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Streit um 2 BIP-Prozent für Verteidigung

NATO: Ist es ein „Pflock“, den die Verteidigungsministerin hier einrammt?

22.07.2019

| Lesedauer: 2 Minuten
SPD-„General“ Klingbeil sollte sich an Gerhard Schröder (SPD) und Barack Obama erinnern.

Kaum ist sie im Amt, schon weiß die Qualität-Presse Großes von ihr zu berichten: „AKK schlägt erste Pflöcke ein“, so schreiben heute mehrere Zeitungen. Beispiel hier.

Die Rede ist von der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Was ist mit „Pflöcken“ gemeint? Ganz einfach: AKK hat etwas in Erinnerung gerufen, was mittlerweile fast schon ein alter Hut ist. Nämlich die Vereinbarung aller Mitgliedsländer vom NATO-Gipfel 2002 in Prag. Damals hatte man sich darauf verständigt, dass die NATO-Mitgliedsländer sowie zukünftige Mitgliedskandidaten zwei Prozent des jeweiligen Bruttotinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben.

Ausgangspunkt war 2002 – ein Jahr nach dem 11. September 2001 – vor allem die Sorge speziell der USA um den Rückgang der Verteidigungshaushalte der europäischen Verbündeten. Eine konkretere erste Festschreibung dieser Zwei-Prozent-Zielvorgabe in einem NATO-Dokument erfolgte dann mit der „Ministerial Guidance“ vom 7. Juni 2006. Auf dem anschließenden NATO-Summit in Riga am 28./29. November 2006 haben die Staats- und Regierungschefs diese Vereinbarung der Verteidigungsminister bestätigt und sich ebenfalls verpflichtet, „to commit a minimum of two per cent of their Gross Domestic Product (GDP) to spending on defence.“

Auf dem NATO-Gipfel vom 4. bis 5. September 2014 in Wales verpflichteten sich diejenigen Mitgliedstaaten der Allianz, die den Richtwert der NATO von Ausgaben von mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung erreichen, darauf hinzuzielen, dies weiter zu tun, sowie diejenigen Bündnispartner, deren Anteil vom BIP für Verteidigungsausgaben gegenwärtig unter diesem Richtwert liegt, die Verteidigungsausgaben nicht weiter zu kürzen, sondern die realen Verteidigungsausgaben im Rahmen des BIP-Wachstums zu erhöhen und sich innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen. Siehe hier 2014 plus 10 = 2024, oder?

Was das mit US-Präsident Donald Trump zu tun hat, wie etwa SPD-General Lars Kingbeil meint? Er wusste nichts Besseres, als auf AKK zu antworten: „Es wird keine Aufrüstung nach dem Wünschen von Trump geben. Das ist mit der SPD nicht zu machen und das haben wir in der Koalition bereits zigfach geklärt.“

Piano, Lars Klingbeil! Die „zwei Prozent“ stammen – siehe oben – nicht von Trump. Und wenigstens am Rande sei erwähnt: Als die NATO im Jahr 2002 lange vor Trump erstmals die „zwei Prozent“ ins Auge fasst, war der deutsche Regierungschef ein SPD-Mann: Gerhard Schröder. Noch 2014 übrigens hatte die SPD bei den Koalitionsverhandlungen dem Zwei-Prozent-Ziel zugestimmt. Aber was juckt die SPD in einer Zeit, in der sie darum kämpfen muss, bei Wahlen wenigstens zweistellig zu bleiben, ihre Vergangenheit? Und noch etwas: Bereits Barack Obama hatte 2016 in der April-Ausgabe von »The Atlantic« die europäischen Partner als „freerider“ bezeichnet, als Trittbrettfahrer also. Aber gegen den Friedensnobelpreisträger Obama macht sich ein SPD-Bashing weniger gut.

Deutschland jedenfalls dümpelt nach wie vor bei 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und Rüstung dahin. Es bildet damit unter den relevanten Militärnationen des Bündnisses eines der Schlusslichter. Die Folgen sind bekannt: Die Bundeswehr ist nur noch bedingt abwehrbereit und sehr begrenzt einsatzfähig.


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42 Kommentare

  1. Opa Heinrich sind Sie qualifiziert ab morgen als Gehirnchiruge zu arbeiten? Nein?
    Oder als Raketentechniker. Das geht wenn Sie Politiker sind.
    Diese Frau hat NULL (0) Kompetenzen. Vergleichen Sie bitte Ihre mit den Vitas der Russischen und Amerikanischen Kollegen…

  2. Ach Papperlapapp, „Pflock“! AKK braucht das Geld für den Flugzeugträger! Jetzt, wo sie ihn bauen darf, weil sie Chefin im Haus ist, muss sie dafür sorgen, dass sie ihn bauen KANN! Politik kann ja manchmal soooo einfach sein….

  3. Deutschland jedenfalls dümpelt nach wie vor bei 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und Rüstung dahin.

    DÜMPELT???

    Wir geben mittelerweise so viel aus wie Russland und das für eine absichtlich schrottreif reformierte BW.
    Welche Waffen von welchen Herstellern innerhalb des NATO Geflechts sollen den gekauft werden?

    Könnte es Lockhead Martin, Browning, Boing usw sein? In der NATO werden US-Produktionen verwendet. Zufall? Wohl kaum.
    Der grösste Arbeitsgeber in der USA sind die Waffenhersteller, jeder zweite Dollar geht in diese Industrie. Geau aus diesem Grund benötigen die Amerikaner wahrscheinlich ständig neue Kriegsschauplätze.

    Sie sollten auch erwähnen, das die USA den Vertrag mit Deutschland am 2.08 auslaufen lässt indem auf eine atomare Nachrüstung verzichtet wird.
    Ab dem 3/8 bekommen wir brandneue Mini-Nukes geliefert.

    Und jetzt die Masterfrage, wer finanziert das und wer kommt für den Unterhalt der Logistik und die US Truppen auf. Und warum wird Ramstein nicht geschlossen und warum werden wir immer noch von den Briten und Amis besetzt.
    Und warum haben wir keinen Friedensvertrag bis heute und warum gilt noch die Feindstaatsklausel. Und warum **

  4. AKK und Pflock?
    Ist wohl doch eher die Schraube, die bei dieser Partei locker ist.

    2% vom BIP gibt’s nicht fuer die Bundeswehr.
    AKK muss aber so tun als ob, hinter die Fassade ist das nie ein Thema.

  5. Die NATO besteht aus den USA und ihren „Auxiliar“-Truppen. Welchen Rang da die Bundesrepublik einnimmt, dürfte klar sein.

    Der größte Beitrag Deutschlands besteht in der Bereitstellung von Stützpunkten wie Ramsein und ein wenig Logistik.

    Es geht weniger um eine kräftige Erhöhung des Wehretats als ihn sinnvoll einzusetzen. So wäre eine moderne Ordonnanzwaffe (wie eine Kalaschnikow 101, die übrigens NATO-kompatibel ist) ein notwendigere Investition als Gendertoilette oder Panzer für Schwangere.

    • Der größte Beitrag Deutschlands besteht in über 100 Mrd Rüstungsaufträge für die USNATO bei einem 2% Rüstungshaushalt….
      Das wäre dann der drittgrösste der Welt.

      **

  6. Wie immer bei AKK wird es bei mehr oder weniger markigen Ankündigungen bleiben. Das maximale Ergebnis wird eine kosmetische Erhöhung des Wehretats sein, die kein einziges Problem löst, sich aber in den anstehenden Wahlkämpfen gut verkaufen lässt.

    Das Grundproblem ist: Die meisten Deutschen wollen keine leistungsfähige Armee, zumindest wollen sie nichts bezahlen.

  7. Unsere Verteidigungspolitiker(innen) schlagen allenfalls Sargnägel ein. Davon abgesehen hat Deutschland seit Jahren mehr Probleme an den eigenen Grenzen und im Innern als irgendwoanders auf der Welt. Hier wäre zu verteidigen, nicht „am Hindukusch“ (usw.).

  8. Ich schätze, die Regierung arbeitet intensiv an dem Ziel 2% des BIP für die Rüstung. Man muß nur den Rüstungsetat konstant halten und das BIP runterfahren. Vieleicht haben wir dann schon in ein oder zwei Jahren das Ziel erreicht.

  9. Selbst der klägliche Rest ‚Männer‘, den man in unserer Truppe noch hätte vermuten dürfen, entpuppt sich als hörige Tutu-Bücklinge ohne jeden Widerstand. Respekt aufbringen für jene? Es ist beschämend. Das Wahlvolk hat alles verdient, was da noch kommen wird.

  10. UvdL wird sich für eine EU-Armee ins Zeug legen. Das spart sogar viel Geld (hat Manfred Weber immer wieder angeführt). Da kann es ja nichts werden mit den 2% für Rüstung.

  11. Was nützen die 2 Prozent, wenn man das Geld für sinnlosen Kram verpulvert. Zum Beispiel 100 Prozent Kostenüberschreitung für die Anschaffung von Schützenpanzern in Kauf nimmt um diese für hochschwangere Frauen tauglich zu machen. Zur Erinnerung, wer hochschwangere Frauen in den Einsatz bzw. Kampfeinsatz schicken will, hat schlicht nicht alle Tassen im Schrank.

    • Überhaupt dürften die Belastungen in Panzern für schwangere Frauen ziemlich ungeeignet sein. Wie ruckartige Bewegungswechsel, die Hitze oder Abgase. Auch dürfte das militär-übliche Fertigfutter ÜBERHAUPT NIX für Embryonen sein.

      Dazu kommen noch die plötzliche Geräusche und toxische Gase während eines Gefechtes, geschweige den das Verletzungsrisiko. Eine „Operettenarmee“ kann auch mit normalen Kinderwagen oder SUVs zur Parade vorfahren…

  12. Der alte Hut kostet 70 Milliarden pro Jahr. Geld was nicht da ist, und für den betriebswirtschaftliche Unsinn der Flüchtlingspolitik ausgegeben wird. Dabei gibt man nicht nur die äußere Sicherheit auf, sondern verliert auch noch die innere Sicherheit. Merkels Handeln ist stets zum Schaden des deutschen Volkes, und zur Freude der Grünen Deutschlandhasser.

  13. Gemach, alte weisse maenner, die klugen nicht gedienten Koepfe in der Bentlerstrasse, Frau Merkel, AKK, Generaele und Admiraele, meine ehemaligen Kameraden (1956-1962),
    sowie alle Stabsoffiziere in Heer, Luftwaffe und Marine und nicht zu vergessen UvdL, das ist nicht der U nteroffizier v on D ienst sondern Frau Ursula von der Leyen.

    Klare Ansage : THE CHIEFS ARE RUNNING THE NAVY !!

    Fuer nicht gediente Parlamentarier und sonstige klugen Kapitaene, die merkwuerdiger weise immer an Land stehen:

    Die Chief’s an Bord, beim Heer oder der Luftwaffe (Bootsmann, Feldwebel und hoeher),
    das sind Maenner, die nach der Lehre mit dem Gesellenbrief am „Kasernentor“ erschienen, um Ihr Land zu dienen.
    Gebt den CHIEF’s eine Stimme, sonst bricht der „Laden“ zusammen. Die Bruchstellen sind schon heute zu erkennen.

  14. Wie viele Kommentare schon andeuten fragt man sich:
    Was und wen verteidigen wir (Grenzen und „länger hier Lebende“)?
    Wer sollte sein Leben aufs Spiel setzen, „länger hier Lebende“?
    Wer ist unser Feind?
    Wie effizient kann Geld in Kampftüchtigkeit umgesetzt werden?
    Wer ist der Bürger (?) in Uniform in 10 Jahren, „länger hier Lebende“?
    Wer soll das bezahlen wo doch jetzt so viele Rechnungen fällig werden?

    Im Moment scheint mir wenig Verteidigung- und schon gar kein Kampfbedarf zu bestehen. Uboote sind ungeeignet Umweltsünder dingfest zu machen (einer der wenigen durch die Grünen gesegneten Verteidigungsaufträge).

  15. Von den heutigen Politikern ist überhaupt niemand mehr in der Lage irgendwelche Pflöcke einzurammen. Alles was die noch hinbekommen, ist die Auflösung bestehender Strukturen, wohlgemerkt ohne neue aufzubauen. Heute wird nur noch geredet und unterlassen. Da ist überhaupt nichts mehr was diese Leute zustande bekommen würden.

  16. Und was ist mit den vielen Milliarden an Besatzungsgeldern, die wir ja auch noch berappen!
    Jährlich ca. 7-30 Milliarden. Keiner weiß es angeblich so genau. Was ich aber nicht glauben kann, denn dafür gibt es extra ein Bundesamt.

  17. Nur mal so:
    BIB BRD 2018 = 3386 Milliarden – 2% = 67,7 Milliarden
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1251/umfrage/entwicklung-des-bruttoinlandsprodukts-seit-dem-jahr-1991/
    Zum Vergleich Militärausgaben international 2018
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157935/umfrage/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben/
    1. USA 649 Milliarden USD
    2. China 250 Milliarden USD
    3. Saudi Arabien 67,6 Miiliarden USD

    6. Rußland 61,4 Milliarden USD

    Bei 2% vom BIP mit 67,7 Milliarden USD wäre D auf Platz 3 der Staaten mit den höchsten Militärausgaben.

    Für was ??? Für wen ??? Wollen wir das ???
    Die Bundeswehr (bzw. das vorhandene „Material“) funktioniert doch ohnehin nicht.
    Jedes Unternehmen wäre schon längst pleite und verschwunden.
    Das ist Geldvernichtung pur und dient nur der Rüstungsindustrie und deren „Beratern“.

  18. AKK kann ja wohl kaum öffentlich sagen, daß es so weiter geht wie bei Uschi. Es wird aber so weiter gehen, weil „eine Änderung mit der SPD nicht machbar ist“. Genau das werden wir zu hören bekommen, wenn die erste Kritik laut wird.
    Alles bleibt beim alten. Wer was anderes glaubt, ist naiv oder blind oder dumm, alles gleichzeitig und glaubt noch, daß die CDU eine konservative Partei der bürgerlichen Mitte sei.

  19. Nein, ich mag sie nicht!
    Für mich ist sie ungeeignet dieses Amt auszufüllen aber wenn sich die Sozenbande jetzt schon heuelt kann aus ihr was werden.
    Schauen wir mal.

    Es kann nur besser werden.

  20. Die Aussagen von Herrn Klingbeil sind intellektuell beklagenswert, stimmen nicht mit den Fakten überein und belegen den schlimmen Zustand der SPD.

  21. AKK ist ohnehin eine riesen Fehlbesetzung, ähnlich wie ihre Vorgängerin Ursula VDL Warum besetzt man diese Position nicht mit einem absoluten Fachmann, z. B. einenm EX-General?

    • Aus welcher Armee? Alles über Oberst gehört sofort entlassen und wg. xxx aller Versorgungsbezüge enthoben .
      Nunja; Günzel und Schulze-Rhonhof verbleiben natürlich dann doch, also nehmen wir einen unehrenhaft entlassenen General für die Übergangszeit, allerdings ist ein Cousin von Abou-Chaker da deutlich wahrscheinlicher…
      Irgendwie ist es auch ein perverses Erlebnis in einem Satirestaat in Transformation zu leben….

    • Ein Fachmann? Als Minister? Das wäre politisch aber höchst unkorrekt; man müsste ja damit rechnen, dass er vernünftige Politik macht!

    • Zitat: „Warum besetzt man diese Position nicht mit einem absoluten Fachmann, z. B. einenm EX-General?“

      > Mhh, „warum nicht?“
      Nun ja, einen General – hinzu einen guten u. fähigen, einen solchen wird es in der BW sicherlich (noch) geben. Aaaber; das Problemchen wird sein, es läßt sich kein General finden der auf linksgrünroter Linie ist und hinzu auch noch keine eigene Meinung hat, die Klappe hält und den Stiefelknecht spielen wird.

      Wie gut das es zumindest auch hier noch alte weiße Männer mit Rückgrad gibt…..

  22. Tja, an den Pflöcken sieht man, wie stark die „Masstäbe“ verloren gegangen sind. Vielleicht war es so ein Stäbchen, wie man sie oft in Blumentöpfen findet, um die Blumen aufrecht zu halten…..

  23. Tja….was soll ich nun meinen Söhnen, die in ein paar Jahren alt genug für Preußens sind, raten? Soll ich sagen, daß wir in unserer Familie seit Jahrhunderten als gute Pommern und Ostpreußen zumindest Reserveoffiziere werden?
    Um auf wessen Befehl hin, ins Gefecht zu ziehen? Im schlimmsten Falle müssen sie wie die anderen 185.000 Männer dem Oberbefehlshaber, also Frl. Dr. Merkel, gehorchen?….Kann ich das meinen Söhnen antun?
    Zu Zeiten des Kanzler Schmitt oder eines FJS oder gar eines Erich Mende konnte man sich sicher sein, daß es sich um Führer handelte, die etwas für das Soldatenhandwerk und die jungen Männer in Uniform empfanden.
    In den USA hört man in jedem Wahlkampf immer mal wieder die Frage „Kann der oder die Kandidatin auch als oberster Befehlshaber agieren?“…bei uns ist dies scheinbar nicht wichtig….oder hat hier schon mal jemand diese Frage gehört….bzw. auch nur sich selbst gestellt?
    Wenn es relevant wird ist es sicher schon zu spät….und Männer werden fallen…und Schlachten und Kriege verloren gehen.

    Es wird Zeit, daß wir in der Gesellschaft und damit in der politischen Diskussion ein wenig ernsthafter werden und Hanswürste wie diesen Habeck wieder seine Kinderbücher schreiben lassen….vielleicht gelingt es dann, daß sich dann wieder Erwachsene mit der Sicherheit unseres Vaterlandes und damit auch mit der Sicherheit Europas befassen.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, daß Frl. Dr. Merkel aus dem Amte gejagt gehört!
    Pro Patria
    Dirk Zielske

    • Es gibt auch eine lange Tradition preußischer Soldaten & Offiziere in Diensten des Zaren aller Reußen und des Löwen aus Mitternacht. Oder wie Steuben & Co. für Uncle Sam?
      tempora mutantur, nosque mutamur in illis. — semper talis.

  24. Kaum ein Panzer rollt, Flieger fliegt oder U-Boot taucht. Die Bundeswehr ist funktionsuntuechtig! Fuer 40 Mrd. Euro im Jahr! Waere das besser, gaebe man 80 Mrd. aus? Bevor man ueber Ausgaben redet, sollte man ueber das Konzept reden.

    Die neue Verteidigungsministerin haette sich meinen Respekt erworben, haette sie um ein paar Tage gebeten, sich ein Bild zu verschaffen. Noch hoeher waere sie in meiner Achtung gestiegen, wenn sie eine ueberzeugende Analyse vorgestellt haette, was bei der Armee bisher schief gelaufen ist. Danach haette sie Optionen fuer unsere zukueftige Verteidigung und deren Kosten vorstellen sollen.

    Mit ihren ersten Statements hat sie sich fuer mich bereits als Fehlbesetzung geoutet.

    • Flieger fliegen generell nicht, die müssen erst die Grundausbildung hinter sich bringen.
      Flugzeuge fliegen…. wenn auch vielleicht nicht bei der Luftwaffe. 🙂
      Vielleicht sollten wir Putin 15 Mrd überweisen, dafür daß er verspricht uns in Ruhe zu lassen? Den Römern haben wir anfangs ja auch Tribut gezahlt…. hinterher dann umgekehrt. Gar nicht so übel, das Konzept, spart zumindest Blut und kommt offenbar billiger.

  25. Der deutschen Sicherheit wäre es am dienlichsten das Geld direkt in die USA oder Dänemark zu überweisen.
    Bleibt es bei uns, landen 50% bei afrikanischen Diktatoren (das nennt man Entwicklungshilfe), 25 % in der Bundeswehrverwaltung, 20 % bei externen Experten und 5% in den Ausbau der „Gendergerechtigkeit“ (immer beachten Gender ist das soziale Geschlecht, nicht das biologische) der „Truppe“ und die Truppe selbst (wenn ich mir den Inhalt der Fahrzeuge an den Ampeln betrachte) benötigt für Südosteinsätze zunehmend keine Dolmetscher mehr, weil sie die exotische Fachkompetenz selbst mitbringt, fragt sich nur in welche Richtung geschossen wird und an wen zukünftig die wenigen Waffen im Einsatzgebiet verkauft werden, daß die Flüge auf den Rücktransport (mutmaßlich) mit den Erzeugnissen des dort heimischen Kräutergartens gefüllt sind, ist ja nun schon geradezu üblich (allerdings sollten die Verantwortlichen auch ihren Teil zur Pflege des Gerätes beisteuern, auch hier waren die USA deutlich effizienter)

  26. Was die SPD betrifft und nicht nur diese Aussage von K., wissen die das nicht besser, sind die tatsächlich so dumm oder einfach nur frech und skrupellos?

    • Die sind tatsächlich so dumm, frech und skrupellos. Ganz ohne das „oder“, und das gilt auch für Union und „Grüne“, SED ohnehin. Jedenfalls für die Masse der Mitläufer und Wähler. Bei den Tonangebenden dürfte es sich um wirkliche Verbrecher (sagt man politisch korrekt heute Verbrechende?) handeln.

  27. Deutschland gibt gewaltige Summen für dden V.-Etat aus ,der ist in den letzten fünf Jahren von rd 32 Mrd € auf rd. 43 Mrd € gewachsen(!). Aber die Armee hat zulange nicht mehr wirklich entscheidende Schlachten kämpfen müsssen und der Großteil des Personals sind mittlerweile Schreibtischtäter. Das bedeutet, dass keine Soldaten mehr den Generälen auf der Matte stehen wenn überteuerter Mist in dann zu kleinen Mengen eingekauft wird und zu viele Stubenhengste einen Druckjob in der Etappe haben.
    Beleg: Gerade ist der Preis des „Puma“ mal eben um 100% gestiegen.
    Russland gab 2016 69 Mrd. € aus*, Deutschland 41 Mrd €. Vergleicht man was Russland damit auf die Beine stellt ist das was die Gurkentruppe (in Berlin) dafür hinbekommt nur noch peinlich.

    *2019: 61,4 Mrd$ also deutlich gesunken (!).

    • Dafür geht es diversen Beratungsfirmen nun aber deutlich besser 😉

  28. Wir brauchen nicht mehr Geld für die Rüstung. Damit sichert man keine Zukunft. Man sollte das reichlich vorhandene Geld endlich vernünftiger einsetzen, teure sinnlose Auslandseinsätze streichen und erst einmal überlegen gegen wen wir noch mehr rüsten sollen. Gegen die Russen bestimmt nicht.

    • Wenn ich Sie richtig verstehe, dann stellen Sie diese Frage: „Wo bitte geht es zum Feind?
      Russland wird es unter Putin wohl nicht sein. Das sehe ich auch so.
      Aber irgendwo im Nahen und Mittleren Osten vielleicht?
      Abwarten, was die oberste „Religionsbehörde“ im Iran noch so alles für Provokationen startet.

      Es muss sich doch irgendwo ein Feind finden lassen. Wäre ja gelacht. Wir schaffen das!

    • Man kann eine Armee auch so weit abwirtschaften, bis man für jeden Zwergstaat zur willkommenen Beute wird. Die Russen sind ganz sicher keine Gefahr für Deutschland. Da haben Sie recht. Die brauchen keine zusätzliche Bananenrepublik, weil sie mit der Hinterlassenschaft von 70 Jahren Sozialismus noch lange ausgelastet sind.

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