Kein Tag vergeht ohne neue Schreckensmeldung. Gestern die Debatte über islamistischen Terror in Frankreich und Österreich, heute Durchsuchungen von Islamisten-Quartieren in Deutschland und die Spitze des Ganzen: Der Schütze von Wien hatte Verbindungen nach Deutschland, man besuchte sich sogar gegenseitig.
Über 600 als „Gefährder“ eingestufte Islamisten leben in der Bundesrepublik. Mehr als 2.000 jederzeit gewaltbereite Personen aus diesem Milieu hat der Verfassungsschutz zudem registriert. Die Gefährder gelten für die Sicherheitsbehörden als tickende Zeitbomben, bei denen täglich mit einem Terroranschlag gerechnet werden kann. Der Aufenthaltsort ist bekannt, Beobachtung und Überwachung seien gegeben, so der Verfassungsschutz. Gleichzeitig räumen die Sicherheitsbehörden aber ein, dass eine absolut sichere Observation des Treibens dieser Leute aufgrund von Personalmangel aber auch wegen „Datenschutzrechtlicher Bestimmungen“ nicht möglich sei.
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Selbst nach dem Begehen von Straftaten darf niemand nach Syrien abgeschoben werden. Die Sicherheit von Schutzsuchenden und Verfolgten steht außer Frage. Nur gedacht ist bei den meisten an einen Aufenthalt auf Zeit, bis sich die Lage in ihrer Heimat normalisiert hat. Diejenigen aber, die das Gastrecht missbrauchen und zur Gefahr für die Sicherheit der Bürger des schutzgewährenden Landes werden, gehören ohne Wenn und Aber raus aus Deutschland. SPD, Linke und Grüne, aber auch Teile von CDU und FDP halten eine solche Praxis bei Kriegsflüchtlingen, wie beispielsweise Syrern, für völkerrechtswidrig und bei anderen für inhuman. Dabei wird verschwiegen, dass die internationale Vereinbarung durchaus Gründe kennt, zum Beispiel Straftäter auch rechtmäßig abzuschieben.
Jeder verantwortliche Politiker schwört in seinem Amtseid, den „Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“. Der Aufenthalt für Straftäter, terroristische Gefährder und rechtmäßig abgelehnte Asylbewerber gehört zweifellos nicht dazu. Die Parteien auf der Linken, die diese Zustände aufrechterhalten wollen und jede Änderung verhindern, sollten in den kommenden Wahlkämpfen vom deutschen Wähler direkt nach ihren Motiven dafür befragt werden. Wer dies macht, ist weder rechtsradikal noch rassistisch oder gar ein Ausländerfeind. Er ist nur ein Bürger, der sich Sorgen macht, berechtigte Fragen an seine Volksvertreter stellt und Antworten erwartet.
Wer dies nicht will, ist in Wahrheit ein Wegbereiter für wirkliche Extremisten und wird dann umso lauter rufen: „Haltet den Dieb“.
Tja, die Mehrheit der Wähler will es so. Muss man nicht verstehen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gedenken-an-ermordeten-lehrer-stoerungen-drohungen-beschaedigungen-17039578.html
Auf Europa kommen noch gewaltige Probleme zu – oder „drastische Veränderungen“, wie Superchristin KGE es nannte. Scheint so, als ob diese Frau irgendwie auf Bürgerkrieg abfährt. Wird wohl so eine latente linke Sehnsucht nach der großen Revolution sein, die da zum Ausdruck kommt.
Und was passierte mit den Homosexuellen in Dresden?
Der größte Gag kommt doch von den Grünen. Sie wollen „gnadenlos“ gegen die Gefährder vorgehen, weigern sich aber die Magreb Staaten als sichere Herkunftsstaaten anzuerkennen. In ihrem Größenwahn wollen sie dann noch soviel Personal einstellen, damit jeder Gefährder lückenlos überwacht werden kann.
Wenn man so etwas hört, dann kann man nur noch am Verstand dieser Leute zweifeln und verzweifeln.
Merkel & Co gefährden nicht nur die deutsche innere Sicherheit durch ihre Gesetzesverstösse, sondern auch die europäische innere Sicherheit und unterlaufen durch Aussetzung von Abschiebungen auch das bestehende europäische Asylrecht. Die Motivation ist mir schleierhaft. Scharen sich alle um eine kranke Kanzlerin und keiner wagt es aufzumucken?
Zwei IS-Kämpfer, die im Bataclan mordeten, waren Asylbewerber aus Ulm.
9/11 wurde in der Hansestadt Hamburg vorbereitet.
Gestern im Bundestag gab es nur eine Partei die genau die hier vorgetragene Notwendigkeit einer generellen Abschiebung von Gefährdern ohne wenn und aber gefordert hat. Reaktion der Kartellparteien, wüste Beschimpfungen des Redners. Man liebt offensichtlich die Gefahr und hat Angst vor Islamisten.
Wie weit muss sich das kodifizierte Recht vom tatsächlichen Recht entfernt haben, wenn solche Leute zu allerlei Lasten der Bürger hier bleiben können. Absurd. Diese Leute gehören nach Hause oder in Drittländer verbracht.
Wenn wir eine funktionierende Presse hätten, wäre Seehofer schon längst in Rente geschickt worden. Er ist doch völlig überfordert, aber in unseren Redaktionen scheint dies niemandem aufzufallen. Langsam wird die Arbeitsverweigerung unserer Journalisten zu einem Sicherheitsrisiko für die Bürger.
Klar ist das so, die sollen uns doch unterstützen bei der Nutzung unserer historisch bedingten pole position beim Moslem als Dauerverbündete gegen die Engländer und Franzosen. Gegen die USA nebenbei. Vielleicht klappt es ja diesmal.
Was zB die Abschiebungen und Ausweisungen nach Syrien betrifft, hier soll dann mal unser knallharter Horst aus Bayer erklären, WARUM Syrer zwar zwecks Urlaub und Familienbesuche nach Syrien reisen können, doch syrische Kriminelle und Gefährder nicht nach Syrien geschickt werden,können.
Übrigens, was die Abschiebungen dieser Kriminellen und Gefährder nach Syriem betrifft, hier denke ich, dass das selbst auch durch die sog. Genfer Konventionen gedeckt ist. Denn dort gibt es auch eine Passage, die (sinngemäß) beschreibt und besagt, „dass sich Flüchtlinge den entsprechenden Regeln und Gesetze des Aufnahmeland anzupassen haben“.
Wer die innere Sicherheit dieses Landes mutwillig gefährdet, indem er Gefährder nicht nur absichtlich ins Land lässt, sondern deren dauerhafte Inhaftierung oder Abschiebung durch bewusst herbeigeführte Rahmenbedingungen aktiv sabotiert, der begeht „§81 StGB Hochverrat gegen den Bund“.
Und zwar auch als Politiker.
Das dumme daran ist: Einer Strafverfolgung muss der Bundestag durch Aufhebung der Immunität der jeweiligen Akteure zuarbeiten. Und das wird in Deutschland bei den jetzigen Mehrheitsverhältnissen wohl nicht passieren.
……..Jeder verantwortliche Politiker schwört in seinem Amtseid, den „Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“…………
Genau aus diesem Grund bekommen die „Gefährder“ ja beschleunigt die deutsche Staatsbürgerschaft. Dann gibt es keine Gefährdung mehr von aussen…….sondern Deutsche gefährden dann Deutsche……
Und wenn heute die Regierungsverantwortlichen immer wieder hinterhältig fragen woher denn die islamistischen Terroristen wohl ihre Kalaschnikows haben, dann sollten sie mal an unsere sperrangelweit offenen Grenzen denke.
Die Multikulti-Politiker haben diese Grenzen geöffnet und damit kamen die islamistischen Terroristen und mit ihnen die tödlichen Waffen, wie zum Beispiel vollautomatische Kriegswaffen, in größeren Mengen aus Ex-Jugoslawien in unser Land.
Auf Youtube gibt es mehrere Dokus wie einfach es ist Kalaschnikows und andere Mordwaffen nach Deutschland zu bringen.
Dafür tragen die linksgrünen Multikulturalisten und Moralapostel die volle Verantwortung.
Deshalb Grenzen zu und alle Islamisten, Terroristen, Verbrecher, Straftäter, Betrüger, Leistungserschleicher, Mehrfachanmelder, Mörder, Vergewaltiger und Halsabschneider raus aus unserem Land.
Deutschland bietet schon lange Verbrechern und Islamisten aus aller Welt Schutz vor Strafverfolgung in ihren Heimatländern plus Rundumversorgung mit Steuergeld der deutschen Staatsbürger.
Das heißt, wir müssen sogar noch dafür bezahlen, dass diese linksgrüne Regierung unser aller Leben in Gefahr bringt.
Deutschland Schutzraum für allerlei internationale Kriminelle – wer hätte das je gedacht.
Das heißt wiederum, die WerteUnion und die AfD müssen an die Macht gebracht werden, damit dieser Land und Menschen gefährdender Multikuti-Wahnsinn endlich ein Ende findet.
Alles Andere macht keinen Sinn mehr.
Deutschland ist die Schnellladestation für den Dschihad in Europa geworden. Multiple unkontrollierten Identitäten und Wohnanschriften, samt Sozialleistungen, Bankkonten und Ersatzpapiere sind benutzt worden um Sprengsätze zu bauen, Risin herzustellen, Flugzeuge in Wolkenkratzer zu fliegen, Raserfahrzeuge zu mieten, Überfahrten für die Verwandten und jede Menge Messer zu kaufen. Die Schnellladestation Hartz-IV macht’s möglich. Statt 220V satte 50-100Mrd im Jahr.
Rizin ist Bestandteil der Samen des Rizinusstrauches, hochgiftig in sehr kleinen Mengen, indem er das Blut des Vergifteten koagulieren lässt – die Erythrozyten gehen flöten. Rizin/Ricin ist ein Lectin, das das kann. Die Theodizee-Frage ist zulässig: Warum lässt Merkel das zu?
Die Info kam vom verhassten CIA, die deutschen Dienste sind ja Dank Politik kastriert. In einer Nagelbombe, die Wunden reisst, ist es tödlich auch bei kleinsten Wunden. Wie vieles heruntergespielt, es widerspricht der kulturellen Bereicherung. Jeder Idiot hat Zugang zu IS-online Anleitungen und Profis in Nahost, die bei technischen Problemen helfen. Radikale Prediger, Bücher und islamischen Neandertalkanäle auf Eutelsat tun ein übriges…..Und Deutschland hat derweil ein Problem mit Kameras am Bahnhof. Zur Erinnerung: 2 Kofferbomber am Bonner HBf wurden nur deshalb identifiziert, weil das benachbarte McDonalds Kameras hat! Multiple Identitäten, obwohl es mit EURODAC ein europäisches Asylbewerberfingerabdrucksystem gibt. Wird halt wie im Fall Amri nicht genutzt. Das Bunkern von Sprengstoff durch Hezbollah in Deutschland – auch unter ferner liefen. Aber wehe ein Bundeswehrsoldat sammelt Militaria….
Lieber Giesemann, ich bin mir nicht sicher, ob alle die Metapher verstehen, aber sie ist gelungen; unsere Merkelismusexegeten werden daraufhinweisen, daß es ja jedem freigestellt ist, dieses Land zu verlassen, wenn er mit den Entscheidungen und den daraus folgenden Konsequenzen der großen Angela (!), gepriesen sei Allah, der sie uns sandte, nicht einverstanden ist, aber den höheren Ratschluß zu verstehen, ist einfachen Gläubigen nicht gegeben.
Lieber Herr Gafron,
sind humanitäre Überlegungen die Beweggründe für diese Politik? Wird die Destabilisierung in Kauf genommen um andere Ziele zu erreichen oder wird das Land bewußt stabilisiert?
Diese Fragen darf man stellen, denn die normale menschliche Reaktion wäre, Gefahren für Leib und Leben und die Stabilität der Gesellschaft abzuwehren, sie bestenfalls gar nicht aufkommen zu lassen.
Wird aber niemandes Identität ensthaft überprüft, der als Asylmigrant ins Land kommt, wird ein als Gefährder erkannter Migrant nicht des Landes verwiesen und wird ein Terrorist oder Straftäter nicht abgeschoben,sondern mit einem der unzähligen Aufenthaltsitel weiter geduldet und alimentiert, geschieht das aus humanitären Gründen, um ihn keiner Gefahr auszusetzen?
Wohl kaum, denn dann wäre es doch mindestens ebenso inhuman seine eigene Bevölkerung einer Gefahr auszusetzen und das auch noch ganz bewusst!
Also sind es andere Gründe, die es den deutschen Politikern opportun erscheinen lassen, Gefährder, Terroristen, Mörder, Vergewaltiger, Körperverletzer, Clans und organisierte Kriminalität im Land zu belassen.
Ja gut, @Wittgenstein, welche Gründe? Meine Theorie ist inzwischen bekannt, hat jemand was Besseres? Her damit, damit ich mich nicht so fürchten muss. Lasse mich gerne widerlegen.
Das es nicht selbstverständlich ist, Gefährder und Straftäter abzuschieben, ist einer der Gründe, warum ich Deutschland verlasse. Die Politik seit Merkel hat mich heimatlos gemacht, ich kann Deutschland nicht mehr leiden, ich leide an Deutschland, und die Tatsache, das diese Politik immer wieder durch Wahlen bestätigt wird, bedeutet, das ich zu einer Minderheit gehöre, auf die keine Rücksicht genommen werden muß. In dreißig Jahren werden Deutsche eine Minderheit im eigenen Land sein und sechzig Jahren gilt hier die Scharia. Deutschland reitet auf moralisch hohem Roß seiner Vernichtung entgegen, diesmal endgültig.
Recht und Ordnung sind leider derzeit nicht mehr so gefragt … Pseudoliberalismus hat das ersetzt – wird aber nicht funktionieren auf Dauer ! Propaganda und Staatsmedien werden da auch nicht langfristig helfen … ist aber auch irgendwie Wahlbetrug, oder ? Dh man verspricht konservative Inhalte und liefert seit 7 Jahren das Gegenteil und keiner regt sich darüber auf !
„Grob fahrlässig wird hier die Sicherheit friedlicher Leute in diesem Lande […] aufs Spiel gesetzt.“
Richtig, Leben und Gesundheit der Gefährder scheint diesem „Rechtsstaat“ wichtiger zu sein als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung. Was kostet den Steuerzahler die dauerhafte „Beobachtung und Überwachung“ der Gefährder eigentlich? Oder ist es „unanständig“, diese Frage zu stellen? Unanständig finde ich die Politik, die der Bevölkerung von der Regierung zugemutet wird. Unanständig und mit NICHTS zu rechtfertigen. Schon gar nicht mit dem Hinweis darauf, dass die „körperliche Unversehrtheit“ der Gefährder nach einer Abschiebung nicht garantiert ist. Das ist mir völlig und total s…egal! Nicht nur die Gefährder haben Rechte, wir Deutschen, die den Wahnsinn bezahlen haben auch Rechte.
Biedermann und die Brandstifter – oder: Wie lebt es sich als islamisch motivierter Gewalttäter im Merkel-Land.
Jeder verantwortliche Politiker schwört in seinem Amtseid, den „Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“.
Ach, wissen Sie…Mit dem Eid, das ist so eine Sache. Auch Gesetze sind sehr „dehnbar“ geworden. Eigentlich bin ich Optimist, aber unter den gegebenen Umständen sehe ich schwarz. Tiefschwarz und leider.