Trotz der Attacken auf die Lega und noch mehr auf Salvini selbst liegt das Mitte-Rechts-Bündnis mit knapp 50 Prozent bei den Demoskopen vorn. Die Fratelli d’Italia mit der rührigen Giorgia Meloni wären natürlich mit an Bord, und ein vertrauenswürdiger Partner für Matteo Salvini. Momentan wirkt Salvini sehr moderat, er plant den Wahlkampf durch, tritt auf den öffentlichen Plätzen und in ausgebuchten Sälen auf. Immer platzen die Locations aus allen Nähten, egal ob in Bari, Bologna oder Ravenna: die nächsten Wahlen verheißen ebenfalls Gewinne der Lega in der einst roten Region Emilia Romagna.
Die neue Bewegung der „Sardinen“ scheint keine Gefahr für die Lega und Salvini zu sein. Sie erscheint eher als ein friedliches Happening mit einer unrealistischen, ja, fast infantilen Agenda.
Einzige Agenda: gegen Salvini
Aus der EU und auch von der sozialdemokratischen Regierungspartei PD gibt es immer wieder Unterstützer für die Sardinen in den Medien, wie Romano Prodi oder auch Paolo Gentiloni, Kommissar für Wirtschaftsfragen, erst jüngst in Brüssel zeigten. Gentiloni führte eine sieben Politiker starken Chor an, der a cappella das Lied der italienischen Partisanen „Bella Ciao“ sang.
Matteo Salvini, damit konfrontiert in zahlreichen Talkshows, kommentierte:„Finden Sie das normal? Gewählte Politiker, die uns als Bürger in Europa vertreten sollten, singen ein Lied der Partisanen?“ Natürlich wisse auch er, gegen wen „Bella Ciao“, das auch von den Sardinen geschmettert wird, gerichtet ist.
Eine Regierung Salvini soll wohl unter allen Umständen verhindert werden. Nur, wie kann man diese Reizfigur verhindern, wenn mehr als ein Drittel der Italiener ihn für gut und vertrauenswürdig ansehen? Die Methoden, so scheint es, werden perfider. Das zeigt nun ausgerechnet Luigi Di Maio von den Cinque Stelle, der frühere Koalitionspartner Salvinis.
Di Maio hat also sein Okay dazu gegeben, dass gegen seinen ehemaligen Alliierten Salvini gegebenenfalls der Prozess gemacht werden darf – auch Premierminister Giuseppe Conte hat wohl seine Finger im Spiel. Wie es scheint, möchte Italiens Justiz die Aufhebung der Immunität des Ex-Innenministers, der im Juli Migranten tagelang an Bord eines Küstenwachschiffes festhalten ließ, beantragen. Obwohl das Ministerialgericht Salvini neulich schon Recht gab: Der Innenminister habe damals mit seinen „porti chiusi“, den geschlossenen Häfen, absolut richtig gehandelt – auch im Bezug auf die gewaltsame Einfahrt der Carola Rackete, im Sommer.
Konkret: Matteo Salvini droht ein Prozess wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauchs. Ein Gericht in Catania hat am Mittwoch im Senat einen Antrag zur Aufhebung der Immunität Salvinis, der auch Senator ist, eingereicht.
Werfen wir einen Blick zurück: Der Senat in Rom hatte bereits im vergangenen März gegen die Forderung des Gerichts auf Sizilien gestimmt, einen Prozess gegen den damaligen Innenminister Salvini, auch in Zusammenhang mit dem Fall des Migrantenschiffs „Diciotti“ vom August 2018, aufzunehmen. Der Lega-Chef hatte damals 177 Migranten an Bord des Schiffes tagelang verboten, in einen sizilianischen Hafen einzulaufen. Doch nun, wo Salvini nicht mehr Innenminister ist, sondern erfolgreicher Oppositionsführer, soll er vor Gericht gestellt werden.
Ein Pass für jedes Kind, das in Italien geboren wird?
Die Fünfsterne-Bewegung hat nicht nur ihr Wort gebrochen, nie mit der „verhassten“ PD zusammen zu arbeiten. Nun fällt Di Maio auch noch Salvini in den Rücken.
Während Salvini gemäßigt gelassen wirkt, knöpfte sich Giorgia Meloni, die Chefin der mit der Lega verbündeten Fratelli in ihrer bekannt emotionalen Art Di Maio und dessen Partei vor: „Einfach nur noch skandalös, Di Maio benutzt nun staatliche Institutionen, um persönlich seinen Trotz auszulassen …“, sprach Meloni in die Kameras vom Magazin Il Tempo, und auf Facebook. Eigentlich, so die Römerin, müssten die Politiker vor Gericht, die seit Jahren eine Migrationspolitik des illegalen Menschenschmuggels „favorisierten“. Zum Vorhaben, Salvinis Fall vor Gericht zu bringen, sagte sie: „Wie wir es schon immer sagten: nie mit solchen Typen …“, bis vor kurzem meinte sie jedoch nur die Politiker der sozialistischen PD.
Es muss einfach alles noch schlimmer kommen. Viel schlimmer. Dann wird irgendwann mal auch die Reaktion darauf viel schlimmer sein… Die Geschichte wiederholt sich doch.
? ∞
Das beste Beispiel für die Wahrheit in der Weisheit: „wenn einem das Hemd näher ist……….“. Man erlebt diese Weisheit in aller Deutlichkeit bei der jetzigen Koalition in Deutschland. Erst große Töne der linken SPD, die Koalition zu verlassen und jetzt kleinlaut den Rückzieher machen. Ebenso bei den CDU Stiefelreiniger vorlautes Gekrumel: „Man werde der SPD knallhart alle Forderungen ablehnen, notfalls mit dem Bruch der Koalition“ und dann war plötzlich Ruhe im Schacht. Ja, ja, das eigene Hemd……
Bei Salvini warte ich noch, ob man auch ihm nicht noch eine UKRAINE – Affäre anhängt…..:-)
Migranten haben sich in Italien tief in die Stadtbilder eingefräst – und belagerte Straßen und Plätze haben sich hinsichtlich dessen bis zur Unkenntlichkeit verändert.
Hier bringt einer auf twitter Beispiele – ich glaube, da will keiner mehr hin. Egal, ob Rom, Genua, Florenz oder Mailand – es ist gefährlich, wüst und schmutzig – und wie hier auch, ziehen sich die Einheimischen zurück: https://twitter.com/RadioSavana
Bei so viel Deutlichkeit in der täglichen Erfahrung ist kein Wunder, dass der Wind dreht und halb Italien für Veränderungen auf der Straße zu finden ist. Und die Empörung wird eher größer werden, wenn sie Salvini auch noch vor Gericht bringen!
Als ich die Bilder gestern sah, hab ich mir überlegt, wie bei uns behäbig gewordene Polizisten gegen die beweglichen 2 Meter-Männer aus Afrika vorgehen werden, wenn die hier bei uns ankommen, und gegen sie „Recht und Gesetz“ durchsetzen wollen.
Ohne einen Schuss ganz Europa erobert. Nur das finstere Albion und plötzlich zu Partisanen Gewordene wehren sich noch gegen ihre Vereinnahmung durch die Kräfte des Neudeutschen Imperiums.
Wohlan!
Man wird euch hassen wie nie zuvor, nicht einmal wie direkt nach dem Zweiten Weltkrieg.
Ihr habt es so gewollt.
Ein Politiker, der Mehrheit und Gesetz gleichermaßen auf seiner Seite hat, soll durch den Spruch eines eigentlich zur Wahrung des Gesetzes bestellten Gerichts dazu verurteilt werden, stattdessen gesetzeswidrige Maßnahmen im Interesse von Landnehmern und Plünderern umzusetzen. Eine vollkommenere Perversion des Demokratiegedankens ist eigentlich kaum mehr möglich.
Die Mehrheit der Italiener steht in der Migrationsfrage hinter Salvini, da wird dieses Verfahren eher eine sehr gute Promo sein.
„Italien sei wohl das einzige Land, so Salvini, in dem ein ehemaliger Innenminister vor Gericht stehen könnte, weil er Maßnahmen zur Sicherheit der eigenen Nation, erlassen habe“ – Leider nicht, dass hätten wir in DE wohl auch wenn wir einen anständigen Innenminister hätten der vollen Einsatz für sein Land und nicht seine Vorgesetzte geben würde.
leider nein….es sind nur knapp 30%…..und die vielen die dauernd meckern, wie bei uns, und dann ihr Kreuz bei 5 Sterne oder den Kommunisten machen….mit denen ist auch keinem gedient. Salvini kommt nicht auf 50%….auch nicht in der Koalition mit den Rechten…..Italien wird weiterhin links kontrolliert werden…allerdings….die Spaltung der Gesellschaft ist in Italien schon viel weiter fortgeschritten als in Deutschland…..und das will wirklich was heissen.
Was für ein erbärmliches Spiel da gespielt wird, massiv unterstützt von den EU-Granden, allen voran Deutschland mit Frau Merkel und den ihr ergebenen Medien. Wie groß muss die Angst vor dem politischen Gegner und den Einbußen ihres fürstlichen Lebensstandards sein, dass die verantwortlichen Politiker zu solchen Methoden greifen!
“ Wie groß muss die Angst .. “
Riesengroß. Da hängt alles dran – Posten, Apanage, Talkshowseinladungen. Dienstreisen, Pension undsoweiter. Mit der Mächtigkeit des Gegners wächst der Zusammenhalt von schwarz bis rot und grün, selbst die Lindners sind da nicht zimperlich, Hemd und Hose. Das Fatale ist nur – mit jedem Tag wächst auch die Gefahr, daß der eigene Skalp drinhängt. Und das wird so kommen, über kurz oder lang.
Die Justiz politisch zu instrumentalisieren – das klingt doch sehr nach Merkel, für die das bei uns eine Selbstverständlichkeit ist. Ich traue ihr deshalb zu, dass sie auch da ihre Finger im Spiel hat. So wie ich ihr jede Hinterhältigkeit und Bösartigkeit zutraue, die ein menschliches Gehirn nur ausbrüten kann.
Es findet in der EU ein Kampf gegen Aufklärung, Humanismus und Demokratie statt.
Betrieben wird das ganze von linksgrünen Vollpfosten, die nichts aus der Geschichte gelernt haben.
Ein Milliardär namens Soros (bitte nachlesen wie er zu seinem Vermögen kam) unterstützt das ganze noch über ein unüberschaubares Geflecht von Vereinen und die verantwortlichen Politiker merkeln fleißig mit.
Salvini vor Gericht? Bertolt Brecht hatte da eine elegantere Lösung: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“
Könnte angesichts der Wahlergebnisse in den neuen Bundesländern auch hier bald der einfachste Weg sein …
Der Allerwerteste muss diesen Gestalten mächtig auf Grundeis gehen… nicht nur in Italien.
Nein, geht denen nicht, die marschieren auf der Siegerstraße. Sie haben auch in Ostdeutschland Linksbündnisse bzw. mit Linken fertiggebracht, jetzt marschieren sie durch, auch in Italien. Salvini mag 1/3 der Stimmen erhalten, aber die Sardinen sind eine mächtige Bewegung, die überall die Finger drin hat.
Hier hat das Geschäftsmodell namens DUH mit einem Berufslosen an der Spitze – mal wieder – und mit nur ein paar hundert Mitgliedern, die Macht, unsere Strukturen der Mobilität bzw. Lebensart zu vernichten. Die sind dabei, unsere Lebensweise grundlegend zu verändern, und das, ohne auf die Folgen für die Gesellschaft, Wirtschaft, der einzelnen zu achten, weil sie mit ihrem Geschäftsmodell an der Spitze des dummen gemachten Mainstreams stehen.
Die Mehrheit hört auf Marktschreier, auf Geschäftsmodelle, die alle nur für ein nebulöses Gute die Trommeln schlagen, das prinzipiell per se als gut zu gelten hat. Auch der Sozialismus ist ein Geschäftsmodell, zwar aus der Mottenkiste, aber es wird als das Gute schlechthin verkauft, s. Esken mit ihrem dämlichen Statement.
In Italien ist es nicht anders, die Appelle an die Emotionen, die hinter dem Gutsein stecken, werben für ein Geschäftsmodell der Beliebigkeit, in der wieder viele Geschäftemacher stecken. Wenn Sorros Milliarden ausgibt für solche Bewegungen, ist Misstrauen angesagt, denn dem war es vollkommen egal, ob er Firmen oder auch die Briten in den Ruin stürzte bzw. fast stürzte, als er mit Milliarden gegen das Pfund wettete.
Die Dummheit von umstürzlerlischen Bewegungen, auch des Sozialismus, die sich alle als humanistisch geben, ist nicht nur grenzenlos, sie erscheint als das Gute und als charmant, und dazu wollen die Leute gehören. Nachdenken ist etwas für Intelligente, für Aufgeklärte, die selbst denken können und wollen. Ein Sorros ist kein Philanthrop, sonst hätte er kein Milliardenvermögen durch in seinem Sinnen aktiv steuernde Wetten gegen Organisationen – Firmen und Länder – getätigt.
Nun seien Sie ‚mal nicht so defätistisch. 🙂 Im Sommer ’41 sah es für die braunen Sozialisten auch noch nach »Durchmarschieren« aus. Weder in London noch in Washington hätte einer auf Uncle Joe noch einen Penny gewettet. Aber wie so oft, kam es erstens anders, und zweitens als man dachte. Ja, die Linken feuern aus allen Rohren, das stimmt. Aber irgendwann haben sie ihr Pulver verschossen. Ich gehe immer davon aus, daß mehr als die Hälfte der Menschen einfach bei der Mehrheit sein will. Dieses Potential führt regelmäßig zum Erdrutsch, sobald sich der Wind dreht. Und das könnte bei 35% Lega + 8% FdI + …? (da gibt’s noch so’n Verein rechts der Demarkationslinie) schnell einmal der Fall sein. Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos!
Nicht zu vergessen, dass Migranten mit Deutschem oder Italienischem Pass wählen dürfen. In Deutschland sind das zwischen 4,5 und 7 Millionen Menschen, genaue Angaben dazu geben die Behörden nicht raus. In Italien wird das wohl auch der Fall sein, deswegen ist die Chance auf einen Systemwechsel bedauerlicherweise nicht besonders groß.
In diesem Zusammenhang muss erneut darauf hingewiesen werden, das Muslime in Deutschland und in Italien in politischen Schlüsselpositionen sitzen und massgebend die heimische Politik zu ihren Gunsten mitbestimmen.
Mit anderen Worten, Wahlergebnisse in D und EU, sind nicht der Wille des einheimischen Volkes, sondern das Ergebnis muslimischer Politiker und muslimischer Wähler.
Die selbe stalinistische Masche wie bei Trump. Korrupte Richter gegen demokratisch gewählte Volksvertreter in Stellung bringen. Und klar – „Amtsmissbrauch“ – wenn ein gewählter Volksvertreter das Volk vertritt statt der Interessen der Eilten, oder im Fall Salvini wohl auch der Mafia, die prächtig am Menschenhandel verdient.
An gefährlicher Verkommenheit sind diese Intrigen nicht mehr zu überbieten. Und sie liegen klar außerhalb demokratischer und rechtsstaatlicher Normen und sollten entsprechend mit allen Mitteln bekämpft werden.
Es scheint nicht nur ein deutsches Problem zu sein, dass die Regierung gegen das Volk regiert und dabei von Kräften außerhalb von Regierung und Parlament sehr lautstark unterstützt wird.
Demokratisch ist das allerdings nicht, wenn laute Minderheiten die leisen Mehrheiten übertönen…
Glauben Sie, dass die Mehrheit eine andere Politik will als die der Linken?
Ich glaube es nicht, denn sonst würden die Mitbürger anders wählen.
Wir sollten uns nichts vormachen, auch wenn die Leute ein wenig grummeln, sie glauben dennoch, zweifeln ein bisschen und machen trotzdem ihr Kreuz bei den Linken, wozu auch die CDU immer noch gehört.
Wenn Salvini nur 1/3 der Stimmen bekommt, hat er nicht die Mehrheit hinter sich, und wenn die AfD nur 14 % bekommt und die FDP nur 9, dann kommen die auf 1/5, auf 21 %, also lächerlich wenig, nämlich die Stimmen einer Minderheit. Daher können die vereinigten Linken ihren Ökofaschismus, ihren Weltsozialismus, ihren damit untrennbar verbundenen Totalitarismus verwirklichen, darum fordern sie nun Prozesse gegen Politiker, gegen CSU-Söder in Deutschl., gegen Salvini in Italien. Die stürmen voran. Und die Stimmen, die die SPD hierzulande verliert, bekommen die Brüder im Geiste, die Grünen und nur marginal die FDP oder AfD.
@bfwied
Die Mehrheit hier HAT anders gewählt!
Und wenn ein Herr Maaßen sich nicht zu blöd gewesen wäre , z.B. die Werbetrommel hier in Sachsen für die CDU in höchstmöglicher Lautstärke zu rühren, hätte das Ergebnis wohl noch ganz anders ausgesehen.
Im Übrigen spricht das Ergebnis der Briefwahlauszählung meiner Meinung nach eine ganz eigene Sprache!
Es sollen sogar Komapatienten an der Briefwahl teilgenommen haben,weil der nette AWO-oder DRK-Mensch dabei hilfreich erklärt hat.
Ich denke, die künftige wirtschaftliche Realität mit entsprechenden Wohlstandseinbußen und Blackouts wird grün-sozialistische Flausen aus den Köpfen vertreiben – Lernen durch Leiden, etwas anderes hilft bei ideologischer Borniertheit nicht mehr, leider.
Die einzige Möglichkeit, sich dem Zug der Lemminge in den Untergang zu entziehen, ist die Auswanderung.
@bfwied
Ja, ich denke, dass die Mehrheit der Bürger eine andere Politik möchte. Es ist ja auch nicht so, dass die Linken einen besonders hohen Stimmanteil im Bund hätten.
Das Problem liegt meiner Ansicht nach eher darin, dass die konservative Mitte rechts nicht mehr vertreten wird. Ich höre in meinem Umfeld immer wieder die Unzufriedenheit mit der Politik von rot-rot-grün, „aber die AfD kann man ja auf keinen Fall wählen“.
Alle Altparteien sind nach links gerückt und die AfD wird permament als rechtsextrem diffamiert, dank der ÖR Medien, die ja bekanntermaßen auch eine einseitige Meinung vertreten.
Dazu kommt noch, dass viele eher uniformierte Menschen denken, dass sie, wenn sie die netten Grünen wählen, ja nichts falsch machen können.
Marxistische Systeme erkennt man daran, dass sie Kriminelle schonen und den politischen Mitbewerb kriminalisieren!
Marxistisch ist zu eng gefasst. Sozialistisch trifft es eher, denn auch die Nationalsoziali-sten sind so vorgegangen, die sich nicht auf Marx berufen haben. Aber auch beliebige Diktatoren verfahren so, alle, die sich oder ihre Clique zur Herrschaft berufen fühlen und diesbezüglich auf „Stabilität“ setzen.
Am Ende werden die Patrioten siegreich sein oder der komplette Untergang droht.
In diesem Kampf gegen Salvini ist die EU die Anführerin. Außerdem bin ich überzeugt, das die angeblich überparteiliche Sardinen Bewegung ebenfalls massiv von der EU unterstützt und in jedweder Form Hilfestellung erhält. Die EU hat panische Angst vor jedem welcher die Wahrheit formuliert, genau wie in Deutschland.
Soros sollte man nicht vergessen ..
Vermutlich ist es eine bunte Truppe aus Berufs-„Aktivisten“ die sich aus Studenten, Sozialarbeitern und NGO-Aushilfen besteht.
Die Wahrheit gibt es nicht. Es gibt einen Stand der Erkenntnis und es gibt Interessen. Wer sich im Besitz der Wahrheit wähnt, bzw. solches zumindest behauptet, ist gefährlich. Er muß die unterliegenden Interessen verschleiern und verhindert so die Abwägung.
Ist doch immer wieder interessant zu sehen, wie aus dem Nichts heraus plötzlich Politiker oder Interessensbekunder vielfältiger Art aus dem Boden wachsen und das sind keine Zufälle, sondern gezielte Orchestrierung und das vermutlich etwas mit dem Großkapital, wie z. Bsp. mit den FED-Eignern und anderen als Aushängeschild zu tun, die alles gebrauchen können, nur keine Nationalstaatlichkeit, denn die ist für sie schon seit vielen Jahren politisch verwerflich und trübt auch die Aussichten auf noch höhere Gewinne und ihre Lakaien der Linksfront unterstützen sie auch unter dem Aspekt eigener Interesssen gründlich und deshalb ist es nicht verwunderlich wenn alle Vertreter der rechten Sache angegangen werden und ob und wieviel Geld dabei investiert wird kann man nicht beziffern, ganz ohne wird es aber nicht ablaufen und das sollte unterbunden werden, im Sinne der Rechtsstaatlichkeit und so machen sich Kapital und die sozialistische Internationale zu Komplizen um Patrioten und Heimattreue zu verhindern, jeder aus ureigensten Gründen, aber oft gegen die Entscheidung des Wählers, der für sie ehedem keinen Wert besitzt.
Eigentlich ist es klar, dass in einer überfüllten Welt die einzelnen Gruppen, die sich noch vor 150 Jahren nicht sonderlich berührten, sondern nur Kriege aus Machtausbauinteressen der Anführer führten, sich nun vermengen. D. h., der Zug der Zeit fährt in Richtung „Multi“! Nur ist der Mensch, der sich in den vergangenen, grob gerechnet, 4 Mio. Jahren entwickelt hat, wobei viele Entwicklungswege erfolglos waren und der moderne Mensch vor 300.000 J. auftrat, genetisch nicht auf „Multi“ programmiert. Er ist auf kleine überschaubare Gruppen ausgerichtet, auch wenn das Linke und die Genderalbernheit nicht wahrhaben wollen.
Die Verteidigung der eigenen Kreise, des Kulturkreises, der eigenen Zivilisation, des eigenen Volkes, ist im Grunde ein Rückzugsgefecht zur Aufrechterhaltung von sinnvollen Strukturen und des Lebens nach der genetisch bedingten Art des Menschen.
Bricht die Sicherheit des genetisch festgelegten Programms weg, bricht die Zugehörigkeit, die Heimat (alter verpönter Begriff) in psychischer Hinsicht weg, die Haltlosigkeit und Beliebigkeit führt zwangsläufig zu einem Gegeneinander, weil der Mensch nach Menschenart in einer ihm zugehörigen Gemeinschaft leben will. Daher leben die Libanon-Clans in D. als kleiner Staat im Staat, daher haben die ihre eigene Lebensweise und eigene Rechtsprechung, behaupten, ihr Wohnviertel wäre ihr Viertel, und all das werden sie auch noch in 100 Jahren haben, weil sie sich abgrenzen von der anderen Lebensart, von unserer. Und wenn das noch weitergeht, wobei die eingewanderten Minderheiten schon jetzt zu groß sind, als dass sie halt mitlaufen könnten, werden die Spannungen größer werden, Belege dazu gibt es aus aller Welt, auch aus den bis vor kurzem vielgelobten Philippinen. Am Ende wird es zwangsläufig, wie überall, ob in der UdSSR, Jugoslawien, in den vielen gemischten Staaten Afrikas etc., zu Bürgerkriegen kommen.
Wer immer noch in grenzenloser Naivität meint, Multikulti wäre toll und ginge, es müssten doch nur alle friedlich sein und sich „lieb haben“, ist an Dummheit nicht zu übertreffen und gehört gewiss nicht in eine Regierung. Daher haben sich auch die christlichen Kirchen schlicht mit unangepasster Politik ins Abseits geschoben.