Aus dem hohen chinesischen Besuch mit Staatspräsident Xi Jinping hat sich Matteo Salvini, der Lega-Chef, komplett herausgehalten. Seit Wochen schon spult der Innenminister sein Programm zur Stärkung der Regierung ab: er ist nicht nur in den sozialen Medien omnipräsent, sondern auch stets in den Wahlregionen an Ort und Stelle – und Salvini füllt mit seinen lokalen Kandidaten die Piazze. Der siebte Sieg, bei der siebten Regionalwahl, sind das eindeutige Resultat. Die Demokraten, und das Mittelinks-Lager danken ab. Ein klägliches Scheitern, mit System.
Während Ministerpräsident Giuseppe Conte und der zweite Vize, Luigi Di Maio, zudem Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Infrastruktur, mit Xi Jinpings Kommissaren wichtige Projekte rund um die Seidenstraße einfädelten, mobilisierte Salvini die Bürger auf den Straßen. Dass der Innenminister seinen Job gut macht, sah man erst neulich beim tragischen Zwischenfall mit dem Schulbus-Kidnapper, der auch noch einen Terrorangriff auf den Flughafen Mailand „Linate“, geplant hatte. Der gebürtige Senegalese hatte 51 Kinder in seiner Gewalt, und drohte den Bus anzuzünden. Die Carabinieri und Polizei griffen schnell und umsichtig zu, die Kinder wurden gerettet. Dank ihnen blieb die größere Katastrophe aus, obwohl der Bus noch in Flammen geriet. Carabinieri, Polizei sowie andere Staatlichen Institutionen, werden von der Mitte-Rechts-Regierung um Salvini wieder ganz anders und höher wertgeschätzt.
Ein „Wahldesaster“ blieb bei der Regionalwahl in der Basilicata für die Koaltionspartei der Fünf Sterne diesmal aus, hatte sie bei den letzten Wahlen stets Federn gelassen, weil im Schatten Salvinis, punktete sie diesmal, sogar knapp vor der Lega mit 20 Prozent. Salvinis Partei „La Lega“, folgte mit 19 nur relativ knapp dahinter – und besiegelte damit zusammen mit anderen rechten Allianzen die herbe Niederlage der regionalen Mitte-Links-Regierung, die bis dato die Politik in der Basilikata steuerte.
Die letzten Kundgebungen, besonders in Matera, immerhin europäische Kulturhauptstadt 2019, waren geprägt vom Wechselwillen der Wähler und Bürger. Man muss es so klar formulieren, die interne Erneuerung bei der PD (ähnlich der deutschen Schwesterpartei SPD), mit Nicola Zingaretti als Vorsitzender an der Spitze, ist absolut verpufft. Die italienischen (Sozial-)Demokraten haben bisher so gar kein Gespür dafür entwickelt, was die Bürger beschäftigt, und fokussieren sich stattdessen darauf, die Regierung permanent wegen der Flüchtlingspolitik anzugreifen, und zu diffamieren. Dumm nur, für die PD, wenn die Bürger ein feines Gespür dafür entwickeln, wie sie selbst besser und sicherer leben können.
Mit Vito Bardi, einem pensionierten gehobenen Kommissar (in Italien, Generale) des Finanzamtes, hat die Basilicata nun einen neuen Regionalpräsidenten, der von der Regierung natürlich gestützt wird, doch ein Mann Berlusconis ist (aber mit einem Stimmanteil von 42% gewählt), der Transparenz und Antikorruption sowie die „Arbeit“ auf seiner Agenda ganz oben an stellt. Die Basilicata gehört auch zu den eher strukturschwachen Regionen wie zum Beispiel die Abruzzen und Sardinien, wo bereits davor ebenfalls gewählt und das Mitte-Rechts-Bündnis bestätigt wurde. Bei der EU bricht nun wirklich Nervosität aus.
Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge, Freier Journalist, ist seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.
Mit Blick auf die kommenden nationalen Wahlen zum Parlament der EU sieht es so aus:
Ich hoffe sehr, dass sich die Lega in Italien langfristig etabliert. Deutschland, Frankreich, Schweden, die Benelux Länder können wir komplett vergessen, aus der Richtung kommt nur grünlich schimmelnder Maoismus.
Avanti Salvini! Die „Rechten“ die nichts anderes als Konservative sind nehmen die linken Gesinnungskatharer mehr und mehr in die Zange. In Itaien, Niederlande, Östereich usw.
Auch in Ostdeutschland mit den anstehenden Landtagswahlen wird es für die Gouvernanten der gelenkten Demokratie langsam enger. Es bleibt aber die Frage wie lange es dauert bis der westdeutsche Michel aus seiner seligen Multikultiblase wir sind bunt Dauerfasching rauskommt.
Die Alpenprawda hatte eine Kurzmeldung im Panorama über eien „Vorfall“. Wäre der potentielle Mörder gebürtiger Italiener und Salvini-Wähler, seien Sie gewiss, das Prantlblatt hätte die größten Schlagzeilen auf der ersten Seite gehabt. So eben nur ein nicht groß erwähnenswerter Einzelfall.
Salvini ist ein Politiker, der sich um seine Mitbürger kümmert, während Merkel & Macron auf uns pfeifen. Sie hofieren zur selben Zeit einen Diktator … aber Trump (frei gewählt) ist böse!
Merken die noch was?
Und es werden überall immer mehr werden, die sich gegen die ausbeuterischen und bevormundenden Sozialisten und Kommunisten in den Ländern wehren. Und das ist gut so.
Italien, Ungarn, Niederlande, Österreich, Amerika und und und.
Die Lawine startete langsam, aber sie wird größer.
Italien ist ein völlig anderes Land im Vergleich zu Deutschland. Die Familie und die Familienunternehmen sind die tragende Säule. Der bilaterale Weg mit China scheint erfolgversprechend. Der multilaterale Weg funktioniert prinzipiell nicht. Die EU ist ein einziges schwarzes Loch zur Geldverbrennung wegen der Konzentration in Brüssel. Natürlich braucht es Politiker, die nicht Teil dieses Systems sind und die hat Italien jetzt. Für die Deutschen ist die EU eine Ersatzfamilie, weil sie Italiens Strukturen nicht haben. Die klammern sich mit allem, was sie haben, an das EU-Parlamnet in Brüssel. Alleine sind sie völlig hilflos, orientierunglos und verloren!
Italien hat eben einen Politiker gefunden, der sich nicht als sozialistischer Trauerklos „alternativlos“ gebärdet, der Interessen der Bevölkerung vertritt und der vor allem seinen Wählern nicht ständig eins überbrät, sondern sich bei ihnen sogar bedankt. Wie man sieht, wird er dann auch untestützt. In Hessen musste man aus lauter Verzweiflung die Wahlergebnisse schon schätzen *ggg*
>>Bei der EU bricht nun wirklich Nervosität aus.<<
Tut es das wirklich? Und falls ja, was koennten die Konsequenzen sein?
Die Konsequenzen seitens der EU werden nun bereits ins Rollen gebracht, die erste Maßnahme ist schon mal der upload-Filter….
Aber auch ein krankes Konstrukt wie das in Brüssel kann und wird sich nicht ewig halten, der Widerstand in allen Ländern wächst!
Jetzt kann man nur hoffen das Salvini Orban die Hand reicht und sie gemeinsam gegen den Alptraum EU/Deutschland in Stellung gehen.
Während salvini Politik für die Bürger macht, wird in Deutschland ernsthaft darüber gestritten, ob die verräterische Weitergabe von Abschiebeterminen strafbar ist.Und wer dem beipflichten, Gerät bereits in den Ruchlosen, „rechts und ausländerfeindlich“ zu sein.
„Der gebürtige Senegalese hatte 51 Kinder in seiner Gewalt, und drohte den Bus anzuzünden.“
In den Mainstreammedien dazu kein Wort. Widerlich.
Doch. Es war auch in den üblichen Medien publiziert, erschien aber nur als Randnotiz. Die Rede war von einem „Italiener“….
Wäre er wirklich Italiener und es hätte gar die Möglichkeit bestanden, ihn politisch irgendwie in die Nähe Salvinis zu rücken- ich bin sicher, dann wäre niemandem die Nachricht entgangen.
E ora vai, asino tedesco!
Auf deutsch: „Und jetzt geh, deutscher **“.
Meinen Sie das ernst? Jeder Deutsche ist ein **???
Werte Redaktion! Im Deutschen zensieren Sie den Ausdruck, den Sie im Italienischen durchlassen.
Da stimmt bei Ihnen etwas nicht.
Richtig, hätten wir auch italienisch ersetzen müssen.
Wir sind natürlich mit „haftend“.
Wie will man auch vom „ansehen“ die Vernünftigen ausfiltern können?
Aus Sicht derer, die ganz alleine bestimmen wer rechts/böse oder links/gut ist, steht es also in der Umfrage 68 Prozent zu 29 Prozent für rechts/böse. Ich kann mich da nicht freuen, denn ich hänge immer noch der Hoffnung nach, dass die ehemaligen Volksparteien endlich ihren Kurs korrigieren. Aber offenbar will die vereinigte Linke aus CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN in diesem ehemals unserem Lande lieber „rechts sein“ verbieten. Eine „Geleitete Demokratie“ durch eine noch zu gründende „Sozialchrislamische Einheitspartei Deutschlands“ scheint mir aber leider eher wahrscheinlich, als eine Kurskorrektur bei CDU/CSU, SPD und FDP. Schade eigentlich!
Mir sind Parteien sowas von egal, ich will einfach nur, dass unser Land nicht mehr permanent an die Wand gefahren wird. Und wenn die CDU, SPD, FDP dafür aufgelöst werden müssen, dann bitte so schnell wie möglich. Demokratie ist kein Fußball.
Ich dachte nicht an auflösen, sondern an eine Fusion von CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜN*INNEN und LINKE zur „Sozialchrislamischen Einheitspartei Deutschlands“. Natürlich muss der Bundestag dafür auf mindestens 1.200 Sitze erweitert und die Zahl der Ministerien auf 50 plus x erhöht werden.
Mir fällt nur einfach keine griffige Abkürzung für die künftige Großpartei ein.
EU-Blockflötenpartei wäre eine griffige Möglichkeit.
SED?
IWS: Immer Weiter -So. Oder WSD: Wir Schaffen Das
Wenn Sie es sagen ;-))
Sie hängen immer noch an der Hoffnung? Völlig unverständlich. Da nicht geliefert wird, und dies schon seit vielen Jahren, muss man doch ein Zeichen setzen, im Wahllokal. Wie soll denn ein Mensch, wie z.B. Merkel oder Nahles, ja auch AKK kapieren, dass man sie und ihre Politik nicht will? Mit Hoffnung auf Einsicht? Garantiert der falsche Weg. Merkel & Co erwarten von Ihnen Einsicht, und dies würde ich mir nicht gefallen lassen.
Es besteht keine Aussicht, dass die ehemaligen Volksparteien, und auch die eine oder andere kleine, aus sich heraus ihre Haltung zur konstitutionellen Ordnung und zu einem Kurs der EU-Politik ändern. Sie wollen nur “ europäische Projekte “ erfinden, mit denen sie anderen die Zustimmung zum Weitermachen wie bisher, ever closer union, abkaufen könnten. Dies lässt sich nur über ein radikales Wahlergebnis verhindern. Dabei ist die Signalwirkung grösser als das unmittelbare Schadensrisiko. Ein Kommissionspräsident Meuthen wäre das kleinere Übel als ein Weber an gleicher Stelle. Auch ein Parlamentspräsident aus dem konservativ-rechtspopulistischem Lager wäre ein starkes Signal. Dann, und nur dann, könnte man Hoffnung haben, dass auch die ehemaligen Volksparteien den Schuss hören und konstruktiv an einer Neuordnung mitarbeiten.
Dann lesen Sie mal, was der CSU-Politiker Weber jetzt für einen demokratiefeindlichen Vorschlag macht: Jeder Partei, die nicht für die jetzige Ausgestaltung der EU-Diktatur ist, die Gelder zu entziehen.
Ich kann nur jedem empfehlen, endlich aufzuwachen, denn die CDU/CSU der die konservativen Wähler noch immer anhängen, gibt es nicht mehr. Sie ist tot. Mausetot. Daher gibt es im Mai bei der EU-Wahl nur eine Partei die wählbar ist.
Die EU ( nicht Europa) zerfällt scheibchenweise und kontinuierlich und das ist auch gut so. Erst Ungarn, Polen, dann ganz konkret England, dann Frankreich (trotz Aachen), Italien, Polen etc. Alles, was man hier glaubte, aufbauen zu können , geht übern Jordan. Wer ist Schuld: Klar, alle anderen seit 2015.
Es rächt sich, daß die EU sich mit dem Thema Migration rumschlägt, ohne dabei von seinen Lebenslügen runter zukommen – aus Sorge, von den Nationalisten übermannt zu werden.
Insbesondere rächen sich die vielen faulen Kompromisse – angefangen von Merkels Kuhhandel mit der Türkei in 2015 bis zur aktuellen Mogelpackung von Bratislava.
In der EU regiert der internationale Sozialismus und der will die Nationalstaaten abschaffen.
Um dieses Ziel zu erreichen, muss erst einmal die nationale Identität der Bevölkerung aufgeweicht werden.
Und wie schafft man das?
Ganz einfach.
In dem man eine homogene Gesellschaft in ein multikulturelles Konstrukt umwandelt und der Mehrheitsgesellschaft vorgaukelt (Systemmedien), dass sie in der Minderheit ist.
Wenn erst einmal jeder jedem misstraut, hat man schon so gut wie gewonnen.
Europa erobern ist nicht so einfach, da der deutsche Wähler relativ starr an seiner Partei festhält und für Alternativen nur sehr zögerlich zu gewinnen ist.
Hallo Karli – das was Sie über den deutschen Wähler sagen ist absolut richtig eingeschätzt. Aber … es geht hier um Europa und das EU Parlament und die Veränderungen nach den Wahlen im Mai. Das EU Parlament hat insgesamt 751 Abgeordnete davon kommen 96 aus Deutschland (die höchste Zahl aus einem Mitgliedsland). Das Wahlverhalten der deutschen Wähler wirkt sich also nur bedingt (rechnerisch mit ca 12%) aus. Und es werden nach den derzeitigen Meinungsumfragen auch (10 -12 ?)AfD Abgeorddnete dabei sein.
Ausschlaggebend sind andere Entwicklungen bei den Wählern aus Italien, Ungarn, Österreich Polen ect. und wieviele Stimmen zB. Parteien wie die FN aus Frankreich (und die Macron feindlichen Gelbwesten, die auch antreten wollen) die Schwedendemokraten, die neuen sehr erfolgreichen neuen Rechtsparteien in Spanien und jetzt auch in Holland erzielen. Vielleicht erobern die Rechten nicht gleich Europa ,aber sie werden es ordentlich umkrempeln.
Klingt wirklich gut – Sie haben mir den Tag gerettet!
@Karli
Die EU besteht nicht nur aus Deutschen Wählern…die EU ist viel mehr….der Deutsche Wähler kann Mehrheitlich für die EU sein….das spielt in der EU keine Rolle…das ist wie beim Klima….da wird medial und manipulativ dem CO2 eine tragende Rolle bei der Erwärmung des Klima zugesprochen…obwohl das CO2 nur 0,03% am Gesamten (Atmospähre) ausmacht….der Großteil ist mit Stickstoff (78%) und erst danach mit Sauerstoff (21%) in der Atmosphäre als Gas vorhanden.
Was will ich damit sagen…es ist egal ob Deutschland jetzt die 21% im Gesamten (EU) ausmacht…wenn die 78% (im Rest der EU) dagegen sind.
Deutschland steht in mehrer Hinsicht auf verlorenen Posten in der EU….Frankreich hat das Zepter schon lange übernommen…und wenn England jetzt aus der EU austritt, dann wird Frankreich seine Dominanz über Deutschland nochmehr ausspielen können.
Solange Deutschland den Goldesel für diese Franzosen EU noch spielt solange wird man Deutschland noch hofieren….wenn das Geld ausgeht….was meinen Sie, wie schnell die Stimmung dann umschlägt…nicht nur in der EU sondern dann auch in bei uns Deutschland.
Es ist doch so…die EU ist auf dem Sozialistischen Zentralweg Frankreichs unterwegs…alles soll zentral entschieden und gesteuert werden….wie man es von Frankreich kennt. Damit können Sie aber keinen Wohlstand, keine mehrwertschaffende Marktwirtschaft..weil kein Wettbewerb gewollt und vorhanden ist…zustande bringen. Der Deutsche Förderalismus = Wettbwerbsgedanke der Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung = Innovationen und Fortschritt ist mit dem Franzosen Weg der Zentralisierung komplett eingestampft. Was bleibt…eine Zukunft des Mangel und der Armut….und hier werden dann immer mehr Wähler die Schnauze von einer aufgeblähten EU voll haben…eine EU der Quacksalber!
Richtig, die EU wird nur solange bestehen bis Deutschland das Geld ausgeht! Das kann zwar noch einen Moment dauern, aber es wird kommen.
Leider wahr – wie man auch an bkkopps „rechtspopulischem(n) Lager“ erke
Tell me why – I don’t like touchscreens… Nochmal also: …erkennen kann. Und Herrn von Meuthen als das kleinere Übel zu Weber zu bezeichnen- puh, das ist starker Tobak. **