Der Spiegel-Journalist Maximilian Popp befindet, dass der Reformvorschlag der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen zum Asylrecht die Genfer Konventionen „faktisch außer Kraft“ gesetzt hätte.
Diese Interpretation allerdings ist ideologisch. Warum? Es fängt schon damit an, dass hier durchgehend von „Flüchtlingen“ die Rede ist, während die Mehrheit der Asylanträge der ab 2015 in Massen und großteils illegal nach Europa und Deutschland kommenden Migranten abgelehnt wurde.
Das Asylrecht ist faktisch zu einem Asylantragsrecht mit Bleiberecht geworden: die Asylantragstellung Standardvorgang illegaler Zuwanderung. Sie steht am Beginn der individuellen Einwanderung von jedermann. Zurückgewiesen wird so gut wie niemand, bleiben darf fast jeder. Es gibt Dutzende von Aufenthaltstiteln die wirksam werden, so der Asylantrag fast schon erwartungsgemäß abgelehnt wird. Das weiß auch Spiegel-Redakteur Popp.
Die Asyl- und Migrationspolitik der EU-Kommission hat im Wesentlichen vor allem ein Ziel: Die Legalisierung einer anhaltenden illegalen Einwanderung und der Ausweitung besagter Aufenthaltstitel hin zu so etwas wie einem generellen Einwanderungsrecht in die EU, also mehrheitlich nach Deutschland.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Zuwanderung soll nicht mehr gesteuert, geschweige denn nach geltendem Asylrecht limitiert, sie soll zukünftig breitflächig ermöglicht und verwaltet werden. Was schlägt die Kommission vor, worüber beratschlagen die Regierungsvertreter der EU-Staaten aktuell und was soll das EU-Parlament verabschieden?
Weil die Verteilung von Asylantragstellenden nach festen Quoten nicht funktioniert, sollen sich die EU-Staaten freiwillig gegenseitig helfen dürfen. Also so eine Art Massenzuwanderung der Willigen. Aber auch das ist eine Mogelpackung: Denn – so die Vorstellung im Konzept der Kommission – sollte ein Land unter Druck geraten, kann es einen dann neu eingeführten „Mechanismus für verpflichtende Solidarität“ auslösen, dem alle EU-Staaten folgen müssen.
Dieses Konzept für eine Asylreform ist eine gigantische Mogelpackung. Denn was heißt das eigentlich? Mittels dieses „Mechanismus für verpflichtende Solidarität“ kann jederzeit der Ernstfall ausgelöst, also die Quote aktiviert werden, die zuvor kaum einer wollte – weswegen die Freiwilligkeit zunächst im Konzept steht. Aber auch die ist dadurch natürlich hinfällig.
Wer sich bis hierher noch gewundert hat über die schnelle Absage des österreichischen Bundeskanzlers an diese Pläne noch vor der Gesprächsrunde der Staaten, der weiß nun warum: Das Ansinnen ist ja an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Noch dazu, wo das Hauptproblem oder der wichtigste Lösungsansatz, nämlich die EU-Grenzsicherung gar nicht mehr im Mittelpunkt stehen soll.
Aber es geht noch weiter: Wenn nun per „Mechanismus für verpflichtende Solidarität“ der Zwang zur allgemeinen Aufnahme ausgerufen wurde, sich aber dennoch Länder weigern, Wirtschaftsflüchtlinge als Asylbewerber aufzunehmen, muss der Verweigerer dann anderweitig helfen, dazu gleich mehr.
Interessant ist hier zunächst, dass von der Aufnahme von Asylbewerbern gar nicht mehr die Rede ist, sondern von Migranten mit Aussicht auf einen Schutzstatus. Das macht – jedenfalls aus Sicht der Kommission – natürlich Sinn: Denn die Aufenthaltstitel sind inflationär geworden: Mitarbeiter der Agentur für Arbeit beispielsweise müssen bei der Zuordnung ihrer Klienten mittlerweile aus weit über 50 Aufenthaltstiteln eine Zuordnung vornehmen.
Aber was ist, falls diese EU-Asylreform der Kommission nun als Pull-Faktor zu einer neuerlichen Zuwanderungskrise wie 2015 führt? Daran hat die Kommission natürlich gedacht und einen so genannten Krisenmechanismus erdacht, der geeignet ist, mehr als nur Kopfschütteln zu verursachen. Der schweizerische Sender SRF hat versucht, zu verstehen, wie das gemeint sein kann: „Entweder werden Migranten – auch solche ohne Aussicht auf einen Schutzstatus – aufgenommen oder die Abschiebung einer bestimmten Anzahl abgelehnter Asylbewerber wird übernommen. Diese Abschiebung muss innerhalb von acht Monaten erfolgen. Gelingt das nicht, muss das Land sie aufnehmen.“
Wer alle Menschen in Not aufnehmen will, muss erklären, wie das gehen soll
Was passiert hier also? Die EU-Kommission sagt den Staaten: Wer nicht will, kann ja abschieben. Aber wenn ihr das nicht hinbekommt – was mehr als wahrscheinlich ist – dann müsst ihr eben leider aufnehmen. Der Einbeinige soll also einen dreifachen Rittberger machen, wenn er was zu essen will. Gelingt ihm das nicht, muss er weiter hungern.
Aber es geht noch weiter: Nach über fünf Jahren der wachsenden Erkenntnis, dass die so genannte „Seenotrettung“ vor der libyschen Küste nicht nur ein massiver Pullfaktor ist, sondern zudem noch Menschenleben riskiert und kostet – ansteigend mit der Anzahl der in die EU ausgeschifften Schlauchboot-Passagieren –, möchte die EU-Kommission diese illegale Schleppertätigkeit der Nichtregierungsorganisationen (NGO) jetzt gleich mit in einem Abwasch legalisieren: Die Rettung von in Seenot geratenen Migranten sei eine Pflicht. Und auch hier soll dann anstelle des andauernden Gezerres um die von den NGOs illegal angelandeten Migranten eine Legalisierung stattfinden und auch hier besagter „Mechanismus für verpflichtende Solidarität“ greifen.
Mit anderen Worten: Wer beispielsweise in Italien mit dem von der deutschen evangelischen Kirche finanzierten Schiff Sea Watch 4 ankommt, muss legal aufgenommen werden. Das will das Konzeptpapier einer Asylreform der EU-Kommission.
Natürlich sind auch ein paar der üblichen Willensbekundungen Teil des Konzeptes: So sollen die Herkunftsstaaten unterstützt bzw. Abkommen mit Ländern geschlossen werden, die auf der Einwanderungsroute der Migranten liegen. Von wo auch immer sie herkommen. Oder anders ausgedrückt: Zusätzlich wurde hier noch eine gigantische EU-Entwicklungshilfeaufstockung vorgenommen, ohne dass deshalb vermutlich auch nur ein Migrant weniger käme.
Im Gegenteil: Sollten die EU-Staaten und das Parlament diesem Konzept oder einer auch nur irgendwie verwässerten Version desselben – der vermeintliche Kompromiss ist ja bereits impliziert in jeder einzelnen der maßlosen Forderungen – sollten sie zustimmen, dann treten sie damit eine gigantische Lawine los. Oder noch einmal anders ausgedrückt: Dann sind die beschwichtigend als freiwillig etikettierten UN-Pakte für Flucht und Migration EU-Gesetz geworden.
Ich wuenschte mir, all diese Hypermoralisten und Bessermenschen, Politiker jedwelcher Coleur wuerden sich endlich ehrlich machen und sagen, ja wir wollen alle diese Leute aufnehmen und die Grenzen komplett oeffnen. Nur dann werden die EU und Deutschland endlich verstehen was sie damit anrichten.
Diese illegalen Migranten werden weiterhin in Millionen kommen, ob es da einen Pakt oder irgendwelche Gesetze oder Vereinbarungen gibt ist ihnen egal.
Die einzige Moeglichkeit diese Voelkerwanderung zu stoppen ist, alle Grenzen zu schliessen.
Dieser infantile Schwachsinn, jeden Asylantrag individuell zu bescheiden, mit allen Rechtswegen bis zum BVG ist lachhaft. Wer es vom Iran, Irak, Afghanistan, Syrien, Bangladesh, oder von vielen Laendern Afrikas nach Griechenland, Italien oder Spanien geschafft hat, ist kein Fluechtling und wird nicht verfolgt. Hoechstens von der eigenen Familie, wenn der Rubel nicht rollt.
Und wer einmal im Land ist, den wird man nicht mehr zurueckfuehren koennen, da spielen die Asylanwaelte beeindruckende Kompositionen auf ihrer rechtsstaatlichen Klaviatur.
Und das Herkunftsland will diese Devisenbringer sowieso nicht zuruecknehmen. Denn was die jaehrlich an Milliarden nach Hause schicken, uebersteigt alle Steuereinnahmen.
Warum werden uns Buergern irgendwelche illusorischen Gedankenspiele vorgegaukelt (Fluchtursachen beseitigen, etc.) und souveraene Staaten gezwungen Menschen aufzunehmen die sie nicht wollen …. usw. usf.?
Warum ist keiner dieser Schaumschlaeger bereit zu sagen, nein, wir wollen euch nicht, wir machen unsere Grenzen zu? Und wen wir ins Land holen wollen, das bestimmen wir selbst.
Oder, ja wir wollen euch, wir holen euch mit dem Flieger ab, damit euch nichts passiert.
Denn eines weiss ich jetzt schon, so sicher wie ich weiss, dass ich mal sterben werde. Diese Voelkerwanderung wird nicht ab- sondern zunehmen.
Das Problem dürfte sich für die Osteuropäer einfach gestalten: nickrige Sozialleistungen und verpflichtende Integration,
Und schon würden alle Asylbewerber nach „Dummland“ migrieren ….
Die Idee einer quotalen Verteilung von Migranten beruhte immer schon auf der Annahme, dass es sich nicht um Menschen sondern um irgendwie willenlose Geschöpfe handelt, die nach menschlichem Ermessen dann dort bleiben wo man sie hinbringt. Diese Idee war immer schon absurd, nicht nur weil mehrere Länder niemanden aufnehmen wollten, sondern ganz besonders deshalb weil die Leute immer so bald wie möglich in die Länder gezogen wären in denen sie, legal oder illegal, die relativ besten Lebenschancen sehen. Wenn jemand nach Bulgarien “ zur Abschiebung “ gebracht würde, dann wäre dies nicht anders. Datensysteme würden wahrscheinlich nach allen Regeln der Kunst ausgetrickst.
Anfang 2017 sprach unsere geliebte Führerin A. M. von einer „nationalen Kraftanstrengung“ bei der Rückführung von nicht anerkannten Flüchtlingen.
Was ist seitdem bis heute passiert: NICHTS !
Im Gegenteil; die Zahl der ausreisepflichtigen nicht anerkannten Asylbewerber wird von Monat zu Monat größer, …einhergehend mit steigenden Zahlen von „Duldungen“ und „sonstigen Aufenthaltsberechtigungen“ etc. in die Hunderttausende.
Und daran soll das neue Konzept der EU-Kommission zur EU-Asylreform etwas ändern ?
Die geplante neue EU-Kraftanstrengung entspricht haargenau (!) der alten gescheiterten Merkel´schen Kraftanstrengung und ist deshalb nur als große „Luftnummer“ zu bezeichnen !
Die „Kraftanstregung“ ist nichts zu tun.
Sie verstehen einfach nicht das Merkel-sche „Doppelsprech“
Der Großteil der deutschen Wähler ist ja für weitere Migration von Armutsmigranten aus nicht EU Staaten. Dann fordere ich diese Wähler auch auf, min. 1000,00 Euro – min. 5000,00 Euro extra an Abgaben zu zahlen, je nach Einkommen und das monatlich!
Zeigt mal selbst, wie sehr Ihr bereit seid, Migranten finanziell aus Euren Mitteln zu unterstützen! Nicht alles auf die Steuerzahler abwälzen! Wer wirklich Gutes tun möchte, sollte das monatlich auch spüren!
Ich schreibe es wieder: Die Residenzpflicht ist einzuführen. Die Entscheider müssen dort leben wo ihre Entscheidungen die dortigen Lebensbedingungen beeinflussen. Ruck zuck wird sich etwas ändern. Wohlan…
Das wird leider nie passieren.
Die politischen sogenannten Eliten sind da wo sie sind weil sie so sind wie sind.
Dazu gehört auch das umherreisen in der Welt, „für“ die nächst höhere Ebene.
Und was kümmert denen ihr Geschwätz und ihre Verantwortlichkeit von gestern?
Ich bin außerdem dafür, bzw. finde noch viel wichtiger dass außerdem ausschließlich ehemals „normal“ Berufstätige, also Menschen mit mindestens zehn Jahren Berufspraxis, ab dem 18 Lebensjahr ein gehobenes politisches Amt(ab Kreisebene) bekleiden dürfen.
Realisiert über eine anziehende Übergangsphase.
Nein, nicht die jüngeren sollen wählen dürfen, die jüngeren sollen/müssen ersteinmal lernen was es heißt sein eigenes täglich Brot zu verdienen – in einem (medial und monetär) unsubventionierten Beruf.
Reezo, Neubauer, Reemtsma & Co. sind die besten Beispiele dafür dass unsere Ausbildungseinrichtungen zu Ideologie und Propagandaschmieden verkommen sind.
Wenn die Eltern dieser Kinder dann auch noch vermögend aber geistig genauso verwahrlost, verkommen und vom alltag der Bürger(bzw. Malocher) entfernt sind dann ist die Katastrophe perfekt.
All das erleben wir gerade.
Ich kenne nicht einen twitternden Malocher, Bauarbeiter.
Demokratieschädigend und Menschenverachtend, während widerling , möchtergern und pseudo gerechtsozialigkeitist Böhmermann seine medial und monetär subventionierte Lage vollkommen auskostet. Auf welche Schule gehen Böhmermanns Kinder, bzw. werden sie gehen?
Was für ein Ar*
Nochmals volle Zustimmung. Wer von den Folgen seiner eigenen politischen Fehlentscheidungen betroffen ist, der lernt entweder daraus, oder er verreckt selbst daran und alle anderen eben nicht. Im Moment ist es genau umgekehrt.
Mir fehlt ehrlich gesagt der Glaube, dass diese Frau tatsächlich Gutes für das Land will!
Dafür hat sie schon zuviele Böcke geschossen..
Boris Johnson ist für die Briten der richtige Mann zur richtigen Zeit. Angesichts dieses verlogenen „Asyl“paketes sollte das jedem Briten, der vielleicht noch seine Zweifel hat, schlagartig bewusst werden. Trotz aller Brexitproblematik – die Briten werden die Gewinner sein und wir die Verlierer.
naja….Boris Johnson entpuppt sich immer öfter als Klassen-Kasper der er schon immer war (auch als Bürgermeister von London). Der Brexit ist weder organisiert noch bürokratisch geplant. Man wird am 01.01. die Staus vor dem Tunnel haben…aber nicht weil die EU versagt sondern weil London mit der Bearbeitung der Zollpapiere nicht nachkommt…aber das kann ja ganz einfach gehen…UK erhebt einfach keinen Zoll….wird lustig werden. Aber was solls….früher ging es auch….man hatte nur die Logistik bereit stehen….und davon scheint Johnson und Co. keine Ahnung zu haben.
Im Mittelalter durften oft nur die Hofnarren dem „Fürsten“ die Wahrheit ins Gesicht sagen …
@Monika: Ich denke genauso wie Sie! Die Briten werden die nächsten Jahre hart zu knabbern haben. Aber danach, stehen sie besser da, als wir, die schon sehr muslimisiert sein werden.
Machen wir uns doch nichts vor: es ist der vergebliche Versuch, gegensätzliche Auffassungen in einen Vorschlag zu giessen. Deutschland unterminiert das geltende EU-Asylrecht, in dem es jeden aufnimmt, ewig Abzuschiebende duldet und eben nicht abschiebt. Asyl lebt aber nun einmal davon, dass Nichtberechtigten ohne zig Klagemöglichkeiten an der Aussengrenze das Asyl verweigert wird, und der Status von Anerkannten regelmässig überprüft wird. Wer über die Türkei kommt, kommt sowieso über einen sicheren Drittstaat. Präsident Trumps Äusserung zur Anerkennung des Wahlergebnisses löst gerade einen Berliner Shitstorm aus, und man wird das Gefühl nicht los, dass die frühere „rassische Überlegenheit“ einem weltweiten Monopol der moralischen Überlegenheit gewichen ist. Frau Merkel sollte sich gründlich überlegen, ob das Asylthema es wert ist, die Existenz der EU aufs Spiel zu setzen. Deutschland, mit Ausnahme des Aussenministers Asselborn, hat keine Freunde mehr. Man hat das Gefühl, als hätten alle einen Eid auf die Kanzlerin geschworen.
Schauen wir mal, wenn in Deutschland leider bald Pleiten und Massenarbeitslosigkeit herrschen werden, vielleicht gibt es dann neue Prioritäten.
Dieses Asylrecht ist ein Hohn seiner Selbst, da es praktisch zu illegaler Migration berechtigt wird.
Merkel ist nicht die Königin der EU.
Merkelund Luxemburg und die hoch korrupte U. von der Leyen alleine zu Hause. 25 EU Staaten sind gegen Merkel, Macron und Brüssel.
Dazu kommt noch kein Mensch hat die hoch korrupte von der Leyen gewählt.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
70 Jahre nach dem deutschen Faschismus, eine neue Machtergreifung, jegliche Kritiker vorsätzlich und vorrauseilend stummgestellt durch vorausseilend vermeintlich gute Taten. Mit den Medien als Steigbügelhalter. Erneutes Unrecht bahnt sich seinen weg, auf so vielen Ebenen.
Die merkens einfach nicht…
Nicht mein Land! Nicht meine Bundeskanzlerin! Nicht mein Bundespräsident!
Asyl… Was heißt das schon? Als besonders schutzbedürftig wurde innerhalb kürzester Zeit der oberste syrische Folterknecht Anwar R. 2014 in die Bundesrepubik eingeladen (https://www.presseportal.de/pm/69086/4715490), natürlich nebst Familie. Jetzt steht er vor dem Oberlandesgericht Koblenz und wird hoffentlich abgeschoben, gerne nebst Familie. Übrigens handelt es sich genau um das Gericht, das bereits einmal die ausser Kraft gesetzte Rechtsstaatlichkeit in einem bemerkenswerten Urteil bez. illegaler Einwanderung (bitte Mr. Google fragen) beklagt hatte. Noch Fragen?
Nach den Jubelmeldung auf ZON, SPON und Won, kommt die Ernüchterung, die aber schnell hinter die Bezahlschranke geschoben wird. W ON heute „Der EU-Asylplan fußt nur auf einer gewagten Hoffnung“
Solange in Deutschland die NGOs und Kirchen diese Macht haben, wird das nix. Mein Eindruck ist zudem, dass UvdL den „unverbindlichen “ UN Migrationspakt in EU Gesetz gießen will.
Die deutsche Bevölkerung ist glücklich damit.
Das ist Unfug – mit Verlaub…!
Die Bevölkerung bekommt davon nur das mit, was die Propaganda- Medien in rührige Mitleidsmärchen verpacken und verbreiten .
Die Menschen dumm halten, bis alles in trockenen Tüchern und unumkehrbar ist , darum geht es.
Die einzige (schwache) Hoffnung ist der Widerstand innerhalb der EU, aber auch der ist erwiesenermaßen käuflich …
Die geburtenstarken Jahrgänge kommen jetzt ins Rentenalter. Geben wir uns noch so um 30 Jahre Lebenszeit. Die dann wegsterbende Generation wird komplett durch Mihigru aus Nordafrika und dem Nahen Osten ersetzt….das heißt…es wird keinen schleichenden sondern einen plötzlichen Überhang (Mehrheit der Bevölkerung) von Muslimen in Deutschland geben. Hat der Islam die Mehrheit….und das kann man bei jeder Wahl nach der sog. arabischen Revolution sehen….werden die Sharia oder Sharia ähnliche Regierungssysteme an die Macht gewählt…ganz demokratisch. Ich hoffe nur, dass ich noch in die Gesichter von Links/Grün schauen kann….im Pflegeheim….die werden sich dann aber (wie ich auch) an nichts mehr erinnern können.
Bei diesen Zukunftsaussichten bin ich irgendwie froh, den größten Teil meines Lebens bereits hinter mir zu haben.
Was soll da noch Gutes kommen? Wir zehren von der Vergangenheit und die kommt nie mehr wieder.
Bis vor 15 Jahren war es ein gutes Leben. Nun kommt leider der schlechte Teil. Und bis es ganz schlimm wird, bin ich sowieso Geschichte. Sollen sich die damit herumschlagen und jammern, die dieses Elend angerichtet haben. Das ist nur gerecht.
Ich bin das Mahnen und Diskutieren mit Betonköpfen so leid und es führt ja auch zu nix. Omma sagte, wer nicht hören will muss fühlen. Nun denn.
Machen Sie es wie ich: Ich bin froh und (den meisten Politikern) dankbar, dass ich eine lange Zeit in einem stabilen, wirtschaftlich gesunden Staat leben durfte.
Wir können nichts ändern, eine grosse, aber laute Minderheit diktiert die Politik.
Meine Sorge gilt der jungen, schlecht ausgebildeten Generation.
Beim Klima fabuliert man gern „Kippunkten“. Bei der Migration nicht, doch erstaunlich, oder?
Ein gutes bzw. schlechtes Beispiel ist der Iran.
Ein modernes Land wurde über Nacht durch Khomenis gefeierte Rückkehr zu einem Gottesstaat.
Das sollte uns eine Warnung sein! (Dass es unter dem Schah politische Gefangene gab und auch nicht alles gut war, stimmt; aber er wollte das Land in die Moderne führen).
Es ist so ungefähr 10 Jahre her….da wurde die Türkei als der kommende Staat von der deutschen Politik und Journalie gefeiert. Wirtschaftswachstum (beruhend auf einer Riesigen Bau-Blase…das wurde natürlich nicht berichtet), wenig Arbeitslosigkeit (lach) und eine Generation der gut ausgebildeten Fachkräfte (vor allem in Deutschland ausgebildet). Da gab es sogenannte „Rückreise-Wellen“….sprich die junge Generation der Türken (pardon türkisch stämmigen) fühlte sich in Deutschland trotz guter Ausbildung nicht angenommen und machte sich auf den Weg zurück in die Türkei….ein riesen Aufschrei….wir verlieren „Menschen-Potential“ für unsere Wirtschaft. Start Ups wurden in Istanbul und Ankara gegründet….und die Türkei war das neue China. Was daraus geworden ist, sieht man heute. Ich jedenfalls habe damals und heute keinem nachgeweint, der den Weg zurück in die Türkei gefunden hat…..leider sind die wahrscheinlich alle wieder da (doppelte Staatsbürgerschaft).
Zitat: „Die EU-Kommission sagt den Staaten: Wer nicht will, kann ja abschieben. Aber wenn sie das nicht umsetzen können, was sehr wahrscheinlich ist, sollen sie eben doch Zuwanderer aufnehmen.“
> Das Denken unserer heutigen Altparteien-Schranzen ist schon bemerkenswert: Da fabrizieren die einen mit Blick auf 2015 wie zB Merkel u. Co in mehrerer Hinsicht Mist und vermutlich auch Rechtsbruch, und dann sollen und müssen andere wie zB die Ungarn oder die Tschechen doch bitte für den Mist u. Rechtsbruch der anderen gerade stehen und zB die Abschiebung von Asyl-Touristen vornehmen oder diese ggf sogar aselber aufmehmen und durchfüttern.
In welchem Rechtsstaat – ausgenommen ist hier natürlich Merkel-Deutschland, können andere im Land sch…ße bauen und ICH soll u. muß dann dafür gerade stehen und dafür aufkommen??
Solch ein Denken gibt es wirklich nur in Deutschland und in dem von Lobbyisten und NGOs noch und nöcher durchwucherten EU-Brüssel.
Natürlich ist es eine Mogelpackung und Sand in die Augen eines jeden Bürgers. Die Politik hatte jahrelang, jahrzehntelang Zeit etwas gegen illegale Einwanderung zu tun. Es gibt keinen Grund warum sie es nun gerade im Herbst 2020 tun sollte.
Die alte Politik, ob links oder mitte spielt keine Rolle, will und fördert illegale Einwanderung. Die Tatsachen sprechen für sich.
Focus schreibt mir; ihr Beitrag: In Ugarn
wurde ein Konsultation zwischen Regierung und den Bürger stattgefunden.Fragebogen wurden anonym der Bevölkerung zugeschickt mit fragen Einwanderung, Grenzschutz aber auch über Corona und Familienunterstützung. Fast 2 Million Haushalte haben die Fragen beantwortet Den Opposition Parteien ist nicht anderes eingefallen, als die Fragebogen AUS DEN BRIEFKASTEN ZU KLAUEN!!!! Bürger GEGEN EINWANDERUNG!
wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.
Übrigens. Die V4 Staaten haben den Vorschlag geschlossen abgelehnt.
Hochheitsrechte werden sie Brüssel nicht abgeben.
So wissen wir wenigstens, wo man noch hin kann in Europa. Danke Brüssel für die Klarstellung. Man muss Gott für alles danken, auch für Uschi und den Franken.
Anfang 2017 sprach unsere geliebte Führerin A. M. von einer „nationalen Kraftanstrengung“ bei der Rückführung von nicht anerkannten Flüchtlingen.
Was ist seitdem bis heute passiert: NICHTS !
Im Gegenteil; die Zahl der ausreisepflichtigen nicht anerkannten Asylbewerber wird von Monat zu Monat größer, …einhergehend mit steigenden Zahlen von „Duldungen“ und „sonstigen Aufenthaltsberechtigungen“ etc. in die Hunderttausende.
Und daran soll das neue Konzept der EU-Kommission zur EU-Asylreform etwas ändern ?
Die geplante neue EU-Kraftanstrengung entspricht haargenau (!) der alten gescheiterten Merkel´schen Kraftanstrengung und ist deshalb nur als große „Luftnummer“ zu bezeichnen !
Naja, Frau Merkel sagte auch, dass es mit ihr keine „Corona-Bonds“ gäbe, jetzt haben wir die „europäischen Corona-Hilfen“!
Zum Grenzschutz wird es sicherlich, trotz der Aussage von BK Kurz, auch eine europäische Lösung geben: Hier schützt man die Migranten vor der Grenze!
Zitat: „Das Asylkonzept der EU-Kommission ist eine Mogelpackung“
Nein lieber Herr Wallasch, mit Verlaub, das ist keine Mogelpackung, das ist auf gut Deutsch einfach nur fürn Ars…. Ich schreibe es ja nicht aus!
Es lebe Ungarn, Tchechien, Österreich und Polen das sie verhindern das diese real gewordene DDR-Regierung in Berlin mit diesem Verbrechen an Europa und Deutchland durchkommen werden.
Die deuteche Bundesregierung und der größteTeil dieser (Schein)Opposition im Bundestag scheinen zwischenzeitlich zu jedem Verrat an Deutschland bereit zu sein, nur um irgendwie eine Notstands/Krisen-Situation herbeizuführen, mit der sie dann die Ewigkeitsgarantie im GG irgendwie außer Kraft setzen können.
Eben jeder Ewigkeitsgarantie durch die „Deutschland“ zum Glück von diesen Verbrechern nicht einmal mit der vielzitierten Zweidrittelmehrheit (zugunsten der EU-Diktatur) aufgelöst werden könnte.
Die Verfasser des Grundgesetzes waren klug, sie ahnten damals bereits das irgendwann Staatfeinde vom Format einer DDR-Merkel und/oder Grünen RAF-Nachfolgern versuchen würden, die demokratische Grundordnung der „BRD“ zu stürzen.
Unser ehrwürdiges Grundgestz ist nur über Notstandstgestze zu „kippen“. Wir dürfen das niemals zulassen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Erinnern wir uns an über 70 Jahre Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Erinnern wir uns an über 70 Jahre Friede und Freundschaft zu unseren europäischen (nicht EUropäischen) Nachbarn.
Man versucht sich immer noch an der Ausdünnung der europäischen Völker.
Ein Irrweg. Ein Irrweg der scheitern muss.
Diesen Wirrköpfen gehört das Handwerk gelegt.
ANBEI
Liebe Redaktion, lieber Tichy,
mit kleinrn Schreck lese ich grad bei „Kabel 1 Doku“ im Teletext folgende Meldung:
„Publizist Tichy gibt nach scharfer Kritik über frauenfeindliche Äußerungen bzgl D.Chebli im TE-Magazin seinen Vorsitz in der L.-E.-Stiftung ab.
DESHALB möchte ich der Interesse wegen und um keiner nur einseitigen Meldung der Qualitätsmedien glauben tu müssen fragen, ob auch Sie sich hier an dieser Stelle dazu äußern werden? Ich fände es gut.
Danke und machen Sie bitte ja weiter wie bisher.
Mit Grüße aus Hamburg, Manfred
Der Autor schreibt „…von Asylantragstellenden…“ und bezeugt damit leider, daß er schon selbst ein Opfer der Gender-Indoktrinierung geworden ist.
Es sind natürlich Asylantragsteller. Niemand, wirklich niemand, denkt bei dem Wort „Asylantragsteller“ oder „Zuschauer“ an eine reine Männergruppe. Ironischerweise würde das aber bei ersterem sogar zu 90% zutreffen.
Es heißt nicht mehr „Illegaler Einwanderer“, auch nicht „Illegal Einwandernde“, daß ist verboten, man muß nun „Undokumentierte Migrant*innen“ sagen. So will es jedenfalls der Berliner Senat. Es darf auch nicht mehr „Ausländer“ gesagt werden, sondern man muß nun „Mensch mit internationaler Geschichte“ sagen.
Man muß erst mal gar nix…….und das ist auch gut so…..und was der Berliner Kommunisten – Senat will ist ja nun mal völlig unerheblich. Oder ist das alles im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ? Na also….
Ich bin beruhigt! Das alles läßt sich finanziell nicht stemmen, außer die EZB oder die EU erweckt den Traum, sie habe irgendwo eigenes Geld. Deutschland wird in kurzer Zeit Pleite sein, den kein Migrant wird Bulgarien oder Belgien als sein Traumziel benennen. Dann sind es auch keine Migranten mehr, sondern marodierende Horden.
Um es mal klipp und klar zu sagen; Die Genfer-Flüchtlingskonvention gilt nicht für Wirtschaftsmigranten.
Und schon gar nicht für illegale Migranten die meist als Kriminelle vor den Strafverfolgungsbehörden in ihren Heimatländer fliehen und in der EU, vor allem in ihrem Hauptzielland Deutschland, Einlass ohne Ausweis erzwingen wollen.
Deutschland verkommt leider immer mehr zum Auffanglager und Beschützer von Kriminellen aus aller Welt.
Deshalb nur noch die Blauen.
Kurz und knapp: Sämtliche Regierungskasper aus der „Allianz der Willigen“ sowie die Abgeordneten im EU-Parlament bestimmter Flügel samt Beratern und Lobbyisten alle wegen Hochverrat anklagen und mit echten, drakonischen Strafen belegen. Lebenslang und ohne Gnade! Kurz kann meinetwegen solange kommissarisch die EU mit Orban führen und Deutschland kann sich unter Führung „echter Menschen“ (und keine aalglatten Politiker) von der AfD dann regenerieren….
Diese Leute führen Krieg gegen das eigene Volk. Ich bin mir nicht sicher, ob es sowas in der Geschichte vorher gegeben hat, wenn man vielleicht mal von Nero absieht, oder vielleicht den Führerbefehlen in den letzten Momenten des WK2.
Wenn eine EU-Bonze, schon gar eine von der Leyen, behauptet, irgendwas gegen Migrationsflutung unternehmen zu wollen weiß man: Jetzt kommt eine Mogelpackung. Oder, deutlicher formuliert, eine dreiste Lüge.
Es liest sich, als hätten unvernünftige Kinder im Sandkasten ein neues Spiel erfunden.
Man sucht also welche, die sich nicht wehren und sich auf Dauer teure Affen auf die Schultern setzen lassen, die sich beständig vermehren, derer man zudem gar nicht Herr werden kann und die auch sonst zu nicht all zu viel zu gebrauchen sein werden.
Kennt man den „Erfinder“ der ganzen Klamotte auch?
All das im Angesicht von Schweden, einem europäischen Land, das sich gerade der „Fremdherrschaft“ beugen muss, der Erfahrung mit dem unnützen und teuren Rücknahmepakt mit dem Türken und dem Wissen um den Brexit, der viel Geld kostet und die Stimmverhältnisse in der EU radikal verändert, wie die deutliche Absage der Visegradstaaten, die muslimische Fremde nicht in ihren Ländern dulden wollen.
Das Ganze läuft wohl zunächst zu Gunsten der Ummah, die ja die Weltherrschaft des Islam anstrebt und der durch wen auch immer, von den UN über die EU und die Kirchen, die Tore in zu vielen Ländern einfach so geöffnet werden.
Wer wohl zum Schluss über die Baizuo, also die „linken“ weißen Gutmenschen am lautesten lachen wird?
Helmut Schmidt vor wenigen Jahren (ich zitiere wörtlich): „Ich würde Euch nicht raten, die Einwanderung aus primitiven Entwicklungsländern zu forcieren!“
Man könnte das Ganze auch so zusammenfassen: 2015 soll sich nicht wiederholen, es soll institutionalisiert werden.
Das, was sich „nicht wiederholen“ soll, das ist der Rechtsruck aufgrund offensichtlichen mehrfachen Rechtsbruchs. Also macht man es einfach legal.
U.v.d.L ist nur eine Marionette. Die Strippen ziehen Merkel und Soros. Die beiden haben sich eine nachweislich geistig minderbemittelte Person aus gesucht, sie zum Kommission Chefin erhoben und jetzt wollen sie die EU weiter destabilisieren und die nationlaen Staaten schleifen. Das Ziel ist ein neues europäisches Volk ohne Nationalgefühl. Das kann man machen indem man Millionen und Abermillionen von Kulturfremden Idividuen einschleus, die in ein Paar Jahrzehnten dank seiner Früchtbarkeit die Mehrheit der europäischen Bevölkerung stellen werden. Dann ist die Euroarabien islamisch, rückständig und ein Shithole Kontinent. Aber dann lebt Soros und Merkel nicht mehr. Und nach ihnen – Sinflut
Die hierher kommen verbindet, wie Sie schon schreiben, der Islam – auch, wenn es da hierarchische Unterschiede gibt. Und die, denen Merkel Tür und Tor unter der Fuchtel von UN und wahrscheinlich auch der Kirchen aufmacht, streben nach der muslimischen Weltherrschaft.
Ich nehme an, nicht nur der Papst weiß Bescheid, dass unsere Kultur und Christentum leiden werden: https://www.vaticannews.va/de/papst/news/2019-02/papst-franziskus-abu-dhabi-gemeinsame-erklaerung-grossimam.html
„Die Strippen ziehen Merkel und Soros.“
Und Schäuble.
„Und Schäuble.“, dessen Tochter Programmdirektorin der ARD geworden ist. Halleluja!
Als Newt Gingrich vor ein paar Tagen den Namen Soros in einem Fox live Interview ausgesprochen hat, in dem Sinn das Soros die Wahl vieler linker Richter und Staatsanwälte finanziert hat und die jetzt nicht gegen die kriminellen Randalierer vorgehen, hat die Fox Moderatorin das Gespräch sofort abgebrochen.
Tucker Carlson, der Mega Einschaltquoten hat und deshalb einflussreich ist, hat das Thema Soros danach zwei mal in seiner Sendung behandelt.
Soweit ich weiss hat Soros sein Hauptquartier in Berlin(?).
Berlin das Herz der Finsternis.
Wie sagte „die Kanzlerin“ (zumindest sinngemäß), als ihr so mancher Unwillen und einige Kritik angesichts ihrer eigenmächtigen Flüchtlingspolitik entgegenschlug: „Wenn das so nicht möglich ist, dann ist das nicht mehr MEIN Land.“ Darauf kann es nur eine Antwort geben: „Dann hau endlich ab!“ Die alten Athener hätten sie per Scherbengericht längst in die Verbannung geschickt.
Es ist nicht und es war nie ihr Land. Damals rübergemacht, nur in die falsche Richtung und dort kam ihr auf dem Karriereweg dann der Mauerfall in die Quere.
Um Himmels Willen !!! Außer D wird ja hoffentlich keiner der anderen EU-Staaten so bekloppt und moralinsauer sein und diesem Verbrechen zustimmen.
Werden schon welche zustimmen. Sie wissen ja, dass die Migranten eh alle nach Deutschland wollen und Reisende soll man bekanntlich nicht aufhalten.
😉
Nun ja. In jedem Absatz dessen, was da ausbaldowert wurde, lauert ein Passus, der jedem EU-Land auf Dauer und von eben auf jetzt zum Nachteil gereichen kann. Keine Regierung hätte, wenn sie dem zustimmte, noch die alleinige Hoheit über die eigene Nation.
Jederzeit kann sie für „Überzählige“ die irgendwo in ganz beliebiger Zahl und passlos in die EU einwanderten oder sogar gebracht würden, auf vielerlei Art verantwortlich gemacht werden.
Es wäre ein Kardinalfehler, da zuzustimmen.
Was macht dieses beste aller Deutschlande wenn es zu keinem europäischen Migrationvertag kommt?
Das nicht vorhandene Militär los schicken?
Dasselbe wie bisher auch: Grenzen sperrangelweit offen, alle mit offenen Armen empfangen und behalten.
Was ist eigentlich aus dem Hinweis seitens Kurz, wonach die Migrationspolitik der EU gescheitert sei, geworden? Nur heiße Luft die niemanden interessiert? Auf die neuen Vorschläge vdLeyens hat diese Äußerung offensichtlich keinerlei Auswirkungen. Da Deutschland ohnehin mindestens 90% der illegalen Migranten aufnimmt, wird man sich wohl zu den neuen Regelungen schnell einig werden.
Kurz‘ Äußerungen werden von der selbstherrlichen Arroganz deutscher Politiker ebenso ignoriert wie der Beschluss der griechischen Regierung, die Migranten von Lesbos für Brandstiftung mit Weiterreise zu belohnen.
Was sollte man auch von deutschen Politikern sonst erwarten? Sogar die mit undeutschem Hintergrund wie Özdemir, Chebli und Dagdelem entwickeln urdeutsches Bessermenschenbewusstsein und wollen uns für die nächsten 800 Generationen den Titel des Moralweltmeisters sichern. Zahlweltmeister sind wir ja schon.
Die von ihnen Genannten Po-litiker verbindet ein gemeinsamer ideologischer Hintergrund.
Hoffentlich trifft es diese Leute in Brüssel mit aller Härte. Sollen diese Menschen doch täglich am eigenen Leib spüren, welch satanische Politik sie betreiben!
In Brüssel wächst die entsprechende Community so beständig wie überall. Der islamische Attentäter von Bataclan mit den bestialischen Morden stammte wohl von da: https://de.wikipedia.org/wiki/Salah_Abdeslam
Diesen verlogenen Hütchenspielern gehört das Handwerk gelegt. Dublin-, Schengen- & Maastricht-Abkommen sind völkerrechtlich verbindliche Verträge, und sie werden permanent gebrochen. Gleiches gilt für die Regularien der EZB. Alles in allem hat die EU jegliche Rechtsstaatlichkeit aufgegeben und sollte umgehend aufgelöst werden. Dass man ohne solch einen Moloch gut leben kann, zeigen u. a. Norwegen, die Schweiz und gewiss bald UK. Der Turmbau zu Babel lief übrigens ganz genauso ab…
……die eu hatte noch niemals einen rechtsstaatlichen charakter! genau so wenig wie eine uno!
Ich versteh es nicht, wie man sein eigenes Land vernichten will. Das hat doch alles nichts mehr mit Dummheit zu tun.
Sie hat doch gesagt, dass sie einen Plan hat.
Merkel hat doch mal selbst gesagt, sie wolle illegale Migration in legale verwandeln. Wie deutlich brauchen Sie es noch?
Und die EU-Kommission (und andere) sind hier gerade dabei, massenhafte, ungeregelte Einwanderung in unser Sozialsystem zu organisieren. Das ganze vernebelt und verschleiert in einer großen Wolke aus Lügen und Täuschungen.
Und Dummheit war da noch nie. Da werden eiskalt und skrupellos, zum Schaden der Deutschen (und letztlich Europas), Migrations-Pläne der UN umgesetzt.
Das ist der Selbstmord der europäischen Gesellschaften und Kulturen.
Aber warum? Wer hat einen Nutzen davon?
Ist mir letztendlich alles ein großes Rätsel…
Nutzen tut das vorerst dem Islam und vielleicht später irgendwann China, weil das einen längeren Atem hat und ein diszipliniertes, zielgerichtetes Auftreten. Aber erst soll Europa anscheinend insgesamt „shithole“ werden.
Wobei – vielleicht nehmen die Chinesen auch das so „bereinigte“ Afrika mit den Bodenschätzen?
Merkel hofft vielleicht auf einen guten Posten bei der UN, einige Eliten werden irgendwo ihr Schäfchen im Trocknen haben. Was aber haben Röttgen, Pohlenz, Esken, KGE und andere Irre dieser Preisklasse davon, wenn in Europa nach der Scharia Recht gesprochen wird? Wenn hier wieder Tribalismus herrscht und der Lebensstandard deutlich niedriger ist? Das ist nicht kalkulierbar, was dann passieren wird. Demokratisch legitimierte Nationalstaaten mit rechtsstaatlicher Ordnung sind ein besserer Garant für Frieden und Wohlstand, denke ich mal…
Merkel ist genügsam.
Ich glaube, wenn „der Plan“ sich erfüllt, hat sie „ihre zerstörerische Pflicht“ getan und ihr Ziel erreicht.
Die Mitmacher werden gefressen – von wem auch immer.
Und an Rechtsstaatlichkeit ist hier seit Jahren keiner mehr interessiert.
Dr. Hans Herbert von Arnim zum korrupten System hinter dem Grundgesetz:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und die Bürger skrupellos.“
Das ist der sozialisierte Selbstmord, den die Verantwortlichen an sich persönlich nicht verüben.
Menschen verschieben ist Big Business.
Der Prozess der Migration in die EU ist heute schon unumkehrbar. Es sind faktisch nur noch Rückzugsgefechte möglich, wenn man Politik, Polizei und Justiz auf eine Linie bringt und unser Rechts- und Demokratieverständnis vollständig umsetzt. Dafür gibt es aber keine Anzeichen. Ich bin mir nicht sicher, wie hoch die Migrantenquote in den Städten liegt. Für die Großstädte in der EU ist sie heute schon fatal. Aber selbst das wird heute weitestgehend von der Politik und den Medien ignoriert, da es noch keine Betroffenheit gibt. Erst wenn die Dauerwelle von Frau vdL in Unordnung gerät, wird es kritisch. Und dann will es keiner gewesen sein. Der Tanz auf dem Vulkan läuft schon lange!
Dem Konzept der unkontrollierten Einwanderung muss ein radikal entgegengesetztes Konzept des effektiven Schutzes der Bürger und ihrer Sozialsysteme gegenübergestellt werden. Wie Sie richtig sagen versucht die EU-Kommission und Merkel einen Anker für Verhandlungen zu setzen, die Richtung vorzugeben: Der „Kompromiss“ führt dann notwendigerweise in die von diesen gewünschte Richtung. Dem kann man nur mit einem völlig anders gearteten Konzept begegnen, das dann von einzelnen Staaten einfach praktiziert wird. Tatsache ist, dass die EU einmal mehr nicht die Interessen der Bürger der Mitgliedsstaaten vertritt. Die demokratisch wenig legitimierten Organe der EU sind völlig außer Kontrolle geraten und führen sich wie einst die europäischen Fürstenhäuser auf: Da zählte der Einwohner des Landes auch nicht. Er wurde verblödet, war Kanonenfutter und Geldbeschaffer. Da sind wir wieder angelangt.
1789 hat gezeigt, dass solch eine absolutistische Politik auch mal auf einen gewissen Widerstand treffen kann.
Laut Willy Wimmer wird uns UvdL als nächste Kanzlerin vor die Nase gesetzt und Macron geht nach Brüssel. Entweder so oder Merkel macht weiter.
Lügen und mit irgendwelchen Kunstgriffen die das Recht außer Kraft setzen, DAS ist die verkommene Merkel EU. Frage: Warum muss sich das erschlichen werden. Antwort: Weil man die Bürger schädigen möchte und das wird nun mal nicht akzeptiert wenn man es klar ausspricht. Wir werden von schlimmen Betrügern und Zerstörern regiert. So aggiert nun man der Sozialismus/Kommunismus, der die Länder übernehmen will.
Diese Form von Negativ Migration zerstört Europa und es scheint gewollt (große Transformation/früher kommunistische Revolution/heute verbrecherische Perversion).
Ich habe hier meine Einstellung zu diesem Thema in den letzten Monaten grundsätzlich geändert. Wir sollten sofort mindestens 20 Millionen Zuwanderer importieren. Am besten Asiaten. Aber die werden wohl nicht kommen (wer will sich schon freiwillig verschlechtern).
Also nehmen wir ruhig die robust sozialisierten Typen aus dem Nahen Osten und aus Afrika. Dann sind wir Ruck Zuck alle Gender-, Klima- und sonstigen Spinner los. Sollten die Zuwanderer den nicht gerade kleinen Teil der Bekloppten in der einheimischen Bevölkerung biologisch verdrängen so würde ich das sehr begrüßen.
Es wird zwar vorübergehend etwas rauer werden, aber nach 100-200 Jahren könnten dann die Vorteile überwiegen. Und bevor jetz jemand meint, das das auch fürchterlich schief gehen kann, hat er recht. Nur bei der Alternative (die lassen uns mit den ganzen Irren hier auf dem Kontinent allein) geht es nicht vielleicht fürchterlich schief sondern mit 100%tiger Sicherheit.
In AlAndalus mussten solche, die nicht zu den Gläubigen gehörten, verschieden farbige Gürtel tragen und Tribut leisten. Hat ein paar Hundert Jahre gedauert, bis der Spuk vorbei war und dann zu anderen Verwerfungen führte.
Aber auch heute werden Christen von denen verfolgt und gemartet.
Etwas „rauer“, wie Sie das ausdrücken, halte ich deshalb für ein wenig arg weich gezeichnet. Und dass die anderen Spinner weg sind, wird das nicht aufwiegen.
Ist es nicht deutlich erfolgversprechender, das linke Pack konsequent zu bekämpfen und – auch wenn das hier und dort erst einmal zu Konflikten führt – den Biedermännern und -Frauen deutlich zu machen, wohin diese falsch verstandene „Toleranz“ und „Akzeptanz“ der linken Agitatoren und Grundrechts-Feinde führen wird. Der Aggression muss entschlossen und mit Zivilcourage begegnet werden, bevor es zu spät ist.
** ein typischer EU-Gedanken**, bar jeder Realität und nur allzu deutlich die Handschrift der deutsch dominierten Zuwanderungsideologie tragend
Deutschland hat im vorigen Jahrhundert Europa ins Chaos gestürtzt, indem es seine Nachbarstaaten militärisch überfiel. 70 Jahre später wiederholt es dieses Unterfangen; diesmal mit zu Flüchtlingen umgelogenen Versorgungsmigranten aus den shitholes der afrikanisch-arabischen Welt.
Ich wage zu prognostizieren, daß dies eine bürokratische Fehlgeburt ist und sich im wesentlichen nichts ändern wird. Denn es gibt zwei unverrückbare Konstanten:
1. Die Migranten wollen fast ausschließlich nach Deutschland (wo sich bereits die Mehrzahl ihresgleichen befindet) und werden sich davon durch keinerlei Auflagen abhalten lassen.
2. Die übrigen Länder wollen nicht. Im Osten die visegrad-Staaten, im Norden die „sparsamen Vier“, im Süden Italien und Spanien. Dort gibt es auch nicht die deutsche Neigung, Gesetze bis zum Exzess und aufs I-Tüpfelchen zu erfüllen.
GB ist ohnehin draußen und Macron ein Großmaul, das viel fordert und wenig selbst tut. Und die Auslassungen chronisch ischiasgeplagter Vertreter des Zwergstaates Luxemburg interessieren lediglich die ModeratorInnen deutscher Quasselshows, wo sie Dauergast sein dürfen.
Gerade nach dem übergriffen Vorgehen der Bundesregierung nach der Brandstiftung von Moria dürfte allmählich auch ein antideutsches ressentiment überall in Europa wachsen gegen deutsche Besiedlungsstrategien. In anderen Länder hat man auch keine Nazineurose und krankhafte Schuldkomplexe; wenn dort die Regierungen der Invasion keinen Einhalt gebieten, werden eben Parteien wie die FPÖ, die Schwedendemokraten, der FN, die Lega usw. gewählt werden.
Wer permanent die Begriffe Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten vermischt – und das tun Bundesregierung, EU und Medien – der will nur eines: Auf Teufel komm raus so viele Migranten wie möglich nach Europa (= Deutschland) holen. Denn: Würde man sich ans Asylrecht im GG halten, wäre nur politisches Asyl möglich. Flüchtlinge wiederum könen zwar aufgenommen werden, müssen aber dann wieder zurück. Und für Einwanderung bräuchten wir einen Punkteplan wie USA oder Australien, der diejenigen einlässt, die wir brauchen können. Nichts davon gibt es. Es geht schlicht um gewollte Massenzuwanderung aus Afrika/Nordafrika nach Europa.
„Es geht schlicht um gewollte Massenzuwanderung aus Afrika/Nordafrika nach Europa.“
Eine unqualifizierte, zerstörerische, finanziell untragbare „Migration“.
Man kapituliert vor dem vor der Explosion stehendem Bevölkerungskessel in Afrika und Asien. Man versucht, noch ein paar Jahre die Zeit zu ziehen. Das ist alles.
Das Asylkonzept der EU ist ebenso wie letztlich der UN-Migrationspakt von fatalistischer Hilflosigkeit gegenüber zu erwartenden großen Migrationsbewegungen geprägt. Keiner weiß, wenn er ehrlich ist, wie man mit der Überbevölkerung und vielfältigen Not in den Herkunftsregionen vernünftig umgehen soll, aber man kann ja als Politiker nicht konzeptlos wirken (und erlebt erfreulicherweise die Folgen seines gut gemeinten Handelns in 50 oder in 100 Jahren meist nicht mit).
Man will keine unschönen Bilder mit frustrierten Migrierwilligen, also verteilt man und verteilt und verteilt auf dem Papier, wobei klar ist, dass die Ankommenden sich nur begrenzt verteilen lassen. Die UN selbst haben in ihrer Studie „Scaling Fences“ über illegale afrikanische Migranten in Europa unmissverständlich klar gemacht, dass Migration von den Aufnahmestaaten schlicht nicht verhindert oder signifikant verringert werden könne (!) . „THE NOTION THAT MIGRATION CAN BE PREVENTED OR SIGNIFICANTLY REDUCED THROUGH PROGRAMMATIC AND POLICY RESPONSES DESIGNED TO STOP IT IS THROWN INTO QUESTION BY THIS ANALYSIS.“ António Guterres hat in seiner Rede „Ein neuer Pakt zur Migration“ 2018 auch dafür plädiert, legale Einreise zu ermöglichen, sei „der beste Weg, das Stigma der Illegalität und des Missbrauchs von Migranten zu beenden“. Das spricht für eine Maximierung legaler Einreise. Niemand hat sich bei der Verabschiedung des UN-Migrationspaktes dazu geäußert, ob er Migration reduziert, stabil hält oder erhöht. Das stand nicht zur Debatte, war unwichtig. Ist es noch.
Gut gemeintes Handeln? Sie belieben zu scherzen. Die Allermeisten dieser „Gutmeinenden“ werden diesen verlorenen Kontinent in rasender Eile verlassen, sobald das Konto durch Steuergelder und sonstige Geschäfte endlich prall genug gefüllt ist! Oder warum glauben Sie, wird die Schlacht um Posten und Pöstchen unerbittlicher denn je geführt?
Sie haben Recht, ich war unpräzise. Tatsächlich glaube ich, dass die Unterstützer einer extensiven Migration zweigeteilt sind. Es gibt die Fraktion, die verschiedene persönliche Vorteile aus der Unterstützung zieht. Und es gibt eine andere moralische Fraktion, die persönlich nicht so profitiert, aber von der Weltenrettung und Gleichheit aller Menschen auf der Erde träumt und ggf. eine historische Schuld der Deutschen abarbeiten möchte. Beide Fraktionen eint, dass sie höchst ungern präzise Prognosen dazu erstellen, welche Folgen ihre Wünsche und Handlungen vor allem für ihre Mitbürger langfristig haben, und das ist das Riskante. Auch die EU legt ja keine präzisen zahlenlastigen und finanziellen Migrations-Modelle vor, sondern gibt lediglich vor, dass bei „stärkerer oder sehr starker Migration“, wie immer die interpretiert wird, die Mitgliedstaaten auf jeden Fall verpflichtet sind, „schutzbedürftige Menschen“ aufzunehmen. Die Frage ist auch, wie das in den Herkunftsstaaten aufgenommen wird.
Bei den besonders eifrigen Verfechtern der „Gutmeinenden“ halte ich eine Repatriierung, vorrangig zwangsweise, für dringend angemessen.
Schon, um die Verantwortung für diese groß angelegte Sabotage zu übernehmen, und die (harten) Konsequenzen (Kosten und Strafen) zu tragen!
Merkel hat damals im legendären Anne Will Interview ja schon angedroht, das sie einen Plan hätte. Ob es ihr eigener ist, oder der von mächtigen Organisationen/ Stiftungen etc. im Hintergrund, sein mal dahingestellt. Das Ziel wird jedenfalls immer deutlicher – die totale Zerstörung von Europa wie wir es kannten, Und das läuft auf allen relevanten Ebenen ab. Die Corona „Pandemie“ passt da nur zu gut ins große Endspiel Puzzle!
Muss Ihnen leider, leider vollumfänglich zustimmen. Die Gedanken sind ja zum Glück noch immer frei….und was ich all diesen Verbrecher/innen wünsche, bleibt vorläufig noch bei mir.
Jeder Hebel, den Merkel und die Mitglieder ihrer Kabinette bisher drückten, hat unabsehbaren Schaden über unser Land und die Menschen gebracht. Jeder.
Ich glaube, Rolf Peter Sieferle wusste.
Auch Kabinettsmitglieder, von denen ich einmal dachte, sie seien vernünftig und würden ihre Stimme gegen Merkel erheben, sind wie umgewandelt und arbeiten in Merkels Sinn gegen die Bürger.
Sie erscheinen wie paralysiert (z. B. März zur Übernahme aus Moraia).
Sollen die Europäer Ähnliches durchmachen wie die Indianer, um letztlich in gütigst zugestandenen Reservaten zusammengepfercht zu werden? Bei mindestens einem Stamm ist jedoch für die Yankees der Schuss gehörig nach hinten losgegangen… denen ist eine späte Revanche gelungen.
Die ganze EU-Kommission ist eine Mogelpackung!
Ich bin mir aktuell nicht mehr sicher ob ich wirklich noch gegen jegliche Einwanderung bin.
Die in den letzten Jahren insbesondere von unseren * Weibern forciert getragen, eingewanderte orientalische „Kultur“ wird der Dekdanzverwahrlosung aus Feministenkreisen und der Schwestern im Geiste a.k.a. Lobbygruppe Chebli Bär & Co. in den nächsten Jahren/Jahrzehnten ordentlich einheizen.
Gold bestellt, Gold geliefert
Herrn Tichy alles Gute, ich hoffe er (er)trägt den linksgrünen Shitstorm mit Fassung.
Die Reaktionen von Chebli, Bär und allen die ihnen zur Seite springen bestätigen ihn nur, den Abstieg dieses Landes. Frau zu sein heißt nun offenbar Sakrosankt zu sein.
Was für eine Katastrophe. Insbesondere im Sinne der Aufklärung.
Und ich stelle auch die Frage, was kann Frau Chebli? Was kann Frau Bär?
Frau Bär kann im Lackoutfit ihre „digitale Kompetenz“ zelebrieren und merkt dabei nicht wie klischeehaft und frauenverachtend sie sich dabei benimmt, das CSU-Mädchen. Aber – wie soll sie es bemerken? Vollkommen befreit von klarem Denkvermögen? Den kleinen Kopf voller Flugtaxis?
Ich habe fast mein Leben lang für Frauenrechte gekämpft. Seit ca. 15 Jahren allerdings gibt es kaum einen Personenkreis, den ich weniger ertragen kann als die deutschen Politikerinnen. Rasende Unfähigkeit, sehr häufig extrem unsymphatisch, auf seltsamen Wegen zu dem einen oder anderen Posten gelangt (Chebli, Bär usw.) gepaart mit Arroganz, Großmäuligkeit und unerträglichem Haltungsgeschwurbel, dauerhaft hoher Empörungslevel und ebenso dauerhafte Abwesenheit von irgend welchen nützlichen Qualifikationen….dafür viel Bauchgefühl, genau das, was man in der Politik dringend braucht. Und als Krönung das Duo des absoluten Grauens: Merkel/v.d.Leyen……diese Frauen werden sehr, sehr vielen Menschen In Deutschland und ganz Europa großes Unglück zufügen!
Viele Männer in der Politik sind z. Zt. nicht besser, aber um diese geht es grad nicht. Eines steht jedenfalls fest: viele dieser Frauen, zusätzlich zu den versagenden Männern, braucht kein Land, keine EU, kein Kontinent!
Richtig, es geht einfach um Fähigkeiten für die jemand bereit ist freiwillig Geld zu zahlen, bzw. eine Gegenleistung zu erbringen.
Und dass es auch jede Menge unfähige Männer gibt, da bin ich bei Ihnen.
All diese Nichtskönner*innen und Versager*innen können Kontextbedingt nichts weiter als sich hinter ihrer vermeintlichen „minderheiten“ Exklusivität verstecken um im gleichen Zuge unterdrücktes Opfer Forderungen zugunsten der eigenen Gruppe zu stellen, bzw. sich von den täglichen echten Malochern bezahlen und aushalten zu lassen.
Forderungen stellen, sei es per selbtszuschreibung über’s eines der neuen geisteskranken Geschlechter*innen, über irgendeine Hautfarbe, über eine vermeintlich unterdrückte Religion, oder sonst welche angeblich von all den deutschen, also all den dazu erklärten Nazis verfolgten.
Wie mich all diese vermeintlich unterdrückten Minderheiten inklusive ihre Gutemnesch-Fürsprecher mit ihren frechen, unverschämten „uns steht aber mehr zu“ Forderungen mitlerweile anwidern.
Die etablierten Medien dazu, als vermeintlich investigative, das vermeintliche Unrecht, aufdeckende möchtegern Heroes.
Dazu ein Maas und Steinmeier die Luftpumpen…
Warum ist all das möglich?
80% der Menschen sind offenbar dumm, richtig dumm, bzw. die realisieren einfach nicht wie sie an der Nase herumgeführt werden. Die wählen dieses Schrott. Die glauben dass wenn sie die SPD oder die linken wählen, dass ihre Rechte damit gestärkt würden, dass es ihnen dann finanziell oder sonstwie besser gehen würde.
Was für eine Katastrophe.
An all die * , geht malochen ihr Penner*innen, das regelt, oder eben nicht, wenn ihr nichts drauf habt.
Staatlich subventioniert und propagiert zu werden, wie ein Böhmermann und all die Gutmensch und Schaumschlägerinnen zählt übrigens nicht zu malochen.
Außerdem: Politische Indoktrination, relifion und Ideologie raus aus den Kinder-, Jugend- und Bildungseinrichtungen!
Dass die Grünen und Linken ihren Fuss in diese Einrichtungen setzen und sich dort breit machen und gemacht haben ist ein Fall für den Verfassungsschutz!
Herrlich – die Kommentare, die ich gestern in FAZ und Welt zu lesen bekam.
Die politische Untätigkeit der Damen wäre ohne das Breittreten des Paetow-Zitats, das gar oft zitiert wird, durchaus versteckter geblieben.
Auch interessant, dass die Zeit bis zur Reaktion von der Veröffentlichung in Woche 10 bis quasi heute dauerte und dann erst zum „shitstorm“ führte.
Wenn die da oben alle so drauf sind, wundert mich gar nichts mehr.
Scheint in den MSM eher Werbung für TE. Sowohl der Einblick als auch Roland Tichy werden zumeist hoch gelobt!
Herrn Tichys „Einblick“ ist jetzt richtig bekannt geworden.
Interessant ist, wer Frau Chebli beispringt.
„Das Asylkonzept der EU-Kommission ist eine Mogelpackung“
Natürlich ist es das. Es geht ja auch um etwas ganz anderes:
»Es liegt (…) in der Logik der radikalliberalen Position, längerfristig eine Re-Transformation des Sozialstaats in einen reinen Rechtsstaat anzustreben. Aus dieser Perspektive setzt man darauf, daß gerade der Immigrationsdruck auf den Arbeitsmarkt den erwünschten Begleiteffekt haben wird, daß der Sozialstaat abgebaut und letztlich verschwinden wird. Hier gibt es eine merkwürdige Koinzidenz von Forderungen der Linken [Grüne, Linke, SPD], die aus ideologischen Gründen auf Öffnung der Grenzen setzen (no borders, no nations), und denen der Radikalliberalen, die im Zuge einer globalen New World Order ebendies auch wollen.« Rolf Peter Sieferle am 20. August 2016
Auf diese Weise werden die Länder des vorderasiatisch-arabisch-schwarzafrikanischen Islamgürtels ihren relativen Bevölkerungsüberschuss los.
Lieber Herr Wallasch, dass ** das alleine ausgeheckt hat, ist unwahrscheinlich. Die Hinterhältigkeit trägt eindeutig Merkels und UN-Handschrift. Steht wirklich zu befürchten, dass die Mehrheit der EU-Clubmitglieder diesem Vorhaben zustimmen und dieser Unsinn rechtswirksam wird? Dann haben wir es nicht anders verdient.
In Deutschland schiebt man doch nicht mal IS-Verbrecher ab, und holt diese Leute noch freiwillig aus dem Nahen Osten. Wie kann ich da glauben, dass man auch nur einen dieser Typen an Polen zu abschiebung ausliefert?
Die EU ist eine willfährige UN. Was andere Länder mit ihren Religions- oder Clan- Potentaten angerichtet haben, wollen die EU Protagonisten auf Kosten ihrer Bevölkerung heilen. Sich feindliche Clans und Religionen nach Deutschland, die Austritte aus der EU folgen. Die schaffen uns schon!
Alles nur noch Theater im EU Parlament und bei der Bundesregierung….
Gehen Politiker freiwillig in die Corona Quarantäne….warum also bzw. wer im Hintergrund zwingt diese Politiker in die Quarantäne….und was wird diesen Politikern in der Quarantäne vorgeschrieben….Fragen über Fragen…
Corona ist mehr als ein Virus….Corona ist ein Werkzeug….ein Reinigungsinstrument…
EU-Ratspräsident, Altmaier, Maas, Merkel usw. …. all diese Politiker mussten schon in die Corono Quarantäne….
Beobachtet weiter…wer als nächstes von diesen Politikern in Quarantäne gehen muss….Sebastian Kurz?….von der Leyen?…..
Das auch einer Frau von der Leyen klar sein muss, dass sie mit diesen Kindergartenspielchen nicht weit kommt, wird der wesentliche Grund für deren Einbringung wohl sein, die deutsche Presse zu füttern, damit niemand auf die Idee kommt, dass vollständige Scheitern Merkels zu thematisieren.
Merkel zieht den Plan durch.
Wollen Sie das „scheitern“ nennen?
Vom Migrationspakt wurde 2018 mit viel TamTam vor der Unterschrift behauptet, alles sei freiwillig. Ein halbes Jahr später hatte der EUGh den Pakt zu 99% in EU-Recht umgesetzt. Es fehlte nur 1% – und das ist die Freiwilligkeit. Egal ob man ihn ablehnt oder befürwortet, aber mit Demokratie hat das nicht im Entferntesten zu tun. Und unsere regierenden repräsentativen „Volksvertreter“ nehmen es gar nicht mehr ernsthaft zur Kenntnis. Die Demokratie wurde und wird postdemokratisch peu à peu der Brüsseler Demokratur mit Hilfe der linken und linksliberalen Souffleuse aus Berlin zur weiteren Zerstörung übergeben.
Was soll an dieser Muster-Marxistin bitte schön „linksliberal“ sein???
Ernstfall und Quote werden dann natürlich von der Oberbefehlshaberin AM definiert – von wem denn sonst……
Hat doch die Vermaledeite schon ganz früh als Maxime herausgegeben: „Aus Illegalität Legalität machen.“
Wie gerne würde ich das einmal in, sagen wir, Kanada versuchen und überprüfen, ob…
Als ich dieses Geschwurbel damals hörte, war mir klar, daß die Bundeskanzlerin üble Absichten verfolgt. Die Motive für ihr Handeln zum Nachteil der Bevölkerung sind mir rätselhaft, aber völlige ideologische Verbohrtheit läßt sie seit vielen Jahren erkennen.
In ihren Hirnstamm ist eingebrannt, dass die BRD – auch nach der Wiedervereinigung „der Klassenfeind“ ist, und dieser gehört nach Marxistischer Lehre „verändert“ – mit allen Mitteln!
Integration derart sozialisierter Menschen ist bei ihr wie bei ihren Gästen eine Schimäre.