Schon bei der Bundestagswahl 2017 strebte die Union auf Betreiben von Angela Merkel eine Koalition mit den Grünen an. Dieses Vorhaben scheiterte dann allerdings daran, dass CDU, CSU und Grüne zusammen nicht die erforderliche Mehrheit erreichten – nicht zuletzt aufgrund des Erfolgs der AfD – und die FDP sich weigerte, den deswegen benötigten Mehrheitsbeschaffer für eine schwarz-grüne Regierung zu spielen. Inzwischen haben sich dank Fridays for Future und der Corona-Pandemie die Chancen für eine schwarz-grüne Mehrheit bei der kommenden Bundestagswahl aber deutlich verbessert. Fände diese schon in den nächsten Tagen statt, könnten Union und Grüne zusammen auf 55 bis 60 Prozent kommen und so problemlos eine rechnerisch stabile Regierung bilden. Angesichts dieser Sachlage hat selbst Friedrich Merz bekannt gegeben, er strebe eine schwarz-grüne Regierung an, sollte die CDU ihn zu ihrem Vorsitzenden wählen und CDU und CSU ihn daraufhin gemeinsam zum Kanzlerkandidaten küren.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die Minister der SPD finden sich so zusammen mit ihrem neuen Führungs-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zwar regelrecht in ihrem Element sozialdemokratischer Konjunktur- und Sozialpolitik und haben deswegen alle Absichten einer vorzeitigen Beendigung der Koalition mit der Union ad acta gelegt; gleichzeitig leiden sie jedoch sichtbar an dem Umstand, dass die Wähler ihnen ihre Anstrengungen nicht honorieren, und die Grünen bundesweit in allen Umfragen weiterhin deutlich besser abschneiden als die SPD, obwohl sie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie allenfalls auf Landesebene einen eher bescheidenen Beitrag leisten können. Nicht die SPD, sondern die Grünen sollen nach derzeitiger Stimmungslage der Wähler zukünftig gemeinsam mit der Union die Geschicke des Landes leiten, obwohl namentlich die SPD-Minister sich für die eigentlichen Manager und Bewältiger der Corona-Krise halten.
Kein SPD-Politiker wird Kanzler – Kanzlerkandidaten sind BürgerFake
Der Schnellschuss bei der Kür des SPD-Kanzlerkandidaten ist somit wohl eher ein Akt der Verzweiflung angesichts der wachsenden Zustimmung im Wahlvolk für eine schwarz-grüne anstelle einer schwarz-roten Koalition denn ein strategisch durchdachter Schachzug zur Eroberung des Kanzleramtes. Ob er etwas fruchtet, werden die kommenden Umfragen zeigen. Sollte die SPD weiterhin im 15-Prozent-Ghetto stecken bleiben, werden die Tage von Olaf Scholz als neuer Retter der SPD ähnlich schnell gezählt sein wie die seines Vorgängers Martin Schulz. Sollten sich die Umfrageergebnisse der SPD jedoch nach oben bewegen, steigen die Chancen auf eine weitere Runde schwarz-roter Koalition.
Die wollen alle Corona bis zur nächsten Bundestagswahl durchziehen?
Meine Theorie: Wahlkampfthema 2021 wird das bedingungslose Grundeinkommen sein.
Egal ob rot-grün, schwarz-grün oder alle zusammen in einer Art nationalen Front nach dem Geschmack der ehemaligen SED-Mitgliedes und FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda.
Wenn der deutsche Wähler bis zur Wahl 2021 noch immer nicht genug hat,von dem was die etablierten Parteiten aus Deutschland gemacht haben, dann soll er denen wieder seine Stimme geben. Er bekommt dann genau das was er verdient !
Ich tippe darauf, dass nächstes Jahr im Herbst nur noch Schwarz-Grün-Rot eine ausreichende Mehrheit zusammenbringen werden. Diese Regierung fliegt dann nach spätestens 18 Monaten auseinander, weil die Ost-CDU sich spätestens dann abspaltet.
Egal ob schwarz-grün oder rot-rot-grün, dieses Land ist mit diesem Politikpersonal der Linken Einheitsfront, angeschlossen die Medien, NGO‘s, Gewerkschaften und Kirchen, weitere irrlichternde Organisationen zu nennen erspare ich mir, sowieso dem Untergang geweiht. Warum, die Menschen in diesem Land sind weder willens noch fähig diesen Weg zu erkennen. Corona und Klima werden bis zur Wahl weiter hochgefahren und der wirtschaftliche Niedergang mit der Druckerpresse übertüncht. Für viele Menschen daher das beste Deutschland das es je gab.
Das Jahr ist lang und ob die Zahlen bis zur BT noch gültig sind, bezweifle ich. Der Stimmenzuwachs für die CDU aufgrund des Coronahyps wird verfliegen und sich Hiumkehren, wenn das ganze Ausmaß des Lockdowns Wirkung zeigt. Scholz ist das Trojanisches Pferd für die SPD, die sich mit dem Linken zur SED zusammenschließen möchte (Hand drauf). Die Grünen sind kaum in Erscheinung getreten und sind auch nicht klüger geworden. Leider hat sich auch die AfD nicht mit Ruhm bekleckert, sondern sich hauptsächlich mit Interna beschäftigt. Bei der FDP hängt ebenfalls der Haussegen schief. Bleibt abzuwarten, wie sich die Parteien positionieren und ob ein Teil der bisherigen Nichtwähler, immerhin nach der letzten BTW nach der CDU zweitstärkste Kraft, die Nase voll hat und eine Regierung wählt, die bisher noch keiner auf dem Schirm hat. Also es fließt noch viel Wasser den Neckar hinunter.
Im August 2016 standen die Grünen in den Umfragen bei 12-15%
13 Monate später waren es dann noch 8,9% bei der Wahl.
Noch ist es weithin bis September 2021
Werter H. Springer,
auf die Rechenspiele zur nächsten BTW habe ich auf den Beitrag von H. Tichy vorgestern schon das Atribut „gewagt“ angewandt. Mehr muss ich dazu nicht mehr sagen.
Zu den Spekulationen über die Beweggründe für die sehr frühe Nominierung durch den SPD-Parteivorstand kann ich aber noch etwas zu beitragen.
Nach allen Erfahrungen in politischer Strategie, hat eine frühe Nominierung eines Kandidaten praktisch keine Chance erfolgreich zu sein. Die Zeit für die parteiinternen Gegner und die politischen Mitbewerber ist einfach zu lang, um den Kandidaten NICHT demontieren zu können. Das weiß auch der Vorstand des EsPeDE, die ersten vergifteten Warnungen und Ergebenheitsadressen an den Kandidaten ließen ja nicht lange auf sich warten.
Heißt für mich, die Nominierung des armen Olaf dient nur einem Zweck, ihn frühzeitig komplett aus dem Rennen zu nehmen, weil er der linken Agenda des SPD-Vorstandes im Wege steht. Wenn es planmäßig läuft, wird Scholz noch vor einer offiziellen Nominierung durch einen Parteitag verbrannt werden ( vielleicht mit Wirecard als Anlass ? ), um dann den Schulterschluss mit den LINKEN herzustellen. Scholz dürfte inzwischen der einzige Klotz sein, der da noch ernsthaft im Wege steht.
Damit „verheizt“ die SPD ihren letzten Rettungsanker ohne Not. Vermutlich wird Scholz in den kommenden Monaten zwischen den Flügeln aufgerieben.
Der Scholzomat ein „Rettungsanker“? Man lernt stets Neues hinzu.
So ist es. Allerdings müßte es XXU/Grüne heißen. 😉
Nö Kapitaen, mit Christlich hat die Merkel-Partei nichts mehr zu tun. Und das Barmherzigkeitsgesäusel hat die SPD doch genauso drauf, die nennen es nur „sozial“. Die Merkelpartei ist nur noch ein „U“. Ein Club von merkelhörigen, devoten und karrieregeilen Parteisoldaten. Nicht mehr und nicht weniger. Mit dem verlogenen Barmherzigkeitsgesäusel haben sie mit den Staatskirchen recht, wer immer Mitglied der katholischen und evangelischen Staatskirche und deren Führungspersonal ist, dem Gnade Gott. Aber es gibt genügend christliche Zweige, die sich u. a. dem Barmherzigkeitsprinzip verschrieben haben, dieses leben und zelebrieren. Gerade diese sind im übrigen dem Vatikan ein Dorn im Auge.
Was soll die Aufregung?
Eine Partei mit drittklassigen Wahlergebnissen (SPD) nennt, die Person, die nicht Kanzler wird ‚Kanzlerkandidat‘. Na und?
Wen interessiert das?
Genau genommen sind alle SPD Mitglieder Kanzlerkandidat. Keiner wird Kanzler.
Tja… das war natürlich auch ganz schlau von den Genossen. Jetzt haben sie einen Mann als Spitzenkandidaten, dem bis zur Wahl ggf noch der Wirecard Skandal mächtig auf die Füße fällt. Ist doch super, wenn während des Wahlkampfs ein Untersuchungsausschuss regelmäßig unangenehmes über den Spitzenkandidaten zu Tage fördert.
Was sagt ein alter Spruch? Man sich drehen und wenden wie man will. Der A*** bleibt immer hinten. Gegen die CDU kann keine Regierung gebildet werden. Somit bleibt alles, wie es ist. Ob der neue Kanzler nun Merz, Söder oder Laschet heißt. Oder Merkel forever.
Die beiden Vorsitzenden Esken und NoWaBo brauchen doch den Scholz damit man sicher über die 5% kommt. Die beiden sind doch die Garantie dafür, dass niemand mehr die SPD wählen kann. Warum kommt die Corona Politik der SPD nicht an? Einfach weil das Sprachrohr dafür Lauterbach heißt, der, wie wir heute wieder in TE erfahren haben, mit Falschmeldungen Panik schürt.
Die SPD-Genossen glauben allen Ernstes, daß wir Wähler sie dafür noch lieben müßten, wenn Frau Esken ganze Berufsgruppen unter Generalverdacht stellt. Und sie glaubt auch, daß jeder Deutsche davon begeistert sein müßte, das eigene Land und die eigene kulturelle Identität aufzugeben. Aus ihrer Sicht ist uns latenten Nazis das Heilungsprogramm der SPD für diesen Planeten nur noch nie so richtig erklärt worden.
Der Punkt ist doch der, daß die zwar etwas diversere, aber auch überwiegend fleischverzehrende, dieselfahrende und ungegendert sprechende Arbeitnehmerklasse es im Wesentlichen aufgegeben hat, eine Partei zu wählen, deren Funktionäre sie bevormunden wollen und zutiefst kulturell verachten. Die führenden Kreise der SPD haben außerdem in den vergangenen Jahren fleißig daran mitgewirkt, daß Deutschland mit einer beeindruckenden Dichte an Windrädern, Genderlehrstühlen und subventionierten Gesinnungsprojekten „Gegen-Rechts“ überzogen wurde. Mit anderen Worten: Die SPD hat ihre politische Macht vor allem dazu benutzt, um mit industriell generiertem Steuergeld diverse Sub-Sub-Milieus zu fördern, welche heute hauptsächlich nur noch grün wählen.
Wie war das doch gleich nochmal mit der wirtschaftlichen Erholung in U – oder V – Form, nachdem durch politische Entscheidungen diese an die Wand geklatscht wurde?!
Dreht man das „U“ bzw. das „V“ um, dann hat man wohl die Stimmungskurve eines Kandidaten Scholz bis zur Wahl!
Erst aufwärts und dann mit „WUMMS“ wieder talwärts!
Und dass die Umfrageergebnisse bis zur Wahl so bleiben, darf angesichts der Entwicklung in diesem Land durchaus auch bezweifelt werden.
„L“ nicht zu vergessen. Könnte das Szenario für Deutschland werden …
Eher ein Akt des Galgenhumors. Ob mit oder ohne Scholz, die SPD ist längst nur noch traurige Lachnummer. Erst ist sie den Grünen hinterhergechelt, seit längerem auch der SED. Dumm nur, ein „Linker“ wird ohnehin die gleichnamige Partei wählen, ein Gutmensch die Grünen. Jedem sollte auch klar sein: Scholz wählen heißt, Eskens, Kühnert und Stegner zu bekommen. Wem weiterhin anhaltende resp. anschwellende Massenzuwanderung aus dem Orient und Schwarzafrika, wem Vordringen des Islam, Genderwahn, Bevormundung und Illiberalität, Deutschlandfeindlichkeit etc. am Herzen liegt, kann natürlich irgendeine dieser Parteien wählen (wobei diese auch nicht allzu fern von der Union liegen), doch, wie gesagt, im allgemeinen hält man sich an das Original.
Allein 20% für die Grünen! Und alle CDU-Kanzlerkandidaten sind fest entschlossen mit den Grünen Merkels Zerstörungspolitik fortzusetzen.
Da spielt es wirklich keine Rolle mehr, ob Olaf Scholz mit der SED fusionieren will, oder ein Bündnis mit den Grünen anstrebt, oder wann Scholz Schulzen geht. Wirklich nicht.
Im Mittelpunkt meiner Betrachtung stehen die Wähler, die mit Freuden diese Zerstörungspolitik wählen werden.
Meine Sicht: Das Juste- und Latte Machiatto-Milieu ist so satt mit Geld gespickt, dass ihnen kommende Steuererhöhungen und steigende Lebenshaltungskosten nichts ausmachen werden. Im Gegenteil! Sie sind froh, endlich einer Religion der No-Border und Weltrettungssekte zu sein. Canceled Culture und BLM sind die neuen Gebete! Nicht das Vater Unser! Eher denn auch. Schließlich wäre das Vater Unser nicht gendergerecht!
Mit wem denn sonst? Zu einer Koalition mit FDP und AfD ist sie zu feige und haben Angst dass die Wahl „rückgängig“ gemacht wird.
Unverständlich bleibt nur, wenn man die Werte für SED, SPD und Grüne addiert kommt man auf Prozentwerte, die weit höher liegen als das Juste-und Latte-Machiatto-Milieu.
Wobei die Union ja auch nicht allzu weit von dieser „Haltung“ mehr liegt, seit Merkel den Ton angibt.
Immer dieselben verlogenen Phrasen, immer die alten, verzweifelten und ausgedienten Rituale einer längst untergegangenen BRD und einer sich selbst abschaffenden Partei. Und letztlich nur ein Beleg dafür, wie sehr die Politikerkaste die Bürger verachtet und für dumm hält und wie weit sich die Spitzenfunktionäre aller coleur von der Realität entfernt haben, wenn sie erst einmal eine Weile an den vollen Näpfen und Trögen gesessen und sich schmarotzend selbstbedient haben.
Langsam macht sich in mir das Gefühl breit, dass diese Leute einem Beruf, hier ohne nötige Vorausbildung, aber diversen bekannten Vorsilben (Auf, Ver, An etc.), nachgehen könnten (Heizer). Früher sagte man: ein x für ein u vormachen, und heute… ein „o“ mit Glatze könnte einem „u“ ähnlich sein …
Schade. Ich hätte gern Frau Eskens als Kanzlerkandidatin gesehen. Wäre doch auch wegen der Geschlechtergerechtigkeit zwingend gewesen. Wirklich schade.
Die Aufstellung von Scholz bedeutet, in der Mitte antaeuschen und dann links überholen. Irreführung der Wähler. Was Wahlumfragen betrifft, bin sehr skeptisch ob diese Nähe an der Realität sind.
Die Freunde von der CDU und den Grünen müssen wohl erst noch persönliche Erfahrungen mit der glorreichen Corona-Politik von Merkel, Söder & Co. sammeln. Mit Intelligenz sind sie offenbar nicht gesegnet.
Meiner Ansicht nach ist der entscheidende Grund für den Niedergang der SPD, dass diese Partei nicht mehr als Interessenvertreter der (unteren bis mittleren) Arbeitnehmer agiert.
Das liegt nicht an der Schröderschen Agendavon 2004; nach dessen Einführung hatte die SPD bei der Wahl 2005 noch 34,2% erzielt (- ein Verlust von 4,2%, was angesichts der Flucht von Lafontaine und der Spaltung zur WASP und deren Übertritt zu den SED-Nachfolgern verständlich war).
Nein, der Niedergang der SPD datiert m.E. aus deren Eintreten für Positionen, die für ihre Arbeitnehmer-Klientel schädlich ist: Die fortlaufende Vertreuerung des Wohnens und Haushaltsstroms (- beides auf Betreiben der Grünen, was einher geht mit weiteren Wohlstandsverschiebungen nach oben), ferner die Anfälligkeit für Forderungen von Minderheiten, die ihrerseits nie SPD wählen würden (grüne Technikfeinde zB Atomausstieg, das ganze Gender-Gedöns, Islamisierung, schliesslich Befürwortung von unbegrenzter Zuwanderung und weiterer Wirtschaftsfeindlichkeit).
In der SPD-Spitze sehe ich keinen einzigen Politiker, der die Gründe für den Bedeutungsverlust dieser Partei offen ausspricht und dagegen antritt. Der endlich vollzogene Ausschluss von Sarrzin ist sympromatisch dafür; die von den SPD-Funktionären per Twitter und anderen (a)sozialen Medien hinterher gerufenen Beschimpfungen zeigen, wes Geistes Kind diese Typen (-Stegner u.ä.) sind.
Herr Scholz ist (nach meiner Wahrnehmung) ein haltungsloser Partei-Funktionär, ein Apparatschik. Als solcher ist er grundsätzlich für Ordnung, wenn aber die veröffentlichte Stimmung und der Koalitionspartner (- wie in Hamburg bei G20) das Chaos und Rechtsbrüche gutheissen, macht er das mit. Als Kanzlerkanidat (hahaha) wird er wie bisher keine eigenen Meinungen haben, sondern die Positionen der ebenfalls mediokren Mit-Verwalter der Partei vertreten.
Diese SPD-Positionen sind ziemlich deckungsgleich mit denen der (umbenannten) SED und der GRÜNEN Gänseblümchen. Es besteht also keinen Anlass, die SPD zu wählen – Linksextreme wählen da gleich das Original, GRÜN-Angehauchte gleichfalls.
Die SPD unternimmt nicht einmal den Versuch, die entlaufenen Arbeitnehmer zurück zu holen. Ausser Beschimpfungen hat sie bisher nichts anzubieten.
Sehe ich genau so.
Das Klientel der SPD ist schlicht weggestorben. Es gibt keine Arbeitnehmer mehr für die man um Lohn und Brot kämpfen muss. Entweder die sind gut bezahlte Angestellte oder Arbeitslose, die sich nicht mehr an der Politik beteiligen oder maximal Linke oder AfD wählen. Gleiches gilt im Übrigen auch für die in dieser Form vollkommen überflüssigen Gewerkschaften, die durchsetzt sind von Linken und SPD Funktionären.
Akt der Verzweiflung? Glaube ich gar nicht. Die neue SPD-Führung hat das Problem, dass sie Olaf Scholz bei der Mitgliederabstimmung besiegt hat, aber noch nicht bei den Umfragewerten in der Bevölkerung. Erst wenn er ein echtes Wahlverliererimage bekommt, ist er politisch ähnlich wie Schulz wirklich erledigt. Und das ist ziemlich wahrscheinlich, aber auch nicht schlimm. So prickelnd ist der Mann politisch nicht.
Außerdem stellt die Parteiführung so die rebellischen Abgeordneten im Bundestag kalt, die Angst um ihre Mandate Ende 2021 haben, denn denen fällt auch kein besserer ein als Scholz. Ist auch kein Wunder, weil sie mit Nowabo und Esken noch schlechtere Chancen hätten und ein neuer Wehner oder Helmut Schmidt ähnlich wie Herr Sarrazin schneller aus der Partei ausgeschlossen wäre als auch nur Schriftführer eines Kreisverbandes werden zu dürfen. So jemand bräuchte ja Realitätssinn, das geht in der SPD aktuell gar nicht.
Alles in allem erwartbar, ähnlich wie schwarz-grün nach der Wahl. Nur hat keiner auf dem Schirm wie sich das Wahlverhalten entwickelt, wenn die Inflation in Deutschland zu laufen beginnt. Das ist das einzige Ereignis, das die Leute wirklich hinter dem Ofen hervorholt. Dagegen sind Corona-Demos gar nichts. Und ich glaube nicht, dass ich hier falsch liege, aber wir werden sehen…^^
Wenn das ganze Ausmaß und die Folgen der zweifelhaften Corona Maßnahmen für die Leute im eigenen Umfeld spür- und sichtbar werden, dann können Union, Grüne und SPD noch froh sein, wenn sie zusammen addiert eine halbwegs regierungsfähige Koaltion hinbekommen.
G 20 HH Olaf dürfte dann schon längst seine vielfachen Pensionen in Anspruch nehmen.
Ich sehe hier nur eine Wahl zwischen AfD und SED.
Als Teil des SED Parteienblocks ist es völlig egal was die Spezialdemokraten gerade mal wieder anstellen. Intellektuell sind sie ohnehin am Ende.
40% CDU, und 20% Grüne hahaha… meine Gegenprognose, die erhalten zusammen maximal 30%. Merkel fährt dieses Land völlig gegen die Wand, und, achja, was macht eigentlich der Liebling der MSM so während Corona, der beschäftigt sich gerade mit McBlöd und anderen Fastfoodketten ohne muslimischen Migrationshintergrund weil sich der Klimauntergang gerade in der Sommerpause befindet hahaha…
Für wen ist die SPD wählbar? In dem Programm sind lediglich Forderungen, wie man Umverteilt. Aber nicht, wie man sicher stellt, wie der Wohlstand auch künftig erwirtschaftet wird. Seit den 80zigern setzte Deutschland auf Kohle ( teurer Spaß für alle und für die Umwelt) und auf Migration oh e Kontrolle. Aber die Bergleute haben der alten Tante noch eine Gnadenfrist beschert.
Solange Herr Scholz nicht sagen kann wie unsere wirtschaftlichen Zugpferde heißen, solange ist er nur für Anarchisten und Konsumenten der Tagesschau und deren Sprecher wählbar.
Die Autoindustrie wird’s wohl nicht mehr lange sein. Auf Wiedersehen breiter Wohlstand für die meisten von uns. Heil den Funktionären!
Jedenfalls sind Forderungen wie etwa: Teurer Strom für alle ! Genau das, was die SPD zur Zeit ausmacht.
Der strategische Plan der SPD ist im Hintergrund die Fusion mit den Linken. Olaf Scholz gehört wahrscheinlich zu den letzten SPD Politikern mit dem Ruf, noch irgendein sozialdemokratisches Gen zu haben. Die Leistungen von Herrn Scholz kann man nur richtig bewerten, wenn man in seine Vergangenheit z.B. nach Hamburg blickt. Er hätte auch Parteichef werden können, wenn man ihn gewählt hätte. Bis zur Bundestagswahl ist noch ein weiterer Weg und die SPD hat wohl nur das „u“ gegen ein „o“ getauscht.
Sollte man bis zur Bundestagswahl die AfD nicht verboten haben und die Jungs nicht zu blöd agieren, wird es wohl zu einer CDU/ Grünen Koalition kommen. Eine inhalts- und personenleere CDU wird wohl weder den Sozialisten bei den Grünen und den Kräften der Straße widerstehen können, zu sehr hat Merkel unter den Fachleuten innerhalb der Partei aufgeräumt bzw. zum Wackeldackel degradiert.
Besonders „lustig“ wird eine Konstellation R2G mit einem Kanzler Habeck. Außenminister wird ein Herr Bartsch oder Rixinger, Innenminster wird Frau Kipping, Verteidigung liegt bei KGE und Wirtschaft bei Baerbock. Umweltministerin wird Louisa Neubauer. … . Puh, da tauchen Namen auf, das fällt mir nichts mehr zu ein.
So ist es. Die merken noch nicht einmal, wie sie nicht nur nicht mehr gewählt, sondern zwischen den Linken und den Grünen zerrieben werden. Selbst in einer SED-2 ohne Grüne werden die nichts. Die Linke wird hier der Tonangeber sein und aus einer Position der Stärke agieren. Ich kann mir nicht vorstellen, daß deren Spitzenfunktionäre bereit sein werden, Platz für ein paar angehalfterte, erfolglose Ex-SPDler zu machen. Und so viele neue lukrative Posten und Pöstchen kann dann nicht mal eine neue SED aus dem Hut zaubern, wie es für die SPD-Parteisoldaten geben müßte, allein deren Parteivorstand und Präsidium sind ja schon 30 Leute!!! Das wird teuer. 😉 Wie auch immer, es braucht nicht drei linksextreme Parteien, die Grünen decken das gesamte Spektrum ab und die Linke wird demografisch auch in Bälde das Zeitige segnen. Und die grüne Sekte wird clever genug sein, sich nicht mit der dahinsiechenden SPD ins Krankenbett zu legen, sondern vergnügt mit der CDU den Tanz um den Tempel der Macht zu zelebrieren.
seine Hamburger Vergangehnheit: G20 Gipfel Randale UND/ Oder „Spende der Warburg-Bank bringt die SPD in Erklärungsnot
Die Hamburger Bank spendete 2017 an den Kreisverband von Johannes Kahrs. Kurz vor der Bürgerschaftswahl will die SPD lieber nicht darüber diskutieren. “
oder „Stand: 24.02.20 15:18 Uhr Cum Ex: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank“ https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2020/Hamburg-verzichtete-auf-47-Millionen-von-Warburg-Bank,cumex204.html
„Allgemein Olaf Scholz blockt im Warburg-CumEx-Skandal ab “ https://finanzmarktwelt.de/olaf-scholz-blockt-im-warburg-cumex-skandal-ab-wird-es-bald-heikel-fuer-ihn-159467/
und damits nicht heikel wird für ihn, hat er als Finanzminister „Geschickt versteckte Gesetzesänderung. Bundesregierung erschwert die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals
Man will vertraulich beraten und Protokolle keinesfalls veröffentlichen: Dank einer Gesetzesänderung können Absprachen zwischen Finanzbehörden künftig noch besser verschleiert werden.“ https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wie-die-bundesregierung-die-aufarbeitung-des-cum-ex-skandals-erschwert-a-1300016.html
„Die Scholz-Nominierung ist ein Akt sozialdemokratischer Verzweiflung“… so viel Sinnhaftigkeit hätte ich dort niemals hineininterpretiert… ich war schlicht von Satire ausgegangen und hatte gehofft, die SPD entdeckt endlich ihren geistigen Witz wieder 😉
Es ist eigentlich völlig Wurst, welche Koalition aus dem Topf der medienaffinen Einheitsdemokraten gebildet wird. Die angepasste Merkelpoltik hat sich bewährt und wird von allen (außer AfD) fortgeführt werden. Sie werden erst an der Wirklichkeit scheitern.
Genauso sehe ich das auch.
Die einzig wirklich spannende Frage für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl wird
sein:
Welcher ÖR- Medienknecht wird sich weit genug erniedrigt haben um die „Ehre“ samt
dickeren Scheckbuch zu bekommen, Herrn Seibert (von Merkels Gnaden) als
Regierungssprecher zu beerben?
Gensing, Restle, Gniffke, ein NGO-Sprecher,…?
Vielleicht verbleiben die direkt beim Staatsfernsehen, auf ausgelagertem Posten und wechseln sich ab?!
Nach der nächsten Merkel Periode wird das völlig normal sein und wahrscheinlich müssen wir den Fernseher rund um die Uhr eingeschaltet lassen.
Saskia und Norbert Walter wollen keine GroKo mehr, sie haben sich ganz klar für eine rot/rot/grüne Koalition ausgesprochen, mit einem Grünen Kanzler.
Sie haben auch Olaf Scholz ganz konkrte die Blanken reingerammt: „Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland betonte er, Scholz dürfe seiner Partei nun nicht einfach „seine Agenda durchdrücken“. Der Parteichef reklamierte ein inhaltliches Mitspracherecht für sich und seine Co-Vorsitzende.“
Klein Olaf darf die Marionette von Saskia und Norbert Walter sein, mehr nicht.
„Klein Olaf darf die Marionette von Saskia und Norbert Walter sein, mehr nicht.“ Das freundliche Gesicht für einen linksextremistischen Haufen. Wählertäuschung. So wie die CDU nix mit christlich und nichts mit konservativ mehr zu tun hat.
Zu Scholz nach dem Bewerbungsgespräch: „Wir danken für ihren Besuch, wir melden uns bei ihnen“.
Die Sozen retten sich längerfristig nur mit einer Fusion mit der SED-Linken. Und Letztere übrigens genauso. Wollen also die roten Sozialisten beider Lager weiterhin am Geldtrog des Bürgers saufen und über der 5-Prozenthürde bleiben, müssen sie zusammengehen. Und sie werden es tun. Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Scholz noch Esken auf …
Ein Verhältniswahlrecht nach britischem Vorbild wäre, wenn es vor 20 oder 30 Jahren eingeführt worden wäre, die Lösung. Es gäbe zwei große Parteien, von denen die eine nur Regierung und die andere nur Opposition wäre. Es gäbe keine Politik, die von den Vorsitzenden der Parteien im Hinterzimmer gemacht würde.
Die Chance ist aber vertan, weil keine der Parteien im Bundestag noch so stark ist, daß sie das Verhältniswahlrecht wollte.
„Ein Verhältniswahlrecht nach britischem Vorbild…“
Rrrrright!