Es ist selten, dass man bei politischen Sendungen des Öffentlich-Rechtlichen Fernsehens hängenbleibt. In aller Regel merkt man schon nach Sekunden wohin die Reise geht – nämlich konsequent nach Links. Und da, wo es um die gute Sache geht, nimmt man es bekanntlich mit der Faktentreue und Ausgewogenheit nicht so ernst. Umso mehr freut man sich über jede Ausnahme. Am Dienstag Abend konnte man dieses rare Erlebnis beim ZDF genießen.
Zu einer für den Normalbürger noch erträglichen Sendezeit zeichnete die Dokumentation „Extremismus in Deutschland. Gefahr von rechts und links“ die Gefährdungen für unsere Demokratie auf. Erfreulich daran: Während in aller Regel es immer nur um die durchaus beunruhigenden Vorgänge auf der Neonazi-Seite des politischen Spektrums der Irrläufer geht, fand diesmal auch das gewalttätige und gefährliche Treiben der extremistischen Linken ausreichend Raum. Nüchtern und sachlich wurde das Treiben freiheitsfeindlicher Kräfte in Vergangenheit und Gegenwart aufgezeigt. Der journalistische Stil erinnerte mich an die Arbeitsweise der BBC, sodass ich sogar kurz annahm, ich hätte mich im Programm getäuscht.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Bald schon polarisierte sich die deutschen Gesellschaft. Feinde der liberalen Demokratie bekämpften sich und waren sich doch in einem einig: dem Haß auf die Weimarer Republik und dem Ziel der Errichtung einer Diktatur. Im großen BVG-Streik zu Beginn der 30er Jahre stellten Kommunisten und Nazis gemeinsame Streikposten, die an den U-Bahn-Eingängen die Bevölkerung am Betreten hinderten. Was bei den vielen Berichten über die Machtergreifung der Nazis und den Untergang der Weimarer Demokratie in der Regel unterschlagen wird, ist die Tatsache, dass eine Mehrheit der Deutschen bei den Reichstagswahlen 1932 die Demokratie abwählte. NSDAP und KPD erreichten zusammen nahezu zwei Drittel aller Stimmen.
Drohbriefe mit Patronen und Messern – Linksextreme werden immer brutaler
Nur eben: Die Aufmerksamkeit der veröffentlichten Meinung ist ungleich verteilt. Die Bedrohung von Rechts ruft kollektive Empörung hervor. Die Gewalt von Links wird oftmals verharmlost und mit einem stillen Verständnis begleitet.
Mischen sich bei bürgerlichen Demonstrationen, zum Beispiel gegen die Corona-Politik der Bundesregierung, rechtsextreme Chaoten als Trittbrettfahrer darunter, werden gleich alle Demonstranten zu Neonazis erklärt. Wenn sich die linksradikale und eindeutig gewaltbereite Antifa an allen möglichen Aufzügen des „linken Fortschritts“ beteiligt, wird das als selbstverständlich akzeptiert. Hier stimmt mit dem antitotalitären Konsens der Demokraten in unserem Lande schon lange nichts mehr. Vor langer Zeit war es auch in der Bundesrepublik common sense, dass beide Ideologien die Grund- und Menschenrechte des Einzelnen zugunsten abstrakter Ideen außer Kraft setzen werden. Wer eine der Gefahren unterschätzt oder verharmlost, öffnet der anderen Tür und Tor.
Dem ZDF sei Dank für diese Sendung und die Kultusminister der Länder sollten sie in der Mediathek der Schulen aufnehmen und möglichst Vielen zugänglich machen.
Verfassungsschutzbericht 2019 – Anzahl extremistischer Personen in Deutschland
Rechtsextremisten: 32080
Linksextremisten: 33500
Ausländische Extremisten: 56840
Zur Weimarer Republik: Ich darf daran erinnern, daß die Nazis Sozialisten waren, Linke und vor allem gegen das liberale Bürgertum. Sie sahen sich als die neuen Kommunisten. Deshalb konnte die SED nach dem Krieg die Nazis problemlos integrieren und hat offensiv um sie geworben.
So sieht es aus, ja. In der Strategie der Ausbreitung unterschied sich der braune Sozialismus vom roten. Während Rotsozialisten innerhalb jeder Nation einen Bürgerkrieg wollten, um den Sozialismus an die Macht zu bringen, wollten die Braunsozialisten dies zentralistisch geführt durch militärische Eroberung der anderen Länder erreichen. Deshalb die nationalistische Komponente.
…folge ich den Kommentaren zu dem Artikel, dann komme ich, aus weiter Ferne, zu dem Schluss
…offensichtlich war dabei dann doch nicht so viel -Sehenswertes- , um damit die bisherige feste Meinung von den -Propaganda und Volkserziehungsmedien- etwas entgegenzusetzen
…aber dennoch, danke an den Autor fuer den Beitrag
…nur traegt er nicht dazu bei, das katastrophale Bild, dass diese BRD in die Welt aussendet, zu verringern
Ich habe leider nur etwas mehr als die Hälfte der Sendung gesehen und meine Stellungnahme ist daher sachlich eingeschränkt. Aber ich kann aufgrund des von mir Gesehenen und auch privat Gelesenen die Meinung des Autors Gafron durchaus teilen, was die Objektivität der Berichterstattung angeht. Da es eine Darstellung der Ereignisse nahezu eines Jahrhunderts war, kann man in einer zeitlich nur sehr begrenzten Sendezeit nicht detailliert in die Tiefe gehen, sondern nur in gedrängten, fast groben Zügen das nachverfolgen, was eher eine mehrteilige Sendung erfordert hätte. Das sollte man bei überzogener Kritik an der Ausstrahlung beachten. Bei ausführlicherer Darstellung müsste man sicher auch die heutige Verquickung des AfD-Flügels mit rechtsextremistischen Strömungen genauso deutlich stärker herausarbeiten wie die Zusammenarbeit bzw. die Kontakte im vor-politischen Raum seitens Grüner und der Linkspartei mit linksradikalen bis -extremistischen bzw. ökoradikalen und -extremistischen Organisationen. Das war jedoch nicht Ziel der Sendung. Insofern kann ich dieser Sendung durchaus ein hohe Maß an objektivem Informationswillen unterstellen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger!
Kritik am bestehenden politischen System bedroht laut der ZDF Doku unsere Demokratie!?
Was für Drogen muss man nehmen, um diesen Quatsch zu glauben.
Seit 16 Jahren macht Merkel Politik unter dem Motto: „Demokratie ist die Diktatur der Mehrheit!“
Kritiker werden diffamiert, mundtot gemacht oder verlieren ihre berufliche Existenz.
Man darf im Gegensatz zu einer Diktatur (fast) alles sagen, ohne dafür im Gefängnis zu landen, aber manche Dinge sagt man im Moralstaat „BRD“ nur einmal, bevor man finanziell ruiniert ist.
Kein Wunder, daß die Linken in den 70er Jahren skandierten: „Wenn Wahlen wirklich was ändern würden, wären sie schon längst verboten worden!“
Es war eine reine ALIBI-Sendung: Seht her wir sind sowas von neutral ! Und das glauben nur Naivlinge. Eine Neuauflage altbekannter Versatzstücke und unterlegt mit Kommentar eines sogenannten „unabhängigen“ Experten. Mit fragwürdigen Statistiken und Definitions-Wirrwarr: Rechts = Nazi = Rechtsextremistisch = Rechtspopulistisch ( = AFD = Corona-Leugner ) Und das ist der eigentliche Sinn und Zweck – auch wenn hier am Ende erst der Bogen geschlossen wird. Die subtile Botschaft ist angekommen.
Als Gegenstück darf dann z.B. einer der Hassprediger, z.B. Sundermeyer als RBB- Rechtsextremismus- Experte ( wo studiert man das ?) und Rundfunkangestellter beim RBB dann in 10 facher Dosis an anderer Stelle von Will bis Lanz mit Schlamm kübeln.- als gebuchte FLATRATE gegen AFD und jegliche Opposition und um seine Hassbotschaften verbreiten. Er wird das gleiche Filmmaterial benutzen und mit Hetzjagd-Videos garnieren.
Danke für nix.
Denke, die Öffentlich-Rechtlichen laufen sich schon für die Wahl im kommenden Jahr warm. Es werden seichte Töne angeschlagen. Da könnte man glatt den Eindruck der Läuterung gewinnen, wenn da nicht die Erfahrung der letzten Wahlen wäre. Okay, es gibt leider immernoch zu Viele, die sich einlullen lassen. Nach der Wahl wird sich der Ton wieder ändern – sicher.
Erstaunlich, dass Herr Gafron diese Doku als ausgewogen beurteilt.
Mentalität lässt sich schwer verändern.
Darum glaube ich, dass das gleiche wieder passieren könnte.
Aber dieses mal werden viele Deutsche die linke Diktatur wählen (ob der ständigen öffentlichen Propaganda), außer mehrheitlich im Osten vielleicht , so glaube ich..
Denn im Osten hätte das rechte Lager in Form der AfD, die Oberhand.
Es ist nur noch eine ökonomische Frage?
Aber was macht da schon der Unterschied, wenn alle die Diktatur wählen?
Das ist ganz einfach eine Folge der Tatsache, dass die Ossies einige -zig Jahre Erfahrung mit Regierungen haben, die gegen die Interessen des Volkes handelten. Für die Wessies dagegen ist diese Erfahrung noch RELATIV neu, sie glauben immer noch in (viel zu) grosser Zahl, was die Regierung tue, das müsse wohl schon in Ordnung sein. War doch früher auch meist so, oder?
Aber bitte nicht vergessen: Die eigentliche Gefahr geht nicht von den rechten Patrioten aus, sondern von den Zerstörern des Eigenen, den Beseitigern der Grenzen, den Reglementierern der Sprache und den Wahrheitsverdrehern des Mainstream!
Und wenn es schonmal Öffentlich-Rechtliches zu loben gibt, sollte man die Autoren der Doku nicht verschweigen: Christian Frey und Rainer Fromm, und einen Link dazu mitliefern:
https://www.zdf.de/dokumentation/dokumentation-sonstige/extremismus-in-deutschland-gefahr-von-rechts-und-links-102.html
Und was die angeblich so vorbildliche BBC betrifft: Noch nie was von massiver Kritik wegen „liberal bias“, linker Voreingenommenheit, gehört? Und davon, dass sich die BBC eine peinliche Untersuchung gefallen lassen musste, Ergebnis: „BBC is biased toward the left, study finds“ („Daily Telegraph“, 11.8.13)? Linke Schlagseite scheint ein Markenzeichen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sein.
2018: Auf der Spur des rechten Terrors – Die sieben Geheimnisse des NSU
In der Volksdoku ging es allerdings ein wenig schneller
Eine halbwegs ausgewogene Dokumentation zum linken und rechten Extremismus ist in der Tat ein erster Schritt. Eine Offenlegung der personellen und strukturellen Helfershelferschaft des Linksextremismus in unserem öko-sozialistischen Bürgermilieu müsste aber zwingend folgen. Denn der Vergleich mit dem Ende der Weimarer Republik ist ja vollkommen richtig, nur stehen die gesellschaftlichen Vorzeichen heute genau umgekehrt. Also während die Nazi in den frühen 30ern die fast flächendeckende Rückendeckung der alten nationalkonservativen Eliten hatten und sich daher durchsetzen konnten, haben heute die Linksextremisten unsere links-grüne Bionade-Schickeria hinter sich, die in Medien, NGO und anderen Institutionen, Kultur und teilweise Politik das Sagen hat.
Warum gibt der Autor nicht an, über welche Sendung er schreibt? Das Bild verweist auf Frontal21 – da lief aber am Dienstag (dem 10.11.? Das Datum fehlt ja auch) lt. Mediathek eine Sendung, die gleich so propagandistisch gegen die Covidioten einsteigt, dass ich mehr als 20 Sec. nicht ertragen konnte. Später dann eine Sendung „Extremismus in Deutschland – Gefahr von rechts und links.“ Vielleicht ist eher diese Sendung gemeint?Ich weiss nicht, ob ich mir das antun soll. Auch hier ist im Text primär von Rechtsextremistmus die Rede, und als Einstieg dient eine PEGIDA-Veranstaltung. Mag ja sein, dass PEGIDA etwas ‚rechts‘ ist. (Von welchem Standpunkt aus???) Dass man sie als Rechtsextrem, geschweige denn terroristisch bezeichnen kann, glaube ICH jedenfalls nicht.
Wie also kommt ein TE-Autor zu einer positiven Beurteilung dieser Sendung? Ich mag sie mir – wie gesagt – nicht antun, aber ich bin ziemlich sicher, dass sie für deutsche TV-Verhältnisse viel linkskritische Feigenblättchen enthält – aber gerade dadurch die linke Propaganda effektiver an den Mann bringt. Ähnlich, wie der SPIEGEL seit seiner verheerenden Leserumfrage wieder gelegentlich etwas links-kritischere Artikel einstreut.
Das kam letzten Dienstag zwischen der heute und „Lanz“
Ich habe diese Sendung nicht gesehen ( ÖR tue ich mir in Hinblick auf meine Gesundheit nicht an ), aber nach der hier gelesenen Beschreibung wurde hauptsächlich linker Terrorismus der Vergangenheit kritisiert. Die Nachsicht der Medien gegenüber heutigen Linksextremisten und deren Unterstützung durch Politiker ( Esken “ 58 und Antifa, natürlich „, Kommunen übernehmen besetzte Häuser und stellen sie der Antifa kostenlos zur Verfügung, Finanzierung mit Millionenbeträgenunzähliger linker Stiftungen ( Antonio und Co. ). Mir stellt sich die o. g. Sendung nur als Feigenblatt dar, um weiter gegen Migrationskritiker und AfD weiter hetzen zu können.
„…dass eine Mehrheit der Deutschen bei den Reichstagswahlen 1932 die Demokratie abwählte.“
~
Mir scheint, dass die Deutschen auf bestem Wege sind, die „geschenkte“ Demokratie nachhaltig abzuwählen. Fehlgeleitet, manipuliert und obrigkeitshörig sind sie in der Masse offensichtlich nicht fähig, sich das derzeit beste politische System zu erhalten.
Echt jetzt, ein demütiges „Danke“ für ein Körnchen journalistischer Redlichkeit beschämt einen selber. Nicht dafür.
Klarer wäre es von Kommunisten und „National-Sozialisten“ zu sprechen. Denn das war die Eigenbezeichnung der „Nazis“.
Hat das ZDF in dieser ach so tollen ausgewogenen Doku auch gebracht, dass es wie weite Teile des ÖR-Rundfunks selbst ein gravierendes Linksextremismusproblem und Demokratiedefizite in den eigenen Reihen hat? Z.B. im Umgang mit der einzigen Oppositionspartei?
Ich muss mich nicht bedanken, wenn beim von MIR FINANZIERTEN öffentlichen Rundfunk mal ausnahmsweise keine einseitige Hetze gemacht wird, so wie es eigentlich deren Pflicht wäre und über lange Jahre gehandhabt wurde. Es ist im Übrigen für den genauen Beobachter sehr fadenscheinig, wenn nun, in Zeiten größter rechts- und verfassungswidriger Unfreiheit, deren Beendigung man der Bevökerung vorenthält, man der Bevölkerung seit ein paar Wochen ein paar Beruhigungspillen bzgl. Linksextremismus- und Islamismus-Bekämpfung hinwirft.
Sorry –
dieses als Dokumentation getarnte Framing ist pure Hypokrisie
ZDF schaue ich nicht mehr, zu viele Jahre nur Propaganda.
Wenn die Sendung so gut war, warum nicht Roß und Reiter nennen? Man will sich die Namen ja merken. Ich vermute allerdings eher, dass hier strategisch gearbeitet wird. „Rechts“ hat man jetzt mit Hilfe der Linken bis hin zur Mitte komplett entmenschlicht, jetzt muss der Helfershelfer in die Schranken gewiesen werden. In den kommenden wirren Zeiten, in denen Politik wieder mehr wird auf der Strasse stattfinden, will man jedes regierungsfeindliche Agieren auf der Strasse abwürgen können. Man hat begriffen, dass bei den „Covidioten“ eben nicht nur „rechte“, sondern auch viele „linke“ sind, was gefährlich werden kann. Muttis Wasserwerfer sind für alle da! Ich werde mir die Sendung ansehen, und dann vielleicht nochmal kommentieren. Nebenbei: Den Spartakusaufstand als Schlag gegen die „Demokratie“ zu bezeichnen, ist etwas gewagt. Es gab keine Demokratie zu dem Zeitpunkt, sondern man war mitten in einer Revolution im Ergebnis eines Kriegszusammenbruchs. Es war eine Zeit voller eschatologischer Erwartungen. Wenn man sich Luxemburgs Texte aus der Zeit ansieht, dann fühlt man sich vom Stil an Evangelikale erinnert, oder an die Wiedertäufer von Münster, oder eben an Greta und die Klimaretter.
Selbst wenn der ÖRR auf einmal linke Gewalt öffentlichkeitswirksam anprangern würde – ich glaube denen kein einziges Wort mehr. Pharisäer.
Der ÖRR besteht aus Menschen. Und diese Menschen wollen den überaus weit nach links geschobenen Kurs – alle Andersdenkenden wurden dort in deren Reihen entfernt.
Wenn nun also solch ein Beitrag im ZDF erscheint, vermute ich mal:
Hier sollte ein weiterer Beitrag dazu erscheinen, gegen konservative Menschen Stimmung zu machen. Die fünf Minuten „gegen extreme Linke“ waren das Feigenblatt.
Die Aufarbeitung unter Hinweis auf die Nazidiktatur und deren Folgen hat nur weiter subtile, verdeckte Hinweise geschaffen, rechts gerichtete oder konservative Menschen in die Richtung von „Nazi“ zu schubsen.
Das war mit Sicherheit eine “Abwiegler”-Sendung. Kennen wir von linken Gewalt Demonstrationen.
Da man gerade beim ZDF nach wenigen Sekunden weiß wohin die Reise geht, habe ich leider erst gar nicht eingeschaltet. Mal in die Mediathek schauen.
Die Agenda der EU heißt Bevölkerungsaustausch in Europa und Völkermord an den Europäern.
Timmermans : „…monokulturelle Staaten ausradieren….“
Guterres : „…70 Millionen Einwanderer bis 2050 nach Europa…“
Mounk : „…historisch einzigartiges Experiment…“
Guérot : „…EU-Bürger sollen ihren Raum mit Menschen teilen die nach Europa wollen…“
Schäuble : „…Die Abschottung… würde uns in Inzucht degenerieren lassen…“
Barnett : „…Sollten sie Widerstand gegen die globale Weltordnung leisten…. TÖTET SIE!“
Avramopoulos : „…was uns ermöglicht, schrittweise unsere Neuansiedlungen zu erhöhen….“
Und Merkel, der als Aufgabe die Pionierleistung zugedacht wurde: „… illegale Migration zu verhindern und durch legale Migration zu ersetzen“ sowie „… für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen.“ oder: Wir müssten „nicht zuerst an uns selbst denken, sondern verstehen, dass deutsche Interessen heißt, immer auch an die anderen mitzudenken“ oder: „Wer sich dem moralischen Konsens verweigert, der wird schon sehen, was er davon hat.“
Wer Primärquellen zitiert, ist per se ein Verschwörungstheoretiker. Geben Sie nur Acht. ?
@Luftballon: vielen Dank für die Sammlung.
@199 Luftballons
Bitte Sarkozy nicht vergessen:
„Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die … Vermischung der verschiedenen Nationen (Sarkozy meinte hier natürlich eher die verschiedenen Nationalitäten, die Red.)! …….. Wir werden uns diesem Ziel verpflichten… Und wenn das nicht vom Volk freiwillig getan wird, dann werden wir staatlich-zwingende „Maßnahmen“ anwenden!“
https://www.goldseiten.de/artikel/392849–Ex-Praesident-Sarkozy~-Unser-Ziel-ist-die-Vermischung-der-verschiedenen-Nationen.html
Diese Doku hat von Neutralität so ziemlich gar nichts. Die Kräfteverhältnisse sind ganz andere, Linksextremisten haben Helfer in der Bundesregierung. Ich frage mich wie man da auf „Neutral“ kommen kann. Haben Sie die „Doku“ überhaupt gesehen?
Wichtiger Unterschied: Während sich Rechte und Rechtsextremisten bei Corona – Demos ungefragt untermischen, treten Linksextremisten wie „Interventionistische Linke“ u.v.a. bei „wir sind mehr“ und ähnlichen Demos gemeinsam mit Parteien, Kirchen und Gewerkschaften als Veranstalter auf.
ANBEI
Gerade entdeckt und falls es interessiert….
ARTE – Heute Freitag, 22:15h
> Das Geschäft mit dem Terror!
Unsere Geheimdienste und der Dschihat
Doku über Planer, Geldgeber und Auftraggeber der europäischen Terroranschläge UND welch perfides doppeltes Spiel der pakistan. Geheimdienst ISI hierbei spielt.
Habs gesehen.
Deutlich wurde, speziell was Pakistan und dessen interviewte „Vertreter“ betrifft, wie unglaublich n a i v der Westen sich „am Bullenstrick durch die Manegeführen“ lässt. –
Mir stellt sich die Frage, ob es (im Westen) „geistige Unterwanderung“ oder schlicht Dummheit ist die sich dem sogenannten „demokratischen Volkswillen“ (des plebs) längst gnadenlos unterworfen hat. Die „Perversion von Demokratie“ die Pakistan (z.B. nur) diese Länder und deren Führung ständig weiter ermuntert ihre „bewährte Strategie“ immer weiter bis zum „Endsieg“ fortszusetzen. Ideologisierte Menschen als Kanonenfutter haben sie weiß Gott genug um diesen assymmetrischen Krieg bis in die Ewigkeit, bis zur Zermürbung, fortzusetzen. Auch Geheimdienstwissen/Können und Material, Geld. Siehe z.B. die nicht dechiffrierbare Kommunikation. Sowas bastelt man nicht in einer Höhle am Khyberpass. – Ganze Staaten und Terrororganisationen ergänzen sich, arbeiten Hand in Hand. –
Schade, diese ZDF Doku hätte ich mir sicherlich auch gerne angesehen -wenn ich dann davon gewußt hätte.
DENN „dank“ der z.B sooo geprisenen und vertraglich festgeschrieben Objektivität und UNparteilichkeit des linksgrünen ARD/ZDF Regierungsfunk, bin ich schon seit längerem nicht mal mehr bereit mir deren Programübersicht anzugucken. Und so verpaßt man dann leider auch eine Sendung oder Doku die interessant und sehenswert gewesen wäre.
Mhh, was ich jedoch noch am überlegen bin ist, wie es dazu kommen konnte das der ARD/ZDF Regierungsfunk solch interessant Doku gesendet hat? Waren hier bei den Verantwortlichen vielleicht irgendwelche -stark bewußtseinsverändernden- Drogen oder Legal Highs im Gebrauch? (Sark off)
Genaugenommen hat sich die Sendung an die Rundfunkstatuten gehalten, mit Ausnahme des Punktes der Vollständigkeit.
@Manfred: kleiner Tip: es gibt eine Mediathek im ZDF.
„Das ZDF bietet eine herausragende Extremismus-Dokumentation.“
Das kann ich nicht wirklich beurteilen, weil ich mir die Dokumentationen von den ÖR Staatssendern ARD und ZDF in aller Regel nicht anschaue.
https://www.zdf.de/dokumentation/dokumentation-sonstige/extremismus-in-deutschland-gefahr-von-rechts-und-links-102.html
Ganz ehrlich? Nix verpasst. Die bösen Rechten , wie immer!
König Adolf I. und sein Gefolge waren nie rechts.
Nationalisten sind ebenfalls links, weil Kollektivisten.
Demzufolge wäre ja jeder links, außer Anarchisten.
Danke für Ihren Bericht, Herr Gafron.
So brauche ich mir das nicht selbst ansehen.
Aber, ganz ehrlich:
Bei uns hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk seit 2016 absolutes Hausverbot.
Und da die Privaten tendenziell auch nicht anders berichten, haben wir nach der Berichterstattung über die Vorgänge zu Silvester 2015 auf der Kölner Domplatte die Glotze aus unseren Räumen entfernt.
Auch Radio hören wir nur noch über Internet.
Die paar Schnipsel ÖR, die immer wieder mal von Bloggern und Foristen verlinkt werden, zeigt mir, daß ich wohl getan habe.
Ich würde ohnehin in jeder Talkshow, jedem Bericht und jedem Tatort nach ganz bestimmten Sachen suchen……und auch finden.
Das tue ich mir nicht mehr an.
Diese Leuteverdummung im ZDF habe ich ausnahmsweise auch bis zu Ende gesehen. Ein Grund war, daß ich ob der Ungenauigkeiten und Fälschungen aus dem Staunen nicht mehr raus kam.
Entweder hat Herr Gafron die Sendung gar nicht gesehen oder kennt die geschichtlichen Zusammenhänge nicht. Eins von beiden.
Der Stadtteil in Leipzig heißt übrigens Connewitz, nicht Kossewitz
Kann mir auch nicht vorstellen dass der ÖRR etwas ohne Hintergedanken macht.
Habe den Beitrag nicht gesehen aber ich vermute eine reine Alibiveranstaltung.
Das Merkelfernsehen beschäftigt sich gerade mit Wahlkampf: „wir sind toll, neutral, auf keinem Auge blind (Slomka und Kleber dafür auf beiden Augen) und sind die tollsten Journalisten neben Relotius.
Niemals! Verlogener geht es nicht. Wählerstimmenfang nach Merkelschem Prinzip.
Wenn das ZDF gegen !inks mobilmacht, schrillen bei mir die Alarmglocken, ich bin da wesentlich skeptischer als Sie, Herr Gafron. Könnte es nicht sein, dass durch das Ziehen von drei Linien, nämlich Kommunisten -> Antifa & Co., Nationalsozialisten-> alles, was rechts der CDU/CDU ist, und Weimarer Republik -> Merkel-Demokratur nur das eine Ziel verfolgt wird, diese heutige Republik völlig zu Unrecht auf das Reputations-Niveau jener anzuheben, sie in die Mitte zu rücken und damit ein neues Narrativ zu etablieren: Der (gute) Staat ist heute genauso wie damals gefährdet und muss mit allen Mitteln verteidigt werden. Dass die hauptsächliche Gefahr heute von links kommt und diese Linke zudem von Regierung und Parteien ideell und finanziell angefüttert wurde und noch immer wird, wird dabei geflissentlich unterschlagen. Der deutsche Schlafmichel wird es schon nicht merken und weiter brav hinter dem Hosenanzug herlaufen.
Nein, die haben Rigaer und RAF mit verwurstet ( was soll man denn machen ? ) . Worum es ging, war recht schnell klar.
Insgesamt ist das alles an der Oberfläche geblieben und die Sturheit, mit der nicht ausermittelte Zusammenhänge ausermittelt erklärt werden, zeigt, daß es sich beim ZDF um staatlichen Rundfunk handelt.
Was ist politischer (rechts, links) „Extremismus“?
Es gibt dazu keine konsensuale wissenschaftliche und keine geklärte rechtliche Definition, auch die Nacherzählung der Aktionen von KPD und NSDASP in der Weimarer Republik führen nicht weiter. Sichtbar war ihre „Gewalttätigkeit“.
Dass Gesellschaften und Staaten erklären, ihre Ordnungen bzw. Verfassungen dürften nicht geändert werden, ist einerseits verständlich. Zu meinen, wer solche Veränderung betreibe, sei ein zu bekämpfender und ggf. ins Gefängnis zu steckender „Extremist“, wäre jedoch eine a-politische Sichtweise, denn ersichtlich sind die sich als Parteien der Mitte verstehenden CDU/CSU und SPD seit Jahrzehnten damit gefasst, unser GG von 1949 ständig zu ändern.
Es kann also nicht verboten sein, Verfassungen zu ändern. Allerdings sagt Art. 79 Abs. 3 GG:
„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
Andererseits sagt Art. 146:
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Eine neue, vom Volk verabschiedete Verfassung könnte völlig anders sein, es gibt weder die Erfordernis „Gliederung in Länder“ noch ein Beibehalt des etwas unklaren Art. 1. Eine Partei, die für die Einführung einer neuen Verfassung nach GG 146 wirbt, kann man als gegen das GG agierend und damit als „verfassungsfeindlich“ bezeichnen, gleichzeitig zielt GG 146 darauf, dass das GG abgelöst wird.
Darf eine Partei verboten werden, die auf eine Abschaffung oder Überwindung des GG gem. Art. 146 abzielt? Nach der Ansicht des Europa-Rates nicht, speziell nicht nach der – auch von Deutschland unterzeichneten – Erklärung „Europarat -Strasbourg, 10 January 2000 CDL-INF (2000) 1“. Dort heisst es:
„Prohibition or enforced dissolution of political parties may only be justified in the case of parties which advocate the use of violence or use violence as a political means to overthrow the democratic constitutional order, thereby undermining the rights and freedoms guaranteed by the constitution.
The fact alone that a party advocates a peaceful change of the Constitution should not be sufficient for its prohibition or dissolution.“
Entscheidend ist „peaceful change“: Nur wenn eine Partei das GG mit Gewalt abschaffen wolle, dürfe sie verboten werden. Extremistisch nenne man dann eine Partei, die so einen gewalttätigen Umsturz versuchen, das taten KPD und NSDAP zweifellos. Die Weimarer Republik hatte leider nicht die Möglichkeit in ihrer Verfassung, eine gewalttätige Partei zu verbieten.
Art. 21 GG sagt allerdings auch:
„(1) …
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.“
Das Wort „Parteienverbot“ kommt im GG nicht vor. Nur „verfassungswidrig“, was in den Kommentaren und beim KPD-Verbot mit gewalttätigem Tun assoziiert wurde.
Gefährden die Regierungsparteien den Bestand der Bundesrepublik Deutschland denn nicht? Immerhin gaben sie den Schutz der Grenzen auf und betreiben die Entmachtung des Souveräns durch Übergabe von Steuergeldern und Gesetzgebungskompetenzen an die EU.
Das würde ich auch so sehen, allerdings hat der Bundestag mit grosser Mehrheit dem bisher zugestimmt (Maastricht- und Lissabon-Vertrag) bzw. nicht widersprochen (Merkels Zuwanderungspolitik).
Mehr Hoffnung als auf den Bundestag setze ich auf das BVerfG. Zumindest gibt es dort zaghafte Ansätze, gegen die Zersetzung Deutschlands anzugehen. Von Bedeutung ist die politische Umdefinition des Begriffs „Menschenwürde“ in Art. 1; daraus wird ja von allen links der AfD abgeleitet, dass das Deutsche Volk sich seine Zuwanderer nicht aussuchen bzw sie nicht ablehnen dürfe, weil das deren Menschenwürde beeinträchtige.
Dass das GG nur im Staatsgebiet gilt und Rechte der dt. Staatsangehörigen gegen den übergriffigen Staat regelt, ist in Vergessenheit geraten. Mittlerweile meinen ja manche, dass man mit dem GG in die privaten Beziehungen eingreifen könne, zB mir als Vermieter verbieten könne, meine Mieter auszusuchen.
Im Übrigen: Wer wurschtelt denn dauern an unserer Verfassung herum und deutet sie um, wo eine Änderung (noch) nicht gelingt?
„… fand diesmal auch das gewalttätige und gefährliche Treiben der extremistischen Linken ausreichend Raum …“
Welchen Film Herr Gafron gesehen hat, weiß ich nicht, denn in der Doku „Extremismus in Deutschland. Gefahr von rechts und links“, die ich mir gerade via Mediathek angesehen habe, kamen nach gut einer Stunde über Rechtsextremismus ca. 5 min. über Linksextremismus, gefolgt von weiterenh 10 min. über Rechtsextremismus oder was man dafür hält.
Auch auf die Hinweise, dass die Thüringenwahl ein „Tabubruch“ gewesen sei und dass es bei Polizei und Bundeswehr rechte Umtriebe gebe, wollte man offenbar nicht verzichten.
Ein legal erzieltes Wahlergebnis kann kein „Tabubruch“ sein, so etwas nennt man Demokratie, auch wenn es der Kanzlerin nicht passt. Der Tabubruch lag in der Reaktion der Kanzlerin auf die Wahl, nicht in der Wahl selber.
Ist ja richtig nett, dass man mal 5 Minütchen von gut 115 Minuten dem Thema Linksextremismus gewidmet hat. Aber: Ausgewogen geht anders!
Und von den 10 Minuten „links“ waren 5 Gefangenenbefreiung, und wo sie Baader in den Hintern geschossen haben und Abführung Holger Meins in der Unterhose – was jeder Deutsche mindestens 50 mal gesehen hat …
Oktoberfest, RAF, NSU – werden auch Pfade in Gefilde staatlicher Dienste beleuchtet? Immerhin wurde bei Oktoberfest, RAF, NSU praktisch nichts wirklich zweifelsfrei ausermittelt.