Nach dem Reaktorunglück von Fukushima hatte die Regierung der Bundeskanzlerin Merkel 2011 einen sofortigen Ausstieg aus der Kernkraftnutzung festgelegt. Sie hat damit die ursprüngliche Vereinbarung mit den Kraftwerksbetreibern über eine Laufzeitverlängerung gebrochen. In der wurde mit den Kernkraftwerksbetreibern besiegelt, wieviel Strom sie noch liefern dürfen.
Nur wenige Monate nach der Vereinbarung ereignete sich in Japan das Tsunamiunglück, bei dem ein Teil der Reaktoren der Kernkraftanlage in Fukushima zerstört wurde. In der Folge wischte die Bundesregierung diese Vereinbarung hastig vom Tisch und legte fest, dass bis spätestens Ende des Jahres 2022 die letzten Reaktoren vom Netz gehen sollen.
Dagegen reichten E.ON, RWE und Vattenfall eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein und erreichten bereits damals, dass ihnen ein angemessener Ausgleich für die Zerstörung ihres Eigentums zusteht. Am 6. Dezember 2016 urteilte das Bundesverfassungsgericht, der Eingriff in die Eigentumsrechte durch die Änderung des Atomgesetzes aus dem Jahr 2011 erweise sich »weitgehend als eine zumutbare und auch die Anforderungen des Vertrauensschutzes und des Gleichbehandlungsgebots wahrende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums«.
Denn die grundsätzliche Entscheidung für den Atomausstieg, so die Verfassungsrichter, sei bereits durch die Ausstiegsnovelle aus dem Jahre 2002 erfolgt. Den einzelnen Kraftwerken wurden bestimmte Mengen an Strom zugeteilt, die noch erzeugt werden durften. Nach deren Verbrauch sollten die Kraftwerke abgeschaltet werden. Ein festes Enddatum gab es jedoch nicht. Diese zur zukünftigen Produktion zugestandenen Strommengen gelten gewissermaßen als „Eigentum“.
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Die wurden nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes mit der 13. Novelle des Atomgesetzes entwertet. Die Verfassungsrichter legten zugleich fest, dass die Bundesregierung bis zum 30. Juni 2018 eine neue Regelung treffen müsse. Die geschah mit der nunmehr 16. Novelle des Atomgesetzes, auch ein Schnellschuß und ohne Rücksicht auf bestehende Eigentumsrechte.
Und genau da setzt das neue Urteil an. So ist nach der heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes die Merkel-Regelung von 2018 ungeeignet, die Grundrechtsverletzung der Kraftwerksbetreiber zu beheben. So habe unter anderem Vattenfall bis Ende 2022 nicht mehr die vereinbarten Strommengen produzieren können.
Im Klartext: Der überhastete Ausstieg aus der Atomkraft wird noch einmal deutlich teurer. Merkels hektische Gesetzgebung ist grundgesetzwidrig. Das wird teuer, und in Zukunft wird es noch teurer. Denn Vattenfall klagt noch beim Internationalen Schiedsgericht der Weltbank in Washington Forderungen von mehreren Milliarden Euro aufgrund des Atomausstiegs ein. Der schwedische Staatskonzern beruft sich auf die Sicherheit von Investitionen, die nicht einfach durch nationale Gesetzgebung entwertet werden darf. Eigentlich waren diese Regelungen geschaffen worden, um Investitionen in Ländern der damaligen „Dritten Welt“ vor dem Zugriff gieriger Diktatoren zu schützen.
Jetzt wird Deutschland so behandelt – als ein Land, das die Investitionen des schwedischen Staatskonzerns zu Unrecht enteignet hat.
Teuer ? Na und ,ist doch nur stupid Steuergeld ?
Wieder eine wichtige Information, die von keinem der Mainstreammedien irgendwie publiziert wurde: die Merkelsche Doktrin ist GRUNDGESETZWIDRIG – unsere Diktatorin bricht das Recht und Gesetz also schon viel länger um ihre kruden Ideologien zu manifestieren! Brechen Sie und ich das Gesetz – ohne Milliarden an Kapital unserer Gesellschaft zu verbrennen, dann werden wir bestraft! Knallhart! Von Geld- bis Haftstrafen ist alles dabei! Und Merkel? Sie und ihre Speichellecker fahren Deutschland weiter unbehelligt, von Legislaturperiode zu Legislaturperiode an die Wand – mit Konsequenzen nur für uns und nicht für sie. Zudem hat es diese perfide DDR-2.0-Diktatorin Merkel geschafft, die Medien umzudrehen, den links-grünen Randgruppen als die neue Mitte zu protegieren und das alles ohne einen Funken ernsthaften Widerstand. Ihre Politik brachte die größte Oppositionspartei hervor, die aber dank Merkelscher Doktrin alles Nazis, Volksverhetzer und Verschwörungstheoretiker sind. Somit brauchte sie sich nie inhaltlich mit den Argumenten von Weidel, Gauland und Co. nie auseinander zu setzen und hat stattdessen ihre kleinen Kläffer auf sie losgelassen, die nur mit ausfallenden Entgleisungen glänzten aber fachlich wie inhaltlich nichts dagegen zu setzen hatten und haben! Dies gibt der Blockpartei Oberwasser, die durch Bild & Co. mit Fake News informierte Bevölkerung pariert und wählt brav und Merkel sitzt unantastbar im Elfenbeinturm! Der Atomausstieg muss massiv teurer werden, damit dann vielleicht auch mal die GeBILDeten Mitbürger kapieren, dass Merkel gegen uns regiert und dies die Zukunft mit schwarz-grün sein wird. Atomausstieg, Bevölkerungsaustausch, Vernichtung der Individualmobilität bzw. des Autos sowie in Zukunft dann strikte Diktatur, was wir essen, trinken, denken, atmen und sagen dürfen. Das wird kommen, aber dann ist es zu spät, denn diese totalitären Despoten haben sich dann – gegen jedes Faser des Grundgesetzes – damit etabliert und sind unantastbar. Grausige Zukunft.
Die echten Kosten von Atom-und Kohleausstieg werden erst nach den ersten blackouts sichtbar werden.Sie werden in die Billionen gehen.Leider kann man Kartoffeln nicht helfen.Sie müssen das alles durchmachen sonst glauben sie es nicht.
Es war Frau Merkel, die beschlossen hat, die Atomkraftwerke abzuschalten. In einer ihrer üblichen Alleinentscheidungen. Ein Gegner der Merkelschen Entscheidungen kann froh sein, wenn er irgendwo noch eine Anstellung zum Straßen fegen bekommt.
Dann: der Auslöser des sog. Atomunfalls in Fukushima war ein Tsunami. Am daraus entstandenem Atomunfall ist ein Mensch zu Tode gekommen. Alle anderen waren Opfer des Tsunami und nicht irgendwelchen ausgetretenen Strahlungen oder einem GAU.
Ich bin nicht Verfechter der Atomkraft. Aber das was uns von Merkel, ihren Gesäßkriechern und den linksgrünen Dummschwätzern wie Roth, Kühnast, Baerbock und der HabeckIn bzw. HofreiterIn zu diesem Thema aufgetischt wird, ist schlichtweg gelogen.
Spon, SZ und FAZ wissen das allerdings auch besser. Oder Relotius fragen. Der weiß es ganz genau.
Das Bundesverfassungsgericht hat natürlich vollkommen recht; denn weil die Kraftwerksbetreiber beim Atomausstieg in ihren Eigentumsrechten eingeschränkt wurden, muss der finanzielle Ausgleich komplett neu geregelt werden. Und das wird teuer!
Die gute Nachricht: Nicht Angela Merkel zahlt die Zeche!
Nein, …es ist mal wieder der deutsche Steuerzahler!
Was sagen wir da: Herzlichen Glückwunsch !
Ich vermute eher, dass wir ohne eine Revolution aus dem Status nicht mehr rauskommen!
Vorsitzender des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts , der hier entschieden hat , ist Stephan Harbarth . Harbarth war zur Zeit der vom Verfassungsgericht heftig kritisierten Gesetzesänderung stellvertretender Vorsitzender der CDU / CSU – Bundestagsfraktion . Hat er also den juristischen Bockmist , den er als Parlamentarier mitzuverantworten hatte ,nun im Wege der Selbstkritik beseitigt ?
Ach, da wird es eben noch teurer, das ist dann ebend so. Der Buntefinanzminister wird wieder gut und klug wirtschaften. Das Geld wird einfach mal so zur Verfügung stehen. Alles kein Problem mehr. Seit 5 Jahren sind ja zusätzliche Steuerzahler zu veranlagen.
Die Kraftwerke länger laufen zu lassen wäre eigentlich die beste und billigste Lösung für alle Seiten. Und die ökologischste!
Lieber Herr Douglas,
da hier von Kernkraft die Rede ist, möchte ich einen Artikel anregen, gerne auch von Ihnen selbst, der über die neueste Generation der Kernkraftwerke informiert. Diese Kernkraftwerke sollen in der Lage sein, „abgebrannte Brennstäbe“ weiter zu benutzen, wobei sogar die verbleibende Strahlung angeblich auf ein vertretbares Maß verringert wird.
Ich gehe davon aus, dass dieser Artikel bei einer breiten Leserschaft Interesse finden könnte.
Das Problem ist doch, dass der böse Putin diese Kraftwerke bauen kann und wir sogar Atomschrott dahin schicken, trotz Sanktionen!
Putin kann diese Reaktoren nicht nur bauen sondern zumindest einer wird schon länger betrieben.Die „abgebrannten“ Brennstäbe sind kein Schrott sondern enthalten noch 95% des ursprünglichen Brennstoffs.Ob von krautistan da welche geliefert werden würde ich eher bezweifeln.Das würde einen Aufstand der Grünen verursachen.
Dual Fluid Reaktoren – skalierbar und sicher
Eine Schande, daß sich bei Merkel Rechtsbruch an Rechtsbruch reiht. Nicht die Ausnahme, sondern die Regel. In dieser Form hat sich das noch nie ein deutscher Bundeskanzler, überhaupt eine Bundesregierung, geleistet. Und sie kommt damit auch noch jedesmal durch. Unglaublich. Das ist Bananenstaat-Niveau. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht…
Sehen Sie es fatalistisch, man ändert es eh nicht und auf die paar Mio. kommt’s auch nicht mehr an…
Lieber Herr Douglas,
Vattenfall hatte zunächst ein zweistelligen Entschädigungsbetrag gefordert, bis zu 20 Mrd. € meine ich zu erinnern.
Das jetzt gekippte Entschädigungsgesetz ist also grundgesetzwidrig, nicht das erste Gesetz der Merkelregierungen… eine Spezialität der Regierung in den letzten Jahren scheint es!
Es wird also „Merkelich“ teurer und man zweifelt inzwischen nicht nur an den handwerklichen Fähigkeiten des „Gesetzgebers“, sondern auch an seiner und generellen Gesetzes- und Vertragstreue.
Ist es Unfähigkeit oder hat es Methode? Und wer trägt die Verantwortung, wer haftet dafür. Jeder Politiker kann dem Land fast unbegrenzten finanziellen und anderen Schaden zufügen und nichts passiert.
Manchmal ertappe ich mich bei der Frage des Straftatbestandes der Veruntreuung, des Betruges o.ä.!
Um Ihre Frage zu beantworten: Methode! Aber nicht von Merkel allein sondern auch von der „Qualitätspresse“ ( ca. 92 % der entsprechenden Mitarbeiter sind Links/grün ) und von den entsprechenden Parteien, alle außer AfD, ( hier bin ich sicher ) und FDP ( hier bin ich unsicher ), die von 85 % der Bevölkerung gewählt werden.
Die verfassungswidrigen Gesetze werden bis heute vom Parlament beschlossen! Legislative! Das scheinen die Abgeordneten vergessen zu haben. Ich vermute allerdings, daß dreiviertel lediglich zu faul sind, ihrem Verfassungsauftrag nachzukommen. Ihr Geld scheffeln sie auch, wenn sie – wie gerade jetzt – untätig sind.
Es ist nicht nur Faulheit, es ist auch Unwissenheit! Bei uns ist eine Dame (mit Migrationshintergrund wie Özdemir) über Liste sogar das 2. Mal in das Parlament gekommen und die hatte zuvor einige Taxilizenzen. Das ist neben Studienabbrecher und sonstwas der Background vieler Parlamentarier!
Es ist Dummheit! Wenn jemand sowas machen will, dann macht er das intelligenter!
„Der Atomausstieg wird richtig teuer. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.“
Ja sicher, es wird richtig teuer. Allerdings nicht für die FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und ihre debilen Klatschhasen, sondern für den in Unmündigkeit gehaltenen arbeitenden Steuerzahler.
Wenn der Steuerzahler in Unmündigkeit gehalten wird ,dann kann er nur selbst schuld sein.Der Wähler ist das Problem.
richtig, gönne ich diesen Dilettanten. Nur leider ist es so, dass diese Klatsche denen irgenwo dran vorbei geht. Sind ja eh nur Steuergelder, die durch die CO2 Steuer locker wieder reinkommen. Also wer zahlt? Grenau, der Michel.
Und das ist auch richtig so ,nur dadurch kann er überhaupt aufwachen.Ich fürchte allerdings auch das wird nichts helfen.Der wird nicht mal wach ,wenn er ohne alles auf der Strasse sitzt.
Wann wird Merkel endlich mal zur Rechenschaft gezogen? Diese Dame kann nur zerstören! Alles was die anpackt kostet einen Haufen Geld, besser einen Himalaya Geld! Im September 2021 dankt die hoffentlich ab und wird dem Erich melden: Auftrag erfüllt Herr Generalsekretär! Ich bin auch der Meinung, dass die nie im Leben Physik studiert haben kann! Wer Physik kann, der kann auch strukturell denken! Das kann die nicht. Die ist im Kommunismus gross geworden und so agiert sie auch! Während andere AKWs und Kohlekraftwerke neu bauen reissen wir alles ab. Selbst wenn man ein altes stilllegt und ein neues modernes in betrieb nimmt, dann wird demonstriert! Man sollte alle Schulen langsam mal auf Agrar umstellen, damit die Leute sich demnächst wieder zum grossen Teil selber ernähren können! Und wann werden die Deiche im Norden und in Bayern erhöht wenn der Tsunami a la Fukushima kommt? Mittlerweile glaube ich, dass ich den Othello besser singen könnte als die in Berlin Politik machen können!
Sie denkt vom Ende her, wie auch immer das geht. Auswanderer versuchen sie das doch auch einmal.
Finanzielle Transferleistungen für Großunternehmen scheints prinzipiell problemloser zu geben als für Kleinfirmen.
wie sieht es mit der Haftung der Schadensverursacher aus? Offenbar kann man als Politiker alles machen, riesige Schäden für die Steuerzahler anrichten und für nichts mehr gerade stehen zu müssen. Zieht sich wie ein roter Faden durch die ganzen Pleiten. Elbfilharmonie, Stuttgart 21, Berliner Flughafen, Mautpleite, Atomausstieg….alles ohne jegliche Konsequenz für die Verantwortlichen. Im Gegenteil, sie gehen mit fetten Bezügen, finanziert vom Steuerzahler, weiterhin ungestraft durchs Leben. Wenn ein Beamter seinen Dienstschlüssel verliert muß er für den Schaden aufkommen, scheinbar nicht so für die Polit haute volaute. Je größer der Schaden um so geringer die Haftung oder Verantwortung. Man suche den Fehler. Vielleicht wird jetzt wieder neu nachgedacht.
Das kommt davon, dass Gesetzesbrecher dann nicht bestraft werden, wenn sie gegen das höchste Gesetz, die Verfassung, verstoßen. Wenn man sie wenigstens aus dem Amt entfernen könnte, aber nicht einmal das ist möglich – derzeit.
„im berechtigten Vertrauen“… mein (vor Jahren noch vorhandenes, muß vergangenes Jahrtausend gewesen sein) Vertrauen hat die Bundesregierung auch mißbraucht. Welche Aussicht hat Klage oder gilt das nur für ausländische Staatskonzerne?
Es wäre langsam an der Zeit den Weiterbetrieb der verbliebenen Atomkraftwerke öffentlich zu fordern.
Eine funktionierende Energiewende ohne Kernkraftwerke wird es nicht geben.
Die verbliebenen sind in der Abschaltvorbereitung. Da könnten wir bestenfalls neue bestellen, die Chinesen, Russen oder wer auch immer freuen sich bestimmt. Hier ist das Know-how weg.
Richtig, wenn ich Kraftwerksbetreiber wäre, würde ich diesen Staat, der nichts anderes kennt, als die Industrie kaputt zu machen, so richtig ausplündern. Ich ließe mir „rin in de Kartoffeln“ und „raus aus de Kartoffeln“ gut bezahlen. Leider sind wir Bürger die Gelackmeierten. WIR müssen es bezahlen. Die Täterregierung und -parteien folgen immer nur ihrer Ideologie und das Volk darf diesen Spleen bezahlen.
„Eigentlich waren diese Regelungen geschaffen worden, um Investitionen in Ländern der damaligen „Dritten Welt“ vor dem Zugriff gieriger Diktatoren zu schützen.“
Und was ist mit dem „Lockdown“, dem ruinieren unendlich vieler Existenzen für eine „bessere Grippe“.
„Merkels hektische Gesetzgebung ist grundgesetzwidrig.“ und „Das wird teuer, und in Zukunft wird es noch teurer. “ sind die Kernsätze.
Das kann man zur gesamten Politik Merkels im Allgemeinen schreiben. Noch dazu kostet sie nicht wenige Menschenleben und wird unseren Nachfahren noch reichlich Probleme bereiten …
Ard und ZDF, NTV , Welt Online haben den Namen Merkel nie in den Mund genommen, immer war nur vom Gesetzgeber die Rede.
Für wie blöde schauen uns die gleichgeschalteten Medien und der Staatsfunk ARD/ZDF eigentlich an?
Leider kann ich nur einen „Daumen hoch“ vorgeben
Gesetzesbruch ist unter dieser Kanzlerin an der Tagesordnung. Völlig egal, ob es die Grenzöffnung und Flüchtlingskrise, die Schuldenübernahme anderer Euroländer, Wahlmanipulation in EU und Thüringen, oder die Enteignung der Versorger ist. In jedem Falle ist heute nichts besser, als es vor Merkel war, und wenn es noch schlimmer wird, ist das schon ein Vorgeschmack auf das, was den einfachen Leuten an Enteignung noch blüht. Sie kann froh sein, dass sie nicht unter die US-Gerichtsbarkeit fällt. Dort wäre sie nämlich Stammgast.
Die Merkel, und in ihrem Kopf immer noch die DDR, kostet richtiges Geld. Wie viel hunderte vom Milliarden hat die gelernte DDR Frau schon in den Sand gesetzt und keiner (fast) regt sich auf. Unglaublich.
Frau Dr. Angela Merkel wüsste nicht, was sie heute anders machen würde. Sie würde genauso wieder entscheiden OHNE logisch an die Langzeitfolgen zu denken. Ein Wunder, dass die MSM noch keine Jubelberichte geschrieben haben. Wieder geht ein Milliardenbetrag flöten – Hauptsache die Deutschen haben das Geld nicht zur Verfügung. Davon könnte man Millionen von Rentnern das Leben erträglicher gestalten oder in die Innere Sicherheit investieren.
Und was hat sich der Versager Trittin für die Vereinbarung feiern lassen. Und wie ich unsere Vertragsexperten der Regierung kenne, fehlt eine Rücktrittsvereinbarung für den Fall des Wiederanfahrens völlig. Darauf würde ich wetten.
Es wird kein Wiederanfahren mehr geben. Da wird jetzt schon alles auf Betriebsende vorbereitet, die Leute (alles Spezialisten, keine Anlernkräfte!) sind / gehen weg, neue werden nicht mehr ausgebildet. Da brauche ich keine Kühltürme zu sprengen – das Ding ist durch.