der Politik, den Medien und der Gesellschaft.
Das mit Auswandern ist so eine Sache. Haben Sie 1 – 2 Millionen cash. Allein zur Eröffnung eines einfachen Bankkontos in der Schweiz müssen Sie 50.000 Euro cash hinlegen, sonst läuft nichts … Und Ihr Finanzamt erfährt es gleich.
Also ich habe SPD gewählt – damit ich schön mein Grundgehalt erozrt beziehe – bis ich flüchte. Ich putze als Hochqualifizierte lieber Toiletten im Ausland, als in diesem Shithole zu Grunde zu gehen. Es braucht nur Engangement und kein Geld, um das Land zu verlassen.Hier verweigere ich mich jeder Arbeit.
„’Klimaneutralität bis 2045′, diese wirtschaftsfeindliche Überambition, soll Verfassungsrang bekommen. Damit bekommt die grün-linke Minderheit von den vorgeblich Konservativen den Hebel zur absoluten Macht in die Hand. Unter dem Vorwand des Klimas geht ab jetzt alles. Merz vollendet, was Merkel begann.“
Na ja, Merz ist evtl. in einem Jahr nicht mehr Kanzler (vermute ich mal), das Grundgesetz aber bleibt. Die ganze Wirtschaft müsste eigentlich im Dreieck springen. (Aber die schafft ja nur landesweite Initiativen, wenn sie meint, gegen Rechts und für Weltoffenheit kämpfen zu müssen. Made in Germany. Made by Vielfalt.)
Wie macht- und pöstchengeil muß man bei CDU und CSU sein, um Klimaneutralität als Staatsziel ins Grundgesetz zu schreiben? Ich dachte immer, unser Grundgesetz wäre da, um ein ziemlich freies, selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
Aber seit einiger Zeit kommt immer mehr klein klein in die Verfassung.
So einen selbstmörderischen Stuss wie die Klimaneutralität kriegt man doch legal nicht wieder weg. Aber irgendwann fliegt es illegal mit dem ganzen Grundgesetz auf den Müll. Dann haben wir genau die Anarchie und das Chaos, was die meisten Menschen genau nicht wollen! Dann ist Deutschland wieder da, wo es nicht sein soll.
Deutschland ist mitten drin in einer Klimadiktatur. Damit verfällt Deutschland zum dritten Male innerhalb nur eines Jahrhunderts einer zerstörerischen Ideologie. Mit dem Fetisch „Klimarettung“ und „Klimaneutralität“ geht alles den Bach runter: unsere Wirtschaft, unsere Freiheit, unser Wohlstand, das gesamte gesellschaftliche Zusammenleben. Der freie Bürger, der über sein Leben, seine Fortbewegung, seine Heizung, sein Freizeitverhalten, gar über die Fortpflanzung noch selbstständig entscheiden konnte, der hat ausgedient!
Ich dachte Merz ist von Haus aus ein Wirtschaftsliberaler?
Und jetzt sowas!
Wie hat es Christian Lindner so treffend in seiner Rede im deutschen Bundestag gesagt: „Wer ist das dort in der ersten Reihe und was hat er mit Friedrich Merz gemacht?“
Was für ein verkommenes Sakrileg seitens einer monströsen Clique, die in ihrem Namen das C voran stehend trägt und denen nichts Bösartiges fremd ist?
Was ist da noch „christlich“? Es erinnert mehr an Jesus‘ Gleichnis von dem der unter die Räuber fiel und dessen sich ein einzelner Samariter erbarmte.
Werden die zur letzten Plünderung freigegebenen Deutschen noch rechtzeitig den oder vereinzelte Samariter finden oder muß ein gerechtes Volk aus dem Land, das sie versklavte fliehen, so wie vor 2500 Jahren.
Schön langsam löst der Begriff ,,Verbrechen“ harmlosere Bezeichnungen ab.
Gibt es im Bundestag denn nicht ausreichend Menschen mit klarem Verstand, die das stoppen wollen und können?
Jetzt werden Wahlergebnisse plausibel. Vielen Dank. – Mensch Meier, was ist das für eine naive Frage? Das kann einem nur einfallen, wenn man heute zum ersten Mal hier bei TE einen Beitrag liest? Sorry, ansonsten BILD-Niveau …
Nein gibt es nicht, sie sehen es doch gerade. Das sind ideologisierte Fanatiker bis auf die Blauen, hören sie sich ihre Reden an, ihre Gesten, ihr Verhalten auf dem Parlamentsstuhl. Die sind in der Masse wohlstandsverwahrlost und der Meinung, sie allein haben die alleinige Wahrheit gepachtet.
D ist am Ende. Keine Ahnung, wer da die langfristigen Strippen gezogen hat. Bisher waren es immer die USA. Ds Untergang für die Wiedervereinigung und für den Euro? Ds Untergang, um die EU für Rußland wertlos zu machen? Die EU als Opfer linker Gleichmacherei durch Vermischung von Völkern und Kulturen? Spannende Zeiten.
Wer kann denn klagen gegen das Klimaziel im GrundG? Und welches Gericht entscheidet am Ende? Das BVerfGE? Oder der EU-Gerichtshof?
Es waren nie die USA, es ist eine kleine Gruppe, die sich diesen Staat, ebenso wie viele andere unter den Nagel gerissen haben
„ Jede Autobahn-Sanierung stünde auf der Kippe.“ Passt doch! Die Autobahnbrücken fallen doch eh` alle zusammen, brauchen daher nicht mehr saniert/erneuert werden und Autofahren wird ohnehin dem gemeinen Bürger entzogen bzw. drastisch verteuert.
Ist die Demokratie nicht herrlich? Die Bürger wählen ein neues Parlament und was macht das alte? Mit seiner abgewählten Mehrheit ändert es die Verfassung, um in einer Art letzten Schritt die Katastrophenpolitik auf dem Weg in den Staatsbankrott zu prolongieren.
So etwas muß man erst einmal zu Wege bringen. Zu einer solchen Bürgerverhöhnung wäre man im Kaiserreich außerstande gewesen. Doch das nur am Rande.
Ich frage mich, warum Merz-Wähler nicht gleich für Habeck gestimmt haben. Mir scheint, dass den Grünen unter Merz Dinge möglich sind, die ihnen nicht mal Scholz so willig auf dem Silbertablett serviert hätte.