Wenn das Oberhaupt eines so genannten Familien-Clans (Mhallamiye-Kurden) mit einem Kleinkind in der Spielhalle sitzt und Automaten spielt, dann sollte es sich die Visite machende Dame vom Ordnungsamt beim nächsten Mal zwei mal überlegen, den vom Magazin Focus als „Berufsverbrecher“ bezeichneten „bulligen“ Clan-Mann auf sein Ordnungsvergehen (Zutritt in Spielhallen für Personen unter 18 verboten) anzusprechen.
Besagte Mitarbeiterin des Essener Ordnungsamtes jedenfalls muss seitdem um ihre Sicherheit fürchten, die Abwesenheit von posttraumatischen Symptomen wäre verwunderlich, dann, wenn einem der Boss eines auf mittlerweile mehrere tausend Personen angewachsenen Clans mit Mord und Totschlag droht, wenn der Mann mit erhobener Faust auf die zu Tode erschrockene Frau zustürmte und ihr dabei androhte: „Verpiss dich, wenn ich dich hier noch mal treffe, schlag ich Dich kaputt.“
Nur tollkühnen oder eben couragierten Kollegen der Angegriffenen ist es zu verdanken, dass die Sache glimpflich für sie ausging, als die sich zwischen den Angreifer und ihre Kollegin stellten und so Schlimmeres verhinderten.
Interessanter bzw. noch verstörender allerdings ist das Nachspiel dieser mehr als unerfreulichen Begegnung bzw. das Ausbleiben eines solchen, wenn ein Amtsrichter in einem Vermerk dafür plädierte, die Anklagen zu den Vorfällen „Spielhalle“ (Beleidigungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und vorsätzlicher Körperverletzung) nicht zu verhandeln.
Besagter Essener Richter begründete seinen Rückzieher damit, dass ihm das Sicherheits-Risiko zu hoch sei; dass zu befürchten sei, dass es beispielsweise Tumulte gäbe vom Angeklagten und der Familie. Käme es zum Prozess, müssten dafür etliche dutzend Justizwachmeister und Polizei aufgeboten werden, ebenso, wie sich die Begegnung mit der Familie zum Nachteil für Zeugen, Staatsanwälte und das Gericht herausstellen könnte, wenn also noch neue Bedrohungslagen zur hier eigentlich zur Verhandlung stehenden hinzu kämen.
Aber wie unglaubwürdig macht sich dadurch eigentlich Herbert Reul (CDU), der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, wenn der 2017 bei seinem Amtsantritt noch erklärt hatte, eine „Null-Toleranz-Strategie“ gegen Clan-Kriminalität zu fahren?
TE sprach mit dem Oberstaatsanwalt einer deutschen Großstadt über den Fall. Der empfand nun die Entscheidung des Essener Richters als durchaus mit der Aussage des Innenministers deckungsgleich. Warum? Immerhin, so der Oberstaatsanwalt weiter, hätte der Angeklagte einen Strafbefehl über siebeneinhalb Monate auf Bewährung bekommen. Angesichts der Delikte sei das keine aufregend niedrige oder zu hohe Strafe. Übrigens auch dann nicht, wenn ein anderer Richter vielleicht noch ein paar Monate draufgepackt hätte. Es gäbe da keine Preislisten. Seine Meinung: Ein Gerichtsverfahren hätte kaum ein anderes Ergebnis gehabt. Und zu dem würde es nur dann kommen, wenn gegen den Strafbefehl Einspruch erhoben würde.
Nun wirft dieser Fall noch eine interessante Frage auf, nämlich die, inwieweit der Bürger das Recht auf einen öffentlichen Prozess hat. Hat er? Nein, so ein Recht gibt es nicht. Ebenso wenig übrigens, wie ein Anrecht auf eine umfassende Presseberichterstattung.
Tatsächlich könnte man hier auch von einer durchaus gelungenen Essener Verfahrensökonomie sprechen. Denn der Öffentlichkeitsgrundsatz zahlt traditionell auf die Rechte des Angeklagten ein.
Und nach § 407 Absatz 2 der Strafprozessordnung ist es möglich, die Rechtsfolgen einer Tat durch schriftlichen Strafbefehl ohne Hauptverhandlung festzusetzen. So betrachtet ist der Strafbefehl das Surrogat eines Urteils. Zwingend wird eine Verhandlung tatsächlich erst, wenn das zu erwartende Strafmaß ein Jahr auf Bewährung übersteigt. Alles was darunter liegt, bedarf nicht einmal einer Anhörung des Angeschuldigten durch das Gericht (§ 33 Abs. 3).
Aber damit ist der Fall noch nicht zu Ende. So eine Bewährungsstrafe ist keine Kavaliersstrafe. Es dürfte in diesem Fall hoch interessant sein, ob die Bewährungsauflagen hier ebenso wirken und eingehalten werden, wie bei jedem anderen zur Bewährung verurteilten Kriminellen auch.
Es hilft nur ein Kehraus. Das ganze Klein-Klein bringt gar nichts.
Den müssten alle westeuropäischen Staaten gleichzeitig durchführen. Wie realistisch ist das? Vergrämen halte ich für zielführend. Deutschland darf keine Beutegesellschaft mehrsein und der Spuk hört auf.
Es käme einer Kriegserklärung gleich, und wir untertänigen wachsweichen „Kartoffeln“ wären unterlegen! Die wollen Macht und alles, was an Folgen dazugehört, wie sie es aus ihren Ländern kennen – dem, der die Macht besitzt, gehört alles bzw. seinem Clan. Sie halten zusammen, ihr Recht steht vermeintlich höher, wie sie selbst, von ihnen hat kaum einer Skrupel und letztlich halten auch die Anständigen lieber zu ihrer Kultur als zu uns, weil es ihre Sozialisation ist. Wir sind verweichlicht, halten kaum zusammen, haben den Rechtsstaat verinnerlicht, haben Skrupel, etwas nicht mit gutem Willen zu lösen. Wir können auf ihr Auftreten nicht adäquat antworten, s. auch sanktionsloses Sperren der Autobahn und In-die-Luft-Schießen etc.
Nachtrag zum eigenen Text:
2018 beschäftigte er die Polizei hauptsächlich, weil er Streit mit seiner Frau hat.
Weil er eine Freundin der Frau so fest geschlagen hat, dass sie jetzt schwerhörig ist, aber auch, weil er, wie immer, Widerstand geleistet hat, gibt es diesmal eine Haftstrafe….nicht wirklich:
„Bewährung gibt es nicht. Um in der Berufungsverhandlung Chancen darauf zu haben, so rät ihm die Richterin, sollte er sein Leben ändern, etwa einen festen Job bekommen. „Das mache ich auf jeden Fall, Frau Richterin“ verspricht er. (WAZ vom 8.8.18).“
Frage: Für wie blöd hält der Richter uns eigentlich?
Da geht es doch ganz offen darum, mit allen Mitteln eine Haftstrafe zu vermeiden.
Die WAZ möchte sich das heute alles schönschreiben und meint, das alles sei schon 2014 passiert: einerseits verhinderte er die Festnahme seiner Frau, indem er die Polizei bedrohte, andererseits der hier geschilderte Vorfall in einer Spilothek. Aber alles kein Problem, weil mehr eh nicht drin sei.
Dumm nur, dass die WAZ selber im Oktober 2017 über eben diesen Bilal H. berichtete, dass er in der Essener Notaufnahme randalierte. 14 Vorstrafen hatte er da angehäuft und das Gericht stellte sich schützend vor ihn, er sei in einer Ausnahmesituation gewesen. Er sollte sich bei den Opfern entschuldigen und gut.
Ein Krankenpfleger verweigerte dies, also gibt es 60 Stunden gemeinnützige Arbeit.
Also, was lernen wir:
Immer höflich zu diesen Mitbürgern sein, immer verneigen, keine Wiederworte geben.
Und Obacht bei der Zeitungswahl!
In Verona – Italien – wird der Zugang zur Altstadt Tag u. Nacht durch das Militär mit Maschinenpistolen-Anschlag abgesichert.
Leif zu sehen: bei Webcam Verona
Das ist korrekt, meine Großvater mütterlicherseits war Veronese und ich bin bis heute noch immer mehrmals im Jahr dort. Das seit gut zwei Jahren immer wieder an einen Ausnahmezustand erinnernden Klima dort hat nichts mehr mit dem Charme zu tun den diese Stadt früher einst hatte. Ein EUropa das keine Außengrenzen mehr kennt, sperrt sich gezwungenermaßen im Inland selbst ein. Dieser aufgezwungene Multikulturalismus , fadenscheinig als „unabwendbares Flüchtlingsproblem“ kommt in der Wirkung einem Krieg gegen die jeweils autochthone Bevölkerung gleich. In Italien wie in Deutschland, wie in Schweden, wie in…
Die „Polizei“ können Sie in den größeren Städten als potentiellen Schutz vor Clans ohnehin vergessen. Nicht nur Berlin stellt zwischenzeitlich immer mehr Nachwuchs aus besagten Familien in den Polizeidienst ein. Ganz einfach weil man die Mentalität dieser („Ehrenwerten Familien“ und die Beweggründe deren Kinder zu Polizisten auszubilden zu lassen noch immer noch nicht verstehen will. Früher nannte man so etwas ein trojanisches Pferd, heute nennt man es aber „gesellschaftliche Teilhabe“.
Zitat: „Wie unglaubwürdig macht sich dadurch eigentlich Herbert Reul (CDU), der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, wenn der 2017 bei seinem Amtsantritt noch erklärt hatte, eine „Null-Toleranz-Strategie“ gegen Clan-Kriminalität zu fahren?“
Überhaupt nicht. Man übt doch eine Null-Toleranz Strategie aus. Diese richtet sich allerdings gegen eine mögliche Strafverfolgung und nicht gegen die von Staat explizit selbst importierte und bis heute per Sozialhilfe alimentierte Mafia, im Neuspeech auch Clans genannt.
Frage an die Juristen, ist das Vorgehen des Richters nicht beinahe schon als Begünstigung oder gar Strafvereitelung im Amt zu werten?
Ich war in den 90ern mal in Süditalien. Da stand in jeder Bank ein Polizist mit Maschinenpistole. Was in italienischen Banken möglich ist, geht auch in deutschen Gerichten.
Wir haben es hier mit einem Täterkreis zu tun, der nach Einschüchterung förmlich schreit.
Lässt sich bewerkstelligen. Man muss es nur wollen.
Wenn ich im Zusammenhang mit Kriminalität die Begriffe „Clan“ oder „Familie“ lese oder höre, wird mir regelmäßig übel.
Das sind keine Familien oder Clans wie die Dasslers oder Porsches; die mit eigener Hände Arbeit es zu großem Wohlstand gebracht haben. Das sind Verbrecher, Betrüger, Diebe, Mörder. Das ist MAFIA. Mit den Bravehearts, auf die die Bezeichnung Clan zutreffen würde, haben die Nichts, aber auch überhaupt Nichts zu tun.“
Das sind Verbrecher. Das sind Gangster. Das sind Mobster. Und als solche bitte ich die auch zu bezeichnen. Und nicht verniedlichend als „Clan- oder Familienangehörige“.
Die Worte folgen den Gedanken.
Aber Bernhard, ich bitte Sie. Das nennt man (ehemalige) „Geflüchtete“. Vornehmlich aus dem Libanon. Aber keine Angst, Frau Merkel sorgt seit 2015 bereits dafür, das sich noch viele weitere Ethnien in Deutschlands als derartige StartUps generieren können.
Diese Leute kriegt man ohne Gewalt nicht in die Schranken gewiesen und dafür fehlt Wille, Personal und Know-how.
Schuld an der heutigen Clan Kriminalität ist unser unbelehrbarer Multi-Kulti-Staat.
Unser Land ist uns dank unserer Multikulturalisten in Oberster-Gestalt der linksgrünen Nervensäge Claudia Roth total aus den Händen geglitten. Die Fanatiker der multikulturellen Gesinnungsethik und deren politische und mediale Macht hat die „Clans“ erst groß werden lassen und tatenlos weggeschaut.
.Als in den 90 Jahren besorgte, konservative Bürger – u.a. die Professoren Dr. Schmitt-Thaler vor dem neuen deutschen Multikulturalismus warnten, würde sie wie immer, von unseren 68er-Linken in die rechte Ecke gestellt und als Horrorszenario abgetan.
Es sind nicht mehr nur Parallel-, sondern Herrschaftsstrukturen entstanden und mit der Staatsmacht Wettstreiten, in der sich kriminelle Energie, rassische Überlegenheitsgefühle, religiöses Bewusstsein und politischer Anspruch kreuzen, zuerst in bestimmten Stadtviertel, dann in ganzen Ballungszentren. Die verbotenen Zonen für Deutsche im eigenen Land, werden sich immer mehr ausbreiten.
Die Bombe tickt überall in unseren Städten. Kriminelle ausländische Banden verbreiten Angst und Schrecken. Jeden Tag ein neues Schwerverbrechen und die Richter lassen Sanftmut walten.
Und… geht sonst noch wer auf die Straße und wehrt sich ob all dieser Kriminalität, welche schon bei der Bunderegierung beginnt, außer die ‚pösen‘ Recht(s)populisten? Wahlurne? So wie es aussieht, werden die Grünen einen fulminanten gesteuerte Demokratie Wahlsieg erst mal in Ostdeutschland hinlegen. Ganz abgesehen von den anstehenden ‚Wahlen‘ für die Ischiasmus Schon-Klod, Soros & Co. Diktatur.
Also diesen Richter sollte man sofort freistellen und aus seinem Richteramt entfernen. Wer Richter sein möchte muss sein Amt ohne Wenn und Aber ausfüllen. Es ist ja kein unbedeutendes Amt, bei dem man mal blau machen kann oder fünfe gerade sein lassen darf. Schwierige Fälle dürfen nicht vermieden werden, denn das wäre Willkürjustiz. Der Richter ist als Richter untragbar geworden.
@ StefanB
Genau so ist es, das Problem ist eingewandert und genau so muss es auch gelöst werden; durch Ausweisung und Abschiebung des ganzen Klans.
Dies ist unser Land das wir von unseren Eltern und Großeltern geerbt haben. Es gibt keinen vernünftigen Grund derart asoziale Strukturen hier zu beherbergen oder auch nur zu dulden.
Ich bin nicht sicher, aber ich glaube in Italien hat man das Gesetz zu Eindämmung der Mafiaproblematik dahingehend geändert, dass man als Beschuldigter nachweisen muss woher das Vermögen stammt. Kann man es nicht, ist alles futsch. Gibt es ein derartiges Gesetz oder ähnliche Überlegungen auch in Deutschland. Wenn nicht, warum ist das so. Vielleicht gibt es hier einen juristisch gebildeten User, der hierzu etwas Licht ins Dunkel bringen kann.
Ihr Vorschlag wurde in der letzten Legislaturperiode debattiert. Er scheiterte am Widerstand der Grünen. Vorsitzende des Rechtsausschusses war Künast. Ihr Ehemann ist Verteidiger von Clan-Angehörigen in Berlin. Alles klar?
Nach der Invasion erfolgt die Übernahme – warum sich wundern?
Vielleicht sollten wir lieber Steuern an die Clans abführen, aud dass diese uns vor finanzamtlichen Einzug bewahren? Wird bestimmt billiger.
Wir könnten ja mit „unserem Beitragsservice“, aka GEZ, anfangen. Oops, oder ist das schon der Anfang?
Ein gutes Anschauungsbeispiel wie sich ein Rechtsstaat aufgibt. Oder hat er sich schon lange aufgegeben? Der deutsche Rechtsstaat schlägt nur dor zu, wo er nicht befürchten muss politisch inkorrekt zu handel. Aber wehe die GEZ wird nicht bezahlt oder eine alte Oma fährt schwarz oder es wird mal falsch geparkt, da schlägt der Rechtsstaat gnadenlos zu und sorgt für rechtsstaatlichkeit. Wie weit sind wir gekommen?
Die Nachkriegsgeneration, die D. wieder aufgebaut hat, hätte solche Typen an Ar…. und Kragen gepackt und rausgeworfen. Dann wäre Ruhe gewesen. Aber heute werden solche Typen noch in ihrem Handeln bestätigt!
Man muß bei der Bekämpfung von Kriminilatät aber bereits in Kleinem bei kleinen Delikten anfangen. Wenn kleine Delikte ohne merkliche Folgen bleiben entwickeln sich daraus eben immer weitere Delikte die „einträglicher“ sind und wenn dann eine schwere des Deliktes erreicht ist, daß Strafrechtlich auch mal gehandelt wird, kennen sich die Delikenten bereits so gut aus, daß sie Fast kein Strafe bekommen, die sie wirklich abschreckt.
Heutzutage hat man ja auch das Gefühl auf die Belange / das Wohlergehen der Täter wird mehr eingegangen, Rücksicht genommen als auf das Befinden , die Schäden welche die Opfer erlitten haben.
Das Sprichwort „Weret den Anfängen kopmmrt nicht von ungefähr“.
Aber Heutige „Experten“ sehen das ja vielfach anderst. Die Ergebnis zeigen die tägliche reale Wirklichkeit.
Ein Richter bei dem von Ihm verurteilte eine verhältnismäßig geringe Rückfallquote haben hat einmal gesagt man müsse schon jugendlichen Straftätern bei deer 2. oder dritten Tat einen ordentlichen „Schuß“ vor den Bug geben, Eine Strafe die sie selbst als hart und unangenehm empfinden, daß sie merken daß eine Untat / Srtaftat für sie nicht ohne „schmerzliche“ Folgen bleibt.
Wir brauchen ein exterritoriales Gebiet in Afrika wohin wir diese Gruppen schieben können.
Wir sollten diese Leute nach Mauretanien ausweisen und dem dortigen Präsidenten dafür ein paar ihrer Luxusautos schenken.
In Italien hat sich Mafia-Staatsanwalt Di Matteo mächtige Feinde geschaffen, weil er es gewagt hat, in die Grauzone zwischen der Unter- und der Oberwelt vorzudringen. Mafiosi zu verhaften, ist das eine. Ihren mächtigen Komplizen im Staatsapparat auf die Spur zu kommen, ist etwas ganz anderes. Nicht nur diverse Bosse haben in den letzten Jahren mit Anschlägen auf Di Matteo gedroht. Justiz-Kollaborateure haben ausgesagt, dass ihn auch «mächtige Leute» ausserhalb der Mafia beseitigen wollten.
Diese Entwicklung wird es auch durch die Clans in Deutschland geben. Leider habe ich noch nichts von einem deutschen Di Matteo gehört. Der würde in Deutschland auch zwischen Clans und den Toleranzbesoffenen stehen.
Ich denke eher die Entwicklung wird bei uns in Richtung Mexiko gehen. Wo den Polizisten, Journalisten, Politikern und Soldaten gesagt wird: Du kannst wählen zwischen Geld oder einer Kugel. Wobei die Kugel auch für ihre Verwandten gilt. Und die Kugel symbolisch zu sehen ist: Eine beliebte Methode der Kartelle ist es das Gesicht zu skalpieren.
Wir können nichts machen ausser Reden und passiven Widerstand (vermeiden dem System weiter Energie zuzuführen) leisten bis das System kollabiert. Das wird nicht mehr durch Wahlen geschehen. Nur disruptive Ereignisse, zB einen Sturz Macrons, eine schwere Rezession etc. können Veränderungen bringen.
Wie Fritz Goergen sagt: Merkel will UN Generalsekretärin werden. Und sie ist bereit dafür Deutschland zu opfern.
@Thomas: Passiver Widerstand heißt aktiv wählen. Aber noch nicht mal das kriegt er hin, der Michel. Es geht ihm einfach zu gut – noch.
Der Richter kennt die Realität in Deutschland
und sagt das was tatsächliche Realität ist.
Andere kapitulieren genauso wie dieser Richter, sprechen aber nicht die wahren Gründe an, sondern geben falsche Gründe an und verschließen vor der Wirklichkeit die Augen aus Angst oder weil sie die Wirklichkeit nicht wahr haben wollen und die Wirklichkeit nicht Ihren Ideologien entspricht
Die Dame „vom Amt“ wusste wohl bei der Ansprache nicht, dass sie einen von den „isch weisch wo dein Haus wohnt“-Typen vor sich hatte. Dass ihre Kollegen sich vor sie gestellt haben war mutig, vielleicht auch einem natürlichen Reflex geschuldet, auf alle Fälle aber toll. Den Typen anzuzeigen ist natürlich korrekt und ebenfalls sehr mutig.
Nun ist es ja so, dass das Strafbefehlsverfahren bei dieser Art von Delikten (der Schwere oder Ausmaß oder Folgen) wegen des zu erwartenden Strafmaß durchaus üblich ist. Ich stelle mir die Frage, ob die „Schwere“ eines derartigen, mittlerweile von vielen Kartoffeln zu erduldender Delikte im täglichen Leben ggf. durch eine Gesetzesänderung nicht langsam anderes gewichtet werden sollte. Hätte andere Gewichtung der von normalen Bürgern zunehmend zu erleidenden Einschüchterungen, Bedrohungen usw. würde eben auch – in konsequenter Anwendung natürlich – jedem Scheinintegrierten deutlich machen, dass ein derartiger Umgang hier nicht erwünscht und auch nicht geduldet wird?
In dem vorliegenden Fall würde mich interessieren ob denn letztendlich der Strafbefehl durchgesetzt wird. Oft ist es doch eher so, dass Bußgelder und Strafbefehle usw. gegen eine gewisse Klientel gar nicht mehr verfolgt werden. Selbiges vermute ich hier leider auch.
Pumpgun-Bilal dürfte bekannt sein.
Man sollte diese Clans als das bezeichnen, was sie wirklich sind: Mafia. Und sie ebenso bekämpfen. Aber so wie es scheint, ist dieser Staat nur dann ‚heldenhaft‘, wenn es darum geht, „Haltung“ zu zeigen (und sei es auch ggü. nie stattgefundener „Hetzjagden“) und pol. Andersdenkende auszugrenzen und deren soziale Existenz zu vernichten – aber sobald er mal wirklich gefordert ist, versagt er auf breiter Front und zieht den Schwanz ein. Abscheulich und erbärmlich.
Mal generell zu dieser Clan-Problematik und das Bedrohungspotenzial für Staatsbeamte: es ist eine riesengroße Schande, dass sich Deutschland als führende Industrienation und große Kulturnation von solchen ungebildeten Primitivlingen aus Staaten der Zweiten und Dritten Welt vorführen, bedrohen, ausnutzen und kaputt machen lässt.
Normalerweise müsste da bei schwerer organisierter Migrantenkriminalität und Drohungen gegen Polizei- und Justizbeamte eine direkte Entscheidungslinie vom Bürgermeister der Kommune über den Ministerpräsidenten des Bundeslandes bis hinauf ins Kanzleramt laufen, welche die Abschiebung des gesamten Clans zur Folge hat und zwar mit lebenslangem Wiedereinreiseverbot. Entsprechende Gesetze müssen geschaffen werden. Auch mit Ausbürgerungen muss gearbeitet werden. Staatsbürgerschaften sollten generell eine zehnjährige Bewährungsfrist haben. Desweiteren dürften Mitglieder krimineller Clans, auch wenn gegen sie selbst nichts vorliegt, auf keinen Fall mehr eingebürgert werden. Allein das würde schon eine spürbare Disziplinierung nach sich ziehen.
Gegen unwillige Rücknahmestaaten müssen massive Handelsembargos verhängt werden. Wenn wir Sanktionen gegen Russland verschmerzen können, sollten wir das erst recht gegen Kleinstaaten wie den Libanon aushalten können. Selbst wenn manche Migranten als Staatenlose gekommen waren, gehen sie dorthin zurück, wo ihre Verwandschaft sitzt, die von kriminellem Geld und unseren Steuergeldern ausgehalten wird.
Der Staat kann nicht immer selbstgefällig auf seinem Gewaltmonopol sitzen, seine wehr- und hilflosen Bürger in den Wohnvierteln solche brutalisierten Kriminellen vor die Nase setzen und sich dann feige wegducken, wenn Politik, Justiz und Polizei selbst bedroht werden. Die Clans lachen sich doch nur tot. Solche Typen haben nur vor Strenge, Autorität und Gegengewalt Respekt.
Wenn man innenpolitisch weiter die weiche Welle reiten will, darf man Leute aus solchen Ländern nicht mehr einwandern lassen, wenn man nicht mit ihnen umgehen kann. Punkt!
Weitgehend d’accord nur würde ich die Bewährung für die Staatsbürgerschaft auf lebenslänglich hochsetzen.
Null-Toleranz Politik gegenüber kriminellen Clans klingt gut, ist aber nichts als heiße Luft, solange der Staat die Strafverfolgungsbehörden nicht so ausstattet und schützt, dass eine solche Drohung wirkungslos bleibt.
Für solche Fälle braucht man Sonderermittlungseinheiten, die im Schutz der Anonymität agieren können und mit umfangreichen Vollmachten ausgestattet sind. Es geht hier nicht um irgendwelche Kleinkriminelle, sondern um staatsfeindliche kriminelle Vereinigungen mit erheblichem Gewaltpotential.
Stimmt, das gilt allerdings auch für die italienische Mafia beispielsweise.
Stimme Ihnen zu. Yallah!! – wir sind schließlich lernfähig!
Das ist nicht der einzige Ort wo der Staat schon lange kapituliert hat. Kommt eben im Staatsfunk nicht vor. Also gibt es das gar nicht. Schönes neues Deutschland.
Wieder Moslems, wieder Probleme.
Sie müssen das positiv sehen. In DE vertragen sich sogar Kurden mit Türken – solang die Kohle stimmt.
Also wenn ich mir die Eingangskontrolle zum Justizgebäude Nymphenburgerstr. 16 zu München anschaue, mit ca 10 Bewaffneten, teils mit MP, dann schließe ich daraus: Es gibt jede Menge Leute, die so einen Job machen. DARAN kann es also nicht liegen.
Die Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig hat über Jahre den kriminellen Sumpf der eingewanderten Kriminalität in den türkisch-arabischen Clanstrukturen zu bekämpfen versucht.
Im Juli 2010 fand man Sie erhängt in einem Wald im Norden Berlins.
Selbst, wenn die hochumstrittene „Selbstmord Hypothese“ richtig sein sollte, zeigte ihr Tod bereits vor 9 Jahren, das furchtbare Dilemma der deutschen Justiz auf, die mit dem kriminellen Sumpf den Politiker ALLER herrschenden Parteien angerichtet haben, tagtäglich konfrontiert werden.
Die Verbrecher sitzen nicht nur in den Shisha Bars und in den Fluren der Sozialämter zum abkassieren, sie sitzen in den Parteizentralen und Regierungsämtern, die diese Zustände herbeigeführt haben und weiter Multi-Kulti feiern…!
An diesen angeblichen Selbstmord Frau Heisigs habe ich n i e geglaubt !!!
Die Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig hat über Jahre den kriminellen Sumpf der eingewanderten Kriminalität in den türkisch-arabischen Clanstrukturen zu bekämpfen versucht.
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Im Juli 2010 fand man Sie erhängt in einem Wald im Norden Berlins.
Selbst, wenn die hochumstrittene „Selbstmord Hypothese“ richtig sein sollte, zeigte ihr Tod bereits vor 9 Jahren, das furchtbare Dilemma der deutschen Justiz auf, die mit dem kriminellen Sumpf den Politiker ALLER herrschenden Parteien angerichtet haben, tagtäglich konfrontiert werden.
Die Verbrecher sitzen nicht nur in den Shisha Bars und in den Fluren der Sozialämter zum abkassieren, sie sitzen in den Parteizentralen und Regierungsämtern, die diese Zustände herbeigeführt haben und weiter Multi-Kulti feiern…!
Ein Normale ohne einer Armee im Rücken, wird dagegen wegen jeder Kleinigkeit vors Gericht gezerrt. Wir erleben hier die faktische Kapitulation des Rechtsstaat. Und sicherlich haben die Justizbeamten Angst vor der Rache dieser geballten Machtansammlung.
Seltsam!
Wenn „Bushido“ gegen seinen ehemaligen besten Freund vor Gericht geht, weil er ihm einst Vermögen und Familie anvertraut hatte, marschiert er mit staatlicher Leibstandarte auf, im Saal extra Wachpersonal und alle Gerichtsbediensteten wollen dabei sein und zusehen-von Angst keine Spur.
Reul ist für mich ein bestimmter (alter) Typus innerhalb der CDU, ähnlich wie Kauder und andere.
Von der ganzen Art her im Grund einer harter konservativer Knochen, aber weil er natürlich weiterhin dabei sein will, labert er den üblichen linken politisch-korrekten Sch….
Ich finde das nur noch peinlich. Das wäre so, als hätte Honecker Kohl nach dem Mund geredet, damit er weiterhin an der Macht bleiben kann.
Dafür hat Herr Kohl es geschafft, die SED an die Kassen der BRD zu bringen.
„You can get a girl out of the trailer park, but not the trailer park out of the girl.“
1.) Ich glaube nicht, dass es ein „Oberhaupt“ war. Das ist gar nicht nötig. Ein einfaches Mitglied eines Clans ist für den deutschen Staat absolut ausreichend.
2.) Die Dame wusste nicht, dass er ein Angehöriger so eines Familien-Clans war. Ich schätze mal, diese Dame lebte – wie die allermeisten Deutschen – immer noch in der schönsten und besten aller GEZ-Welten. Und von den bösen Fake-News aus dem Internet hat sie sich wohlweißlich fern gehalten. Zu Recht!
3.) Ich bin mir sicher, dass diese Dame, wenn sie wieder auf dem Damm ist, betonen wird, dass „nicht alle so sind“, „sie mit der schlimmen AfD nichts aber auch gar nichts zu tun haben möchte“. Und vermutlich wird sie an einem runden Tisch gegen Rechts teilnehmen, damit sie nicht in einen schlimmen Verdacht gerät.
4.) Und in Zukunft haben wohl noch ein paar mehr Leute (auch beim Staat) verstanden, wie hier in Zukunft die Hackordnung geht und werden sich entsprechend verhalten. Hat sich die neue Hackordnung erst einmal rumgesprochen, wird es auch keine Probleme mehr geben, weil sich alle daran halten werden.
Eigentlich gucke ich mir gerne spannende Serien mit bösen Jungs an. So als Fiktion mit Tatorten in Chicago, New-York etc. – zum schön gruseln, aber ganz weit weg von meiner heilen Wohnzimmer-Welt. „Dogs of Berlin“ auf N…..x ist so eine Serie, aber die handelt von den Clans in Berlin und was da abgeht, wollte ich als Einwohner dieser Stadt eigentlich nicht so genau wissen. Die Bösen möchten ihr Unwesen doch bitte nur anderswo treiben. Nun habe ich sie doch gesehen. Dass die Richter Angst haben, wundert mich nicht. Aber so den Schwanz einziehen darf der Rechtsstaat auch nicht! Dann müssen solche Prozesse eben hinter verschlossenen Türen geführt oder das entsprechende Wachpersonal zur Verfügung gestellt werden. Vielleicht würden bei Tumulten dem einen oder anderen Gutmenschen auch die Augen aufgehen, dass die organisierte Clan-Kriminalität endlich mal konsequent verfolgt werden muss.
Es gab zahlreiche Dokus über die echten Clanmitglieder.
Die zeigen ganz offen ihre Geschäfte und nennen es dann „Friedensrichter“ wenn sie anderen Haus und Hof abpressen.
So ist es. Wenn der Staat seine Richter und Ermittler nicht angemessen schützt, ist der Kampf gegen organisierte Kriminalität verloren, bevor er begonnen hat. Aber deutsche Politiker haben ja Wichtigeres zu tun, z.b. den Planeten zu retten und dafür die witschaftlichen Lebensgrundlagen dieses Landes zu zerstören.
Vor einigen Jahren wurde gegen meinen Vater ein Vorverfahren eröffnet.
Eine Radfahrerin hatte ihn auf dem Bürgersteig massiv gerammt. seine Blutergüsse vom Lenker waren eindeutig, sie hatte ihn ohne Gegenwehr gerammt.
Das Gericht bot ihm an, entweder eine Auflage von 1200€ zu zahlen, weil er in einem Anflug von Selbstjustiz die Radfahrerin gerammt hätte oder in einem Hauptverfahren richtig hart rangenommen zu werden. Sein Anwalt machte deutlich, bei einer Ablehnung den Fall sofort niederzulegen-man dürfe das Gericht nicht ärgern. Die Beweisfotos wurden unter herben Ermahnungen zurückgewiesen: „Für wen halten Sie sich eigentlich“.
Wir lernen also, dass man nur so bestimmt auftreten muß wie einige Clanmitglieder und schon hat man Narrenfreiheit.
Hätte mein Vater die Radfahrerin zum Dank bewußtlos geprügelt, wäre das Verfahren wegen mangelnder Erfolgsaussichten eingestellt worden.
Hoffentlich wurde im hier beschriebenen Fall auch gegen den Spielhallenbetreiber ermittelt, sonst wird dem Opfer auch noch vorgeworfen, nur wegen des Aussehens gegen den Mann vorgegangen zu sein und weniger an der Einhaltung von Gesetzen interessiert zu sein.
Ein paar Informationen zu Essener Verhältnissen.
1987 kamen die „Libanesen“ mit der Staatsangehörigkeit unbekannt. Angeblich waren sie vor der Intifada geflüchtet. Anfänglich waren es 1000, die sich vom ersten Tag an daneben benahmen. Wenn man wissen will, wie aus 1000 „Libanesen“ in 25 Jahren 6000 werden konnten – die mittlerweile als Mhallami – Kurden enttarnt sind, muss man die lokalen Verhältnisse kennen und verstehen. Das Sagen haben die Leute im Essener Süden, betroffen sind aber die Armen, Arbeitslosen und Alten im Norden, die sich nie richtig wehren konnten und es bis heute nicht können. Den Freiraum nutzten die „Libanesen“.
Essen war, ist und bleibt eine durch die A 40 geteilte Stadt. Stehst Du auf der Hausackerbrücke und gehst 200 Meter nach Norden, bist Du im Slum (heute ist Fronhausen m.E. gekippt; damals war es ein normales Arbeiterviertel mit etwas rauen Sitten); gehst Du hingegen 300 Meter nach Süden, stehst Du in Haarzopf auf der Pferdeweide und die Grundstücke werden teuer. Die Libanesen lebten natürlich von Anfang an in den Arbeiterstadtteilen nördlich der A40. Dort störten sie nicht die Begüterten im Süden. Die Stadt ist so angelegt, dass der Weg vom Norden in den Süden mühsam ist. Züge und U-Bahnen, Autobahnen und Bundesstraßen führen von West nach Ost, aber eigentlich nicht von Nord nach Süd (Ausnahme ist die U11 und die Straßenbahn 107). Dies hängt auch mit den Entwicklungsplänen zusammen, die vorsahen, dass Arbeiter neben der Zeche, dem Stahlwerk und der Fabrik zu wohnen haben – und die lagen und liegen nördlich der A 40. Die mächtige Nord-Süd-Verbindung B 224 gab es schon zur Zeit Karl Martells und hieß im Mittelalter Hilinki – Weg. Irgendwie konnte es man nicht übers Herz bringen, sie zu schließen. Die A52 endet an der A 40 Sie wird niemals nach Norden weiter gebaut werden.
Die fehlenden Verbindungen beruhen bis heute auf Absicht. Die Leute im Süden wollen mit den Probleme aus dem Norden nichts zu tun haben. Im Norden leben 45 % von Hartz IV (steigend), im Süden weniger als 1 %. Im Süden machen 90 % der Kinder Abitur. Von den Libanesen und ihren Krücken bekamen die Essener aus Kettwig, Werden, Kupferdreh, Byfang, Heisingen, Bredeney, Heidhausen, Rüttenscheid und Steele jahrzehntelang nichts mit. Erst als die „Libanesen“ anfingen, Mädchen im Grugabad zu belästigen, schaffte man sofort einen Sicherheitsdienst an. Dummerweise hatte man mit der U 11 eine unvorsichtige Nord-Süd-Verbindung aus den Libanesen – Gebieten zur GRUGA gebaut.
Die Ignoranz der Probleme hält an. Seitdem die Libanesen die Innenstadt – ehemals „Die Einkaufsstadt“ – in Beschlag genommen haben – fährt man eben nach Düsseldorf zum Einkaufen. Solidarität null.
Natürlich haben schon in den Nuller Jahren viele Alarm geschlagen. Sozialarbeiter der Bewährungshilfe, Jugendrichter, Strafkammern, Sozialarbeiter. Runde Tische wurden gebildet, an denen die Warner sofort als „Rechte“ beschimpft wurden. Wie solidarisch bist Du, wieviel Schläge mit der N-Keule steckst Du ein, wenn es um die Leute im Norden geht und du im Privatleben nie einen „Libanesen“ zu Gesicht bekommst? Eben.
Die Initiatoren der runden Tische beschworen die Stadt, denen bloß keine deutschen Pässe zu geben. Alle Warnungen wurden in den Wind geschlagen. Die Stadtverwaltung ist fest in SPD-Hand. OB Kufen hin oder her – Regierungen wechseln, Verwaltungen bleiben. Jahrelang hieß es: „Du hast Soziologie studiert und keinen Job? Tritt in die SPD ein und Onkel Walter bringt Dich bei der Stadt unter.“ Solche Leute sitzen da zuhauf. Man merkt es. Die Stadtverwaltung glaubte an die eigenen Märchen: Weil die Leute nur geduldet waren, waren sie nicht integriert. Gib ihnen Pässe und alles wird gut.
Von wegen. Seit sie deutsche Staatsbürger sind, ist alles noch schlimmer. Gelang es dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Herkunft Türkei zu ermitteln (man nannte sie auch „Lib-Türken“) erging Ausweisung und Abschiebeanordnung. Was geschah? Demonstrationen, Duldung usw. Sie blieben und holten neue. Bekamen Kinder, die mit 15 neue Kinder bekamen.
Nachdem sie Glücksspiel, Prostitution und Rotlicht in der Hand hatten, musste das Geld investiert werden. Immobilien z.B. Man schaue sich den Nordrand der Innenstadt an und die Gegend um den Bhf. Altenessen. Alles verkommt. Wie Beirut.
6000 mal Hartz IV pro Monat. Riesenprobleme mit Kriminalität. Das hält keine Stadt aus. Hohe Gewerbesteuereinnahmen wie kaum eine Stadt – alles weggefuttert. Die eigenen Langzeitarbeitslosen von früher hat man ja auch noch. Was in Berlin – Neukölln im Fernsehen gezeigt wird, gibt es in Essen seit 30 Jahren. Keinen juckts.
Als der Altenessener Endruschat (SPD) sich endlich wehrte, machte Kutschaty (SPD) ihn rund. Guido Reil erzählt gerne vom Meinungsklima in der SPD-Fraktion. Er ist in der AfD und kämpft, weil er Hoffnung hat. Es ist hoffnungslos
Ob der point of no return überschritten ist? Ob das Verhalten des Richters damit zusammenhängt?
Einerseits: Die Essener Staatsanwaltschaft war schon vor 15 Jahren dem Ministerium in Düsseldorf hörig, die Strafkammern werden von harten Gerichten als „Gnadenkammern“ verspottet. Das lasche Verhalten im obigen Fall kann daher auf ständiger Übung beruhen. Tradition – wir gucken weg, betrifft ja nur die Prolls aus dem Norden.
Andererseits: 6.000 von 600.000. Wieviel Sicherheitspersonal ist wohl nötig, um die in Schach zu halten? Und: Es gibt keine Rückendeckung in der Gesellschaft. Die Angst-Theorie liegt nahe. Wahrscheinlich ist es beides. Indifferenz, Opportunismus und nun auch Angst.
Nötig wäre, eine Beweislastumkehr bei der Einziehung von Vermögen einzuführen. Dann könnten alle Autos, alle Immobilien und Sachwerte eingezogen werden. Die Umstellung auf Sachleistungen bei Geduldeten würde helfen, Deutschland unattraktiv zu machen. Ständiger Verfolgungsdruck und alle Gewerbebetriebe schließen. Ankerzentrenten für Geduldete in Kasachstan.
Geschieht nicht mehr als ein paar Razzien – Integration halte ich für ausgeschlossen – ist die Stadt kaputt. Endgültig.
Anmerkung zum eigenen Text.
Ich habe mir das Foto angeschaut. Der Täter sieht aus wie jemand, der seinem Vornamen den Zusatz „Pumpgun“ beigefügt hat. Wenn er es ist, hat es der Richter clever gemacht. Pumpgun wird schon bald wieder auffällig werden. Er kann nicht anders. Dann wird die Bewährung widerrufen, Pumpgun fährt ein und ist weg von der Straße. Eine HV ist sinnlos, kostet Geld und gefährdet Menschen. Hauptsache, er wird eingelocht.
Leider werden bei Clanmitgliedern Vorstrafen nur selten aufadiert.
Begründet wird das dann damit, dass die Akten gerade unterwegs wären oder dass es sich um andere Sachverhalte drehen würde.
So kommt es dann, dass selbst Mittzwanziger reihenweise Vorstrafen ansammeln.
Natürlich könnte im Bundeszentralregister nachgeschaut werden, aber anscheinend wäre das ehrverletzend.
Traurig machende, aber korrekte Beschreibung. Und der Essener Norden wählt noch immer so, wie von dem „Küchenphilosophen“ Alfred Tetzlaff beschrieben: „Das geht dann in den Kopf, dann wir’ste blöd und wählst …“.
spindoctor
Dank Guido Reil wählte der Essener Norden bis zu 20 Prozent AfD. Es gibt einige, welche die Faxen dicke haben.
Wollten wir da nicht einen Flugzeugträger bauen … ?
TOTALES STAATSVERSAGEN, Deutschland ist am Ende, kriminelle Einwanderungsskrukturen übernehmen mehr und mehr das Gewaltmonopol während sich die Verursacher dieser Misere mehr und mehr in ihre luxeriösen Kaninchenställe zurückziehen und den Restbürger sich selbst überlassen.
Und an der Stelle nicht vergessen, Migration muss grundsätzlich positiv betrachtet werden.
Das ist die Aufgabe des Rechtsstaats. Ja, der Richter mag korrekt verfahren sein und sein Urteil mag gerecht sein. Aber es ist unter diesen Umständen davon auszugehen, dass niemand evtl. ausgesprochene Bewährungsauflagen prüfen wird.
Hier hat der Staat sein Gewaltmonopol eindeutig an den Clanchef abgegeben.
Wenn es sich um eine Person handelt, die dem Vornamen den Zusatz „Punpgun“ beifügt, muss das keiner kontrollieren. Erstens weiß jeder, wo er sich aufhält (I. Weberstraße/Kreuzeskirchstraße), zweitens liegt die Impulskontrolle bei Null. Er wird demnächst irgendetwas tun, das Gericht widerruft die Bewährung, er fährt ein. So spart man Steuergeld.
Ganz ehrlich: Dieser Mensch ist durch eine HV nicht erreichbar. In Essen weiß ohnehin jeder, wer er ist. Das Gesicht im Focus ist natürlich nicht genau zu erkennen. Könnte aber sein.
Ich möchte ihre positive Einstellung nicht zerstören aber wissen sie wie viele einmal Bewährung bekommen, dann nochmal, dann nochmal, dann ein allerletztes mal? In Amerika ist das so, wenn einer gegen seine Bewährungsauflagen verstößt gehts in den Knast aber nicht in DL.
Ich würde gerne ihre negative Einstellung zerstören und Ihnen berichten, dass etwas in Mode kommt, was man jahrzehntelang in der Juristenausbildung verfemt hat: Kurze Freiheitsstrafen. Damit kann man tatsächlich Leute beeindrucken, vorwiegend reisende Kriminelle, aber auch Leute wie Bilal. Berufsverbrecher gehören in Sicherungsverwahrung. Leider wurden die Anforderungen an dieses tolle Instrument der Besserung und Sicherung zu stark erhöht.
Nein, der Rechtsstaat funktioniert hervorragend, wenn man sich die Gefängnisbelegung ansieht:
Unglaublich viele Ersatzstrafhäftlinge, die ihre Geldstrafen nicht zahlen können oder wollen. Hey, man war als unbedeutender Zeuge nicht zur Verhandlung? Zackbumm, eine Woche einsitzen. Jemand schläft seinen Rausch vor dem Geldautomaten im Vorraum einer Sparkasse aus? Zackbumm, zwei Monate Haft. Ein Schizophrener, der einen psychotischen Schub hatte und sich selbst in einen Zug nach Nirgendwo setzte, ey, klasse, drei Monate Haft. Einen GEZ-Verweigerer über ein halbes Jahr in Beugehaft? Alles verbriefte Fälle, kostet den Staat ein Schweinegeld (ab 120 € pro Hafttag aufwärts und steht zumeist in keinem sinnvollen Verhältnis zum abzusitzenden Tagessatz), hat aber den Vorteil, daß man das durchexerzieren kann, weil die Leute „schon länger hier sind“ und damit greifbar. Das funktioniert noch wunderbar!
Die Leute, die noch nicht solange hier sind haben den Vorteil, rundum gepampert zu werden durch diverse NGOs, quasi eine Vollkasko, die bei illegalem Grenzübertritt automatisch in Kraft tritt und sich ohne Existenzverlust, weil die Existenz nur durch den Sozialstaat gewährleistet ist, jederzeit verdünnisieren können.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass nicht nur Merkel weg muss.
Da es sich bei Herbert Reul um einen CDU-Politiker handelt, muss man sagen, dass es hier möglicherweise weniger um Angst, sondern eher um eine Mischung aus Inkompetenz und Bestechlichkeit geht.
Solange die CDU das Volk verarscht wird sich sowieso in Deutschland nichts tun. Wählt links rechts grün oder die PARTEI, aber wählt auf keinen Fall die CDU.
#NieWiederCDU #NieWiederCSU
Ich kann mich nur wiederholen:
Seit dem Herbst, der das alles ins Rollen brachte, hatte ich so oft die Hoffnung, dass die jeweils naechste Wahl oder Krise eine Richtungsaenderung oder zumindest eine Vollbremsung zeitigen wuerde. Ob BTW 2017, SPD-Mitgliederentscheid, BK-Wahl, der Konflikt Seehofer/AM im letzten Jahr…nichts. Die vermaledeite Person, die das zu verantworten hat, sitzt nach wie vor im Sattel und kann ihre Agenda weiter durchziehen.
Welcher manifeste Widerstand regt sich denn tatsaechlich hier im Land? Ist nach Kandel, Chemnitz, jetzt Worms den verantwortlichen Politikern, kommunal und anderweitig, die Bude eingerannt worden? Hat deren Positionierung gegen ihre Buerger denn irgendeine Konsequenz fuer diese Leute? Nein, Angriffe finden auf AfD-Politiker und -Bueros statt, die nicht ein Gramm Verantwortung fuer die Lage im Land tragen. Unsere Bonzen muessten sich eigentlich bei jedem Gang in die Oeffentlichkeit vor Angst in den Hosenanzug machen, aber wir sehen koennen, treten diese mit einer braesigen Selbstsicherheit wie lange nicht mehr auf.
Und der Richtungswechsel in Oesterreich und Italien…ich tue mir schwer einen messbaren Effekt dadurch festzustellen, und ich informiere mich ziemlich breit. Dadurch, dass Sebastian Kurz oder Matteo Salvini auf die Bremsen gestiegen sind, hat sich doch die Zahl der in diesen Laendern bereits Anwesenden Illegalen (und von dort Weiterziehenden) nicht wirklich verringert, oder? Und Osteuropa, das Baltikum haben diese speziellen Probleme doch gar nicht erst gehabt.
Sie sagen, die Zeit wird das richten. In die gleiche Richtung geht auch Herr Goergens Einschaetzung der Lawine. Ich wuensche mir SEHR, dass Sie beide Recht haben werden! Allerdings sehe ich gerade hierin das Problem, dass „uns“ eben genau diese Zeit davon laeuft! „Zeit gewonnen, alles gewonnen“, richtig? In der Zeit, die ihre Wiederwahl der Uckermaerkischen gegeben hat, macht sie doch weiter wie bisher, ja sogar mit mehr Nachdruck, wie es mir scheint. Genauso die EU. Parallel dazu die um sich greifende Verfremdung von Deutschland, Frankreich, Gross-Britannien, Schweden und der damit verknuepfte demographische Wandel; beides wird mit der Zeit ebenso an Fahrt gewinnen.
Nein, der Sand laeuft aus der Uhr, um einen Vollstop hinzukriegen, sich zu besinnen und ggf. einen neuen Weg einzuschlagen. Dazu bedarf es dann noch der „Kaltstellung“ aller jetzigen Akteure, politisch und anderweitig, die diese Krise irgendwie zu verantworten haben, was schlechterdings nicht zu bewerkstelligen sein wird. Den dafuer noetigen Stimmungsumschwung und Bereitschaft zur Anwendung von Gewalt (im Sinne von Kraft, nicht Brutalitaet…oder vielleicht doch?) werden wir nicht zustande bekommen.
Es gibt da noch so viele Details, die miteinander zusammenhaengen und die in Betracht gezogen werden muessen, aber dafuer reicht hier weder der Platz noch, heh, die Zeit. Meine einzige Hoffnung ist, dass sich an einem Punkt eine chaotische und nicht vorhersehbare Situation ergeben wird, die eine Entwicklung zeitigen wird, die die jetzigen Strukturen samt und sonders hinwegfegen wird. Nur…wird sie zu unseren Gunsten verlaufen oder nicht doch die (wie auch immer definierte) Gegenseite?
Via Nova Spe? Oder doch Finis Mundi Occidentis? (So, hat mein Latinum doch noch einen Nutzen gehabt…)
Damit wir im Sueden auch was davon haben: https://www.all-in.de/fuessen-und-region/c-rundschau/betreiber-eines-fuessener-camping-shops-verpruegelt-bewaehrungsstrafe-fuer-familienclan_a5030157
Mehr als ohnmaechtige Wut bleibt da einem kaum… Nehmse Ihr Gschwaerl zurueck, Herr Reul, die brauch‘ ma hier net!
Ich hatte vor mehr als zehn Jahren im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit engeren Kontakt mit einem ehemaligen Richter, der letztinstanzlich über Aufenthaltsrechtsfälle zu entscheiden hatte.
Nichts Dramatisches. Ratten im Briefkasten. Durchbohrende Blicke von Kollegas der Abzuschiebenden von den Zuhörerplätzen…Tag für Tag. Drohbriefe….er machte erst den Waffenschein…und wurde dann depressiv…und dann frühpensioniert.
Natürlich haben Mitarbeiter der Justiz Angst. Denn die Bedrohung ist real und Schutz durch den Staat gibt es nicht. Selbst die Exekutive in Gestalt von Polizei und Staatsanwaltschaft hat Angst. Intern weiß das jeder. Nach außen wird es geleugnet, um den „Rechtsfrieden“ zu wahren. Der Essener Richter verdient Respekt angesichts seiner Ehrlichkeit. Der zitierte Staatsanwalt ist einer von vielen Totengräbern unserer Gesellschaft.
Ich habe gerade beim Focus nachgeschaut: Wenn es der „Pumpgun-Bilal“ ist, dann wäre es nach seiner eigenen Aussage nicht die erste Haftstrafe (Bilal gibt es viele, aber nur einen „Pumpgun-Bilal“; das Bild ist natürlich verpixelt, aber von der Kopfform könnte es passen).
Es könnte Strategie des Gerichts sein: Der Strafbefehl ist auf Bewährung, es ist vorhersehbar, dass sich Bilal in der Bewährungszeit etwas macht – und rumms sitzt er ein. So spart man sich eine teure und nervige Hauptverhandlung.
Das Problem ist in Essen vor allem der fehlende Rückhalt der Gesellschaft, wenn einer mal hart durchgreift. Das war und ist ein Problem und wird aufgrund der jahrzehntelangen Prägung durch SPD, Stadt Essen und waz/nrz (teilweise dieselben Personen) immer so bleiben.
„Es könnte Strategie des Gerichts sein: Der Strafbefehl ist auf Bewährung, es ist vorhersehbar, dass sich Bilal in der Bewährungszeit etwas macht – und rumms sitzt er ein. So spart man sich eine teure und nervige Hauptverhandlung.“
Da unterliegen Sie einem gewaltigen Irrtum. Ich lese viele Strafbefehle und wundere mich immer, warum das Nichteinhalten der Bewährungsauflagen nicht automatisch zu einer Haft führt. Warum? Ganz einfach. Wenn nach einer aggressiven Gewalttat der Gauner einen Diebstahl begeht, reden sich Richter damit heraus, dass die letzte Tat nicht „einschlägig“ war, also in eine ganz andere Kategorie von Straftat gehört, also wieder Bewährung. Wenn er danach wieder eine Beleidigung oder Körperverletzung begeht, heißt es „nicht einschlägig“, weil letzte Tat ein Diebstahl war, usw.
Interessant wird es sein, ob in der einzigen (!) Essener Tageszeitung (WAZ/NRZ aus dem grün-roten Hause Funke-Medien) etwas zu dieser Causa stehen wird.
Da ich meine Tageszeitung im September 2015 nach über dreißig Jahren aus bekannten Gründen abbestellt habe, werde ich meine 86jährige Nachbarin bitten müssen, mir ihre Zeitung für einige Minuten zur Verfügung zu stellen.
Ich möchte nichts beschreien: Aber ich vermute mal, dass bestenfalls auf der dritten Lokalseite eine kleine Meldung zu dem Sachverhalt stehen wird. Wenn überhaupt.
Werde morgen an dieser Stelle berichten…
Hatte ja angekündigt, mich diesbezüglich noch einmal zu melden. Heute, Freitag, den 29.3.2019, hat sich die o.a. Tageszeitung WAZ/NRZ doch noch mit dem fraglichen Sachverhalt auseinandergesetzt. Nicht auf Seite drei, sondern „nur“ auf Seite vier der Lokalseite – es sei ihr verziehen ;-).
Überschrift: „Amtsgericht Essen hat keine Angst vor
Pumpgun-Bilal„. Erstaunlicherweise fiel der Artikel ungewöhnlich umfangreich aus (Viertelseite, drei Spalten).Klar wird allerdings, dass die Initiative zu diesem Bericht nicht aus eigener journalistischer Initiative oder Recherche hervorgegangen ist (wen wundert´s?), sondern ausschließlich der Pressestelle des Amtsgericht Essen zu verdanken ist. Offenbar war dem Gericht der Tenor der Meldung aus TE bzw. Focus offenbar doch zu peinlich. Es herrscht also noch so etwas wie Berufsehre unter den staatlichen Juristen. Gut so.
Muss ich das alles noch verstehen?
Nein 😉
Deutschland ist bunt !
Diese Clans sind vergleichbar mit paramilitärischen Verbänden: Diszipliniert, kampfstark, hierarchisch durchdrungen, zu allem bereit, was ihnen dient und nützt. Und sie werden in Anbetracht der Schwäche des Rechtsstaates und der Schwächlinge, die diesen nicht mehr vertretenden Vertreter, mit jedem Tag stärker und dreister.
Zieht euch warm an ihr Alteingesessenen. Bald geht es nicht mehr nur um Hab und Gut, sondern ans Eingemachte. Wegducken hilft dann nicht mehr.
Ich habe schon mehrfach die brasilianische BOPE genannt, wenn es hier um Araberclans ging. Solche Einheiten möchte ich auch in Europa, die dürfen allerdings nur gegen dieses Klientel eingesetzt werden. Dann wäre ich der erste Bewerber.
Yupp, bald ist es soweit Entwicklungshilfe mal andersrum:
Brasilianische, russische und (assadtreue-)syrische Polizeiausbilder bringen ihren deutschen Kollegen bei wie eine verständliche Gefährderansprache aussieht und vieles mehr …
Ob die Kollegen bei der Polizei dann noch „deutsch“ sein werden oder die Sache sich damit erübrigt hat? Denn die andern, so sie in Uniform schlüpfen, wissen schon, wie sie sich verhalten sollen und müssen.
Denen wird auch nur einer, der sie kennt, androhen, zu wissen, wo „das Haus wohnt“.
In manchen Ländern würde man Militär einsetzen. Aber wir haben ja gar keins mehr.
In Verona, wird der Zugang zur Altstadt Tag u. Nacht durch Militär mit Maschinenpistolen im Anschlag abgesichert.
Leif zu sehen: Webcam Verona
Rechtsverwahrlosung in Deutschland.
Clan Kriminalität!
Flüchtlingsbetrug wird geduldet!
Cum – Ex – Geschäfte ohne Folgen!
…. noch mehr Beispiele gefällig?
Klimahysterie, Gender Sprache, Toiletten für das 3. Geschlecht usw. sind wichtiger als Gesetzeslücken zu schließen und wichtige grundlegende Entscheidungen zu treffen!
Die Menschheit wird nicht am Klimawandel, usw. zugrunde gehen sondern an seiner eigenen Dummheit! Wer sich nur noch um herbei geredete Probleme, mit Unwichtigem beschäftigt und dabei Grundlegendes vernachlässigt schafft sich ab!
Multi-Kulti war die Idee, dass das Zusammenleben verschiedener Kulturen die Toleranz aller erweitert und zum liebevollen Umgang aller mit allen führt. Die Warner wussten es schon lange: so ein Multi-Kulti-Traum führt in Wirklichkeit entweder zur Gewaltherrschaft des Stärkeren auf der Straße oder zu einem hart durchgreifenden Polizeistaat.
Ich habe es nicht gewollt, aber im Zweifel bin ich dann für den Polizeistaat. Da dieser Polizeistaat um so bedrückender wird, desto länger man wartet, plädiere ich dafür, mit der Härte des Gesetzes so bald wie möglich anzufangen. Der erste Schritt ist natürlich: die Grenzen dicht!
Das ist aber doch gerade der Knackpunkt: Die naheliegendsten und effektivsten Maßnahmen, beispielsweise die Wiedereinführung eines Grenzregimes, werden unterlassen und statt dessen – und letztlich nur deshalb – werden Maßnahmen (unter wohlfeilen Schlagworten wie „Terrorabwehr“, „Kriminalitätsbekämpfung“ oder nun auch „Urheberrecht“) durchgesetzt, die jeden Bürger zum potentiell Verdächtigen machen, ihn überwachen und in seinen Freiheiten beschränken. Es ist so unlogisch wie perfide, dass man auf die Idee kommen könnte, dahinter System zu vermuten – und ganz andere Ziele, als dem Bürger Glauben gemacht werden.
Ich bin selbst erschrocken, wie plausibel dieses Szenario einer Verschwörungstheorie inzwischen erscheint.
Multikulti war die Idee der Frankfurter Schule, Gesellschaftstrukturen zu zerschlagen und zu zersetzen… die Idee von Multikulti ist somit mehr als erfolgreich.
Die Frankfurter Schule war traumatisiert von der Nazizeit und konnte deshalb nicht klar denken. Sie schrieb die Schuld an Auschwitz dem untertänigen Bürger zu (nicht ganz zu Unrecht) und den staatlichen Strukturen, die einen Untertanen schaffen. Deshalb wollten sie staatliche Strukturen zerstören. ~ Irgendwie verständlich. Leider haben sie übersehen, dass jede Gemeinschaft, auch die friedlichste, zum Erhalt des Friedens verbindliche, mit staatlicher Gewalt durchgesetzte Normen und Strukturen braucht. Das merken wir jetzt. Auch die jungen Leute werden sich bald nach richtig hart durchgesetzten Normen sehnen. (Die neue Spießigkeit ist ein Vorbote davon.)
Wenn man bedenkt, von wem die Politik hier bestimmt wird, ist auch klar, gegen wen sich ein Polizeistaat richten wird. Das möchten Sie bestimmt nicht.
Der deutsche Rechtsstaat vergreift sich lieber an den eigenen Landsleuten. Vor allem wenn es um Lappalien geht. Wer in eine Radarkontrolle kommt und 10 km/h zu schnell gefahren ist, der kann sich dann noch eine Moralpredigt anhören, während man um die wirklich gemeingefährlichen Brennpunkte lieber einen großen Bogen macht. Was Reul dem Volk erzählt ist lediglich Folklore. Die Clans bzw. die echten Kriminellen lachen sich schlapp über unsere Kindergartenjustiz.
Genau das ist der Grund, warum ich Bußgeldbescheide grundsätzlich nicht mehr akzeptieren. Immer erstmal Einspruch einlegen. Hat auch schon oft geklappt. Mein Anwalt beantragt Akteneinsicht und findet Formfehler, nicht geeichte Messgeräte, etc. Oft ist es auch so, daß der Einspruch nicht oder zu spät bearbeitet wird und deswegen Fristen verstreichen. Ich kann jeden nur dazu ermuntern. Je mehr Leute Einspruch erheben, desto mehr Verwaltungsaufwand für den gefräßigen Staat. Dieser presst den rechtschaffenden Bürgern das Letzte ab und ahndet jede Kleinigkeit, während die edlen Einwanderer (Besatzer?) nach Belieben schalten und walten können.
Ich bin innerlich auf größtmöglicher Entfernung zu diesem Staat…..
>>Der deutsche Rechtsstaat vergreift sich lieber an den eigenen Landsleuten.<<
Eine weitere Variation des deutschen Lehrstueckes "Nach oben buckeln, nach unten treten." Ich habe die Hoffnung aufgegeben (sollte ich sie je gehabt haben, es bestand ja bis vor kurzem kein Grund dazu!), dass bald einmal mit Schmackes zurueckgetreten wird.
„Der deutsche Rechtsstaat vergreift sich lieber an den eigenen Landsleuten“ …Merkel hatte die Deutschen allerdings auch aufgefordert, sich den Neubürgern anzupassen.
Vielleicht sollten wir dann zukünftig ebenfalls auf unsere „Schluckbereitschaft“ verzichten.
Deutlicher konnte die ganze Schwäche des Rechtsstaates nicht demonstriert werden. In Union mit den Gesinnungsethikern in Politik und MSM wird hier ein Monster aufgezogen, dessen Gewalt und Macht alles bisher bekannte in den Schatten stellen wird. Dieses Land wird in seinen Grundfesten erschüttert werden.
„Dieses Land wird in seinen Grundfesten erschüttert werden.“
Von „wird erschüttert werden“ kann keine Rede mehr sein. Wir sind hier mittendrin in einer Erschütterung und Umgestaltung dieses Staates, die ich vor 10-20 Jahren noch für völlig unvorstellbar gehalten habe!
@Cethegus: Wir können uns derzeit noch gar nicht vorstellen, was IN 10-20 Jahren sein wird.
Ehrlich gesagt will ich mir das auch gar nicht vorstellen. Ein Alptraum, wenn es nicht so real wäre…
Diese Erschütterung könnte das ganze System zum Einsturz bringen. Nicht nur unvorstellbar, dagegen hätte ich gewettet, wenn das jemand so vorausgesagt hätte. Wir sind zum Narrenhaus geworden.
Es drängt sich die Frage auf: wie geht es dem Bewährungshelfer? Oder stammt dieser aus dem ethnischen Umfeld des Täters? Wäre ja auch naheliegend, wegen Sprache und Kultursensibilität. Übrigens haben in der Endphase der Weimarer Republik erzkonservative Richter und Staatsanwälte Prozesse gegen braune Angeklagte trotz Drohung durchgeführt. In welcher Endphase befinden wir uns gegenwärtig?
In dem Video „Gänsehautmomente: 30 Jahre SPIEGEL TV“ ist ab Minute 6 zu sehen, wie im Jahre 2012 das Fernseh-Team in einem Berliner Gerichtsflur von Clanmitgliedern körperlich angegriffen wurden. Die Justiz-Wachtmeister standen eingeschüchtert daneben und griffen trotz Aufforderung nicht ein. Ein Offenbarungseid, der niemanden zum Nachdenken gebracht hat. Bis heute nicht. Es ist offensichtlich noch nicht schlimm genug.
Diesen Beitrag habe ich gesehen. Die erste Frage, die ich dazu stellen würde, ist:
Warum stellt man bei diesem Klientel nicht ein paar lange Kerls mit etwas robusterem Mandat zur Rechtsdurchsetzung auf den Gerichtsflur? Warum lässt sich dieser Staat so vorführen? Ich schäme mich dann immer fremd und ja, er ist mir peinlich dieser schwache Staat! Die müssen ja zwangsläufig denken, alle schon länger hier in diesem Staat Lebenden sind so doof und sie können es mit uns machen! Ich möchte aber nicht dazu gezählt werden! Netter kann ich das nicht ausdrücken!
Weil auch „lange Kerls“ genau wie Staatsanwälte und Richter ein Privatleben haben, in dem sie bedroht oder bestochen werden können. Gewalt ist absolut, in dem Augenblick helfen Recht und Moral nicht mehr.
Dann müssen die eben anonym agieren.
Ich erinnere mich, dass ich als Kind Bilder von Polizeieinsätzen aus unsicheren Staaten gesehen habe, in denen die Polizisten Ski-Masken trugen. Ich habe das damals nicht verstanden, weil aus meiner Sicht doch nur Verbrecher Angst vor Entdeckung haben müssen. Und dann wurde das auch in westlichen Ländern üblich… konnte man doch auch mit den Richtern machen, Robe übers Gesicht, fertig.
Der Bericht ist von 2016 – und anscheinend werden alle mürb und mürber. https://www.haufe.de/recht/kanzleimanagement/colours-of-law-bedrohte-richter_222_376478.html
Der beschriebene Zwischenfall ereignete sich 2012, wird in der Rückschau von 2016 auch so deklariert.
Ich habe bereits in der Vergangenheit zahlreiche solche Gerüchte gehört (Berlin). Allgemein gilt: No smoke without fire. Man lese dazu: Udo Ulfkotte: Mekka Deutschland. Und benötigt viel Wein um sich wieder sorglos zu trinken. D. hat fertig, wenn jetzt nicht bald etwas einschneidendes geschieht.
Ulfkotte-das halt ich doch im Kopp nicht aus!
Da braucht es keine Verschwörungstheorien-die Berliner Boulevardpresse berichtet ausführlich über solche Vorfälle und ist inzwischen sehr darauf bedacht, absolut korrekt zu berichten, damit sich niemand beschweren kann.
Vor zwei Tagen: Clan-Intensivtäter niedergestochen-50 Clanmitglieder belagern Notaufnahme.
Das krankenhaus kontert den Bericht über Abriegelung durch Hundertschaft mit der Versicherung, die Notaufnahme sei nicht beeinträchtigt gewesen…..
Immerhin hat das Gericht es geschafft ein Urteil zu sprechen. Es ist auf jeden Fall ein Warnsschuss – für ALLE Beteiligten.
Auch die Justiz und Polizei sollten ihre Schlussfolgerungen ziehen und die Politik eindringlich dazu auffordern, die Justiz so auszustatten, dass der nächste Prozess möglich wäre.
Ein weiterer Warnschuss ins Knie der Bevölkerung.
Nein,
die sammeln Bewährungsstrafen wie andere Briefmarken.
Zufällig vergessen die Behörden dann immer einen Datenabgleich, so dass Bewährungsstrafen nie aufsummiert werden. Es gibt anscheinend auch nie Bewährungsauflagen.
Wer Kirsten Heisigs „am Ende der Geduld“ sowie Buschkowskys „die andere Gesellschaft“ gelesen hat, für den ist dieser Vorgang „normal“. Mich wundert es nicht und ich finde auch nichts Hochinteressantes daran. Es ist wie es ist und so ist es schon länger. Ich würde übrigens genauso handeln. Denn irgendwann gilt es, die Mannstärke der Gegner zu akzeptieren.
So pervers dieser Gedanke auch ist – ich muss Ihnen zustimmen, es geht mir ganz genau so.
sonst endet man wie Frau Heisig!
Das macht Angst! Irgendwann können Mord und Totschlag straffrei geschehen, weil alle Angst vor den Folgen einer Verurteilung haben – zum Beispiel wenn tausende Mitglieder eines Clans Drohungen ausstoßen und Städte verwüsten, um den Verurteilten freizupressen. Wenn das passiert, ist die Anarchie längst da!
Irgendwann ist bereits Gegenwart
Einfache Mathematik: alle Clans zusammen sollen ~200.000 Mitglieder haben.
Was kann zahlenmaessig an saemtlichen Ordnungskraeften, Polizei und Bundeswehr dagegen halten? Eben.
Das steht so geschrieben, dass den „Ungläubigen“ nichts besseres zusteht. Und Richtern, die sich anmaßen, anderes Recht zu sprechen als das, was Allah vorgibt: http://www.atheisten-info.at/downloads/Bill_Warner-Scharia_fuer_Nicht-Muslime.pdf
Was die Mitarbeiterin des Ordnungsamts wohl zur letzten Bundestagswahl gewählt hat?
Sehr gute Frage. Nach meinen Informationen wählt die Polizei AfD. Aber das Sozialamt muss diese Lektion wahrscheinlich noch lernen.
Vermutlich empfiehlt das Sozialamt einen Wochenendintegrationskurs, in dem mit einigen Bonding-Sitzungen die Mutterliebe nachgeholt wird, die dieser Clan in seiner Kindheit offensichtlich entbehren musste. Das schulden wir ihnen einfach. Auch die evangelische Kirche könnte zusätzliche betreuende Gemeindearbeit leisten. Da Christus bei denen ja nicht mehr vorkommt, braucht das auch Andersgläubige nicht zu verschrecken. Sozialamts- und Kirchenpersonal muss unbedingt noch einmal aufgestockt werden.
Sicher meinen Sie „aufgestockt“ im übertragenen Sinne…?
… und immer top down entlang der Hierarchiekette !
Das wird weiter im Dunkel bleiben. Sich ist, autochthone Falschparker wird ohne wenn und aber vor Gericht gezerrt und bei Zuwiderhalten in Beugehaft genommen. Irgendwoher muss der Amtsschimmel sein Selbstbewusstsein herziehen.
Also ist es amtlich bestätigt, dass ein Gericht so viel Angst hat, dass es nur aus diesem Grund einen Anklagepunkt auslässt.
Das nenne ich „Gericht mit Courage. Ein Teufelsgericht!“
Ich erwarte schon seit längerem, dass wir über Fälle von Richterbedrohungen lesen. Aber bisher ist es entweder nicht passiert (was ich mir absolut nicht vorstellen kann), oder es ist nicht nach außen gedrungen.
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