An der Lübecker Bucht gibt es ein besonderes Phänomen: Immer wieder findet sich am sandigen Strand der Ostsee irgendwo zwischen Travemünde und Grömitz dann und wann ein feiner Saum von Rosenblättern zwischen Seetang, Miesmuscheln und allerhand Steinchen. Touristen aus dem Süden sind dann kurzzeitig verzückt, Kinder sammeln die roten und cremefarbenen Blätter auf und freuen sich. Die wenigsten der Ferngereisten wissen, dass es sich dabei um den Blumenschmuck für die täglich wachsende Zahl an Seebestattungen handelt, die regelmäßig vor der Küste stattfinden und deren Kränze und Blumen die Wellen und der Wind an die Küsten treibt. Trauer und Glücksgefühle liegen manchmal nah beieinander und manchmal ist Distanz zu den Dingen äußerst produktiv.
Nunmehr wird allenthalben das Ende der Sozialdemokratie und der unaufhaltsame Aufstieg der Grünen prophezeit. Ein schönes Thema. Untergänge waren immer gut zu lesen. Sie vermitteln der Öffentlichkeit das Gefühl, bei etwas Großem dabei zu sein. Abschied gibt dem, der verabschiedet, ein Gefühl der Überlegenheit: man selbst ist schließlich noch da. Der ganze politische Lärm ist dann doch nur Psychologie. Keine Frage: Die letzten Tage und Stunden lassen die Zukunft der SPD katastrophal erscheinen. Die tägliche Beschwörung der „großen Geschichte der ES_PE_DE“ durch die sozialdemokratischen Führungsteams ist der gedankliche Rettungsanker und in der Verzweiflung fast sympathisch. Jedoch ist die Beschwörung einer großen Vergangenheit kein Verdienst. Im Gegenteil: Es lässt die momentane Situation noch erbärmlicher erscheinen.
Analysen zum Untergang der Sozialdemokratie liegen zu Hauf in akademischen und burschikosen Versionen vor – eine neue Variante an dieser Stelle wäre allenfalls so bedeutsam wie das Straßenbegleitgrün um das Willy-Brandt-Haus in Berlin. Und doch. Vielleicht hilft ein struktureller Blick, um die entscheidenden Prozesse von politischen Erfolgen und Niederlagen nachzuvollziehen, denn Parteien sind Markenbekenntnisse. So wie jeder Kunde mit dem Kauf einer Marke immer ein wenig von sich selbst erzählen will, so ist das Bekenntnis zu einer Partei ebenfalls die idealtypische Möglichkeit, von seinen individuellen Wünschen, Idealen und Überzeugungen zu berichten. Kein Wunder, dass sich heute kaum noch Leute auf das „Wahlgeheimnis“ berufen und gerade junge Wähler freimütig von ihrer Wahl berichten: „Ich sage Dir, was ich wähle und Du weißt, wie ich die Welt sehe.“ Grün macht so schön moralisch und lässt uns ganz sorgenfrei in den SUV einsteigen. Der kategorische Imperativ als spaßiges Gruppenbild.
Das funktioniert selbstverständlich nur, wenn die Botschaft möglichst reibungslos von möglichst vielen verstanden wird. Eine Rolex macht auch nur dann Sinn, wenn ich weiß, dass das Ding teuer ist. Die Problematik (vor allem der Sozialdemokratie) der vergangenen 15 Jahre ist, dass eben nicht mehr klar ist, was die Aussage ist. Hybride Marken nennt die Markenwissenschaft: Unternehmen, die versuchen, sich dem Zeitgeist oder einer vermeintlichen Zielgruppe bedingungslos anzupassen (bspw. Mercedes Benz, die plötzlich mit Rappern und Comictierchen werben). Das geht über die Zeit immer schief, da die Aufgabe einer Marke ja die Komplexitätsfokussierung ist – sie orientiert. Ein Zuviel an Anpassung nehmen die ins Visier Genommenen nicht ab und die eigentlichen Stammkunden erkennen ihre Marke nicht wieder. Statt Win-Win herrscht Lost-Lost. Die SPD hat sich im Ergebnis einer vermeintlichen, aber dauerhaften „Kompromiss-Kultur“ bis zur Verdampfung hybridisiert. Wer alles macht, ist schließlich nichts mehr.
Welche Inhalte eine SPD zur SPD machen, werden immer wieder beschworen, aber die wiederkehrende Formulierungen bringen nichts, solange sie nicht durchgehalten werden. Wenn aber Überzeugung durch Demoskopie ersetzt wird, fehlt irgendwann die Leidenschaft. Wer nur nach Zahlen steuert, hört auf zu denken. Nr. 1-Positionen entstehen nie über die Befragung eines „Marktes“, sondern allein aus Überzeugung, dass „es so zu sein hat.“ Risiko statt Vollkasko und Fahrradhelm. Das kann schiefgehen oder aber extrem gut. Voraussetzung ist allerdings, dass man eine Überzeugung und eine politische Vorstellung hat. Als tatsächliche große Idee. Das Thema der „grünen Weltrettung“ zeigt nur zu deutlich auf, wie selbst die größten Phantasien Konjunktur haben können.
Vernünftige Politik ist nämlich solange vernünftig, wie sie resonanzstark ist. Vernunft ist Mehrheitsauffassung. Verfliegt sie, dann ist es Zeit für eben diese Art Visionen, deren Träger Altkanzler Schmidt noch einweisen ließ. Es mag für die 1980er Jahre richtig gewesen sein, in Kleinheiten und Details zu denken, aber eine entgrenzte Welt benötigt in einem gewissen Maß auch entgrenzte politische Vorstellungen und Entwürfe. Und dies vor dem Hintergrund einer weit gefassten Wähleransprache über strukturell Benachteiligte und Aufsteiger hinaus … frei nach Sigmar Gabriel: Die SPD muss dahin, wo es stinkt. Klingt gut, weil unkonkret, aber eben hier liegt der Schlüssel, damit die SPD nicht nur den Kopf, sondern erneut auch das Herz anspricht. Das fehlt. Die SPD verströmt das Charisma eines klinisch weißen Kühlschranks auf Rollen, anstatt zu begeistern und kämpferisch in Innen- und Außenpolitik eigene Wege zu gehen (siehe Schröder gegenüber Bush jun.). All dies hätte Potential.
Und bei allem Respekt für die versierten Kommentatoren: Der demoskopische Hype um die „Vergreisung der SPD-Wählerschaft“ mag eine richtige Momentaufnahme sein (sie kommt übrigens im Marketing ständig unter dem Stichwort „Wir sterben mit unseren Kunden“ vor und vernichtet regemäßig Markenwerte und ganze Unternehmen), aber rational wächst die Gruppe der älteren Wähler unaufhörlich, während die Gruppe der jungen Wähler tendenziell abnimmt. Das ist kein Trost, aber hoffentlich ein beruhigender Gedanke für SPD (und CDU) – denn sicherlich bestehen auch parteipolitische Neigungsbereitschaften, die altersbedingt sind.
Für Hauskredite, Lebensversicherungen und Treppenlifte interessiert man sich auch selten mit 19. Im Unterschied zu älteren Wählern nimmt die Parteientreue mit jüngerem Älter immer weiter ab. Im Effekt ist ein Teil der Wählerschaft höchst volatil und wählt zeitgeistig. Und so hat die medial befeuerte Klimadebatte (ähnlich wie zu Zeiten von Fukushima) politische Dringlichkeiten pointiert, die aber genauso gut wieder überdeckt werden können … so wie seinerzeit der Regierungsstil von Putin, dann Erdogan, die Diesel- oder Mautdiskussion … veröffentlichte Halbwertszeit jeweils ca. 2-3 Monate. Die Klimadiskussion befand sich vor gut zwei Wochen auf dem Höhepunkt der medialen Relevanz und kam dementsprechend den Grünen zugute – wie ein Surfer, der auf seinem Board liegend auf die richtige Welle wartet.
Dass Themen wie Soziale Gerechtigkeit durchaus massengängig sind, demonstrierten die prognostizierten 30%, die Martin Schulz in den Euphorie-Tagen des Hypes im Frühjahr 2017 erzielen konnte – was nahezu einer Verdoppelung des EU-Eergebnisses gleichkommt und das mögliche Potential verdeutlicht. Über die Gründe und die Prognoseverlässlichkeit mag man streiten. Es geht um etwas anderes: Die eigentliche Erkenntnis aus den derzeitigen Wahlergebnissen ist, dass der Parteienerfolg zu einem großen Teil direktes Ergebnis tagesaktueller Hypes ist. Dabei behandelt die öffentliche Meinung immer wieder die ähnlichen Themenfelder von Ökologie, Sozialer Gerechtigkeit, Europa, Zuwanderung … in all diesen Feldern können mal die Grünen, mal die SPD, mal die AfD, selten, aber durchaus die FDP punkten – und auf ihre perfekte Welle warten. Sicherlich mit zunehmend gleichumfassenden Anteilen.
Aber Moment? Für welches Themenfeld steht eigentlich die CDU? Mit dem bisherigen Merkelschen „Sie kennen mich …“ wird es bald vorbei sein. Die Programmatik der Christlichen Union wabert diffus umher – irgendetwas mit „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.“ (Wahlkampfslogan 2017) … sorry, aber da kann der Surfer lange auf seine Welle warten.
Im Willy-Brandt-Bunker, und der Konrad-Adenauer-Schanze kauen sie verzweifelt die Fingernägel, kiffen, aber feiern Orgien, und propagieren neue Wunderwaffen – Dikarbonoxid-Atem-Daseinsabgabe, etc.- hoffen auf Wenck, und bekommen Greta & Co. Es wird nix helfen. Die 5.Kolonnen, die K-Gruppen, die die Grünen*innen*diverse ab den 70er infiltriert und an sich gerissen haben, sind fast am Ziel, der Häuserkampf hat längst begonnen, und eine ihrer Schwestern in spiritu läßt sich „Ehren“-Doktorwürden aboral verabreichen. Honni und Margot, ihr schlauen Füchse, ihr.
Nicht nur die ES_PE_DE sondern dieses System ist nicht mehr zu retten! Es nützt nichts es verändern zu wollen! Es muß WEG! und durch ein anderes nach staatlich deutschem Recht ERSETZT werden! (Informationen auch unter wk-sachsen.org)
Wie einfach es gehen kann, wenn man „vernünftig“ wird, zeigt das jüngste Beispiel Dänemarks.
Die klassische Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenklientel treibt die Angst vor der Zukunft um. Zu Recht. Was soll aus der hart erkämpften Rente oder Pension werden, wie sollen geordnete Verhältnisse im öffentlichen Raum und bei der Bürgerverwaltung existieren können?
Die dänischen Sozialdemokraten haben sich -wenn auch unter dem Druck der Verhältnisse – diesen „real existierenden“ Fragen zugewandt und Besserung gelobt.
Das reicht schon. Die Menschen in ihrem täglichen Lebenskampf wollen gut verwaltet werden und das dressiert wissen, was man noch vor kurzer Zeit ungestraft als „gesundes Volksempfinden“ bezeichnet hat.
Die Dominanz einiger Weniger kann das eine Zeitlang ignorieren, aber wenn die künstlich und ohne Not geschaffenen Probleme nicht nur evident werden, sondern existenzbedrohend scheinen, dann beginnt der Abstieg der „Nicht-mehr-Volksparteien“, wie derzeit deutlich zu beobachten ist.
Die „Grünen“, die gerade ein romantisch verklärtes Märchenmodell als Weltrettungsphantasie verkaufen, scheinen dabei noch realistischer und vertrauensbildender als die rauchenden Trümmer der verquengelten Altparteien. Wohl nur so ist deren augenblicklicher Hype zu erklären. Insbesondere die Jugend hat natürlich Angst vor der Zukunft, die auch noch mächtig geschürt wird um mit einfachen Modellen scheinbar besiegt zu werden (Kein Kohleenergie – keine Probleme mehr).
Diese billige Rattenfängermethode des „Klimanationalismus“ ist natürlich werbetechnischer Unfug und die handelnden Akteure wissen das auch. Die anscheinend bereits einsetzende Panik über den so unerwarteten Erfolg zeigt das deutlich.
Kurz, wer sich oben wähnt fällt tief, und das schnell, ist er nicht in der Lage, den Bürger so zu verwalten und zu organisieren, wie dieser das erwarten darf.
Die richtigen Rezepte dafür sind derzeit kaum zu erkennen. Konkreter wird einzig die liberale Partei, die sich aber nicht ausreichend bemerkbar machen kann. Allen anderen sind in Agonie verfallen, sieht man von den Grünen ab, die derzeit „Tanderadei tanzend“ die Bienen retten, schenkt man ihrer Plakatierung Glauben.
Herrn Habecks resignierende Äußerungen in der jüngst gesendeten erfreulich klaren ARD-Dokumentation über die mit Munitionsresten verseuchten Küstengewässer (1,6 Mio. to Giftmüll) sind da eher schon ein Lichtblick, zeigt er doch damit, dass er wenigstens grundsätzlich in der Lage scheint, reale Probleme zu erkennen, wenn er sie auch nicht adressiert, weil dazu eben keine wohlfeil erscheinenden schnellen Lösungen angeboten werden können.
Aber man ist ja schon beim kleinsten „lucidum intervallum“ zutiefst dankbar … .
Merkel-Partei …kann auch weg!!!!
Zitat…“die SPD muss dahin, wo es stinkt“…..abgehobener geht es nicht mehr?!
Die SPD also als „Gut riechende Saubere Tante“….die SPD als „Saubermann Partei“…und die Gesellschaft als „stinkender Dreck“?!
Nicht die Sozialdemokratie an sich, sondern die für grenzenlose Immigration in die Absicherungssysteme der weniger begüterten Arbeitnehmer stehende, deutsche SPD siecht dahin. Ihr einfach gestricktes „Spitzenpersonal“ hat noch immer nicht realisiert, dass die von ihr wesentlich in Regierungsverantwortung mitgetragene, illegale Masseninvasion von Millionen von arabisch-afrikanischen Sozialsystemrittern die Lebensbedingungen ihrer arbeitenden Stammwählerschaft seit 2015 kontinuierlich verschlechtert. Die sich im deutschen Sozialsystem professionell festsaugenden, neuen Exoten der GroKo sind zugleich oft sich dem deutschen Steuersystem und der deutschen Kultur entziehende Schwarzarbeiter und Kriminelle. Die SPD verrät so ihre ehemalige Stammwählerschaft aus fleißigen, ehrlichen, deutschen Arbeitnehmern an die primitiven Abzocker aus dem Nahen Osten, Balkan und Afrika sicht- und spürbar täglich aufs Neue! Ihr weiterer Weg in die politische Tonne der Bedeutungslosigkeit ist somit nur eine Frage der Zeit. Das zugleich erfolgende, dummreiste und hochmütige Belehrenwollen der Welt in Sachen „deutsches Weltklima und Moral“ wird den Verfall beschleunigen. Alea iacta est. Vielleicht hat Nahles das erkannt.
Kurzfristige Wellen gab und gibt es immer irgendwelche. Die Nachhaltigkeit, die langfristige Hauptsache kommt durch Trends.
Der grüne Trend hat einen langen Anlauf gebraucht. Keine Eintagsfliege.
Die SPD macht einen technisch und taktisch bedingten Trend nach unten. Technisch: gesellschaftliche Klassenstrukturen haben sich im Laufe der Zeit zu Ungunsten der SPD verändert, gewissermaßen ist ihre traditionelle Wählerklasse etwas „ausgestorben“. Taktisch: Anpassung an die Grünen, was die SPD austauschbar macht. Das passiert gerade.
Die CDU war schon immer eine graue Maus ohne sonderlichen Reizcharakter. Aber sie sorgte (früher) für Stabilität und Wohlstandswachstum. Wenn man so will, war das ihre Marke. Das war Leuten wichtig. Dafür wurde sie gewählt.
Dieses Wachstum scheint inzwischen emotional, in größeren Teilen sicherlich auch objektiv gesättigt, zumal man sich heutzutage mit überdurchschnittlichem Wohlstand besser verstecken sollte. Er ist in Zeiten der erfolgreich propagierten Verzichtspolitik kein emotionaler Magnet mehr. Aber auch bei der CDU derselbe taktische Fehler wie bei der SPD: In Teilen austauschbar durch die Grünen. In anderen Teilen nach wie vor grau.
Hätte und Könnte sind im Nachhinein zwar müßig, trotzdem eine Gedanke: Hätten die CDU und die SPD nicht ihr Fähnchen in den grünen Wind gehalten, nicht schier jeden Öko-Dreh mitgemacht und stattdessen für ihre Standpunkte gegen die Grünen um Überzeugung gekämpft, wären die Themen und die Politik ganz anders gelaufen. Der Fehler von CDU und SPD war vor allem, den Weg des geringsten Widerstands auf Basis von Umfragen und Wahlergebnissen zu gehen. Das mag kurzfristig Stimmen erhalten, langfristig lösen sich jedoch die eigenen Grundüberzeugungen in Wohlgefallen auf.
Aus diesem Grund meine ich auch, dass die Mainstreammedien regieren, und die Parteien ihre angepassten, nützlichen Idioten sind. CDU und SPD haben sich ihre Grundlagen und damit die Notwendigkeit ihrer Existenz kaputt machen lassen. Jetzt versuchen sie, mit Details Wellen zu erzeugen.
Details sind nun wiederum etwas, das jeder am besten selber löst, vorausgesetzt, man lässt im die Freiheit. Insofern macht sich das Parteiensystem tatsächlich überflüssig. Die einzige Partei, die über diesen kleinen Horizont hinaus etwas Großes, noch frisch Wirkendes verkörpert (Klima, Umwelt sind von globaler Größe und haben das Zeug zum Dauerbrenner), sind die Grünen, auch wenn sie in technischer Hinsicht die größten Fehleinschätzungen begehen, viel zu wenige der komplexen Aspekte in einer vielfältigen Gesellschaft berücksichtigen und gefährliche Stümper in der Praxis sind, mit denen weder Technik noch Gesellschaft wird harmonisch und erfüllend laufen können.
Die Existenz einer Partei rechtfertigt sich m.E. durch ein eigenes Gesellschaftsmodell, das sie verkörpert. Es gibt weniger verschiedene Gesellschaftsmodelle als wir Parteien haben. Mischformen zähle ich nicht als eigenständige Modelle. Die Grünen haben interessanterweise überhaupt kein Gesellschaftsmodell, nur eine menschelnd-künstliche Vision zur Biosphäre.
Die CDU hat noch viel mehr ihrer „alten Werte“ verloren, oder in den Müll der Geschichte geworfen, als es die SPD getan hat. Sie lebt vom Regierungsbonus. Sie stellt den Kanzler ist allein dadurch immer präsent. Wer kennt denn noch die CDU Kanzler davor? Kohl, ja, das war der Einheitskanzler der blühende Landschaften versprach und sie nicht einhielt. Der, der den Euro in Gang setzte und die EU – was uns alle viel Geld und Nerven kostet. Davor bis 69 Kurt Georg Kiesinger, an den kann ich mich ja nicht mal mehr erinnern – mit 10 war ich wohl noch zu jung für Politik 🙂
Dagegen sagt Willy Brandt und Helmut Schmidt vielen etwas – man hat die Namen gehört und zwar oft mit positiven Gefühlen.
Das würde somit für einen Wechsel zum SPD-Kanzler sprechen. Jedoch, die Wähler der SPD sind heute bei den Grünen. Um sie zurück zu holen müsste die SPD grüner als die Grünen werden. Oder sie müsste den Menschen die Wahrheit sagen. Ihnen klar machen wie teuer grüne Politik für die ehemaligen Wähler wird. Ob die SPD dafür das richtige Personal hat, wage ich zu bezweifeln. Aber selbst wenn sie es hätte, sie würde diese Personen nicht an die Spitze setzen.
Also wird es ein Grüner werden – und das wohl für länger, als der eine FDP-Kanzler es war …
Zitat: „Die SPD kann nicht weg – sie kommt immer mal wieder“
Mir fällt dazu nur ein: wenn du merkst, du reitest ein totes Pferd, steig ab.
Ist Andrea Nahles nicht (Freizeit-)Reiterin? — Schätze, sie kannte den Spruch schon.
OhGottOhGottOhGott. Die Sozialdemokratie geht nicht unter. Die SPD aber. Das ist vergleichbar mit den Begriffen EU zu Europa. Dass der Schulz-Hype aufgrund des Themas soziale Gerechtigkeit geschah ist vermutlich eine Meinung mit dem der Autor einsam da steht, geschah das Umfrage-Strohfeuer der SPD chronologisch auch bevor die Partei das Wort „Gerechtigkeit“ überhaupt in den Mund genommen hatte. Einfach weil Schulz nicht Merkel war. Bis der Wähler dann merkte, dass er eben doch Merkel ist. Da kann man Merkel auch einfach behalten.
Dass das Thema soziale Gerechtigkeit irgendwann eine Rolle spielen wird, ist auch keine Aussage auf gefährlichem Terrain. Das ist so. Allerdings vertreten das (alle) andere(n) Parteien überzeugender als die Champagner-Sozialisten. Entweder durch ernst gemeinte Umverteilung von links, oder Abgabensenkung von rechts. Die Grünen wollen ganz offen eine weitere Verarmung, die Union hat eh kein Programm und klatscht 11 Minuten für Mutti. Und beides ist ehrlicher als die Heuchelei, die aus dem Willy Brandt Haus strahlt.
Und zu der Aussage stehe ich. Wenn man behauptet für die Kleinen da zu sein, allerdings die Niedrigverdiener mit Millionen Lohnsklaven aus dem Ausland erdrückt, dann ist das so. Falls diese Lohnsklaven denn überhaupt arbeiten. Selbst das funktioniert kaum.
Man schaue sich die LKW-Fahrer an. Mittlerweile sind die Polen zu teuer, man greift auf Ukrainer und Weißrussen zurück. Das Ergebnis von offenen Grenzen und fehlendem Protektionismus wie Trump es versucht und China es seit Dekaden macht. Und keine andere Partei steht, mit ihrem Refugees Welcome und den Vereinigten Staaten von Europa, für diese gescheiterte Politik wie die SPD.
Schlachten werden nich gewonnen wenn man in Deckung geht. Man muss die Truppen sammeln, die besten Kanoniere in Stellung bringen, und Attacke reiten. Die SPD hat aber genau das Gegenteil gemacht, und als Volkspartei dem eigenen Volk vor den Koffer **. Das rächt sich. Ihnen sind komische Dinge wichtig, die beim Balkankrieg anfangen, Renten kürzen, Lebensarbeitszeiten verlängern, die Armut aus Osteuropa und dem Rest der Welt wie ein Magnet anziehen, das Klima zur Katastrophe erklären, und dann hat noch jemand mit Macron telefoniert. Dabei verfügt man über einen eigenen Medienappart aus Tageszeitungen, mit dem man jeden Tag eigene Themen auf die Tagesordnung setzen kann. Der ganze Laden ist eine einzige Katastrophe. **
„Dass Themen wie Soziale Gerechtigkeit durchaus massengängig sind, demonstrierten die prognostizierten 30%, die Martin Schulz in den Euphorie-Tagen des Hypes im Frühjahr 2017 erzielen konnte – was nahezu einer Verdoppelung des EU-Eergebnisses gleichkommt “
Genau so ist es! Das gute an der Geschichte war nur, dass der noch immer allmächtige Seeheimer Kreis die grundsätzlich guten Ideen des Herrn Schulz (u.a.Aufarbeitung der Agenda Fehler und Korrektur derselben) noch VOR der Wahl zerlegten und torpedieren. So konnte die SPD erst gar nicht in Versuchung kommen die Wähler, die sie dafür hätten wählen wollen, ein zweites Mal seit 1998 zu hintergehen und zu betrügen. Was blieb war ein halbherziges Programm ohne konkrete Ziele und ein ausgebooteter Kanzlerkandidat. Das Ergebnis war dann nur noch konsequent….
ich persönlich vertrete die Meinung, das Hauptproblem der SPD ist, dass ihr niemand mehr glaubt, Lösungen für die Schwierigkeiten, die sie selbst maßgeblich mitzuverantworten hat, parat zu haben. Natürlich ist z.B. die soziale Frage ein Thema. Jeder 4. Beschäftigte malocht im prekären Bereich. 1 Million Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner
leben von Grundsicherung. Tendenz steigend und Dunkelziffer durch extrem niedrige Vermögensfreibeträge (dazu gehört auch das selbstgenutzte) Auto) wohl auch sehr hoch.
Explodierende Mieten durch Euroschlamassel, Verschleuderung der öffentlichen Wohnungen an Immobiliengesellschaften und Massenzuwanderung, usw. Nur, wer war seit 1998 fast durchgehend in der Regierung? Auch, wenn Kleinkevin jetzt auf Radikalmarxisten macht, bleiben die führenden Sozen schlicht Genossen der Bosse, wie das Taktieren von Scholz bei der EU-Besteuerung der Internetkonzerne zeigt. Von den Lügen beim Abloadfilter und der Zensur beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz ganz zu schweigen. Diese SPD braucht kein Mensch