Profis, die etwas mehr als nur ein wenig Ahnung von innerer und äußerer Sicherheit haben, gelten im ergrünten und erröteten „no-borders“-Deutschland offenbar als suspekt. Deshalb entledigt man sich ihrer, wenn man ein Bauernopfer zur Vertuschung eigenen politischen und medialen Versagens braucht – und wenn man eine ohnehin desaströs dahindümpelnde Mini-„GroKo“ über die Zeit retten will.
So geschehen im November 2018, als Hans-Georg Maaßen (56) nach einem beispiellosen Kommunikationsdesaster nicht nur der Bundesregierung, sondern auch der Mainstream-Medien seinen Hut nehmen musste. Maaßen hatte es gewagt, ein recht dünnes 19-Sekunden-Allerwelts-Video nicht als Beleg für angeblich am 26. August 2018 in Chemnitz stattgefundene „Hetzjadgden auf Migranten“ und „Zusammenrottungen“ gelten zu lassen. TE hat die Herkunft dieses „Komm-Hasi-„Videos aufgedeckt.
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Bildung, Bildung, Bildung
Ganz im Sinne Humboldts hebt Maaßen hervor: Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Und Maaßen fügt an: Diese Überzeugung sei in Deutschland keine Selbstverständlichkeit mehr, wie sich dies an der Geringschätzung der Sicherheitsdienste (Polizei) und des Militärischen tagtäglich belegen lasse. Maaßen nennt es keine Blindheit, aber er meint eine solche, wenn er der deutschen Politik vorhält, sie erkenne nicht, was Russland mit Cyber-Angriffen und was China an expansiver, imperialer, hegemonialer Politik betreibe. Deutschland und die EU seien für diese Herausforderungen nicht stark genug.
Sicherheitsdienste würden von der Politik, so Maaßen, nicht genügend ernstgenommen, weil es letztlich an der Souveränität des Staates Bundesrepublik fehle. Abzulesen sei dies am Terrorismus, der via Flugverkehr, Internet und Migration auch Deutschland zunehmend erfasst habe. Zum Beleg: 2012 hat es in Deutschland 3.800 Salafisten gegeben, heute gibt es 11.500. Laut Einschätzung der Dienste sind 2.200 von ihnen Anschläge zuzutrauen. Nachgewiesen sei auch, dass mindestens 20 Gefährder über den „Asyl“-Weg gekommen seien – ohne gültigen Pass und mit frei erfundenen Namen.
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Über seinen zuletzt über ihn gebietenden Bundesinnenminister Seehofer sagt CDU-Mitglied Maaßen nur indirekt etwas. Otto Schily sei für ihn der beste Innenminister gewesen. Den Seehofer-Satz, die Migration sei die Mutter aller Probleme, macht sich Maaßen nicht zueigen. Er setzt dagegen, dass man Migration regeln könne, wenn man denn wolle, aber dass die Mutter aller Probleme die mangelnde Integrationsbereitschaft sehr vieler Migranten sei.
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Große Hoffnung wollte Maaßen den 150 Zuhörern nicht machen. Denn die Fehler von 2015 würden permanent wiederholt. 2018 habe es 200.000 „Flüchtlinge“ und eine nicht benannte Anzahl von Familiennachzug plus illegale Zuwanderung gegeben. Außerdem seien 230.000 ausreisepflichtig. Die Terrorgefahr sieht Maaßen noch lange nicht gebannt, und der Schutz der EU-Außengrenzen würde nicht funktionieren.
Die Schuld für all dies sieht Maaßen in einem Rückfall des Bürgertums in ein neues Biedermeier, in einer Aufweichung des anti-totalitären Grundkonsenses in Richtung Toleranz gegen das Linke und Islamistische sowie in der Konstellation der politischen Klasse, in der sich zu viele Berufslose tummeln, die nichts mitzubringen hätten.
Da hat ein Mann gesprochen, 56 Jahre alt, der nach einer gewissen Schonfrist noch gebraucht werden wird.
Soeben lese ich auf der Achse, dass laut Herrn Maßen immer noch TÄGLICH ca. 500 Illegale einreisen! 70 % davon ohne Papiere. Das sind pi mal Daumen noch einmal annähernd 180-200.000 Personen. Somit summiert sich die jährliche „Zuwanderung“ auf ca. 600.000 Menschen, überwiegend junge, kräftige Männer, die wenig (Vorsicht: Euphemismus) können, was hier gebraucht wird.
Recht hat er der gute Mann! Symptomatisch für den Zustand Deutschlands, dass er dafür sein Amt räumen musste…
Alles zutreffend, was er sagt. Leider. Auch daß die „Herrschaft des Unrechts“ an den Grenzen weiterhin andauert, und dadurch ebenso die illegale Masseneinwanderung. Man fragt sich, wie lange ein Land es eigentlich durchhalten, jedes weitere Hunderttausende durch seine Sozialsysteme versorgen zu lassen.
Sie gehören nach Guantanamo, wohin denn sonst? Schließlich sind die Dinge 2003 ins Rollen gebracht worden, und zwar von denen, die sich jetzt als „die Gerechten“ aufspielen, und uns den ganzen Schrott ihrer politischen Hinterlassenschaften vor die Füße werfen.
Ohne den Krieg im Irak und der vollkommenen Entmachtung der Baath-Partei, der Saddam Hussein als Chef vorstand, wäre es nie zur Bildung dieser unseligen IS-Geschichte gekommen. Die Verursacher sitzen und saßen in den USA. Dies sollte man den Freunden überm großen Teich unmißverständlich klar machen. Der Bürgerkrieg in Syrien, der von Außen befeuert wurde und heute noch wird, ist eine jener unliebsamen Folgen, die die völlig unsinnige Intervention Bush´s im Irak, nach sich zog.
Der „arabische Frühling“ war eine Mär aus tausend und einer Nacht, nichts weiter.
Kein vernünftiger Mensch hat dieser Bewegung auch nur die geringste Chance gegeben.
Gut, Tunesien- ok, aber eine Schwalbe, sagt man, macht noch keinen Sommer!
Herr Schuckmann, es ist immer bequem und einfach, auf die Amerikaner einzuprügeln und ihnen pauschal die Schuld an allem zu geben. Das führt aber zu nichts, weil wir so die Position als kläffender Machtloser, die unsere Merkel- und davor Schröder-Regierung so lustvoll kultiviert, nicht verlassen. Amerika (wie jede andere Macht) wird immer unsere Hoffnungen enttäuschen, wenn wir ihm die Vertretung unser Interessen überantworten.
Die Kriege, Bürgerkriege im arabischen Halbmond gründen nicht im Engagement des Westens (heute primär USA und auch Rußland; früher GB und F) sondern im Islam und der Tatsache, daß er die oft jahrtausendealten ethnischen und humanökonomischen Konflikte der Region nie gelöst, sondern nur am Laufen gehalten und verstärkt hat. Die Expansion der Perser nach Westen gab es schon vor 3500 Jahren (heute konkludent: Einmischung Iran in Syrien) und genauso war die Region zwischen dem Libanon-Gebirge und Arabischen Golf immer schon ethnisch hochdivers und konfliktträchtig.
Der Fehler der US-Amerikaner im Irak war nicht der Sturz des von Ihnen hochgehaltenen Schlächters Saddam Hussein, dessen Herrschaft ohnehin prekärer war als in der Nachschau gerne gesehen wird, sondern keine Exitstrategie gehabt zu haben, was aber eigentlich immer Kennzeichen aller externen US-Kriege war. Amerika ist zu groß und selbstzentriert, um die Welt zu verstehen.
Aus Arabien und dem islamischen Kulturkreis werden immer nur Kriege und kriegerischer Expansionsdrang kommen. Das Einkaufen von Landvogten wie man sie in Assad sieht, ist darauf keine angemessene Antwort, denn wir kontrollieren sie nie. Für den Rest empfehle ich Ihnen die Lektüre von Gunnar Heinsohn, der darlegt, warum wir uns im Westen so schwer tun, ja zunehmend hilflos reagieren auf die Expansion des Orients. Hinweis: Geburtenrate Deutschland 1,4. Geburtenrate Ägypten oder Iran: 4,5
Entschuldigung, wer „prügelt“ denn auf die Amerikaner ein?
Was ich hier konstatierte ist das,was sich aus den bekannten Tatsachen zur Problematik dieser unseligen Entwicklung im nahen Osten unter zentraler Mitwirkung der USA zwangsläufig ergeben musste.
Wäre Bush damals gut beraten gewesen und hätte für paritätische Verhältnisse nach seiner Intervention zwischen Schiiten und Sunniten in Irak gesorgt, wäre diese Entwicklung höchstwahrscheinlich nicht in dieser Extremform zu sehen gewesen, und, die endlosen Bombenanschläge in allen größeren Städten des Landes wären nicht in dieser Größenordnung zu verzeichnen gewesen. Alleine die hunderttausende Opfer dieser falschen Besatzungspolitik müssen diejenigen anklagen, die gegen jedes geschichtliche Wissen zu der Problematik in diesem Land die einfachsten Grundsätze der Machtbalance verletzt haben.
Ich wehre mich gegen eine Probelmbehandlung in dieser Region der Welt, die die geschichtlichen Entwicklungen ausblendet und glaubt auf der Basis der selbstgestrickten Rechthaberei mit diesen Herausforderungen fertig werden zu können.
In einigen anderen Punkten rennen Sie bei mir offene Türen ein, jedoch sollte „der Westen“ begreifen, dass er nicht mehr in der Lage ist diese aus dem Ruder laufenden Dinge alleine zu richten.
Wir haben das sehr schön beim Eingreifen Rusland´s in den Konflikt gesehen. Und dieses Eingreifen hatte für mich etwas von wirkungsvollem, richtigen Engagement, denn die Schreckensmeldungen aus diesem Teil des nahen Ostens haben explizit abgenommen.
Um am Ende ihrer Ausführungen aber lesen zu müssen, dass es wohl nur dem Islam selbst zuzuschreiben ist, wenn sich die Lage dort immer weiter verschlimmert, kann ich nur bemerken dass hier wohl doch etwas weiter in der Geschichte des Orients zurückgegriffen werden muss um die Ereignisse in diesem Teil der Welt richtig zu verstehen. Mein Augenmerk richtet sich dabei auf die Ergebnisse des Versailler Vertrages, dem man, ohne rot zu werden, bestätigen kann, dass er da „ganze“ Arbeit geleistet hat.
Die Folgen dieser Eingriffe von Außen in die komplizierten Angelegenheiten dieser weltpolitisch einzigartigen Welt, können wir jeden Tag auf´s neue bewundern. Um sich einen generellen, authentischen Überblick zur Gemengelage zu verschaffen empfehle ich diverse Bücher von Scholl-Latour und anderen Nahostexperten zu rate zu ziehen. Sehr erhellend auch das Buch von Lüders zur Iranfrage.
Maaßen sagt richtigerweise: „Denn die Fehler von 2015 würden permanent wiederholt. 2018 habe es 200.000 „Flüchtlinge“ und vermutlich in gleicher Größenordnung Familiennachzug plus illegale Zuwanderung gegeben.“
Das war auch 2017 schon so.
Das Tückische ist, dass es weiterläuft, ohne dass das von der Öffentlichkeit registriert wird. Die Bundeskanzlerin will den Deckel draufhaun und beendet die Flüchtlingskrise und lässt die Bertelsmannstiftung noch verkünden wir bräuchten jedes Jahr 250.000 Migranten. Die Medien machen mit und heute im Jahr 2019 sind die Grenzen noch immer offen und es gibt bereits eine massive Wohnungsnot. Als Nächstes werden die Krankenkassen die Beiträge erhöhen. Es geht Schlag auf Schlag weiter.
250.000 Flüchtlinge kosten den Sozialstaat 3 Milliarden Euro zusätzlich zu den 22 Milliarden, die wir jetzt schon bezahlen und die Flüchtlinge kommen nur schleppend und marginal in Arbeit.
Natürlich kann man unterschiedlich interpretieren, was aber leider nichts am eigentlichen Übel andert. Die Öffentlichkeit registriert das tückischerweise nicht? So kann man diesen für mich erstaunlichen und nur schwer erklärbaren Umstand nur teilweise begründen. Ich glaube, dass viele es auch registrieren und trotzdem nicht reagieren. Als Merkel-Fan müsste man sagen „das hat sie doch geschickt eingefädelt“. Leider bin ich kein Merkel-Fan.
Warum eigentlich bezeichnet Maaßen das derzeitige Geschehen als eine Wiederholung der Fehler von 2015? Ich habe es bisher als Kontrollverlust bezeichnet. Beides stimmt nicht! Über einen so langen Zeitraum kann man keinen Kontrollverlust haben und auch offensichtliche Fehler nicht wiederholen. Es ist so gewollt, man opfert aus politischen Gründen (Globalisierung) die Sicherheit dieses Staates, die Meinungsfreiheit etc., etc.
Man will die Urbevölkerung, also uns Deutsche ärmer machen. Arme Menschen sind auf Almosen des Staates angewiesen und leichter zu lenken – noch leichter als wir uns jetzt schon lenken lassen. Ich glaube, was Merkel am meisten hasst, ist die Freiheit.
Diesen Rückfall in ein neues deutsches Biedermeier, wie Maaßen das nennt, hätte es nicht gegeben, wenn die Gesellschaft nicht vorher schon durch Linke sturmreif geschossen worden wäre. Und das geschah durch die gezielte Förderung eines ohnehin tief in der christlichen Seele nistenden Schuldbewusstseins. Wenn wir nach dieser Lesart Schuld sind, am Elend der dritten Welt, an Kriegen, an korrupten Despoten und natürlich am Klimawandel und allem, was dazu gehört und wenn unser Wohlstand auf der Ausbeutung unschuldiger Menschen und der Natur basiert, kann man es dann den armen Menschen verübeln, dass sie ein Stück von unserem (unverdienten) Wohlstand abhaben wollen? Und haben wir die Bestrafung (in Form von Terrorismus uns Alltagsgewalt) nicht irgendwie auch verdient bzw. letztlich sogar selbst zu verantworten?
Aus dem gleichen Grund gibt es auch diese „Toleranz“ gegenüber linker Gewalt: Haben diese nicht im Grunde genommen Recht, wenn sie gegen Globalisierung und Ausbeutung auf die Strasse gehen?
Wenn man diesem ganzen manipulativem Mist linker Propaganda unwidersprochen über Jahrzehnte ausgesetzt ist, führt das in Verbindung mit deutscher Obrigkeitsgläubigkeit eben dazu, dass Dinge stillschweigend „toleriert“ werden, die eigentlich zu einem Aufstand führen müssten.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Verantwortlichen dieser chaotischen Migrationpolitik so naiv und blauäugig sein sollen.
Man muss kein Topökonom, oder Matheprofi sein, dass uns die sture Migrationslinie der Regierung finanziell um die Ohren fliegen wird.
Linkssozialistische Ideologie gepaart mit Sorglos -Möchtegern – Politikern führen dieses Land in die schlimmste Krise seit dem Ende des 2. Weltkrieges.
Dass es immer mehr islamistische „Gefährder“ im Land gibt, sorgt auf der anderen Seite für eine sogar vom Bürger gewollte „bessere“ Überwachung der Bevölkerung.
Diese ganzen Werkstattgespräche sind doch Wahlnebelkerzen. Geredet wird viel, nur mangelt es am Willen, das Gesagte auch in die Tat umzusetzen.
Ich kann mich hier nur einigen Foristen anschließen. Es ist genug diskutiert worden!
Um Gesetze zu ändern braucht man im Bundestag entsprechende Mehrheiten.
Um die Gesetzesänderungen umzusetzen benötigt es Personal, dass zurzeit woanders gebraucht wird.
Statt einfach „Taten“ einzufordern, wäre es sicher sinnvoll zu überlegen, wie eure Ideen in der Praxis ganz konkret in die Tat umgesetzt werden können.
Dann würdet ihr schnell merken, dass Meckern einfacher ist, als konkretes, praxistaugliches und rechtsstaatliches „in die Tat umsetzen“. – Aber davor drückt ihr euch natürlich. 🙂
Ich kann mich wage dran erinnern, das es mal hieß, wer sich im Ausland terroristischen Vereinigungen anschließt, verliert seine deutsche Staatsbürgerschaft. Die Damen und Herren haben sich ja dem Islamischen Staat angeschlossen.
Da es den islamischen Staat in Kürze nicht mehr gibt, sind dass also staatenlose Bürger. Die brauchen wir nicht zurück, wir haben schon genug geschenkte Menschen.
Die haben ihre Verbrechen dort begangen, dann sollen die auch dort verurteilt werden und ihre Strafe dort erhalten.
Hier in Deutschland wird denen nix passieren. Aus Mangel an beweisen, wenn es nicht gerade ein Video gibt.
Ich dachte immer die Amis verhandeln nicht mit Terroristen. Verstehe nicht, warum da überhaupt Gefangene gemacht wurden. So wird dieses Problem, welches sich dort konzentriert hat, wieder in die Welt exportiert. Auf eine neue Runde.
Bei mir hätte es keine Gefangenen gegeben, allein schon aus dem Grund, weil man nicht weiß, ob da plötzlich nicht doch noch einer den Splint der versteckten Handgranate zieht. **
So sind die tapferen Kämpfer des IS auch noch um ihren Platz im Paradies als Märtyrer betrogen worden.
Hätte ich anders gemacht.
Kann man die nicht Assad übergeben?
Doch und explizit genau dort gehören sie auch hin. Syrien ist das Land, in dem diese Schwerstverbrechen begangen wurden. Und ausschließlich dieses Land hat das Recht in seinem Land begangene Verbrechen zu bestrafen. Dabei ist es vollkommen uninteressant wie die Bestrafung aussehen wird. Darüber haben andere Staaten nicht zu befinden. Sie mögen sich um die Probleme in ihren eigenen Ländern kümmern. Da haben sie mehr als genug zu tun.
Schlimmer als die Existenz einer NWO ist der Fakt, dass sich in einem Land wie Deutschland unter den hochrangigen Politikern zuhauf willig Vollstrecker für diese Organisation finden. Und das nicht nur auf traditionell linker Seite.
Soros‘ Investition von rd. 20 Mrd. USD die er nur dafür verwendet um stabile Regierungen ins Chaos zu stürzen, lockt die Korrupten dieser Welt an wie die Motten das Licht… allen voran die Deutschen!
Als das Tausendjährige Geschichte war, wurden nach und nach die Widerständler gegen das Regime geehrt, ihnen bedeutet, wie wichtig sie waren in den Zeiten der Unterdrückung und des herrschenden Unrechtes. Die Ermordeten wurden posthum zu Märtyrern gemacht und das eigene Gewissen beruhigt. Und den „Anderen“ wurde gezeigt, dass Deutschland auch andere Menschen hatte, als die, die für die heutigen Verhältnisse letztendlich verantwortlich sind. (Als Folge von WK II )
75 ig Jahre nach dem Ende der H.- Diktatur haben sich gewisse Entwicklungen breit gemacht, die von außen betrachtet, verdächtig nach Gesinnungsdiktatur aussehen in unserem Land. Wir sollten diese Erkenntnis nicht zu locker nehmen. Die Diskussion um die „Vorgänge“ in Chemnitz, die bei näherem Hinsehen nicht mal der Rede wert sind, wurde dazu benutzt, um von einem Mord und Körperverletzung abzulenken. Der Angriff auf ein jüdisches Lokal ist hierbei natürlich nicht zu verschweigen und muss bestraft werden. Nach den gültigen Gesetzen unserer Republik und nach unumstößlicher Beweislage.
Das „Beweisvideo“ von Chemnitz war alles andere als ein Beweis für Hetzjagden auf Ausländer. Maaßen hatte recht, basta!
Und im Kontext zu diesem Wissen um die Tatsachen frage ich nur: Was muss diese Bande in Berlin noch anstellen, bevor man sie davonjagd?
Es wird wie es immer gekommen ist in Deutschland, mit Vollgas an die Wand und danach sehr lange Brummschädel! Aber der wird sich, anders als gewohnt, nicht mehr legen.
Dieses Experiment wird schief gehen, bzw. ist schief gegangen.
„Bande in Berlin“ das beschreibt es sehr, sehr gut. Und in WK 2 haben die Mitlaufenden auch gesagt, wir sind mehr, wir sind auf der richtigen Seite.
Ach ja,
es wird über die Fehler seit September 2015 debattiert.
Warum nicht über die „Ereignisse“ in der Zeit davor?
Zu den „Fehlern“ in der Zeit vor dem September 2015 gehörte auch
ein BAMF-Chef Schmidt, der ja 10 Tage später, am 15. September 2015
um die „Versetzung“ in den Ruhestand aus „persönlichen“ Gründen
nachsuchte. Natürlich…Unter „Würdigung seiner Verdienste“.
Kein „Lärm“ darüber in den Medien. Sowas aber auch.
Als BAMF-Chef war er für den ASYL-Werbefilm verantwortlich,
der in 2014 in über 30 Ländern in über 30 Sprachen in der
muslimischen Welt ausgestrahlt wurde.
Und ausgerechnet in 2015 setzte dann die „muslimische Flut“ ein……
Als BAMF-Chef war er für das Syrien-Dossier seiner
Regierungs-Direktorin verantwortlich, demzufolge jeder Syrer
ohne persönliche Dokomente „hereinzulassen“ sei.
Und Pro-Asyl half bei der „Verteilung“ dieser INFO entlang den
Flüchtlings-„Pfaden“. Tja, wer ist denn da „Pro Asyl“ ???
War da was???
Und schon waren die Toiletten „verstopft“, und alle waren nun Syrer.
Es war der akkreditierte ungarische Botschafter in Berlin, der durch eine
Nachfrage nach dem „Syrien-Dossier“ im Innenministerium zur Kenntnis
nehmen mußte…
DIE WAREN GAR NICHT DARÜBER INFORMIERT.
Dies wurde festgestellt von mehreren, unabhängig voneinander
recherchierenden Journalisten-Teams.
So was aber auch…….
Scheinbar gilt…..Reden ist Silber…. Schweigen ist Gold.
In Artikel 16a Grundgesetz heißt es :
„(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.“
Das bedeutet:
Es gilt beim Thema Einreise und Asyl europäisches Recht und NICHT das Grundgesetz. Das maaßsche Aufenthaltsgesetz erst recht nicht.
Die deutschen Grenzen sind schon seit 1999 vollständig offen und konnten deshalb von Merkel auch gar nicht geöffnet werden. Was du offen ist, kann nicht geöffnet werden.
Der Artikel und das Gerede von Herrn Maaßen ist also vollständiger Unsinn. – Das will man hier aber natürlich nicht wahr haben, weil es euch nicht in den politischen Kram passt. ^^
Rosinenpickerei. Die vulgo „Grenzöffnung“ war das einseitige Zugrabetragen des Dublinverfahrens, und zwar auf Dauer, und zwar ohne im Anschluss schnellstmöglich eine Ersatzregelung zu instituieren. Die Deutschen Grenzen sind zwar offen, aber mitnichten uneingeschränkt legal überschreitbar. Wo steht geschrieben, dass sich jedes Land selbst raussuchen kann, welche der vielen Gesetze und Vereinbarungen es anwendet, und welche es ignoriert?
Zum Zwecke der Beantragung des Flüchtlingsstatus, ist ein Grenzübertritt in jedem Fall immer rechtmäßig. Hier bricht das stärkere Recht das schwächere Recht. Die Verhältnismäßigkeit wird abgewogen.
Auch das Dublin-Verfahren zeitweise auszusetzen war rechtmäßig. Die Bundesregierung darf das. Ihr legt doch sonst soviel Wert auf deutsche Souveränität.
Weil man aufgrund der großen Zahl gar nicht hätte feststellen können, wo ein Migrant zuerst europäischen Boden betreten hat und nach sechs Monaten ein Flüchtling gem. Dublin sowieso bleiben darf, um hier das Asylverfahren durchzuführen, hat man auf eine solche Prüfung zeitweise verzichtet.
Hätte man 2015 die Flüchtlinge bzw Migranten gemäß dem Dublin-Verfahren in großer Zahl nach Griechenland oder Italien zurück geschickt, dann hätten Griechenland und Italien solche Informationen eine Registrierung und Fingerabdrücke eben verweigert.
Bei Zurückweisungen an den Grenzen wird Österreich die Flüchtlinge eben bei Nacht mit Bussen an die grüne Grenze fahren. Erst letztes Jahr hat Kanzler Kurz indirekt damit gedroht.
*Deshalb* sind Lösungen in diesen Fragen nur in Absprache mit den Nachbarländern möglich und nicht gegen die. Das musste sogar Minister Seehofer feststellen.
Rechtmässig? Nein, der Flüchtling wird nur nicht dafür bestraft. Der Migrant oder Flüchtling kann trotzdem nach der Durchführungsverordnung für Schengen sofort abgeschoben werden.
Natürlich kann der Mitgliedsstaat auch entscheiden, dass der Migrant für ein Asylverfahren aufgenommen wird oder bis entscheden ist, welcher Staat nach Dublin zuständig ist.
Frau Merkel hat sich 2015 jedoch für völligen Kontrollverlust entschieden.
Habe da noch mal eine bescheidene Frage an Sie. Wie engagieren Sie sich privat in Sachen Flüchtige. Haben Sie ein großes Haus oder sonstige Resourcen, die es Ihnen ermöglichen sich materiell zu engagieren. Nehmen Sie etwa Migranten direkt bei sich auf oder haben Sie ein entsprechend hohes Steueraufkommen, das Sie dazu berechtigt zu sagen, dass Sie umfassend Hilfe aus eigener Kraft leisten und das dann auch von ihren Mitbürgern verlangen, weil Gutmensch. Nee, ich vermute mal da iss nix, außer heißer Luft. Wenn´s anders ist, lassen Sie es uns wissen, bitte. Werde dann meine eigene Agenda überprüfen, notgedrungen, bei so viel Menschlichkeit, die ich hier erlebe.
Entschuldigung, was verstehen Sie unter „in den Kram“ passt?
Auf eine dezidierte Antwort würde ich mich sehr freuen, weil dies sicherlich zu einer wesentlichen Verbreiterung meines Horizontes führen könnte.
Eines muss Ihnen, verehrter Mitforist, aber klar sein: Von „vollständigem Unsinn“ bei der Aussage eines qualifizierten Mannes an der Spitze eines Bundesorganes zu schreiben, ist hier in keiner Weise angebracht.
Über die von Ihnen angeführte europäische Gesetzeslage ist nur soviel festzustellen, als dass sich in weiten Teilen dieses Europas schon kein Verantwortlicher mehr Gedanken über selbige macht. Im Gegenteil, Merkels dummes Beharren auf Spielregeln, die sie selber brach, hat Deutschland nur in eine prekäre außenpolitische Lage gebracht. Von diesem Ast wird ihr niemand herunterhelfen, auch Sie nicht.
Die europäische Gesetzeslage gilt trotzdem. Völlig egal, ob Sie meinen, man würde sich nicht genug Gedanken darüber machen. Maaßen wurde von seinem hohen Amt entfernt, weil er fortgesetzt Unsinn redet. Als Privatmann darf er das soviel er will. Als politischer Beamter natürlich nicht.
Was Sie (oder ist ein Du noch statthaft?) so von sich geben, gibt Anlass zu fragen, ob die Zahl 11 im Pseudonym ein fast zwingender Hinweis auf das Lebensalter ist? Es kann natürlich auch nur ein simpler Erkenntnis für die Notwendigkeit sein, einen Dachgeschosssanierer konsultieren zu sollen.
Gehen Sie doch bitte nicht so rüde mit diesem Zeitgenossen um. Ich habe noch nie einen Kaufmann gesehen, der etwas verkaufen konnte was ernicht hatte, oder?
@Suki11
Sie behaupten Maaßen rede fortan Unsinn. Was macht Sie eigentlich so sicher, dass Sie nicht derjenige sind der Unsinn redet?!
Im Übrigen tippe ich auch darauf, dass sie noch keine 20 Jahre alt sind ….
Alter spielt bei Dummheit keine Rolle.
Würden Sie es mir sehr krumm nehmen, wenn ich auf ihre letzten Einlassungen nicht antworte.
Sie sagen es, aber vielleicht übersehen Sie beim Thema Einreise doch eine wichtige Einschränkung: Laut Durchführungsverordnung zum Schengen Abkommen wird in Artikel 27 ausdrücklich zum Thema Flüchtlinge bestimmt, dass allein der Mitgliedsstaat zu bestimmen hat, wer seine Grenze überschreiten darf und im Lande aufgenommen wird. Er kann somit abgewiesen werden, ganz wie im Artikelm16a GG. Das gilt ohne Einschränkung in allen Fällen, Allfällige Untersuchungen zur Bestimmung des Staates, wo ein Asylverfahren nach Dublin durchzuführen ist, müssten dann eben von ausserhalb oder gar nicht vom betreffenden Stast durchgeführt werden.
@Autor:
Hat Herr Maaßen wirklich „… die Gränzen der Wirksamkeit des Staates …“ (mit Ä an Stelle von E) geschrieben?
MfG D.V.
http://www.deutschestextarchiv.de/book/view/humboldt_grenzen_1851?p=12
Humboldt hat es so geschrieben!
Ich zitiere sie eigentlich nicht, aber
Die Bild schreibt heute: Fünf Messer-Attacken in deutschen Städten.
Das sagt alles über unsere innere Sicherheit aus.
Und keiner wird das wieder in den Griff bekommen.
Grenzen zu, alle einsammeln und weg. Das ist das einzigste, was funktionieren wird.
Ein Fehler kann mal passieren, dann wird dass in Ordnung gebracht. Wenn jedoch Fehler zu 100.000den passieren, kann man nicht mehr von einem Fehler, sondern von Vorsatz sprechen. Von Italien bis Spanien hat längst ein Umdenken stattgefunden. Nur Frau Merkel will noch immer Flüchtlinge in Europa verteilen. Die merkt nix mehr.
Nein, in Spanien oder Italien hat es eben kein Umdenken gegeben. Bestenfalls nur insoweit, daß man, trotz Nachfrage der Mafia oder andalusischer Großbauern, keine afrikanischen Einwanderer, ja nicht einmal Gastarbeiter haben will, bei 25 % Jugendarbeitslosigkeit verständlich. Und doch funktioniert die südeuropäische Politik des „Du Du“ Richtung Afrika nur, weil Deutschland ihre Rückversicherung ist: Am Ende werden die Tedeschi und Alemanos doch wieder alle nehmen, die es trotzdem an die Strände der Costa del Sol, oder eine maltesischen Hafen geschafft haben. Alle wissen das, von Kinshasa bis Bozen.
Machen Sie einfach nur einmal ein Gedankenspiel: In Deutschland regierte eine AfD-Unions-Koalition, welche das Schengen-Abkommen teilweise aussetzen würde und das individuelle Asylrecht durch eine Staatsgarantie ersetzte (also den Klageweg ausschaltete), zur Gesichtswahrung der Union nur „temporär“. Echte Grenzkontrollen, einschließlich der grünen Grenze würden erfolgen.
DANN erst müßten sich die Südeuropäer WIRKLICH Gedanken machen, wie sie mit der Invasion aus Afrika umgehen wollen, denn die Push-Faktoren bleiben ja bestehen, auch wenn der Pull-Faktor deutsche Asylrecht und Sozialstaat wegfielen. Sie werden weiterkommen, tausende jede Woche neu. Wollten die Guardia Civil oder Guardia Costeria nicht dazu übergehen, Schlepperboote in der Straße von Gibraltar oder vor Pantellieria zu versenken, so kämen beide Länder kaum umhin, enormen Druck (bis hin zu militärischen Drohungen) gegen Marokko und Libyen auszusprechen. Da es einen libyschen Staat an sich gar nicht gibt, müßte Italien an der Küste zwischen Tripolis und Bengazi wohl militärische Stützpunkte errichten, auch gegen den Willen und Widerstand lokaler Clans oder teuer von ihnen erkauft, während Spanien seine Militärpräsenz in Ceuta und Melilla massiv ausbauen müßte, und am Ende Rabat sogar mit einer Besetzung Tangers drohen müßte. Sprich eine Rückkehr zur Kanonenbootpolitik, wenn nicht zu einer Vorstufe eine Neukolonalismus. Was wiederum die Frage aufwürfe, ob Europa nicht um eine Rekolonialisierung Afrika umhin kommt, wenn es nicht von Afrika per Armutseinwanderung quasi-kolonialisiert werden soll.
Spanien, Italien oder Griechenland, aber auch schon Einfallstore wie Malta, Polen oder Tschechien sind nicht unschuldig. Sie brauchen Deutschland als Rückversicherung, moralisch auf der Höhe des EU-Standards bleiben zu können. An Ungarn sieht man, wohin es führt, wenn man das nicht mehr tut. Da kann TE Salvini noch soviel loben – wenn er Deutschland nicht mehr hat als Versicherung gegen eine Kernschmelze seiner Banken und Entsorgung jener, die es doch herüberschaffen, wäre er ganz schnell entzaubert. Daß der dann plötzlich wirklich den harten Mann geben würde, glaube ich nicht. Wann waren Italiener, seit dem Untergang Roms, jemals wieder gute Soldaten?
Schön, wieder einen realitätsnahen Beitrag von Ihnen zu lesen…..
Ihr „Gedankenspiel“, daß Union, AfD….. dazu auch die FDP
die Regierung stellen, ist schon heute machbar und möglich.
Und damit auch die von Ihnen beschriebene Politik.
Wären da nicht die „Nazi-dröhnenden“ Medien gegen die AfD,
auch die immer noch bestehende Sperr-Minorität der Grünen im
Bundesrat, die jede Maßnahme zur Eindämmung der „Flut“
verhindern, ja, torpedieren kann….
Kraftvolles Regieren….. wie soll das denn gehen,
wenn nicht die Bürger endlich dieser „Weimarer Verwahrlosung“
im Parlament in Bund und Ländern mal kraftvoll unterbindet
und den „Splitterparteien“ ein Dasein unter 5 % „gewährt“.
Was Deutschland ganz dringend braucht, ist ein neues Wahlrecht,
also ein Mehrheits-Wahlrecht, welches sich an die USA,
an Großbritannien „anlehnt“ ohne deren Schwächen.
Es waren keine Fehler. Es waren klare Rechtsverstöße gegen geltendes Recht!
Auch grobes Leugnen hilft da nicht!
Rechtsverstöße gegen welches Recht?
Gemäß dem Grundgesetz Artikel 25 und Artikel 16a (Absatz 5!) geht das Völkerrecht, die UN-Flüchtlingskonvention, das Schengen-Abkommen, die europäischen Verträge usw. deutschem Recht vor.
Hier nochmal eine Zusammenfassung des rechtl/rechtswidrigen / sowie herbei geredeten Asylgebrauchs 2015- bis heute)
( DER sollte es eigentlich faktisch benennen können )
https://www.youtube.com/watch?v=calGSrQMk78
Frau Merkel will Flüchtlinge aus Deutschland *wegbringen* und in Europa verteilen und es ist euch immer noch nicht Recht?
Mein Gutster, es ist ein Unterschied zwischen dem, was man will oder möchte und dem, was man erreicht. Hat man da was erreicht? Eben!
@Suki11
Wenn die sog. Flüchtlinge, die meisten sind schlichtweg Armutsmigranten, mal hier sind ist es schon zu spät, das sollten Sie eigentlich wissen wenn Sie mit halbwegs offenen Augen durchs Leben gehen. Ich fürchte allerdings Sie gehören zu der Klientel die auf dem linken Auge völlig blind ist und den grünlinken Ideologen, ohne groß darüber nachzudenken, blindlings hinterherrennt.
Wenn Maaßen meint, dass er und die Werte-Union tatsächlich noch gebraucht werden, dann soll er aber zusammen mit der bisher eher überflüssigen Werte-Union endlich mal in die Hufe kommen und AKTIV werden. Was nützen uns Bürgern bitteschön endlose Diskussionen zum immer gleichen Thema. Wir haben genug diskutiert.
Die CDU mit ihren ängstlichen Klatschhasen muss offenbar unter DRUCK gesetzt werden, z.B. mit einer kollektiven Austritts-Drohung durch die Werte-Union. Hat der Druck Erfolg: wunderbar. Hat er keinen Erfolg: medienwirksamer Austritt. Denn dann dürfte auch klar sein, dass diese Partei nicht die richtige ist.
Kommt dagegen WEDER der Druck NOCH der Austritt, ist ebenfalls etwas klar:
Die Werte-Union ist dann nur eine Alibi-Veranstaltung, die dazu dienen soll, die Wähler an der Abwanderung zur AfD zu hindern.
Merkel macht keine „Fehler“ sondern setzt ihre Politik um, Deutschland aufzulösen und in einen multi-ethnischen Kernzelle eines utopischen Europas umzuwandeln. Dieses große gesellschaftspolitische Experiment erinnert mich an das legendäre „Universum 25“ Experiment mit einer Mäusepopulation…
Genau so isses!
Ethnisch reine Gebiete wehren sich gegen eine Durchmischung, darum wird versucht soviele verschiedene Ethnien wie nur möglich ins Land zu holen. Wo keine Einheit, da kein Widerstand. Was jetzt gerade in Europa passiert, ist ein noch nie dagewesenes **programm, aber gerade weil es so offensichtlich ist, gehe ich davon aus, dass es in Bälde kracht.
Was Maaßen da sagt, kann ich aus meiner beruflichen und auch privaten Erfahrung voll und ganz bestätigen.
Die Regierenden dieses Landes haben auf der einen Seite nicht den Hauch einer Ahnung, was sie hier anrichten, auf der anderen Seite tun sie es offenbar mit voller Absicht. Je nachdem wenn man gerade ins Visier nimmt, ist es mal das eine, mal das andere.
Letzteres sollte normalerweise zur sofortigen Absetzung und Festnahme führen. Das passiert aber nicht. Warum nicht?
Je länger dieser Wahnsinn weiter läuft, desto schwieriger wird es werden, diese Gesellschaft wieder zu stabilisieren. Wenn die Stabilisierung ausbleibt, wird sich Europa zu einer zweiten Ukraine entwickeln. Bei uns ist es jedoch weniger Russland, sondern eher die Türkei, die Einfluss nimmt.
Die alte Weisheit vom „Machtvakuum, das gefüllt werden wird“, bewahrheitet sich ein weiteres mal. Wenn wir nicht selbst die Ordnung wieder herstellen, wird es jemand anderes tun. Jemand, mit einer anderen Interessenlage.
Das Hauptproblem dabei ist:
Hier wirkt eine Altlast aus der Vergangenheit. Die Programmierung der Jugend der Nachkriegszeit wir heute im Erwachsenenstadium umgesetzt. Also zu einer Zeit, wo das wiedervereinigte Deutschland mit seinen Nachbarn längst seinen Frieden gemacht hat.
Die Demontage Deutschlands erfolgt primär durch die Deutschen selbst und nicht durch das Ausland, auch wenn dies zunächst so scheint.
Die deutsche Gesellschaft hat ein posttraumatisches Belastungssyndrom erlitten, was sich ’68 zum ersten mal zeigte, welches nach der Wiedervereinigung an die Macht kam und nun, in einer Zeit, wo die Demontage Deutschlands vom Umland eigentlich gar nicht mehr gewünscht wird, zu wirken beginnt.
Deutschland ist die größte Macht in Europa, schafft es aber nicht, damit verantwortungsvoll umzugehen. Entweder wir unterjochen alle, oder begehen erweiterten Suizid.
Es fehlt Führungspersonal, was mit dieser Macht verantwortungsvoll umgeht.
Also Führungspersonal mit Verantwortungsbewusstsein, Respekt und Weitblick.
Maaßen nennt als „Mutter aller Probleme“ nicht die Migration wie Seehofer, sondern die mangelnde Integrationsbereitschaft vieler Migranten. Sicher ein großes Problem. Doch die Ursache des ganzen bisherigen Desasters liegt meiner Meinung nach in dem Versäumnis, von vornherein echte Flüchtlinge, Asylsuchende im Sinne des GG (eine relativ geringe Zahl) und sonstige Migranten klar voneinander zu trennen. Nach dem Aufenthaltsgesetz kann ja nur gesteuert und begrenzt werden, wenn man diese Unterscheidung trifft. Merkel umging jegliche Steuerung mit ihrem Totschlagargument: „Asyl kennt keine Obergrenze“ – von Links-Grün begeistert zitiert und angewandt auf sämtliche Grenzverletzer. Das hat die jahrelange Flut und die Hilflosigkeit ihr gegenüber (einschließlich Abschiebungs-Chaos) überhaupt erst ermöglicht.
Abschiebungs-Chaos?
Im Grunde genommen wollen die meisten Verantwortlichen doch gar nicht abschieben!
Dies Verantwortlichen haben auch die Bestimmungen zu verantworten, die gelten für Abschiebungen.
Das Chaos bezüglich Abschjiebungen dient doch auch dazu um dem Volk, das eigentlich die Einhaltung geltender Gesetze wünscht bezüglich echten Anspruch auf Asyl, zu suggerieren wie schwierig das ist und wieviel so etwas kostet.
Diese Teile des Volkes soll zu der Schlußfolgerung gebracht werden, daß schon aus diesen Gründen eigentlich jede Abschiebung unsinnig ist und man Alle die gekommen sind nun auch gefälligst gerne hier willkommen heißen soll
„…Es gibt nur den Islam.“
Zu dieser Erkenntnis bin auch ich gelangt. Billy Six schrieb dazu in in seinem Buch „Marsch ins Ungewisse – Gefangen im Syrien-Krieg“ Folgendes: “ Der Islam offenbart sein wahres Gesicht als politische Ideologie, deren religiöser Inhalt nur eine Maske ist…. Es gibt zwar friedfertige und moderate Muslime, aber keinen friedfertigen Islam“.
Für mich ist der unten durch, wenn er zulässt, dass diejenigen, die ihn im Stich gelassen haben, sich nun mit ihm schmücken können.
Halten Sie bitte durch, Herr Maaßen.
>>beispiellosen Kommunikationsdesaster<<
Das war doch ein abgekartetes Spiel, was da lief. Vielleicht nicht so geplant, aber von der Uckermaerkischen bewusst UND GEKONNT fuer sich und ihre Agenda ausgenutzt, als sich die Gelegenheit dazu bot!
Folgender Auszug aus der Titelzeile >“…es-werden-permanent-die-gleichen-fehler-gemacht…“< suggeriert die Annahme, dass diese Fehler versehentlich oder in Unkenntnis eines Sachverhaltes gemacht würden.
NEIN ! : Diese Fehler werden spätestens seit Sept. 2015 und fortgeführt bis zum heutigen Tage VORSÄTZLICH gemacht. Niemand kann doch über Jahre hinweg so blöd sein und die Entwicklung nicht sehen, die dieses Land nimmt. Kriminalisierung, Verwahrlosung und letztlich Verarmung durch ewige Alimentation von Millionen ´Versorgungssuchenden`.
P.S.: Anscheinend kann man doch so blöd sein. Mal wieder ein Alleinstellungsmerkmal Deutschland´s in der Welt (!)
@CIVIS
Ich denke, dass Maaßen dies durchaus weiß.
Der Mann muss vorsichtig sein und jedes seiner Worte ganz genau abwägen.
Wir leben in äußerst gefährlichen Zeiten und ich hege große Achtung vor Herrn Maaßen.
Leider stehen nicht mehr viele gegen praktiziertes Unrecht auf.
Was wir immer wieder vergessen, ist die Flut, die uns bereits vor Anfang September 2015 erreicht hatte – und schon damals hatten wir damit Riesenprobleme:
https://mediendienst-integration.de/de/artikel/zahl-der-fluechtlinge-steigt-nicht-nur-in-deutschland.html
NICHTS wurde getan, nicht in der EU und in Deutschland schon gar nicht.
Das Problem gab es also schon mindestens seit 2014 (oder sogar noch davor).
‚Wir‘ hatten also mindestens 4,5 – 5 Jahre, um etwas gegen diesen Migrationsirrsinn zu tun.
Aber auch in 2019 passiert nichts, rein gar nichts, außer ein paar losen ‚Absichtserklärungen‘, die von den Absichtserklärungen des Migrationspakts sofort wieder zugeschüttet werden.
Also, weiter geht’s.
Ohne Opposition im BT, die permanent darum kämpft, spätestens bei den nächsten Wahlen die Kanzlerschaft zu erobern, und die auch in den Startlöchern steht, um bei besonderem Anlass mittels konstruktivem Misstrauensvotum den Kanzler zu stürzen, funktioniert die parlamentarische Demokratie nicht. Das Parteienkartell macht was sie wollen, und solange sie wollen. Wir brauchen zwei Lager, die für permanenten politischen Wettbewerb stehen. GroKo gehört verfassungsrechtlich eingeschränkt – auf eine kurzfristige Notsituation, für einen Teil einer Legislaturperiode, oder einen dramatischen Staatsnotstand.
Darf ich daran erinnern, daß die eigentliche „Opposition“ aus
rot-rot-grün 2015 über die absolute Mehrheit für ein konstruktives
Mißtrauensvotum verfügte?
Wenn es eine Partei gab, die den nächsten
Kanzler stellen konnte, war es die SPD.
Dazu brauchte die SPD nur die „Empörung“ der Medien…..
Und genau diesen Anlaß zu dieser geheuchelten „Empörung“….
nämlich die Schließung der Grenzen,
lieferte die Kanzlerin nun mal nicht. Dumm gelaufen…
In diesem „Refugee-Welcome-Besoffenheits-Szenarium“ der Medien,
auch in großen Teilen der Bevölkerung brauchte es nur die Schließung
der Grenzen, um die Kanzlerin auf einer „Empörungswelle“ aus dem Amt
zu fegen und Gabriel zum Kanzler zu küren, die Partei „Die Linke“ endlich
ohne „Ansehensverlust“ mit ins Regierungsboot zu holen.
Die Kanzlerin war eigentlich schon 2013 abgewählt,
fehlten der Union und FDP 9 Stimmen zum Regieren.
Die „Versager“ saßen links, waren sie unfähig,
das alles überwölbende Schröder/Lafontaine-Problem
hinter sich zu bringen.
Denen waren offenbar die „Eitelkeiten“ wichtiger als die eigentliche
Aufgabe, bei Mehrheiten die Regierung zu stellen.
Was nützt es, wenn Maaßen recht hat und ostdeutsche CDU-Politiker die Hilfe von Merkel im Wahlkampf ablehen. Diese Frau ist immer noch da und keiner fragt warum.
Die Alpen-Prawda spricht von einem magischen Moment auf der Sicherheitskonferenz und die WZ setzt noch eins drauf
Wie sollte die Physikerin Merkel, die gegen jede Wahrscheinlichkeit von der DDR-Bürgerin zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland wurde, eigentlich etwas anderes glauben, als dass wirklich alles möglich ist, weil alles mit mit allem zusammenhängt? https://www.wz.de/politik/inland/merkels-magischer-moment-bei-der-muenchner-sicherheitskonferenz_aid-36816481
Wenn es auf diesem Level weitergeht, dann Schwindel laß nach.
Auf einer außenpolitischen Plattform
wie die Münchener Sicherheits-Konferenz
ist nun mal die Kanzlerin als Regierungschef gefragt.
Weniger der Außenminister mitsamt seiner „Bätschi“- Partei.
Außerdem..
machen Sie der Kanzlerin nicht zum Vorwurf,
daß die „Anden-Häuptlinge“ nicht den Mut hatten, in den
Ring um die Kohl-Nachfolge zu steigen, da also versagten.
Eine Physikerin Merkel ist nun mal mehr einer realen Welt,
wie sie in der Physik auch so üblich ist, zugetan.
Kein Feld für ideologische und politische „Traumtänzer“.
Ja, er wird gebraucht, dringend sogar. Aber jetzt schon. Und Merkel muss weg, sofort.
Zitat:“Maaßen nennt es keine Blindheit, aber er meint eine solche, wenn er der deutschen Politik vorhält, sie erkenne nicht, was Russland mit Cyber-Angriffen und was China an expansiver, imperialer, hegemonialer Politik betreibe. Deutschland und die EU seien für diese Herausforderungen nicht stark genug.“ – Und wieder sind es nur die Russen und Chinesen die uns Böses tun. Es hat ja nur der Russe uns abgehört und China hat die Raketen bei uns stationiert – hier spricht ein klassischer Transatlantiker, der sicherlich weg gemobbt wurde – zu Unrecht? Und Otto Schilly als Vorbild zu nehmen, ein Schelm wer Böses dabei denkt.
Natürlich hat er recht, wenn er sagt, die Integration scheitere an den Integrationsunwilligen – Na Und? Stehen wir als Wähler auf den Strassen und revoltieren? Sagen wir den Gut Menschen in Partein und Wirtschaft wir wollen dies nicht mehr? Nein – denn Wir die Mehrheit im Land schweigen und lassen es uns gefallen. Wer wenn nicht wir trägt die Verantwortung das es besser wird? Wir glauben den Grünen und laufen den Linken hinterher, hassen alle die Anders Denken und nennen sie Nazis oder Verschwörungstheoretiker und erkennen nicht an das man etwas dagegen tun könnte, wenn wir uns nur trauen würden – siehe Frankreich etc. Wir sind ein Volk der Duckmäuser, GutMenschen, Meckerer gegen den Nachbarn und Gott und die Welt geworden aber kein gemeinsames Volk das sich auflehnt, wenn es gefühlte und echte Ungerechtigkeiten gibt. Und gemeinsam werden wir die Rechnung zahlen müssen. Und bevor wieder jemand sein Rot-Grünes Flägchen sich umwirft, mich beschimpfen möchte oder ähnliches, Nein ich halte nichts von der AfD ich nur überempfindlich geworden, das wir uns das alles gefallen lassen. DDR 3.0 läßt grüßen. In diesem Sinne einen schönen Sonntag.
Okay Sie wählen also Altpartei oder garnicht und stören sich daran wenn es keinen Protest auf der Straße gibt.Warum haben Sie nicht einfach AfD gewählt denn am Programm kann’s ja eher nichtliegen,oder liefern Sie pflichtschuldigst ein Anti-AfD-Statement ab?!Man ist zwar im wesentlich eins mit dem Programm der AfD findet Sie aber schlimmer als die etablierten Parteien mit deren Politik man eher weniger übereinstimmt?!Dolle Logik,damit ist man schon voll auf die Anti’Rechts-Propaganda reingefallen.
Der Mann sagt die Wahrheit. Untragbar in diesem Staat.
Von welcher Schonfrist sprechen Sie, Herr Kraus? Herr Maaßen wird zweifelsohne gebraucht, aber er ist nicht erwünscht und den Plänen der Bundesregierung nicht dienlich, denn die verfolgt offensichtlich andere Ziele als die nationale Sicherheit und die Anwendung geltenden Rechts wieder herzustellen.
Viel wichtiger ist ihr der Kampf gegen Rechts und das Ausrufen einer imaginären Demokratiefeindlichkeit von seiten ihrer Kritiker. Wohl um von den fundamentalen Veränderungen zum Schlechteren abzulenken, dessen Fortschreiten bald unübersehbar sein wird und die man nicht gedenkt, in Frage zu stellen.
„Es werden permanent die gleichen Fehler gemacht“
Genau, aber nicht von den Akteuren, die mit voller Absicht und vollem Bewusstsein gemäß ihrer wirklichen Ziele (bzw der Ziele ihrer Auftraggeber) agieren, sondern von den Kommentatoren, die diese zielgerichteten Aktionen als „Fehler“ verharmlosen.
Oder ist das jetzt Teil des neuen Doppeldenk und Doppelsprech?
„Ein Mann“ ist nicht ein Mann ohne Eigenschaften, sondern ein Mann mit klar definierten Eigenschaften die aus propagandistischen Gründen aber nicht ausgesprochen werden sollen.
„Ein Fehler“ ist nicht ein Mißgeschick bei einer gutgemeinten Aktion, sondern hochverräterisches Handeln einer nicht dem eigenen Volk sondern globalistischen Eliten verbundenen Leitungskaste eines schon lange nicht mehr souveränen Staates?
Ein absoluter Top Mann, der dem deutschen Sicherheitsapparat leider fehlen wird, weil er den Politikern, allen voran Angela Merkel, zu sehr auf die Füße gestiegen ist.
Wie war denn das wirklich?
Merkel, Nahles, Seehofer hatten ja schon vereinbart, Maaßen aus dem Amt
zu nehmen, ihn zum Staatssekretär mit höherem Gehalt zu „befördern“.
Als dies publik wurde, merkte „Bätschi“-Nahles ihr persönliches Desaster,
forderte prompt eine neue „Gesprächsrunde“………
und forderte ultimativ den „Kopf“ von Maaßen, ansonsten war die GroKo
Vergangenheit. Es war für mich offensichtlich, daß sie bemüht war,
ihr Versagen mit diesem Manöver medial auszublenden.
Seehofer wollte sich nicht beugen, mußte aber schließlich die
Richtlinienkompetenz der Kanzlerin akzeptieren. Denn innerhalb der
Union gilt diese Kompetenz, nicht aber in einer GroKo-Regierung.
Was dann die „Kakophonie“ der Mainstream-Medien bestimmte.
Nahles, das zentrale Maaßen-Problem.
Standen doch Landtagswahlen vor der Tür.
Lieber Herr Krauss:
Ihr Titel lautet: „Hans-Georg Maaßen: Es werden permanent die gleichen Fehler gemacht wie 2015“
Und wenn es keine Fehler sind, sondern Absicht, als „dumme“ Fehler kaschiert?
Man kann sich in der Tat kaum vorstellen,dass das einfach nur Fehler sind.Aber eigentlich auch egal.Ich möchte weder eine inkompetente noch eine illoyale,korrupte Regierung.
„[….]Er hätte viel zu sagen, und wahrscheinlich weiß er eine Menge von Dingen, die so manchem aus der politischen Elite gefährlich werden könnten. Aber das Waschen solcher Wäsche ist nicht die Sache eines Maaßen.[….]“
Sorry, aber wann wenn nicht jetzt, spätestens jetzt! wäre der Zeitpunkt diesen Leuten gefährlich zu werden?
WANN soll das sein, in 10, 20 Jahren, wenn viele von uns hier und die Verantwortlichen nicht mehr Leben?
„[…] als Anfang September 2015 von Merkel die Grenzen geöffnet wurden.[…]“
Nicht mal das ist bis heute Juristisch geklärt, war es eine Grenzöffnung, im Wortsinne war sie ja nicht geschlossen, Schengener Abkommen.
„[…] dass man die Bilder, die sich 2015 durch geschlossene Grenzen ergeben hätten, nicht ausgehalten hätte. Mit „man“ habe man, so Maaßen, wohl die Partei, die Bundesregierung gemeint, aber nicht den Souverän.[…]“
NEIN, und nochmals nein!
So einfach entlasse ich die 87% nicht aus ihrer Verantwortung.
Wäre es so, wie Sie schreiben würden diese 87% doch nicht die Hauptverantwortlichen wieder Wählen, würden sie die Politik falsch finden, das ist Schizophren, nicht das ich das meinen Mitbürgern nicht zuweilen unterstelle, aber in der Mehrheit nicht.
Ne, die Leute WOLLEN das GENAU SO!
Und noch mal kommen diese Leute nicht mit, „woher sollten wir das Wissen“ durch, überall gibt es Menschen wie mich, die versuchen die anderen „aufzuwecken“, die sind aber wie in Trance, versuchen Sie mal einem Junkie aufn Trip ein normales Gespräch zu führen, weit kommen sie da nicht.
„[…] Da hat ein Mann gesprochen, 56 Jahre alt, der nach einer gewissen Schonfrist noch gebraucht werden wird.[…]“
Wenn nicht bald, braucht er es nicht mehr versuchen, entweder es liegt ihm was an diesem Land und geht in die vollen oder er agiert für seine optimale Kariere, dann braucht er aber nicht auf mein Vertrauen/Respekt/Unterstützung spekulieren.
Zum Status quo:
1. 1,6 Millionen Hartz 4-Bewerber aus nicht EU-Staaten
2. 700.000 Hartz 4 – Bezieher, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde.
3. Jährlich wächst diese Zahl um weitere 200.000 Personen an.
4. Egal, wie deren Asylantrag entschieden wird, diese Personen werden Deutschland nie mehr verlassen.
Aber:
Von den wenigen Abgeschobenen reist jeder dritte wieder bei uns ein und stellt erneut einen Asylantrag.
(Quelle: Auländerbehlrde BW)
3. Jährlich wächst die Zahl um weitere 200.000 Personen an … Wie kommen Sie auf diese Zahl? Dem Artikel entnehme ich: 200.000 zzgl. mindestens die gleiche Anzahl, ergo noch einmal 200.000 Familiennachzügler, macht total mind. 400.000. Hinzu kommen Zigtausende Illegale, die selbstverständlich auch fürstlich alimentiert werden, legt man die Standards in den Herkunftsländern zugrunde. Ein iranischer Freund, Prokurist in einem großen Unternehmen, sagte, er höre nur Slum-arabisch …
Nana, vergessen Sie nicht: Die Bundesregierung stärkt die Demokratie und kämpft gegen Hetze.
Und außerdem – Deutschland ist ein reiches Land….
Die Willkommenskultur kostet uns 900 Milliarden Euro.
Hierfür wurde nicht ein einziges Menschenleben gerettet.
Mit 900 Milliarden Euro hätte man in den Herkunftsländern:
1. ca. 1 Million Schulen bauen können.
2. jährlich 10 Millionen Kinder vor dem Hungertod retten können
3. die dortige Wasserversorgung komplett sanieren können
4. flächendeckend die Elektrizitätsversorgung herstellen können
Und:
Solange die Fluchtursache # 1, nämlich die Bevölkerungsexplosion in der dritten Welt nicht bekämpft wird, werden alle Massnahmen ins Leere laufen.
Es geht nicht um die Herkunftsländer, es geht um die Zielländer!!!
Nicht die materielle Armut in Afrika wird bekämpft, sondern die Kinderarmut im Westen. Gerettet werden soll hier einzig und allein Macht und Wohlstand der wahren Herrscher des Westens, bzw das Fundament ihrer Macht: das perverse Schuldgeld Finanz/Bankensystem.
Die Zielländer haben keine Kinderarmut.
Nach seriösen Berechnungen, die man leicht selbst überprüfen kann, läge die ideale Bevölkerung Deutschlands bei ledigleich 33 Millionen Menschen.
Die Kinderarmut im Westen wird nicht bekämpft,es werden lediglich kinderreiche Familien aus Nahost und Afrika nach Europa umgesiedelt um ihre Fortpflanzungstradition hierher auszuweiten.Durch diese Migration gibt es nicht einen Europäer mehr.
Diese Willkommenskultur wird uns womöglich noch viel mehr kosten.Die 900 Mrd. sind ja nicht mehr als eine Modellrechnung unter Annahme eher moderater Einwanderung.
Fluchtursache Nr 1 ist Merkel und ihre Willkommensbesoffenheit.
„…die Fehler von 2015 würden permanent wiederholt. 2018 habe es 200.000 „Flüchtlinge“ und vermutlich in gleicher Größenordnung Familiennachzug plus illegale Zuwanderung gegeben. (Das ist mehr, als Bochum oder Wuppertal mit jeweils rund 350.000 Einwohnern haben.) “
Diese Zahlen, die Hr. Maaßen hier anführt widersprechen den offiziellen, von Seehofer genannten Angaben erheblich. Danach seien im letzten Jahr deutlich unter 200.000 neuer „Asylbewerber“ gekommen und darin die über den Familiennachzug gekommenen bereits inkludiert.
Da sich die Bundesregierung und die in dieser Frage auf gleicher Linie bewegenden Parteien allergrößte Mühe geben, das Thema illegale Masseneinwanderung ad acta zu legen und kleinzureden, sind Belege für die (vermutlich richtigen!) Zahlenangaben Maaßens erforderlich.
Ich schätze die Arbeit Herrn Maaßens sehr und bin überzeugt davon, dass er seine politische Zukunft noch vor sich haben könnte, wenn er das ins Auge fassen würde.
Ein integrer Beamter! Mit seiner Entlassung haben die etablierten Parteien eine Grenze
überschritten. Diese Grenzüberschreitung ist der Auftakt zu einer höchst fragwürdigen Bekämpfungsmethode, mit der politische Konkurrenten im konservativen Spektrum zerschlagen werden sollen.
Sie folgt der in der DDR erprobten Methode der Zersetzung. Der politische Gegner wird ins Zwielicht gerückt. Anhängern aus der Beamtenschaft wird mit Berufsverbot und damit Existenzvernichtung gedroht. Der Innenminister bereitet diesen Schritt gerade vor.
Inwieweit sich auch die Justiz zum Handlanger der etablierten Parteien machen lässt, werden die Urteile der Gerichte zeigen, denen die AfD sich anvertraut hat. Das von den relotirenden Medien kein unvoreingenommenes Urteil zu erwarten ist, dürfte längst klar sein.
Interessieren würde mich vor allem, wie es um Maaßens Vermutung bestellt ist, dass der Familiennachzug plus die illegale Zuwanderung 2018 nochmal zusätzlich ungefähr 200.000 Personen entsprach?
Der reguläre Familiennachzug von anerkannten Flüchtlingen soll ja laut BAMF 2018 bei nur 35.000 Personen gelegen haben und bei Subsidiären bei 3.500. Macht zusammen also 38.500 Personen, die so eine Visa erhalten haben und die angeblich in die Berechnung des zur Obergrenze zählenden Flüchtlingszuzugs mit eingeflossen sind, siehe z.B. hier:
https://www.wr.de/politik/zahl-der-asylantraege-sinkt-weiter-zum-dritten-mal-in-folge-id216274459.html
Davon abgezogen ist bereits der Familiennachzug von Ausländern, die „schon länger hier leben“ (z.B. Türken). Zusammen mit dieser Personengruppe soll der Familiennachzug alleine vom 1. bis 3. Quartal 2018 bei 79.000 Personen gelegen haben, wie dieser Artikel hier aufklärt:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-wie-viele-visa-gibt-es-fuer-familiennachzug,RCgRYI3
Verdächtig finde ich, dass alleine der Familiennachzug von Syrern und Irakern im ersten Halbjahr 2018 mit zusammen 16.500 erteilten Visa angegeben wird:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-wie-viele-visa-gibt-es-fuer-familiennachzug,RCgRYI3
Für mich sind diese Zahlen nicht plausibel, da sollte dringend mal nachgehakt werden!
Deutschland wie ich (Jahrgang 1953) es noch gekannt habe, als man noch frei und ohne Angst und flaues Gefühl im Magen durch jeden Stadtteil einer Großstadt gehen konnte, dieses Deutschland wird es nie wieder geben.
Herr Maaßen und nicht nur Herr Maaßen (auch viele Bürger) haben die Probleme die Deutschland im Bereich Innere Sicherheit und Migration hat erkannt.
Er hat versucht die Politik der Merkel hörigen CDU und SPD zu korrigieren.
Das ist leider nicht gelungen. Deshalb wurde er von der herrschenden Politclique aus Regierung (CDU,SPD) und Opposition (Grüne,Linke,FDP) kaltblütig abserviert
Es stimmt wie Herr Kraus schreibt „Dieser Mann wird noch gebraucht!
Zitat: „Große Hoffnung wollte Maaßen den 150 Zuhörern nicht machen. Denn die Fehler von 2015 würden permanent wiederholt. 2018 habe es 200.000 „Flüchtlinge“ und vermutlich in gleicher Größenordnung Familiennachzug plus illegale Zuwanderung gegeben. (Das ist mehr, als Bochum oder Wuppertal mit jeweils rund 350.000 Einwohnern haben.) Außerdem seien 230.000 ausreisepflichtig.“
> Ich habe es zwar geahnt, DOCH ICH Vollpfosten sprach bisher zB mit Blick auf 2018 von „nur“ 160000 bzw höchstens 200000 neu ins Land und SozialsystemE gefluteten „Flüchtlingen“ weil ich nicht übertreiben wollte.
WAS mich jedoch immer mal wieder „verwirrt“ sind die Zahlen der Ausreisepflichtigen. Hier zB werden 230000 genannt(vllt seit 2015 gezählt?) und an anderen Stellen wird dann mal von 400000 oder gar von 700000 gesprochen!??
Die richtigen Gefährder sitzen in allen Schlüsselpositionen. Sie haben zwar keine erfundenen Namen, dafür aber oft konstruierte Biografien und abgeschriebene Doktorarbeiten. Mit Sicherheit lügen sie aber uns an in Bezug auf solche Begriffe, wie: Verantwortung, Schuld, Enthaltsamkeit, Offenheit, Globalisierung und vor allem bzgl. unserer rosigen Zukunft.
Ohne den inneren Feind gäbe es auch keine eingewanderten.
So lange A. Merkel im Amt ist, wird sich auch nichts nennenswertes an der aktuellen Polit- Strategie ändern! … und da stellt sich als nächstes die Frage, ob in drei Jahren überhaupt noch etwas in unserem Land verändert und/oder reformiert werden kann?!! Meines Erachtens bedarf es da schon einer Revolution und diese in unserem Land? Da habe ich doch erhebliche Zweifel …
Die Schuldzuweisung am Ende ist schön allgemein. Das tut niemanden weh und läßt Namen und Gesichter der handelnden Akteure der „Herrschaft des Unrechts“ im Dunkeln. Das ins Biedermeier zurückgefallene Bürgertum soll Schuld sein. Nicht Maaßen’s regierende Parteifreunde (CDU) und nicht der links-grün **, staatsintegrierte und -abhängige Überbau der Gesellschaft. Da verließ Maaßen wohl seine Analysefähigkeit.
„Das ins Biedermeier zurückgefallene Bürgertum soll Schuld sein. “
Stimmt doch. CDUSPDFDPGRÜNLINKE-Wähler.
Wie kann man so einen Mann nur feuern, man hätte eher Seehofer feuern sollen, und Ihn auf seinen Platz setzen, der Mann hätte innerhalb von ein paar Jahren Law and Order wieder hinbekommen.
Ich bewundere Sie für ihren Optimismus!
Maaßen: „Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit.“
Weder die Politikerelite noch die Elite aus der Wirtschaft wollen Freiheit für die Untertanen. Von daher läuft alles wie geplant ist. Es sind also keine Fehler, die hier gemacht werden, sondern zielbewusstes Handeln.
Gäbe es Medien wie “ Tichys Einblick“ nicht, wäre ich schon längst verzweifelt. Seit ca. 2014 wuchs mein unbehagliches Gefühl ob der Zuwanderung meist ungebildeter junger Männer aus dem Islambogen. Im September 2015 sass ich mit offenem Mund und ungläubigem Staunen entsetzt vor dem Fernseher, als Frau Merkel die Dritte Welt in unsere Sozialsysteme einlud. Alles bekannt, deshalb will ich die geschätzten TE-Leser nicht über Gebühr mit meinem Kommentar langweilen. Frau Merkel und ihre Adlaten sämtlicher Fraktionen ausser der blauen Gott-sei-bei-uns-Partei haben dem Land irreversiblen Schaden zugefügt, es entdemokratisiert und die Bevölkerung gespalten. Möge die AfD interne Querelen beilegen und eigene Befindlichkeiten dem höheren Ziel unterordnen können. Ohne eine immer stärkere Opposition sind wir verloren! Die Europa- und Landtagswahlen in diesem Jahr sollten ein guter Anfang sein. Die Karriere des Herrn Maßen beginnt gerade erst!
Zitat: „Die Schuld für all dies sieht Maaßen in einem Rückfall des Bürgertums in ein neues Biedermeier, in einer Aufweichung des anti-totalitären Grundkonsenses in Richtung Toleranz gegen das Linke und Islamistische sowie in der Konstellation der politischen Klasse, in der sich zu viele Berufslose tummeln, die nichts mitzubringen hätten.“ Wie gut, dass die AfD keine „Berufslosen“ hat, die dort in hohen Positionen sind, sondern Menschen, die aufgrund ihrer Erfahrungen wissen, wovon sie reden.
Es wird in der Zukunft Dokumentationen geben wie „Merkels willige Helfer“. Herr Maaßen wird als Stein in der Brandung als aufrechter gesetzestreuer Beamter in die Geschichte eingehen, da er sich dem Regime verweigerte.
Da gehe ich mit Ihnen nur bedingt mit.
Später schlagen dann wieder die sogenannten Historiker auf.
Nannte man früher auch Geschichtsschreiber“ und wir haben ja in jüngster Zeit erleben dürfen wie es ausgeht : Nicht dorten gelebt, von nüscht ne Ahnung aber sülzen ohne Ende (gegen gute Bezahlung versteht sich 😉
Dieser Staat ist dem Untergang geweiht, dank grün/rotem Bildungsunwesen.
**
Hätten wir mehr Leute wie Herrn Maaßen, wäre Deutschland nicht der Hippiestaat wie aktuell. Mehr Maaßen und weniger Merkel.
Feigheit, Opportunismus und ein erschreckendes Maß an Un-Bildung deutscher sog. Eliten in Politik, Wirtschaft, Medien und etlichen anderen Bereichen, haben eine verstörende Hohlheit erzeugt. In dieser Atmosphäre muss Wahrheit sterben und Menschen, welche um sie bemüht sind, müssen verschwinden. Nicht nur im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst.
Aber warum redet der vor einer vermeintlichen „Werte-Union“ die bekanntermaßen keinerlei Werte mehr, außer Duckmäusertum, vertritt. Duracell-Klatschhäschen die ab und an mal so tun als ob. Maaßen sollte sich einfach eine Auszeit gönnen und auf bessere Zeiten hoffen… fianziell sollte das für ihn doch kein Problem sein.
Herr Maaßen spricht vieles von dem klar aus, was kritische Bürger denken und in den alternativen Medien immer wieder thematisiert wird. Das könnte ihm möglicherweise erneut schaden, möge er Mut, Rückgrat und Durchhaltevermögen weiterhin behalten.
Spontaner Selbstmord ist bei Leuten wie ihm nicht auszuschließen. Wäre nicht das erste Mal.
Ist ein beabsichtigter Fehler tatsächlich ein Fehler?