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Beispiel von der Leyen: Die Gründe für eine Abberufung häufen sich

01.07.2019

| Lesedauer: 3 Minuten
„Lame duck“ Merkel: Für Personalpolitik hat sie keine Kraft mehr.

Kanzlerin Merkel kriegt personalpolitisch nichts mehr gebacken. Die einstige „Königin von Europa“ und angeblich „Mächtigste Frau der Welt“ muss auf EU-Ebene zusehen, wie andere den Ton abgeben. Aber das ist gar nicht mal so neu. Merkel hat es in 14 Jahren Kanzlerschaft nicht geschafft, auch nur einen einzigen international herausgehobenen Posten mit einem/einer Deutschen zu besetzen: Es gab für Deutschland keinen führenden Job in der EU-Kommission, im EU-Rat, in der EZB, im Internationalen Währungsfonds, in der Weltbank, im Gerichtshof der EU.

ERNEUT RüGE DES BUNDESRECHNUNGSHOFS
Von der Leyen vergab rechtswidrig millionenschwere Beraterverträge
Nicht einmal für notwendige und längst überfällige Umbildungen im eigenen Kabinett hat Merkel noch die Kraft. Ausfälle, wohin man schaut, weil die wenigsten CDU/CSU-Minister auf die Reihe kriegen (auf die Ministerien mit SPD-Besetzung hat sie keinen Einfluss), was ihr Job wäre: siehe Bildungsministerium, Wirtschaftsministerium, Verkehrsministerium, Innenministerium, Landwirtschaftsministerium.

Besonders deutlich wird dies an der Spitze des Bundesministeriums der Verteidigung. Dabei wollen wir noch nicht einmal von einem Parlamentarischen Staatssekretär namens Peter Tauber (CDU) sprechen, der sich in Gedankenspielen gefällt, „Rechten“ bürgerliche Grundrechte abzuerkennen. Aber Tauber dürfte nach dem Geschmack seiner Kanzlerin sein, seit er gepostet hat: „Wer gegen Merkel ist, ist ein Arschloch.“

Bleiben wir beim Bundesministerium der Verteidigung (BMVg): Seit nunmehr fünfeinhalb Jahren ist Ursula von der Leyen nun an der Spitze dort. Da müsste doch endlich Schluss sein mit der Ausrede, für den materiell, personell und strukturell desaströsen Zustand der Bundeswehr seien ihre Amtsvorgänger verantwortlich. Siehe das Geleitwort des früheren Verteidigungsministers Rupert Scholz zum aktuellen Buch von Kraus und Drexl in der TE-Edition.

IRRLICHTERNDE MERKEL-„BOTSCHAFT“
„Bundeswehr viele Jahre nicht ausreichend versorgt“
Nein, man macht es sich im Bendlerblock, im Kanzleramt und in der CDU-Zentrale zu einfach. Denn vorwärts gebracht hat Frau von der Leyen die Bundeswehr keineswegs. Die Mängel sind und bleiben greifbar (Stand Ende 2018): Zeitweise war keines der sechs U-Boote der 212A-Klasse fahrbereit; beim ADAC mussten 6.500 Flugstunden angemietet werden, um Fluglizenzen von Bundeswehrpiloten zu erhalten; von den 128 Eurofightern waren kaum mehr als vier ohne jede Einschränkung einsatzfähig; von 68 Hubschraubern des Typs Tiger waren nur 12 voll einsatzfähig; von den Transporthubschraubern CH-53 waren nur 16 von 72, von den Transporthubschraubern NH 90 nur 13 von 58, vom (neuen!) Transportflieger A400M gerade mal 3 von 15, von den Fregatten 5 von 13 und von den Leopard II-Panzern 105 von 244 „fit“. Von der Flugbereitschaft der Luftwaffe ganz zu schweigen; sie begleitete die Kanzlerin zuletzt mit einem zweiten Ersatzflugzeug nach Japan – für den Fall, dass wieder mal …

Frau von der Leyen hat auch kaum ein Fettnäpfchen ausgelassen. Der Truppe hat sie ein Haltungsproblem attestiert, Kasernen wurden – wörtlich! – „Säuberungen“ unterzogen, denen unter anderem im vorauseilenden Gehorsam an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg ein Bild des jungen Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform zum Opfer fiel. Von Gerichten oder Staatsanwälten musste sich die Ministerin im Fall des Oberleutnants Marco A. und nach dem unzutreffenden Vorwurf angeblicher sexuell-sadistischer Praktiken in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf stoppen lassen.

NICHT EINMAL BEDINGT ABWEHRBEREIT
In die Bundeswehr muss wieder massiv investiert werden
Nun freilich musste sie endgültig auf einem heißen Stuhl, ja auf einem Schleudersitz Platz nehmen. Seit einem halben Jahr tagt der Bundestagsausschuss zur Untersuchung der Affäre um rechtswidrige Millionenaufträge durch das Verteidigungsministerium an externe Beraterfirmen. Was bislang zu Tage gefördert wurde, lässt erschaudern. Um mehr als 200 Millionen teure, oft intransparent vergebene Beraterversträge mit Tagessätzen von 1.700 Euro geht es. Von der Leyens vormalige Staatssekretärin Katrin Suder spielt eine Rolle. Die Begriffe „Kungeleien“, „Korruption“ und „Bananenrepublik“ machen die Runde.

Ein ntv-Kommentator beschreibt die Lage im Ausschuss zutreffend wie folgt: „Dass wir all das wissen, ist dem Untersuchungsausschuss zu verdanken, in dem die SPD auf die Koalitionsdisziplin pfeift, die Opposition eine starke Figur abgibt und selbst die Union ihre Haltung aufgegeben hat, Zeugen, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gefährlich werden können, wie Angeklagte zu behandeln. Angenehm ist auch, dass die AfD-Vertreter vernünftig mitmachen und auf alle verbalen Übertreibungen oder Attacken auf ‚das System‘ verzichten.“

Niemand will alle Probleme der Ministerin ankreiden. Aber sie kriegt nichts nicht in den Griff. Also stellt sich die Frage: Wird von der Leyen das politisch überleben? Eigentlich kann sie es gar nicht überleben, wenn Maßstäbe angelegt werden, nach denen früher ein Bundesminister den Hut nahm, indem er – ohne sich selbst schuldig gemacht zu haben – die politische Verantwortung übernahm. Siehe Rudolf Seiters (CDU), der im Falle einer am 27. Juni 1993 missglückten Festnahme von zwei RAF-Terroristen in Bad Kleinen sieben Tage später zurücktrat.

Das Problem heißt allerdings aus zwei Gründen auch Merkel: Sie hat nicht mehr die Kraft für einen personalpolitischen Befreiungsschlag. Und zweitens: Die Bundeswehr war ihr in 14 Jahren Kanzlerschaft (seitdem wurde die Bundeswehr beschleunigt zur Reformruine) ziemlich egal. In diesen 14 Jahren gab es vier Verteidigungsminister der Union, aber nur eine einzige Kanzlerin, die im Kriegsfall übrigens Oberbefehlshaberin wäre.


Josef Kraus / Richard Drexl, Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine. FBV, 240 Seiten, 22,99 €

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95 Kommentare

  1. Erst 1 schwuler Außenminister ( 60% muslemische Länder weltweit), worüber lacht die Welt, dann 1 Frau als Verteidigungsministerin( ohne Wehrdienst abgeleistet zu haben),Umbau Panzer für Schwangere???Jetzt noch mal sowas. Da kann man doch die Bundeswehr gleich total einstampfen. Kriegseinsätze ?? Alles total unglaubwürdig und inkompetent.Man kann sich nur noch schämen!

  2. Unfassbarer Selbstbedienungsladen Brüssel EU.Kompetenz- Simulanten die die Bürger verarschen. Wann gibt es in Deutschland endlich den Aufstand gegen diese Politikversager?

  3. Aber sie hat auch schon mal was gemacht, was Hand und Fuss hatte : 7 Kinder !
    Nicht erschrecken – das sollte ein Witz sein ;-))

  4. Wenn es vor ein paar Jahren eine fähige Frau zu etwas brachte, dann hieß es immer:
    „Ja, aber das ist nicht Beweis genug. Die volle Gleichberechtigung ist erst erreicht, wenn es eine unfähige Frau genauso weit bringen kann wie ein unfähiger Mann.“
    Et voilà. Wenn es überhaupt noch eines letzten Beweises bedurft hätte, dann wurde er gestern erbracht: Unfähige Frauen können es genauso weit bringen wie unfähige Männer. Hurra! Die volle Gleichberechtigung ist erreicht. Schickt die Frauenbeauftragte nach Hause! Beendet die Förderprogramme!! Sie sind nicht mehr nötig. Was wollen wir mehr?
    Oder wollten wir einmal mehr? Oder etwas anderes?

  5. Egal, das ist eigentlich alles egal !
    Ich frage mich nur, warum und wieso mussten wir wählen gehen ?
    Die EU Wahl kann man tonnen, sinnbefreit und unsinnig eigentlich sich auf den Weg zur Wahlurne zu machen.
    Nächstes mal bleibe ich sicher zu Hause………

  6. Uschi geht ja jetzt nach Brüssel. Da kann ja nichts mehr schief gehen.

  7. Werter Herr Kraus und liebe Co-Kommentatoren. Also manchmal verstehe ich euch auch nicht ganz. Erst wird sich darüber beklagt, dass unsere Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel ihr Kabinett nicht im Griff habe und es seit Jahren nicht schaffe, deutsches Spitzenpersonal in Brüssel zu inthronisieren…
    Und jetzt schafft sie beides in einem Aufwasch! Ist das nicht genial? Und ihr habt doch wieder nichts besseres zu tun, als zu nölen. Aber, um ehrlich zu sein, mir hat es auch die Spucke verschlagen, als ich es gehört habe. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich…

  8. Genau. Ab Bach Brüssel. Das kann doch nicht wahr sein

  9. Merkel wollte die Spitzenkandidaten
    Jeder sagte,es funktioniert, wenn jedes Land alle Parteiprogramme nicht in kennt und die Wahl geht über Grenzen. Ich gehe davon aus, dass die Fidesz Partei europaweit sehr viel Stimme erhalten hätte. Die dänische SPD, der Gewinner hat. Ein Programm, wie hier AfD. Welche Christliche Parteien gibt unter VP? Europa ist allgemein nach Recht,in die Mitte bewegt, nur hier ist man hysterisch linksgrün, weil die Presse zu Propaganda verkam.(nicht alle)
    Deutschland ist ein von den lahmen geworden, spielt mit dem eigenen Bauchnabel oder hüpft für the Future in Stelle dafür zu lernen und arbeiten. Leyen war die schwächste von allen, also hat wenig Gegner .

  10. VDL nach Brüssel wegloben, prima Idee, da kann sie sich gleich auf eine größere Spielwiese für Korruption trauen. Erinnert mich irgendwie an „Miss Treuhand“ Birgit Breuel, aber die ist damals nach zig versemmelten Milliarden sanft zur desaströs defizitären Weltausstellungsorganistation zurückgestuft worden.
    Alles eine Demonstation dessen, daß sich die Regierenden frei von jeglicher Verantwortung gegenüber dem eigentlichen Souverän, dem Volk und dessen Wohlergehen fühlen.
    In dem Sinne hab ich’s schon zigmal geschrieben, paßt auch heute super:

    I)m Übrigen bin ich der Meinung, dass nicht nur Merkel weg muss.

  11. ….schön und gut, aber hier an der ostküste wird schon kolportiert, daß vdleyen komissionspräsidentin wird! nun, deswegen werde i c h nicht vor scham im boden versinken!
    jetzt verbreitet sich noch deutsche unzulänglichkeit in der ganzen eu!

  12. Es ist völlig gleichgültig, welcher Politclown EZB-Chef wird. Der Karren steckt so tief im Dreck, dass das wirklich keine Rolle mehr spielt. Mit Frau Lagarde kommt jetzt aber jemand an die Spitze der EZB, die die ganzen Enteignungsphantasien des IWF, die in den vergangenen Jahren immer wieder diskutiert wurden, aus dem Effeff kennt und von daher weiß, was zu tun ist. Im Interesse der 0,1% der Weltbevölkerung. Wer die Zeichen der Zeit erkennt und richtig deutet, wird nur noch versuchen, zu retten, was zu retten ist.

  13. Die Idee allein ist so unglaublich, dass einem der Atem stockt … .

  14. Was wollten die Grünen, ein neues, gesundetes Europa, geheilt von den Infektionen früherer Zeit, geläutert von nationalistischen Anwandlungen, gestärkt durch demokratische Endscheidungen, kurzum das Wunschbild einer politischen Bewegung, die die Menschen bei dem Spiel außen vor lies. Und die Umwelt? Je lauter das Geschrei, um so unglaubwürdiger die Akteure.
    Nichts wird nach diesen Grundsätzen in diesem Traumgebilde EU-Zentralstaat wahr werden. Ein Trauerspiel nur für den Betrachter.
    Die Tour geht weiter, wie die Tour de France, mit Lug u. Trug u. unehrlichen Akteuren zuhauf, halt wie bei der Tour.
    Der Zuschauer wendet sich voller Grauen ab und lässt geschehen, was geschehen muss. Und danach ist wieder Tag eins angesagt und das Rad der Geschichte dreht sich weiter, ohne Unterlass. Und wir können nicht helfen und bleiben selbst hilflos am Wegesrand zurück. Das wird die einzige Erkenntnis sein. Europa, quo vadis?

  15. Früher hieß es immer „hast Du einen Opa, schick ihn nach EUrOPA!“ -jetzt müssen wir uns also einen ähnlichen Merksatz ausdenken, denn zwischenzeitlich werden auch abgehalfterte Politerkinnen ins wohldotierte europäische Abklingbecken „entsorgt“.
    -Ausgerechnet die unfähigste deutsche Ministerin soll nun Chefin der EU-Kommission werden?
    Was für ein schlechter Witz; der wird eigentlich nur noch dadurch übertroffen, dass mit Christine Lagarde eine höchst politische Figur auf den eigentlich höchst apolitischen Posten der EZB kommt -das dürfte dem Euro den Rest geben und ihn endgültig zur Weichwährung degradieren.
    Gute Nacht, Deutschland!

    • „Hast du eine Laiin
      nehme von der Ley(i)en“

      Der Endreim ist zwar nicht ganz rein, der Fall insgesamt allerdings auch nicht astrein.

      „Manfredo guckt ins Leere
      Schnipp schnapp, das war die Ämterschere“.

  16. Vor VDL stand die Bundeswehr am Abgrund, nun ist sie einen Schritt weiter!

    Danke für nichts!!!!!!!!!!!!!!!!

    • Naja, mit der Berufung können wir aber die berechtigte Hoffnung verbinden, dass Frau vdL aufgrund ihrer überragenden Qualifikationen für dieses Amt der EU letztlich den Todesstoß versetzt und sich dann wirklich die Chance eröffnen könnte, einen Neustart im Sinne eines Europa der Vaterländer unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips zu erleben. Zudem leidet Frau vdL nicht an Ischias.

  17. Jetzt wird die ** Nachfolger vom Juncker.
    Wer wird hier eigentlich fuer was bestraft?
    Die EU Buerger?
    Warum?
    UvL hat die Bundeswehr zugrunde gerichtet. Fuer so was wird man befoerdert?

    • so lange befördern, bis der Untergang perfekt ist.

  18. Mißglückte Festnahme ist gut … Der komplette Einsatz war <> und zurück tragen Seiters und v. Stahl aus einem anderen Grund

  19. Nach von der Layens Nominierung nimmt die Degeneration der EU ihren weiteren obligatorischen Lauf.

    • das beste was Merkels ausgelaugte Claqueurs Truppe zu bieten hat. Ein 60 Seiten Frau Dr. von Papas Gnaden mit Empfehlung von der Brigade „Wehrhafte Schwangerschafts Mode“ Man kann sich nur noch fremd schämen. Alle die schon vor der EU Wahl vor solchem Geschacher warnten hatten wieder Recht.

  20. Herr Macron und sein bankrotter Club Med würden mit Frau von der Leyen als Kommisionspräsidentin einen Doppelsieg davontragen. Eine krankhaft eitle und nachweislich für jedes politische Amt völlig unfähige von der Leyen werden sie wie einen Spielball vor sich hertreiben und bei dem unsäglichen Postengeschacher in der EU gäbe es keinen deutschen EZB Präsidenten Weidmann, der möglicherweise eine solide Geldpolitik betreiben würde. Es sei mir ausnahmsweise erlaubt, meine Contenance zu verlieren: Mich kotzen die EU Politker – und nicht nur die – dermaßen an, das ich dies nur mit unzulässigen Ausdrücken beschreiben könnte.

    • Beruhigen Sie sich, in jeder Krise steckt auch eine Chance. Die EU geht ihrem verdienten Ende entgegen und die Chancen für einen demokratischen Neustart steigen. Es stellt sich nur die Frage, ob der Übergang gewaltfrei gelingt, wie in der DDR 1989 oder ob das Modell Paris 1789 zum Tragen kommen wird.

  21. Ich denke UvdL wurde hauptsächlich als EU Präsidentin ins Spiel gebracht, weil man erwartet unter ihr könne man Deutschland noch mehr „melken“. Müßte und würde Deutschland die Eu noch kräftiger finanzieren

  22. Natürlich hatte es die Merkel in 14 Jahren nicht geschafft wenigstens einen bedeutenden Posten in der EU für einen Deutschen zu bekommen.
    Denn das hatte Merkel zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt.
    Die ist einfach nur glücklich, wenn das bedeutendste Land der EU für alle Anderen nur zahlen darf.

  23. Nach oben geht immer, nach unten nimmer!

    Denn anders herum würden die OBEN sich stets selbst als unfähig outen.

  24. vdL nach Europa umschaffen mit der Begründung, sie sei in Brüssel geboren, könne Englisch und Französisch, die erste Frau als Kommissionspräsidentin … kann nicht ernst gemeint sein. Wenn dies von Merkel unterstützt wird, dann ist Deutschland und Europa verloren. Eine Ministerin, die nichts in den Griff gekriegt hat und demnächst auf dem heißen Stuhl Platz nehmen darf, geht für dieses Amt gar nicht. Das Postengeschachere ist unerträglich.
    „Ursula von der Leyen ist die schwächste Ministerin der Bundesregierung. Eine derartige Leistung reicht offenbar, um Kommissionschefin zu werden.“ (Scholz).

  25. Vielleicht hatte die Bundeskanzlerin gar kein wirkliches Interesse an der Besetzung eines wichtigen internationalen Postens mit einer starken, kompetenten und unabhängigen Persönlichkeit aus Deutschland (vgl. ihren Umgang mit solchen Personen innerhalb der CDU). Die Alternative könnte darin bestehen, einen „verlängerten Arm“ zu installieren, was aber wegen der dafür förderlichen bzw. sogar nötigen Schwäche/Inkompetenz/Abhängigkeit international schwieriger umsetzbar sein dürfte. Es sollte uns daher nicht wundern, wenn es bei 0 Posten bleibt.

  26. Passt doch. Die Eignungsprüfung hat sie mit bravour bestanden. Bundeswehr an die Wand gefahren. Vielleicht gelingt ihr das auch mit der EU.

  27. Hmmm Uschi als Junker Nachvolgerette….wenn man sich ansieht, was die aus der BW gemacht hat….. Ob die das auch mit der EU schafft? 😀

    • … Ob die das auch mit der EU schafft?

      … Wollen wir doch hoffen. Alle Qualifikationen dafür hat sie als Verteidigungsministerin ja schließlich eindrucksvoll nachgewiesen. Ich wünsche ihr viel Erfolg !

  28. Von der Leyen wird eine schwache Kommissionspräsidentin sein, was vielen gar nicht schlecht gefällt, wie etwa Orban oder den Polen und den Italienern, die bereits ihre Zustimmung signalisiert haben, da sie ihrerseits dann viel mehr Spielraum haben, als wenn ein dominanter Präsident aufmischen würde.

    • Besonders amerikanische Beraterfirmen dürfte das freuen.

    • Schwache Verteidigungsministerin empfiehlt sich für das höchste EU-Amt, eine eigenartige Konstellation(gerade wurde sie gekürt)
      Wie schon beschrieben eine Steilvorlage für die Visegrad-Staaten, die sich von „Schwäche“ etwas erwarten.
      Merkel-Coup da ihr Sprachrohr in der EU, gleichzeitig elegantes Abschieben in die EU, da als Vert.-Ministerin nicht mehr tragbar, aber „hochgefallen“, mit der Aussicht bei den LT-Wahlen in Mitteldeutschland enttäuschte BW-Angehörige zur CDU zurückbewegen zu können, was bisher undenkbar erschien,Stichwort:“Haltungsprobleme in der Truppe.“
      Ein abstoßendes Geschachere was ahnen läßt was von der EU zu erwarten ist und das auch noch mit Madame Lagarde als Nachfolgerin von Signore Draghi damit D finanziell endgültig geplündert werden kann. Wer all diese Dinge nicht sieht, dem ist nicht zu helfen

    • Meinen Sie, der unsaegliche Peter wird Verteidigungsminister? Klar, die Qualifikation hat er. Wer uns angreift, ist ein Arschloch. Bruell, Kreisch ….

  29. VdL ist die Inkarnation der Erfolglosigkeit. In jedem halbwegs entwickelten Industriestaat wäre sie wegen erwiesener Unfähigkeit von jedem ihrer bisherigen Ministerposten gefeuert worden.
    Ihre fehlende Kompetenz ist scheinbar für die Position des EU-Kommissionspräsidenten ohne Bedeutung.
    Allein die Idee, diese Frau zur Kommissionspräsidentin zu machen, spricht für die „Qualität“ des EU-Spitzenpersonals.

  30. Die Abberufung ins höchste europäische Amt als EU-Kommisionspräsidentin ist gerade gut genug für die grösste deutsche Politik-Versagerin neben Merkel. Die Realsatire kommt so zu ihrer höchsten Blüte, ist das noch zu toppen?

    • Warten Sie es ab. Frau von der Leyen hat super Berater Connections, die EU hat viel Geld. Diesmal wird es was.
      Ganz sicher. Und wenn nicht, hat wenigstens McKinsey einen Reibach gemacht. Das mit dieser EU geht auch nicht mehr lange gut. Nur Geld ist der Kit, der diesen Laden noch zusammenhält. Und künftigen Herausforderungen wird das nicht standhalten.

  31. Weit gefehlt. Mit Hilfe von Donald aus Polen wird Merkel nun doch noch ihre Geheimwaffe los und kann das Peter Prinzip auch bei ihren weiblichen Dilletanten zu neuner Blüte führen. Uschi als Speerspitze der EU – Volltreffer im Hause derer, die doch vor der Wahl so vollmundig von neuen Europa heuchelten. Die Politiker Kaste verteilt die Posten unter sich und das brave Wahlvolk darf dazu alle 4-5 Jahre sein ok geben. Unfassbar.

  32. Angeblicher Weise wird Frau van der Leyen zur Kommissionspräsidentin „weggelobt“
    So viel zur Unfähigkeit einer Frau Merkel.
    Daß sich hiermit wieder einmal zeigt, daß das „Peter-Prinzip“ fröhliche Urstände feiert, sei nur nebstbei erwähnt.
    Schlicht und einfach eine Provokation und ein Trauerspiel zugleich

  33. Die 14 Regierungsjahre von AM sind geprägt von der vorsätzlichen Zerstörung der Bundeswehr (Aussetzung der Wehrpflicht, früher einmal heilige Kuh der CDU), Berateraffären, die dann mit neuen Beraterverträgen aus der Welt geschafft werden sollen, und zuletzt sogar noch Vetternwirtschaft im Bundesverteidiungsministerium – da wurde McKinsey bzw. vdLs Sohnemann mal eben so ein 3 stelliger Millionenvertrag zugeschanzt. Neuerdings fallen auch noch die wenigen funktionierenden Kampfflugzeuge und Hubschrauber vom Himmel und aller Klimahysterie zum Trotz muss AM mit zwei Fliegern nach Japan jetten, falls mal wieder einer streikt.
    Früher wäre ein Minister dafür nicht zurückgetreten sondern eingefahren wegen Vorteilsnahme im Amt oder landläufig: Korruption.
    Aber was will man von einer Kanzlerin und ihrem Kabinett halten, deren Allergie gegen alle deutschen Hoheitssymbole sich nur noch durch heftiges Zittern unterdrücken lässt?

  34. VdL soll Kommissionspräsident werden. Das passt doch super. Ausreichend Unfähigkeit wurde nachgewiesen.

    • Wenn sie´s wird, stehen die Chancen gut, dass sie EU-Europa genau so herunter wirtschaften wird wie die Bundeswehr.

      • Bei der Bundeswehr hat sie aber gleich mehr geld gefordert und auch bekommen?
        Auf jeden Fall hat sie alles was die bürger bezahlen mußten weitgehend den Abforderungen entsprechend sinnfrei verbraten

    • Ich wollte es auch gerade schreiben. Aber nachdem die Bundeswehr am Boden liegt, soll Ursel noch nach Brüssel.
      Da hat Merkel doch schon genug zertrümmert, seit 2015.
      Den Rest machen Grüssaugust und Aussenmini.

  35. Jetzt soll sie EU-Kommissionspräsidentin werden. Das Peter-Prinzip hat sich vollendet.

  36. Die wird nicht abberufen, genausowenig wie Maas, wobei es bei dem, auch wenn Merkel das wollte, wegen SPD Angehörigkeit sowieso kaum möglich wäre.
    Beide machen die Drecksarbeit, die die Spitzenkräfte und letztlich die Parteien auch wollen. Die Bundeswehr soll als Endziel abgeschafft werden, daher geht man scheinbar schlafwandlerisch zu Werke. Merkel hätte doch vor einem Jahr bei der Regierungsbildung alle Möglichkeiten gehabt, dorthin jemanden zu setzen, der oder die die Bundeswehr stärkt. Und das persönliche Verhältnis der beiden soll unterirdisch sein.
    Aber vdL macht ihren Job offenbar sehr gut. Natürlich nicht aus meiner Sicht, und wohl auch nach Ansicht eines jeden, dem Deutschland am Herzen liegt.
    PS: Auch Seehofer ist ein großes Theatertalent. 40000 Abschiebeankündigungen und 20 durchgeführt oder so ähnlich. Geliefert, wie von der geliebten großen Vorsitzenden gewünscht, und sie muß sich nicht öffentlich die Hände schmutzig machen.

  37. Hätte in diesen 14 Jahren der „Miss“-Wirtschaft unter Merkel nicht mal die CDU ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden müssen, und Deutschland Verteidigung und Rolle in der NATO korrigieren müssen.

    Wenn ich schon dabei bin: wo war der Herr Maaßen und der „Verfassungsschutz“? (ohne Armee könnte die Verfassung nicht vor einem „äußeren Feind“ geschützt werden.

    Deutschland hat Glück das Präsident Trump uns nicht für den „nächsen Deal“ an „Zar Putin“ verfüttert…

    • Zar Putin würde jedenfalls dieses schlecht gekochte Menü abweisen, weil er im Gegensatz zu den Russland-Phobikern noch alle Latten am Zaun hat.

  38. m hat, in uralter gewohnheit, ihre befugnisse massiv überdehnt und es gibt ganz offensichtlich niemanden, der fest genug auf dem fundament von RECHT und GESETZ steht, der diesem treiben ein ende setzen könnte….

  39. Wenn die Flugzeuge der Bundeswehr nur noch in sehr geringer Zahl technisch einsatzfähig sind, sollte auch die Sicherheitsfrage für die Soldaten/Piloten kritisch in den Fokus gerückt werden. Diesbezügliche Risiken einzugehen wäre ein Skandal.

    • Bei solch desaströser Technik sind auch die Soldaten nur noch bedingt einsatzbereit. Wie man an den letzten Abstürzen klar sieht.

  40. Ich finde UvdL war in Jedem Ministeramt, das sie bis jetzt inne hatte eine Fehlbesetzung.
    Viel Trata und Tamm Tamm, aber im Grunde alles nichts, siehe z.B Arbeitsagentur, Umstrukturierungen und durch Vorschriftenänderung Beschöniguing Statistischer Zahlen.
    Aber von Merkel in Amt und Würden gebracht war sie wohl genau das was Merkel wollte und hat das gemacht was Merkel wopllte. Man muß als „Chefin“ ja auch immer darauf achten, daß Untergebene auf keinen Fall ihre Aufgabe besser erledigen als man selbst und einem eventuell gefährlich werden kann .

    • Und der Partei CDU (inklusive „Werteunion“) war es sch***egal ob die Bundeswehr einsatzbereit ist…

  41. Das Ifo institut ist doch schon längest nicht mehr gefagt.
    Es ist schon länger das DIW angesagt, da Passen die Ergebnisse besser, um nicht zu sagen die Propagand Mit Ihrem Präsidenten, Chefideologen oder wie immer man den nennen will

  42. Im neuen besten Deutschland, das wir je hatten, gibt es mittlerweile ein paar Grundkonstanten mit denen man rechnen kann. (Ähnlich wie es gewisse Grundkonstanten im Ostblock in den besten linken Staaten, die wir jemals hatten, gab.)
    Dazu gehört: Ganz egal, was passiert. Die besten Politiker, die wir jemals hatten, treten nicht zurück – solange die Haltung stimmt. Denn merke: NUR AUF DIE HALTUNG KOMMT ES AN!

  43. Sehr geehrter Herr Kraus, Sie schreiben: „„Lame duck“ Merkel: Für Personalpolitik hat sie keine Kraft mehr.“

    Dies insinuiert, dass sie zu einer sinnvollen und vernünftigen Personalpolitik, die jenseits ihrer Machterhaltungstaktiken lag, jemals die Kraft und den Willen gehabt hätte. Dem ist aber nicht so, wie Sie sicher wissen.

    Einen sehr guten Beleg dafür bietet der folgende aktuelle Artikel von Gabor Steingart zu diesem Thema:
    https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-gabor-steingart-europaeischer-postenpoker-zeigt-merkel-weiss-nicht-wie-man-beute-macht_id_10880923.html

    Ob wohl er im Focus erschienen ist, so ist er doch ausnahmsweise lesenswert.

    • Merkel „kann es nicht“. Dies war der eigentliche Grund warum Kohl sie als „Qouten-Ossi & Frau“ ins Kabinett holte…

      • Merkel kann es nicht war meiner Erinnerung nach ein Ausspruch von Gerhard Schröder…

        Ansonsten gilt immer noch: Wenn Dummköpfe fleißig werden, wird es gefährlich…

    • Das ist zu kurz gedacht.
      Warum war Merkel wohl die mächtigste Frau Europas?
      Weil sie die deutschen Ressourcen und die Deutschland zustehende Posten gnadenlos für sich verwendet hat. Dazu zählt nach meiner Einschätzung auch, daß es noch keine Frau auf einen EU-Spitzenposten (nicht Außenbeautragte geschafft hat).
      Merkel verteilt großzügig Geld, öffnet die Grenzen für Grlücksritter aller Länder, sie ist also der Großfinanz zu Diensten. Genauso läßt sie es zu, daß EZB-Gelder über Anleihenkäufe und Zinspolitik und die milliardenschweren Targetkreditrahmen und natürlich auch das „Gelddruckrecht“ der Euroländer mit vollen Händen an die bereits Reichen verteilt werden, zu Lasten der naiven Deutschen, die keine Zinsen mehr bekommen und sich selber keine Häuser mehr kaufen können.
      Für alle diese Wohltaten fordert Merkel keine Posten für Deutsche und Kompensationen (kein „I want my money back!“) für Deutschland, sie nimmt NUR alle Erhöhungen für sich in Anspruch. Was aus denen wird, die sie schröpft und denen sie einen Eid geschworen hat, interessiert sie nicht.

  44. In 14 Jahren hat Merkel konsequent jeden weggebissen, der ihr hätte gefährlich werden können. Sie akzeptierte nur absolute Treue zu ihrer eigenen Person, die Qualifikation spielte eine nur äußerst untergeordnete Rolle. Wenn Sie dann nur noch von Luschen und Blendern umgeben ist, die sie auf Ministerposten hiefen konnte, wen wundert es da noch, dass unser Land in allen Bereichen den Bach runtergeht? Es ist ja nicht nur die Bundeswehr allein.
    Über ** müssen wir nichts mehr sagen. Die tut mir mittlerweile fast leid (aber nur fast) und das ist wirklich die absolut unterste Stufe, noch unter Wut und Ärger. Ihre Inkompetenz in allen Bereichen wird nur noch übertroffen durch ihre Merkeltreue.

  45. was für ein ausgemachter Unsinn. Von den vielen …… ganz zu schweigen.

  46. Ist die Ursula nicht dieselbe Frau die seit Jahren prädigt in allen TV Sendungen“wir schaffen das“??

  47. Merkel ist als Kanzlerin überlastet, was die jetzt auch bei öffentlichen Auftritten sich zeigenden stressbedingten Myoklonien beweisen. Überfordert war sie schon immer.

  48. Ich glaube ja immer noch, dass UvL nicht versagt, sondern genau das umsetzt was sie soll. Im Sinne Merkels.

    So könnten die absurden Abrechnungen auch zur bewussten Geldwäsche und damit Umleitung von Steuergeld verwendet werden. Für ‚Zwecke‘, die man in keinem Bundeshaushalt offiziell durch kriegen würde….

    • „So könnten die absurden Abrechnungen auch zur bewussten Geldwäsche und damit Umleitung von Steuergeld verwendet werden. Für ‚Zwecke‘, die man in keinem Bundeshaushalt offiziell durch kriegen würde….“

      Da treffen sie den Nagel voll auf den Kopf ! Ich könnte mir gut vorstellen das es so und noch schlimmer ist.

    • Ja.
      Dass die „persönliche Nähe“ von „Spitzenpersonal“ des Ministeriums mit Auftragnehmern, wie ich letzte Woche bei „Heute im Bundestag“ lesen konnte, scheinbar ohne „schlechtes Gewissen“ und ohne frühzeitige Untersuchung praktiziert wurde und werden konnte macht mich ziemlich sprachlos.

      „Compliance“ ist doch heutzutage ein Thema.
      Selbst bei ganz einfachen, wo wenig Geld im Spiel ist, Sachverhalten.

  49. Zitat:“Eigentlich kann sie es gar nicht überleben, wenn Maßstäbe angelegt werden, nach denen früher ein Bundesminister den Hut nahm, indem er – ohne sich selbst schuldig gemacht zu haben – die politische Verantwortung übernahm. Siehe Rudolf Seiters (CDU), der im Falle einer am 27. Juni 1993 missglückten Festnahme von zwei RAF-Terroristen in Bad Kleinen sieben Tage später zurücktrat.“

    Heutzutage treten Minister nicht mehr zurück, wenn in ihrem Verantwortungsbereich ein grober Fauxpas passiert. Was daran liegt, dass so ein grober Fauxpas meist nicht aus Versehen, sondern aus Absicht geschieht. Um den öffentlichen Aufschrei dagegen zu ersticken, bedarf es der Ablenkung.

  50. Ganz stimmt das nicht Herr Kraus, die Deutschen haben den Spitzenposten des Zahlmeisters inne und den werden sie mit Händen und Füßen verteidigen! Koste es was es wolle! 😉
    VdL war schon immer von einem imaginären Schutzschild umgeben, sei es ihre ebenso minderwertige wie getürkte Doktorarbeit, über die einer ihrer Vorgänger gestürzt ist oder all die katastrophalen Böcke, die sie hier so schön skizziert haben. Sie scheint einen besonderen Schutzengel zu haben! Vielleicht war es auch genau diese „Intention“, welche diese völlige Fehlbesetzung überhaupt erst in ausgerechnet dieses Amt befördert hat!?
    Man brauchte skrupellose und laienhafte (leyenhafte) Kopfnicker um den vom Kopf her stinkenden Fisch zu decken und an der Macht zu halten!

  51. “ Merkel hat es in 14 Jahren Kanzlerschaft nicht geschafft, auch nur einen einzigen international herausgehobenen Posten mit einem/einer Deutschen zu besetzen“

    Sie wollte das nie schaffen!

    Merkel wollte und will dieses Land herunter wirtschaften. Sie wollte nie etwas anderes.

    All das was sie gemacht hat, ihre gesamte Personalpolitik macht das überdeutlich.

  52. Ich finde, es reicht nicht hin, Ursula von der Leyen nur das Versagen als Verteidigungsministerin vorzuwerfen. Gegenfrage: Wo „versagt“ sie denn? Natürlich, es gibt auf massive Vetternwirtschaft und PWC-Klüngel, doch seien wir ehrlich, gibt es eine Kommune in Deutschland, wo das anders ist, so grundsätzlich? Dazu sind in Deutschland öffentliche Moral und geschäftlicher Anstand schon zu lange verkommen – welche Firma hierzulande zahlt denn ihre Rechnungen pünktlich und läßt sich nicht erst zweimal mahnen? In einer situierten Wohlstandsgesellschaft sind Ehrlichkeit und Anstand nur was für Dumme und Ewiggestrige.
    Bereits die Besetzung des Postens mit einer ungedienten, fachfremden Berufspolitikerin, die diese Stelle nur bekam, weil Merkel sie kaltstellen wollte, ohne sie zu sehr zu desavouieren, zeigt die grundsätzliche Geringschätzung und Gleichgültigkeit des deutschen Juste Milieus und des Bürgertums gegenüber dem Militär, die letztlich bereits in der Ablehnung des deutschen Kriegseintritts 1914 durch die SPD und Kommunisten, und dann in der grundsätzlichen Diskreditierung alles Militärischen durch 1945 und dem sich daraus entwickelnden Kult der Niederlage ihren Ursprung haben.
    Was sollte dann eine Politikerin wie UvdL, eingebunden und verhaftet in der Blase des nachwendedeutschen Linksliberalismus, ausrichten? Die Mehrheit der Deutschen, darunter auch viele Rechte, wollen überhaupt keine deutsche Streitmacht, träumen von Deutschland als pazifistischer „Superschweiz“, die sich aus allem in der Welt völlig heraushält, keine außenpolitischen Interessen hat oder verfolgt und zum Dank dafür von allen, auch Terroristen oder Armutsmigranten, in Ruhe gelassen wird und, je nach politischem Standpunkt, wahlweise von Rußland, den USA oder größeren Staaten der EU verteidigt wird, ggf gegen gewisse Bezahlung.
    Nur unter diesen Bedingungen waren die Verteidigungsminister seit Georg Leber denkbar und möglich, auch die krassen Ausfälle wie Rühe, Guttenberg, Scharping oder vdL
    **

  53. Dem eigenen Volk vorzugaukeln, man wolle die Massenmigration eindämmen und dabei die Grenzen dennoch sperrangelweit offen zu halten, dieses Lügen und Betrügen kostet Kraft. Auch einen prosperierenden demokratischen Staat zum Sozialismus und damit in den Untergang zu führen, laugen doch sehr aus. Von daher kann ich verstehen, dass die Kanzlerin körperlich am Ende ist.

  54. »die Opposition eine starke Figur abgibt« ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit des Parlamentarismus. Daß es hier besondere Erwähnung findet, ist eigentlich schon ein ausgewachsenes ‚Skandälchen‘ für sich. Aber freuen wir uns an den kleinen Dingen, wir sind ja bescheiden geworden. ‚Röschen‘ vdL geb. Albrecht kreist seit sie Laufen kann auschließlich um sich selbst. Auch sie eine selbstverliebte Prinzessin ohne jeden Kern. Ob das noch fehlender Charakter oder schon Persönlichkeitsstörung ist, kann und will ich nicht beurteilen. Für den Beobachter – und für ihre Mitarbeiter in vielfachem Maße – ist sie jedenfalls eine Zumutung. Als sog. Außenbeauftragte der EU wäre sie weit genug weg und wenn es keinen anderen Weg gibt sie loszuwerden, dann bitte. Nennenswerten Schaden kann sie dort keinen anrichten; Ms Ashton und Sa. Mogherini waren ja auch nur Staffage. Auf gepflegtes Äußeres ist bei Flinten-Uschi immerhin Verlaß.

  55. Ich frage mich, warum die Ministerin so wenig schafft, obwohl sie so viele Millionen für Berater ausgibt. 200 Mio. sind ja kein Pappenstil. Was machen diese Fuzzis in der Bundeswehr? Wie kommt es, daß trotz all der Beratung das Wichtigste nicht klappt: Panzer nicht fahren, Flugzeuge nicht fliegen usw. Hat Gauland vielleicht Recht mit seiner bösen Bemerkung: „Wenn es darum geht, Deutschland wehrlos zu machen, ist sie die Beste!“ – Ich höre immer, die Bundeswehr öffne sich für Frauen, Diverse, Migranten, die Bundeswehr werde immer bunter. Das ist schön und gut, aber darunter darf doch die Einsatzbereitschaft nicht leiden. Was sollen Putin und Trump von uns denken? „Deutschland kann weg!“ – oder wie? (Merkel läßt alles schleifen.)

    • In der Bundeswehr hat halt keiner mehr so richtig Lust.
      Auslandseinsätze ohne Ziel und Ende, Mangelwirtschaft,
      da wird nicht mehr gemacht als nötig. Und wenn man selber keine Ahnung hat und überfordert ist, werden sich Berater geholt für bis zu 1.700 Euro Tagessatz.
      Von der Leyens Sohn verdient da selber mit. Da versickern halt Millionen Steuergeld.

    • Die 200 Millionen hätte sie wohl besser für die Instandhaltung ausgegeben. Aber mit so etwas macht man sich höchstens Freunde im kleinen Mittelstand und nicht dort, wo es für Uschi und Konsorten ankommt.

  56. Tja: Verantwortung übernehmen bedeutete in der Vergangenheit den Rücktritt einzureichen. Keine Ahnung, was noch passieren muss, bis sie das Amt endlich abgeben muss. Vielleicht wenn ein Sack Reis in China umfällt?

    Schlimm ist ja, dass sie ja dachte, Merkels Thronfolgerin zu sein. Und diese affektierten Auftritte. Das kann man wirklich nicht mehr aushalten.

    Also ich könnte verstehen, wenn die Truppe putschen würde.

    • Um den Rücktritt zu vermeiden, wird sie nach Brüssel weggelobt.

  57. Die Merkel Truppe ist ein einziger Offenbarungseid der Unfähigkeit und des Peter Prinzips, angeführt von der BK Darstellerin höchst selbst. Was AM der einstigen Adenauer Partei angetan hat steht sinnbildlich für all das „Regieren“ gegen die Interessen des Landes und seiner Bevölkerung von A – wie Atomausstieg (incl. Brennelemente Steuer und Enteignungsausgleich für Energiekonzerne) über das Mrd. Grab Energie Wende bis hin zur ungebremsten Zuwanderung ins hiesige Sozialsystem. Was aktuell in Brüssel (Osaka) abläuft, verspottet all die EU Wähler, die der Heuchelei von der demokratischen EU auf den moralinen Leim gegangen sind.

  58. Gibt es in dieser Regierung überhaupt einen fähigen und Kompetenten Minister ?? Mir fällt da keiner ein, einzige Bedingung scheint zu sein Loyal zu Merkel, alles andere Egal.

  59. Jetzt muss dringend eine Frau ran, um das aufzuräumen, was … (ach Quatsch, vergessen Sie’s!)

    • Der war gut, Frauen können nicht mal mehr putzen. Was für eine Offenbarung.

    • Ja, man sieht ja wohin uns diese Weiberwirtschaft geführt hat.
      Ich denke das reicht jetzt für ein paar Jahrzehnte dann wieder.

  60. Der Zustand der Bundeswehr korrespondiert mit dem der Bundesregierung und – leider! – auch mit dem Zustand des ganzen Landes und der Mehrheit seiner Bevölkerung – Finis Germania.

  61. Ja, wohin entsorgt man solche Luschen wohl?? Genau, nach Brüssel zur EU. Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern!!

  62. Diese Arroganz von Frau v.d.L., mit der sie seit Jahren ihre Unfähigkeit präsentiert, ist unerträglich!

  63. Je eher **, die Ministerin ohne eigene Meinung, von der deutschen Bildfläche verschwindet, desto besser ist es.

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