Unter der Leitung von Angela Merkel wurde Anfang 2020 ein Kabinettsausschuss „zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ gebildet. Wenn Sie jetzt glauben, dass die gefaulenzt haben, dann haben Sie sich geirrt. Stolz präsentiert man nun einen Katalog mit ganzen 89 „konkreten Maßnahmen“ – für die die Bundesregierung zwischen 2021 und 2024 eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen will. Zu den Projekten zählen zum Beispiel „Gezielte Kampagnen zur Rekrutierung von mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den öffentlichen Dienst“. Dann gibt es da noch: „Förderung des Projekts ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘ und: „dauerhafte Stärkung und langfristiger Ausbau des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung. Erhöhung der institutionellen Mittel des DeZIM-Instituts.“ – Sie können sich also sicher sein, dass Ihr hart erarbeitetes Steuergeld sicher angelegt und investiert ist.
Endlich werden also Probleme angepackt, die die Welt bewegen – aber was genau haben Werbekampagnen für den öffentlichen Dienst mit Rassismus und Rechtsextremismusbekämpfung zu tun? Sollte man zum Schutz von Ausländern nicht eher die Polizei stärken, die tatsächlich bei Gewalt eingreifen kann, statt des „Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung“? Peter Mathews hat es in seinem Artikel „Lohn der Angst“ im Kulturmagazin „Perlentaucher“ sehr gut auf den Punkt gebracht. Er stellt nicht nur heraus, dass diese Maßnahmen zur angeblichen Bekämpfung von Rechtsextremismus „so auch in einem Beschluss zur Integrationspolitik stehen“ könnten. Er weist auch darauf hin, dass „das, was nach offizieller Version zum Rechtsextremismus gezählt wird, recht sparsam und einseitig geraten ist.“
So wird im Vorwort zu den Maßnahmen gegen Rechtsextremismus Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Anti-Schwarzen-Rassismus aufgezählt. Doch was darin fehlt, sind Aktionen und Projekte „zum Beispiel gegen die Vertreter des rechten politischen Islam in Deutschland, etwa die reaktionären und antisemitischen Organisationen der iranischen Mullahs in Deutschland, die Organisatoren des Al-Quds-Tages, der Terrorismus der IS-Salafisten, die türkischen Nationalisten der Milli Görüs und so weiter.“ Diese Themen sind zweifelsohne von Bedeutung, vor allem bei den Geschehnissen der letzten Monate. Der Autor denkt dabei beispielsweise an den Vorfall im Oktober, als ein junger mutmaßlicher IS-Sympathisant einen schwulen Passanten erstach und seinen Partner verletzte. Oder kurz darauf, als ein Islamist den Lehrer Samuel Paty köpfte. Und natürlich am 2. November, als ein Islamist in Wien vier Menschen tötete und 23 zum Teil sehr schwer verletzte.
Was im Maßnahmenpaket gegen „Rassismus und Rechtsextremismus“ steht
Mathews trifft den Nagel auf den Kopf, wenn er sagt: „Mit Verteidigung von Grundrechten und Demokratie hat dies nur am Rande zu tun. Wichtig ist nur das Geschäftsmodell ‚Wir sind die Guten – wir tun was.“ Und kriegen dafür Staatsknete.
Es wurden in Deutschland schon lange vor der Gründung der AfD, gegen die und ihr Milieu sich der neuere Kampf gegen Rechts vorrangig richtet, immer mehr Grenzen der Demokratie eingerissen – etwa durch die Einführung einer aus Steuermitteln finanzierten Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Kampf-gegen-rechts-Organisationen.
Man kann es nicht oft genug betonen: In einer funktionierenden Demokratie dürfte es so etwas wie einen staatlich-geförderten „Kampf gegen rechts“ gar nicht geben.
In einer Demokratie darf eine Regierung politisch-motivierte Gewalttäter bekämpfen, sie darf aber nicht bestimmte Gesinnungen oder Weltanschauungen bekämpfen oder Organisationen & NGOs finanzieren, deren erklärtes Hauptziel es ist, einen Kampf gegen eine bestimmte Gesinnung oder Parteien zu führen.
Da haben Sie recht, aber: who cares?
Ich bin ehrlich gesagt irritiert über diesen Artikel.
Diese „Rechtsextremismus-Maßnahmen“ sind nämlich alles andere als eine „Farce“ sondern ein schwerer und ernst zu nehmender Schlag gegen alle Patrioten, Rechten und gegen die gesamte Opposition, die im heutigen Deutschland praktisch ausnahmslos mal rechts ist. * (Die Grünen, oder die linken Antifa-Gruppen, die alle Gegner von Merkels Politik bekämpfen, wird man wohl kaum als Opposition zur Merkel-Regierung bezeichnen können)
Das Problem an diesem Maßnahmen ist auch nicht, dass es keine Maßnahmen gegen den sog. „politischen Islam“ enthält, sondern dass sich eine Regierung an den Staatsfinanzen bemächtigt um etwas zu finanzieren, was letztendlich nichts weniger als ein Kampf gegen die Opposition ist, und dabei gleich zentrale Grundprinzipien der Demokratie – staatliche Neutralität und die Chancengleichheit für politische Bewerber – mit Füßen trampelt.
Was soll denn die Botschaft dieses Artikels sein? Ein staatlich geförderter Kampf gegen Patrioten, Migrationskitiker oder sonstige Oppositionellen der Merkel-Regierung ist in Ordnung, solange auch ein „politischer Islams“ bekämpft wird?
Der letzte Satz im Artikel kommt der Sache ziemlich nah.
Allerdings geht es nicht nur ums Geld:
Es geht um Wählerakquise unter Zuwanderern und um das Protegieren des eigen Umfeldes mittels gut bezahlter Posten und damit um die Ausweitung der eigenen Macht.
Die Zahlen zu den verschiedenen Formen des Extremismus und zu ihren aktiven Gefährdern deuten etwas ganz anderes an, als ein Problem mit Rechtsextremismus:
Zuvorderst finden wir den fundamentalen Islam und dann erst mal eine ganze Weile nichts. Dann folgt der Linksextremismus und dann wieder eine ganze Weile nichts. Bis irgendwann dann doch mal irgendwo der Rechtsextremismus auftaucht. Wenn man also realistische Prioritäten setzen würden, müsste man zuallerst ein Programm gegen fundamentalislamische Extremisten forcieren, dann gegen Linksextremisten und als allerletztes gegen Rechtsextremisten.
Hier wird also nicht nach echter Notwendigkeit im Sinne der öffentlichen Ordnung agiert, sondern genau dagegen. Was aber nicht wundert, denn wenn der Staatsapparat von Linksextremisten und Islamisten unterwandert ist, schieben die sich natürlich gegenseitig die Fördergelder zu, während sie alle anderen die sie davon abhalten könnten, als Rechtsextremisten diskreditieren und somit mit ihrem eigenen „Programm gegen Rechtsextremismus“ auf Distanz halten können.
Da wird ein künstlicher Popanz von einer angeblich großen Gefahr durch den Rechtsextremismus aufgebaut, um vom eigenen Linksextremismus und radikalislamischen Fundamentalismus abzulenken und sich dabei auch noch gesund zu stoßen.
Deutschland ist von Staatsfeinden unterwandert. Allerdings nicht von Rechten.
Das soll nur so aussehen, damit es mit der Unterwanderung und Ausplünderung durch die wirklichen Extremisten so weiter gehen kann.
Womit unwiderlegbar bewiesen ist,, daß wir unser altes Deutschland VOR dem Jahre 2015 ff in Wahrheit NIEMALS wieder bekommen werden!
Ziehen Sie als bedrängter Indigenr Alteuropäer also einfach SELBST in den Landkreis Osterzgebirge Sächsische Schweiz als Rückzugsgebiet für bedrängte Indigene Alteuropäer und halten mit mir zusammen zumindest diesen Landkreis!
Können wir diesen Landkreis nicht mehr dauerhaft halten, halten wir zumindest noch einen Ort!
Ansonsten den eigenen Vorgarten!
Allein schon die Gleichssetzung von Rechtsextremismus und Rassismus ist historisch unsinnig. In zahlreichen demokratischen Staaten gab es rassistische Diskriminierungen (etwa in den USA bis in die 1960er Jahre), ohne dass diese Länder deswegen politisch rechtsextrem gewesen waeren. Hier werden bewußt Dinge vermengt, um offensichtlich alles außerhalb der eigenen Agenda Stehende zu diffamieren.
Unter all diesen tollen Titeln lässt sich leicht viel Geld requerieren. Bisschen was mit Antirassismus, mit Haltung,Teilhabe und so weiter.Und schon rollt der Rubel.
Das ist KEINE Farce, sondern eine bewußte Finanzierung der Linken und Antifanten, um ihnen Schlagkraft gegen die AfD zu geben.
Dies ist eine heimtücksische politische Verschwörung und ein Fall für den Verfassungsschutz, da hier der politische Wettbewerb verzerrt wird.
Es geht nicht nur gegen die AfD. Es geht gegen jede oppositionelle Kritik. Es geht gegen alle, die der Regierung nicht in den Kram passen, also um alle, die nicht kooperieren wollen. Die Schublade dafür ist schon hergerichtet: Es steht „Rechts“ drauf.
Erhöhung der linken Wahlkampfbudgets auf Kosten der Steuerzahler
Die neue SED genehmigt sich großzügig einen weiteren Schluck aus der Pulle, so lang da noch was drin ist.
Der einzige Grund, warum dieses Gesetz von fast allen Abgeordneten der neuen SED beschlossen wurde, ist der, dass man Parteien, die sich im konservativen Bereich etablieren könnten, unbedingt verhindern will.
Jeden Tag neue Berichte darüber, wie eine politische Minderheit unter Verdrehung der Tatsachen unser Vaterland zerstört. Wie soll ein Mensch (mit gesundem Verstand) das eigentlich aushalten?
Ich würde das nicht Rechtsextremismus-Maßnahmen nennen.
Das ist eine klare Stärkung des links grünen Sozialismus, des radikalen Linksextremismus.
Es wird unser Steuergeld dafür missbraucht, dass links grüne extrem radikale Gruppen wie kriminelle Schlepper-NGOs und rote Anarchisten der Antifa gestärkt werden damit sie unser Land weiter vernichten können.
Das heißt, wir selbst, als treue und rechtschaffende Staatsbürger müssen auch noch dafür bezahlen, dass die uns und unser Land kaputtmachen.
Jegliche Opposition wird erst mundtot gemacht, kaltgestellt, aufgelöst und anschließend später verboten.
So was kennt man nur aus totalitären Staaten und Diktaturen.
Wenn der Bundestag ein Maßnahmengesetz gegen politischen Extremismus jedweder Art beschlossen hätte, hätte daraus was werden können.
Eine Bevorzugung und Machtübergabe an loyalitäts- und leistungslose Migranten. Während die Deutschen chronisch diffamiert und per „Anti Rassismus“ und „Hassgesetze“ ihrer freien Entscheidungen beraubt werden.
„Integration“ durch Übervorteilung der aufnehmenden Gesellschaft. Wer den gesellschaftlichen Frieden und den Willen sich für diese Gesellschaft einzusetzen zerstören will, macht so etwas willkürliches und ungerechtetes.
Wenn sie es nicht schon wissen, dann werden sie in absehbarer Zeit begreifen, dass das was sie noch „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ nennen, nichts weiter als ein Selbstverteidigungsmechanismus ist und das im Konnex mit ihrer deutschlandfeindlichen Politik.
Frage: gibt es noch einen Islam außer den politischen? Wenn ja, dann bitte ich herzlich darum, dies aus den letzten 2000 Jahren mit Fakten zu belegen. Imad Karim: ‚Man hat bis in die Achtzigerjahre in vielen arabischen Ländern geglaubt, dass man mit demokratischen und säkularen Mitteln die Gesellschaft verändern könnte. Aber diese Kräfte haben völlig versagt. ….über vollverschleierte Frauen hat man sich in der Zeit zwischen 1978 und 1988 lustig gemacht. Später wurde das öffentliche Belächeln des Kopftuches zu einer Lebensgefahr. Bis dahin haben sich die meisten so verhalten, wie sich jetzt die Mehrheitsgesellschaft in Österreich und Deutschland verhält. Sie haben aus einer Selbstsicherheit heraus – man möge meinen auch aus Arroganz oder Ignoranz – geglaubt, dass das nicht von Dauer sein kann, dass man die Zeit nicht zurückdrehen kann. Sie haben sich alle geirrt. Sie haben sich blutig geirrt. Und zu allem Überfluss irren Sie sich erneut blutig mit Sozialismus für alle, der wieder im Faschismus enden wird, egal ob der nun braun, rot oder grün ist. Es wird doppelt hart werden und es ist deprimierend, das so viele, die verändern könnten, das wissen aber NICHTS tun. Angola ging den richtigen Weg. https://kurier.at/politik/deutsch-libanesischer-regisseur-imad-karim-wir-befinden-uns-mitten-in-der-islamischen-inquisitionszeit/270.091.734
und in den Ohren der derzeitig planmäßig in die spätere Altersarmut rutschenden Kranken- und Pflegekräfte bei deren von der „wie wahnsinnig RECHTS bekämpfenden Obrigkeit“ zugebilligter Entlohnung eines dramatisch defizitären Mangelgesundheitssystems muß das alles doch wie Hohn klingen!!!
Und die Klassenkampfpresse in ihrem verordnetem Corohnawahnsinn schreibt sich weiter in einen ungezügelten Blutworte-Rausch, das Oma nicht mehr vom Klo kommt!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89130022/saechsische-klinik-bestaetigt-triage-wegen-corona.html
https://www.t-online.de/nachrichten/id_89130676/triage-in-deutscher-klinik-gemeine-egoisten-und-lebensmuede-volltrottel.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_89130252/corona-lage-im-europaeischen-vergleich-deutschland-ist-der-sorgenfall.html
Die Untertanpresse verweigert weiterhin Qualitätsjournalismus der kritischen Betrachtung der Verantwortlichen für alle medizinischen Notstände, weil die dafür notwendigen Mittel lieber in undemokratischen MachterhaltsagitProp, überflüssige Genderlehrstühle und Entwicklungshilfen für das reichste und undemokratische Land der Welt – China – versenkt werden.
89 schrien wir Staasi in die Produktion, heute möchte man schreien: Lars Wienand, Florian Harms, Patrick Dieckmann und wie die sozialistischen Jungpioniere sonst noch alle heißen, ab in die Kliniken und helfen statt die Menschen weiter davon abzulenken, das genau die, die hier für alles was jeden Tag an Wahnsinn abläuft, verantwortlich sind, von dieser undemokratischen Hetzjournallie vor dem längst üerfälligen Rücktritt bewahrt zu werden, indem huldigende Ergebenheitsadressen erwiesen werden. Das hat mit kritischer Berichterstattung rein gar nichts zu tun, aber sowas lernt man heute nicht mehr an Unis sondern wie man Queere Toiletten einbaut!!
Ab mit Euch dahin, wo Ihr nicht weiter diesen Schaden anrichten könnt!
Läuterung durch echte Arbeit, durch echten Verzicht, durch das alles, was Ihr so gerne vom Souverän da draussen fordert!
Ihr seid das wahre Pack, denn ohne Euch wären die echten Verfassungsfeinde gar nicht mehr am W(M)erkeln…
Nein, das ist keine Farce. Das ist Teil eines Programmes zum Terraforming der Gesellschaft und des Landes.
„Rechtsextremismus“ oder das vage „guppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sind dabei oft genug nur das Mäntelchen, das man vielen, der Regierung missliebigen, Gruppen oder Personen umhängen kann und schon gehören sie zu den zu korrigierenden. Man muss nicht glauben, dass es endet, wenn Höcke, Gauland, Meuthen (Reihenfolge von rechts) aus dem Spiel gekegelt werden, dann trifft es die „Rechten“ in CDU/CSU oder sogar mal welche bei SPD und Grünen, die Seeheimer oder Leute wie Palmer. Im Zweifel kann man so sogar den ganz normalen Leuten, die immer noch Zigeunersoße essen oder in der Mohrenapotheke arbeiten, auf die Pelle rücken.
Wenn Sie hier schreiben da fehlt etwas, dann impliziert das, daß etwas vergessen wurde. Hier wurde nichts vergessen, es wurde bewußt weggelassen. Im wahnhaften Kampf gegen Rächtz werden die wahren Feinde der Demokratie, Islam und Linke, außen vor gelassen und das mit Absicht. Der Zustand dieses einst so schönen Landes wird dadurch ganz genau beschrieben.
Wer schützt die Demokratie vor der Blockpartei? Die Öko Dogmatikerin von der CDU bestimmt nicht.
Es ist keine Farce sondern plumpe Veruntreuung von Geldern.
Als es noch den „homo sapiens“ gab war die Welt noch in Ordnung…die Bedeutung der weiterentwickelten Menschheit zum „homo sapiens sapiens“ wird hier zum Programm: Die SPD fordert in einem Positionspapier das uneingeschränkte Asylrecht bei Umwelt-und Klimaflüchtlingen, den uneingeschränkten Familiennachzug und noch viele weitere und teure Forderungen. Beim Kampf gegen Rechts sieht es ähnlich aus….Da ich jetzt auch zur neudefinierten Menschheit gehöre: Gibt ihnen alles Geld auf der Welt für den Kampf der Kämpfe! Je mehr sich engagieren, desto mehr wollen vom Kuchen profitieren und der „Überbietungskampf für das Gute“ wird sich gegen sie selbst richten!
Das linke System/die Blockparteien hat/haben mit den Moslems einen gemeinsamen Gegner: die Nichtlinken, pauschal und hetzerisch als Rechtsextreme bezeichnet.
Das verbindet nach dem Motto: Der Feind meines Feindes ist mein Freund.
Mehr Migranten, mehr „Teilhabe“ (Geschenke, Geschenke, Geschenke), mehr Migranten haben das Sagen. Das ist die Umsetzung von Özoguz „Impulspapier“, dass die Deutschen verbindlich die Knete für die Migranten heranzuschaffen haben. Am Besten die Bevorzugung dieser Gruppe und leistungslose Päppelung mit Steuergeldern noch ins Grundgesetz schreiben. Was für eine Dankbarkeit dieser Gruppen und Unfrieden schaffende Bevorzugung, gebilligt und gewollt von unserer „Regierung“.
Die ständige ungerechte, eigeninteressenorierntierte Diffamierung der Deutschen als Unmenschen des Planeten ist Mittel zum Zweck um uns besser auszunehmen. Was für ein Verhalten. Und die Regierung spielt mit.
Man will den Deutschen das letzte Fitzelchen Eigeninteresse heraus prügeln und den Willen zum Widerstand gegen derartige Ungerechtigkeit brechen. Eine üble Bande, die da am machen ist.
Sogar Holocaustleugnung ist im Berliner Sumpf eine wohlgelittene Praxis. Auf deutschem Boden werden sogar Wahlen durchgeführt, in denen eine überwältigende Mehrheit für Holocaustleugner stimmt. Oder ist die AKP mittlerweile in Deutschland verboten? Oder ist der Holocaust an den Armeniern ein Holocaust 2. Klasse?
Aber was soll man von CDU bwz. CSU anderes erwarten? Diese Partei stigmatisiert deutsche Patrioten als Nazis, macht aber mit den Grünen, die unsere Heimat vernichten wollen, gemeinsame Sache.
Hanau? Hanau war keine rechtsextremistische Handlung! Das hat die Untersuchung ergeben. Nachdem die Politik sich eingemischt hatte wurde die Kompetenz nach Berlin umgezogen und der Tat dort umgedeutet. Zufälle gibt es.
Der Tat, wahrlich ein Einzelfall, eines seit Jahrzehnten-langen psychisch-krankten Sohn eines Aktivisten und Lokalpolitiker der Grünen.
Die Politik hat seine Waffen nach der Tat gesichert. Wer diesem psychisch Kranken eine Waffenerlaubnis zugebilligt hat bleibt auch noch im Nebel. Wo ist die Presse?
Und was ist aus seinem beschlagnahmten Raumschiff geworden? Ein Raumschiff mit dem er in die Vergangenheit reisen wollte um ganze Menschenrassen auszurotten? Diese Frage ist auch noch offen geblieben!
Rechtsradikal? Keineswegs.