„Zur Begründung der drastischen Schritte verweist die türkische Regierung unter anderem ausgerechnet auf das umstrittene deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Anbieter zwingt, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde zu löschen.
Ziel des neuen Gesetzes sei es, die Verbreitung von Beleidigungen und persönlichen Angriffen durch die sozialen Medien zu unterbinden, sagte die stellvertretende AKP-Fraktionsvorsitzende Özlem Zengin bei der Vorstellung des Entwurfes. Es gehe nicht darum, Twitter, Facebook, Youtube und andere Plattformen ganz zu verbieten.“
Zum gesamten Artikel >>> „Türkei bereitet scharfes Kontrollgesetz für Twitter und Co vor“
„Seit der Verabschiedung des neuen deutschen Gesetzes haben mindestens 13 Länder – neben der Europäischen Kommission – Modelle der Mittlerhaftung verabschiedet oder vorgeschlagen, die weitgehend der Matrix des Gesetzes entsprechen. Nach der Bewertung von Freedom House zur Freiheit im Internet im Jahr 2019 werden vier dieser Länder als „nicht frei“ eingestuft (Venezuela, Vietnam, Russland und Weißrussland, Honduras wird nicht befragt, wird aber in Bezug auf die Pressefreiheit als „nicht frei“ eingestuft), fünf als „teilweise frei“ (Kenia, Indien, Singapur, Malaysia und die Philippinen) und nur drei als „frei“ (Frankreich, Großbritannien und Australien). Mit Ausnahme von Indien, Kenia, Vietnam und Australien haben sich alle diese Länder – wie auch die Europäische Kommission – ausdrücklich auf den Network Enforcement Act als Inspiration oder Rechtfertigung für ihre Modelle der Vermittlerhaftung berufen.“ (der komplette Artikel bei ForeignPolicy, November 2019).
Tja, was für ein Ruhmesblatt für ein Gesetz (NetzDG) einer (angeblich) freien Demoratie, wenn dieses Gesetz von Diktaturen, Fast-/Quasi-Diktaturen und Pseudodemokratien übernommen wird…
(Frankreich, Großbritannien und Australien aufgrund ihrer Verbundenheit mit Deutschland (EU, bzw. zum britischen Commonwealth) mal außen vor.)
Man möchte gerne den Satz prägen:
Schau welche Regierungen deine Gesetze übernehmen, dann weißt du, ob sie richtig oder falsch waren.
Die Methoden der Nazis im Dritten Reich waren erwiesen wirkungsvoll. Man muß sich nur daran erinnern und kopieren. Mit in der DDR gebräuchlichen Methoden des so genannten „Staats“ sicherheitsdienstes genau so.
Wieder ein „Herrscherklientel, Führerklientel“ dem dadurch ihre Diktator position ausgebasut und gesichert wird gegenüber dem nötigen „blöden“ Volk, das die Ideologien einfach nicht verstehen, daß das Alles richtig und wichtig ist. Auch weil dieses „blöde“ Volk in ihrem Alltagsleben oft erkennen müssen, mußten, daß solche Ideologien auf ihren Lebensalltag bezogen unreal sind, ihnen Nachteile bringen. Sie die Zeche dafür bezahlen müssen, erarbeiten müssen, immer größer und unbezahlbarer wird zum Wohle und zum Nutzen nur der Ideologen, Diktatoren
Natürlich war man bei der letzten Bundestagsdebatte zur weiteren Verschärfung des NetzDG schon etwas vergrätzt, dass sich so lupenreine Demokratien wie China und Iran jetzt in ihren Zensurbemühungen auf das NetzDG berufen und das der Regierung jetzt von fiesen Kritikern genüßlich auf’s Butterbrot geschmiert wird.
Ganz vergessen hat man wohl, dass China und Iran sogar Vorschläge für die Ausgestaltung des NetzDG eingebracht haben, die dann auch umgesetzt wurden. Zu finden ist diese unangenehme Petitesse im Anhang des UN Staatenberichts unter den Ziffern 124.88 und 124.99.
Mit Blick auf die Türkei und die dortige dbzgl Gesetzeseinführung war ja die Härte und an Heuchelei kaum noch zu überbieten, dass nebrn einzelne deutsche Politiker ausgerechnet unsere deutschen Qualitäts- und Verdrehemedien über Erdogan und das Gesetz hergezogen sind(groß berichtet u.a. bei WELT und ntv).
Unsere „Qualitätsmedien“(inkl der Altparteienpolitiker) haben mittlerweile keinerlei Scham mehr dabei wenn sie das Volk im Land für blöd verkaufen und dämlich halten.
Und das dritte Problem ist die EU.
In diesem Fall von Verschärfung der Zensur war zwar ausnahmsweise – deutscher geht es nicht – DE Vorreiter und Musterknabe. Aber ansonsten gilt doch, dass man sich als Regierung gerne hinter der EU versteckt um alle Sauereien geräuschlos durchzuziehen: Zuerst überträgt man immer mehr Souveränität nach Brüssel, die dann dort die ungeliebte „Drecksarbeit“ übernehmen. Geschätzte, und bestätigte, 85% (!!) aller Drangsale und Gesetze kommen inzwischen von dort. Wie praktisch für die hiesige Regierung, die diese zuhause nur noch, natürlich brav und „alternativlos“, umzusetzen braucht. SO funktionieren Politik und Entdemokratisierung heute. Da sind NetzDG oder die hierzulande wie Pilze aus dem Boden sprießenden Denunziationsportale „nur“ die Brandbeschleuniger.
Ich bin im Westen geboren und aufgewachsen., vielleicht bin ich deswegen zunehmend genervt vom dauerhaften Verfolgungswahn der Mitbürger, die im Osten geboren wurden und aufgewachsen sind. Die Mauer fiel 1989 und inzwischen sollte es schon besser geworden sein, wenigstens ein Weg der Besserung erkennbar..
Das ist kein „Verfolgungswahn“ sondern ein auf Generationen übergreifender Erfahrung basierendes Gespür dafür, dass etwas nicht stimmt. Wer nie unter persönlichen Risiken für seine Freiheit eintreten musste, sondern sie quasi geschenkt bekam („die Gnade der späten Geburt“ im Westen), wird dies wohl nie verstehen, wenn es ihm (oder ihr) an Empathie und/oder Erkenntnis aus selbständigem Denken heraus fehlt.
Mhh, vllt ist es ja aber auch so, dass es uns Wessis hier einfach nur zu lange zu Gut ging und das wir deshalb mittlerweile einfach nur zu vollgefressen, bequem und denkfaul geworden sind und deshalb die -vom Ossi bemerkten- negativen Veränderungen im Land selber gar nicht mehr bemerken??
An Frau Elly: Wenn man die Bettdecke fest über den Kopf zieht und die Geschichte immer nur in Rechts/Links-Kategorien betrachtet hat, also das linke Narrativ vom „rechten“ Faschismus verinnerlicht hat, sind solche Einschätzungen nachvollziehbar. Hinsichtlich Ihres Ossi-Clichés mus ich Sie leider enttäuschen: ich bin Wessi.
Ich bin auch im Westen geboren und aufgewachsen, und vielleicht deswegen zunehmend genervt von der Tendenz mancher Mitbürger, nicht zu bemerken, was Merkel und Konsorten hier durchdrücken.
Die Haltung vieler erinnert mich immer mehr an das optimistische „It cannot happen here“ von vielen Amerikanern (die dann auch nicht sehen, was seit 9/11 bei ihnen passiert, Patriot Act usw.)
Die Mauer ist weg, aber die Politiker haben nicht etwa die Gelegenheit genutzt, um ein Land mit den besten Aspekten beider Seiten zu bauen – im Gegenteil: sie haben ein Land mit den schlechtesten Aspekten beider Seiten gebaut.
NetzDG, Vorratsdatenspeicherung, überzogene Gesetze gegen „Hassrede“ usw. sind Überwachungsmassnahmen, von denen Stasi und Gestapo nur träumen konnten.
Offizielle Berufsverbote für Dissidenten gibt es (noch) nicht, aber die werden auch nicht mehr gebraucht, weil man über Umwege das gleiche Ziel erreicht hat, nur dass keiner dafür verantwortlich gemacht werden kann (und wer das nicht glaubt, sollte einmal ohne Verwendung eines Pseudonyms o.ä. einen Artikel darüber schreiben, dass die COVID-19-Massnahmen überzogen sind, CO2 keinen massiven Klimawandel verursacht, und/oder die Umwandlung der Sprache durch Feminist*_innen eine schlechte Idee ist, und dann sehen, was mit dem Job passiert).
Auch hier gilt „Germany First“ – wenn es um massive Einschränkungen der Grundrechte geht oder um nicht-objektivierbare Harakiri-Strategien zur Rettung des Weltklimas. Der Abstieg nimmt exponentiell Tempo auf. Motto: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.“
Die schicken höchstens eine Rechnung für das Anwaltshonorar dafür, dass sie das Gesetz geschrieben haben…
Und das zweite Problem ist, dass die Gerichte politisch besetzt werden – und es damit unwahrscheinlich ist, dass sie die Verfassungsmäßigkeit neutral und nicht durch die Augen von Merkel prüfen.
Hurra, da kann sich unsere Regierung aber mächtig selbst auf die Schulter klopfen.
Haben wir mit dem NDG (klingt nach Netzwerkdiskussionsgleichrichter) nun endlich einen adäquaten Ersatzexportschlager, der locker jene Alte-Weisse-Männer-Exportartikel der obsoleten und abzuwickelnden Klimakillerindustrien aus Automobil-, Flugzeug-, Anlagen- und Maschinenbau, Chemie- und Pharmaindustrie und dem Baugewerbe ersetzen kann und viel ressourcenschonender und nachaltiger produziert werden kann.
Für die Produktion der Gesinnungsgleichrichtergesetzgebung (GGG oder G3) bedarf es zudem nicht mehr dieses aufwendig an technischen Hochschulen und in Handwerksbetrieben jahrelang ausgebildeten Fachpersonals, das so schwer auf dem Arbeitsmarkt, besonders in der internationalen Konkurrenz, zu kriegen ist und auch noch gut bezahlt werden muss, um genügend Anreiz zu schaffen, sich in einem sich dekarbonisierenden und in einen präindustriellen Frugalstaat transformierenden Land niederzulassen.
Da von den ca. 190 Nationen gefühlt bestimmt 2/3 Diktaturen, Theokratien oder Entwicklungsländer mit kleptokratischen Ambitionen mit immensem Oppressionsbedarf ihrer Völker sein dürften, haben wir für das NDG und dessen Zulieferergesetze weltweit einen grösseren Absatzmarkt als derzeit noch für unsrere Hightech Produkte.
Zudem braucht man bei der Ausfuhr von NDG und derlei Schnickschnack sich nicht mehr mit irgendwelchen Waffenkontrollexportbeschränkungen und Embargos herumzuschlagen und kann das Zeug völlig bedenkenlos auf die globalen Märkte hauen.
Gerade wieder wurde mir im Tagesspiegel ein Post zensiert, der schlicht und einfach daran erinnert, dass das Geld auch verdient werden muss, das ausgegeben wird … unerhört – muss zensiert werden – zumal in Berlin, zumal von einer RRG Presse … nur mal so ein Beispiel (und ich habe in meinem Leben schon über 500.000 Euro Steuern und Sozialausgaben gezahlt)
Zitat: „Gerade wieder wurde mir im Tagesspiegel ein Post zensiert, der schlicht und einfach daran erinnert, dass das Geld auch verdient werden muss, das ausgegeben wird“
> Öhm, aber aber, wie können Sie auch nur solch räächtes Gedankengut posten -mhh? (Sark off).
Tja, kritische Bemerkungen, Hinweise und Fragen sind „in diesem besten Deutschland das es jemals gab“ nicht mehr erlaubt und genehm. Nur noch linksgrüner Gleichschritt und Jubelchöre sind erlaubt.
Sie meinen wohl das „Neueste Deutschland“… ?
„offensichtlich rechtswidrig“ gibt es in einem Rechtstaat nicht, denn dann bräuchte man keine Gerichte mehr.
„rechtswidrig“ ist nur das, was gemäß einem Gerichtsurteil so festgestellt wurde.
Es ist sonst niemand erlaubt, unter Strafandrohung durch das StGB, aus dieser Feststellung eine einem anderen nachteilege Handlung zu vollziehen.
Jemand der eine Handlung mit der Begründung „offensichtlich rechtswidrig“ ausübt, begeht „Selbstjustiz“, da die Feststellung „rechtswidrig“ in einem Rechtstaat nur der Gerichtsbarkeit erlaubt ist.
Selbstjustiz missachtet das Gewaltmonopol des Staates und ist deshalb strafbar.
Die dabei erfüllten Straftatbestände der „Selbstjustiz“ sind:
– Amtsanmaßung
– Nötigung
– u.a.
Das nun ein Gesetz der Regierung Merkel genau dazu auffordert, unter Androhung von Strafmaßnahmen, „Selbstjustiz“ zu üben, ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.
„offensichtlich rechtswidrig“ gibt es in einem Rechtstaat nicht, denn dann bräuchte man keine Gerichte mehr. Das ist ganz offensichtlich auch bei der Corona-Praxis genau so.
„rechtswidrig“ ist nur das, was gemäß einem Gerichtsurteil so festgestellt wurde.
Alles andere ist nicht rechtlich bindende Meinung.
So heute bei einer Demonstration von 20.000 Menschen gegen die verfassungswidrigen, nicht gerechtfertigten und wirkungslosen Corona Maßnahamen. insbesondere das Masken tragen.
Masken schützen den Träger nicht, „könnte“ (Konjunktiv) aber andere schützen.
Dies, in belegter Weise, erklärt von:
– WHO
– RKI
– Kassenärztliche Vereinigung.
Dazu soll wohl das NetzDG dienen, solche Informationen zu verhindern und zu unterdrücken.
Wie eine Recherche von ZDF-heute zeigt, wurde in 71 Jahren (1949-2020) nur 6x der Begriff „Pandemie im Bundestag erwähnt. Um die gesetzliche Pflicht der Bevorratung von Schutzausrüstung ging es dabei nie. Bereits 2012 hat das RKI vor gefährlichen Versäumnissen bei der Bevorratung gewarnt.
Trotzdem wurden zu Beginn der Epidemie, 13,7 Tonnen Schutzausrüstung aus Deutschland an China geleifert.
Trotzdem, dass die Bundesregierung in strafrechtlicher Weise gegen die Pflicht der Schutzvorkehrungen verstoßen hat, besitz nun ein Herr Altmaier die unverfrorene Frechheit:
„Altmaier droht Corona-Missachtern“ (Zitat aus Video-TXT)
Dazu soll wohl das NetzDG dienen, solche Informationen zu verhindern und zu unterdrücken.
Ja, das ist ein zentrales Anliegen unserer Eliten in ihrer medialen Demokratie: Informationen filtern und nach Wunsch redigieren.
Mit den nur 20 000 bin ich nicht einverstanden. Es gibt Luftbilder, die diese Schw…-Prozessionen vergangener Jahre (Rave) mit der heutigen Demo zeigen. Bei den Einen fabulierte man von Millionen, während man sich bei gleichen Menschenmassen heute mit 20 000 begnügt.
Deutschland kann Diktatur: 1933-1945-1989.
2015 – ?
Während deutsche Mainstreammedien und die Bundesregierung nicht müde werden Erdogan und die Türkei als Hort des Bösen und der Unfreiheit zu brandmarken, ist man in Deutschland was die Einschränkung der Meinungsfreiheit oder Repressionen gegen Menschen mit anderer als der offiziellen Meinung betrifft mindestens ebenbürtig ja teilweise sogar weiter als die Türkei. Das NetzDG ist dafür ebenso ein Beispiel wie das Kesseltreiben gegen Dieter Nuhr oder den Bundeswehr-Pesseoffizier Marcel B. Nennenswert auch die Anordnung Merkels, die Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten rückgängig zu machen oder die Auflösung der 2. Kompanie der KSK. Wer immer nur ARD und ZDF schaut und linke Blätter wie taz oder FAZ liest, bekommt davon natürlich nichts mit und glaubt die Welt sei in Ordnung.
Ich finde, die Bundesregierung ist gegenüber Erdogan äußerst indolent und zurückhaltend, auch damals, als er in ausfallender Weiße gegen Deutschland in die Kameras pöbelte. Schließlich, der Mann ist Türkei (es droht Rassismus) und er ist „bekennender“ Muslim ( es droht Islamophobie), also wie seine Landsleute hierzulande mit Samthandschuhen anzufassen.
Ansonsten haben Sie natürlich absolut Recht, diese Bundesregierung samt Gefolgschaft hat jedes Recht verloren, auf andere Länder wg. fehlender Meinungsfreiheit zu zeigen.
Stimmt es also doch? >AM DEUTSCHEN WESEN SOLL DIE WELT GENESEN< !?
Würde Deutschland von “ freedom house“ noch als “ freies Land“ eingestuft werden? Zwar wandert man beim Äußern einer von der vorherrschenden Ideologie abweichenden Meinung nicht direkt im Gefängnis oder Arbeitslager, aber Ruf, Amt, Job, Karriere etc. sind sehr schnell weg, da genügt häufig schon ein wenig Gezwitschere. Eventuell werden auch Auto, Haus oder Person des “ Abweichlers“ angegangen… aber das hat natürlich mit dem Staat nichts zu tun.
Erdogan und Maas sind sich darüberhinaus einig, daß jeder Anflug von “ Islamophobie“ (auch in Deutschland ein schweres Delikt) bereits im Keim erstickt werden muß.
Immerhin, Merkel-Deutschland hat einen Exportschlager.
‚aber Ruf, Amt, Job, Karriere, etc….‘
auch Freunde, und zwar die, die der Indoktrination vorbehaltlos folgen. Propaganda: steter Tropfen höhlt den Stein; viele verlieren dadurch ihr Denkvermögen.
„Zwar wandert man beim Äußern einer von der vorherrschenden Ideologie abweichenden Meinung nicht direkt im Gefängnis oder Arbeitslager…“ Momentan noch nicht, ist aber gewiss nur eine Frage der Zeit.
Ob rote oder braune Sozialisten, Deutschland war schon immer vorbildlich, wenn es um die Ausschaltung gegensätzlicher Meinungen ging und auf ihrem Höhepunkt haben sie auch nicht davor zurückgeschreckt, sie in Lager zu sperren und zu liquidieren.
Das alles könnte noch kommen, denn beide totalitäre Systeme haben ja in der Vergangenheit bewiesen zu was sie fähig sind und vielleicht ist das nur das Vorspiel, bis sie die Masse auf ihrer Seite haben und dann werden die anderen aussortiert, heimlich still und leise und darin hat man ja reichlich Erfahrung, wenn nicht vorher noch eine Gegenwehr erfolgt.
Bei Brüdern und Schwestern im Geiste heißt das Motto:
Gleich und Gleich gesellt sich gern.
Alles Vorgänge, die unmöglich wären, wenn Frau Merkel nicht quasi jeglichen politischen Wettbewerb im Rahmen der Groko eliminiert hätte. Die FDP hält die Füße still und beschäftigt sich lieber damit, ob Frau Teuteberg schuld ist oder nicht, die AfD wird endlos skandalisiert und zwischen Linke, Grüne, SPD und CDU/CSU passt kein Blatt Papier. Da kann man natürlich einen Tabubruch nach dem nächsten wagen, weil einem ja niemand in den Arm fallen kann. Die demokratisch gewählten Parteien und Mainstreampresse führen Demokratie nur noch als Potemkin’sche Vorstellung auf und hinter dem Vorhang machen sie sich die Justiz gefügig, mit irgendwelchen absurden Anzeigenschaltungen und Aussicht auf eine öffentlich-rechtliche Presse die Journalisten und mit auf Pump finanzierten Handgeldern die Bürger.
Es werden ja auch ganz unverdächtige Kommentare gelöscht, die weder Beleidigungen, noch irgendwelche strafrechtsrelevante Aussagen enthalten. Das Netzdurchsetzungsgesetz soll Menschen mit anderer Meinung einschüchtern. Dieses Gesetz ist längst noch nicht das Ende der Fahnenstange. Weitere Verschärfungen zur Unterbindung von Kritiken an EU und Politik sind längst schon in Planung. Wir werden noch staunen, was noch alles kommt, um Merkels Umbau in eine sozialistische Diktatur zu unterstützen. Selbst CEO’s aus der Wirtschaft haben nichts mehr gegen Merkels Transformation einzuwenden.
Aber es gibt Hoffnung: Die Bilder aktuell auf YouTube zu sehen; Menschen, Demonstranten, soweit das Auge reicht. Ich weiß noch nicht wieviele es heute in Berlin sind, die sich gegen Merkels „Transformation“ wenden, gegen diese Corona-Drangsalierung, gegen eine Zukunft, die Deutschland, uns Bürgern erwartet und die 1989 hätte blutig enden können. Aber was ich aus den Bildern erkennen konnte ist, dass die Menschen eine DDR nicht noch einmal durchmachen wollen. Merkel tritt unsere Freiheit und unsere Verfassung mit Füßen. Und die Leute wollen nicht länger zusehen. wie durch die inszenierte Panikmache mit einem angeblich gefährlicheren Virus. als die bisherigen bekannten, ihre Arbeitsstelle verlorengeht. Und sie wollen nicht länger für reiche Südländer und Franzosen bluten müssen und das Wenige, was sie sich schwer erarbeitet haben, zwangsenteignet bekommen, damit Macron sich die nächste Wiederwahl mit Geschenken an seine Bürger kaufen kann! Viele der Demonstranten haben die Schnauze gestrichen voll sich ausplündern zu lassen und obendrein noch dafür bestraft zu werden, wenn sie sich in den sozialen Medien dagegen wehren wollen und das auch zum Ausdruck bringen.
Deutschland mal wieder Spitze ! Ich wusste doch, wir können`s noch.