„Digitales Vermummungsverbot“. Schon dieser Teil der Überschrift in einem auf „Spiegel Online“ erschienenen Artikel deutet auf eine Bereitschaft des Magazins hin, die verfassungsgemäße Ausübung von Grundrechten zu kriminalisieren. Denn nach § 17a Versammlungsgesetz ist es verboten, „in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin, teilzunehmen“. Die anonyme Meinungsäußerung hingegen ist von der Verfassung geschützt. Und so etwas liest man ausgerechnet in der Zeitschrift, deren wehrhafter Einsatz für die Meinungs- und Pressefreiheit („Spiegel-Affäre“) prägend für das Verständnis der Grundrechte in unserer Republik war. Der Artikel befasst sich mit dem Anliegen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), Klarnamen im Netz durchzusetzen.
“Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können”, sagte Bundestagspräsident Schäuble dem „Spiegel“.
Und: “Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten.“
Wieso eigentlich? Die Einlassungen von Schäuble erschöpfen sich in populistischen Floskeln, die zu nichts anderem führen sollen, als zu einem weiteren eklatanten Grundrechtseingriff. Als treibende Kraft hinter dem NetzDG hat die Union schließlich einen Ruf zu verteidigen.
Dass die Anonymität kein Schutzschild für die Begehung von (strafbaren) Äußerungsdelikten sein darf, entspricht dem kleinen 1×1 rechtsstaatlicher Selbstverständlichkeiten. Dass der Inhaber des zweithöchsten Staatsamtes aber derart mit der Verfassung auf Kriegsfuß steht, ist Grund genug für die Aufforderung an ihn, von weiteren Versuchen, an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilzunehmen, abzusehen.
Der Bundesgerichtshof hat schon 2009 (VI ZR 196/08) entschieden:
„Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Absatz 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde..die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegengewirkt werden.“
Der Ruf nach weiteren gesetzlichen Regelungen, die genau einen solchen Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit darstellen würden und die Gefahr einer Selbstzensur begründeten, passt perfekt in das Bild der CDU/CSU von heute. Es ist ein weiterer Angriff auf die sozialen Medien. Denn der dort herrschende, häufig raue, manchmal rechtswidrige, in jedem Fall aber freie Diskurs wird von der Union weiter bekämpft. Das ebenso verfassungswidrige wie in der Umsetzung komplett gescheiterte NetzDG war der größte Flop der letzten Legislaturperiode, vergl. meine Stellungnahme an den Ausschuß für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages.
Das hielt den ansonsten eher unbekannten CDU-Abgeordneten Carsten Müller (sein Wikipedia-Eintrag ist eher von Ämternennungen als Leistungen geprägt) jedoch nicht davon ab, am 16.05.2019 im Bundestag wahre Lobpreisungen auf das NetzDG zu äußern („Die CDU/CSU will wirkliche Freiheit im Internet“), die man hören und sehen muss, da man es sonst kaum glauben kann. Ob Müller vielleicht einfach nur mal in die „heute-show“ wollte?
…ab einem Alter von 70 Jahren, sollten diese alte Politiker sich ein anderes Hobby suchen, und den Jüngeren Platz machen. Man weis ja wie das ist, wenn alte Menschen keine andere Meinung mehr zulassen, als die ihrige! Dann wird´s Zeit zu gehen…
So ein eindeutiger Patriot wie Präsident Trump fehlt in Deutschland in der Politik. Jemand, der es gut meint mit unserer Wirtschaft, unseren Bürgern und der unsere gutbezahlten Jobs vor dem Weggang nach China schützt ! „Donald Trump is somebody that thinks outside the box, and he comes from outside the swamp. He is a disruptor. He is someone who looks at a situation and thinks ten different ways of how it should be handled,” Guilfoyle said. “He’s an innovator, he’s an entrepreneur, he’s a patriot, he could’ve been doing anything else with his life, but he went all in on this.” (Quelle Breitbart News).
Mit unseren „EU-China-ferngesteuerten Politikern“ ist kein Blumentopf zu gewinnen ! ;-(
Herr Schäuble sollte zurücktreten…..
Schäuble müsste nach dieser Äußerung ebenso behutsam wie zwingend nahegelegt werden, seine politischen Ämter niederzulegen und sich in den Ruhestand zu verabschieden.
Genug ist genug.
So geht es nicht.
Der Herr Müller wollte wohl eher in die Muppets-Show.
Er ist und bleibt der treueste Paladin der Kanzlerin.
Früher hätte ich wenig Bedenken gehabt, meinen Klarnamen preiszugeben. In Zeiten von Antifa, Indymedia und Jobvergabe nach Gesinnung ist mein Schutz und der meiner Familie wichtiger.
Der wichtigste Punkt ist meines Erachtens ein anderer: jede unter Klarnamen getätigtre Meinungsäußerung ist auf Jahre, oft dauerhaft im Internet zu sehen. Wer wie ich einen seltenen Namen hat, ist also in all seinen getätigten Meinungsäusserungen, den Portalen, auf denen das geschieht, und den Uhrzeiten („warst du gestern um 2.00 noch auf???“) für Partner, Freunde, Feinde, Familie, Arbeitgeber, die gesamte Welt (!!!) verfolgbar und profilierbar.
Mit steht der Mund offen ob a) der Neuland-Naivität oder b) der demokratiefeindlichen Perfidie unseres BTP.
Ich hätte normalerweise kein Problem damit, hier meinen echten Namen zu nennen, denn ich schreibe nichts was rechtlich unzulässig ist. ABER leider muss ich dann Angst haben, dass die staatlich alimentiere AntiFa mir anschließend die Fensterscheiben einwirft oder mein Auto abfackelt… 🙁
Die Wahrheit wird sich ihren Weg bahnen. Dann eben über Thor-Browser und Darknet. Von den chinesischen Dissidenten lernen heißt zudem, zu lernen, wie man einer diktatorischen Macht ein Schnippchen schlägt. Noch sind wir nicht soweit, noch. Btw, mich wundert, dass Tichys Einblick nicht längst eine .com-Adresse hat. Das kann irgendwann sehr schnell gehen.
Absolut inakzeptabel. Wenn ich mich nur mit Klarnamen zu irgendeinem Vorgang in China (laenger dort gelebt) aeussern darf, wuerden damit Verwandte und Freunde in Gefahr geraten. Sozusagen Sippenhaft. Gibt’s hier nicht? Wir wissen wo Du wohnst!
Ach, Herr Schaeuble…
Irgendwie hat er den Zug verpasst. Er ist ein Zeitgenosse Erwin Teufels und hätte kurz nach diesem 2007 die Politik verlassen sollen. Seine Generation ist durch!
Ein Bundestagspräsident mit Gesetzgebungskompetenz?
“Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können”. Na dann brauchen wir auch keine geheimen Wahlen mehr.
Es ist ein Zeichen mangelnder politischer Hygiene, dass Herr Schäuble immer noch im politischen Amt tätig sein darf.
Dies würde die Freiheit der Meinungsäußerung auf subtile Art spürbar einschränken. Wer Angst um seinen Job haben muß, weil er sich z.B. zuwanderungskritisch äußert, wird sich in Zukunft zurückhalten. Viele jedenfalls.
Je mehr das etablierte System wackelt, weil die Folgen der etablierten Politik immer deutlicher werden, und je größer die Gefahr des eigenen Machtverlustes wird, desto deutlicher und unverhüllter treten solche repressiven Tendenzen hervor.
Schäuble wie man ihn kennt. Führungsstil und Rechtss-und-Demokratieverständnis nach Gutsherrenart. Was kommt dann als nächstes? Warum nicht gleich bei bei Wahlen zukünftig mit Klarnamen zu unterschreiben? Natürlich nur um die „Demokratie“ vor Rechts-Wählern zu „schüzen“. Bei Frau Barley hätte er mit diesem Vorschlag garantiert offene Türen eingerannt.
Herr Schäuble stünden solche Vorschläge besser zu Gesicht, wenn bereits bei unvergessenen „Geldkoffer-Aktivitäten“ mit „Klarnamen agiert worden wäre.
Nochmals.
Der Souverän begrüßt das hier vielfach geschilderte Vorgehen und wird das auch aller Voraussicht nach am kommenden Sonntag mit seiner Wahl bestätigen.
Damit sind alle in der Kritik stehenden Aktionen legitimiert. Es wird auch keine Demonstrationen, gelbe Westen Aktionen, Aufmärsche und sonstiges geben.
Diese Dinge werden sich, von allgemeinem Wähler-Konsens getragen, fortsetzen und so die weitere Politikverrichtung beeinflussen.
Et iss wie et iss … sagte schon der Kölner. Jede aufregung ist müssig – oder wie Adenauer sagte: „Wer sich ärgert, büsst die Fehler anderer“.
Un dat wolleme ja nu ganich … .
Heutzutage kann es sehr „tödlich“ sein, mit seinem Namen eine kontroverse Meinung zu vertreten. Die Spitzelitits ist über Deutschland gekommen und schlägt Menschen, die nicht allen nach den Mund reden an das soziale Kreuz. Die Gewerkschaft, die Apothekerzeitung, an der Spitze die Kahane-Truppe, alle geben Ratschläge, wie man Menschen ausfindig macht, die eine kontroverse Meinung vertreten und wie man die sozial und pekuniär zum Abschuss freigeben, sie aus dem Job herauswerfen kann, sie in Gaststätten nicht mehr bedienen soll und vieles andere mehr. Jeder soll also gezwungen werden, sich 2 Meinungen zuzulegen: eine für die Öffentlichkeit und eine für sich privat oder für einen Kreis, in dem man noch diskutieren kann. Das ist DDR in Reinkultur. Das sind die berühmten Stasimethoden. Vielleicht kann man auch sagen, dass das Maoismus in Reinkultur ist, wenn dann der ausgemachte „Deliquent“ sich öffentlich entschuldigen muss und geknechtet werden kann. In Star Trek „TNG“ sagte deshalb Picard: Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt. Der Weg, den Deutschland eingeschlagen hat, kann man nicht mehr demokratisch nennen.
Die CDU wirbt ja jetzt wieder wie früher mit „Freiheit statt Sozialismus“ (Wahlplakat zur Europawahl), da fühle ich mich gleich doppelt veräppelt.
1. Liest man obigen Artikel, fragt man sich, ob die CDU noch bedingungslos für Freiheit steht.
2. Die CDU lässt sich doch von den Neosozialisten GrüneSPDLinke vorführen und hat sich diesen unterworfen. Und die Noch-Kanzlerin und der Sozialismus ist ein unangenehmes Thema für sich.
Und Herr Schäuble schreibt dem Volk gern mit absolutistischem Dünkel vor, was es zu meinen und zu denken hat und erläutert gern im Alleingang, was Recht ist und was Recht zu sein hat.
Der alte ,laengts ueberflussige weisse Mann sollte sein Rollstuhl endlich mal im Schwarzwald parken und dort endlich zur Kenntnis nehmen , dass seine Karriere…. “ isch over…“
Die Altparteien sehen ihre Macht bedroht und wollen oben bleiben. Um nichts anderes geht es hier. Dafür wird vieles bis zum Brechen gebogen, was jahrzehntelang in schönen Sonntagsreden als demokratisches Inventar gelobt wurde. Jedem sollte klar sein: die BRD gehört der Union und der SPD, die Grünen und Gelben dürfen ein bißchen mitspielen. Wird diese austarierte Konstellation bedroht, können auch vermeintlich demokratische Menschenfreunde richtig fies werden. Es läuft nur eleganter und geschickter ab als früher bei Walter, Erich & Erich drüben hinter der Mauer.
Der Mann ist ein Etatist, der mit der Meinungsfreiheit und Demokratie nichts zu schaffen hat. Zu sehen am 16 in der Bundestagsdebatte, in der er Brandner (AfD) aufforderte, Steinmeier, der als Gast anwesend war nicht zu kritisieren. Den Sonnenkönig.
Schäuble mein m.E. dass wir in einer Monarchie leben, in der der Monarch nicht kritisiert werden darf. Der Mann ist m.E. ein höchstgefährlicher Verfassungsfeind, der weder die Meinungsfreiheit noch die freie Meinungsäusserung verteidigt. Ein Etatist eben. Gefährlich.
Im Schach spricht man von „siegreicher Stellung“ und „Matt in 7 Zügen“ oder so, dh eine Partie ist eigentlich schon gewonnen, muss aber noch (ohne Patzer) zuende gespielt werden.
Wir Deutschen (und unsere Nachbarn) sind sozusagen „demografisch Matt in 2-3 Generationen“, und unsere geliebten Führer wissen das. Und befürworten das skandslöserweise.
Sie bereiten alles für die Machtübergabe an die neuen Herrscher auf dem Kontinent vor. Obwohl eigentlich alle aktuellen Probleme von den Neubürgern kommen, arbeiten sie hart daran, ihre eigenen Völker total zu überwachen und zu drangsalieren. Wenn unweigerlich die Machtfrage gestellt wird, um 2050 herum oder sogar deutlich früher, soll es für die betrogenen und verratenen Einheimischen unmöglich sein sich zusammen zu schließen und zu erheben
Das ist der Plan, und er erhellt warum derzeit ständig massiv gegen die vorgegangen wird die gar nichts machen, und den anderen völlige Freiheit und Gesetzlosigkeit zugestanden wird.
die Machtfrage zu stellen,
werden die neuen Machthaber
mit allen Mitteln zu verhindern wissen.
Bei Visionen 2050 Diskussion hat merkel ja gesagt bis 2030 werden die bürger totzal gläsen / überwacht sein. Da die sogenannte „Führungselite“ total den Bezug zur Realität großer Teile der Bevölkerung verloren hat, deren Lebensrealität gar nicht mehr kennt und sich vorstellen kann. Man kann auch sagen von der Realität keine Ahnung haben, brauchen diese Leute immer mehr Daten um zu sehen wie sie ihre eigenen Ideologien, Ideen wie das Leben der Gesamtbevölkerung / Menschheit abzulaufen hat, wie die Gesellschaft zu leben und die ganze Welt sich zu entwickeln hat, in die Tat umsetzen können.
Wie man die Menschen Manipulieren sollte. Wenn bei so einem Konzeppt eine Zahl nicht ganz den Vorstellungen entspricht ist diese Zahl „auf dem Papier“ schnell geändert, daß man die eigene Ideologie als stimmig erscheinend verkaufen kann.
Alles in die Tat umsetzen und erarbeiten müssen es aber genau die Leute, denen diese „Elite“ vorschreiben will wie sie zu leben und zu arbeiten haben. Klar diese „Elite“ lebt ja auch von der Arbeit Dieser Leute. Zu dieser „Elite“ rechnen sich ja auch immer mehr Leute die von der Arbeit der Anderen möglichst immer besser leben will. Daß der Kreis dieser „Elite“ immer größer wird, begründet man vielfach damit, daß die Datenflut immer größer wird. Je weniger Ahnung die „Leitung“ hat und je unfähiger diese ist um so mehr Daten braucht sie um Entscheidungen treffen zu können und Neue Konzepte auszudenken.
In der Lebensrealitätz gibt es aber nicht nur einfaches ja oder nein wsondern jeder Mensch ist ein Individium. Menschen haben untersheidliche Fähigkeiten und Begabungen. Menschen sind nicht nur von der Psyche her unterschiedlich. Menschliche Körpersind vom Funktionsprinzip her zwar alle gleich aufgebaut (wobei es zwischen Mann und Frau natürlich, von der Natur gegebene Unterschiede gibt) die Organe funktionieren aber trotzdem in gewissem Maße unterschiedlich und die „Schaltzentrale“ das Gehirn und Neven besonders.
Man kann Dies nicht alles gleichschalten / gleichsetzen wie bei einer Maschine und mit Zahlen gleich setzen. Genau wie auchbei der übrigen Natur / Schöpfung.
Die Natur hat so viele Regulatorien, daß es die Vorstellungskraft der Menschen überfordert. Erst in jünerer Zeit sin Forscher z.B: zu der Erkenntnis gekommen, daß Mikroorganismen in der Natur eine wichtigere Rolle spielen, als bisher angenommen. Daß solche Mikroorganismen z.B. ganz wichtig sind zum Schadstoffe abbauen / dies zu zersetzen.
Daß Mikroorganismen darin z.T. wesentlich schneller und effektiver sind al vom >Menschenm entwickelte Chemische Verfahren. Diese Microorganismen als natürliche Regulationseinrichtung der Natur wird von „der heutigen Menschheit“ aber vielfach nicht beachtet, unbewust der Lebensraum entzogen, oder gar bewußt bekämpft / vernichtet.
Alles richtig und plausibel, was Sie schreiben. Mich treibt die Frage nach dem ‚warum‘ um. Warum machen ‚unsere geliebten Führer‘ das?
“Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können” Er meint kein Können – das wäre liberal. Er meint ein Müssen, und das ist Kennzeichen eines autoritären Schnüffelstaates, der seine Nase in alle privaten Angelegenheiten der Bürger steckt. Und ja: Auch politische Äußerungen sind Privatsache, wenngleich sie (auch) in der Öffentlichkeit stattfinden. Ob man das als Donald Duck oder Wolfgang Schäuble tut, ist für die Qualität der Argumentation auch unerheblich – wie man hier unschwer erkennen kann: Der Klarname bürgt nicht für Logik oder zutreffende Formulierungen.
„Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten.“ Die Betonung der Gesellschaft ist ein klassisches sozialistisches Motiv. Es ist bürgerlichen fremd, denn es tut so, als ob die Bürger in einer (zusätzlichen) Einrichtung (abseits des demokratisch verfassten Staates) organisiert sind (das könnte dann allerdings nur eine Klapsmühle sein). Es steht zudem im eklatanten Widerspruch zur Ablehnung von Volksentscheidungen – für die er ebenfalls steht: Wenn die „Gesellschaft“ offen wäre und etwas schwer erträglich fände, wäre es nur logisch, wenn sie dies dann auch selbst zum Ausdruck bringen könnte. Doch das kann sie derzeit nicht und Schäuble ist ja wohl kaum der Geschäftsführer dieser Gesellschaft und dafür auch nicht geeignet, denn der Mann hat genauso wenig Zukunft wie seine politischen Ideen; dafür aber eine Menge Vergangenheit.
Warum sich Donald Duck und Mickey Mouse nicht „offen“ gegenüberstehen, ist ein weiteres Rätsel: Ihre Informationen, Argumente und Meinungen (und nur darauf kommt es doch wohl an) scheinen mir durchaus im „offenen“ Wettstreit zu liegen. Warum dafür Namen und Adressen getauscht werden müssen, erklärt sich nicht von selbst. Warum die „Gesellschaft“ die beiden deshalb unerträglich findet auch nicht. Nach meiner Beobachtung sind sie recht populär. Das kann nicht jeder Politiker von sich behaupten. Lügen dämmt der Klarname auch nicht ein: Journalisten und Medienvertreter treten z. B. praktisch immer mit Vor- und Nachname auf und sind tatsächlich gar nicht selten schwer erträglich. Aber das ist eine andere Geschichte, Wolfgang Schäuble.
Was für ein verbitterter alter Mann ! Nie Kanzler geworden – der muß einfaqch jetzt um sich beißen, sonst platzt er.
Ich bin überzeugt, das Hr. S. frei ist von so hohen charakterlichen Qualitäten, wie Verbitterung. Er ist ein Systemknecht durch und durch. Es ist mir auch völlig egal was Hr. S. denkt oder fühlt. Ich werde ihn abwählen. Wer das nicht tut, läd massive Kontaktschuld auf sich. Wer nicht wählen geht, ist einverstanden mit dem momentanen Zustand und sollte auf keinen Fall weiterhin von seinem bequemen Sofa aus, irgendwelche Kommentare abgeben. Es gibt Entscheidungen im Leben, die muß man sich abringen. Wer aufgewacht ist, muß auch aufstehen, ist so eine Entscheidung.
Zu „Vermummung“ fallen mir ganz andere Dinge ein. Migranten, die ständig nur mit Kapuze herumlaufen, selbst im Hochsommer. Islam, Kopftuch, Verschleierung, unter der sich sogar Terroristen verstecken könnten, die Antifa, die auch auf der Straße viel zu feige ist, um Gesicht zu zeigen, während sie kriminell und gewalttätig agiert, illegale Einwanderer, die ihre Identität verleugnen und verschleiern……… u s w. DAS alles stört Schäuble aber offensichtlich nicht.
Für den alten Mann wird es wirklich auch langsam Zeit, dass er loslässt und endlich geht, er wird senil.
Es wurde zutreffend kommentiert: Während man bei unseren Gästen mit teilweise äußerst finsteren Absichten nicht so genau hinschauen will, diese also anonym bleiben dürfen, soll der gemeine Deutsche immer gläserner werden. Keine Ahnung, ob und inwieweit damit dem Schäubleplan zur Verhinderung deutscher Inzucht geholfen werden soll, feststeht, und hier kann man Kohl inzwischen gut verstehen, dass Schäuble eine – vorsichtig formuliert- problematische Person ist, was das Recht betrifft. Denn natürlich geht es hier nur um den ersten Schritt, dem – siehe Schweden – weitere folgen werden. Da wird eine kritische Meinung kriminalisiert, um dann zuschlagen zu können. Aber : Auch dieser Streich wird den deutschen Sattmichel nicht aufwecken. Das weiß der saubere Herr Bundestagspräsident natürlich.
Die Idee Schäubles ist ja nicht seine eigene, sondern die Eliten sehen sich bedroht durch die freie Meinungsäußerung. Sie registrieren: „Da rottet sich was zusammen im Netz gegen uns!“ Jetzt denken sie, wenn man dem Bürger die Deckung weg nimmt, wird das aufhören. Wird es NICHT! Weil die Freiheit sucht sich ihren Weg. Nun zu den Menschen, die solche Parteien wählen. Ihr ladet massive Kontaktschuld auf euch. Übrigens, überlegt mal was für Zustände wir haben. Einwanderer kommen anonym ohne Pass und erhalten monatlich unsere Steuergelder und der Bürger wird kollektiv kriminalisiert. Schäuble und Konsorten, ihr seid eine Schande für jeden aufrichtigen und die Freiheit liebenden Demokraten! Ich verachte euch zutiefst! (Rico Martin/Sachsen/meine Telefonnummer bekommt ihr auf Anfrage)
@Rico Martin aus Sachsen: Ich stimme Ihren Äußerungen vollumfänglich zu und ich verachte ebenso wie Sie die vielen Gaukler und Fallensteller in Parlament und Regierung. Und ich bin bereit, mein verfassungsmäßiges Recht auf Widerstand auszuüben.
Danke für den ermutigenden Kommentar. Mein Widerstand gegen die Feinde der Freiheit ist ebenfalls noch lange nicht gebrochen!
Danke für Ihrem lesenswerten Kommentar. Die Ideengeber sind allerdings keine Eliten. Sie halten sich nur dafür. Es sind nur die Mächtigen. Ich habe dieser Tage erfahren, dass mein Urgrossvater bei der Badischen Revolution in Rastatt beinahe den Mächtigen zum Opfer gefallen wäre. Es traf jeden 7. in der Reihe. Er hatte Glück. Ich werde mein Leben lang für Freiheit und Demokratie kämpfen. Herr Schäuble verkörpert diese Werte nicht. Deshalb sollte er endlich aus den Ämtern „geschasst“ werden.
Jetzt denken sie, wenn man dem Bürger die Deckung weg nimmt, wird das aufhören. Wird es NICHT!
Richtig, dann werden sie nicht mehr lange diskutieren. Sie werden ohne große Umstände radikale Parteien wählen. Gewollt Herr Schäuble?
Das ich hier in der Kommentarspalte ein Pseudonym benutze hat ganz profane Gründe. Zum einen ist das was ich schreibe nicht immer meine Meinung, sondern eine Auseinandersetzung mit dem Thema das Tichy beschrieben hat. Mein Name spielt da keine Rolle. Im Gegensatz zu Schäuble mache ich damit keine Politik. Zum anderen anonymisiere ich nicht nur meine Internetverbindung, sondern auch die Sprache meines Betriebssystems und werde einen Teufel tun diesem Staat dabei zu helfen aus mir ein Bündel entmündigtes Staatseigentum zu machen. Wenn ich mich postalisch beim Zentralrat der Juden für die deutsche Politik und den aufkommenden Lunksfaschismus entschuldige dann mache ich dies natürlich mit meinem Namen. Würde ich dies im Netz tun mit meiner Adresse dann würden morgen Hackenkreuze an meiner Hauswand hängen. Wenn Schäuble versucht mich zu kriminalisieren mit seinem Zwang ehrliche Menschen an den Pranger zu stellen und gleichzeitig den moslemischen Einwanderern jegliche Freiheit zu gewähren, dann werde ich Netztechnisch noch weiter in den Untergrund manövrieren. Welch eine Idiotie man in diesem Jahrhundert ausgesetzt wird.
Der Vergleich mit unseren Migranten und deren „identitätsprüfung“ zeigt das Misstrauen unserer Regierenden zu ihren Bürgern und die Ungleichbehandlung. Aber die merken ja gar nichts mehr. Aber den 26. werden sie sich noch lange merken. Dafür werde ich sorgen, leider nur mit einer Stimme.
Gustl, Sie sind nicht allein, mit meiner Stimme sind es schon zwei ?
drei!
Drei, mit mir.
Mindestens drei, ich bin auch dabei!
Drei 🙂
Kommen noch vier von uns dazu, sind es schon sechs ?
drei 🙂
You too?
Me three!
Drei!
Na das ist ja ein ganz cleverer Schachzug der Meinungspolizei. Praktisch soll das wahrscheinlich so aussehen. Jeder, der in irgendeinen Forum seine Meinung veröffentlicht, muss sich vorher beim Seitenbetreiber per Personalausweis akkreditieren. Somit hat man schon mal eine erst Hürde aufgebaut. Die Mehrheit wird das nicht mehr machen wollen und so hat die Meinungsjunta erreicht, dass nicht mehr so viele unliebsame kritische Meinungen im Netz geteilt und verbreitet werden können.
Die zweite Hürde ist: Der, der seine Meinung kundtut muss sich nun persönlich zu erkennen geben und kann damit um so leichter an den Pranger gestellt werden mit entsprechenden erzieherischen Konsequenzen für das praktische Leben.
So funktioniert Meinungsunterdrückung heute. Das ist so was von durchschaubar.
Ja, es geht langsam aber sicher in Richtung „DDR“. Aber die Nepper und Schlepper müssen aufpassen, dass sie die Rechnung nicht ohne den Wirt machen!
Die Merkel und ihre StasiKohorte, geleitet von Annetta, führen uns gerade noch 10 Schritte weiter als sich die Optmisten Huxley und Orwell träumen ließe. Am nächsten kommen dem dann Figuren wie Barnett im Fahrwasser des Clinton/ Obama/Merkel/Soros/Rockefeller-Swamp, den Donald Trump gerade versucht zu „Drainen“. Deshalb und damit dies vermieden wird, versucht Bolton gerade, den Präsidenten in einen Krieg mit Iran zu ziehen, um das „Drainen“ zu vermeiden.
Es ist aber nicht verboten, ein Video zu veröffentlichen, das „den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern“ – sofern man dem politischen Gegner damit schaden kann.
Erlaubt ist, was mir nützt, und:
was geht mich mein Geschwätz
von gestern an.
Danke für den erhellenden Artikel. Herr Schäuble kann als studierter Jurist, langjähriger Abgeordneter und Bundestagspräsident nicht für sich in Anspruch nehmen, das Grundgesetz und seinen Grundrechte-Kanon nicht ausreichend zu kennen. Der Artikel lässt daher nur einen Schluß zu: Offensichtlich haben es die Verfassungsfeinde bereits bis in die höchsten Ränge des Deutschen Bundestags geschafft. Musste Herr Masssen deswegen gehen?
Ja! Deswegen musste Herr Maaßen gehen!
Das Schäuble ein Gegner jeglicher Demokratie ist hat er in der Vergangenheit mehrfach und eindeutig unter Beweis gestellt. Wenn die Möglichkeit, seine politische Meinung anonym zu äußern eingeschränkt wird, ist die Befürchtung seine Meinung anonym zu äußern schon deshalb eingeschränkt, weil das personalisieren der Meinung die Möglichkeit eröffnet, gegen den Meinungsäuserer in jeglicher Hinsicht vorzugehen. Das schränkt die Meinungsfreiheit wesentlich ein.
Natürlich wäre es schön und wünschenswert das Meinungen offen und personalisiert geäußert werden, doch dies steht eben im Widerspruch zur freien Meinungsäußerung. Schon deshalb, weil es dem Gegner dieser Meinung die Möglichkeit eröffnen würde, gegen diese Meinung vorzugehen und Repressalien zu veranlassen. Genau das will der Gesetzgeber durch die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung verhindern, weil sonst eine Demokratie ausgehebelt werden würde.
Dies versteht Herr Schäuble offensichtlich nicht. Eine Demokratie zeichnet sich eben deshalb aus, weil sie offen ist und auch den Gegner bestimmter Meinungen schützt, mögen sie auch fehlerhaft, falsch oder unwahr sein.
Wobei eine Meinungsäußerung ohnehin immer subjektiv ist und den Anspruch auf Wahrheit erst mit dem Beweis dieser erzielt.
Das ist ohnehin ein Problem der Menschheit, denn was wird heute noch auf seinen Wahrheitsgehalt überprüft, die Masse glaubt und prüft sogut wie nichts. Aber das ist ein anderes Diskussionsthema.
Ja, natürlich, Herr Hiller geht es Schäuble um die Einschüchterung Andersdenkender. Die Offenlegung seines Klarnamens bei regierungskritischen Kommentaren könnte im schlimmsten Fall dann sogar zu einem echten Karriere-Killer werden.
Schäuble kennt die Verfassung. Er setzt sich aus politisch motivierten Gründen darüber hinweg. Karlsruhe scheint für ihn so etwas wie ein Operetten-Gericht in purpurnen Roben zu sein. Möglicherweise hofft er auf eine EU, die nach seinem Willen das Bundesverfassungsgericht in seiner Aufgabe marginalisiert, es durch den Europäischen Gerichtshof in allen Angelegenheiten der Bürgerrechte ersetzt.
Das käme mit Sicherheit auf uns zu, wenn es zur Union der Vereinigten Staaten von Europa käme, und Deutschland lediglich Bundesland im Superstaat EU würde.
Wo es allerdings zu keiner Änderung Kämme, das wäre der erste Zahlmeister für andere Unionsmitglieder zu sein. Und das vielleicht noch rechtlich durch eine Europ. Verfassung abgesichert. Entmündigt, weitestgehend entrechtet, aber mit besonderen Pflichten zur Aufrechterhaltung innereuropäischen Friedens verdonnert.
Herr Schäuble ist zwar mit Vorsicht zu genießen, ** Und einer wie er, der in Geldkofferaffairen verwickelt ist, sollte den Ball ganz schön flach halten. Vade retro, statim!
Würde man die freie Meinungsäußerung mit Klarnamen auch im Iran oder Nordkorea fordern? Was würde den Oppositionellen wohl dann passieren? Ok, wir haben hier keine Gulags, aber einen Besuch z.B. der Ant…fa möchte trotzdem keiner.
Vielleicht regt Schäuble ja auch bald an, die geheime Wahl abzuschaffen – nach dem Motto: Wer zu seiner Wahl steht, braucht sie doch auch nicht zu verheimlichen…
Gegen die Äußerung mit Klarnamen ist unter den gesetzlichen Rahmenbedingungen der Meinungsfreiheit und deren Respektierung durch Andersdenkende nichts einzuwenden. Dennoch macht es einen Unterschied, ob ein Parteipolitiker (mit politischer und juristischer Beratung und Rückendeckung seitens der eigenen Partei) oder ein Privatmensch seine Meinung öffentlich kundtut. Ebenso ist nichts dagegen einzuwenden, wenn hinter dem Milchglas absoluter Geheimhaltung agierende ESM-Gouverneure ihre umfassende Immunität aufheben und die gegenüber dem Souverän gebotene Transparenz ihrer weitreichenden Befugnisse und tatsächlichen Handlungen zugestehen würden.
ich agiere hier auch unter „Klarnamen“ aber nicht jeder ist willens jederzeit von den staatlich geförderten Demokratiegaranten der Antifa besucht zu werden, oder seinen Arbeitsplatz zu verlieren….
Naja, das ist in der Tat ein großes Problem, weil es dazu führen KANN, dass man geächtet wird. Damit ist man vogelfrei, quasi zum Abschuss freigegeben. Ob dann die Antifa Hakenkreuze kritzelt, man seinen Job verliert oder lebensgefährlich verletzt wird, ist fast zweitrangig.
Demokratie war gestern.
Herr Schäuble gehört zu den „traurigen“ Gestalten, denen ein Leben außerhalb der Politik nicht möglich zu sein scheint. Völlig aus der Wirklichkeit gefallen, von eigener Unentbehrlichkeit überzeugt, verliebt in sich selbst und die eigene Gedankenwelt. Wieviel Schaden Eitelkeit und Selbstüberhebung anzurichten vermag, führt uns die Geschichte leider immer wieder vor Augen.
Ja, und die Geschichte gibt uns bei dieser Person ein Beispiel wie aus dem Lehrbuch.
Dann werde ich nur noch mit Klarnamen schreiben: IM Erika. Nein war ein Witz. Also richtig: Hadschi Halef Omar Ben Hadschi Abul Abbas Ibn Hadschi Dawuhd al Gossarah Schäubl. Und wers nicht glaubt ist Rassist und Islamfeindlich und na ja…
Gelacht!
Abgesehen von Repressalien ist eine Idee sogar noch viel zu kurz gekommen.
Wenn jeder mit einem Klarnamen etwas schreiben muss, bedeutet das, dass bei ziemlich ungewöhnlichen Namen schnell eine Firma oder eine Datensammelkrake Informationen sammeln kann und verkaufen kann.
Bei Facebook regt sich jeder auf, dass man Klarnamen benutzen „muss“ und man mit personalisierter Werbung durchschaut wird, aber jemanden im Internet zu zwingen alles mit Klarnamen zu machen bedeutet die totale Überwachung nicht nur im politischen, sondern auch was man gut findet, welche Firmen man negativ findet, Kaufverhalten, vielleicht noch Interesse an gesundheitlichen Themen.
Kurz bedeutet das: Ich schreibe unter meinem Klarnamen gezwungenermaßen dann meine Meinung zu einem Artikel über Depressionen im medizinischen Sektor, mache eine Bewertung zu einem Krebsmedikament, schreibe bei den Grünen, dass ich ihre Angst vor „Genen“ bescheuert finde, kaufe Spielzeug und bewerte es bei amazon, mache eine Petition mit im Bundestag, wo man dann auch nur noch mit Klarnamen diskutieren darf (keine Nutzernummer mehr) und je nach Algorithmus kann jemand der will sich so vieles zusammen reimen. Dann noch Fotos von mir, Bilder auf Firmenseiten oder bei Demos und schon tadaa…. haben wir den gläsernen Bürger.
„Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten?“… tja Hoffmann von Fallersleben kannte noch keine Algorithmen.
Davon angesehen, dass ich Schäuble seit seiner unsäglichen Äußerungen zur genetischen Degenerierung der Europäer sowieso schon zutiefst verachte: Die Gedanken sind frei. Das hat eine deutsche Regierung schon einmal lernen müssen. Ganz ohne Internet und trotz vieler observierter und ihr bekannter Klarnamen. Der Osten wollte Bananen, die Westmark und die Freiheit. Bananen gibt’s noch. Aber mein Land ist es nicht mehr. So sad.
Jetzt zeigt sich, warum Bundeskanzler Kohl Herrn Schäuble nicht als Nachfolger geeignet fand.
Nicht erst jetzt – schon öfters. Auch seinen „Lakaientreue“ zu Merkel finde ich beschämend. Dazu auch seine Untreue gegenüber den Interessen der deutschen Bürger empfinde ich als widerlich.
PS: vergessen sie nicht, das Kohl ein Förderer Merkels war.
Ich habe sie anfangs mit meiner Stimme auch unterstützt. Sie hat mit ihren Taten nicht nur ihren Mentor Kohl hintergangen, sondern auch ihre Wähler.
Ich nie. Sie war FDJ-Sekretärin Agit-Prop und hat in Moskau studiert, durfte nach den Westen reisen, hatte eine Stellung in der Akademie der Wissenschaften in Berlin, bei einem Vater der Pastor war. Sowas stank schon immer. Da wusste eigentlich jeder gelernte DDR-Bürger, was das für eine war.
Richtig, nur in der Einschätzung seines „Mädsche“ hat er sich wohl gründlich vertan!!
Das ist ein starkes Stück von Spiegel und Schäuble.
Wo bleibt Schäubles Aufschrei und Spiegels Konsequenz, wenn sie den gekürzten Zusammenschnitt einer illegalen Aufzeichnung gezielt vor einer Wahl veröffentlichen, um Einfluss auf die Wähler zu nehmen, das Motiv und die Identität der Macher hierbei selbst im Dunkeln lassen? Aber die Bürger, die hier manipuliert werden sollen und ihre Meinung dazu kundtun, was ihnen vorgesetzt wird von Medien und Politik als (Re)aktion, die sollen sich im Gegenteil zu den Straftätern im Video mit offenem Visier äußern?
Die haben nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Der Spiegel beweist wieder mal eindrucksvoll und nachhaltig, dass er „Lückenpresse“ ist und links-grünes Sprachrohr. Als Nachrichtenmagazin ungeeignet…
Jawohl. Noch nicht einmal mehr eine einzige.
Teil 2. F…..ng Touchscreens@#€&_!
Es sind praktisch nur eine ganz kleine Anzahl von Menschen, die wieder dabei sind, zig Millionen Menschen in den Abgrund zu stürzen. Ein Kind würde sagen, “ da müssen doch bloß ein paar Polizisten reingehen und die Verbrecher festnehmen. Oder haben die Superkräfte ? “
Und da müsste ich sagen : “ Ja, haben sie, es sind die zig Millionen Menschen, die alles mit sich machen lassen.“ Das Kind; “ ja aber die wissen doch, dass es ihnen und uns Kindern bald ganz arg schlecht geht, wenn sie nichts tun?!? Und wie einfach es wäre !? Wieso? Wieso?!?!!?“.
Und ich müsste sagen: “ Erinnerst du dich noch an die Dame vorhin im Schuhladen – die über diese “ AFD Nazis“ geschimpft hat, man soll die alle totschlagen!?? Und wie die anderen Menschen dort verlegen auf den Boden geschaut haben – die Lippen aufeinander gepreßt? Das, mein liebes Kind, sind die Superkräfte der bösen Menschen.“
Fuerstibuersti, Sie haben das Vorgehen perfekt geschildert! Und Sie haben Recht, Kinder verfügen vor der Indoktrination durch diverse Institutionen über einen sehr klaren Verstand.
“ Kinder verfügen vor der Indoktrination durch diverse Institutionen über einen sehr klaren Verstand…….“! Zitat
Mit Verlaub …… dieser Verstand ist immer noch vorhanden… nur muss er diesmal mit etwas MUT kombiniert werden.
Für den Wolfgang wird es nun Zeit sich zurück zu ziehen er wird langsam zur tickenden Zeitbombe undemokratischer Umtriebe.
Das gilt allerdings für die gesamte Regierungsmannschaft.
Wenn man deren „Anschläge“ auf das Recht,auf die parlamentarische Demokratie u.s.w. zu Rate zieht,dann dürften die alle wenn sie denn ehrlich wären beim morgendlichen Blick in den Spiegel das kalte Grausen bekommen.
So wird man zum Zerstörer aber nicht zum Bewahrer der Demokratie Herr Schäuble!!
Werbung kann man so perfekt personalisieren
Ich bin wirklich fasziniert zu beobachten, wie schamlos herrschsüchtig und zunächst noch nur verbal gewalttätig sich die medial-politische Klasse geriert. Das Dritte Reich ist zwar untergegangen aber die Rechtsnachfolger stehen mittlerweile in dieser unsäglichen Tradition, sagt meine 95jährige Mutter. Sie muss es wissen.
Es durchfährt einen, wenn ein Bundestagspräsident und Altgedienter so einen wilden Unsinn von sich gibt. Den Gedanken kann muss dann auch gleich weiter spinnen, etwa zu
“Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Wahlen nicht offen gegenübertreten.“
und deshalb ein „Vermummungsverbot in der Wahlkabine“ fordern und endlich diese lästigen geheimen Wahlen abschaffen.
Altmaiers berühmter Satz: „Es ist besser nicht zu wählen als AfD“ könnte dann auch wirkungsvoll überwacht werden!
Die viel beschworene “ offene Gesellschaft“ scheint wirklich zu einem Mantra in gewissen Kreisen zu werden. Und das, obwohl Popper, der den Begriff prägte, vor allem den offenen Diskurs zur Grundlage der offenen Gesellschaft machte und seine Lehre sicher nicht als alternativloses Dogma verstanden wissen wollte. Umso erstaunlicher, dass die intellektuellen Irrlichter in den Fürhungsebenen daraus eine Zivilreligion stricken.
Schäubles Ansinnen jedenfalls ist in Zeiten, indenen aufgrund politischer Meinung Jobverlust, soziale Ächtung und Repression droht, an Perfidität kaum zu überbieten.
Ich muss ihnen leider etwas widersprechen: Mit „offen“ meinte Karl Popper das Gegenteil einer geschlossenen religiösen Kastengesellschaft bzw. einer parteipolitischen Nomenklatura. Offenheit in diesem Sinne bedeutet, dass jeder alles werden kann bzw. gleichberechtigt jede gesellschaftliche Position erreichen und auch wieder verlieren kann – gleichsam die verfassungsmässig garantierte Umsetzung des amerikanischen Traums „Vom Tellerwäscher zum Millionär“ oder gar zum Staatspräsidenten – aber auch genauso schnell wieder zurück. Notiz am Rande: Mit „Offenheit“ war bei bei Karl Popper insb. ganz und gar nicht „Offene Grenzen“ gemeint, so wie George Soros mit seinen „Open Society“-NGOs viele junge Menschen heutzutage glauben lassen will. Sinn und Zweck des Nationalstaats hat K. Popper meines Wissen nie infrage gestellt.
„Vom Tellerwäscher zum Millionär“? Offenheit im Sinne Poppers habe ich ganz anders verstanden, nämlich als Schutz individueller Freiheit vor Ideologie und Totalitarismus. Kern dieser Offenheit ist die ständige Verbesserung und Veränderung mittels Kritik und freier Diskussion – ganz im Sinne der Aufklärung.
Da haben sie Recht, deswegen schrieb ich eben, dass Popper seine Idee von der offenen Gesellschaft nicht als Dogmatische Lehre verstand, sondern idealerweise als einen geselslschaftlichen Prozess, der durch den offenen Diskurs lebendig wird. In wie fern widerspricht das dem von ihnen Geschriebene? Popper war , so wie ich das einschätze, eher ein Liberaler als ein Konservativer, vor allem aber misstraute er Ideologien und deren Priestern. Deshalb missbraucht Soros und andere seinen Namen, da haben sie absolut Recht.
Herr Schäuble ist zutiefst autoritär geprägt! Bereits vor Jahrzehnten gab es einschlägige Dokumentationen über seinen Umhang mit Mitarbeitern und Untergebenen. Heute, geprägt von Alterstarrsinn und Behindertenbonus, dehnt er dieses autoritäre Gebaren auch auf den Bundestag und das ganze Land aus.
Falls es dem Schmiergeldkofferträger nicht aufgefallen ist, ich schreibe hier seit Jahren unter Klarnamen, und habe für ihn im Speziellen (neben so vielen anderen, um die es hier aber gerade nicht geht) nichts als Verachtung übrig. Wenn das unter Klarnamen nicht deutlich genug war, ich halte Sie, Herr Schäuble, für charakterlich nicht geeignet, das zweithöchste Amt in diesem Staat auszuüben. Um noch deutlicher zu werden: wenn der Bundespräsident hinsichtlich einer katastrophalen, amtsunwürdigen Verfehlung im Bundestag kritisiert wird, haben Sie kein Gesetz zu erfinden, das der Bundespräsident nicht kritisiert werden darf. Das ist nach meinem Rechtsempfinden Amtsmißbrauch, und sollte strafrechtlich gewürdigt werden.
Um aus dem Bundesgerichtsentscheid zu zitieren: „…der Einzelne aus Furcht vor Repressalien…“ Diese Furcht habe ich sehr wohl, und das sollte Ihnen und ihren Gesinnungsgenossen zu denken geben, die allen Ernstes glauben, sie würden die Demokratie verteidigen. Nur den Mund halten werde ich nicht.
Sie, Herr Steinhöfel, sollten deutlich öfter auf TE zu Wort kommen. Wenn der Rechtsexperte die Praxis in unserem Land geißelt, bin ich auf jeden Fall sicher, wenn ich das zitiere. Und das kann ich jetzt nicht lassen, vor allem im Gegensatz zu der schwachen Figur, die Herr Strache gerade in Kakanien abgibt.
Ich stimme Ihnen gerne zu, Herr Kemmerling. Danke.
Auszug aus der Antwort der Pressestelle des Bundestags auf eine Anfrage von Hadmut Danisch: „Bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Bundestages kann der Präsident Ordnungmaßnahmen wie z. B. einen Ordnungsruf oder ein Ordnungsgeld verhängen, vgl. §§ 36 ff. GO BT.“ Da werde ich doch gleich einsichtig, Frank-Walter beschmutzt das Ansehen der Republik und seiner Bewohner mit „Extremismus in Sahne“, und wer das im Bundestag feststellt, bekommt das Ordnungsgeld. Nur für diese hanebüchene Begründung müßte es „rechts und links“ geben.
Ich würde sehr gerne sachlich mit dem Thema umgehen, nur, wenn ich mir verarscht vorkomme, werde ich komisch. Was bilden sich diese […Personen…] eigentlich ein? Dass sie irgendwie über dem Gesetz stehen? Dass man, wenn man die Realität nur hart genug mit Füßen tritt, Recht bekommt??? Ich greife mal vor und beantworte das: NEIN!!!!!!!!!
Krieg bedeutet Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke und alle Schweine sind gleich, nur manche sind gleicher.
Oh, Sie vermischen 1984 mit der Farm der Tiere… In letzterer Geschichte heißt es aber: „Alle Tiere sind gleich, Schweine sind gleicher“. Wen ich nun den Schweinen zuordne, überlasse ich Ihnen.
Kann man unseren Politclowns und Selbstdarstellern nicht endlich mal ein externes Thema geben an dem sie sich abarbeiten können?
Ich bleib dabei, seit dem Fall des eisernen Vorhangs, der Sowjetunion und alles was dazu gehört haben sich die „eigenen“ poiltischen Kräfte längst nach innen, gegen das eigene Volk gerichtet, Zersetzung pur, von innen heraus.
Das kltascht der Islam gleich drei mal, vor Begeisterung.
Was für ein endloser Schwachsinn, verzapft und getragen durch sogenannte „Eliten“, angeblich bei Sinnen.
Keine Eliten und auch auch nicht bei Sinnen. Sondern verantwortungslose Hasardeure.
Ich lege mir dann einen Künstlernamen zu.
Mohammed Ali finde ich passend.
Der ** sollte mal lieber über frühere anonyme Parteispenden an die CDU die Klarnamen nennen! #NiewiederCDU
Der Ansatz ist ein Indikator dafür, wie sehr die CDU unter Druck steht – und sicher nicht von links.
Und was kommt dann? Bekommt evtl. jeder, der nicht „die richtige Haltung“ hat, ein kleines Avatarbildchen neben seinen Klarnamen…einen Stern vielleicht? Es wird immer abartiger, die Masken fallen.
Potentielle Unterdrücker haben zurzeit eindeutig Konjunktur.
Der Mann zeigt, wessen Geistes Kind er ist.
Die Diktatur wirft ihre Schatten voraus. Eigentlich nur einen weiterer Hinweis auf das, was kommen wird, wenn es nicht gelingt, diese Leute ein für alle mal aus ihren Sessel zu vertreiben.
Wieviele Zeichen braucht es noch?
Ich stehe grundsätzlich mit meinem Namen für das ein, was ich öffentlich von mir gebe.
Allerdings, und das ist ganz entscheidend, ist das m e i n e freie Entscheidung. Der Staat hat sich hier genauso herauszuhalten, wie er keine Spitzelei im öffentlichen Raum zu betreiben hat.
An ‚anonymen‘ chats würde ich mich schlicht nicht beteiligen. **
Prinzipiell ist auch dieser Chat anonym. Wer hier seinen Klarnamen nennt und wer nicht, ist nicht ersichtlich.
Sicher wird Herr Schäuble jetzt auch die Klarnamen der geschätzten Spender , die Herr Kohl ja immer unter Verschluss gehalten hat, veröffentlichen?
Konsequenzen dieser ganzen Diskussion und Maßnahmen werden sein, dass in den diversen Foren nur noch politically correct , wenn überhaupt, Meinung geäußert wird. Alles was dem nicht entspricht geht in „ Tauchposition“ und äußert sich nur noch unter Freunden und Familie bzw an der Wahlurne. Deswegen werden die Umfragen und Vorhersagen immer weniger zutreffend, denn die Leute werden sich wie U-Boote verhalten, politische und Partei Präferenzen unter Verschluss halten bis zum Wahltag und sich dann ggf ganz anders verhalten. So geschehen zum Beispiel in Australien bei der letzten Wahl. Die Umfragen haben Monatelang Labour weit voraus gesehen und haben einen sicheren Sieg vorausgesagt. Kam aber ganz anders. Das ständige bezeichnen der konservativen Wähler als rückwärtsgewandt und zurückgeblieben führt zu deren quasi „ Abtauchen „ – dadurch werden sie zu einer unberechenbaren Größe , die jedoch konsequent zur Wahl geht. Dies kann an Wahlabenden für „ unangenehme „ Überraschungen sorgen . So geschehen auch bei Trump und Brexit.
Auch dafür wird sich noch ein Gesetz finden lassen. Wahlen werden abgeschafft, weil sowieso falsch gewählt wird, denn die Bürger verstehen das doch gar nicht. 😉
Das Verfassungsgericht 2019 hat mit dem alten ehrwürdigen Gericht zu Zeiten Herzogs pp. nur noch den Namen gemein. Harbarth und Co werden schon mit dieser fadenscheinigen Begründung des „digitalen Vermummungsverbots“ die Meinungsfreiheit zu beschränken. Irgendwann ist nur noch erlaubt, dass 2+2=5 sind, oder Wilson?
Schäuble befasse sich besser mit Klarnamenfinanzierung seiner Partei.
**
Gilt diese Klarnamenpflicht auch für Geheimdienstprojekte, wie IBIZAStrache, NSU, „Chemnitzer Revolution“, Sebnitz, Franco A. etc….? Verschwunde Waffen, DNA,Zeugen die sterben, Luftgewehrbesitzer die seit einem halben Jahr Schurkenstaatlich ohne jegliche Beweise und Rechtsverfolgungsmöglichkeiten so durch die undemokratische Grauzone herumBautzen…ohne Chance auf sonst so hoch gehaltene Resozialisierungsmöglichkeiten, entrechtet und vernichtet fürs Restleben während Terroristen aus aller Herren Länder der volle Wohlfahrstsozialstaat offensteht…
Herr Schäuble hält bis heute Informationen über rollende schwarze Koffer geheim, deren Offenlegung demokratischen Grundsätzen entspräche, er ist der denkbar Ungeeigneteste für höhere Ansprüche an Moral, Ethik und Demokratie! Aber die schreien in ihren Glashäusern ja immer noch bekanntlich so gerne am Lautesten…
Der Beitrag des MdB Carsten Müller ist in der Tat bemerkenswert. Obwohl er in Wessi-Land sozialisiert wurde, weht ein Hauch von Volkskammerrhetorik über dem Hohen Haus. Herr Schäuble gibt am Ende seiner Laufbahn den Einblick in einen von Grund auf autoritären Charakter frei. Ob mit oder ohne Klarnamen: ihn und seinesgleichen stören Menschen, die überhaupt eine Meinung besitzen. Es ist doch erfreulich auf diesem Wege zu erfahren, von was für Schönwetterdemokraten wir jahrzehntelang regiert worden sind.
>Und: “Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten.“<
Nein, für eine Gesellschaft sind ganz andere Dinge schwer erträglich, beispielsweise, wenn die Regierung seit Jahren Recht und Gesetz bricht und ihr das schnurzpiepegal ist. Oder wenn Herr Schäuble immer noch seine Kreise zieht, obwohl allein die Pleite mit den Schwarzgeldkassen doch genug Grund gewesen wäre, zurückzutreten.
Anonym wählen?
Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen nach einer Wahl fragen müssen, welche Partei der Nachbar, der Kollege oder auch der Ehepartner gewählt haben. Wer eine Partei wählt, sollte auch dazu stehen können.
Wie steht der Bundestagspräsident denn zu seinen Abgeordneten?
Stehen die werten MdB mit ihrem Namen für irgendetwas ein?
Würde ich mich äußern, wie dies zuletzt Trittin zu BDS tat, würde ich alles verlieren.
Für Politiker gelten halt andere Regeln.
Alles schön und Gut, sehr geehrter Herr Steinhöfel. Juristisch ist das ja alles richtig und ich würde es mitunterschreiben. Aber man muss die Motivation von Schäuble einfach mal sehen: Wenn man keinen Klarnamen nennt (vielleicht noch Adresse und eMail dazu), muss die ANTIFA mit großem Aufwand herausfinden, wen sie wo besuchen muss, um unbotmäßige Meinungen mit Entglasung und „Nazi-Beschriftung“ des Wohnhauses, Abfackeln des Autos und Bedrohen der Familie zu honorieren. Dann hört das mit den „Merkel-muss-weg-Rufen“ ja nie auf! Also wirklich! Wie soll das dann klappen mit dem Kampf gegen Räääächtz?
Ob das wohl der Grund ist, warum ich die CDU für mich als nicht mehr wählbar sehe?
“Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten.“
Debaten werden doch gar nicht geführt Herr Schäuble! Es gilt doch die von oben verordnete Meinung. Auch ist es schwer erträglich, wie eine kleine Gruppe von Parteibonzen immer mehr Macht an sich reisst, andere Meinungen verächtlich macht, und dieses Land immer mehr den Bach runter gehen lässt. Der Parteienstaat mit seinen lupenreinen Berufspolitikern ist bereits moralisch gescheitert, der wirtschaftliche Untergang ist unausbleiblich.
Vielleicht sollte jemand Herrn Schäuble daran erinnern, dass die Klarnamenpflicht bereits seit jeher gilt – allerdings für die Behandlung von Parteispenden, und zwar auch solchen, die von einem Waffenhändler stammen.
David gegen Goliat sollen sich offen gegenüber treten.
Sind nicht ein Grossteil des Grundgesetzes dafür gedacht den schwachen Bürger gegen einen übermächtigen Staat zu schützen?
Unsere Staatsverschenker und Selbstbedienung möchten den Kräfteausgleich dann doch lieber zu ihrem Vorteil beenden.
Dieser Staat wurde bis ins Mark korrumpiert.
»Sind nicht ein Grossteil des Grundgesetzes dafür gedacht den schwachen Bürger gegen einen übermächtigen Staat zu schützen?«
Der Meinung bin ich nicht. Es war weder Absicht noch Ergebnis der Gestaltung des GGs 1949. — Allerdings gab es seither > 60 Änderungen am Grundgesetzt. Schätze, eine solche Hobbythek-Verfassung hat nicht ‚mal Somalia. Und jede dieser Änderungen wurde von Feinden des Grundgesetzes durch alle Parteien hindurch betrieben. Die Verfassung ist nicht unser deutsches Problem, weder die Reichsverfassung von 1919 noch das Grundgesetz von 1949. Es sind wir, die Bürger dieses Staates.
Alles schön und Gut, sehr geehrter Herr Steinhöfel. Juristisch ist das ja alles richtig und ich würde es mitunterschreiben. Aber man muss die Motivation von Schäuble einfach mal sehen: Wenn man keinen Klarnamen nennt (vielleicht noch Adresse und eMail dazu), muss die ANTIFA mit großem Aufwand herausfinden, wen sie wo besuchen muss, um unbotmäßige Meinungen mit Entglasung und „Nazi-Beschriftung“ des Wohnhauses, Abfackeln des Autos und Bedrohen der Familie zu honorieren. Dann hört das mit den „Merkel-muss-weg-Rufen“ ja nie auf! Also wirklich! Wie soll das dann klappen mit dem Kampf gegen Räääächtz?
Ob das wohl der Grund ist, warum ich die CDU für mich als nicht mehr wählbar sehe?
Und danach müssen dann die Kritiker der Regierung, nachdem sie identifiziert wurden, eine Symbol auf ihren Anziehsachen tragen. Oder will Herr Schäuble die Handarbeit der ANTIFA leichter machen, damit sie dann wieder Familien mit Kindern die Scheiben einschlagen können. Er gehört sicher zu den alten weissen Männern vor denen man sich in Acht nehmen muss.
Dies ist ganz und klar das Eingeständnis, dass das „Wahlvolk“ nicht mehr der Politik hörig zu sein scheint und es ernst wird. Die Politik hat sich soweit vom Volk entfernt, dass nunmehr eine Meinungskontrolle notwendig scheint. Es ist damit zu rechnen, dass unliebsame Meinungen dann gezielt „durchgestochen“ werden, um in Familie, Bekanntenkreis und Arbeit Druck aufzubauen. (Für Wessies: so hat die Stasi gearbeitet) Offensichtlich haben die CDU und SPD das Land heruntergewirtschaftet und geplündert und haben nun vor dem Zorn der Menschen und endgültigen Machtverlust Angst. Der nächster Schritt ist eine „digitale Mauer“…
PS: Dann kann er ja gleich im „Schwarzen Block“ und der Antifa anfangen, die Brandanschläge verüben…
Herr Schäuble, in einer offenen Gesellschaft ist es auch schwer erträglich, wenn politisches Spitzenpersonal „Hetzjagden“ für politisches Handeln missbraucht, ohne für die Hetzjagden Beweise vorzulegen. In einer offenen Gesellschaft ist dergleichen nicht möglich…
Herr Schäuble, in einer offenen Gesellschaft ist es auch schwer erträglich, wenn die Regierung heimlich und federführend an UNO Vertragswerken arbeitet, diese dann in einer Nacht- und Nebelaktion durch das Parlament, dessen Präsident Sie sind, schmuggeln will und nachdem bei diesem unseriösen Handeln ertappt, den Souverän offen belügt, indem sie erklärt, der GCM wäre unverbindlich…
Herr Schäuble, in einer offenen Gesellschaft ist es auch schwer erträglich, wenn politisches Spitzenpersonal Geldkoffer transportiert und keine offene Rechenschaft darüber ablegt…
Herr Schäuble, in einer offenen Gesellschaft ist es auch schwer erträglich, wenn politisches Spitzenpersonal das Grundgesetz offen nach Gusto für disponibel hält…
Herr Schäuble, in einer offenen Gesellschaft ist es auch schwer erträglich, wenn politisches Spitzenpersonal offen und hemmungslos die Lüge für ein legitimes Mittel hält…
…und trotzdem ist dieses Verhalten von politischem Spitzenpersonal Realität…
Treffender kann man es nicht formulieren.
Wenn ich mir die gebündelte Energie, die täglich im Netz von „Strauchi“ „Bummi“ „ich du“ usw, auf der Straße vorstelle….ja, dann wären nicht nur freitags die Städte verstopft. Den Zusammenbruch der DDR haben nicht anonyme Meinungen am PC geschafft – sondern echte mutige Menschen auf der Straße.
Sehr richtig. Dieser Wahnsinn ließe sich tatsächlich bis morgen abend beenden. Es sind ist nüchtern bezr
die gefühlokratie läßt grüßen:
MEIN LAND – MEIN GELD – MEINE MEINUNG
mindestens….!
Muss man wirklich mehr über diesen Paladin wissen, wie? wir müssen aus den 2.5 Millarden, ( von Bangladesch bis Südafrika) mit 50 Mill. Nettoneuen p.a., alle (Zetsche neues Wirtschaftswunder) aufnehmen, um die Gene der deutschen Bürger zu frischen, es ist ein gefährlicher, wirrer Depp, Lügner und Betrüger. Dirk Badtke
Wenn Schäuble möchte, dass wieder mehr mit Klarnamen geschrieben wird, muss er der Antifa das Handwerk legen! Über ein entschiedenes Vorgehen gegen diesen bewaffneten linken Arm von links (und der Regierung?) redet in der CDU allerdings niemand.
Stattdessen: Aus Furcht vor Zensur weichen jetzt schon einige auf das russische Facebook aus (vk.com). Deutsche Blogs werden sich mehr im Ausland ansiedeln (URL und Server); für Kleinstaaten eine neue Devisenquelle. Dann folgt die Abschottung des deutschen Internets vom Ausland, wie es jetzt schon China macht. Das ist Schäubles Schöne Neue Welt.
Nach der Rechtsauffassung dieses Greises darf man dann auch keine Zettel mit „Meinung“ ohne Absender an die Laterne kleben.
Wenn ich Thomas Müller oder Franz Meier heiße, ist das ja noch relativ unproblematisch, wenn man aber einen Namen hat, den es nur ein oder zweimal in Deutschland gibt, dann kann man sich ausrechnen welche Konsequenzen legale Kritik an Antifa und Co. haben. Solange ich keine ungesetzlichen Äußerungen mache, geht es niemanden an, wie ich heiße. Bodenlos wie hier die Grundrechte eingeschränkt werden sollen.
Was Schäuble will, ist Meinungskommunismus. Mit „Freiheit“ hat die Union ohnehin schon spätestens seit dem Herbst 2015 nichts mehr zu tun. Ein größeres Versagen einer einst bürgerlichen Partei, die sich von einer einzelnen Person an ihrer Spitze so komplett umpolen ließ, hat es in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus noch nie gegeben. Nicht mal ansatzweise. Es zeigt auch, dass der Union selbst ein Mindestmaß an notwendiger Basisdemokratie, die eine Partei in einem demokratischen System benötigt, völlig abgeht. Machtkonzentration in den Händen Weniger oder eines(r) Einzelnen kann nie gut sein.
Lieber Herr Brands , auch ich poste hier unter meinem Klarnamen. Aber der Gedanke , dass Leute aus dem Kreise der gutmenschlichen Antifaschisten mir Schaden zufügen können beunruhigt mich außerordentlich. Vor allem aus dem Grund , weil eben diese Leute nicht scharf zwischen zulässiger Meinungsfreiheit und strafbaren Äußerungen unterscheiden. Im Zweifelsfall genügt schon das Bekenntnis zu einer Wahlentscheidung zur Rechtfertigung einer Gewalttat
Sie spechen ein großes Wort gelassen aus.
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Fragt sich eigentlich niemand, warum die anständigen Zuwanderer reihenweise rausgeschmissen werden, die Hochkriminellen jedoch in jeder Form geschützt und verwöhnt werden?
Ich würde mich auch ganz gerne mit Klarnamen äußern, hätte da aber eine unverhandelbare Bedingung. Ich möchte, dass Herr Schäuble mit seinem hohen Hause mir per Gesetz die Möglichkeit eröffnet, eine Kalaschnikoff zu erwerben, um Haus und Hof zu schützen, nämlich gegen die genannten „Repressalien“ im zitierten Verfassungstext. (ein sehr milder Begriff für das, was man landauf landab nach freien Meinungsäußerungen erlebt) . Ich habe keine Lust, ständig mein Haus zu reinigen oder gar abgefackelte Fahrzeuge zu ersetzen. Leider ist das aber so in Herrn Schäubles Bundesrepublik. Nur ein Blinder sieht das nicht.
“Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können”, sagte Bundestagspräsident Schäuble dem „Spiegel“.
Der deutsche Staat wird die im Grundgesetz verbriefte Sicherheit der Teilnehmer von offenen Debatten nicht garantieren. Gruppen wie die Antifa dürfen in Deutschland frei agieren und werden sogar von bestimmten Ministerien finanziell unterstützt. Da ist eine Debatte mit persönlicher Namensnennung inzwischen eine lebensgefährliche Aktion. Das ist Herrn Schäuble doch genauestens bekannt.
Und weil ihm dies bekannt ist, möchte er der Antifa durch die Klarnamenpflicht das mühsame Recherchieren der Namen ersparen.
Demnächst soll dann die Wahl unter Klarnamen erfolgen, also nicht mehr geheim. Schließlich sollte jeder offen zu seiner Wahl stehen. Der Demokratieabbau mit subtilen Methoden schreitet ungebremst voran, ähnlich der sogenannten Pressefreiheit, die sich als Propagandamittel für die Wunschregierung versteht.
Wunder gibt es … nicht. Die Maschine wird gebaut, langsam aber unerbittlich.
Und dem Souverän ist es recht.
Alles ist gut.
Sie bekämpfen „die Rechten“ und verwenden genau deren Instrumente.
Herr Schäuble, geht so Demokratie? Nur mal so zur Erinnerung: das Pseudonym ist seit eh und je ein legitimes Mittel, sich zu schützen gegen die, denen die eigene Meinung nicht gefällt. Aber Sie würden demnach heute auch einem Schriftsteller verbieten, die Pseudonyme Peter Panter, Theobald Tiger und Ignaz Wrobel zu nutzen, statt den Klarnamen Kurt Tucholsky.
Auch wenn einem Stil und Inhalte nicht immer gefallen: eine stabile Demokratie muss unangenehme und andere Meinungen aushalten und wird das auch aushalten. Die Grenzen der freien (auch anonymen) Meinungsäußerung setzt das Strafrecht.
Naja, das Merkel-** muss schließlich wissen wo sie ihre „Anti“fa-Schlägerbagagen hinschicken muss um den Bürgern den Mund zu stopfen.
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„Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde…die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern.“
Trifft exakt den Punkt in einer Zeit, in der jede Abweichung von der Mainstream-Meinung als rechts, rassistisch, hetzerisch, usw. gebrandmarkt wird. Auf linksextremen Webseiten wie „Indymedia“ wird offen zur Gewalt nicht nur gegen AfD-Politiker, sondern auch gegen AfD-Sympathisanten und -Wähler aufgerufen, alles unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rechte. Und eine Wohnadresse ist schnell ermittelt…
Das politische Klima ist in Deutschland so emotionalisiert bzw. vergiftet, dass ich meine Meinung zu bestimmten Themen niemals unter meinem Klarnamen äußern würde. Dabei geht es nicht nur um Angst vor gewaltbereiten „Demokratieverteidigern“, die von den Mainstreammedien regelmäßig zu „Aktivisten“ verniedlicht werden. Für „anständige Deutsche“ ist es normal geworden, Anhänger einer bestimmten Partei in Vereinen und Kirchen auszugrenzen, bis hin zum Rauswurf. Freundschaften können enden, Familienstreit ausbrechen. Auch Nachteile im Berufsleben sind durchaus denkbar. So bietet der Nobeluhren-Hersteller Nomos-Glashütte aus Sachsen „Workshops“ für Mitarbeiter an, um „rechter Gesinnung“ innerhalb der Belegschaft entgegenzutreten. Was hat man in so einer Firma zu erwarten, wenn man als Anhänger der Rechten gilt (z. B. wg. Stellungnahme gegen die dt. Einwanderungspolitik) und sich weigert, an einem derartigen Workshop teilzunehmen? Der „Kampf gegen rechts“ trägt hierzulande teilweise hysterische Züge. Da will ich auf keinen Fall unter die Räder kommen.
Welch ein Glück, dass ich mich anstatt für Glashütte für eine OMEGA SEAMASTER entschieden habe. Sofern ich von derartigen Machenschaften Kenntnis habe, meide ich solche Firmen oder sonstige Geschäftspartner. Meine Wohnungsvermietung gestalte ich auch so. Passiver Widerstand.
Schlimm, wenn Firmen glauben, das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken zu dürfen. Offensichtlich hat man in diesen Firmen noch nicht begriffen, dass in einem demokratischen System das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt ist. Aber offensichtlich haben viele Menschen in unserem Land einen Hang zum Totalitarismus. Freiheit im Denken und Reden akzeptieren sie nicht. – Keine freien Bürger, sondern geborene Untertanen.
“Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können”, sagte Bundestagspräsident Schäuble dem „Spiegel“.
Wer mit der Bundesregierung über den Migrationspakt verhandelt, muss nach den Vorstellungen der Bundesregierung nicht dazu stehen. Der alte Schäuble ist ja immer mal wieder zu einem Spässle aufgelegt. Er meint’s nur gut mit uns.
Gilt diese Klarnamenpflicht dann auch für Menschen aus Afrika und den arabischen Ländern, die in Deutschland die Staatsbürgerschaft, ein lebenslanges Einkommen, Gesundheits- und Altersversorgung, eine Partnerin zur Familiengründung und unzählige Privilegien den Deutschen gegenüber verlangen?
Oder darf ich dann – analog – bei Kommentaren im Internet schreiben: „Weiß meinen Namen nicht, alle Papiere habe ich weggeworfen, habe mein Geburtsdatum und mein Geburtsland vergessen“?
Und gilt die Klarnamenpflicht auch für die Bedroher, Erpresser und Schläger der SA Antifa? Bislang hatte ich den Eindruck, da werden nicht nur beide Augen zugedrückt, sondern da wird die Anonymität sogar staatlicherseits befördert. Ist schon jemals jemandem einer dieser kleinen, anonymen Feiglinge mit Namen und Gesicht begegnet? Und wie ist es zu erklären, dass eine an die Polizei überlieferte Datei zur IP Adresse, über die mir eine Drohmail zuging, erst so spät ausgewertet wurde, dass die IP nicht mehr rückverfolgbar war, weil dies nach einer gewissen Zeit gelöscht wird? Dabei lag die Datei sehr rechtzeitig vor.
@ Vae Victis
Nein, für diese Personen gilt selbstverständlich das im GG geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung und das BGH Urteil (im Artikel erwähnt). Schließlich ist es Staatsräson geworden, fremde Personen besser zu schützen als den hier geborenen Souverän…
Geht es nur um den „Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit“ der Menschen in Deutschland? Vertritt die Mehrheit der Politiker in den Parlamenten überhaupt die fundamentalen Interessen der Menschen in Deutschland?
Sollten diese Fragen, von Ihnen, mit Nein beantwortet werden, warum wählen Sie weiterin diese dafür Verantwortlichen Parlamentarier?
Der Strom ist noch zu billig? Die Luft muss besteuert werden, oh Irrtum von mir, gemeint ist das CO2, um die Klimaerwärmung zu stoppen! Ein Link zum Thema:
https://www.youtube.com/watch?v=OTbFb9ZJfyk
Die Deutschen sterben aus! Damit die Deutschen nicht aussterben, soll die Deutsche Bevölkerung mit Mitgliedern anderer Nationalitäten aufgefüllt werden.
Entweder, die Wahlbevölkerung ist Uninformiert, oder Sie Will das alles So haben.
Bitte weiterverbreiten, zur Aufklärung, bevor die Meinungsfreiheit weg ist.
Als Ergebnis einer kürzlich erhobenen Meinungsumfrage äußerten viele der Befragten, „Heimat“ sei ein ihnen wichtiger Begriff, nicht jedoch „Deutschland“.
Ein Aussterben der deutschen Passträger ist demnach nicht zu befürchten. Das Reservoir ist unerschöpflich und der Heimatbegriff biegsam und diversifizierbar. Beispiel: „Heimat“ ist da, wo „meine“ Sprache, Kultur, Umgangsformen und Weltanschauung sind.
So wird sie geformt, die Welt als Wille und Vorstellung im Sinne von Merkel und Timmermanns. Und im Sinne der Lex Schäuble ist die Meinungsfreiheit ja nicht weg; sie wird gepflegt und eingehegt.
Schäuble ist kein Demokrat, sondern ein Verwaltungsmensch, der nur Gehorsam einfordert. Was will er erreichen? Da ist nur noch Nebel wie bei der dicklichen Kanzlerin.
Es wird immer verrückter hier.Verfolgt man diesen Pfad der Unfreiheit weiter, würde die logische Konsequenz aus solch einer Gesetzgebung die Klarnamensschildpflicht auf jeder Demo sein, ach was solls : immer und überall klar sichtbar Name, Anschrift, politische Ausrichtung. Dann endlich kann man unterscheiden zwischen den „Demokratiefeinden“ von rechts und den „Kämpfern für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ Hier wären wir „endlich“ wieder bei der „ NIE WIEDER“ Proklamation aller Altparteien angekommen ala „Kauft nicht bei den Juden“
Herr Steinhöfel hat ganz recht. Ich möchte noch einen weiteren Aspekt einbringen: Wer heute seine ehrliche, verfassungsrechtlich geschützte und auf dem Boden des Grundgesetz stehende Meinung öffentlich kund tut, der wird trotzdem in die rechte Ecke, im besten Falle als „Rechtspopulist“ im Normalfall aber als „Nazi“ abgekanzelt. Danach ist man eine völlig ungeschützte Zielscheibe für alle selbsternannten, linken „Aktivisten“ die wahlweise das Haus beschmieren, das Auto abfackeln oder auch mal hinterrücks handgreiflich werden.
So lange unser Staat es nicht mal im Ansatz schafft, die Bürger hiervor zu schützen und so mancher Politiker der „Guten“ heimlich dazu Beifall klatscht, so lange ist eine Anonyme Meinungsäußerung im Internet angesagt.
Im Grundsatz bin ich eher der Meinung vom Lügen-Baron Wolfgang S: wer was zu sagen hat, sollte das mit offenem Visier machen. Klarnamen sind normalerweise nicht direkt einer Person zuzuordnen, falls man seine Identität nicht von vornherein kennt, dürften aber trotzdem den Inhaber zu etwas mehr Disziplin ermuntern. Das Problem liegt eher an der vollständig abhanden gekommenen Diskussionskultur, die zu sofortigem Bashing führt, wenn sich jemand außerhalb der PC bewegt. Ob man nun einen Fehler mit einem anderen bekämpfen sollte, ist eine zweischneidige Frage.
Solange immer noch genug frei denkende Menschen die Linkspartei CDU wählen, wird sich leider nichts ändern!
Schäuble und Mielke werden sich immer ähnlicher.
„Ich liebe sie doch alle “ Alle Menschen !“. ;-(
(Und überwache sie deshalb).
Was kommt als nächstes? Umerziehungslager für Polit- Kritiker und Andersdenkende? Gegen das, was mittlerweile in unserem Land abläuft, war die Ex- DDR ein Kindergartenverein!
Ja, beispiellos in der Geschichte ist nur dass diese (pupur sozialistische)Krankheit noch von den Gelddruckmaschinen dieser (europäischen Blasen)Welt, die Taget-Salden grüßen, halbwegs unter der Decke gehalten wurde und wird. Langfristig also wurde insbesondere die deutsche Kreditwürdigkeit einem Infantilem, prefaschisten „Gutemenschen“ Projekt geopfert – in der Wirtschaft des Geschäftes/“Wachstums“ willens, bei den Linken ihres Projektes willen – solange und bis wir „endlich“ alle gleich sind, alle gleich unten – dass das dem Rest der Welt nicht als Vorbild, wertvoll oder sonstwie erstrebenswert erscheint – das wissen und merken halt nur noch die Käufer und exakt jene „eigenen Leute“ die hier Mundtot gemacht werden sollen.
Wie ist all das bei Verstand nur möglich? Dass er fehlt, bei allen Protagonisten und Opportunisten, ist die einzig bleibende Erklärung.