Die Soziologin Necla Kelek hatte am 23.8.2017 in einem Interview mit dem Deutschlandfunk in der Sendung „Im Gespräch“ geäußert, dass ihrer Meinung nach die Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) eine „Sekte“ sei, die „den Islam wortwörtlich“ umsetzen wolle und sich „nicht mit den Gewaltstellen im Koran auseinandersetzen“ würde. Zudem könne man „nicht einfach ein- und austreten“. Gegen diese Einschätzung ging die AMJ gerichtlich vor. Die Auseinandersetzung zog sich über drei Instanzen hin. Der Bundesgerichtshof hat nun am 7.10.2020 das Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 6.2.20 bestätigt, der der Soziologin und Publizistin das Recht einräumt, diese Meinung weiterhin öffentlich zu vertreten.
Für die AMJ stellt das Urteil eine Niederlage dar, weil sie sich als Alternative zu anderen Islamverbänden darzustellen versucht, indem sie behauptet, weltoffen zu sein. In der Pressemitteilung heißt es hierzu: „Als Stimme der Organisation tritt die immer mit großem Schleier auftretende Kolya Mariam Hübsch in Erscheinung, die die Frauenapartheid verteidigt und den Harem, das islamische Frauengefängnis beiläufig als „safe space“ sicheren Ort beschreibt. In einigen Bundesländern (Hessen , Hamburg) sind sie (die AMJ) als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt, können am islamischen Religionsunterricht mitwirken oder werden wie in Thüringen vom Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) hofiert.“ Hübsch votiert für die Verschärfung des Blasphemieparagraphen, der in einer freiheitlichen Gesellschaft abgeschafft gehört.
Das Urteil des Bundesgerichtshofs hat die Presse-, die Meinungs- und die Religionsfreiheit gestärkt, denn zur Religionsfreiheit gehört auch die negative Religionsfreiheit. Es ist insofern bemerkenswert, weil es in Zeiten, in denen migrantische Organisationen (NDO) ein eigenes Einwanderungsministerium, die Änderung des Staatsziels und Änderungen im Grundgesetz, massive Quotierungen, sowie die Einschränkung der Meinungsfreiheit fordern, die Bürgerrechte zum Opfer staatlich geförderter Identitätspolitik zu werden drohen.
Radikale Moslems köpfen uns, „integrierte“ Moslems wollen, dass die radikalen uns köpfen. So einfach ist es.
Schauen Sie sich auf Youtube die Aufzeichnungen der Livestreams von Stürzenberger / PAX Europa der letzten Wochenenden an – in München, in Berlin, in Bruchsal, in Pforzheim. Dann wissen Sie, wie es um den Islam bestellt ist – nicht wegen dem, was Stürzenberger sagt, sondern wegen der Reaktionen der Muslime darauf.
Paris. Gedanken führen zu Worten, Worte führen zu Taten. Wer denkt die Gedanken, wo stehen die Worte?
Radikale Moslems werden verteidigt, laizistische und aufgeschlossene, brauchen Personenschutz. Da ist wasfaul, im Staate „Daememark“.
Es gibt keine nennenswert große Strömung des Islam die seinen Weltherrschaftsanspruch leugnet. Völlig egal wie sehr einzelne Gruppen auch behaupten friedlich und modern zu sein.
Auch die „modernen“ wie etwa das Youtube-Kollektiv „Datteltäter“ gestehen offen ein, dass sie den Islam zur vorherrschenden Macht ausbauen wollen. Sie verzichten aber auf Gewalt (wie nett), sondern setzen auf „Bildung“.
Nach Jahrhunderten ist dem Kirchenadel der Zahn gezogen worden. Selbst strenggläubige Christen akzeptieren nun ein NEIN – die Epigonen des Propheten jedoch bislang immer noch nicht.
Immerhin: Ein klitzekleiner Schritt ist getan.
Es hat Jahrhundert gedauert und der Aufklärung bedurft, bis die christlichen Kirchen ihren Anspruch auf die Meinungshoheit in der europäischen Gesellschaft aufgeben haben. Wie lange kann das wohl bei Menschen dauern, die mit mittelalterlichen Werten sozialisiert worden sind und gegenwärtig auch in Familien, die bereits lange in Europa wohnen, noch werden?
Muslimische Frauen selbst können erheblich zur Meinungsfreiheit beitragen, wenn man sie nur lässt. Hochinterssant etwa zum Thema des geschichtlichen Ursprungs des Kopftuches für Frauen als Unterscheidungsmerkmal zwischen „ehrbaren Araberinnen“ und ehrlosen Sklavinnen sind die Darstellungen der US-Amerikanischen Antrophologin Samina Ali https://www.youtube.com/watch?v=_J5bDhMP9lQ
Trpfen auf den heißen Stein. Stürzenberger aht recht, wenn er sagt, dass es eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung braucht, um den politischen Islam iN Europa zu stoppen. Und ich glaube nicht, dass mehr als eine Handvoll islamischer Frauen sich diesen Anstrengungen anschließen wollen. Über die Gründe für das Verhalten lässt sich diskutieren.
Die muslimischen Frauen, die sich gegen den Willen ihrer Väter, Brüder oder Ehemänner für eine moderne europäischen Lebensart entscheiden, leben bekanntlich äußerst gefährlich. Frauen und Mädchen, denen ihr Leben und ihre Gesundheit wichtig sind, sollten das tunlichst nicht wagen. Viele Beispiele haben in der Vergangenheit gezeigt, dass der deutsche Staat diese Menschen leider nicht in der Lage ist, diese Frauen zu schützen.
Die Absichten der Muslime konnte man sehr schön in der ARTE Sendung entnehmen. Sklaven gab es bis ans Ende des 19. Jahrhunderts, das nur nebenbei:
https://www.arte.tv/de/videos/080497-000-A/herrscher-in-arabien/
Frau Kelek, danke für Ihr Engagement für die Meinungsfreiheit. Ich wünschte es gäbe mehr Menschen wie sie, dann hätte ich einen Funken Zuversicht und meine Angst um die Zukunft meiner Kinder und Enkel wäre nicht ganz so groß.
ja ,ist so wie der spruch,,wie sollen wir mit rechtstaatlichen strukturen gegen leute vorgehen,die das mit füßen treten…
Erst Mal einen Dank und Glück Wunsch an Frau Kelek. Leider haben viele Deutsche schon das Kämpfen mit Wort und Tat aufgegeben.
Necla Kelek sollte sich ab, ähnlich wie Hamed Abdel-Samad, einen Personenschutz zulegen, sofern sie diesen nicht schon lange hat.
das Verfahren zeigt doch nur dass diese religiös Verblendeten den Rechtsstaat ausnützen und wegen jedem Sch….ß vor Gericht bis in die höchsten instanzen rennen. Woher bekommen die eigentlich das ganze Geld für diese Prozesse. Diese Religionsfanatiker sind ein ganz aggressives und rechthaberisches, nicht zu unterschätzendes Völkchen welches uns nichts Gutes will. Man sollte sie wieder dort hin zurück schicken wo sie her gekommen sind. Solche Unfriedenstifter und religiös Verblendete brauchen wir hier nicht. Religionen haben noch nie Vorteile für die Menschen gebracht. Es ging immer nur um Macht und Geld.
Ach, ich denke dieses Urteil hat gar nichts gestärkt. Alleine schon, dass solche Dinge vor Gericht verhandelt werden, ist doch lächerlich. Ein vernünftiger Richter hätte diese Klage gar nicht erst zu gelassen…
Genau so ist das. Wegen Selbstverstaendlichkeiten zum Gericht!
sehe ich auch so .wobei der islam glauben und staat nicht trennt. was heiß das dann im klartext..der islam möchte gerne seine strukturen hier einbbringen? ist doch schon geschehen, oder?
Es kippt und rollt. In die richtige Richtung. Endlich.
Sorry, das sehe ich ganz anders: Momentan schwingt es zwar etwas in die richtige Richtung, aber ich fürchte, dass das nur ein Schwungholen zum Kippen in die andere Richtung ist! Die meisten anderen Meldungen legen diese Vermutung nahe.
Das glaube ich nicht. Die Eskalation läuft. Und die USA haben sich gerade demonstrativ auf die Seite Griechenlands gestellt.
Schön, dass das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit der geistigen Auseinandersetzung mit dem Islam verteidigt hat. Fast hat man es schon nicht mehr zu hoffen gewagt.
Ja. Und seltsam, dass das Gericht nicht eigenständig hinsichtlich des Passus:
„nicht mit den Gewaltstellen im Koran auseinandersetzen“
und
„nicht einfach ein- und austreten“
tätig wird. Ich finde das mehr als seltsam.
Dazu müsste man schon den Antrag im Wortlaut kennen, der bei Gericht eingereicht wurde. Ich gehe davon aus, dass die „Sekte“ kein Interesse daran haben konnte, dass das Gericht sich mit dem von Ihnen zitierten Aussagen befassen und beurteilen sollte.
Ein Alibi – Urteil in einer unwichtigen Provinzposse, sonst nichts…
Die AMJ kann mit dem Urteil leben. Über 50% aller Erstklässler haben „islamischen Hintergrund“, d.h., noch 10 Jahre oder so, dann wird der Laden sowieso gründlich umgekrempelt. Schauen Sie auf der Flucht bei uns vorbei, Frau Kelek, Sie können gerne ein paar Tage Boxenstopp bei uns am Balaton machen.
Im Kern handelt es sich um fremde Konflikte auf eigenem Territorium, die hier ausgetragen werden. Wo das alles hinführt, kann man aktuell am Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien beobachten. Dort erblicken wir die deutsche und europäische Zukunft!
Die „Zukunft“ Hamburgs sieht hingegen heute schon so aus, dass 1000e Menschen gestern von „Armeniern“ gehindert wurden, ihren Weg frei wählen zu können.
Zwischen 6:00 und 9:00 Uhr sollen welche gestern spontan die A1 bei Hamburg demonstrativ blockiert haben, um auf ihr Elend aufmerksam zu machen.
Ich bezweifle allerdings,
dass die Gericht hier ebenso entschieden hätte, wenn es sich statt um die Soziologin Necla Kelek um eine Soziologin Maria Müller gehandelt hätte.
Ich bezweifle allerdings,
dass die Gericht hier ebenso entschieden hätte, wenn es sich statt um die Soziologin Necla Kelek um eine Soziologin Maria Müller gehandelt hätte.
Voraussetzung wäre, dass es eine Soziologin Laura Müller geben würde, die eine derart kritische Sicht der Dinge vertritt und entsprechend deutliche Worte findet.
Von einer solchen habe jedenfalls ich jedoch keinerlei Kenntnis.
Schön und gut. Dennoch wird sich Deutschland dramatisch in Richtung Meinungsunfreiheit, Zensur gerade auch in Bezug auf die Muslime ( sprich Islam ) verändern. Was wir jetzt erleben ist alles noch Fasching, im Vergleich was in 10 – 20 Jahren hier los sein wird.
Die Bürgerrechte sind doch bereits zur Disposition gestellt und die Justiz schreckt doch schon lange vor islamischen Gewalttätern zurück.
Drei Instanzen hat es gebraucht um die Meinungsfreiheit gegen eine Organisation durchzusetzen zu deren Verbot eigentlich nur eine Instanz erforderlich sein sollte.
Bei naechstbester Gelegenheit sollte man die Richter des BGH, konkret dieses Senats, auswechseln und passende einsetzen. Ich bin zuversichtlich, dass Merkel und Co. auch daran arbeiten. Nicht ganz so wie Erdogan, aber auch nicht ganz so weit davon entfernt. Auch die Rechtsprechung muss der Regierungs – oder Merkel kontrolle unterworfen werden.
Sehr erfreulich, das Urteil.
Ich frage mich gerade, wie lange solche Richter noch urteilen dürfen. Es mag zwar geltendem Recht entsprechen, aber eine politisch korrekte Haltung ist das nicht!
Hurra, man darf sagen was Sache ist. Zumindest in diesem Fall.
Das ändert aber nichts daran, dass die Meisten vorsätzlich vertuschen was Sache ist, und die Unterwanderung der Gesellschaft durch den Islam ungebremst weiter geht.
Das ist jetzt eine gute Nachricht. Frau Kelek, ich freue mich für sie.