Im Fall des Anschlags auf den russischen Regierungskritiker Alexei Nawalny schrieben russische Duma-Abgeordnete am 24. September 2020 einen fraktionsübergreifenden Brief an den deutschen Bundestag, den sie – wie international üblich – an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble richteten.
Zu den Unterzeichnern gehören der Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung und Parlamentarier der Regierungspartei Einiges Russland, der Partei Gerechtes Russland, der Liberaldemokratischen und der Kommunistischen Partei. In ihrem Brief schlagen die russischen Abgeordneten eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Bundestages und der Staatsduma vor, um den Fall Nawalny aufzuklären.
Von dem Schreiben erfuhren die Bundestagsabgeordneten allerdings zunächst nichts – denn Schäuble reichte den Brief nicht an sie weiter.
Die Existenz des Schreibens wurde zufällig publik, als Journalisten des russischen TV-Senders Telekanal Zvezda den AfD-Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller nach seiner Meinung dazu fragten. Müller konnte nur sagen, er kenne das Schreiben nicht. Er fand den Brief dann auf der Internetseite der Duma. Der Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag Robby Schlund (AfD) stellte auf Nachfrage fest, dass es nicht nur keine Weiterleitung durch Schäuble an die deutschen Abgeordneten, sondern auch keine Antwort durch den Bundestagspräsidenten an die Russen gegeben hatte.
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FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai nannte das Schreiben einen „billigen Versuch, Mitglieder des Bundestages zu beeinflussen“. Wobei von Einfluss durch die Nichtweitergabe des Briefes ja zunächst keine Rede sein konnte.
Auch wenn es Gründe gibt, das Duma-Schreiben kritisch zu sehen – für die Aufklärung von Straftaten sind Ermittlungsbehörden zuständig, nicht Abgeordnete – bleibt es ein merkwürdiger Vorgang, dass ein Schreiben von einem Parlament zum anderen von dem adressierten Parlamentspräsidenten zurückgehalten wird. Wer immer eine antirussische Schlagseite in den öffentlichen Äußerungen von deutschen Spitzenpolitikern vermutet, kann sich bestätigt fühlen.
TE fragte Schäuble, wie er den russischen Brief bewerte – und bat ihn um Stellungnahme zu den Vorwürfen. Ein Sprecher antwortete: „Zur Korrespondenz des Präsidenten geben wir keine Erklärungen ab.“
Mehrere Tage nach der TE-Anfrage ergänzte eine Schäuble-Sprecherin dann, der Bundestagspräsident habe den Brief an den Auswärtigen Ausschuss weitergereicht – teilte aber nicht mit, wann.
TE dokumentiert das Schreiben im Original und der Übersetzung.
……dieser korrupte alte mann…..!
Von einem Menschen, der nach seiner Doktorierung Finanzbeamter wird, ist nichts Gutes zu erwarten.
„Schäuble reichte den Brief nicht an sie weiter“
Ich würde eher von Unterschlagung sprechen!
Immer hinten herum, nie geradeaus! So kennen wir halt den mit dem schwarzen Koffer!
Dr. Helmut Kohl hat sich und uns zum Glück diesen L… als seinen Nachfolger erspart
Diese Politiker ,die sich in D. Und speziell im Bundestag ( mit Ausnahme der AfD ) nach oben gewanzt haben stellen doch nur den Bodensatz an Anstand und Vernunft dar.
Wie Erstklässler hängen diese Typen an Merkels Lippen und bemühen sich in Ehrerbietung zu übertreffen . Das stören doch russische Versuche nur Licht ins Dunkel um Nawalny zu bringen . Die deutsche Regierung hat sich festgelegt ,Putin war es — Schluss ! Und Schäuble als aufrechte Demokraten mit aufrechter Gesinnung zu erwarten ist gleichbedeutend einem Wolf die Nachtaufsicht über eine Schafherde anzuvertrauen .
Da es keine kritische Medien in D. mehr gibt ,bleibt es TE vorbehalten das anzusprechen .
Wenn es ein Hospitz für Demokratie gäbe, Deutschland wäre dort schon lange Patient .
Der Bundestagspräsident erhält tagtäglich Post aus aller Welt, verfasst in der jeweiligen Landessprache…. gebt dem Empfänger eine angemessene Zeit zur Übersetzung usw. usf. da sind Dienstwege einzuhalten, die muss man nicht mit einen Koffer in Verbindung setzen. Und Nein, ich bin kein Fan von Herrn S.
Mhh, ich gehe mal davon aus, dass jede Partei ihre eigenen Übersetzer hat, dass lt Protokolle und so bestimmte Schreiben umgehend weiterzuleiten sind und das in diesem Fall der BT-Präsident bestimmt nicht jedes Schreiben welches nur oder auch für die anderen Parteien/Fraktionen vorgesrhrn ist, nicht erst ins Deutsche übersetzen läßt weil das w.o. angedeutet jede Partei selber übersetzen läßt. Und wenn dann ein Schreiben zB „nur“ sieben oder zehn Tage irgendwo beim Schäuble liegen bleibt und nicht weiter gereicht wurde, dann könnten das – wie man ja auch anhand der Nachfrage der russ. Reporter sieht, schon sieben oder zehn Tage zu viel/lange sein. Denn, so vermute ich auch mal, auch in der Politik und für die Parteien gibt es bestimmt politische Dinge welche eben wichtig sind und je nachdem auch sofort/schnellstmöglich bearbeitet und beantwortet werden müssen. So denke,ich zumindest mal.
Wenn die Aussage des alten weissen Mannes wirklich negativ bestzen möchte, da ist er!
09:55 h: Hier gibt es 4 Mal Daumen rauf und ich verstehe den Satz nicht. Mit welchem Verb statt „bestzen“ wird das ein sinnvoller Satz? besetzen? „Wenn die Aussage … negativ besetzen möchte, da ist er“ . Mit dem Verb „besitzen“ wird es auch nicht besser. Die 4 Daumen rauf gelten wohl nur um Schäuble, der hier als „alter weißer Mann“. bezeichnet wird.
Sollte der russische Geheimdienst wirklich so dämlich sein, Herrn Nawalny ein bisschen zu vergiften, damit er, schnellst genesen, sich als Opfer Putins präsentieren kann und als Grund für weitere Sanktionen gegen Russland dient? Wären die nicht in der Lage gewesen, ihn in den Weiten Russlands einfach verschwinden zu lassen? Auch wenn Schäuble es glaubt, nicht alle in Deutschland ziehen sich die Hose mit der Kneifzange an.
Ach ja, Herr Schäuble ist doch nett, brav, bieder und ab und zu mal ein bisschen vergesslich. Kann schon mal vorkommen.
gut geschreiben. Sieht man auch bei seinem Schwiegersohn. Irgendwie gleiten die alle auf der von ihnen slebst gelegten Schleimspur.
Ich glaube diesen Bundes…r kein Wort mehr. AfD macht ab und zu was aber der Rest sitzt einfach da und verschwendet unseres Geld. Man brauch sie wohl nur zu der Herstellung der Illusion, dass wir in einer Demokratie leben.
Können Sie Bundes…r nicht ausschreiben? Ist das so ein schlimmes Schimpfwirt. „diesen“ weist auf Mehrzahl hin. Weil anschließend von AfD die Rede ist, könnte man Parteien, Fraktionen oder Abgeordneten meinen. Nichts endet auf r.
Den letzten Satz könnte ich auch unterstützen.
Seid Ihr Euch auch wirklich sicher? Auf ARD, ZDF, ntv….und so haben sie jedenfalls noch nichts davon gebracht??
Wie auch immer man das Schreiben der Duma bewertet, es geht nicht an, dass ein Bundestagspräsident ein über ihn an den Bundestag gerichtetes Schreiben unterschlägt, oder erst auf Nachfragen hin veröffentlicht. Aber wer kann dem Bundestagspräsidenten eine Rüge erteilen…….
Der Brief ist an den Bundestagspräsidenten und nicht an den Bundestag gerichtet.
In der Anrede des Briefes steht „Sehr geehrter Herr Präsident“ und nicht „Sehr geehrte Mitglieder des Bundestages“.
Hier geht es nicht um die Fakten. Wenn man Schäuble nicht mag, dann kann man das zum Anlass nehmen, gegen Schäuble auszuteilen. Bis zum Shitstorm hat es noch nicht gereicht.
Der Brief endet mit dem Appell: „Wir rufen Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, auf, gemeinsam nach vernünftigen Lösungen zu suchen, auf deren Grundlage wir das heute bestehende Fundament unserer Zusammenarbeit erhalten und die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und humanitären Beziehungen im Interesse der Völker Russlands und Deutschlands ausbauen können.“ –
Werden da nicht alle Abgeordneten des Parlamentes angesprochen? Oder sind nur Herr Schäuble, seine Sekretärin und sein Stab gemeint…….
@Hoffnungslos Zitat: „Werden da nicht alle Abgeordneten des Parlamentes angesprochen?“
> RICHTIG, so habe auch ich es verstanden.
An Schäuble als BT-Präsi ist diese Art von Post/Schreiben zwar gerichtet, dennoch ist solch ein Schreiben an ALLE Fraktionen im BT gerichtet und muß daher auch von Schäuble weiter gereicht werden.
SO zumindest habe ich es im Artikel gelesen und verstanden.
…..was nicht bekannt ist, kann keinen shitstorm auslösen!
Diese guten Bürger und gläubigen Christen sind offensichtlich ganz heiss darauf täglichbüber den Tisch gezogen zu werden.
Dazu passt doch ein Präsident, der völlig einseitig Regierungsinteressen vertritt und das Parlament als ganzes verhöhnt.
Das ist schäbig für einen Parlamentspräsidenten. Er zeigt, dass er des Amtes unwürdig ist.
…..solche typen kommen eben hoch in der deutschen demokrautie!
Naja, das ist doch nur die ganz normale Art von Schäuble, warum also die Aufregung!? Die Geldkoffer des oder der Waffenhändler hat er ja auch angenommen, so das niemand etwas davon erfuhr. Dann wurde er Finanzminster und nun Bundestagspräsident. So was scheint also besonders gefördert zu werden und eine tolle Sache zu sein.
Hahaha, ? er hat den Geldkoffer mit 100.000 DM damals gar nicht angenommen, er hat ihn einfach nur „nicht weitergeleitet“!
Die Kanzlerin hat den Fall doch schon längst aufgeklärt, lange bevor die Abgeordneten
diesen Brief geschrieben haben.
Er handelt wie er es für nach seinem Verständnis richtig hält,das hat aber nichts mit rechtlich einwandfrei zu tun,wie er sich früher als Innenminister gerne äußerte.
Man sollte auch bei Abgeordneten eine Altershöchstgrenze ansetzten,etwa mit 65 Jahren ,dann hat auch die Senilität keine Chance mehr.
Das Schäuble es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so genau nimmt,das kann man aus seinen vielen Verlautbarungen entnehmen,er ist seit Jahren auf einem Weg,der es eigentlich verbietet,das er noch in Amt und Würden ist,er gehört ganz einfach in den Ruhestand verabschiedet.
Zitat: „Man sollte auch bei Abgeordneten eine Altershöchstgrenze ansetzten,etwa mit 65 Jahren ,dann hat auch die Senilität keine Chance mehr.“
> JAWOHL, meine Stimme haben Sie hier.
Gleiches habe ich hier nämlich an anderer Stelle auch schon vorgeschlagen. Ähnlich einer Altersprüfung für Autofahrer, nur hier dann für Politiker. Wonei ich aber für eine Prüfung schon ab 50/55 Jahre wäre. Denn eine Ärztin sagte mir mal in einem Gespräch, dass bei Menschen altersbedingt ab etwa 50 Jahre auch erste Veränderungen am Gehirn statt finden(können).
WOBEI auch nicht vergessen werden sollte, dass natürlich gerade auch im Alter UND/ODER bei gesundheitlichen Vorbelastungen psychische und mentale Veränderungen eintreten können. Und das -je nachdem- teils auch sehr schnell und heftig.
…..die ärztin mag zwar recht haben, doch würde sie sich lieber von einem jungen neurochirurgen das gehirn aufräumen lassen, als von einem älteren, erfahrenerem?….
Ausnahmslos alle Politiker, allen voran Merkel, führen in unserem Land schon lange ein Eigenleben, das mittlerweile nicht mehr tolerierbar ist! Was aber wird auch nach dieser Entgleisung passieren? Meines Erachtens null und nichts, aber ich stelle schon mal das Popcorn bereit und stelle mich auf ganz grosses Kino ein!
Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Da kann auch eine herbeigerufene „Corona-Pandemie“ dann nichts mehr aufhaltenö
Unsere politischen „Eliten“ maßen sich inzwischen an, über derartige Dinge im Alleingang zu entscheiden. Die Mechanismen der parlamentarischen Demokratie sind durch das Altparteienkartell einer par ordre de mufti-Überheblichkeit gewichen, die immer bedenklichere Ausmaße annimmt. Und der Souverän – vom ÖRR und den MSM ein aufs andere Mal hinter die Fichte geführt – merkt nichts davon und verhilft diesen Täuschern immer wieder zu hervorragend alimentierten Posten.
Schäuble ist ein besonders herausragendes Beispiel für die Arroganz der Macht. Sein Verhalten in Sachen Brief der russischen Duma entspricht voll und ganz seinem ** Charakter.
Schäuble beweist seit vielen Jahren ,daß ihn weder Recht,noch Ordnung oder Anstand irgendetwas bedeuten.Vermutlich weiß er nicht mal wie das geschrieben wird.
Kohl hat ihm ja die Ksnzlerschaft nie zugetraut. Er muss ihn gekannt haben.
So sind sie eben, unsere Schein- und Musterdemokraten.
Aber anderen Ländern / Herrschern Defizite in Staatsführung und Demokratie ankreiden wollen.
Ein falscher Fuffziger, wie Jan schon bemerkte!
Leider steht zu befürchten, dass ein Großteil der deutschen Politiker (besonders der Groko)
nicht besser als dieser Trickser ist!
Schon komisch, daß man bei den „Qualitätsmedien“ nichts darüber erfährt. Wo kämen wir auch hin wenn sie berichten müssten, daß ein „Rechter Nazi“ den selbsternannten „demokratischen Bundestagspräsident“ der Unterschlagung überführt hat.Herr Schäuble, treten Sie endlich zurück !
Die Frage muss gestellt werden, warum ist Deutschland ein Zufluchtsort für Terroristen aller Art unter Merkel geworden.
Weil die genau wissen,das Mama ihnen nichts tuen wird,schon aus Liebe zum Extremen??.
Nicht nur diese. Wer seit Jahrzehnten die Politik der Bundesregierung verfolgt hat, dem stehen spätestens seit 1998 die Haare zu Berge und nach 2005 nur noch Kopfschütteln. Deutschland ist zum Dauerversuchslabor für hochgelobte politische Versager geworden.
Nahezu jeder Minister hinterließ mehr Zerstörung als Aufbau.
Merkel und Schäuble sind doch kränker wie ein Donlad Trump, auch das muss einmal gesagt werden, ich erinnere an Merkel am Ski Langlaufen und Donald Trump an Wrestling, vor allem zittert Donald Trump nicht.
Über Merkel braucht man kein Wort mehr verlieren,die spricht für sich!.
Nichtwähler geworden zu sein, dass hatte wohl nicht nur für mich Hintergründe! Wer hat denn wirklich noch Lust auf diese Art verkommene Demokratur mit „Starvertretern“ wie z.B. auch Stäuble. Stell Dir vor, es ist Wahl und niemand geht hin! Wäre ein Anfang, diesen Schmierenkomödianten (übrigens parteiübergreifend) die Ableitung ihrer Macht in der repräsentativen Demokratie abspenstig zu machen! Aber grau ist alle Theorie und deshalb werden wir auf Veränderungen in unserer politischen Gesellschaft noch länger zuwarten müssen.
Das Problem ist, dass in dem Fall die gesammelte Linke wählt, dann hat man 100 % Linke – der Traum eines jeden Diktators bzw. aller Linken!
Schäuble hat sich noch nie durch Anstand in der Politik ausgezeichnet! Aber er hat die Unterstützung des braven Bürgers, das weiß er, und in dem Bewusstsein handelt er. In der Demokratie gewinnen mittelfristig immer die Totalitären, weil die sich durch ihre Verlogenheit, ihr Framing, d. h. ihre Demagogie, ihre Propaganda, durchdrücken können. Die Demokratie geht durch ihre Prinzipien selbst kaputt.
Ich denke, dass mittlerweile allen klar sein sollte, dass Schäuble eine ziemlich „linke“ Figur ist. Dieser Mann ist für alles zu gebrauchen und macht auch alles was seine Vorgesetzten von ihm verlangt haben. Mit solchen Leuten kann man auch funktionierende Demokratien transformieren.
Offen gestanden, halte ich diese Angelegenheit für einen viel größeren Skandal, als hier dargestellt. Was sich inzwischen deutsche Politiker erlauben, ist nicht mehr akzeptabel und verläßt den Boden friedlicher Diplomatie. Es gäbe durchaus sehr gute Gründe, mit den Russen zusammen zu arbeiten und gemeinsam eine Aufklärung zu dem Fall anzustreben. Dazu hat dieser Fall viel zu viele offene Fragen. Allein die Frage, warum Berlin sich unbedingt vor Paris „vordrängeln“ mußte, ist völlig offen. Nawalny hätte ruhig über Deutschland hinwegfliegen können und in Paris aufschlagen, könnte man als Ahnungsloser meinen. Schäubles Reaktion ist nur unter einem einzigen Gesichtspunkt plausibel: Er weiß längst, daß Deutschland wieder „alle Hände mit im Spiel“ hatte und muß mit allen Mitteln verhindern, daß es zu einer Aufklärung kommt. Selbst geachtete deutsche Diplomaten äußern die Möglichkeit, daß Merkel da in eine „Revolvergeschichte“ reingezogen wurde. NGO’s scheinen langsam die Kontrolle über Deutschlands Außenpolitik zu gewinnen. Was natürlich bei deren Starbesetzung auch wiederum kein Wunder wäre.
Schäuble ist undurchsichtig und verschlagen, wie diese Aktion mal wieder beweist. Man kann ihm nicht trauen. Die Sache mit den unterschlagenen Parteispenden war kein Zufall. Verstörend ist für mich, dass viele Leute diesen Mann immer noch als seriöse Instanz der Bundespolitik betrachten. Woher kommt das?
Wahrscheinlich deshalb, weil die Mehrheit der Mitbürger entweder dumm, denkensfaul oder zu gutgläubig ist. Diese Erklärung kann ihnen zu billig erscheinen. Denken Sie aber dabei an Ockshams Rasiermesser.Von mehreren hinreichenden möglichen Erklärungen für ein und denselben Sachverhalt ist die einfachste Theorie allen anderen vorzuziehen. Oder haltens Sie die Mehrheit der Deutschen für überdurchschnittlich intelligent?
Viele Leute halten Merkel auch für eine gute Kanzlerin. Ich glaube, daher kommt das.
Schäuble ist angeblich Mitglied der „Urloge“ „Der Ring“ und zumindest bis 2014 „Meister vom Stuhl“ und „Joseph de Maitre“. Informationen dieser Art sind natürlich mit Vorsicht zu genießen, entbehren allerdings nicht einer gewissen Stringenz, wenn man „die Politik“ des Herrn Schäuble und seine „Unantastbarkeit“ in Rechnung stellt.https://europaeer.jimdofree.com/prominenz-in-logen/
Glauben Sie einem alten „Pünktchenbruder“, dass das Blödsinn ist. Es gibt keine „Urloge“ (wenn man nicht die vier „Goose and Gridiron“-Logen in London so bezeichnen möchte) und auch zumindest in den VGLvD keine Loge mit dem Namen „Der Ring“. Und den Begriff „Joseph de Maitre“ („Maistre“ laut der zitierten Seite) habe ich in fast 30 Jahren in deutschen und amerikanischen Logen, blauen wie roten, nicht gehört. Vielleicht gibt es da eine sog. Winkelloge, also Leute, die sich als Freimaurer bezeichnen, ohne es zu sein oder anerkannt zu werden, wie Licio Gellis notorische „Propaganda Due“, aber die Sache mit Schäuble und Merkel ist so absurd wie die Behauptung, dass al-Bagdadi einer Loge angehört hätte, die sich nach der heidnischen Göttin Hathor benannt hätte.
Also gut. These/Antithese # Synthese. Es gibt Ihrer Meinung nach keine Verbindungen der FM in den politischen Raum. These.
Es gibt Verbindungen der FM in den politischen Raum. Antithese.
Es gibt sowohl Verbindungen der FM in den politischen Raum als auch keine Verbindungen. Synthese.
Führt uns das irgendwo hin in Erkenntnisgewinnen, was ist und was nicht ist?
Schäuble als „Meister vom Stuhl“ entbehrt immerhin nicht eines gewissen Humors, in doppelter Bedeutung, wenn auch „schwarzen Humors“.
Immerhin haben die Logen in England ihren Ursprung, wo „schwarzer Humor“ eher gepflegt wird als hierzulande.
Weshalb verbraunten die Deutschen in den 30er-Jahren? Weshalb wählten Nov. 1932 immerhin 34 % die menschliche Absurdität? Also 2 % mehr als im Juli desselben Jahres?
Den Brief hat der ** Herr Schäuble sicher genauso vergessen wie damals den Geldkoffer.
„ „Völlig abwegig“ nannte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid den Duma-Vorschlag für eine gemeinsame Kommission. „
Diese Splitterpartei SPD erinnert mich an den kleinen Hund, der jeden vorbeilaufenden, zigfach größeren Hund anbellt. Der kleine Hund verdankt es der Größe der großen Hunde, dass sie ihn nich in Stücke zerreißen.
Tja, das ist der Unterschied zwischen einem Parlament, das sich als Kontrolle der Regierung versteht, und einem Parlament, das sich als Erfüllungsgehilfe und Sprungbrett der bzw in die Regierung betrachtet.
Das Merkel-Regime behauptet immer andere Staten wären korrupt , was ist dann Deutschland unter Merkel und Schäuble die nicht einmal ein Antikorruptionsgesetz haben?
Außerdem wie lange ist dieser schwarze Koffermann Schäuble der andauernd Ordnungsrufe verhängt noch tragbar?
Die Deutschen tragen den so lange, bis die linke Regierung mit SED- und Stasi-Merkel den Staat vollkommen auf den Müllhaufen bugsiert haben. Dann jammern sie, weisen wieder jede Schuld von sich und fangen von vorne wieder an – bis zum nächsten Mal.
Ich beobachte meine Mitdeutschen schon lange, sie sind in der Mehrheit völlig unpolitisch, grausam unselbständig, naiv und obrigkeitsgläubig vom kleinen Zehen bis zur Haarspitze.
Warum hat das Merkel-Deutschland bis heute noch kein Antikorruptionsgesetz?
In Österreich wäre sowas nicht möglich, Stichwort Sobatka, der schon mal eine Milliarde Wohnbaugelder verspekuliert hat, überall der selbe Sumpf.
Und keiner wird zur Rechenschaft gezogen , im Gegenteil wie man bei der korrupten, nicht gewählten Ursula von McKinsey sieht wird man sogar noch hoch befördert.
Noch einmal meine Frage warum ist dieser korrupte Koffermann noch im Amt?
Das mit der verspekulierten Milliarde stimmt so nicht.
Da sind sie auf ein Narrativ der linksgrünen Medien hereingefallen.
Die Verluste ergaben sich durch die Wirtschaftskrise
Das Merkel-Deutschland, ein Eldorado und Zufluchtsort von Terroristen, dem IS, Mafia , Zuhälter, Menschenhändler, Autoschieber aller Art.
Laut Merkel kann man die Grenzen nicht schützen dafür ist Erdogan mit seinen Idlib-Schlächtern da der gerade unsere Christen in Armenien abschlachtet da.
Ich meine, die Tatsache dass Schäuble seiner Pflicht, den Brief der Duma an die Mitglieder des Bundestages weiterzureichen, nicht nachgekommen ist, stellt eine skandalöse Pflichtverletzung des Präsidenten dar. Schäuble hat gefälligst zurückzutreten – jede andere Verfahrensweise ist nicht zu akzeptieren. Es ist nun an dem Abgeordneten des Bundestages, diesen Schritt Schäubles zu fordern, oder aber ihm das Misstrauen auszusprechen.
Herr Schäuble ist sacro sanct und bleibt uns auch im nächsten BT weiterhin erhalten.
Nawalny ist politisch gesehen ein kleiner, rechtsradikaler Zwerg der Herr Putin niemals schaden könnte.
Jetzt hat er es aber jetzt geschafft, mit deutscher Hilfe, wegen einem nicht bewiesenen, angeblichen Giftanschlag auf seine Person, über unberechtigte westliche Sanktionen dem russischen Volk zu schaden.
Der Nawalny kann so schnell nicht mehr nach Russland zurück, da warten deshalb schon einige auf ihn.
Es ist deshalb davon auszugehen, dass Nawalny noch sehr viele Jahre ein sehr teurer Dauergast in Deutschland sein wird.
Ein perfides Spiel das da gerade abläuft.
Was soll ich von einem Parlament halten, daß sich das alles gefallen läßt? Ich erinnere mich gut an die Debatten im House of Commons des letzten Jahres. Wie die sich da beharken, das ist nicht nur großes Kino, sondern auch gelebte demokratische Auseinandersetzung. Nein, auch die Briten sind nicht perfekt, aber wer verlangt das? Die Deutschen können es nicht. Sie konnten es früher nicht, und sie können es heute nicht. Mit den Westalliierten als Fahrlehrer daneben ging es leidlich. Aber seit wir wieder alleine herumgurken (dürfen), sind wir wieder die ‚loose cannon‘ in Europa. Tolle Wurst das.
Eine perfekte Beschreibung.
Von diesem Skandal hatte ich zunächst von (angeblich) „obskuren“ Internetseiten erfahren.
Egal, was man von dem Schreiben halten mag: Es ist eine unglaubliche Frechheit, ein solches Schreiben zu unterschlagen.
Wenn ein FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai das so kommentierte, wie im Artikel beschrieben, dann sagt das eine Menge aus zur Denkweise und daraus zu folgender Nutzlosigkeit dieser Person. Da sollte die FDP-Fraktion nun Konsequenzen ziehen, denn sich eigene Meinung zu bilden ist Recht und Pflicht eines jeden Abgeordneten.
Tolle FDP!
Aber mal ab von diesem Ausländer: Es ist Schäuble, Bundestagspräsident, der einmal mehr unter Beweis stellte, was er vom Parlament hält: Nichts.
Die Type gehört umgehend aus dem Amt gerollt und vor Gericht gestellt.
Wird aber nicht passieren, weil der graue Eminenz hinter Merkel ist und die ihn natürlich ihrerseits deckt.
Zum Glück sind im Bundestag noch Abgeordnete, die solche Vorfälle ans Licht bringen – ein Dank an die Opposition, AfD. Die anderen finden es augenscheinlich völlig in Ordnung, sich von dem Schatzmeister schurigeln zu lassen.
Wie ich sie verachte, die Hybris einiger Politiker im deutschen Bundestag!
Herr Schäuble stellt sich hier nicht nur gegen diplomatische (gute) Gepflogenheiten, nein, er bestimmt auch, was unsere Vertreter im BT erfahren und diskutieren dürfen. Was auch immer in dem Schreiben stand.
Herr Schäuble hat eine seltsame Meinung von Demokratie.
Schäuble, wie er leibt und lebt. Immer für eine dubiose Nummer gut und das schon seit gefühlten hundert Jahren.
Ein Gewinner und zugleich Verlierer im Leben, der es aber versteht, stets das beste daraus zu machen und die Beurteilungen früherer Zeitgenossen, innerhalb und außerhalb der Schwarzen sind nicht immer schmeichelhaft gewesen und umso erstaunlicher ist es, daß er sich das alles noch zumutet und vielleicht kann er mit seiner Freizeit wenig anfangen, oder er sieht sich vielleicht als treuer Vasall einer Frau, die vermutlich genauso hinterlistig denkt und handelt und das kann auch verbinden und die innere Pein lindern.
Das kann auch über eigene Niederlagen hinweg trösten und eine Hand wäscht ja bekanntlich die andere und mit diesem Ehrenposten läßt es sich ja auch noch ganz gut leben, denn Koffer- und Aktenträger stehen ja allseits bereit und man muß nur noch geistig kommunizieren, was dabei heraus kommt ist eine andere Frage, darüber läßt sich trefflich streiten, denn vieles muß man ja nicht akzeptieren, vor allen Dingen wenn man weiß, daß schon Erinnerungslücken bestanden, was nicht gerade dazu führt, das vollste Vertrauen in ihn zu setzen und die Duma-Angelegenheit gibt einem ja recht in der mißtrauischen Betrachtung seiner Person, die eben auf der höheren Ebene zuarbeitet und nach untern verteilt und das ist typisch für bestimmte Leute, die ihr eigenes Standing nach innen anzweifeln, aber nach außen den zielorientierten Macher angeben, was erst noch bewiesen werden sollte, denn viele Angelegenheiten sprechen schlicht und einfach dagegen.
Wozu einen wichtigen Brief weitergeben? Das könnte doch das (Wähler)Volk verunsichern.
Und im Ernst, dadurch könnte vielleicht eine von den Regierungsmedien vorgefasste und dem blöden Volk eingehämmerte Meinung evtl. ins Wanken geraten, das wäre wirklich schlimm (für die Merkels – ob mich die feine, auch so fürsorgliche Dame auch im Krankenhaus besuchen wird, wenn ich hin muss, ich bin schließlich ihr Mitbürger – und Schäubles dieser Republik).
Also ich für meinen Teil würde auf dieses Highlight gerne verzichten, zu anstrengend für mein Nervensystem und den Blutdruck…
Könnte allerdings zu temporärer Hyperaktivität verleiten.
Wahrscheinlich haben alle Fraktionen das Schreiben erhalten nur die AfD nicht 😉
Wir wissen doch wie das Kartell arbeitet.
Schäuble ist im Amt überfordert? Schäuble meint, er wäre der Sonnenkönig des Bundestages? Mich würde interessieren, auf welcher Gehaltsliste der saubere und ehrenwerte Herr Schäuble abseits der Politik noch steht? Er und die seinen in der Regierung betreiben doch seit sehr vielen Jahren eine antideutsche Politik!
Der ehemalige Demokrat hat sich damit als Schwatzbudenpräsident geoutet. Für mehr sieht er den Bundestag nicht an. Er dient seiner Herrin, nicht dem Souverän. Friedensstifter ist er damit nicht.
Zitat: „Von dem Schreiben erfuhren die Bundestagsabgeordneten allerdings zunächst nichts – denn Schäuble reichte den Brief nicht an sie weiter.“
> Ähm, DAS nennt sich heute 2020, im besten Deutschland welches wir jemaks hatten, DEMOKRATIE!
Interessant hier auch wieder mal das Verhalten von SPD u. FDP: Großes Palaver über Rußland und über die Ernsthaftigkeit des Duma-Schreiben. DOCH dass das Schreiben von Schäuble nicht an die Parteien weiter geleitet wurde, hierzu schweigt man dann lieber weitmöglichst.
Ich sage nur WIE GUT das es nun auch die AfD im BT gibt!
Wie sagte doch schon meine selige Mutter:
„Es ist nichts so fein gesponnen
es kommt alles an die Sonnen.“
Lt StGB nennt man das was Schäuble gemacht hat „Unterschlagung von Urkunden“, denn dies ist amtliche Post. Ganz offenbar betrachtet Schäuble sein Amt als Privatangelegenheit welchem er nach Lust und Laune nachgeht.
In der Politik bedeutet das sofortige Amtsniederlegung oder Entlassung aus dem Amt, Verlust des Bundestagsmandats, sowie Einberufung eines Untersuchungsausschusses.
Er hält es nicht für nötig sich zu erklären.
Er hält es nicht für nötig Informationen weiterzuleiten.
Er hält überhaupt nichts für nötig – außer sich selbst.
Giftmischer. Einer wie der andere –
Schäuble, eine der intransparentesten Personen der deutschen Politik, um höflich zu bleiben. Mir fällt sonst nicht mehr ein, nur noch das, was man denkt, aber aus Gründen der Netiquette nicht schreibt.
Die Gedanken sind noch frei.
In der Tat und das bleiben sie auch! https://www.youtube.com/watch?v=3h6ZZ28QtX4
How dare you, Volk! Das ist schon kein Elfenbeinturm mehr, das ist schon nackte Ignoranz. Die sehen das schon hier als ihre eigene Republik. Ihr Eigentum. Volk ist dumm und hinderlich.
…oh, NEIN!
…NICHT: Einer wie der andere
…EINER DER SCHLIMMSTEN in diesem „HOHEN HAUSE“
…weil er, versteckt zwar (man erkennt es quasi als ein Markenzeichen bei ihm aus anderen, historischen Bezuegen), aber offensichtlich an vorderster Front unter seinesgleichen aus dieser Zunft mit an der fortgesetzten weiteren Unterwanderung und Zerstoerung eines notwendigen guten nachbarschaftlichen Verhaeltnisses zu Russland mit“strickt“
Na und. Weil er das am neufeudalen Hofstaat zu Berlin kann. Weil ihn niemand daran hindert und niemand dafür zur Verantwortung zieht oder ziehen kann, auch die AfD nicht, die keine Alternative ist und nichts bewegt. Die machen was sie wollen. Weil sie es eben können und sie niemand daran hindert oder zur Verantwortung ziehen kann. Wer immer noch nicht begriffen hat in welcher Situation dieses Land ist und wohin die Reise geht, der ist blind und dumm. Der Bürger, als Souverän, hat hier nichts mehr zu sagen, auch unabhängig davon, daß er sich nicht wehrt und nichts sagt. Die machen was sie wollen, egal was das kostest und für den Bürger bedeutet. Bestens und schmarotzend vollversorgt bis zum Lebensende ist es jedem dieser Parteikarrieristen völlig egal wofür oder wogegen der Bürger ist, wenn der Hofstaat dennoch macht was er will. Es geht diesen Leuten nur um die lukrativen Privilegien, Posten und Pöstchen, der Rest ist diesen Leuten völlig egal. In der sicheren Hoffnung, daß das Wahlvolk dies nicht oder zu spät erkennt sind schon ein paar Wahlperioden und sichere überproportionale Einkünfte drin, eine sichere überproportionale Pensionsregelung auf jeden Fall. Bevor der Bürger hier nicht mit den Schuhen abstimmt wird sich dieses korrupte System nicht ändern.
Neben diesen genannten finden sich viele gute weitere Gründe, die Immunität der
MdB und des Kabinetts im Crash / Chaos / Notstandsfall aufzuheben!
Halte dies im Übrigen bei der bereits jetzt angerichteten Schadenshöhe sowie der laufenden Sabotagemaßnahmen für unumgänglich.
Damit stehen – selbstverständlich – auch Pensionsansprüche, Regressforderungen und Strafen zur Disposition! (man denke nur an die Gesetze zur Kontenrasur, der Zwangshypotheken, der Bankenabwicklung u.v.m.!
Wer wann was wissen darf, entscheiden Funktionäre. Beste DDR Mentalität !
Das Volk wird noch dümmer gehalten. Die wollen ja wiedergewählt werden.
Diese Gesinnung von Obrigkeitsstaat, Amts- und Dienstgeheimnis gab und gibt es schon mehr als 100 Jahre länger als es eine DDR gab. Schäuble ist als Etatist nicht unerheblich in dieser antiquierten Gesinnung aus dem 19. Jhdt. stecken geblieben. Der Brief aus Moskau ist ein Ablenkungsmanöver, weil tatsächlich Parlamentsabgeordnete keine strafrechtliche Ermittlungsarbeit leisten können – trotzdem sollte es zur Arbeitsroutine eines Bundestagspräsidenten gehören dass so etwas an alle Fraktionen weitergegeben wird.
@bkkopp Zitat: „Der Brief aus Moskau ist ein Ablenkungsmanöver, weil tatsächlich Parlamentsabgeordnete keine strafrechtliche Ermittlungsarbeit leisten können – trotzdem sollte es zur Arbeitsroutine eines Bundestagspräsidenten gehören dass so etwas an alle Fraktionen weitergegeben wird.“
>Richtig, genau das ist auch meiner Meinung nach der gewisse Punkt. Selbst wenn von der russ. Duma ein Schreiben mit der Behauptung kommt das die Welt eine Scheibe ist, ist auch solch ein Schreiben nach entsprrchenden Regeln u. Gesetze zu behandeln. Wo kämen wir denn dahin wenn jeder „Postbote“ die ihm anvertraute Post nach eigenem „gut Düngen“ austeilt!? Der eigentlichePost-Endempfänger, DER hat dann selber zu Entscheiden was er von (s)einen Schreiben inhaltlich hält und was mit fem Svhreiben/der Post dann .macht.
Es ist schlimm geworden! Denn auch hier in diesem Fall zeigt sich doch auch wieder, in welch Parallwelten und eigener Blase die vom „Wahlpöbel“ gewählten VolksVERTRETER leben.
Es wird immer doller.
Wahrscheinlich hat er den Brief einfach nur in den Koffer mit dem Geld gesteckt? Da war doch mal was. Vielleicht braucht der alte Mann auch ein bisschen Blutauffrischung, es soll ja auch genetische Faktoren aus dieser Richtung geben.
Schäuble gehört vor ein Gericht gestellt. wird natürlich nicht passieren. Nawalny ist ein Clown, meine russischen Freunde erzählen mir, dass niemand ihn dort Ernst nimmt, für Putin stellt der Mann keinerlei Gefahr dar. Warum sollte also der Geheimdienst ihn vergiften wollen? Das Ganze erinnert mich an Mannichl, der angeblich mit einer „lebensgefährlichen Bauchverletzung verursacht durch einen Messer – Nazi“ im Krankenhaus lag… Nawalny wollte wie Mannichl höchstwahrscheinlich mit einer erfundenen Verletzung ins Rampenlicht, die korrupten deutschen Behörden spielten mit, wie damals auch bei Mannichl, der sich diesen Überfall damals einfach ausdachte…
Es war ein Lebkuchenmesser das vor dem Haus lag. Bei dem Fall Mannichl ist mir zum ersten mal klar geworden wie grotesk die Lügen sind.