Van der Bellen: „Der Umgang mit der drohenden Klimakatastrophe sollte ganz oben auf der Agenda stehen“. Als Zweites nannte er eine unabhängige Justiz und Fragen der Sicherheit, dann die sich eintrübende Konjunktur, eine Modernisierung im Forschungs- und Bildungsbereich sowie eine „ausgeglichene Verteilung von Frauen und Männern in der nächsten Regierung“.
Kurz: Die größte Aufgabe, bestmöglich auf den drohenden Wirtschaftsabschwung zu reagieren. Seinen Kurs der Steuerentlastung fortsetzen. Kampf gegen die illegale Migration. Am Ende „Klimaschutz“.
An seine Anhänger direkt adressierte Kurz es so:
- Maßnahmen für unseren Standort, damit unser Sozialsystem, Gesundheitssystem und die Pensionen nachhaltig sicher bleiben
- Weitere Senkung der Steuern und Abgaben
- Fortsetzung des Kampfes gegen die illegale Migration
- Herausforderungen im Klimaschutz mit Hausverstand angehen
Van der Bellen hofft, dass die nächsten Wochen zu einer guten Lösung führen. Kurz: „Es kommen intensive Wochen und Monate auf uns zu.“
Heute traf Kurz zu ersten Sondierungen Pamela Rendi-Wagner, SPÖ und Norbert Hofer, FPÖ, morgen stehen Gespräche mit Beate Meinl-Reisinger, Neos und Werner Kogler, Grüne an.
Eine interessante Aussage von Kurz blieb vielleicht zu wenig beachtet: Im Parlament solle es häufiger parteiübergreifende Beschlüsse geben. – Minderheiten-Regierung?
An seinen Taten sollst Du ihn messen! Kurz redet viel wenn der Tag lang ist, aber am Ende zählen seine Taten. Den Migrationspakt der UN hätte er einfach so durchgewunken, hätte die FPÖ nicht interveniert. Dem Guten Viktor Orban ist er in den Rücken gefallen, als es darum ging, ihn aus der EVP – Fraktion herauszuekeln. Die George Soros Universität hat Kurz nach Wien geholt, spätestens da hätte die FPÖ die Notbremse ziehen müssen und die Koalition beenden müssen. Weggeschaut hat Kurz bei der Bekämpfung der Antifa und anderer linksextremer Netzwerke, die haben in Österreich nach wie vor Narrenfreiheit. Die Begeisterung für diesen Blender Kurz im konservativen Lager bereitet mir grosses Bauchweh… Wie kann man so naiv sein diesem Mann zu vertrauen?
„Den Migrationspakt der UN hätte er einfach so durchgewunken“ Beweise?
„Dem Guten Viktor Orban ist er in den Rücken gefallen, als es darum ging, ihn aus der EVP – Fraktion herauszuekeln.“ Das spricht für Kurz.
„Die George Soros Universität hat Kurz nach Wien geholt“ Stimmt nicht, dafür war die Vorgängerregierung und die Wiener Stadtregierung verantwortlich.
Ich hoffe (wahrscheinlich vergebens), irgendjemand in Berlin hört zu, wenn der kluge Österreichische Bundeskanzler in spe den internationalen Standortwettbewerb und die damit zusammenhängende Sicherung von Wohlstand und sozialem Frieden zum vordringlichsten Thema macht. Wir in Deutschland können angesichts dessen, was uns derzeit regiert, nur mit Neid auf unsere Österreichischen Nachbarn schauen.
Sorry, Schreibfehler, die Dame im Bundeskanzleramt ist natürlich 65 Jahre alt.
Mich begeistert immer wieder neu wie Hr. Kurz, kurz und klar formuliert, seine Prioritäten setzt. Welch ein gravierend positiver Unterschied eines 33-jährigen Politikers zu einer 55 Jahre alten deutschen Kanzlerin.
65 Jahre alte dt. Kanzlerin
Merkel ist bereits 65 Jahre alt un sieht auch sicherlich nicht 10 Jahre jünger aus
Spiele mit dem Gedanken, Deutschland fluchtartig zu verlassen. Sollte sich die nächste österreichische Regierung unter Kurz mit den aufgeführten Prioritäten als stabil erweisen, könnte Österreich ein Fluchtziel sein.
Tja, da hört man sofort wieder aus welchem Lager v.d. Bellen stammt; den Grünen!
Ein Grüner kann eben einfach nicht aus seiner Haut raus und wird bis zum Untergang am Traumtanzen bleiben.
Ach Ja, hätten wir doch nur einen solchen Realisten als BK wie diesen S.Kurz. Dann wäre mir um einiges Wohler zumute……!
Wenn Kurz schlau ist und seine Politik der Ehrlichkeit beibehalten will, dann bleibt ihm nur die Variation der Minderheit Regierung. Das wäre für Kurz und seine Politik der Beste aller Ausgangspunkte für sein Programm der anderen/aufrichtigen Politik.
Parteiübergreifende Beschlüsse? Ein Horror für Merkel-Autokraten, haben sie doch im Koalitionsvertrag geschrieben, dass solche Verwegenheiten in der GroKo zu unterbleiben haben. Art. 38 GG verbietet zwar Gängelung der Abgeordneten, über solche Winzigkeiten können wahrhaftige GroKos jedoch nur lachen. Das Grundgesetz ist wie jedes Gesetz nur da, um übertreten zu werden. Ein bißchen Spaß muss schließlich sein.
Sebastian Kurz ist ein kluger junger Mann,mit allen Wassern gewaschen!
Sebastian Kurz kann nun sondieren,braucht aber zu keiner Zeit Kröten schlucken,weder von Grüner,noch von Roter Seite!
Sebastian Kurz kann sich locker auf eine Minderheitsregierung vorbereiten,er braucht nur mit Hofer ein stillhalte Abkommen treffen,dann hat er über 51%,ohne in einer Koalition fest zu stecken,die FPÖ kann sich in der Opposition neu formieren,ohne Koalition aber maßgeblich die bisherige erfolgreiche Politik von VPÖ/FPÖ mit weiterführen!
Ich glaube das es sich in etwa so abzeichnen wird,denn alles andere wäre Kontraproduktiv für Kurz und Hofer!
Und der Wunsch van der Bellens zeigt sehr deutlich,das er noch immer nicht verstanden hat was die Glocke geschlagen hat!
50/50,Männer und Frauen?,wir sehen doch welches Unheil bei uns Frauen in der Politik anrichten,aber nicht weil sie generell nicht tauglich wären,nein,weil bei uns absolut Talent freie ohne Ahnung nur wegen ihres Geschlechtes in Ämter gehievt wurden und werden!
Wenn eine Frau mit der nötigen Agenda im Amt ist,dann kann das durchaus als Gewinn für alle gewertet werden,denn Frauen sind vorsichtiger und rationaler,wenn sie ihr Metier verstehen!
Man schaue sich bei Inhaber geführten Firmen um,wo der Chef eine Frau ist,da läuft es wie geschmiert.
Es war die einzig richtige Antwort gegenüber van der Bellen, der schon wieder ungefragt grüne Positionen lancieren wollte und bedeutet soviel wie:
– Österreich bleibt Österreich, wie es die Bürger wollen
– Steuern diesen zur Erhaltung des Gemeinwohles und nicht zur Bereicherung der Eliten
– Einwanderung wird zurückgedrängt
– Klimaschutz nur mit Sachverstand und ohne Hysterie.
Kein Wunder, daß Klima-Merkel Boris Johnson die Ohrfeige gibt, die sie eigentlich für Kurz bereit hatte. Sie hatte sich nicht mehr in der Gewalt.
…“ „ausgeglichene Verteilung von Frauen und Männern in der nächsten Regierung““…warum nur immer diese Parität? Qualifikation spielt scheinbar gar keine Rolle in der Politik. Das ist eine grandiose Fehlentwicklung.
Ich finde es vollkommen in Ordnung, wenn in Zukunft auch alle Frauen (mindestens) 40 Stunden die Woche und bis zum zarten Alter von 67 arbeiten müssen. Und wenn Kinderzeiten 50%:50% an die Väter gehen. Und wenn Frauen auch in der Armee dienen. Die Schonzeit ist vorbei, nun herrscht Gleichberechtigung.
Wenn ich das Trio Merkel, AKK und von der Leyen sehe, denke ich, dass wir unbedingt eine Männerquote brauchen.
Eine Minderheitenregierung wäre sich die beste Alternative. Es müsste doch mit dem Teufel zugehen, wenn er nicht, für gute Politik, immer wieder neue passende Mehrheiten erhalten könnte!
Sebastian Kurz ist das Gegenmodell zur großen Kanzlerin aus dem Osten.
Sebastian Kurz arbeitet für sein Land.
Ist ein Vorbild.
Die Kanzlerin wurde im Westen gewählt. Das ergibt sich aus den Mehrheiten der Bevölkerung und zudem aus der Zustimmung. Die ist im Westen besonders ausgeprägt, das sind die vielen Rentner etc. die dem Staatspropagandafunk noch hören und glauben oder schon immer CDU gewählt haben. Da ist der Osten weiter.
Das ist sicherlich schön für die Österreicher, sollte man aber nicht überbewerten, denn Maria Theresia hat auch für ihr Land gearbeitet und Schlesien verloren und dann kam ein Österreicher und hat es wieder verspielt, so kann manches geschehen ohne Garantie für die Zukunft, aber wenigstens geht er mit Überlegung an die Sache heran und das ist schon mal die halbe Miete für eine erfolgreiche Zukunft.
“ Herausforderungen im Klimaschutz mit Hausverstand angehen “
Klasse Formulierung von Hr. Kurz. Mir scheint das ist schon eine Ansage an die Grünen für die Gespräche und möglichen Koalitionsverhandlungen.
Ich denke Hr. Kurz steht auch einer Minderheitsregierung aufgeschlossen gegenüber.
gestern nur kurz Nachrichten im TV geschaut und schon hats mir wieder gereicht: Empörung pur, dass Klima von Kurz erst an 4. Stelle genannt wird. Ich hab schnell weiter gezappt.
Das würde dem GRÜNEN van der Bellen so passen. Kurz wäre nicht Kurz, wenn er darauf nicht die passende Antwort parat hätte. Mit den GRÜNEN ist kein Staat zu machen. Ich habe vollstes Vertrauen in die Ösis.
Bleibt die Frage, warum Kurz auf der Ablösung von Innenminister Herbert Kickl bestanden hat und somit erst die Grundlage für das Platzen der türkis-blauen Koalition geschaffen hat?
So wie ich verstanden habe, war das (angeblich?) deswegen, weil sonst Kick aus der FPÖ die Ibiza-Affäre von Strache -ebenfalls FPÖ- hätte beeinflussen können. Wahrscheinlich hat Kurz auch gesehen, dass er durch eine Neuwahl stärker werden konnte….! Hat sich auch bewahrheitet! Halte es nicht moralisch verwerflich, sondern -machtpolitisch- für geschickt und absolut legal. Um „richtig schmutzige“ Politik zu sehen, sollte man auf den dt. Bundestag sehen (Alterspräsident, Vize-Bundestagspräsident, etc, etc.)
wir werden sehen. Bis jetzt hat Kurz immer rechts geblinkt, hat law-and-order Pressestatements abgegeben und ist dann zielsicher gerade aus weitergefahren. Ich lasse mich gerne überraschen, aber wahrscheinlich werden sich die Entscheidung der Regierung Kurz nur unwesentlich von seinem deutschen Pendant unterscheiden.
Bleibt nur zu hoffen, dass der alte und zukünftige Kanzler nicht von der eigenen Partei behindert wird. „Besser ist ein offner Feind, / Als ein ungetreuer Freund.“
Kurz gesagt, heißt das:
1. Österreich first!
2. Für Eigenverantwortung, gegen Anspruchshaltung!
3. Wir haben Grenzen!
4. Kilmaschutz ja, Greta nein!
Wenn Merkel das hört, kriegt sie eine Krise. Was sagt die Union?
Die Merkel – Partei tut, was sie immer tut: Sie beklatscht ihre Herrin.
Merkel ist die Krise. Klimakrise? Gibt es nicht. Die Welt hat die Merkelkrise. Beseitigen wir sie. Das Grundgesetz und der Mißtrauensantrag machen es möglich. An die Arbeit, CdU, CSU, FDP und AfD!
BP van der Bellen war auch Grüner, vorher Sozialdemokrat und, im Zivilberuf links-grüner Wirtschaftsprofessor. Mit seiner Prioritätensetzung rebelliert er auf seine, elegantere Weise gegen die drohende Vernichtung der Welt – Extinction Rebellion auf van-der-Bellen-Art.
Gegen die drohende Vernichtung des letzten Restes gesunden Menschenverstandes zu rebellieren gehört offenbar nicht zu seiner Prioritätensetzung.
Nun, ein Minderheitregierung, wie in einigen skandinavischen Länder wäre optimal. Dann können alle Parteien zeigen, was sie können. Dazu bräuchte aber Kurz eine Partei, die eigene, die hinter ihm steht und nicht kungelt.
wieso traut(e) sich dann Kanzlerin Merkel nie eine Minderheitenregierung zu?
Weil sie dann Macht abgeben bzw. teilen müßte … das geht gar nicht.
Allen „Konkurrenten“, die ihr „gefährlich“ werden könnten, hat sie ihr „Vertrauen“ ausgesprochen … und … weg waren sie …
Zu einer Minderheitsregierung war AM nie fähig.
weil sie sowieso tut, was sie will. Das Parlament ist nur Staffage.
elly
Weil Merkel keinen Bock hat, sich Mehrheiten zu suchen. Dank ihrer Konzeptlosigkeit übernimmt sie das, von dem sie glaubt, das es in der Bevölkerung gerade angesagt ist. Ansonsten setzt sie um, was die EU, und insbesondere die UN will. Und da braucht und will sie keine Diskussion. Nicht mal mit ihrer Partei.
weil sie dann mit Sachkenntnis und verbaler Darstellung von Sinn und Zweck des jeweils zu erreichenden Ziels Mehrheiten für Beschlüsse finden müsste, ergo vorher Akzeptanz und Zustimmung gewinnen müsste. Dazu gehört rhetorisches Geschick und Überzeugungskraft; diktatorisches, alternativloses Bestimmen teils ohne Verbalisierung des Vorhabens hätte jeweils ein Scheitern zur Folge.
„Für jede Partei mit einem humanistischen Anspruch sollte die Bekämpfung der Bevölkerungsexplosion ganz oben auf der Agenda stehen.“
Karl Popper
das klingt so einfach,
dass es schon wieder
populistisch ist.
Keinen Popper!
Karl Popper ganz in der Tradition eines Thomas Malthus, hält die Menschheit für eine Plage … bis auf die wenigen auserwählten Übermenschen.
Völliger Unsinn:
Wenn Sie das Verhältnis der Säugetier-Biomassen auf der Erde für normal halten, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen:
Mensch: 36 %
Nutztiere: 60 %
Wildtiere: 4 %
Ich glaube, Sie haben diese Aussage von Popper einfach nicht verstanden.
Ein Ziel der Open Society Foundation. https://www.opensocietyfoundations.org/