Die politische Sommerpause in den USA währte in diesem Jahr nur kurz. Mit den für August angesetzten Wahlveranstaltungen wird in beiden Lagern ein heißer Herbst eingeläutet. Nach aktuellen Umfragen würde der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden das Rennen ums Weiße Haus knapp für sich entscheiden. Der frühere Vizepräsident führt diese mit ca. 4-9 Prozent an, doch dieser Vorsprung ist zweifelsfrei einholbar. Kurz vor den Wahlen im Herbst dürfte er in den entscheidenden „Swing States“ ohnehin noch etwas anschmelzen. Und selbst wenn Biden im Herbst weiterhin vorn liegt, kann der Amtsinhaber Donald Trump dank des Wahlmännersystems nach Bundesstaaten gewinnen.
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Außerdem weiß man nie ganz recht, wie solche Umfrageergebnisse eigentlich zustande kommen; vor vier Jahren haben die gleichen Meinungsforschungsinstitute noch kurz vor der Wahl Hillary Clinton zur haushohen Favoritin erklärt. Auch ist die „Antirassismus“-Welle, die der Demokratischen Partei zuletzt zusätzliche Punkte beschert hatte, etwas abgeebbt. Eine aktuelle Umfrage des TV-Senders CNN scheint diesen Trend zu bestätigen: der Vorsprung Bidens auf seinen Kontrahenten ist inzwischen auf 4 Prozent geschrumpft.
Keine Muskelspiele
Der US-Wahlkampf wird gleichfalls in Europa aufmerksam verfolgt, denn für die Regierungen mancher EU-Länder hätten personelle Rochaden im Weißen Haus womöglich einschneidende Konsequenzen. Einige Biden-Berater, wie der ehemalige Vizeaußenminister Tony Blinken, haben bereits angekündigt, dass bei einem Regierungswechsel die US-Diplomatie eine ganz andere Ausrichtung bekäme. Zwar blieben Washingtons Verbündete und Gegner die gleichen wie bisher, doch bei einem Sieg der Demokraten dürften in Berlin, Paris, Peking und Moskau die Sektkorken fliegen (in Teheran stößt man eher mit Dugh an). Trumps feurige Drohungen gegen den Iran, Russland, China sowie die EU haben in den letzten Jahren viele in diesen Ländern vor den Kopf gestoßen und ihm den Vorwurf einer Selbstinszenierung als „Mad Man“ der internationalen Politik eingebracht.
Selbstredend ist deren Kritik am amtierenden US-Präsidenten in vielerlei Hinsicht übertrieben und eher als verzweifelte „Notwehr“ der verdutzten Eliten zu werten. In Wirklichkeit hat der 74-jährige Republikaner mit seiner Politik der Stärke in den vergangenen Jahren manch einen gordischen Knoten zerschlagen und nicht selten diplomatisch-bürokratische Zöpfe abgeschnitten, die letzten Endes fast zum Durchbruch führten (wie etwa 2018 in Nord- und Südkorea). Und auch als Trump gegenüber einigen NATO-Mitgliedern auf eine Liste von Bedingungen bestanden hatte, waren es nicht nur bitterböse „Muskelspiele“, sondern unverhohlener Pragmatismus. Er übersah keineswegs, dass manche europäische Nationen ihre Verteidigungsmuskeln erschlaffen ließen und sich nur noch auf wirtschaftliche Machtentfaltung konzentrierten.
Ein Präsident Biden würde zwar diesbezüglich die diplomatischen Lautsprecher am Weißen Haus etwas leiser einstellen, doch ändert dies nichts an der Tatsache, dass auch schon die Politik der Vorgängerregierungen geprägt war von einem sukzessiven Rückzug, getrieben vom Unbehagen der US-Bürger über die Weltordnungsrolle Amerikas. Donald Trump hat es lediglich auf den Punkt gebracht, was z. B. in London oder Warschau lobend anerkannt wurde.
Im Umgang mit Deutschland würde Biden unterdessen auf mehr „political correctness“ setzen, was einige Spiegel-Redakteure vermutlich sofort in die Arbeitslosigkeit stürzte. Enttäuscht von einem Regierungswechsel in den USA wären vor allem die britischen „Tories“, die in den letzten Jahren viel Zeit und Mühe investiert haben, um in den Fehden mit Brüssel Trump auf ihre Seite zu ziehen. So haben unlängst die politischen Akteure in der Downing Street dem Druck aus Washington nachgegeben und den chinesischen Technologiekonzern Huawei endgültig aus dem Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes im Vereinigten Königreich ausgeschlossen. Nun werden in London auch Rufe nach einem „TikTok“-Verbot laut, nachdem schon Trump zu einem Rundumschlag gegen die chinesische App ausgeholt hatte.
Je näher allerdings die Präsidentschaftswahlen in den USA heranrücken, desto leiser wird der britische Premier. Boris Johnson wird bis zum Herbst keine lesbaren Sympathiebekundungen mehr aussenden, um es sich mit einem möglichen demokratischen Nachfolger im Weißen Haus nicht zu verderben. Bei einem Sieg Bidens dürften sich die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien dennoch etwas abkühlen, zumal der frühere US-Vizepräsident als deklarierter Brexit-Gegner gilt.
Republikanische Polensympathie
Im Gegensatz zu den Konservativen in London, die trotz eventueller Widrigkeiten auch weiterhin auf ein traditionelles Verhältnis zu Washington hoffen dürfen, ist die derzeitige Regierung in Warschau gleichsam auf „republikanische Kontinuität“ geradezu angewiesen. Für Polen war es in der Vergangenheit generell vorteilhafter gewesen, wenn ein Konservativer im Weißen Haus saß. Unvergessen bleiben die Treffen zwischen dem polnischen Papst Johannes Paul II. und US-Staatsoberhaupt Ronald Reagan, die gemeinsam in den Jahren 1987-89 einen bedeutenden Beitrag zur Erosion des sowjetischen Systems geleistet haben.
Später war es dann George Bush senior, der sich im Pariser Klub für das in Zahlungsschwierigkeiten geratene Polen und dessen baldigen Eintritt in die NATO einsetzte. Als schließlich sein Sohn die großzügigen Räume an der Pennsylvania Avenue bezog, geriet der sog. „Raketenschild“ ins öffentliche Bewusstsein, für den insbesondere die Standorte in Polen und Tschechien eine zentrale Rolle spielten. Bei einem Treffen zwischen George W. Bush und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczyński im Jahr 2007 in Jurata wurde das ambitionierte Rüstungsprojekt abgesegnet, bevor ein Jahr später Obama dieses wieder rasch verwarf und stattdessen eine Annäherung an Russland vorzog.
Mit seiner jüngsten Ankündigung, 12.000 der 36.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen und teilweise an die Weichsel zu verlegen, hat Trump bei den Konservativen in Warschau somit neue Hoffnungen geweckt. Dabei geht es dem US-Präsidenten mitnichten nur darum, dass die BRD seit 2002 konsequent die 2-Prozent-Vereinbarung der NATO missachtet. Er stört sich u.a. an den russlandfreundlichen Tönen einiger Bundesminister sowie daran, dass Deutschland und vier weitere europäische Staaten seit dem Jahr 1976 den Geheimdienstverbund „Maximator“ unterhalten haben, in dem sie untereinander kryptologische Lösungen zur Entschlüsselung der Funk-Kommunikation anderer Länder austauschten. Trump wittert in dieser Abhörkooperation eine eindeutige Konkurrenz zu den „Five Eyes“, einem vergleichbaren Verbund angelsächsischer Partnerstaaten. Dabei kommt eine Verstärkung der Ostflanke den Wünschen der PiS-Regierung durchaus entgegen. Seit dem Beginn seiner ersten Amtszeit im Herbst 2015 träumt Polens Präsident Andrzej Duda von einer ständigen US-Militärbasis in seinem Land, die er der Not gehorchend sogar mit dem Namenschild „Fort Trump“ versehen würde.
Aber ist dieses Ziel überhaupt realistisch? US-amerikanische Medien lancierten zuletzt immer wieder die These, dass es außer einer eventuellen Aufstockung der Ostflanke keine weiteren Pläne gebe. Diesen Informationen widersprach unverzüglich die US-Botschafterin in Warschau. Die Pläne seien nach wie vor „hochaktuell“ und „weitreichender als bisher gedacht“, so Georgette Mosbacher. Damit ist wohl die schon seit einigen Jahren hinter vorgehaltener Hand bekundete Meinung gemeint, dass Polen irgendwann vielleicht auch ein Teil der amerikanischen Atomwaffen zufiele. Der kürzlich zurückgetretene US-Botschafter in Berlin Richard Grenell hat in den letzten Jahren ebenfalls seine Befürchtungen über eine Aufweichung der „nuklearen Teilhabe“ durch Deutschland geäußert und inoffiziell über eine solche Lösung nachgedacht.
Eine ständige US-Militärbasis im Osten Europas könnte ohnedies zu einer weiteren Belastungsprobe für die deutsch-polnischen Beziehungen werden. Nur: Wenn die Bundesregierung eine Verlegung der US-Truppen weiterhin ausschließlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten beurteilt, wird das Verhältnis zwischen Warschau und Berlin nicht besser. Auch nicht dann, wenn einige emeritierte rot-grüne „Russlandversteher“ noch mehr Öl ins mediale Feuer gießen, indem sie auf die NATO-Russland-Grundakte verweisen und die Kanzlerin anbetteln, den Kreml-Chef nicht unnötig zu „provozieren“. Dieses Dokument sollte ein „unnötiges“ Wettrüsten mitten in Europa verhindern.
Damals vermochte man jedoch nicht vorherzusehen, was sich in einigen Jahren in Georgien, der Ukraine oder auf der Krim ereignet. Man konnte nicht erahnen, dass in der an Polen grenzenden russischen Enklave Kaliningrad weitere „grüne Männchen“ stationiert werden, die „mögliche Kriegsfälle“ einüben. Dass auch in diesen Tagen sich der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko notfalls der Unterstützung Putins gewiss sein darf. Wenn sogar in solchen Situationen die marxistischen „Romantiker“ in der BRD uns unentwegt „fehlende Empathie“ gegenüber Moskau unterstellen, dann erscheint eine Intensivierung der militärischen Kooperation zwischen den USA, Polen und den baltischen Staaten unerlässlich.
Größere Rotationspräsenz
Nicht zuletzt deshalb wurde sie vor einigen Tagen anlässlich des 100. Jahrestags des polnischen Sieges über die Rote Armee noch einmal bekräftigt. In Warschau haben US-Außenminister Mike Pompeo und der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak einen Vertrag über die Entsendung von 1.000 zusätzlichen Soldaten nach Polen unterzeichnet, die den Weg zu einer größeren „Rotationspräsenz“ von US-Truppen eröffne. Der Vertrag sieht auch eine Verlegung eines Teils des Hauptquartiers des 5. Korps der US-Armee aus Fort Knox im Bundesstaat Kentucky nach Poznań vor, wo schon ab Oktober jeweils 200 Angehörige im Rotationsprinzip einen Vorposten besetzen sollen. In Polen sind bereits 4.500 US-Soldaten stationiert. Eine ständige Militärbasis wird es aber vorerst nicht geben. Sie dürfte in eine noch weitere Ferne rücken, wenn im Herbst Joe Biden ins Weiße Haus einzöge. Spätestens dann könnte es sich aus polnischer Sicht als ein Fehler erwiesen haben, dass Präsident Duda und die PiS-Regierung den demokratischen Präsidentschaftskandidaten bislang ostentativ ignorierten.
Die Fokussierung der PiS auf den amtierenden US-Präsidenten verleitete bereits einige polnische Oppositionspolitiker zu bissigen Sticheleien. „Wie wird ‚Fort Trump‘ eigentlich heißen, wenn Joe Biden die Wahlen gewinnt? Dies ist kein Witz, Polen droht in einigen Monaten die völlige Isolation“, glaubt der frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk. Ganz so unerfreulich, wie es der politische Parvenü aus Gdańsk prognostiziert, wird es wohl doch nicht. Der vor einigen Tagen unterzeichnete Vertrag wird auch dann seine Gültigkeit nicht verlieren, wenn Trump im November seine Schreibtischschubladen im Oval Office ausräumen müsste. Zwar ist anzunehmen, dass Biden den Truppenabzug aus Deutschland womöglich verlangsamen könnte, um auf eine zeitweilige Entschärfung der Beziehungen zu Moskau abzuzielen, aber er wird sicherlich nicht die bereits in Polen anwesenden US-Soldaten abziehen lassen.
Man sollte zudem nicht vergessen, dass auch schon unter Trump die Beziehungen zwischen Polen und den USA nicht immer nur ausnahmslos harmonisch verliefen. Hinter dem diplomatischen Zuckerguss gab es Interessensgegensätze, die unabhängig von den jeweiligen Regierungen weiterhin für medialen Zündstoff sorgen. Das umstrittene „Holocaust-Gesetz“ etwa, das für fehlerhafte Bezeichnungen wie „polnische Todeslager“ noch unlängst mit Geldstrafen und Gefängnis bis zu drei Jahren belegt werden sollte (übrigens: ein solcher „Fauxpas“ unterlief selbst Obama), wurde von der jüdischen Community in den USA harsch kritisiert.
Anschließend nahm das legislative Säbelrasseln seinen Lauf: Im Jahr 2018 trat in den Vereinigten Staaten das sog. „Gesetz 447“ in Kraft. Ideengeberin des Projekts war Tammy Baldwin vom linken Flügel der Demokraten, die der PiS-Regierung vorwarf, sie wolle den Nachfahren von Holocaust-Überlebenden ihr Eigentumsrecht für bestimmte Immobilien verweigern. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte damals diese Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen. In der Tat ist das „Gesetz 447″ nicht unumstritten: Es räumt dem US-Außenministerium das Recht ein, internationalen Organisationen, die Opfer des Holocaust repräsentieren, auf diplomatischem Wege bei der Übernahme von jüdischem Eigentum ohne Erben zu helfen. Dabei wäre das State Department nach den neuen Vorschriften dazu verpflichtet, einen Bericht zu erstellen, der darüber informiert, welche Länder die Rückgabe von Eigentum ablehnen. Zwar bemühten sich später die Regierenden in Polen und den USA um diplomatische Deeskalation, dennoch zeigten sich einige polnische Politiker entrüstet. “
Jüdische Organisationen in den USA verlangen von uns Milliarden, ohne direkt nachweisen zu müssen, dass sie auch tatsächlich Nachfahren von Holocaust-Opfern sind. Wir müssen gegen diese Mafia entschieden vorgehen“, forderte Robert Winnicki, damals Sejm-Abgeordneter der Nationalen Bewegung (RN). Nur wenige Wochen später gab es zwischen Warschau und Washington erneut Spannungen. Das Katyń-Denkmal in New Jersey, das an die 1940 in Sowjetrussland ermordeten polnischen Soldaten erinnert, sollte im Mai 2018 plötzlich entfernt werden. Das Denkmal „irritiere“ die Bewohner, so Steven Fulop, der linke Bürgermeister von New Jersey. Nachdem der damalige polnische Senatsmarschall Stanisław Karczewski (PiS) daraufhin öffentlich seinem Unmut Luft verschaffte, bezeichnete ihn Fulop kurzerhand als „weißen Rassisten“. Der linke Ikonoklasmus, welcher zwei Jahre später in Straßenschlachten mit der Polizei ausufern sollte, hatte offenbar zu diesem Zeitpunkt schon begonnen. Zum Glück ist der Streit alsbald beigelegt worden, insbesondere auch dank der polnischen Community in New Jersey, die den ahnungslosen Bürgermeister erst einmal mit der Geschichte des Denkmals vertraut machte.
Die genannten Probleme existierten jedoch schon vor Trumps Amtsperiode. Die Beziehungen zwischen Warschau und Washington dürften sich unter Biden insofern verschlechtern, als z. B. die in der EU verbreiteten Unwahrheiten über die polnische Rechtsstaatlichkeit nunmehr auf „linke Ohren“ im Weißen Haus stießen. Denn auch wenn der Kommunist Bernie Sanders im Rennen um das höchste Amt in den Vereinigten Staaten keine Rolle mehr spielt, ist in der Demokratischen Partei bereits seit geraumer Zeit ein sichtbarer Linksruck zu beobachten, der nach den Vorfällen von Minneapolis mitunter besorgniserregende Züge angenommen hat. Biden wäre zweifelsfrei das passende Gesicht zu diesen aktuellen politischen Entwicklungen in den US-amerikanischen Medien sowie der dortigen akademischen Welt. Ansonsten würde er u.a. wahrscheinlich eine Rückkehr in den Pariser Klimavertrag sowie in die WHO erwägen, vermutlich gar mit dem Mullah-Regime eine Friedenspfeife rauchen. Und auch Wladimir Putin könnte endlich wieder aufatmen.
Liebe polnische Bürger,ihr braucht euch keine Sorgen wegen der Wahl in Amerika machen,da steht für mich fest,das Donald Trump im Amt bleibt!.
Worum ihr euch sorgen solltet,das sind die Wahlen 2021 in Deutschland,denn hier steht der Einzug der grünen Faschisten zusammen mit der total ergrünten Union ins Kanzleramt an,und das wird drastische Folgen nicht nur für Polen haben,sondern für alle Visegrad-Staaten!.
Bei uns hier sieht es nur noch vordergründig nach Demokratie aus,ihr habt sie noch.
In Amerika ist der zusammen gequirlte Krempel aus rot-links-grün das,was sich anmaßend „Demokraten“ nennt,im Grunde genommen aber aus genau den gleichen Gestalten wie hier bei uns besteht!.
Die Union.einmal die politische Bastion für Freiheit,Gleichheit,Aufbau,Wohlstand und Gerechtigkeit ist 2005 einer Madam aus der SED Kaderschmiede in die Hände gefallen.
Der letzte „echte“ Sozialdemokrat hat mit seiner wirksamen,aber unbeliebten Agenda 2010 den Abgang der SPD ausgelöst,aber der Dame aus der Uckermark einen fast gesunden Markt,ein ansteigen des BIP und der Steuereinnahmen sowie ein solides Gesundheitssystem übergeben.In den ersten Jahren hat die Union tüchtig Honig gezogen,der ihr nicht zustand.
Aber seit 2015 ist Madam dann dazu übergegangen geltende Verträge zu brechen,geltendes Recht zu beugen,die Nachbarn mit nicht gerechtfertigten Vorwürfen zu bombardieren.
Man denke nur an ihre Hasstiraden an Viktor Orban,weil er als einziger tat,was in den EU Verträgen steht : die Außen Grenze zu schützen!!.
Oder gar Polen,die sich mit Recht weigern,muslimische „Flüchtlinge“ in ihr Land zu lassen,das zu fast einhundert Prozent aus streng gläubigen Katholiken besteht!!.
Es gibt ja noch mehr Nachbarn,die beständig bedroht werden mit Sanktionen,die in keinem der EU Verträge je geschrieben und verankert waren.
Und nun,da nimmt man sich in Deutschland das eigene Volk vor,wobei Volk ja mittlerweile bei uns mit „Nazi“ gleichsteht!.
Die „Uckermark Natter“ spricht nicht von Volk,oder Bevölkerung,sondern von denen,die hier schon länger leben,das sagt eigentlich alles über diese Persona non grata aus,mehr braucht man nicht zu ihr sagen,vielleicht nur noch : Ich verachte und verabscheue diese Person zutiefst,hat sie doch aus unserem schönen Land einen Staat der Ratten gemacht!!!.
Was ist der Unterschied zwischen Sozialismus und Nationalismus???
Wer das nicht weiß, kann kein Demokrat sein!!!
Wie laut wird das Aufheulen aus Warschau sein, sollte Deutschland tatsächlich 2% seines BIP in die Rüstung investieren ?
Hier liegt wirklich ein fundamentaler Irrtum vor, der leider in Deutschland immer wieder an die Oberfläche kommt. Die dahinter hervorlugende Idee, die Polen fürchteten sich wegen des Zweiten Weltkriegs grundsätzlich vor deutscher Militärmacht, ist – verzeihen Sie – auf geradezu infantile Weise absurd. Anders als viele hierzulande sehen die Polen den offensichtlichen Unterschied zwischen der Bundesrepublik und NS-Deutschland. Polen fürchtet vielmehr die deutsche Erschlaffung und den mangelnden Wehrwillen. Daher drängt es ebenso wie die USA seit Jahren auf einen höheren deutschen Verteidigungsbeitrag und eine ernsthaftere Einstellung zur Bedrohungswahrnehmung (besonders bezüglich Russlands). Die Bundeswehr und die Polnische Armee sind schon seit fast 30 Jahren enge Partner innerhalb der NATO und auch auf bilateraler Ebene. Also Schluss mit solcherlei unnötigen Selbstverdächtigungen.
Da pflichte Ich ihnen ausdrücklich zu!!.
Bis auf das – schon traditionelle – aggressive, polnische Anrennen gegenüber Russland, stimme ich dem Autor im Wesentlichen zu und hoffe ebenfalls auf einen Wahlsieg Trumps.
Betreffs Russland muss man natürlich die teils leidvolle polnische Geschichte kennen und somit erklärt dies auch die typisch polnische Sicht. Allerdings hat auch Polen früher Angriffskriege zur Erweiterung seines Territoriums gegen Russland geführt und am Ende standen die Russen kurz vor Warschau…
Warum sollten sich Russen und Polen nicht irgendwann mal an einen Tisch setzen und sich verständigen? Wünschenswert wäre es allemal und es gäbe nur Gewinner.
P.S.
Nicht nur Polen hat – nachvollziehbare – Sicherheitsinteressen. Auch Russland muss man dies zugestehen und eine NATO an der russischen Grenze (womöglich ist man gerade dabei, Weißrussland zu kapern) wird diesen russischen Interessen nicht gerecht.
Was würden die USA sagen, wenn Putins Russland sich militärisch-politisch mit Mexiko verbünden würde und die Rote Armee auf Einladung der mexikanischen Regierung Raketen an der Südgrenze der USA stationierte ?
„Was würden die USA sagen, wenn Putins Russland sich militärisch-politisch mit Mexiko verbünden würde und die Rote Armee auf Einladung der mexikanischen Regierung Raketen an der Südgrenze der USA stationierte ?“
Sieh Kuba !
In den USA scheinen ja derzeit nur anständige Demokraten zu leben, während der unanständige Präsident alles falsch macht und keine republikanischen Anhänger in der Größenordnung der Demokraten hat, zumindest den Schreiberlingen nach.
Wer die Tatsachen so verfälscht und damit schon ins Lächerliche zieht hat doch jede Glaubwürdigkeit verloren und das tägliche Trommelfeuer aller Medien hiezulande gegen ihn, werden das Ziel nicht erreichen, ihn ins Abseits zu stellen, denn er hat trotz aller Unkenrufen viel erreicht, man denke nur an verschiedene Israel-Deals zum Vorteil dieses Landes und da können sie sich den Mund fusselig und die Finger wund schreiben, das wird die Geschehnisse dort nicht beeinflussen.
Wenn man dann noch die deutsche Führungskraft heute morgen auf nüchternen Magen beim Besuch des kleinen Napoleon in Frankreich sieht, erkennt man erst den Unterschied zwischen Fähigen und Unfähigen, zwischen Glanz und Elend und mit so etwas müssen wir uns zufrieden geben, während dort Weltgeschichte geschrieben wird, ohne Kriege, aber mit ergiebigen Verhandlungen und das ist der qualitative Unterschied zwischen Sozialismus und einem Kapitalismus, der vielen zugute kommt, wenn er nicht gerade auch dort geschreddert wird um unsere Methoden einzuführen, was für ein Elend, wenn die Linken Amerikas ans Ruder kämen.
Der einzige Unterschied ist, dass die deutsche Politik konsequent den Antinationalismus fährt. Zu Gunsten einer ,,Internationalen,, nach dem alten sozialistisch Traum ,,Proletarier aller Länder vereinigt euch,,. Natürlich heutzutage unter anderen Parolen mit einem Deckmantel.
Und Polen geht einen Weg hin zu einer egoistischen nationalen Einparteien-Demokratie.
Beides haben etwas gemeinsam, mit offenen Augen wählen die Völker ihre pluralistische Demokratie ab.
Insofern kann man sagen, alles demokratisch!!!
Wir erleben eine eigenartige Zusammenarbeit von Sozialistischer Internationale und internationalen Globalisierern. Parallel verschwinden Begriffe wie Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht der Völker aus den globalen Medienerzeugnissen. „Die Völker wählen“, wählen die Völker? In Deutschland werden Wahlen bereits ganz offen „korrigiert“, wenn sie der globalen Linie nicht entsprechen.
Da New Jersey ein Bundesstaat der USA ist und keine Stadt, hat New Jersey keinen Bürgermeister, sondern einen Gouverneur. Fulop ist der Bürgermeister von Jersey City, einer Stadt im Bundesstaat New Jersey.
Heute muss ich Ihnen zum großen Teil Recht geben.
Allerdings ist es nur logisch, dass Trump die PIS gut zu finden scheint.
Ist er doch geistig mit diesen Leuten auf einer Wellenlänge.
Dass in Deutschland sehr vieles schiefgeht und die ,,Linken,, (Die Linke, SPD, Grüne, und Merkel)für ihre sozialistischen Ideen roundabout,, über 40 % Wähler mobilisieren können, ist schon beängstend.
In Deutschland herrscht leider ein zerstörerischer Geist der mit Mitteln wie ,,Scheiss Deutschland,, umher irrt.
Allerdings gibt es auch in Polen leider keine Entwarnung, wo der ,,alte Geist von Gestern,,
in Form von nationalistischer Kirche un Politik, sein undemokratisches Unwesen treibt.
Wo Politiker genauso alle Klimaprobleme leugnen.
Beängstigend ist, dass wir in Deutschand wieder ein „Einparteiensystem“ haben. Frau Merkels CDU/CSU, die FDP, die Grüngestrichenen, die Linke und die SPD bilden doch inzwischen so etwas wie einen sozialistischen Block. Das verstehe ich nicht. Wie ist das möglich? – Niemand in Deutschland leugnet, dass das Klima sich im Lauf der Zeit immer wieder verändert hat. Das geschieht seit Millionen von Jahren, mit und ohne Mensch. Das leugnet niemand. Das Problem besteht in der Hybris, dass der Mensch die alleinige Ursache dieses Wandels sei. das ist menschliche Selbstüberschätzung und einfach falsch.
Ich würde es begrüßen, wenn auch einmal polnische Journalisten bei TE zu Wort kämen, die sich für PO und Nowoczesna oder andere Oppositionsparteien zu erwärmen vermögen. Der gute Osinski ist meinen polnischen Bekannten, auch den politisch interessierten unter ihnen, völlig unbekannt. Einige von ihnen sind der deutschen Sprache jedoch mächtig und wissen ihn – wie auch ich – nach der Lektüre nur eines einzigen seiner Beiträge einzuschätzen. Ich sehe inzwischen davon ab, auf seine Darlegungen zur Sache einzugehen.
Da haben Sie mal ein ganz heißes Eisen angepackte, Herr Osinski! Ich bin wahrlich kein Träumer in Sachen Ost/Westpolitik. Aber ich halte das Verhältnis USA/Russland für denkbar unbefriedigend. Na ja…Merkel kennt sich mit Außenpolitik eh nicht aus und das Außenministerium ist geradezu katastrophal besetzt.
Habe jetzt nicht die Zeit auf Ihren Beitrag näher einzugehen. Insbesondere nicht, was die Notwendigkeit eines vernünftigen Ausgleich der Interessen EU/Russland betrifft. Aber nur soviel: Muskelspirle gegen eine Supermacht wie Russland sollten in einer zielführender Außenpolitik im 21. Jhdrt. keinen Platz mehr haben. Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen in Polen ebenso wenig, wie eine Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrages durch Deutschland.
Bravo.
Polen hat – teils geschichtl. bedingt – ein besonders reserviertes Verhältnis zu Russland.
Dass auch – außer Polen – andere Länder incl. Russland (Sicherheits-) Interessen haben, vergisst der Autor hier völlig.
Die kluge Analyse des Autors umfasst fast alles, was es zu beachten gilt. Mit einer Ausnahme: die zu vielen Schulden. Weder die USA noch die Europäer können ihre Politik noch zahlen, wenn die Inflationsrate stark steigt. Und aktuell ziehen die breiteren Geldmengen M2 und M3 ziemlich an. Es könnte leicht sein, dass Corona nur ein Vorbote war. Und dann interessiert sich in den USA wirklich niemand mehr für Polen. Pessimismus? Wir werden sehen.
Die Welt braucht unseren Trumpie noch ein wenig länger. Ich hoffe, die Mehrheit der Amerikaner ist klug genug, ihn wieder zu wählen.
Aber, Mr. President, wenn Sie nicht nochmal gewählt werden, kommen Sie bitte nach Deutschland und retten Sie die Heimat Ihrer Vorfahren!
Ob das wohl was wird?
Anmerkungen zum gerade stattgefundenen „Futurologischen Kongress“ der US- Spezialdemokraten, auf dem die berühmte Alexandria Ocasio-Cortez Bernie Sanders als Präsidentschaftskandidaten vorschlug – wenn auch nur formal.
Sommer 2020: Die US- Spezial- Demokraten beschließen, ihre beiden unfähigsten und unbeliebtesten Versager gegen alle (tatsächlich völlig unverbindlichen) Vorwahl- Ergebnisse (so diese überhaupt nach drei Monaten schon vorliegen), Biden und Harris, offiziell zu Präsidenten / Vize – Kandidaten zu küren.
Damit auch jeder weiß, daß es am Ende Frau Harris sein wird, die das Sagen hat, verlegen sie dazu extra das Datum des Parteitag- Beginns auf den hundertsten Jahrestag des Einführung des Frauenwahlrechts in den USA, den 18. August – und Gouverneur Cuomo, größter Trump- Feind vor dem Herren und Herr über 10.000 Corona- Tote, wird an diesem Tag das Jugendhaus von Susan B. Anthony, der Suffragette, die mit ihrer – damals noch illegalen – Stimmabgabe das Frauenwahlrecht in den USA ins Rollen brachte, zum nationalen Erbe erklären.
Da der noch amtierende US-Präsident aber weiß, daß dieser Demokratische Kongress ein tagelanges Trump- Bashing- Fest wird, beschließt er da ein wenig hineinzugrätschen.
Auch er trifft seine Vorbereitungen, und am Tage vor dem Demokratenkongress kündigt er aus heiterem Himmel an, er werde am nächsten Tag – dem Tag des Kongressbeginns – „eine sehr bekannte und wichtige Persönlichkeit“ begnadigen. Nein, nicht General Flynn. Auch nicht Edward Snowden. Es werde eine große Überraschung sein. Huge! Great! Wonderful! Mehr wolle er nicht verraten.
Sofort kümmert sich niemand mehr um den Kongress der trüben Langweiler. Trump Anhänger wie Gegner fallen über einander her, auf die Knie und an zu beten: Wer wird es sein? Etwa Julian Assange (der übrigens in England einsitzt, nicht den USA)? Oder einer seiner Verbrecherfreunde? Der Demokratenkongress verliert massiv an Vorinteresse, auch in den Medien. Gezwungenermaßen, weil gegen Trump. Da muß man schon mal vorhalten, und ihm vorwerfen, „aus politischen Gründen“ die Aufmerksamkeit stehlen zu wollen. Na was denn sonst. Und – niemand guckt mehr auf das Datum.
Denn am ersten Tag des Demokratenkongresses, dem hundertsten Jahrestag des Einführung des Frauenwahlrechts in den USA, begnadigt Trump, umgeben von einem Trupp Frauen mit „Wahlrecht für Frauen“ Schärpen, in trockenen Worten posthum die Nationalheilige Susan B. Anthony, deren Konterfei einen Silberdollar ziert, und erklärt ihre damalige Verurteilung für das Verbrechen der Stimmabgabe für null und nichtig.
Damit vereinnahmt er sie für sich, in dem er im Namen der Regierung der USA dieselbe für hundert Jahre im Unrecht gewesen erklärt. Und weg ist sie.
Gegner, Medien und Demokraten fallen daraufhin alle miteinander mit Gebrüll über ihn her, „canceln“ umgehend Susan B. Anthony, und erklären öffentlich(!) ihre heilige Suffragette zu einer verdammenswerten Person! Bigott war sie! Gegnerin der Abtreibung! Rassistin! Und Trump natürlich zum stimmenfangenden Sexisten! – und merken viel zu spät, wie sie in der Falle sitzen:
Daß er sie gezwungen hat, die Begründerin des Frauenwahlrechtes in den USA offiziell zu verfluchen und zu verdammen, und das auf ihrem offiziellen Kongress, am hundertsten Jahrestag des Einführung des Frauenwahlrechts in den USA. Während er sie lobt. Offiziell.
Ihrer darf nun nicht mehr gedacht werden. Nie mehr! Sie ist auf ewig Trump- kontaminiert.
Vollständiger geht es nicht.
Und als sie es merken, verlangen manche gar, Trump solle die Begnadigung ihrer Suffragetten- Heldin auf der Stelle zurücknehmen! Nur SIE dürfen eine solche Begnadigung aussprechen!
Eine Begnadigung nebenbei, die ihre eigenen, auch noch peinlicherweise anwesenden Präsidenten, (Clinton, Obama) bis dato offenbar nicht für nötig hielten – wie durch Trump jetzt so schmerzhaft auffällig wird. Oh, hat er ihnen weh getan.
Damit ist der Kongress kaputt, jeder Bezug zum Frauen-Wahlrecht (aktiv wie passiv) ist jetzt ‚verboten‘.
Frau Harris ist damit noch toxischer als sie es eh schon ist.
Auch das neue, betrugsverseuchte Briefwahlsystem.
Und auch das Thema „legale versus illegale Stimmabgabe“ kann nun nach dem öffentlichen Geheul nicht mehr schweigend begraben werden.
Es geht in den Medien nur noch darum, wie Trump Böses tat, in dem er Gutes tat!
Wen interessieren da Biden und Harris!
Dafür überlegen sich jetzt etliche sozialdemokratisch fühlende Frauen, die ihn bisher „unmöglich“ fanden, angesichts der neuen Situation um ihr Wahlrechts- Idol vielleicht doch lieber Trump zu wählen.
Und einige Männer auch, denen dieser offen zur Schau getragene Wahnsinn dann doch etwas zu viel Vorgeschmack ist auf das, was da noch kommen würde.
Jedenfalls steigen seine Umfragewerte weiter in die Höhe.
UND Trump hat sich damit brillant für das „Impeachment“- Theater gerächt. Sollte künftig jemand das Amtsenthebungsverfahren als ‚historische Tatsache‘ erwähnen, steht dem nun die ‚historische Tatsache‘ dagegen, daß er ein halbes Jahr später die Frauenrechtlerin Susan B. Anthony begnadigte. Und zwar in den Annalen der US-Regierung.
Das ist schon 4D-Schach.
Und äußerst vergnüglich beizuwohnen.
Auch ich betrachte das Wahlgeschehen in Amerika, aber auch die seit Jahren tagtägliche maßlose Hetze und den ausufernden Hass der deutschen Lügenpresse gegen Trump.
Bei der letzten Wahl bin ich um 11:30 Uhr zu Bett gegangen. Da haben einige Moderatoren und Journalisten noch live im deutschen Lügenfernsehen ARD und ZDF voreilig einen Sieg von Frau Clinton gefeiert, Freudentänze vollführt, gelacht und und gejubelt.
Als ich am anderen Morgen aufgestanden bin – war Trump Präsident.
Und dann ging´s natürlich auch gleich los: „Wahlfälschung!“
Klar, kann ja nicht anders sein, wenn die Linken ein Wahl verlieren….
Ob nun Donald Trump ein toller und netter Typ ist, kann man für sich selber interpretieren wie man möchte. Jedoch denke ich das er als Präsident der USA der Richtige ist. Er ist seit langer Zeit ein Präsident welcher keine Kriege anfängt. Im Gegenteil. Er versucht Frieden zu stiften und hat Korea wenigstens an einen Tisch gebracht. Vor einigen Jahren unter Obama war doch viel mehr Ärger am Horizont. Im nahen Osten wirkt er eher deeskalierend als die letzten fünf Präsidenten vor ihm. Er holte nach und nach seine Soldaten nach hause. Im eigenen Land hat er bis Corona fast 800.000 neue Jobs geschaffen und die wirtschaftliche Lage des Landes stabilisiert. Und und und…
Unter Killary hätten die USA Kriege mit dem Iran und eine direkte Konfrontation mit Syrien und vielleicht auch Lybien erlebt.
Biden? Je mehr man von dieser Type hört und sieht lässt einem an der geistigen Kompetenz der Democrats zweifeln. Der Heini ist auf, kaputt und senil. Ist das ein hinterhältiges Spiel um diese mehr als zweifelhafte Harris unbedingt als erste farbige Frau auf den Sitz ins weiße Haus zu katapultieren? Das, was man über diese Frau und ihre Machenschaften liest ist fürchterlich. Und sowas soll US-Präsident werden? Na hoffentlich nicht. Ich mache mir um Biden wirklich keine Gedanken. Der Typ ist ne Nebenkerze. Ein Furz im Fahrstuhl.
Trump ist vielleicht umbequem und tölpelhaft. Seine Art schmeckt nicht jedem. Der englischsprachige würde von „acquired taste“ reden.
Jedoch macht er eine Sache wie wenige Politiker weltweit sonst. Er bringt das was er seinen Wählern versprochen hat auf die Straße. Das kommt bei den Leuten natürlich an. Ein Politiker der nicht den ganzen Tag lügt und den lächelnden Babies des Lutscher klaut…
Die Polen sind in dieser Hinsicht natürlich schlau. Mit einem Präsidenten wie Trump bekommen sie mehr Truppen, mehr Sicherheit und mehr Arbeitsplätze ins Land. Ganz zu schweigen von sicher netten Handelsbeziehungen. Ich würde auf so einen Goldtopf auch nicht verzichten.
Polen hat das Problem, dass es zu schwach ist, um sich alleine gegen Russland oder Deutschland zu behaupten.
Deshalb setzt Polen auf die USA. Wenn die wegfallen, bräuchte Polen einen neuen Verbündeten. Ob China dafür in Frage käme, ist die Frage.
Es könnte sein, dass Polen zu schwach ist, sich alleine gegen Russland zu behaupten.
Aber das muss es als Mitglied der EU doch auch gar nicht.
Ebensowenig braucht es Stärke, um sich gegen Deutschland zu wehren.
Man sagt einfach NEIN und sucht sich die passenden Verbündeten und schlimmstenfalls macht man es wie die Engländer.
Dafür ist Polen sehr wohl groß genug, aber dann braucht es dazu willige Partner auch ausserhalb Europas und wie bei den Briten können das mindestens die US-Amerikaner sein, warum aber nicht auch Russland?
Ich glaube, dass sich viele Polen nicht gerne etwas von den Deutschen sagen lassen, erst recht nicht von Südeuropäern.
Eine Möglichkeit, sich gegen eine evtl. aufbauende Dominanz Bundesrepublik/Frankreich in Europa zu „wehren“ ist auch der Schulterschluss mit den baltischen/skandinavischen Ländern und England.
Auf die Enklave Kaliningrad hat Polen keinen völkerrechtlich legitimierten Anspruch, auch nicht über den Umweg eines Krieges mithilfe der USA gegen Russland.
Ich finde die Situation in Hinblick auf eine prosperierende und intern wie extern friedliche Koexistenz in Europa im Moment fast aussichtslos.
Aber je näher man an der Wahrheit ist, desto eher zeigen sich Auswege aus einer allverschuldeten Rangelei?
Polen braucht wirklich Geld oder nicht doch gutes Management?
Im Falle eines Biden Sieges:
Ohne Rückendeckung aus den USA wird sich GB nicht von der EU befreien können.
Binnen Jahresfrist würde Kamala Harris US Präsidentin werden.
Corona wäre ab sofort kein Thema mehr.
Merkel hätte freie Hand für die Umgestaltung Europas (Afrabia).