Caren Miosga hat ihn in den Tagesthemen als „Extremismusexperte aus dem Hauptstadtstudio“ vorgestellt: Michael Stempfle darf also einen Kommentar sprechen zu den in Baden-Würtemberg unter Verfassungsschutz(VS)-Beobachtung gestellten Querdenkern.Und der endet so: „Sorry, ein bisschen Beobachtung durch den Verfassungsschutz hilft da nur vordergründig.“
TE ruft in der Sache Michael Ballweg an. Der nämlich ist als Gründer der Querdenker unmittelbar betroffen von zukünftigen empfindlichen Eingriffen in sein Persönlichkeitsrecht, von Abhöraktionen oder was dem VS sonst noch dazu einfällt. Ballweg wirkt von den Ereignissen um die Querdenker in Baden-Württemberg ein wenig überrollt und drückt seine Verwunderung so aus: „Unbescholtene Bürger geraten in den Fokus des Verfassungsschutzes? Wieviel China haben wir eigentlich schon in Deutschland?“
Unbescholten? Ballwegs Treffen mit einem selbsternannten deutschen König wurde von Ballweg gegenüber TE als „Fehler“ bezeichnet. Ist er noch unbescholten? Tatsächlich wurde ihm und seinen Mitstreitern sein Unbescholtensein gerade in einem öffentlich gewordenen Geheimpapier des Bundeskriminalamtes indirekt bescheinigt, die eine Gefahr für den inneren Frieden eher von linksextremistischen Gegendemonstranten ausgehen sehen. Querdenker würden laut BKA von linksextremistischen Gewalttätern bedroht als vermeintlich Rechte, seien aber meist gar keine.
Wenn die Behörden aber davon wissen, was genau macht der Staat zum Schutz der Querdenker und anderer Kritiker der Regierung? Er ruft den Verfassungsschutz zur Überwachung herbei nicht etwa der gewalttätigen Linksextremisten, sondern seiner Opfer und potentiellen Opfer.
Nun ist der öffentlich-rechtliche Scharfmacher Michael Stempfle keineswegs die Ausnahme. Verglichen mit dem, was seine öffentlich-rechtlichen Kollegen vom Mitteldeutschen Rundfunk sich zum selben Thema zusammengebastelt haben, ist er noch vergleichsweise maßvoll. Der MDR nämlich veröffentlicht eine dermaßen krude Interpretation des BKA-Papiers, getrieben offenbar von der Absicht, darin das Gegenteil dessen zu zeigen, was das Fazit der umfangreichen Ermittlungen des BKA anbietet.
TE titelte nach Analyse des Geheimdossiers aus dem Bundeskriminalamt: „Bundeskriminalamt: Querdenker-Demos nicht rechts, Gewalt droht von links“.
Die Belege dafür sind eindeutig und werden von den Schlussfolgerungen des BKA untermauert: „Demzufolge können eine umfassende Beeinflussung bzw. Unterwanderung des Protestgeschehens durch die rechte Szene aktuell nicht konstatiert werden.“ Im Gegenteil: Das BKA bescheinigt außerdem, dass die organisierten Gegendemonstrationen quasi Magnet seien für „gewaltorientierte() Personen der linken Szene“. Diese linksradikale Gegenbewegung würde die Querdenkerdemos laut BKA als fälschlicherweise von Rechten dominiert betrachten. Es wird noch drastischer: Das BKA warnt im Zusammenhang mit Corona-Demonstrationen vor „antifaschistischen Interventionen in Form von (schweren) Gewalttaten“ und davor, dass die linke Szene hier Rechte ins „Zielspektrum“ nehmen könnten, die gar keine wären. Das würde im Übrigen auch für Polizeikräfte gelten, die in diesen Fokus geraten könnten.
Aber was macht der MDR? Er titelt vollkommen losgelöst von der Erde, dem BKA-Papier und mit einem gehörigem Potenzial an Verunglimpfung: „BKA warnt vor Übergriffen von radikalen „Querdenkern“.
Diese Behauptung kann man nur aufstellen, wenn man einzelne Stellen des Dossiers aus dem Gesamtzusammenhang des Textes. Als Zusammenfassung des Inhaltes ist diese Überschrift wie auch der ihr folgende MDR-Online-Artikel untauglich bis grob verzerrend.
Schon unter Punkt 2 stellt das BKA fest, dass kleine Veranstaltungen „überwiegend friedlich verlaufen“, größere häufig geprägt seien von „einer geringen Akzeptanz polizeilicher Maßnahmen und erheblichen Verstößen gegen geltende Hygiene- und Abstandsregeln.“ Tatsächlich befürchtet das BKA bei Einzelpersonen ein Voranschreiten der Radikalisierungstendenz. Aber diese wohl der Vollständigkeit halber aufgeführten Befürchtungen werden im Fazit relativiert und lassen keineswegs jenen Schluss zu, den der MDR ziehen will.
Das BKA schreibt: „Die Gewaltausübung (Red.: die zuvor noch mutmaßliche) scheint jedoch insgesamt von einer „radikalen“ Minderheit auszugehen“, die zudem nur schwer definierbar wäre. Das Wort „radikalen“ wurde hier vom BKA ausdrücklich bereits in distanzierende Anführungszeichen gestellt. Man ist also im BKA wohl nicht einmal sicher, ob diese wenigen Verdächtigen überhaupt das Potenzial mitbringen, sich an was auch immer zu radikalisieren. Dem MDR freilich reicht das für die These in der Überschrift. Der Rest passiert dann einfach im Artikel.
Das BKA schreibt, dass „eskalierende Ereignisse“ eine Radikalisierung weniger Teilnehmer unter den Querdenkern auslösen könnten. Und welche das sind, schreibt das BKA im weiteren Verlauf, wenn eindringlich von linksextremistischen Übergriffen gegen Querdenker die Rede ist, gegen Querdenker die von linksradikalen Gewalttätern laut BKA fälschlicherweise als Rechte betrachtet werden.
Spannend hier übrigens die ergänzende Frage, ob denn Gewalt gegen tatsächliche Rechte in den Augen des BKA zwar juristisch genauso kriminell aber weniger schlimm wäre. Der Eindruck könnte tatsächlich nach Lektüre entstehen.
Und tatsächlich ganz kleinlaut im weiteren Verlauf des Artikels des MDR zitieren die Autoren das BKA auch dahingehend, dass die Gewaltausübung jedoch von einer radikalen Minderheit auszugehen scheint. Also die mutmaßliche ebenso, wie eine tatsächliche?
Aber all diese Beobachtungen und Analysen des BKA zu einer mutmaßlichen oder tatsächlichen Gewaltbereitschaft innerhalb der Querdenker-Bewegung finden Platz im ersten Teil des öffentlich gewordenen Dossiers. Sie sind also quasi noch Bestandsaufnahme und These, denen im weiteren Verlauf des Dossiers harte Antworten folgen, die auf Basis einer präzisen Lesart nur ein Fazit im Sinne der TE-Überschrift zulassen: „Bundeskriminalamt: Querdenker-Demos nicht rechts, Gewalt droht von links“.
Kommt dieser Schluss viellicht doch noch am Ende des MDR-Artikels? Da kommt tatsächlich nur noch Werbung in eigener Sache, beispielsweise eine MDR-Heute App wird angeboten mit der Überschrift: „Noch mehr Nachrichten finden Sie hier:“ Haben wir geklickt, aber auch da war das fehlende so unerlässliche Ende des Artikels auch nicht zu finden. Tatsächlich wurde es nie geschrieben! Das wichtige Fazit des BKA zur eigentlichen Gefahr aus dem linksextremen Spektrum der Gegendemonstranten fehlt beim MDR vollständig.
Wie eingangs erwähnt, wird Tagesthemen-Kommentator Stempfle von Carin Miosga als „Extremismusexperte aus dem Hauptstadtstudio“ vorgestellt. Der allerdings übersetzt Extremismus mit Rechtsextremismus, ein linker Extremismus passt offenbar nicht in sein Weltbild. Aber beide Extremismuserscheinungen, das ist die Tragik, die das BKA-Geheimpapier letztlich herausgearbeitet hat, entfesseln sich auch durch Impulse von außen. Zu denen könnten vielleicht sogar journalistische Fehlleistungen gehören.
Öffentlich-Rechtliche lassen BKA-Warnung vor Linksextremismus aus
Fuer 86Cent mehr im Monat haette es das bestimmt auch gegeben. Bestimmt.
In einem Land, in dem die bewiesen gewaltbereiten Radikalen der SED wieder in Parlamenten sitzen dürfen und Bundesländer regieren, wurde aus der Geschichte der Deutschen offensichtlich gar nichts gelernt und so wundert niemanden hier noch irgend etwas!
Wahrscheinlich wurde Honecker wirklich noch von der GysiKasnerClique gestürzt, weil der ihnen zu lasch und westlich-Nazi orientiert war.
Die Roten Stürmer haben wieder alles Positionen besetzt und lügen, verfälschen und hetzen und hassen – in einer echten Demokratie hätte LKA,BKA und Verfassungsschutz diese ganzen Volksverhetzer der Medien nicht nur beobachtet sondern längst angeklagt und verurteilt.
Jeder Tag tausend neue Belege, das Demokratie und Freiheit Dinge der Vergangenheit sind!!!
Aber die denkbetreuungssüchtigen ewigen Untertandeutschen werden auch zu den nächsten Wahlen demütig ihr Haupt vor der Gottkanzlerin senken und das Kreuzchen brav im Sozialismusschwur an der erwünschten Stelle machen, statt unerhörte Wahlen zu treffen, die dann zurückgetrickst werden müssen.
„Aber beide Extremismuserscheinungen, das ist die Tragik, die das BKA-Geheimpapier letztlich herausgearbeitet hat, entfesseln sich auch durch Impulse von außen. Zu denen könnten vielleicht sogar journalistische Fehlleistungen gehören.“
Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen Herr Wallasch. Man kann sogar davon ausgehen, daß provokative, einseitige, moralinsaure und überhebliche Ausgestaltung journalistischer wie auch politischer Tätigkeiten die Radikalisierung geradezu verursachen.
In der Regel läßt sich ein Geprügelter nicht freiwillig verprügeln, sondern wehrt sich. Warum allerdings die Schlägerbanden der Antifa immer wieder an vorderster Front negativ auffallen, verstehe ich nicht. Wird ihnen doch seit geraumer Zeit permanent Würfelzucker in den Allerwertesten geblasen. Die könnten sich doch gemütlich auf die Couch hauen und bei Pizza und Bier dem Schauspiel beiwohnen.
Ehrlich gesagt möchte ich in diesem Land nciht mehr leben. So langsam werde ich mir Gedanken über Auswanderung machen. Das ist doch alles nicht mehr erträglich. Diese Hysterie. Dieses Framing. Dieses wissentliche Auslassen von Fakten und ein großer Teil der Bevölkerung ist so verblödet und glaubt denen noch aufs Wort. Ich möchte das nicht mehr mit meine Steuerzahlungen und sonstige Zwangsabgaben mitfinanzieren. Ich will es einfach nicht mehr.
Danke für die Information, die mir einerseits als TV-Verweigerer entgangen wäre, doch anderseits einmal mehr bestätigt, wie weit runter gekommen die ÖRR sind.
Nun ist aber sicher nicht nur meine Erwartungshaltung gegenüber Wahrheitsgehalt und neutraler Berichterstattung der ÖRR stark eingeschränkt. Was darf man auch anderes erwarten von Einrichtungen, die mit in Unterhaltungssendungen platzierten Antifa-Aufklebern Linksextremismus verherrlichen oder mit der „Aufbereitung“ eines Ibiza-Videos eine unliebsame, weil konservative Regierung zu Fall bringen: Dass sie als Hoftrompete ihrem Erziehungsauftrag gem. linksgrünem Framing – mit ebensolchem extremistischem Eifer! – nachkommen. Punkt.
Dass aber diejenigen, die ihre Aufgabe darin sehen mittels Umerziehungs- und Lügenermächtigung die Wahrheit umbiegen und die – eben eine Demokratie auszeichnende! – Meinungspluralität einschränken ausgerechnet von „Demokratieabgabe“ sprechen, ist schon der blanke Hohn!
Der ÖRR wird doch nicht gegen das eigene, steuerfinanzierte Klientel sprechen.
Das BVerfG hat die Zwangsgebühren des ÖRR akzeptiert, weil sie der Annahme waren, dass eine Informationsquelle, die unparteiisch, korrekt recherchiert und berichtet einen gesellschaftlichen Mehrwert ausmacht. Zur Abschaffung der Zwangsgebühr sollten derartige Fälschungen gesammelt und dem BVerfG vorgelegt werden.
Seit eine grüne EU-Abgeordnete im dortigen Plenum mit einem Antifa-T-Shirt herumgetanzt ist braucht es keine weitere Bestätigung dass man die Linksextremen als informelle Vorfeldorganisation von Links-Grün einordnet. Dies ist nicht wirklich neu. Deshalb wird man im ÖRR die Linksextremen nur erwähnen wenn es sich aus einem massiven Anlass absolut nicht vermeiden lässt. Sonst werden sie am besten totgeschwiegen. Der ÖRR, und sehr viele MSM, müssen nur noch an dem ganz großen inneren Konflikt arbeiten : einerseits die abgöttische Liebe und Verehrung für Frau Merkel, und „ihrer“ Regierung, und andererseits die Vorliebe für G-R-R mit Habeck als Bundeskanzler. In diesem Spannungsfeld wird dann S-G ein Trost. Wenn es so weit ist, dann kann man die Linksradikalen wieder in Richtung Linkspartei schieben, und in deren Kontext auch öfter erwähnen, damit die heißgeliebten Grünen unbeschädigt bleiben.
Ja wie sollen die öffentlich-(un)rechtlichen denn gute Arbeit machen, wenn sie doch aus Geldmangel jeden Cent zwei mal umdrehen müssen?
All dieses archivieren, nicht nur wegen der 86 Cent!
Das Verschweigen u. anders „interpretieren“ ist Teil der Strategie. Das muss (nicht mehr) wundern. Verwunderlich ist dagegen, dass man sich darüber immernoch wundert.
Einfach erschreckend, die Demokratiesimulation in Deutschland, und deren demagogischen Komponenten bei’m ÖRR/MDR. Und als Teil des Problems sollte man nicht dem Herrn Buhro die Kostensenkung dort überantworten, sondern kritischen Zeitgenossen außerhalb dieser Blase! Dazu natürlich die Wiederausrichtung an den ursprünglichen Zielen des Rundfunkstaatsvertrages, unbedingt mit personellen Konsequenzen…, auch zur Abschreckung und Strafe!
Die Nationale
Wacht auf, Verdummte deutscher Länder,
die stets man euch zum Heucheln zwingt!
Die Strafe für die Wahrheitsschänder
sonst nicht zum Durchbruch dringt.
Reinen Tisch macht mit dem Betrüger!
Heer der Doofen, wache auf!
Statt Depp zu sein, seid einfach klüger!
Ihr Querdenker, strömt zuhauf!
Deutsche, hört des Urhorns Blasen!
Stehet auf und schlafet nicht.
Die Medienphrasen
bringt endlich vor Gericht.
Sie manipulieren, da hätte die Prawda ihre Freude dran. Eben in der Tagesschau wird über die Nichtverlängerung des Abschiebestopps für Syrer berichtet, dazu wird eingeblendet, daß ein „vermutlicher Syrer in Dresden zwei Touristen angegriffen habe“, von der Ermordung eines Homosexuellen und schwerer Verletzung eines Zweiten kein Rede. Sie können uns besch… und wir müssen es bezahlen und Beschwerden beim „Rundfunk“ kann man gleich selbst in den Rundordner werfen.
Gut das TE die bewusste vollkommene Falschinterpretation des BKA Textes durch den mdr aufgreift. Ich habe die Nachrichtensendung gestern Abend gesehen und mich maßlos über diesen Falschbericht aufgeregt. Was wird passieren? Ich habe zum Beispiel einen Bekannten für den sind die Querdenker alles Braune und er äußerte mir gegenüber, das wenn wir jetzt nicht aufpassen, bald die Braunen, wörtlich, die Macht ergreifen. Beim mdr würde man sagen, Ziel erreicht.
Das Ergebnis passt nicht ins Narrativ und wird somit umgedeutet. Das ist ein Phänomen, das in den Medien weit verbreitet ist. Nicht Fakten, sondern Meinung und Gefühl ist die neue Wahrheit.
Das ist auch ein Grund, warum die Öffentlichen nicht noch mehr Gebühren bekommen sollten.
„ Lügen wie gedruckt“ (Halbwahrheiten sind auch Lügen), das ist das Motto so einiger Journalisten und selbsternannter Experten.
So sind Sie eben, die Sozialisten/Kommunisten. Meister der Zersetzung und des Psychoterrors. Jeder, der nicht linksextrem ist, ist nach deren Auffassung eben rechtsextrem. Bin mal gespannt, ob die Querdenker-Bewegung sich so schnell kaputtmachen und einschüchtern lässt. Die vorbeugende Überwachung durch den Verfassungsschutz
in BW sollen wohl auch hier die Ergebnisse der Wahlen im nächsten Jahr sichern. Öffentliche Kritik an der Führung des Landes, vor allem weil sie berechtigt ist, muss selbstverständlich im Keim erstickt werden. Zweifel an der autoritären Politik Merkels und ihren Genossen könnte ja die Bevölkerung zum Nachdenken animieren. Welche Frage stellte Herr Ballweg so treffend: Wieviel China haben wir schon in Deutschland? – Offensichtlich schon viel zu viel!
Unbedingt!
Das ist das Resultat (normaler menschlicher) selektiver Wahrnehmung.
Da lesen Redakteure aus dem BKA Papier heraus, was sie aufgrund ihres persönlichen (in eine bestimmte politische Richtung sozialisierten) Horizonts herauslesen wollen und der Kommentar bzw. der Bericht bekommt ein Geschmäckle.
Das Phänomen ist altbekannt und zeigt sich u.A. auch bei Zeugenaussagen:
Je nachdem, wer eine Tat oder einen Täter beobachtet hat, fällt die Aussage dazu nicht selten anders aus.
Kein Mensch auf diesem Planeten ist in seiner Wahrnehmung und Urteilskraft neutral. Das kann ein angestrebtes Ziel einer Person sein, es hapert jedoch an der Umsetzung, denn die menschliche Biologie lässt einen wirklich neutralen Blickwinkel einfach nicht zu. Man kann aus seiner Haut schlicht nicht heraus, hat nur zwei Augen, zwei Ohren und einen überaus begrenzten Erfahrungshorizont.
Es gibt Methoden, dieses Problem zu umgehen. Und dies schließt immer den ganz bewussten Perspektivenwechsel ein. Wenn eine Person nicht zu einer neutralen Bewertung fähig ist, dann braucht es mindestens eine zweite Person, die die Situation aus einem völlig anderen Blickwinkel betrachten kann.
Und dies setzt voraus, dass diese 2. Person anders (politisch) sozialisiert worden ist und einen anderen Erfahrungshorizont mit sich bringt.
Die öffentlich-rechtlichen Medien ziehen zuvorderst gleichartig sozialisierte Menschen an, die sich innerhalb ihrer eigenen politischen Blase andauernd gegenseitig bestätigen. Damit geht kritischer Journalismus natürlich zwangsläufig den Bach runter, denn wenn ein Journalist von seinen Kollegen niemals wegen seiner Arbeit und seiner Sichtweise kritisiert wird, weil diese Sichtweise eben geteilt wird, wird die eigene Arbeit und Sichtweise natürlich auch niemals in Frage gestellt. Das sollte zwingend geändert werden.
Es wird ja immer darauf geachtet, dass in den Rundfunkräten möglichst Vertreter aller irgendwie gearteter gesellschaftlicher Schichten zugegen sind.
Das scheint aber irgendwie nicht zu funktionieren, in den Nachrichtenredaktionen schon gar nicht. Die rechtskonservative Sicht der Dinge, die die linksdominierte Sicht neutralisieren oder zumindest in Frage stellen könnte, ist nicht vorhanden.
Das lässt nur einen Schluss zu:
Wir brauchen eine Quotenregelung.
Und zwar eine Quote für Rechte in den Redaktionsstuben der öffentlich-rechtlichen Medien.
Zur Untermauerung meines obigen Kommentars ein Beispiel dafür, wie man es richtig macht:
https://www.youtube.com/watch?v=0_9aqDFrqAo
Vor 40 Jahren hat das mit der Berücksichtigung rechts-konservativer Sichtweisen bei den öffentlich-rechtlichen Senders augenscheinlich noch ganz gut funktioniert. Zumindest im Westen. 😉
Man achte besonders auf das angeschnittene und immer noch aktuelle Thema des hier gezeigten Ausschnitts!
Mal sehen ,wie lange das BKA noch objektiv analysieren darf..
Der Verfassungsschutz darf es seit dem Rausschmiss von Maaßen ja nicht mehr und betätigt sich als Akteur der Regierenden..
Und dass die ÖRR sich als Handlanger der Altparteien gemein machen,anstatt unabhängig zu berichten,weiß der aufgeklärte Bürger..
Die Linksextremen haben keine andere Argumente als Falschberichterstattung, die Lüge und Fake News.
Bei uns nennt man sie deshalb Lügenpresse und in Amerika Fake News Medien.
Wir können uns nur dagegen wehren in dem wir jeden einzelnen unsere Mitbürger, die diese Lügen auch noch glauben, die Wahrheit vortragen, beweisen und sie überzeugen.
Wenn dieser Bürger nicht gerade ein verbohrter Hardcore-Linksextremer von den Linken, der SPD oder den Grünen ist, geht das in den meisten Fällen.
Bei mir im Umfeld leider nicht. Selbst wenn sie die Lügen erkennen und im Kern zustimmen, so hat die „Elite“ in der Hirnwäsche schon ganze Arbeit geleistet. Die Angst, „falsch“ zu wählen, ist schon extrem hoch. Mit den „Na…is“ möchte man sich nicht gemein machen. Zustimmung ist da, es wir aber aus einem unwohligen Bauchgefühl heraus, nicht der Mut aufgebracht, an einer Änderung beteiligt sein zu wollen.
Ich habe mit den Parteien noch nie auch nur annährend zu 100 Prozent übereingestimmt, aber die hauptsächlichen Punkte sollten passen. Alles andere kann später verändert werden. Wenn man eine Änderung herbeiführen möchte, kann man nicht dasitzen und abwarten. Wer etwas ändern möchte, muss aktiv sein.
Tja, wer die Deutungshoheit hat, kann alles machen. Das wissen die ÖR auch. Und sie nutzen das schamlos aus. Diese Leute haben gar keine Skrupel mehr, geschweige denn Anstand oder eine Art Berufsehre.
Keinesfalls wurde das boshaft ausgelassen!
Vielmehr waren die entsprechenden Sendesekunden zu streichen, weil ja nun wegen der braunen Umsturzversuche in Sachsen-Anhalt Sparzwang herrscht.
Auch beim DLF erkenne ich schon seit geraumer Zeit diese vorbildliche Sparsamkeit.
Wichtiger ist ohnehin die Meldung, daß in einem finnischen Atom(!)kraftwerk auf dem Herrenabtritt eine Glühbirne durchgebrannt ist (so ähnlich, wohl nicht ganz so schlimm, waren wohl Auswirkungen), da fehlt eben Sendezeit für nebensächliche Feinheiten.
Agitprop deluxe und finanziert durch Zwanngsabgaben.
Ein Fall für die „Faktenchecker“ von Correctiv.
Oder gar den Verfassungsschutz …
Ja, wo bleiben die Ochsen von Correctiv, den Karren aus dem Dreck zu ziehen? ?
Seriöse Berichterstattung zu oder vom Hofe?
Weglassen ist Programm.
Das zieht sich wie ein roter Faden durch die mediale Berichterstattung.
Corona ist das beste Beispiel.
Es kommen nur ausgewählte „Experten“ zu Wort.
Andere gibt es nicht.
Der Schwarze Kanal, also Suddel-Ede könnte hier noch was lernen! Es ist was faul im Staate …Schland!!!