Die Demoskopen von infratest dimap haben anlässlich 70 Jahren Grundgesetz die Deutschen befragt, wie ihnen die derzeitige Demokratie gefällt und was es vor allem zu tun gibt in diesem Land. Das Ergebnis wird publizistisch nicht an die große Glocke gehängt, deshalb soll es hier Platz finden: Viele Bürger glauben nach dieser Erhebung, dass es neue Parteien oder Bewegungen braucht, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern. Unter den Anhängern der Linken sind es 62%. Bei den AfD-Anhängern ist dieser Anteil erwartungsgemäß noch größer. Überraschend hingegen ist, dass fast jeder zweite Sympathisant der Grünen die Notwendigkeit neuer Organisationen sieht.
Was sind die Herausforderungen für unsere Demokratie? Da würde man angesichts der überwiegenden Berichterstattung denken, die Kategorie „Populismus/ Erstarken der Ränder“ hätte den höchsten Wert erzielt – die 1.000 Befragten haben aber „Integration von Ausländern/ Bewältigung der Zuwanderung/ Flüchtlinge“ auf Platz 1 gewählt. 34% sind zehn Prozentpunkte mehr als die zweitwichtigste Herausforderung „Armut/ Soziale Ungleichheit/ Schere zwischen Arm und Reich“. Bei dieser Frage waren Mehrfachnennungen möglich und so erhielt „Entwicklung Europas/ EU“ immerhin noch 7%.
SPD-Studie – Altes aus der Echokammer
Dass Dystopien derzeit in der Literatur so hoch im Kurs stehen, hat eben auch mit der Realität zu tun. Die ist zwar subjektiv (wie heißt es so schön: „Wir sehen die Dinge nicht so, wie sie sind, sondern wie wir sind“), muss aber von den Herrschenden zur Kenntnis genommen, nein, noch mehr, zum Maßstab ihres Handelns werden, und zwar auch dann, wenn die Deutung von der eigenen abweicht, gar missfällt.
Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 verschwieg der Chef des Bundeskriminalamtes, Münch, klugerweise nicht, dass die Zahl der Bürger, die sich in ihrem Lebensumfeld nicht sicher oder eher unsicher fühlen, in den vergangenen Jahren gestiegen ist, auf 21,4 % (2017). Für diese Bevölkerungsgruppe ist der Hinweis, Deutschland sei eines der sichersten Länder der Welt, eine Provokation. Der FC Bayern München vergleicht sich auch selten mit Drittligisten, eher den eigenen Status quo mit der erfolgreichsten Zeit des Clubs.
Während also die Zuwanderung in der Wahrnehmung der wahlberechtigten Bevölkerung die drängendste Aufgabe der Politik ist, fragen sich viele Vertreter dieser Berufsgruppe und auch jede Menge Journalisten: „Wo sind wir schon besonders bunt? Wo fehlt uns noch Farbe?“ Wie heißt es in einer sehr feinen Radio-Comedy: „Es ist ja wie es ist!“
Der Fortschritt in Deutschland
Was die bei der Umfrage am zweitmeisten genannte Herausforderung für unsere Demokratie anbelangt, die Schere zwischen Arm und Reich, so kann man bei Wirtschaftsnobelpreisträger Angus Deaton nachlesen, dass der Zuzug von Menschen aus ärmeren Ländern das Lohnniveau bei den einfacheren Tätigkeiten drückt. Wenn aber die weniger qualifizierten Deutschstämmigen aus bestimmten Jobs gedrängt werden, weil sie sich im Gegensatz zu den neuen Mitbürgern mit dem Stundenlohn nicht zufrieden geben, dann entsteht eine weitere Gruppe potentieller Wähler nationalistischer Angebote. Wir sind noch eine Aufstiegsgesellschaft – für die, die zu uns kommen!
Die Bremer SPD, die seit dem Krieg den Bürgermeister an der Weser stellt, plakatiert dieser Tage „Bremen fürchtet keine Fremden“. Deutschlands Staatsoberhaupt, bekanntermaßen ebenfalls Sozialdemokrat, hat da schon eher verbalisiert, was das Gebot der Stunde ist: „Die Sehnsucht nach Heimat, nach Sicherheit, Entschleunigung, Zusammenhalt und Anerkennung dürfen wir nicht den Nationalisten überlassen.“
Ralf Schuler will, dass auch Andersdenkende frei zu Wort kommen
Um es auf den seit einiger Zeit wunden Punkt zu bringen: Weltoffenheit verpflichtet nicht dazu, sich über den dauerhaften Besuch von Artgenossen zu freuen, die sich als kulturell deplatziert erweisen. Es gibt auch falsche Vielfalt! Oder heißen Mannschaften Spieler willkommen, die das Team schwächen? Diese Kausalität greift auch auf der Makroebene von Gesellschaften. Und wenn das nicht zeitnah von den Einflussreichen dieses Landes verstanden wird, lautet die Frage von infratest dimap irgendwann: Sind Sie mit der illiberalen Demokratie in Deutschland zufrieden?
Martin Busch arbeitet seit über 20 Jahren als Redakteur und Moderator für die Hörfunkprogramme von Radio Bremen. Nach seinem Soziologie-, Politik- und Linguistik-Studium an der Universität Hamburg (Schwerpunkt Markensoziologie) promovierte er im Fach Kommunikationswissenschaften. Er ist Autor der Streitschrift “Deutschland, Deutschland ohne alles – warum Europas größte Wirtschaftsmacht ein sozialer Pflegefall ist“, im Dezember 2018 ist der Aphorismen-Band „Als Freiheit und Fortschritt begannen, Eigentore zu schießen“ erschienen.
Zustimmung in weiten Teilen, lediglich erneute Ratlosigkeit beim Begriff „Nationalismus“. Ich versuche immer den „nationalistischen“ Teil im Wahlprogramm der AfD zu finden. Elsaß-Lothringen, Österreich, die polnischen Abstimmungsgebiete, nirgendwo steht, dass die wieder in den Schoß der Volksgemeinschaft überführt werden sollen. Nicht, dass jetzt irgendeine Heulsuse denkt, dass ich das so will. Ich versuche nur Nationalismus zu erklären. Pickelhauben würden dazugehören, und eine Bundeswehr (die selbstredend in Wehrmacht umbenannt werden müßte), deren Angehörige nicht bestenfalls die Front mit dem Privatfahrzeug erreichen. Wie sie sehen, wird es grotesk, wenn man Nationalismus nachweisen will, wenigstens in Deutschland. Bei Putin sieht das ganz anders aus, wo Russen leben ist Rußland, Argumentation zu Ende, Nationalismus vom Feinsten, auch in der Ostukraine und der Krim (schon klar, dass ein paar Spinner bei der AfD sehr speziell sind, un wenn das mehr werde, bekommen die aus genau dem Grund meine Stimme nicht mehr!). Bei Erdogan und seinen deutschen Anhängern, noch besser, auch wo Kurden leben ist Türkei, das Sahnehäubchen des Nationalismus. Richtig wird der Vogel aber erst bei den Internationalisten abgeschossen. Die Retten gleich die ganze Welt. Und alle, die bei der EUdSSR nicht mitmachen wollen sind Nationalisten. Genau dieselbe schwachsinnige Argumentation, wenn ein International-Sozialist aufheult, wenn er einen National-Sozialisten sieht. Obschon beide dasselbe Gesockse sind, in rot oder in braun.
Müßten Strache und Gauland nicht längst bei den 1+1-Verhandlungen sein, wenn sie solche Nationalisten wären. LePen tritt uns bestimmt freiwillig Elsaß-Lothringen ab, dann kann der deutsche Arbeitnehmer schon mal für diese Franzosen den Arbeitslosenversicherungsbeitrag latzen. Transfer-Union light, damit Macron sich freut und Juncker niemanden wegen FakeNews vor Gericht zerrt.
So, genug gealbert! Was bitte ist Nationalismus?????
Und um die Eingangsfrage zu beantworten: Welche Demokratie???
Bevor sie über Putin und die Russen urteilen sollten sie mal in im land gewesen sein. das würde helfen…und nicht umsonst steht der Server unseres Forums in Russland, weil hier keine freie Meinungsäußerung mehr möglich ist. man muss nur Fakten schreiben, die Merkel und Kahane nicht gefallen, dann ermittelt der Staatsschutz. Ein US Bürger hält sich übrigens immer noch in Russland auf, weil er die Wahrheit sagen wollte. Die BRD steht immer noch unter dem besatzungsstatut…nur eben verdeckt. Deswegen keine Verfassung, die in 146 vorgesehen war, und kein Friedensvertrag. Darüber können sie mal ne Viertelstunde nachdenken
Viele Kommentare gingen um Liberale..
Hier ist eine frühere Rede von Orban. Er hat die Frage gestellt: wer bestimmt, was liberal ist, wer bestimmt, was mich einschränkt?
Wer bestimmt, was mich gut tut? Für diese Rede hat die Westen Orban gekräuzigt
https://pusztaranger.wordpress.com/2014/08/01/viktor-orbans-rede-auf-der-25-freien-sommeruniversitat-in-baile-tusnad-rumanien-am-26-juli-2014/
Die sehen den Wald, weigern sich aber, ihn zu hegen und zu pflegen. Der Bürger ist offensichtlich nur noch dazu da, das Roden und Umpflügen der Bäume im Namen von obskurem Umgestalten der Gesellschaft ohne Legitimation zu bezahlen.
Gestern am Wahlstand der SPD: „Ich will keine Vereinigten Staaten von Europa.“ – „Dann brauchen wir gar nicht mehr weiterreden.“
Herrlich. Die haben nicht mal Argumente, um jemanden das schmackhaft zu machen!
Twitter auf der Straße. Liebe Susanne R., die haben Sie sofort „geblockt“!
Aber so wird das nichts, mit dieser Partei.
Bite kein Trübsal blasen. Die Europawahl bietet die Möglichkeit, die etablierten Parteien in den Abgrund zu wählen. Wie hieß es damals: Was muß passieren, damit Sie (ADM) einem Neuanfang nicht im Wege stehen? Eine geniale Frage und es gibt nur eine Antwort. Wer die deutsche Flagge nicht hochhalten kann, diese von sich wirft, hat auf der politischen Bühne nichts verloren. Dies gilt auch für Politiker, die Deutschland nicht vertreten können, weil sie der EVP vorstehen.
Inzwischen bin ich auch der Meinung, daß die existierende Demokratie nicht funktioniert :
Parteien, die man vielleicht gewählt hat, bilden eine Koalition mit Parteien, die man nie wählen würde und heraus kommt eine Politik, die man nie haben wollte.
Die Medien beeinflußen die Bürger im Sinne der Politiker. Dies kennt man von Autokratien und dies ist immer ein Zeichen der Abwesenheit von demokratischen Verhältnissen.
Die Bürger, die einfach strukturiert sind und alles glauben, was ihnen vorgesetzt wird, stimmen dann im Sinne der Politiker/Medien. Wir, die auch ein Gehirn benutzen, gehen dann in der Masse einfach unter.
Ändern kann man nur etwas auf der Straße. Das hat sich in der DDR gezeigt und zeigt sich jetzt in Frankreich, wo man Macron weg haben will. Oft geht der Widerstand daneben, aber es ist ein Versuch wert.
Leider gucken sich in Deutschland lieber Demonstrationen im Fernsehen an und wenn es gegen die Politik geht (Chemnitz), sagt man „die sollen lieber arbeiten“. Geht es von dummen schulschwänzenden Jugendlichen aus folgt man den Medien und sagt „gut, daß die jungen Leute engagiert sind“.
Nein, hier wird es auf absehbare Zeit keine Demokratie geben …
Ob die Demokratie funktioniert oder nicht, hängt nur von der Seite ab, auf der man steht. Ein Profiteur der aktuellen Zustände wird ihnen den grünen Klee vom Himmel herunterloben, ob der besten aller Deutschlands wo wir je hatten. Derjenige, der jeden früh zur Arbeit trabt, um zwangsweise den eigenen Wohlstandsverfall noch etwas aufzuhalten, sieht das möglicherweise anders. Aber das sind ja nur Rechtsextreme.
Ja, stimme Ihnen zu.
Selbst meine eigenen Kinder auf deren Erziehung ich Einfluß hatte, sind vom „System“ so beeinflußt, daß sie einen völlig konträren Eindruck haben.
Nein, nein und nochmals nein!!!
“ .. nach seinem Soziologie-, Politik- und Linguistik-Studium an der Universität Hamburg (Schwerpunkt Markensoziologie) .. “
Nee, komm, laß mal stecken.
Dieses Land wird nicht durch Hirnis gerettet, denen irgendwann auf ihrem Zug ins Shankri-La aufgestoßen ist, daß sie auf dem Holzweg sind. – Zu spät.
Dieses Land ist dem Untergang geweiht. So wie ein Patient, der an einer Immunschwäche zugrunde geht – nicht an HIV (= Grün, Rot, Merkel) sondern an einer opportunistischen Infektion (=Migration, Deindustrialisierung, Engergiewende, Euro).
Wer kann, haut ab. Wer nicht kann – zu alt ist -, der flüchtet in die innere Emigration und hofft inständig, daß er seine Restlebenszeit noch durchsteht, bevor man ihm seine Häuschen unterm Arsch wegzieht.
„Die Demoskopen von infratest dimap haben anlässlich 70 Jahren Grundgesetz die Deutschen befragt, wie ihnen die derzeitige Demokratie gefällt…..“
In wessen Auftrag ? Das muss bei einer Umfrage (oder Studie) die erste Frage sein. Es handelt sich dabei ja um eine Firma und irgendwer muss deren Rechnung bezahlen.
Wer ein Verfassungsgericht als höchste Macht des Staates definiert hat, kann nicht Demokratie sein – Deutschland ist per Definition eine Juristokratie. Das Demokratieprinzip gibt es nur mit dem Gesetzgeber als höchste Macht des Staates.
https://www.nzz.ch/feuilleton/die-vorrangstellung-der-justiz-ist-ein-demokratiedefizit-ld.1476849
Also, wie kann die „illiberale“ Politik befreit werden?
Es geht nur, wenn zunächst die Lehrmittel an Schulen und Universitäten der Wahrheit angepasst werden. Man fange mit der fehlenden Gewaltenteilung an, die man aus dem GG von 1949 geerbt hat. Wenn in den Büchern heute steht, dass die Exekutive die Polizei und die Feuerwehr sei, woher sollen die Bürger dann wissen, dass es die ausführende politische Gewalt eines Staates ist? Und die nichts, aber auch gar nichts mit der Legislative, der Gesetzgebung, zu tun haben darf.
Und für jene die es wissen, warum sie nicht vor das BVerfG ziehen, mit der Forderung, dass ein Kanzler mit seinen Ministern kein Stimmrecht im Bundestag haben darf? Natürlich nach einer Entscheidung, wonach man diskriminiert wird und auch das Recht zur Klage hat.
Heute wird in der selbsternannten Parlamentarischen Demokratie nicht (angebliche) Demokratie im Parlament gemacht, sondern es werden durch das Eingehen einer künstlichen Mehrheit (einer Koalition) Gesetze im Kanzleramt mehrheitsfähig gemacht. Die werden in den Bundestag rübergetragen und zur Schau mit Übertragung in phoenix als Parlamentarische Demokratie verkauft.
Die Frage lautet also, warum ziehen Sie nicht vor das BVerfG und verlangen nicht eine Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative? Die Politik würde bestimmt nicht schlechter, aber Freiheit könnte man fordern, ansonsten keine Verabschiedung eines Gesetzes möglich ist – da die Stimmen-Mehrheit dann bei der Opposition liegt.
In der Schweiz müssen Vorlagen nicht nur im National- und dann im gleichen Wortlaut im gleichberechtigten Ständerat mehrheitsfähig, sondern auch noch referendumstauglich sein. 3 Instanzen, in denen die Gegenkräfte (Opposition) zuerst fast immer grösser sind. Heraus kommt meist ein guter Kompromiss. Und nicht wie in Deutschland gleichgenannt eine Absprache zwischen Regierungsparteien.
Rechnen Sie mindestens 10 Jahre ein – Ihre Kinder werden davon profitieren.
Wie viele der Befragten hatten denn überhaupt noch das Gefühl in einer funktionierenden Demokratie zu leben… die Antwort hätte mich viel eher interessiert.
Die Frage lautet dann doch: Sind Sie mit der Diktatur in Deutschland zufrieden. Diktatur statt illiberale Demokratie. Ist kürzer und präziser!
In einer Stadt wie Bremen hat man das Gefühl, dass fast alle am Staatstropf hängen und sie schon alleine deshalb weiterhin die linken Parteien wählen. Die sind ihr Patron, der ihnen weiterhin Geld verspricht.
Ehrlich gesagt, vermute ich, dass ich bei den meisten Menschen z.B. in München nicht nachvollziehen kann, wie sie denken und warum.
Es ist als wären die meisten Menschen um mich herum Zeugen Jehovas und ich weiß nicht warum.
Sehr gutes Artikel von Prif. Füredi. Entpolitisierung und Gleichgültigkeit
Sollen wir damit aufhören.
https://www.novo-argumente.com/artikel/eine_verteidigung_des_populismus
**
Danke an den (wohl bei den Öffentlich Rechtlichen ziemlich allein da stehenden) Autor!!!
Ein Punkt (da dieser wohl nicht in der Studie weit oben aufgeführt wurde) fehlt im Artikel allerdings, das „bezahlbarer Wohnraum“-Problem, das ebenfalls durch den massenhaften Zuzug nach Deutschland verschärft wurde. Oder um im Bereich der Vergleiche mit dem Privatleben („Oder heißen Mannschaften Spieler willkommen, die das Team schwächen?“) zu bleiben: Wenn ich kein Zimmer mehr in meinem Haus/meiner Wohnung frei habe (evtl. sogar schon Familienmitglieder auf dem Sofa schlafen müssen), dann lade ich auch keinen ein bei mir zu wohnen.
Ich würde einmal prognostizieren, das wenn die Öffentlich Rechtlichen (allen voran die großen ARD & ZDF) (sowie die Leitmedien) die Probleme (wie im Artikel) benennen würde (anstatt zu versuchen diese „schön zu reden“), wären die Öffentlich Rechtlichen (und die Leitmedien) nie in die Bredouille geraten, das zunehmend mehr Menschen ihnen Misstrauen. (Als Rat an die Kollegen des Autors bei den ÖR, NOCH könnt ihr Vertrauen zurückgewinnen, aber selbst jetzt habt ihr schon einen langen Weg vor euch.)
Das Grundübel ist folgendes: die Profiteure des derzeitigen Systems sind ausschließlich nur durch die Profiteure des derzeitigen Systems abzuschaffen.
Beispiel Merkel: die einzige Person, die ENDLICH das dringend notwendige „Merkel muss weg“ realisieren könnte, ist: Merkel. Aber was tut sie? Sie züchtet einen Klon!
Beispiel Abnicker im BT – einfach mal überlegen, wieso die verfassungswidrige Größe von 700 Abgeordneten einfach nicht in den Griff zu kriegen ist.
Wer übrigens denkt: das stimmt nicht, auch der Wähler könnte ja Merkel wegfegen, verkennt die Macht der GEZ-Medien. Deswegen werden sie durch das System ja auch als Teil des Systems gehegt und gepflegt.
Unsere Demokratie ist dysfunktional. Würde sie funktionieren, dürfte Angela Merkel nach ihren massiven politischen Fehlern im Jahre 2015 nicht mehr im Amt sein.
Wozu brauchen wir eine Demokratie, wenn Verantwortliche selbst nach unfassbaren Fehlleistungen nicht abgewählt werden können?
Wie ist es möglich, dass Verantwortliche selbst nach unfassbaren Fehlleistungen nicht abgewählt werden?
Das ist nur möglich, wenn Medien und Journalisten das Land im Griff haben und über diese unfassbaren Fehlleistungen einfach nicht sachgemäß berichten. Das ist nur möglich, wenn Medien und Journalisten Kritiker stigmatisieren. Das ist nur in einem Land möglich, das keine richtige Demokratie mehr ist.
Danke – auf den Punkt gebracht. Demokratie funktioniert nur mit mündigen – jedoch nicht mit verdummten Bürgern…
Da frage ich mal nach….
Wer „verdummt“ denn die Bürger?
Medien versagen, wenn sie irgendwelchen Interessen dienen.
Die „Verdummung“ der Bürger steht da nicht im Grundgesetz.
Vergessen wir die Kirchenleute nicht. Die haben mit Politikern und Journalisten an einem Strang gezogen, auch wenn es inzwischen dahingehend fast unheimlich ruhig aus dieser Richtung wird!
„Unsere Demokratie ist dysfunktional??“
Sehe ich nicht so,
denn das Parlament wird nach wie vor durch freie Wahlen bestimmt.
Wenn Sie schreiben:
„Das ist nur möglich, wenn Medien und Journalisten das Land im Griff haben….“
Da stimme ich zu.
Da liegt das eigentliche Problem. Weniger bei der Kanzlerin.
Der linken Medienmacht fehlt als Gegengewicht eine „rechte“ Medienmacht.
Und die war einst vertreten durch einen Medienkonzern eines Leo Kirch.
Und Kirch war ein Duz-Freund von Helmut Kohl.
Bis Breuer kam.
Und die von Breuer geführte Deutsche Bank einem Milliarden -Vergleich
zugunsten Kirch zustimmte, wohl zustimmen mußte.
„Bild, BamS und Glotze reichen, um Wahlen zu gewinnen“.
Genau deshalb regiert die SPD ununterbrochen seit 1998.
Und in den Jahren von 2009 bis 2013 regierten die Medien.
Nicht die Kanzlerin. Das war Fakt. Man muß dies nur wahrnehmen wollen.
Fehllleistungen? Welche Fehlleistungen denn???
Die Mehrheit der Medien, die Mehrheit der Bürger begrüßten die „Asylanten“
Und Demokratie bedeutet nun mal, daß ein Kanzler eher den Interessen der
Mehrheit, weniger den Interessen von Minderheiten zu folgen hat.
Auch wenn es den Minderheiten nicht passt.
Und ich gehöre, genau so wie Sie, auch zu dieser „Minderheit“.
So ein Pech aber auch.
freie Wahlen?
wie werden denn die Abgeordneten bestimmt?
nicht genehme Kandidaten werden drangsaliert!
„Und ich gehöre, genau so wie Sie, auch zu dieser „Minderheit“.“
Wenn ich zu einer Minderheit gehöre, muss ich wohl einen demokratischen Beschluss der Mehrheit akzeptieren.
Aber ist ein Beschluss wirklich demokratisch, wenn bei der Aussprache vor dem Beschluss immer nur eine Meinung gehört werden darf?
Ist der Beschluss demokratisch, wenn Gegner des Beschlusses als Nazis stigmatisiert werden und damit zu Pariahs erklärt werden?
War es Ihnen und mir möglich, unsere Meinung zu dem Beschluss frei zu äußern, ohne von den anderen „Demokraten“ dafür geächtet zu werden?
Haben Sie mitbekommen, wie Hans-Georg-Maaßen von den Medien fertig gemacht wurde?
Haben Sie mitbekommen, wie versucht wurde, die Frankfurter Professorin Schröter unter Druck zu setzen?
„…denn das Parlament wird nach wie vor durch freie Wahlen bestimmt.“ Ja, wie in der DDR. Es werden Parteien gewählt, denen die Wähler und das Land nach dem Wahltag wieder völlig egal sind, da sie nur ihre unmittelbare Klientel absichern wollen.
Beim Gang über den Marktplatz sieht und hört man täglich die Veränderungen in der Bevölkerungszusammensetzung, diese Fakten kann auch die massive Migrationspropaganda in den Einheitsmedien nicht verdrängen. Trotzdem haben die Deutschen Frau Merkel und die Einwanderungsparteien insgesamt bei demokratischen Wahlen im Jahr 2017 nicht abgewählt, obwohl sie die Möglichkeit dazu hatten und es eine Alternative gab. Was soll daher das Jammern über „die Bewältigung der Zuwanderung“ in den Umfragen?
Mit dem Begriff „Liberal“ kann ich heute nun gar nichts mehr anfangen. Liberale Demokraten? Gibts auch königstreue Demokraten? Liberal hieß für mich mal vor langer Zeit, leben und leben lassen, die Gleichgewichte in einer Gesellschaft finden sich von allein, freie Entscheidungen von freien Bürgern, die Wirtschaft darf nicht gegängelt werden. Eine liberale FDP? Wo bitte? Ein Herr Lindner der sagt, Leute wir machen den ganzen Unfug nicht mit? Ein Herr Lindner der zu den Überkandiedelten sagt, he gebt mir die Maurerkelle und ich zieh euch euer Wolkenschloß hoch? Wenn ihr wollt sogar mit Windrad, Solarzellen und völlig CO² frei? Die FDP sabbelt doch auch nur dem Zeitgeist nach als sich eindeutig zu positionieren. Zu welchen wichtigen gesellschaftlichen Fragen/Problemen hat die FDP denn irgendeine plausible Antwort von einer Lösung ganz zu schweigen?
Im Grunde gehört sie zu den Blockparteien die eine Einheitspartei bilden und dass sie in der letzten Sekunde eine Jamaika Koalition vermieden haben gab ihnen etwas moralisches Plus aber damit gewinnt man keine Wahlen schon gar nicht dort wo man die FDP gar nicht kennt.
„Liberal“ ist als Kampfbegriff der Linken umgedeutet worden. Heute ist eher damit der Verzicht auf Anwendung geltendes Recht gemeint.
Vorsicht: das Anzuzweifeln ist „rechtsextrem“ 😉
MEHR RÜCK- ALS FORTSCHRITTE
Ich darf wohl von mir selbst sagen: ich bin ein unbescholtener, gesetzestreuer Bürger, war noch nie mit dem Gesetz in Konflikt und zahle meine Steuern – das allerdings mit wachsendem Bauchweh. Ich bin ein typisches Kind dieser Demokratie und war ihr gegenüber immer loyal. Bis vor wenigen Jahren war ich im Großen und Ganzen zufrieden.
Auch wenn ich mich selbst nicht als Querulant sehe, von Zufriedenheit kann keine Rede mehr sein. Die Entwicklungen in diesem Land machen mir Angst.
Und deren gibt es viele:
-natürlich unkontrollierte Massenzuwanderung und die Folgen für unsere Staatsfinanzen und Sicherheit.
-Bevormundung durch de facto gleichgeschaltete Mainstreammedien (ich hätte nie gedacht, dass ich das mal würde sagen müssen, aber es ist wirklich so).
-die undemokratische Art und Weise, wie man mit einer dringend notwendigen, neuen bürgerlich-konservativen Partei umgeht, die ich wie Millionen andere Deutsche gewählt habe. Es macht mich über alle Maßen wütend, dass man ihr den rechtmäßigen Bundestagsvizepräsidenten verweigert. Man fragt sich unwillkürlich: was haben die etablierten Parteien alles vor dem Bürger zu verbergen, denn sie haben wohl enorm Angst, dass die Funktionsträger dieser Partei (die sie allenthalben zu verhindern suchen) ihr in die Karten schauen.
-die öffentliche Hetze gegen diese Partei, die von einem politmedialen Komplex gesteuert wird macht mich ebenfalls fassungslos.
-die Demokratie ist implodiert, weil es außer dieser Partei im Moment faktisch kein bürgerlich-konservatives Element gibt.
-man verweigert jenen, die aus guten Gründen Kritik üben jeden Diskurs. Man fühlt sich in die Rolle eines Dissidenten gedrängt. Und nicht sehr wohl darin.
-andere Dinge, die betroffen machen muss man auch nicht noch einmal ausführlich darstellen: finanzielles Ausbluten unseres Landes durch den €, das Damoklesschwert eines zentralistischen Europamolochs, die Globalisierung, die ungehindert zu immer mehr Ellbogengesellschaft führt, Unsicherheit, ungelöste Rentenfrage, Zerfall der Infrastruktur, mutwillige Zerstörung von Schlüsselindustrien (während aus China eine Erfolgsmeldung nach der anderen kommt), politischer Pfusch und Dilettantismus, Degeneration des Schulsystems und noch so manches andere (als ob das nicht schon genügen würde).
Unsere Demokratie, die lange bestens funktionierte, hat jetzt mächtig Sand im Getriebe. Ich will keinen Systemwechsel, ich will, dass das System repariert wird.
Unsere in vielen Bereichen vehement beschädigte Demokratie muss wieder hergestellt werden.
Ich habe das Gefühl, dass der Staat und die Steuern die letzten Jahre mißbraucht werden. Merkel und ihre CDU haben sich mit den links-grünen Träumern verbündet, um Deutschland im Namen von „Europa“ und „Migration“ zu plündern…
Nur Gefühl? Ich dachte, wir zumindest wären hier schon weiter.
Als Zeitzeuge möchte ich anmerken:
Der Staat und die Steuern werden seit Willy Brandt „mißbraucht“,
um mit Hilfe der Rentner, auch dem öffentlichen Dienst, Wahlen
zu gewinnen. Hat ja auch 1973 wunderbar geklappt.
Ärgerlich nur, daß am Ende Massenarbeitslosigkeit, geplünderte Renten-
kassen, einst mit Rücklagen für 2 Jahre, horrende Saatsschulden standen.
In der Tat, auch ich habe das Gefühl, daß die Medien ihre Macht
mißbrauchen, um dem Volke die Wahrheiten vorzuenthalten.
„Geplündert“ wurde stets im Namen der „sozialen Gerechtigkeit“.
Ein linker Markenkern. Horrende Staatsschulden ebenso.
Zu Helmut Kohl…..
Einst sanierte er die Folgen der katastrophalen Fiskalpolitik
der Ära Brandt/Schmidt. ab 1990 die Folgen von 40 Jahre Sozialismus.
Merkel steht dagegen nicht für „plündern“, eher für eine solide
Finanzpolitik. Deutschland dürfte 2019 wieder die 60%-Grenze
einhalten, auch die Neuverschuldung ist gestoppt, somit
werden die Maastricht-Kriterien wieder eingehalten,
vom vorhergehenden Kanzlerin die „Tonne getreten“….
für „Geschenke“ an „Reiche und Konzerne“.
Hat man das eigentlich jemand bemerkt?
Z.B. in den Mainstream-Medien???
Ich gebe Ihnen und anderen Kommentatoren ein Kompliment. Dies gilt für die inhaltliche Schärfe, welche wiederum nicht möglich wäre ohne präzise Sprache, und diesen Aspekt möchte ich hier hervorheben. Die von dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ins ganze Land verstreuten Sätze fallen durch ihre im schlechten Sinne vereinfachten Gebilde auf. Ein Beispiel: „Obwohl immer weniger..“ (Sie wissen schon, was immer weniger – bis zur Unkenntlichkeit wird). Ich habe das Phänomen dieses „Immerweniger“ in vielen Zeitungen verfolgt. Dem ersten Satzteil folgt ein in der Intention auf ein Fragezeichen hinauslaufender: „Wie kann man dann nur…“. Keiner dieser Artikel bediente sich komplexerer Satzgebilde wie der Ihrer. Es wird Einfachdeutsch geredet, und dazu gehören unbedingt das „Zeichensetzen“. Ich argumentiere nicht, ich benutze die Sprache nicht, ich benutze stattdessen Zeichen, weil ich mich nicht auszudrücken vermag.
Ganz offenkundig wissen die meisten der Befragten nicht, wann man überhaupt von einer liberalen Demokratie sprechen kann. In Deutschland liegt bestenfalls eine Volksdemokratie vor, denn es fehlt schlicht an der Gewaltenteilung ( nur ein! Stichwort : imperatives Mandat ), der Herrschaft des Souveräns, der freien Meinungsäußerung und einem demokratisch funktionierenden Demos. Das Land ist von einer Parteiengruppe okkupiert, unter Leitung einer Autokratin,ihrer GesinnungsgenossInnen und nützlichen Helferlein, die dabei sind, das Volk ( den Souverän !)abzurichten oder auszutauschen bzw. austauschen zu lassen, alles unter dem nicht ganz ernst gemeinten, zur Täuschung aber nützlichen Welt – und Menschheitsrettungsohantasma. Das Recht, ganz vorne das GG, würde und wird unter Mutwirkung der Justiz geschliffen, wo immer es nötig ist. Wo man hier noch -de facto- eine liberale Demokratie erkennt, bleibt das Geheimnis der Träumer.
Das eigentliche Problem, ist dass der Wähler die Merkel-Clique 2017 nicht aus dem Amt gejagt hat.
Und das Lindner es NICHT geschafft hat Merkel am Verhandlungstisch zu zähmen…
Sorry,
nicht der Wähler, die Linken haben sich doch selbst aus dem Amt
„gejagt“, geradezu sich selbst raus-torpediert.
Seit der Aufspaltung der SPD, befördert durch Willy Brandt,
der einst befand, daß links von der SPD noch Platz für eine Partei sei……
nämlich die Partei der GRÜNEN, hat die SPD sich selbst geschwächt…
beim Zugriff auf den Posten eines Kanzlers.
Für Schröder/Fischer reichte es noch. Seit 2005 nicht mehr.
Heute zum Vorteil der Union, somit der Kanzlerin….
Und nun ist sie immer noch Kanzlerin… Willy sei gedankt. 😉
Zu Lindner….. es war Trittin als Abgesandter der Grünen,
der durch unannehmbare Bedingungen die FDP zum Rückzug zwang…….
stand nur nicht so in den Zeitungen…
Persönliche Anmerkung:
mit der Berufung von Trittin in die Delegation der Grünen war mir sofort klar,
daß aus einer „Jamaika-Koalition“ nichts wird.
Das Scheitern zeigte…. ich behielt Recht.
Lohndner.
Im Prinzip funktioniert es doch hier wie in einem afrikanischen Dingslochland. Eine an die Macht gekommene Clique plündert das Land aus, um sich mit Hilfe von Vasallen die Macht zu sichern. Es dauert hier nur etwas länger, bis die Sache aus dem Ruder läuft, weil den Leuten immer noch glaubhaft gemacht werden kann, daß sie etwas zu verlieren hätten.
Es bedarf schlicht mehr öffentlicher Mittel um der Bevölkerung des vom Grundgesetz betroffenen Siedlungsgebietes Sinn und Zweck demokratischer Strukturen nahezubringen.
Wenn noch immer – laut seriöser Umfrage – mehr als drei Prozent der Wahlberechtigten angeben, ein Problem mit einer dunkelhäutigen, kopftuchtragenden, sprachlich eingeschränkten und mit diversen kognitiven und sonstigen Einschränkungen befassten Muslima als mögliche Kanzlerin zu haben, dann hat Deutschland, haben #wirsindmehr, ein ebenso offensichtliches wie erhebliches Problem mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, weiße-alte-Männer-Rassismus und Alltagsfaschismus, gerade aus Reihen der AfD und von Orban.
Und wer nicht hüpft, ist ein Nazi, jawoll!
Den meisten Deutschen ist – bewusst oder unterbewusst – völliig klar, dass die paradiesischen Lebensverhältnisse der Vergangenheit in Deutschland nicht das Resultst wundersamer Dämpfe, die dem Boden entsteigen, sind, sondern das Ergebnis der hier ansässigen Menschen, der Deutschen als Kollektiv mit all ihren Stärken, ihrem Fleiß, ihrer Disziplin, iher Bildungsbeflissenheit und Kultur. Das Land wurde, wie seine Bewohner es gestalteten.
In anderen Ländern führten gänlich andere Gesellschaften und Völker zu ganz anderen Lebensumständen.
Schichtet man die Gesellschaft in Deutschland nun mehrheitlich um, macht man das Mounk´sche „einzigartige ethnische Ecxperiment“ der Ersatzmigration, so bleiben nicht etwa die Lebensverhältnisse gleich – nur mit neuen Völkern, sondern es entstehen zwangsläufig(!) die Verhältnisse in Deutschland, die in den Herkunftsländern der neuen Bevölkerung herrschten, mit allen Konsequenzen.
Und auf genau diese Verhältnisse hat so mancher Aboriginee-Deutsche einfach keine Lust. Und das ist sein gutes Menschenrecht!
„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“
(Peter Scholl-Latour)
Wer glaubt irgend eine der bestehende Parteien würde die Probleme in Deutschland lösen der täuscht sich. Es geht immer nur um den eigenen Vorteil nicht um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger! Was wir in Deutschland brauchen bei immer schlechter werdenden Politiker ist mehr direkte Demokratie. Wir müssen weg kommen von diesem Diktat der Parteien!
Sorry,
was diese „direkte Demokratie“ zu leisten vermag, zeigt der „Brexit“ an.
Still-Stand, Chaos, Regierungskrisen….. und kein Ende abzusehen…..
Es ist vermessen, vom Bürger zu erwarten, daß er all die Wirkungen,
Auswirkungen von politischen Entscheidungen versteht…….
eher verstehen es die tonangebenden Medien, politische Entscheidungen
zu lenken. Und genau da liegt die Schwäche einer „direkten Demokratie“….
Die Parteien waren durchaus in der Vergangenheit in der Lage, die Probleme
Deutschlands zu lösen. Brandt, auch Schmidt hatten mit der FDP einen „willigen“
Partner, mit dem 13 Jahre lang regiert werden konnte. Auch ein Kohl mit Genscher
als Partner regierte 16 Jahre. weil die FDP nie Kanzlerpartei sein wollte.
Auch ein Schröder regierte mit dem „grünen“ Fischer problemlos, weil Fischer
sich nie der Illusion hingab, mal Kanzler werden zu können.
Erst mit einer Groko änderte sich radikal die „Politik“ des Regierens.
Mit der SPD als „Junior“-Partner sitzt der potentielle „neue Kanzler“
stets mit am Tisch der amtierenden Kanzlerin.
Undgegen die Macht der links-dominierten Mainstream-Medien hat die
Kanzlerin nur eine „Überlebens-Chance“, nämlich mit der Fähigkeit, mit
den Linken „linke“ Kompromisse einzugehen. Was ihr folgerichtig den Ruf
als „grüne“ Kanzlerin einbrachte.
GroKo-Politik, ein „Klischee“-Geschäft, welches der Wirklichkeit
nie gerecht werden kann……
Und die Politiker verstehen welche Auswirkungen ihre Politik hat?