„Obwohl er seit anderthalb Jahren über die EU-Urheberrechtsreform verhandelt, hat der CDU-Politiker Axel Voss noch immer zentrale Punkte in der Debatte nicht verstanden. Wie soll das EU-Parlament auf Basis seiner Erläuterungen eine Entscheidung zu Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern treffen?” Fragt Friedhelm Greis in seiner beispielhaften Analyse.
Tim Schmuckall warnt vor „Büchsen der Pandora”.
Tweets und Artikel sind zahllos und werden täglich mehr, die belegen, dass Axel Voss als „Verhandlungsführer” über zahlreiche andere Parlamentarier der EU in Brüssel bis Macron und Merkel sowie die Chefs und Beauftragten von Großverlagen und Medienverbänden in Wahrheit nicht wissen, was die Folgen dessen sein werden, was ihre Lobbyisten in Brüssel mit aller Macht durchdrücken wollen.
Doch wie gut die Sacheinwände der Kritiker von der Piratin Julia Reda bis zu den vielen anderen quer durch die parteipolitischen Fraktionen und unter Journalisten auch sein mögen, an der Ignoranz der Politikergattung Voss, Merkel und Co. prallt jedes Bemühen um Sachaufklärung ab.
Die Wahrheit ist ganz einfach. Die Repräsentanten des Parteienstaats auf der Flucht vor den Bürgern, die ihnen nicht mehr folgen wollen, bilden sich ein, mit ihren Maßnahmen den Wirkungsgrad der oppositionellen Medien im Internet einschränken oder ihnen ganz den Garaus machen zu können. Die Großverlage (und die Öffentlich-Rechtlichen) bilden sich ein, dabei Leser und Hörer der kritischen Internetmedien – sobald derselben beraubt – zurück zu bekommen.
Beides sind irrationale Hoffnungen. Doch bei dem Versuch, sie zu verwirklichen, können die Kollateralschäden der Meinungsfreiheit im Internet schwerste Schäden zufügen. Das allerdings ist dem Machtkartell Parteienstaat, zu dem auch die privaten und öffentlich-rechtlichen Gemeinwohlmedien gehören, ganz und gar egal. Sie sind mit Argumenten nicht erreichbar, nur mit direktem Druck von Wählern und Kunden. Dafür bieten die Wahlen zum EU-Parlament eine gute erste Gelegenheit. Und noch mehr Gelegenheiten kommen.
Spätestens seit 2013, als die AfD begann das „Meinungskartell“ aufzubrechen spürt man vermehrt wie die „Meinungsbildner“ unbequeme Aufklärer mit all ihrer Macht diffamieren und damit unglaubwürdig und unwählbar zu machen.
Neben ganz offensichtlichen Verdrehungen von Tatsachen(z.B.Progrome in Chemnitz,Sache Maaßen ) werden die vielen kleinen täglichen Meldungen „passend“ berichtet oder auch garnicht.
Die entsprechenden Medien nutzen konsequent jede sich bietende Möglichkeit.
(Aufbauschen von allen Kleinigkeiten welche bei Anderen nicht der Rede wert sind, Herunterspielen von Wirkichkeiten die nicht passen, Meldungen welche nicht zu unterdrücken sind an letzter Stelle und an unattraktiver Stelle wortgewandt die Sache herunterspielend oder gar sinnentfremdent unterbringen, alte Meldungen, die sich dazu „eignen“
gebetsmühlenartig immer wieder zu bringen, erlaubt, aber dann nicht nur bei „Bestimmten“. „Semantische“ Zeichensetzungen usw,usw. einfach mal den Blick dafür schärfen, dann fällts wie Schuppen von den Sinnesorganen)
Nach den wirklichen Progromen und der Nazi-Propaganda sind wir nach WK II dazu aufgerufen die Lagen kritisch zu hinterfragen, und das nach allen Seiten.
Einwandfreie Informationsmöglichkeiten bieten sich z.B. bei BT-Debatten über TV-Übertragungen direkt, oder über Mediatheken, hier pur, ohne Einflußnahmen..
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Deshalb kann ich sagen, dass sich hier alles vereint: die Macht, die Medien und gleichzeitig die gesetzgebende Gewalt. Wie überaus praktisch, wenn man die eigene Macht dadurch festigen kann, dass man für die eigenen Institutionen maßgeschneiderte Gesetze erlassen kann, die jeden Gegner erfolgreich bekämpfen können. Wie in der Zeit absolutistischer Herrschaft. **
Offenbar sind die Konsequenzen langanhaltender Macht immer dieselben: Machterhalt um jeden Preis. In Demokratien ebenso wie in vormodernen Stammesgesellschaften. In Demokratien hat der Wähler die Macht, eine nachhaltige Veränderung zu bewirken. Die aktuelle Politik bewirkt tagtäglich, dass sich immer mehr Menschen eine politische Alternative suchen.
Und das ist gut so.
Es lebe die Demokratie!
Der nächste Wahltag kommt bestimmt.
Morgen 23 februar demo köln neumarkt 13:00 kommt zahlreich 🙂
Pegida hat letztendlich recht: Lügenpresse!
Und das war noch charmant ausgedrückt.
Sowas kommt von sowas…….Wenn Denkvermögen und Sachverstand durch Gesinnung und Ignoranz ersetzt werden….. „chaos, panic and disorder…..our work here is done….
Es geht gegen die „Alternativen Medien“. Das ist die Stoßrichtung der Etablierten Parteien. Und die beiden denkbaren Korrektive, Legislative und das BverfG sind ebenfalls in den Händen der Parteien.
Wir müssen uns unsere Demokratie zurückholen!
Ich bin da etwas pessimistischer. Ich befürchte die mediale DDR 2.0 wird kommen. Das ist wohl leider alles erst der Anfang. Erst wenn wieder die Regale leer sind wird die Masse aufwachen.
Warum kommen mir Erinnerung an das Jahr 1989 in Ostdeutschland in den Sinn? Die schon etwas „Älteren“ aus der damaligen SBZ [Sowjetische Besatzungs-Zone] wissen woran ich denke. Wie sagte doch unser Erich:
„Vorwärts immer- rückwärts nimmer“! Wir wissen wie das alles geendet ist.
Ich wünsche mir eine Demokratie zurück welche Ihren Namen verdient, diese DDR 2.0 braucht kein Mensch.
Dieses Merkel-basierte EU-Europa greift, um nicht sofort unterzugehen, nach jedem Strohhalm, den es noch kriegen kann.
Da zählen Recht und Gesetz nicht mehr (…vorher auch schon nicht), da zählt der Verstand nicht mehr (…wahr vorher auch schon weg) , da zählt nur noch das nackte Überlaben um jeden (!) Preis.
Zu Voss und weiteren der SPD Grüne FDP EU-Claqueure kann feststellen: „Von keiner Sachkenntnis getrübt, aber dann Entscheidungen treffen“.
Ich persönlich werde keine der germanophoben islamverherrlichen Blockparteien mehr wählen. Und gleichfalls keine durch die Hintertür SPD gesteuerten oder finanzierten Zeitungen weder lesen noch kaufen.
Informationen finde ich im Internet bei vielen Blogs wo noch mit journalistischem Sachverstand, so wie es H.J. Friedrichs einst forderte, gearbeitet wird.
Spiegel, Focus, Stern, Bild alles Schund. Da ist das goldene Blatt ehrlicher.
Auch ich habe alle Abonnements der staatstragenden Medien gekündigt. GEZ bezahle ich leider noch, weil es mit Gewalt eingetrieben wird. Auch Äußerungen der Regierung oder gar von #NichtMeinPräsident Steinmeier oder der immernoch Kanzlerin nehme ich immer weniger zur Kenntnis.
Es gibt auch Möglichkeiten, Sand im Getriebe zu werden:
https://abmelden.tv/3-formen-der-zivilcourage/
Mit dem Widerruf der Einzugsermächtigung kann man beginnen, dieser GEZ wenigstens ein bisschen mehr Arbeit fürs Geld aufzubrummen.
Dann gehen die Kritiker wieder auf die Straßen. Vielleicht das Beste was das Kartell aus Politik und Medien machen kann, ohne das sie das begreifen.
Ob die Mehrheit der deutschen Bürger überhaupt begreift, was mittlerweile innerhalb der EU und des deutschen Parteienstaats abgeht? Ich habe leider meine Zweifel.
Aber zum Glück werden die EUropawahlen nicht allein in Deutschland entschieden.
Wie die FAZ mit „Eine Zahl macht Karriere“ gut recherchiert hat haben wir Fahrverbote und Enteignungen einem ähnlichen Dilettantismus zwischen Kommission, Parlament und Rat zu verdanken, die Zahl ist 40µg/m³. Ein Bürokratiemonster außerhalb demokratischer Kontrolle, wo Lobbyorganisationen unsere Zukunft bestimmen wollen. Es zeichnet sich dabei ein eindeutiger Trend ab: Bürger und kleine Firmen wird die Teilhabe an der Öffentlichkeit oder am Markt so verteuert, mit so hohen Risiken behaftet, dass sie es lieber bleiben lassen. Die Juristerei wird zum Damoklesschwert bei jeder falschen Bewegung.
Dieses System krallt sich fest und wird alles einsetzen, um an der Macht und den Töpfen zu bleiben.
Wer das beenden will, muss bereit sein Gewalt anzuwenden.
Alles andere ist blauäugig.
Die kritischen Meinungen werden nicht beachtet und scheinen egal zu sein.
Dennoch immer wieder werden die Auftritte der Kanzlerin schnell in Innenräume verlagert. Weil Tomaten fliegen, Buhrufe werden mehr und die gelben Westen kommen zum Vorschein.
Die Gelegenheiten werden mehr, und wie!
Der Abgang dieser“Elite“wird jetzt schon mit jedem Tag peinlicher.
Der vom Staatsschutz eingerichtete Abstand der Demonstranten zum Ankunftsort Deutschlands Bester wird auch immer breiter!
Nordkorea lässt schon Mal Grüssen!
Missliebige Meinungen sollen im Keim erstickt werden, die Kollateralschäden der Meinungsfreiheit im Internet sind dem „Machtkartell Parteienstaat“ völlig egal, sie werden m. E. bewusst herbeigeführt. Der Name „Teflon-Kanzlerin“ besteht nicht umsonst, er gilt inzwischen für die meisten Politiker. Es bleibt die Hoffnung, dass immer mehr Bürger irgendwann aufwachen werden.
und die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber sie stirbt, wenn man dem geflügelten Wort glauben darf.
Liebe Frau Schneider, nach der Frau mit Blauhemdvergangenheit als Sekretärin für Dies und Das stehen andere, kommen andere, wächst Ersatz nach.
Ich hoffe mit Ihnen, doch ………
Zumal die Alternative genau so zum „Gott sei bei uns“ agitiert wird wie Trump.
Die solcherart Indoktrinierten sind nicht mal zu überreden, wenigstens die Originaltexte zu lesen und dann erst ihr Urteil zu fällen. Agitprop hat da ganze Arbeit geleistet. Die sind überzeugt, dass das die Schlimmsten sind.
Hat irgendjemand hier eine Möglichkeit, mit welcher Methode doch an sie dran zu kommen ist?
Jede Wahl, jeder Leserbrief, jedes Abo, jede TE-Spende, jede friedliche Beteiligung an einer Demonstration sind eine Gelegenheit.