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Wenn das Bellevue zum Raumschiff wird

Steinmeier wischt Sorge um Meinungsfreiheit als „ausgeleiertes Klischee“ weg

19.11.2019

| Lesedauer: 2 Minuten
Jedem „das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, müsse dann auch ein „da wird man ja wohl auch widersprechen dürfen“ folgen können. Das nenne er nicht „Mainstream-Tugendterror, sondern Demokratie“. Hier etwas Nachhilfe an Wirklichkeit in die Wahrnehmungswüste Bellevue.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich der Herbsttagung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) in Hamburg an die mehr als 260 Rektoren und Präsidenten von deutschen Hochschulen und Universitäten appelliert, dem Streit und der argumentativen Auseinandersetzung „mit Schärfe und Polemik, mit Witz und Wettstreit“ wieder den nötigen Raum zu geben. Steinmeier weiter: Wer als Professor oder Student glaube, verhindern zu müssen, dass „unorthodoxe wissenschaftliche Thesen zu Wort kommen, wer glaubt, Bücher mit kontroversen Inhalten sollten aus den Bibliotheken verschwinden“, der hantiere aus dem Innern der Wissenschaft mit tödlichem Gift. Forschung und Lehre müssten frei sein.

So weit, so gut, so weit, so trivial! Doch dann läuft Steinmeier zur politisch korrekten Hochform auf: Entschieden widersprach er dem Eindruck, man dürfe in Deutschland seine Meinung nicht mehr frei aussprechen. Das sei ein „längst ausgeleiertes Klischee aus der reaktionären Mottenkiste“, so Steinmeier. Jedem „das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, müsse dann auch ein „da wird man ja wohl auch widersprechen dürfen“ folgen können. Das nenne er nicht „Mainstream-Tugendterror, sondern Demokratie“.

Mit Verlaub, Herr Bundespräsident, Sie leben im Schloss Bellevue in einer Blase, in einem Raumschiff. Dürfen wir etwas nachhelfen?

Wissen Sie, wie besorgt sich der renommierte Deutsche Hochschulverband im Frühjahr 2019 über die Einschränkungen der Freiheit von Lehre und Forschung geäußert hat?

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) schlägt zu Recht Alarm

Freiheit von Forschung und Lehre verkümmert

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Wissen Sie, dass VLW-Professor Bernd Lucke an der Universität Hamburg Polizeischutz braucht?

Herr Bundespräsident, setzen Sie sich in eine Vorlesung von Professor Lucke!

Nicht nur reden, sondern handeln!

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Wissen Sie, wie man mit der Islamexpertin Prof. Susanne Schröter wegen einer Debattenrunde zum Kopftuch an der Universität Frankfurt umging?

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Wissen Sie, wie Studenten und Hochschulleitung der Humboldt-Universität Berlin mit dem Totalitarismusforscher Prof. Jörg Baberowski umgehen?

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Wissen Sie, wie man mit dem Politologen Prof. Herfried Münkler an der HU Berlin umging?

Wissen Sie, wie „katholische Sozialethiker“ versuchten, die ihnen unliebsame Zeitschrift „Neue Ordnung“ aus den Hochschulbibliotheken zu entfernen?

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Wissen Sie, dass es an vielen Orten Deutschlands nicht mehr möglich ist, wegen angedrohter „Flashmobs“ Veranstaltungsräume für Tagungen zu bekommen, bei denen die Klimadebatte oder die Gender-Debatte kritisch beleuchtet werden soll?

Auf Druck keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen: Klima in Deutschland 2019

Veranstaltungshotel genötigt

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Reichen diese Beispiele, die sich beliebig fortsetzen ließen?

Wollen Sie, Herr Bundespräsident, dass sich bei uns etwas wiederholt, was wir in den Jahren um 1968 an gewalttätigem Krawall an Hochschulen hatten? Und was sich derzeit in Frankreich abspielt? Selbst Ex-Präsident François Hollande brauchte soeben in Lille Polizeischutz: Unverrichteter Dinge musste er abziehen, seinen Vortrag über „Die Krise der Demokratie“ konnte er nicht halten, 450 seiner Bücher wurden zerstört. In Bordeaux konnte die Philosophin Sylviane Agacinski keinen Vortrag über Leihmutterschaft halten, weil das angeblich homophob sei.

Nein, verehrtes „Staatsoberhaupt”, überhaupt keine Klischees sind die Sorgen um solche Skandale, sondern entspringen bitterer Realität. Da reicht es nicht, an Professoren zu appellieren, sie sollten all dem mit „Witz und Wettstreit“ begegnen.

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109 Kommentare

  1. Ich muß bei Herrn Steinmeier und seinesgleichen immer an das Zitat von Idi Amin denken: „I can guarantee freedom of speech. But I can not guarantee freedom after speech.“

  2. Steinmeier erweist sich als Totalausfall!
    Dieser Mann scheint mir stockdumm oder/und unsensibel zu sein.
    Bis der was merkt, muss viel mehr passiert sein.
    Bis dahin ergötzt er sich weiter an „Feine Sahne
    Fischfilet“
    Einfach ein KLASSE-Präsident! ?

  3. Über Heinrich Lübke konnte man noch lachen, obwohl der Mann war wirklich krank.
    Bei Steinmeier bleibt das Lachen im Halse stecken, dem Typ fehlen nur noch die Ärmelschoner, dann ist die Karikatur eines deutschen Beamten hinter dem Büroschalter fertig.
    Sowas fehlt in der Muppetshow. Der Mann will ernst genommen werden. Nur, ihn nimmt niemand ernst, er ist nur ärgerlich und schadet seinem Amt. Brauchen wir das überhaupt, oder können wir auf einen Ersatzkaiser verzichten. Ersatzkaffee will auch niemand.

    • Heinrich Lübcke war zuerst eine Geistesgröße und nach seiner Erkrankung noch sehr liebenswert und nett. Zu lügen wäre ihm nie eingefallen. Er war übrigens Opfer gezielter Stasi – Zersetzung, via Spiegel in die Medien transportiert. Und Steinmeier dagegen?! Er ist fast in allen Punkten das GLATTE GEGENTEIL von Heinrich Lübcke, einem Bundespräsidenten, dem die Herzen zuflogen, wo er hinfuhr.

      • Ja er hatte später starke intellektuelle Defizite. Ich habe da noch eine Schallplatte, zum totlachen!
        Damals fiel das, im Umfeld der damaligen Politiker, noch auf. Heute wäre ich mir da nicht mehr so sicher, bei all den Kobolden, Netzspeichern und Gigabytes.

  4. Der olle Steini hat Recht! Wenn Antidemokrat*innen was sagen, dann ist das nur Hetze, Rassismus und Islamophobie. Sogar die dicke Roth hat gewußt: „Rassismus ist keine Meinung!“ Wo soll da ne Meinungsfreiheit in Gefahr sein? So isses!

  5. Netter Versuch, dieser Appell an den Bundesgrüßonkel. Lieber Herr Kraus, glauben Sie ernsthaft, dass käme irgendwo an? Ich fürchte, eher nicht! Und zwar NICHT, weil er das nicht eimal lesen würde (Ich weiß nicht, ob er die GröKaZ zitieren würde, dass das nicht „hilfreich“ sei), sondern eben SELBST DANN, wenn er es denn läse!

    • Ich bin Realist, habe ja auch von der Blase Bellevue (und dem Raumschiff Kanzleramt) geschrieben. Es geht um etwas anderes: Aufzuklären, mobilisieren, damit die GroKo-Funktionärskaste unter dem Druck des Wahlvolkes aufhört, die eigenen Metzger in höchsten Ämtern zu positionieren.

  6. In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, und wer etwas anderes behauptet, ist ein Hetzer, Spalter und Demokratiefeind.

  7. Auf die heutigen Amtsträger und „Granden“ der SPD trifft immer wieder und mit zunehmender Treffsicherheit der Ausspruch meiner Großmutter zu: „Wann Schiet watt ward…“

  8. Menschen wie Steinmeier sind so selbstherrlich und selbstgefällig, was ausschließlich daher rührt, dass auch hier das Amt den Menschen trägt, und nicht wie es sein sollte, der Mensch das Amt aufwertet. Auch Steinmeier ist so sehr von seinen Vorzügen und Leistungen überzeugt, dass er gar nicht mehr in der Lage ist seine stereotypen Äußerungen der stetig notwendigen Überprüfung immer wieder neu zu unterziehen. Dabei wird auch er, ist eben typisch für solche Menschen, mittlerweile völlig verdrängt haben, wenn es ihm überhaupt je bewusst war, dass er nur mit politischer Hilfe, man könnte auch sagen, eine Hand wäscht die andere, in dieses Amt gekommen ist.

  9. Steinmeier hat sich angewöhnt, wie Merkel und AKK harmlos anzufangen, dann aber etwas ganz anderes zu sagen.
    InWirklichkeit hat er nämlich gefordert, dass die Unis jede Diskussion mit jedem Vollpfosten zu jeder Zeit zulassen müsse.
    Laut PIK, dass die Kanzlerin berät, hat Greta T. umfassende Kenntnisse aller wichtigen Fakten zu allen Umweltthemen. Ohne Abitur, ohne Studium, ohne Forschung.
    Also ersetzen wir Forschung und Wissensvermittlung durch endlose Diskussionen, damit die Profs von den Antifa und FFF-Kindern lernen können.
    Wie im „Dorf der Verdammten“ schreien Kinder mit glühenden Augen:“Wir wissen alles über Euch“!
    Er hält das für sinnvoll, weil seine Partei so Politik macht: endlose Diskussionen der Selbstfindung, bizarre Entscheidungen.

  10. Idi Amin: I can guarantee freedom of speech – but I cannot guarantee freedom AFTER speech. Im Buch von Herrn Schwan (der mit den Kohl-Tagebüchern) ist beschrieben wie genau die Stasi über die Anfänge der BRD unterrichtet war. Das Wort „reaktionär“ kam im Stasi-Sprech andauernt vor. Soll uns das etwas sagen?

    • „Ich kann Meinungsfreiheit garantieren, ich kann keine Freiheit garantieren nach der Inanspruchnahme von Meinungsfreiheit“. In diesem Land sind bereits schwerste berufliche Nachteile möglich, wenn man ein privates Treffen mit einem Oppositionspolitiker hat, sowie es dem Chef der hessischen Filmförderung passiert ist.

  11. Wenn man sich innerhalb des engen linken Meinungskorridors befindet, empfindet man keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Daher glauben auch die meisten von Propaganda gehirngewaschenen Menschen in meinem Umfeld, wir hätten Meinungsfreiheit. Die Grenzen kommen aber sofort bei den Themen Massenmigration, Klima, Gender, Diesel usw. Und es ist einer der üblichen Linken-Tricks, die Tatsachen zu verdrehen. Erst vorgestern die Anmoderation im ARD: „In Zeiten von Hetze und Hass…“. Ja das sehe ich auch so. Ich empfinde es aber als Hetze und Hass, jeden der Kritik übt, als Nazi zu etikettieren, also mit Massenmördern, Kriegsverbrechern und Weltbeherrschungsfanatikern gleichzusetzen. Mehr Hetze geht nicht. Und dass man sich Kritik verbittet, sieht man schon daran, bereits „Das wird man aber doch mal sagen dürfen“ als rechts und Nazis einzustufen. Offenbar darf man eben nicht alles „doch mal sagen dürfen“.

    • In die gleiche Kategorie fällt der „Aber – Nazi“:
      Verunsicherte Bürger, bei denen die Umerziehung der Frankfurter Schule voll gewirkt hat, versuchen einwanderungskritische Meinungen abzusichern,indem sie Aussagen mit den Worten „Ich bin kein Nazi, aber…“ beginnen. Darüber wird sich nun lustig gemacht, das „kein Nazi, aber“ wird als Beweis herangezogen, genau diese Leute seien natürlich Nazis und müssten geächtet werden“.
      Natürlich ist die Einleitung „kein Nazi, aber“ dumm und ungeschickt. Aber es ist perfide, solchen verunsicherten Menschen nun ein „Nazitum“ zuzusprechen, sie zu kriminalisieren…

  12. Steinmeier hat noch nie in einer freien Wahl von Bürgern direkt den Auftrag für ein Regierungsamt erhalten. Ein Politfunktionär, immer vom Parteiapparat ins Amt gehievt. Eine eigene Meinung wäre da wohl eher im Weg, Meinungsfreiheit braucht der nicht.

  13. Der Vogel lebt wohl auch in seinem eigenen Kosmos. Rafft der nicht,
    dass die Meinung, der ja durchaus auch mal widersprochen werden
    darf, erstmal vorgetragen sein will? Darum gehts doch in erster Linie,
    dass genau dieses nicht mehr gefahrlos möglich ist in unserem
    Takatukaland, wenn es nicht dem heiligen Mainstream entspricht.

    Da zündet er lieber ne Nebelkerze, indem er in leicht abgewandelter
    Form der SchleKaZ nach dem Mund sabbelt. Überflüssig der Mann.

  14. Es gibt Momente,da frage Ich mich,was bei der „Produktion“ bestimmter Menschen falsch gelaufen ist!
    Wenn man sich in der derzeitigen „Politiker Riege“ umschaut,aber nicht nur in der,dann kann man sich des Eindruckes nicht erwehren : die Degeneration im Volk ist im vollen Gange!
    Steinmeier ist nicht überflüssig,er kann immer noch als abschreckendes Beispiel dienen!
    Leute wie Steinmeier können aber auch aufzeigen,welche Irrwege die Evolution manches Mal einschlägt,um aufzuzeigen wie man überflüssig definieren kann um dann den Sumpf trocken legen zu können.

  15. Danke für diesen Artikel. Es geht aber nicht nur die vorstehend benannten so, sondern zwischenzeitlich um jedem Studenten, der eine „Haltung“ hinterfragt, dass es diverse Unternehmen gibt, die von ihren Mitarbeitern „Erklärungen“ unterzeichnet verlangen spricht doch Bände. Eisdielen beschildern ihre Fenster mit „kein Eis für Nazis“, Kneipen mit „kein Bier für Nazis“. Fragt man, wen man denn mit „Nazi“ meine kommt die Antwort: AFD-Wählers. Nun ja

  16. Meinungsfreiheit!!!

    Wissen Sie eigentlich, was eine Illegitimität einer Extralegalität ist?

    Das ist in Wahrheit DIE(!!) ultimative Waffe schlechthin, der Gegner einer Extralegalität in Form einer bestimmten Straftat, wird SOLANGE MITTELS dieser Extralegalität in Form einer bestimmten Straftat bekämpft, bis dieser irgendwann klein beigibt!

    Beispiel
    Die Gegner der Extralegalität „Kampfdrohne“ werden SELBST persönlich MITTELS der Extralegalität Kampfdrohne solange massivst BEKÄMPFT, bis diese allesamt kapituliert haben!

    Die Gegner dieser Extralegalität in Form einer eventuell legitimen aber weiterhin ILLEGALEN Betrugsstraftat gemäß Paragraph 263 StGB in Verbindung mit dem Paragraphen 129 „Flüchtlinge“ werden MITTELS dieser Extralegalität „Flüchtlinge“ SOLANGE wirklich massivst BEKÄMPFT, bis diese irgendwann klein beigegeben!

    …hetzt und hetzt und hetzt angeblich(!!) GEGEN die zumeist nichteuropäischen Ersatzenkel, DEREN einzige Aufgabe hier in Deutschland ist, einen ansonsten sicheren demographischen einhergehend gesellschaftlichen Zusammenbruch von Drittstaaten(!!) aufgrund der fortgesetzten Kinderlosigkeit der deutschen Bevölkerung zu VERHINDERN!

    Dieser Phänomen der Illegitimität einer Extralegalität, also in einen Zirkelschluss eingebettete Straftat, um den Gegner dieser Straftat MITTELS dieser Straftat zu bekämpfen, kann AUSSCHLIESSLICH NUR MITTELS einer extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme in das System eingebracht werden, und das auch NUR in ein politisches System, das selbst ausdrücklich KEIN Präsidialsystem ist!

    Denn das in der USA der US- Präsident groben Unfug mit der Extralegalität Kampfdrohne treibt, kann der Kongress immer NOCH unterbinden!

    In Deutschland hingegen gibt es ausdrücklich KEINE Aufsichtsbehörde für die Parteiendemokratie SELBST!

    Und NUN WISSEN Sie auch, weshalb die zumeist nichteuropäischen Ersatzenkel ausgerechnet(!!) „Flüchtlinge“ heißen!

  17. Der einzige „Witz“ an der Geschichte ist Steinmeier selbst, allerdings ein ziemlich schlechter.

  18. Wird Zeit über die Abschaffung des Präsidentenamtes nachzudenken. Geht nicht? Aber sicher ginge das. Braucht kein Mensch diesen Grüßaugust-Posten mit Mahnerfunktion und Ehrensoldanspruch.

    • Doch! Ich hätte gern den Posten, mahne auch nicht, versprochen, siehe unten 😉

    • .. und Weihnachten wäre dann auch wieder schöner!

  19. Steinmeier: “ Meinungsfreiheit werde nicht bedroht durch „den ganz normalen menschlichen Anstand“
    Der ganz normale menschliche Anstand scheint das Gegenteil des unnormalen menschlichen Anstands zu sein. Nur was ist normal, was unnormal?
    Ist braunes Pack (Gabriel) normal und linkes Pack unnormal?
    Ist die Selektion des deutschen Volkes in braun oder „unbraun“ normal?
    Ist Anstand, wenn jeder „anständige Mann und jede anständige Frau“ ein Messer tragen dürfen sollen (Aiwanger)
    Die Sorge um die Meinungsfreiheit ist völlig normal, noch dazu, wenn diese als „ausgeleiertes Klischee“ bezeichnet wird.

  20. Die IS-Leute wollen jeden umbringen, der behauptet, der Islam wäre gewalttätig, und die Kraftwerke werden abgeschaltet, um die Wende zur Elektromobilität zu unterstützen. Dem Fachkräftemangel wird durch Import von Analphabeten abgeholfen. Der Bundespräsident höchstpersönlich nimmt derweil im Namen der Demokratie jeden ins Gebet, der behauptet, man dürfte in Deutschland nicht alles sagen.
    Joseph Heller („Catch-22“) rotiert im Grab.

  21. Fakten gegen dümmlich-ideologische Borniertheit.
    Langfristig gewinnt die Realität!

  22. Es ist ein Jammer. Nun sitzt er schon ganz Zeitchen im Schloss und hat offenbar immer noch nicht gerafft, was denn eigentlich sein Job wäre. Peinlich für ihn und ärgerlich für jeden, der dieses Vorkommnis üppig zu alimentieren hat. Nicht mein Präsident. Aber leider liegt er mir auf der Tasche.

  23. Wie Merkel im Spiegel so Steinmeier in dieser Rede: Wer austeilt solle auch einstecken können. Hat das irgendjemand bestritten? Das Problem ist doch nicht einfach Widerspruch, sondern Verleumdung, Ausgrenzung, Stigmatisierung und Mobbing. Ganz schamlos in aller Öffentlichkeit sogar im Bundestag! Von den zahlreichen Nötigungen und tätlichen Angriffen gar nicht zu reden. Wie blind muß man eigentlich sein?

    • Die politische Kaste spielt sich als Volkserzieher auf – als Bevormunder des Souveräns. Und hat dabei immer fest die eigenen Vorteile im Blick. Wird Zeit, denen mal ein bischen Demut einzuimpfen. Das geht am besten an der Wahlurne.

  24. Kleine Ergänzung der Meinungsfreiheits-Liste: Vielleicht sollte man den Ex-Chef der Hessischen Filmförderung Hans-Joachim Mendig mal fragen, der seinen Job verlor, weil er auf einem Foto zusammen mit Jörg Meuthen zu sehen war. Oder wie wäre es mit Herrn Maaßen, dem nicht bekommen ist, dass er einfach nur feststellte, dass es keine „Hetzjagden“ in Chemnitz gegeben hat. Selbst wenn die ersten wegen „Meinungsverbrechen“ in Straflager wanderten, würde Steinmeier noch von „Meinungsfreiheit“ salbadern.

    • Ist und bleibt ein Soze, der weiß, was er seiner Partei schuldet.

      • Wenn der Wahlerfolg der Sozis so weitergeht wie in Thüringen, erledigt sich der Schwätzer im Schloss Bellevue von selbst. Aber was ist, wenn Claudia R. erste Frau in dem Amt als Grüßauguste wird.? Man(n) wird doch nochmal fragen dürfen.

  25. Steinmeier hat in seiner agiativen Einseitigkeit das Amt des Bundespräsidenten bisher schon irreparabel beschädigt, dessen wesentliche Aufgabe sein sollte, eine integrative Kraft für die ganze Nation zu sein.

    Steinmeier polarisiert auch hier wieder und macht Parteipolitik mit der Arroganz der Macht, während er von der Repression oder Regulierung (S. Lobo) der Meinungsfreiheit politisch profitiert. Daß es zwar keine Zensur a la DDR, aber eine Repression gibt, sieht ja auch die NZZ so. Steinmeiers Ignoranz ist ein Anspruch auf Deutungshoheit mit Mitteln, die mit einer Demokratie nichts zu tun haben.

  26. Das muss man Merkel lassen. Sie hat alle Posten mit Willfährigen besetzt. Verfassungsschutz, BVerfassungsgericht, Bundespräsident, EU-Kommission. So etwas darf sich nie, nie wiederholen. Amtszeit Kanzleramt maximal 8 Jahre.

  27. Der Knaller hat also wirklich nicht mitbekommen wie hier Leute mit unliebsamer bzw. nichthilfreicher Meinung am reden gehindert wurden und werden oder wie sie „Besuch“ von der Antifa bekommen.Oder Leuten wird gekündigt wegen falscher Meinung?
    Es wär ja schon eine doofe Sache wenn dieser Herr das alles nicht mitkriegt. Aber ich bin sicher, der weiß das alles genau, umso………

    • Der Besuch der Antifa ist dann eben die „Gegenrede“. Passt doch….
      Ich glaube übrigens, hätte der mutmaßliche Mörder von Lübcke auch keine Strafverfolgung befürchten müssen, wenn dieser stattdessen aus Wut das Auto dieses Herren angezündet hätte oder einen Stein gegen die Scheibe geworfen hätte:
      Der Mann hätte gute Chancen heute noch zu leben…

  28. Die Billig – Abi – Studenten ohne ausreichende Bildung pöbeln rum und die Politik guckt nicht mal weg, sonder unterstützt und goutiert es. Herr Steinmeier kann sagen was er will, das kriegt er nicht mehr geregelt und das wollte er ja auch so.
    Gab es schon mal einen so unglaubwürdigen Bundespräsidenten?
    Über Rau hat man sich lustig gemacht, aber der war nun mal so, also authentisch. Das nervt mich mit am meisten, dass der Steinmeier so unauthentisch wirkt. Außen staatsmännische Attitüde und innen so ´ne Art Linkskrawallo. Wie mag er sich fühlen? Oder ist das schon ein Roboter mit Voreinstellung durch Mächtigere?

    • Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Die Marionette der wirklich Mächtigen „Mutti“!
      Solch ein ** repräsentiert die BRD.

  29. Herr Steinmeier ist der Parteisoldat schlechthin, der seine gesamte Karriere und das daraus resultierende privilegierte Dasein der SPD verdankt. Er zeigt sich nun erkenntlich. Erschrecken sollte den Bürger die Tatsache, dass ein Mann, der niemals in eine Position gewählt wurde, es bis zum Bundespräsidenten bringen kann. Ist es verwunderlich, wenn es Politikern an Wirklichkeitssinn ausgeprägt mangelt? Viele wählen den „Beruf“ des Politikers, um der unangenehmen Wirklichkeit entgehen zu können……in der Partei ist der loyale Soldat immer gut aufgehoben.

  30. Lange her, da hielt ich mal Bundespräsidenten (wie auch das Bundesverfassungsgericht) für ehrenwerte Institutionen.
    Davon ist nichts mehr übrig.

    Ein Bundespräsident, der Polizistenkopfzermatscher (jedenfalls Möchtegern) als Propagandatruppe bewirbt und der sich schon, lange bevor er Präsident wurde, auf peinlichste Weise „Rappern“ anbiederte 8kennt das wer noch? Schlips beim „Gangsta-Rap“? für Freunde maximaler Fremdschämpotenz lohnt sich Netzrecherche, leicht zu finden). Wobei die beiden Vorgänger im Amt nicht anders waren, Wulff ne Lachnummer, Gauck – nun ja, kennt wohl jeder noch.
    Die drei zuvor konnte ich akzeptieren, selbst den rauen Pfaffen, aber der davor, der seinen Familienballast auf das Deutsche Volk abkübelte und selbst bei Konservativen bzw. Rechten teils hochgeachtet ist (warum? wofür?) kratzte beträchtlich an der angeblichen Würde dieses Amtes.
    Der Jetzige indes topt alles, als würdige Nachfolge fällt mir da kaum wer ein, Rezo vielleicht oder – no border, no nations – Greta Thunberg.

    Oder wenn sich kein Freiwilliger findet: Ich opfere mich, ich übernehme den Posten. Gehalt und Ehrensold locken.
    Mein Wahlversprechen: Sie werden nach meiner Inthronisierung nichts mehr von mir hören. Ab und an würde sich die Boulevardpresse vielleicht mokieren, daß ich den Rasen vor der Villa hobbygärtnermäßig zum Obst- und Gemüseanbau zwecks Eigenbedarf nutze, die Garage nebst Vorplatz zwecks Kaninchenhaltung umbaue (Deutscher Riese in Freilandgruppenhaltung; Auto brauch nicht), aber das würde ich gar nicht kommentieren, ließe ich das mich bezahlende Volk in Ruhe und verschonte es mit abgehobenen Predigten.

    Zum Bundesverfassungsgericht: Ein höchstes Bundesgericht, welches eigene linke Agenda betreibt (dazu ist immer wieder der Blog vom Danisch lesenswert), mit zweifelhafter Besetzung – ne, danke. Lachhaft, wenn sich hierzulande nun über Polen mokiert wird.
    Mag ja kritikwürdig sein, was sich Warschau da ausgedacht hat aber wer im Glashaus sitzt…

    Das jedenfalls ist nicht mehr „meine Republik“, aber wie erwähnt, einer muss Bundesbundespräsident sein, ich stehe zur Verfügung 🙂

  31. Jedem ‚diese Politik ist alternativlos‘, jedem ‚wer, wenn nicht wir‘ müsse dann auch ein ‚da wird man ja wohl auch widersprechen dürfen‘ folgen können.

    Mehre wäre dazu eigentlich nicht zu sagen. Außer vielleicht noch die Befürchtung, dass Leute wie Steinmeier wirklich glauben, was sie da so politisch korrekt verzapfen.

    P. S. Habe gerade die Meldung gehört/gelesen, dass in Berlin ein terrorverdächtiger Syrer festgenommen wurde („Mann kaufte schon Chemikalien zum Bombenbau“).

    Fragen dazu:
    1. Liegt es am verstärkten „Kampf gegen rechts“, dass nun wöchentlich terrorverdächtige Moslems verhaftet werden?
    2. Warum hasst uns dieses Pack eigentlich so sehr?
    3. Warum schweigen Figuren wie Steinmeier, Göring-Eckardt, Merkel, Günther, Habeck, Barbock, Roth, Riexinger, Kipping und die ganze MSM-Clique eigentlich so eisen zu diesem Thema?

  32. Tja, Steinmeier betreibt eben eine Phrasenmühle und keine Hirsemühle. Wie soll er’s also besser wissen?

  33. Die Frage die sich hier stellt ist doch, wo und wer, darf und kann alles sagen. Da halten der Heuchler Steinmeier und Seine Konsorten doch kräftig die Finger drauf, z.B. beim öffentlich – rechtlichen!!

  34. Frank-Walter, der Spalter, ist einer der schlimmsten Vertreter der aktuellen Funktionärskaste der bundesdeutschen Einheitsparteien. Er ist mit Abstand der schlechteste Bundespräsident aller Zeiten. Und schon Wulff hatte die Latte ja nicht besonders hoch gelegt. Wenn ich diesen Mann sprechen höre, wird mir umgehend übel. #Nicht mein Präsident

  35. Dieser „Spitzenfunktionär“ ist doch nur auf Stimmenfang, für seine untergehenden Spezialdemokraten.

  36. Professoren mit Witz? Dieser Bundespräsident ist ein Witz! Aber ein schlechter.

  37. Lieber Herr Kraus, was kann man schon von einem ehemaligen (?) Stamokap-Anhänger erwarten? Ideologisch tiefrot gefärbt bei offensichtlich mangelhaft ausgeprägter Intellektualität und fehlender Sensibilität gegenüber Andersdenkenden bei gleichzeitiger Realitätsferne – und solche Leute stehen mittlerweile an der Spitze unseres Staates, doch damit ist nun wahrlich kein Staat zu machen! Einfach nur noch traurig…

    • Oh – gerade klingelt’s an der Haustür… Es ist doch wohl nicht etwa die Antifa mit der Frage, ob ich gerne mal FeinesSahneFischfilet probieren möchte?

  38. Steinmeier war schon immer sehr weit links, schon seit sehr langem zunehmend sehr weit abgehoben, schon immer sehr vermeintlich staatstragend – seiner Ansicht nach -, er war schon immer ein eher glatter Generalist, der verfügte, ohne sich um die die Sache formenden Details von komplexen Sachverhalten zu kümmern, und das hat sich verselbständigt zu unerträglicher Abgehobenheit in seiner Traumwelt.
    Gott steckt im Details, der Teufel in der glatten, abgehobenen Traumvorstellung.
    Wer „Feine Sahne, Fischfilet“ als die Demokratie und die Freiheit unterstützende Gruppe lobt, kennt die Texte und das Umfeld nicht und/oder will den Umbau des freiheitlichen rechtsstaatlichen Systems. Wer dem menschenverachtenden diktatorischen Mullah-Regime im Iran zum Immer-noch-Bestehen gratuliert – und somit klar Sympathie für die höchst unterdrückerische Diktatur erkennen lässt -, wer Nicht-mainstreamkonform-Denkenden den Rat gibt, die schlimmen Anfeindungen, die existenzbedrohend sind, mit Humor zu begegnen, kann nicht mehr mit wohlwollenden freundlichen, höflichen Adjektiven charakterisiert werden. Er hat keine Ahnung oder unterstützt mit herablassenden verachtungsvollen Worten den Weg in eine linke Diktatur, in der eine Meinung, ein Weg zu gelten hat und in der alles andere verfolgt werden darf, schließlich muss.
    Wegen ihm und seinen Freunden, die alle zunehmend Traumvorstellungen nachhingen und zunehmend keine Ahnung mehr von der Wirklichkeit und der wirklichen Entwickung hatten, traten ich und etliche andere gleichzeitig vor vielen Jahren aus der Partei aus. Sie mutierte von einer in Diskussionen möglichst objektiv abwägenden wissenschafts- und technikfreundlichen Partei mit Schmidt z. B. zu einer sehr dummen ideologiebesetzten Partei.
    Von einem Bundespräsidenten erwarte ich einen Geist, der bez. einer realen Situation treffende Worte zu äußern in der Lage ist, der die Wirklichkeit kennt und versucht, das Beste für das Volk im Sinne des freiheitlichen demokratischen Systems zu erreichen.
    Mein Bundespräsident ist dieser Mann gewiss nicht. Ich sah ihn immer nur als einen eindimensionalen Parteisoldaten, daher wundert mich das Geschwätz nicht.
    Diese Worte muss er aushalten, wegen ihnen muss er nicht von der Polizei geschützt werden, wegen ihnen wird er nicht verbal und körperlich angepöbelt. Den Unterschied zu erfassen, ist ihm unmöglich, wie man sieht. Diese Regierung und diese Politiker verheeren Gesellschaft und Staat.

  39. Wer sagt, dass man das wohl noch sagen dürfe, der hat bereits seine Meinung geäußert.
    Tatsache ist, dass ich unter Wolfgang M nur versuche, Beleidigungen und Volksverhetzung zu vermeiden. Wenn ich Leserbriefe unter meinem vollen Namen und Wohnort in der Tageszeitung schreibe, dann überlege ich 3 Mal, was ich schreibe. Ich will keine Kratzer an meinem Auto oder Beschimpfungen in Farbe an meiner Hauswand.
    Zum Beispiel würde ich mit Namen und Adresse nicht schreiben, dass ich finde, dass die Seenotretter die Arbeit der Schleuser machen und bestraft werden müssten. Da würde ich nicht fragen, wer eigentlich Greta managed und bezahlt und mit welchem Ziel. Ich würde dort nicht schreiben, dass ich mir wünsche, dass ergebnisoffen untersucht wird, ob oder in welchem Maße der Klimawandel menschengemacht ist. Ich würde noch nicht einmal Spahn zitieren, dass H4 Armut verhindert. In Deutschland steht die Moral über der Meinungsfreiheit. Die Menschenwürde wird so breit getreten (auch vom BVerfG), dass manche Meinung nicht der Menschenwürde entspricht.

  40. Präsident Silberlocke meint eben das viel viel reden reicht. Er wäre sicher ein Aspirant wenn es einen Nobelpreis fürGeschwätzigkeit geben würde. Oder er kann auch mit Merkel um die Phrasendreschereiweltmeisterschaft antreten – mit Aussicht auf Erfolg. Aber als Präsident des Deutschen Volkes ist er einfach eine Enttäuschung – eine Art Maccaroni ohne Inhalt.

  41. Ich glaube nicht, dass Steinmeier in einem „Raumschiff“ zu weit von der Bevölkerung entfernt ist. Das würde sein Verhalten und seiner Aussagen in der Vergangenheit ja letztlich relativieren und entschuldigen. Er ist meines Erachtens sich sehr wohl bewusst, was er tut und sagt und er kennt die Zustände und auch was andere Linksradikale in diesem Lande tun und sagen. Er ist ja nicht unbedarft und dumm, sondern ideologisch geschulter und geprägter Linksaußen. Steinmeier ist meiner Meinung nach daher klarer Überzeugungstäter der auf dem linken Auge gewollt blind ist.

  42. Wie stellt er sich das vor, all dem mit „Witz und Wettstreit“ zu begegnen? Wenn eine Vorlesung verhindert wird, indem gewisse Herrschaften den Professor einfach niederbrüllen, ist doch gerade kein wissenschaftlicher Wettstreit gegeben, und das weiß eigentlich auch der Herr Bundespräsident.

    Wieso übrigens „ausgeleiertes Klischee“? Vor 15-20 Jahren musste man sich in Deutschland noch keine vertieften Gedanken um die Meinungsfreiheit machen, weil sie einfach nicht so gefährdet war wie heute. Demnach kann dieses „Klischee“ überhaupt nicht „ausgeleiert“ sein. Das Problem ist hierbei aber ein ganz anderes: Wer nur GEZ-Medien konsumiert, bekommt mit, dass Steinmeier gesagt hat: „Alles halb so wild, sollen mal lernen, mit Widerspruch umzugehen.“ Worum es bei der Debatte eigentlich geht, erfahren die Leute nicht.

  43. Wie kann man jemanden noch ernst nehmen, der Konzerte, wie das in Chemnitz, empfiehlt. Früher hatte die SPD Leute wie Brandt, Schmidt und Schröder, heute liest man Schulze, Maas und Steinmeier. Das sagt alles.

  44. … ein „längst ausgeleiertes Klischee aus der reaktionären Mottenkiste“, so Steinmeier.

    Was für eine appetitliche Ausdrucksweise des Staatsoberhauptes!

    Und noch ein Beispiel gefällig?

    Der CDU-Politikerin, langjährigen MdB und früheren DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hat die Antifa das Grab der Großeltern und Eltern geschändet. In diesem Grab liegen Personen, die im Dritten Reich und in der DDR Widerstand geleistet haben! *

    Was für ein Land! Und was für ein Staatsoberhaupt!

    * https://vera-lengsfeld.de/2019/11/18/die-antifa-als-grabschaender/

    • Der Widerstand gegen das DDR-Regime hat bei den antischlauen Antifanten wohl das Fass zum überlaufen gebracht.

  45. Der Vorteil dieser Despoten ist und war immer, dass die Bevölkerung immer ein gesundes Misstrauen gegen diese Leute hat und hatte. Kaum jemand nahm ihnen ihre Lügen ab… Im sattgefressenem Westen ist dies etwas anders, eine Mehrheit glaubt immer noch an den Rechtsstaat und das Gute…

  46. Der Steinmeier ist ein Sozialist und als Sozialist kennt man nur seinen Sozialismus..seine Funktionäre und das Süße Leben auf Kosten der Leistungträger (Steuerzahler) einer Gesellschaft…einer freien Marktgesellschaft/Wirtschaft…auf Kosten des Deutschen Volk!
    Wenn wir uns nämlich ein Beispiel an diesen sog. Bundespräsidenten nehmen sollen, dann müssten wir die Linksradikale Musikgruppe…Feine Sahne Fischfilet für gut heißen….auch sollten wir nur Rechte jagen und hassen…also jeden, der anderer Meinung ist als diese Grün Sozialisten Regierung unter der Führung von Merkel und der Propaganda der Mainstream Medien…zu letzteren der sog. Bundespräsident Steimeier selbst zählt.

  47. Ich würde Herrn Steinmeier ja gerne mal fragen, wie denn dieser „Widerspruch“ ausschaut?
    Ein Farbbeutel gegen das eigene Haus?
    Ein Stein im Fenster wie bei der Anmelderin der Hamburger „Merkel muss weg“ Demo?
    Ein abgebranntes Auto?

    Ist eigentlich in den letzen 5 Jahren wenigstens mal ein EINZIGER dieser Attentäter auf oppositionelle Einrichtungen gefasst worden von der Polizei?
    Ist mir nicht bekannt, man WILL es wohl nicht, oder???
    Diese Leute sind ja auch selber Schuld, schließlich muss man ja Widerspruch aushalten.

    Die Aussagen dieses „Demokraten“ Steinmeier sind der reinste Hohn, deswegen wird ein Mann wie er sich auch nie einem „ECHTEM“ Bürgerdialog, z.B. mit meiner Wenigkeit stellen, weil er dort nach 10 Sekunden sofort in Erklärungsnot gelangen würde…

  48. Na alles klar, der Spezialdemokrat Herr Steinmeier hat da wohl, mehr oder weniger ungewollt und mit präsidialer Größe und Präzision, den Nagel auf den Kopf getroffen. Die von ihm geäußerte Meinung sollte er mal geflissentlich seiner rotgrünen faschistischer Schlägertruppe Namens Antifa begreiflich machen. Das würde jedenfalls unserer sterbenden Demokratie vielleicht wieder gut tun.

  49. Ich möchte die Fragen des Herrn Kraus um die Frage ergänzen, ob Herr Steinmeier weiß, wie viele kritische Bücher zur gegenwärtigen Politik nicht verlegt werden, weil die Verlage sich vor Racheakten der von der SPD unterstützten Antifa fürchten. Das betrifft buchzerstörenden Aktionen auf den Buchmessen, Vandalismus an den Verlagshäusern und Attentate gegen Verlagsmitarbeiter, deren Kinder, Wohnhäuser und Autos. Und die Polizei darf diese Bürger offenbar auf Anweisung der Politik nicht schützen.

  50. Wenn Herr Steinmeier meint, dass von staatlicher Seite die Meinungfreiheit und Redefreiheit nicht eingeschränkt wird, so hat er recht! Die Einschränkung wurde outgesourcet bzw. privatisiert!
    Denn der „Widerspruch“ der Antifa, den „man in einer Demokratie wohl aushalten muss“, beginnt bei persönlichen Beleidigungen, geht über Wandschmierereien an Privathäusern und die Zerstörung von Autos bis zu körperlichen Angriffen. Arbeitgeber werden darüber „informiert“, welch „böse Meinung“ jemand von sich gegeben habe – ob man denjenigen wirklich weiterbeschäftigen wolle? Die Antifa bedroht die Betreiber potentieller Veranstaltungsorte, um unliebsame Versammlungen zu unterbinden und geht gegen solche Veranstaltungen mit Gewalt vor, falls sie trotzdem stattfinden. Und die Reaktionen jener, denen eigentlich die Pflicht hätten, gegen solche undemokratische „Widersprüche“ etwas zu unternehmen? Schulterzucken, Gewährenlassen, laue Statements. Und all den Politikern, Amtsleitern, Universitätsleitungen und Medienvertretern merkt man dabei deutlich die stille Freude darüber an, dass hier die bösen Rechten ihr Fett abkriegen, ohne dass sie sich selbst die Finger schmutzig machen müssen. Oder sie sind zumindest froh darüber, selbst nicht betroffen zu sein.
    Ja, Herr Steinmeier hat recht! Der Staat schränkt die Meinungsfreiheit nicht ein.

    • Doch, auch der Staat schränkt ein. Der Gummiparagraph nennt sich „Volksverhetzung“…

  51. Der Ruf nach Meinungsfreiheit gehört also in die „reaktionäre Mottenkiste“? Warum treten dann immer wieder die ANTIFA, oder andere Störkommandos auf und behindern Veranstaltungen, bedrohen Menschen, besprühen Häuser von Bewohnern mit kontroversen Meinungen ? Die Bürger haben keinen Personenschutz. Wer also schützt sie, wenn sie das Grundrecht der freien Meinungsäußerung wahrnehmen und anderer Meinung sind als z.B. die ANTIFA und Deutschland nicht für ein mieses Stück Scheiße halten? Als Bundespräsident sollten Sie mal darüber nachdenken.

  52. Steinmeier, der wahrgewordene kommunistische Arm einer ostdeutschen Ideologie im Westen, der schon immer gegen Wiedervereinigung, gegen Kapitalismus, gegen Imperialismus, gegen alles Schlechte und für alles Gute gut gewesene Studentenführer hat alle Ziele früherer Studentenrevolten erreicht. Er war immer für alles wofür seine Vorbilder Honecker und Marx auch waren. Er war nie gegen die Verbrechen des Sozialismus/Kommunismus. Aber er hat alles bekommen was verdiente Sozialisten verdienen! Nur sozialistisch ist dieses Pfründejagen überhaupt nicht und war es auch nie! Niemand stellt in Frage das die Steineschmeißer von früher heute unsere Politiker sind. Populismus wenn er von links kommt trägt seine goldenen Früchte. Die größten Sozialisten sind wieder die größten Absahner, Wandlitzer und kaiserlichen Bonzen, so war es schon immer. Ein Schwafler, ein Phrasenheini, – ja, ein sozialistischer Bonze wie er im Buche steht. Kritik wird als sogenannter Rechtspopulismus abgeschmettert und wenn das eine zunehmende Mehrheit im Volk kritisiert, wird ohne Beweisantritt behauptet man habe ja immer nur gegenargumentiert, dabei geschah das niemals. Dieser angebliche Widerspruch findet dann bei Lanz, Illner, Maischberger, Restle, Kleber und Reschke immer ohne Gegenüber statt, der ja wohl angeblich immer nur noch etwas sagen wollte. Diese ewigen Lügen und Heuchlereien, das macht den echten Sozialisten aus und die Menschen erkennen das bis zur baldigen 5% Hürde. Die menschen lassen sich nicht ewig belügen und die Wut über diese ewigen Salonkommunisten steigt und steigt. Das nennt sich dann zunhemende Gefahr von rechts. Merkel muß weg, Steinmeier muß weg und Staasi in die Produktion!!!Endlich einmal!!!

  53. Steinmeier lebt in keiner Blase, er weiss genau was abgeht. Sein Hauptaugenmerk ist, wie auch bei vielen in der CDU/CSU (von Grünen und Linken ganz zu schweigen), die BRD in Multikulti und einen EU-Staat zu verwandeln. Dafür macht er seine Augen bei der eingeschränkten Meinungsfreiheit zu und um dieses Ziel zu erreichen ist ihm jedes Mittel recht.

  54. Als er den Mullahs in Teheran zum 40. Jahrestag ihrer Revolution gratuliert hat, wurde er nicht mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt. Es hat auch keiner azf ihn geschossen oder ihm Gift in den Kakao getan. Nicht einmal der Mossad hat ihn zum Fördergespräch gebeten. Seither muß er ja glauben alles sagen zu können, ohne Konseqenzen befürchten zu müssen. Seien wir froh, daß wir ihn haben, wer weiß, was danach kommt. ?

  55. Getroffene Hunde bellen nun mal. Je mehr sie sich verteidigen und abstreiten, das die Meinungsfreiheit heute ganz anders ist, als sie in diesem Lande noch vor wenigen Jahren war und ganz offensichtlich von Parteien, Politik und Regierung und ihren medialen Hofberichterstattern gefordert, diese immer weiter „fokussiert“ und enger gemacht wird, desto mehr entlarven sie sich und ihre hohlen Phrasen. Das wird man ja nochmal sagen dürfen oder?

  56. War doch klar, dass dieser Fan von Feine-Sahne-Fischfilet den neuen Tugendterror zu verharmlosen versuchte. Wofür das Wort „Demokratie“ hierzulande schon alles herhalten muss, spottet jeder Beschreibung. Nicht mein Präsident!

  57. Steinmeier wischt Sorge um Meinungsfreiheit als „ausgeleiertes Klischee“ weg, ja ja -das hat Honecker & Co damals auch.

  58. Ja Herr PRäsident, dann esssen wir halt Kuchen.

  59. Und bitte NIEMALS vergessen: Rudi Dutschke wurde durch einen übereifrigen Stasi-IM erschossen.

    Wenn dies rausgekommen wäre, hätte es den 68er in eine extrem tiefe Krise gestürzt.

  60. Ja, ja, „unser“ Feine-Sahne-Frankwalterchen, dieses ewig grüßende Murmeltier eines raßenden Stillstands-Parteienstaats, diese bloße Staffage eines Staatsmanns, eher die allerhöchste Anmaßung einer Höchsten Verfassungsinstitution aller, diese mit Abstand längste Praline des linkshändig gerubbelten Duplomatie-Dauerpimmperns, dieser „Hassprediger“ kreischende Hassprediger par excellence, dieser eitle Popanz aller Fischfilet-Rettungs-Racketen, welcher nun seit Jahrzehnten mehr das Paradigma, als nur das Klischee ausgeleierter Politphraseologie repräsentiert, und wohlgemerkt sonst nichts und niemanden: Worüber und vor allem über wen spricht Soeiner , der sowas sagt, wenn nicht von alpha bis omega über sich selbst.

  61. Sehr verehrter, lieber Herr Kraus, lassen Sie mich kurz daran
    erinnern, daß unser geschätztes Staatsoberhaupt vor knapp
    zehn Jahren seiner damals schwer kranken Frau eine Niere
    spendete. Eine Handlung, vor der der Respekt nicht groß genug
    sein kann. Ich verneige mich tief.
    Steinmeier? Steinmeier? War da sonst noch was?

  62. Einerseits betont er, dass Professoren in der Universität ihre Meinung frei äußern sollen und im nächsten Satz bestreitet er die eingeschränkte Meinungsfreiheit. Ist das jetzt Dialektik oder Schizophrenie (nicht im medizinischen Sinne)?

    • wir könnten sagen er ist flexibel im Geiste, natürlich jeweils immer nur zu seinem Vorteil, bzw. mindestens nicht zu seinem Nachteil. Eine Eigenart die die gesamte linksgrüne Klasse hervorragend und ausgiebig beherrscht.

      Dafür muss man nur in Diskussion mit einem dieser *** treten, man bzw. die dargelegten Argumente werden sprichwörtlich immer kaputtgeredet.
      Oder anders:
      Die können labern ohne Ende, wie es ihnen in den Kram passt, nur Sinnvolles das haben sie noch bewegt oder geschaffen.
      Außerdem bedienen(bzw. stehlen), bereichern, den Rest übers Volk ergießen und sich sodann vor ihm als Messias gerieren.

  63. Ein Bekannter, der kürzlich seinen Hausmeisterjob beim Kreiskrankenhaus antreten sollte. äußerte sich in den Tagen davor kritisch zur unkontrollierten Zuwanderung. dem Greta Wahn und der Klimahysterie. Mit dem Zusatz.:“aber pssst, wenn das einer mitbekommt, ist der Job weg“!“. Genau so weit sind wir, werter Herr BP, genau so weit!!!

  64. Dem ist alles egal, solange es nur gegen die Andersgläubigen geht. In den Köpfen der „Eliten“ ist der Verschissmus das einzige existierende Problem. Linksfaschismus ist nicht vorgesehen.

    • Das heisst ja auch Linksverschissmus 😉

  65. ‚Widersprechen dürfen…‘, wie dumm will sich dieses ‚Staatsoberhaupt‘ denn noch stellen? Widersprechen mit Knüppel und Farbdose? Mit Geschrei und Tugendterror? Mit Denunziation und Zwangsinsolvenz dank Berufsverbot? Also so langsam könnte auch mal den BS Reden von Steini ‚widersprochen werden‘.

  66. „Jedem „das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, müsse dann auch ein „da wird man ja wohl auch widersprechen dürfen“ folgen können.“
    Erstmal mag das richtig erscheinen, aber es kommt eben auch immer auf die Mittel an.
    Also: Wenn jemand seine Meinung, die er/sie/es sich durch Fakten, Beobachtungen, Erziehung etc. gebildet hat, ausspricht, kann man diese Meinung eine andere Meinung (andere Sichtweise) entgegenhalten.
    Soweit so klar…
    Nur, und das ist eben das Problem unserer Zeit, wenn eben anstatt von (in vernünftiger Form vorgetragenen) GegenARGUMENTEN (Gegenmeinungen) nur Gebrüll, Geschrei, Gezeter und sogar körperliche Angriffe etc. folgen, dann ist dies sehr wohl eine Gefahr für die Meinungsfreiheit.
    (Und genau diese Form von „Gegenmeinung“/“Widersprechen“ kann man ja aus den Beispielen entnehmen… (Und diese sieht unser Bundespräsident nicht als Gefahr??? Der muss wirklich in einem Paralleluniversum leben.))

    Es kommt also immer auf die Mittel des Widersprechend an, ob die Meinungsfreiheit gegeben ist.

    Wie war es noch:
    „Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.“ (Voltaire)

  67. Der verehrte Herr Bundespräsident lebt halt in einer filter bubble, vom Leben „draußen“ bekommt er nichts mit. Es täte ihm gut, wie früher gelegentlich von Königen, Zaren, Kalifen getan, sich einmal — und sei es nur für kurze Zeit — incognito unters Volk zu mischen und ZUZUHÖREN.

    • Was dem gut tut, das weiß der ganz genau. Jedenfalls nicht das, das ihm hier geraten wird. Das könnte möglicherweise für ihn sehr gesundheitsschädlich sein, wenn das mit dem ‚incognito‘ nicht so klappt.

  68. Der Herr Steinmeier hat sich nach Art der alten Apparatschiks von der KPdSU und der SED geäußert. Immerhin ist es ihm auf diese Weise gelungen, das Klischee vom Grüß-August aufrecht zu erhalten.

  69. Solange sich Herr Steinmeier nicht mit dieser Gegenrede auseinandersetzen muss, solange kann er die Kampagne ( mit der Demokratie und dem ÖR ist alles in Ordnung) fortsetzen.
    Positionen oder Meinungen werden von den Bürgern konsumiert und übernommen je häufiger sie verbreitet werden.
    Das Herr Steinmeier der falsche auf seinen Posten ist kann man daran erkennen, wie undifferenziert seine Rede war.
    Ich wette zehn oder zwanzig Berichte über die Geldverschwendung im Bundestag und es würde sich etwas ändern! Doch dieses wird systematisch verhindert!

  70. Alleine schon die Tatsache, dass derzeit der Begriff „Meinungsfreiheit“ immer mehr diskutiert wird, wobei einige diese auch immer wieder versuchen, zu rechtfertigen. zeigt eindeutig, dass die (uneingeschränkte) Meinungsfreiheit nicht mehr existiert.

  71. Gegen Widerspruch wird wohl auch kaum jemand etwas haben, wenn dieser auf Daten und Fakten beruht und man darüber sachlich diskutieren kann. Der Steinmeiersche und auch Merkelsche „Widerspruch“ besteht jedoch aus Diffamierungen ad personam und Anwendung von Gewalt.

    Das, Herr Steinmeier, SchleBPaZ, ist keine Demokratie sondern Staatsterror!

    • SchlePaz und SchleKaz passen immerhin zusammen. Man wähnt sich im SchleFaz aller Schlefaze. Ich möchte bitte die fliegenden Haifische wiederhaben.

  72. sage niemand, die SPD habe nichts Herausragendes zu bieten:
    neben der größten Zahl an Vorsitzenden auch den schlechtesten Außenminister und den mit Abstand schlechtesten Präsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dann kann die SPD ja jetzt ruh
    ig weg.

    • Wenn man die Historie des cum-ex-Skandals verfolgt, dann zeichnen sich auch die ehemaligen SPD-Finanzminister Eichel und Steinbrück durch milliardenschweres Nichtstun aus, selbst in Kenntnis der Regelungslücke.

    • Ich stimme Ihnen zu, aber ich fürchte, eine Steigerung nach unten ist immer möglich. Die Erfahrung hatten wir ja schon machen müssen. Wenn solche Leute den Weg der Gesellschaft bestimmen, sollte man sich, wenn man jung ist, schleunigst nach einer beruflichen Position im Ausland umschauen. Hier spielt der Kindergarten „Regierung“.

    • Da kennen Sie den Nachwuchs nicht, der schon bereitsteht, die vakanten Ämter zu übernehmen. Neben vollständiger Ignoranz und moralisierender Verblasenheit findet sich ein gutes Stück Wille zur Gewalt. Herr Steinmeier wird zu den Randfiguren gehören, die von Historikern als Mitzerstörer eines zwar unvollkommenen, aber lebenswerten Gemeinwesens genannt werden wird.

  73. Man hört, der Herr aus Bellevue verwechsle PC mit „Anstand“. Mit der Begründung Debatten zu beenden, das hat schon bei unseren Großmüttern funktioniert. Zumindest eine gewisse zeitlang. Was kann man zu so einem Tiefflug noch sagen außer:
    Frans-Walter Wer?

  74. Herr Steinmeier ist ein schöner Beleg dafür, dass ganz im Sinne der Diversität auch intellektuell herausgeforderte Menschen ihren erfolgreichen Weg gehen können.

    Ansonsten müsste man ihm ja absichtlich Desinformation und Manipulation sowie Verharmlosung von Rechtsbrüchen unterstellen. Und das kann ja nicht sein.

    • Ich denke, dass Ihre zweite Annahme die zutreffende ist. Er war und ist ein Linker, der mit Deutschland genauso wenig anfangen kann wie Habeck oder Merkel.

  75. Es wird Zeit für direkte Demokratie! Dieser ganze repräsentative Kram bringt ja nur geisterkranke hervor.

    • Ein direkt vom Volk gewählter Präsident hätte durchaus einen berechtigten Charme, dann kämen solche ideologieverbohrte Leute kaum an diesen Posten.

  76. Wer heute sagt: „Wir müssen die Grenzen für alle Menschen dieser Welt, die bei uns leben möchten, uneingeschränkt öffnen, und der menschengemachte Klimawandel ist nicht nur wissenschaftlich bewiesen, sondern rechtfertigt selbst die umfassendsten Einschränkungen der Freiheit“, der ist ein weltoffener, geachteter Mensch, dem keinerlei gesellschaftliche oder berufliche Nachteile entstehen. Wer heute sagt: „Die ungesteuerte Einwanderung zerstört unsere Sozialsysteme und den Zusammenhalt der Gesellschaft, und es gibt zahlreiche wissenschaftlichen Hinweise, dass der seit Anbeginn der Welt immerwährende Klimawandel weder menschengemacht noch weltgefährdend ist“, der gehört geächtet und für gesellschaftlich vogelfrei erklärt. Das ist die Logik der „Qualitätspresse“, der linkslastigen Poltik einschließlich der von Walter Steinmeier.

    PS: „Leicht kann der Mensch in eine Epoche hineingeboren werden, in der bleibt ihm nur die Wahl, ob er anständig leben oder ob er anständig bleiben will. Und oft bleibt ihm nicht einmal die Wahl.“ (Horst Drescher)

    • Leider wahr. Da dem so ist, wird ein Erwachen aus der ersatzreligiösen Verblendung erst in der nächsten Generation kommen. Und leider wird es ein Erwachen durch und in großer Mühsal, Armut und in unsicherem Lebensumfeld sein. Die Einwanderer wissen, worum sie kämpfen können, und sie stehen in Clans und Stämmen zusammen, s. aggressive Aufläufe wegen Strafzetteln, wir tun das, worüber Napoleon spottete, wir bekämpfen uns gegenseitig im Auftrag einer erträumten höheren Moral.

  77. Meinungsfreiheit? Es reicht ja schon, wenn sich der Chef der hessischen Filmförderung mit einem Oppositionspolitiker zu einem privaten Essen trifft, schon ist er gefeuert.
    Welche Meinungen er bei diesem Treffen geäußert hat, war noch nicht einmal relevant.
    Weg vom Fenster der Mann. Und der BP erdreistet sich zu behaupten, es gäbe Meinungsfreiheit ohne Konsequenzen und Nachteile, wenn eine nicht gewünschte Meinung geäußert wird!

    • Er durfte sich ja treffen. Aber danach gab es dann eben „Gegenrede“. So wie in der DDR, jeder durfte da einen Ausreiseantrag stellen, war doch kein Problem, das Recht hatte jeder DDR Bürger. Aber „Gegenrede“ konnte es dann eben geben…

  78. Tippfehler, bitte korrigieren: „VLW“ statt „VWL“.

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