Es ist inzwischen öde bis zum Überdruss. Angela Merkel, gemäß ihrer Amtsbezeichnung Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, hat am vergangenen Wochenende in Stralsund wieder einen ihrer Super-Sätze gesagt. So einen wie „Wir schaffen das“. Diesmal heißt der Satz: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“
Der Satz ist ein dummer Satz – zumal auf einer Veranstaltung, auf der die CDU Mecklenburg-Vorpommern ihren Spitzenkandidaten für die Bundestagswahlen 2017 aufzustellen hatte. Bei demokratischen Wahlen ist das Volk nicht jeder, der im Lande lebt. Denn hier findet man viele Leute (mit mehr oder weniger langem Aufenthalt), die nicht Bürger dieses Staates sind und die mit dem Schicksal des Landes nicht wirklich verbunden sind. Die Unterscheidung zwischen Bevölkerung und Volk ist eine Grundbedingung jedes demokratischen Verfassungsstaates.
Soll man diese Rechtslage nun ernsthaft mit Frau Merkel erörtern? Soll man sich wieder über so einen Satz beugen, als wäre sein Sachgehalt für die Redende von Bedeutung? Das ist er nicht. Der Zweck solcher Merkel-Sätze liegt woanders: Er soll eine bestimmte Atmosphäre herstellen. Unverbindlichkeit, Beliebigkeit, Willkür – das ist die Atmosphäre, in der diese Kanzlerin vorzugsweise regiert. Jetzt werden ihre Worte so interpretiert, als sei es als reine Abgrenzung zu Pegida gemeint. Genau darin liegt die Gefahr – im Unbestimmten, jederzeit revidierbaren, weil Ungenauen, das jederzeit in´s Gegenteil umschlagen kann. Was hat man nicht schon alles aus ihrem Mund gehört: Dass sie gegen Mindestlohn, Frauenquote oder doppelte Staatsbürgerschaft ist; für eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und gegen eine Griechenland-Rettung um jeden Preis. Und kurz darauf war immer alles ganz anders: Ein Erdbeben im fernen Japan – und schon war Energiewende. Ein bisschen Unruhe in Griechenland – schon wurde „aus höheren Gesichtspunkten“ gerettet. Und dann veranlasste ein Migrantenstau auf dem Balkan Merkel dazu, eine „Willkommenskultur“ auszurufen und den § 18 des Asylgesetzes auf den Kopf zu stellen – durch schlichte Anordnung, auf unbestimmte Zeit, ohne Parlamentsvorlage. Wie hieß damals das Merkel-Super-Wort? „Moralischer Imperativ“.
Wie viele Parteimitglieder der CDU haben sich in den Anfangsjahren des Merkelismus für die angeblich festen Positionen ihrer Partei im Wahlkampf auf die Straße gestellt; wie viele Parlamentarier und Amtsträger haben sie immer wieder sorgfältig begründet und umzusetzen versucht. Wie viele Wissenschaftler und Journalisten haben aus Überzeugung und in gutem Glauben versucht, solche Positionen durch Information und Aufklärung zu untermauern.
Und jedes Mal ist diese Kanzlerin ihnen in den Rücken gefallen.
Wenn nun die gleiche Person im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017 großzügig alle und jeden zum Volk zählt, so kommt es auf den Hintersinn an: Das Volk soll keine Instanz sein, die Rechenschaft fordern kann. Für Merkel ist „Volk“ nur ein weites, diffuses, zusammenhangloses Publikum, nur ein Empfänger ihrer Botschaften. Kein Verfassungsorgan, sondern ein Gelegenheitsgebilde.
Was die Regierenden über das Volk sagen, das sagen sie über sich selber. Es verrät etwas über ihre Regierungsweise und über ihre Bindungen. Wer daher als Regierender das Volk zu einem vagen Gelegenheitsgebilde erklärt, verrät nur die eigene Bindungslosigkeit. So wird das Volk zu einem Spiegel, in dem in Wahrheit die Eigenschaften der Regierenden sichtbar werden. Man sollte daher den Merkel-Satz „Das Volk ist jeder“ so übersetzen: Bundeskanzler ist jeder, der irgendwie (parteipolitisch und medial) eine Mehrheit fabrizieren kann. Damit wäre das Amt von allen Bindungen an das Wohl des Landes, an das Parlament, an die Gesetze und den Amtseid gelöst. Ein Amt wäre letztlich gar nicht mehr existent.
Hören wir noch auf ein paar Worte. Merkel hat sie in Stralsund unmittelbar vor dem Satz über das Volk gesagt: „Die Zeit der deutschen Einheit, die Zeit als der Eiserne Vorhang fiel, die Zeit als Europa zusammengewachsen ist, war eine wunderbare Zeit.“ Sie hat „war“ gesagt. Die Zeit der deutschen Einheit ist für sie Vergangenheit. Der Satz klingt wie eine Reisebeschreibung. Wie war es dort und damals so schön – aber nun bin ich schon woanders. Hier spricht eine Vertreterin jenes Milieus, für das die staatliche Einheit Deutschland eigentlich überholt ist. Für dieses Milieu ist „Offenheit“ das neue Grundgesetz. Es ist jenes Weltbürger-Milieu, von dem Rainer Hank an diesem Wochenende (im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung) so treffend schreibt: „Investmentbanker, Operndiven, Star-Ökonomen und alle übrigen Lonely-Planet-Traveller sind heute hier und morgen dort“. Dem stellt Hank ein ebenso treffendes Wort der britischen Regierungschefin gegenüber:
„Wenn du meinst, du seist ein Weltbürger, bist du in Wirklichkeit ein Bürger von nirgendwo.“ (Theresa May)
Fazit: Wenn Angela Merkel die Wahl im Herbst verlieren sollte, dann wird es geschehen, weil sie das verbindliche Gegenüber zu ihrem Volk verloren hat – das Gegenüber, das für andere Kanzler der Bundesrepublik eine Selbstverständlichkeit war. Merkels Worte verraten, dass sie ihren Vertrag mit dem Volk längst innerlich gekündigt hat. Ihr Verhältnis zu Deutschland ist nicht mehr verlässlich.
Das Problem ist nicht nur Merkel, sondern auch die Unions-Bundestagsabgeordneten – die Taubers, Scheuers und Co, die alle aus Macht- und ihrer Pension und Diät Willen wieder in den Bundestag wollen und nicht das Rückgrat haben gegen diesen Wahnsinn aufzustehen.
In der Tat, Sie haben recht. Ein echter Neuanfang mit einer richtigen Verfassung und einem Gebilde direkter Demokratie müßte her. Gerade große Krisen haben ja das Potential in sich, auch Neues, Besseres entstehen zu lassen. Und tatsächlich, Einheit und Identität müssen entwickelt werden. Das geht aber m. E. Nur außerhalb der EU.
Ja, die Chance ist da, und wie sehr würde ich mir das wünschen. Ehrlich gesagt bin ich aber in Bezug auf die Deutschen recht pessimistisch. Wir haben wie die Schweden, mittlerweile eine völlig verweiblichte/verweichlichte Gesellschaft und Führung. Keinerlei Kraft zu harten Entscheidungen.
Nicht nur Merkel war eine – ganz Deutschland, ist zu einer fingernägelfeilenden FDJ-Sekretärin mutiert, die im Grunde nur beliebt sein will. Egal beim wem, während um sie herum die Firma zusammenbricht. Gut, wenn man Merkels Fingernägel sieht, hilft da wohl auch keine Nagelfeile mehr. Aber wie heißt es so schön: „Weiberregiment, nimmt kein gutes End“. Auch wenn solche Sprüche mindestens Köpfschütteln auslösen, muß man doch Deutschland und Schweden als typische Beispiel dafür sehen, was „Frauenpolitik“ anrichtet.
Man kann mir vorwerfen was man will, ich habe jedenfalls die Nase davon gestrichen voll. Aber das ist ja auch nur eines der vielen Probleme die wir haben. Und die Wahlen werden es ja zeigen, wo wir Deutschen wirklich stehen.
Tdestrafe? Nein, ist Gott sei dank abgeschafft.
Ein Leben in Gefangenschafft und in absoluter Abhängikeit von Dritten, ohne jegliche Selbstbestimmtheit und das bis zum natürlichen Tod. Dies ist die schlimmste Strafe die noch halbwegts in den Begriff „human“ hineingequescht werden kann. Eine weitere Komponente ist die lebenslange Reflektion des eigenen Tun. Das kann sehr grausam sein.
M. denkt nicht in „Nationen“. Sie denkt in Ideologien und zwar in faktenfreien. Das sind Ihr die liebsten.
„unterliegt dem Ewigkeitsprinzip; er lässt sich
noch nicht einmal mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages
abschaffen oder substanziell ändern.“
M. benötigt keine Zweidrittelmehrheit für Grundgesetzänderungen, das macht sie alles ganz alleine. Sie verfügt, sie ordnet an, so wie es sich für eine absolut Herrschende gehört. Diejenigen die ihr diese Suppe noch versalzen könnten, hat sie längst, mit was auch immer, eingelullt.
Da bin ich inhaltlich ganz bei Ihnen, zu 100 Prozent, keine Frage! Vielleicht besser Watzlawick statt Nietzsche: „Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst!“? Wie auch immer, wenn der allzu freundliche gute Menschenschlag nicht bald begreift, was die Stunde geschlagen hat, ist seine Zeit bald abgelaufen – da beißt die sprichwörtliche Maus keinen Faden ab…
Da bin ich inhaltlich ganz bei Ihnen, zu 100 Prozent, keine Frage! Vielleicht besser Watzlawick statt Nietzsche: „Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst!“? Wie auch immer, wenn der allzu freundliche gute Menschenschlag nicht bald begreift, was die Stunde geschlagen hat, ist seine Zeit bald abgelaufen – da beißt die sprichwörtliche Maus keinen Faden ab…
Ja, da gäb’s dann wirklich mal „Neues aus der Anstalt“.
Freut mich;-)
Dann muss es wohl so sein; sie kommen damit durch, weil ein großer Teil der Bürger absolut desinteressiert ist.
Mir persönlich genügt das Wissen, dass ICH (und viele andere) nach meinem Gewissen handele und absolut nichts anderes zählt.
Danke, der perfekte Tagesabschluß!!!
Ich habe Tränen gelacht; herzhafter noch als das Lachen am Ende des Clips.
Nochmals Danke!
Es fehlte nur noch: Ich liebe Euch doch Alle …..
Sie ist eben eine “ Köterrassen-Kanzlerin “ , jetzt sogar von Gerichtes wegen bestätigt . Jetzt nur noch ein wenig den üblicherweise stumpfen Blick ins angriffslustige verändern, dan hammas… :-)))
Richtig! Ich habe dies erst gelesen, nachdem ich meinen Kommentar gepostet hatte. Aber Ihr Fazit trifft den Nagel auf den Kopf. Das ist absolut zutreffend.
„Frau Merkel hat nicht das geringste Interesse an einem
deutschen Staatsvolk im Sinne des Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes“
Es liegt etwas durch und durch Krankhaftes und Absurdes in der Tatsache, dass jemand wie Frau Merkel sich erlauben kann, darüber zu befinden, wer das deutsche Staatsvolk ist und wer nicht. Es dürfte nicht nicht im beliebigen Ermessen einer beliebigen Kanzlers-Person stehen, so eine Entscheidung zu treffen. All dies ist mit einem normalen menschlichen Verstand überhaupt nicht mehr zu fassen.
Ihrem Fazit schließe ich mich an, ich bin allerdings der Meinung, dass kein Kanzler nach dem zweiten WK (wie Sie es sagen) und auch keiner vor dem 2. WK Deutschland einen so großen Schaden zugefügt hat wie Frau Merkel, in jedem Fall nicht planvoll und wissentlich. Alle Informationen sind abrufbar, im Internet, wegen dem man angeblich die Grenzen nicht schließen kann. Und dennoch macht sie immer weiter mit ihrer verhängnisvollen, zerstörerischen Politik! Und noch schlimmer: Niemand, absolut niemand fällt ihr in den Arm!
Yesss !!!
Merkels (Nicht)Achtung vor dem Grundgesetz sei mal dahingestellt, aber ein Perspektivwechsel könnte zusätzliche Klarheit schaffen:
Ich könnte mir vorstellen, dass viele Nicht-Deutsche (im SINNE des GG) bspw. EU-Bürger aus Osteuropa die in Deutschland leben und arbeiten, prinzipiell mit einer „Merkel’schen ZWANGSGERMANISIERUNG“ ganz und gar NICHT einverstanden wären.
Oder haben die „legalen Einwanderer“ (vom Gastarbeiter aus Italien bis zum Aussiedler aus der UdSSR) zwischenzeitlich genauso viel zu melden wie die autochthone Bevölkerung?
Leider sehe ich erst jetzt Ihre Antwort. Nun, wir befinden uns Gott sei Dank heute nicht in einer Situation wie der zur Zeit von Georg Elser. Wir können wählen und wir können Demonstrationen organisieren. Das ist unsere Chance und unsere Pflicht. Warum tut das der Bürger nicht und belohnt schlechte Leistungen auch noch? Der sprichwörtliche und mögliche Denkzettel (zehn oder 13% sind kein Denkzettel!) wäre ein aufrüttelndes Wahlergebnis, das den Altparteien ihre eigentlichen Aufgaben in Erinnerung ruft: Die Regierung setzt unsere Gesetze kompromisslos um und die Opposition überwacht das und formuliert ggf. ein Misstrauensvotum. Der Art. 20 Abs. 4 GG kommt nur dann infrage, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Die ist aber möglich. Wir haben unsere friedlichen und legitimen Möglichkeiten überhaupt noch nicht ausgeschöpft. Darum geht es mir.
Eine interessante These, daß Art. 20 Abs.4 GG nicht wirksam wird, weil es den „Souverän“ im überwiegenden Teil nicht interessiert. Ab wann ist zu wenig Widerstand? Pegida hat man im Winter 2015 die Spitze durch massive Verleumdung abgebrochen (im Maximum waren 39000 in Dresden spazieren, derzeit sind es immernoch ca. 1500 Unentwegte, Woche für Woche, die gegen die Machenschaften von Regierung und Parlament protestieren. Der Nazikeule will man sich überwiegend nicht aussetzen. Mittlerweile sind etliche der Forderungen des gesunden Menschenverstandes bereits stillschweigend umgesetzt worden.
Für mich war der Punkt zur Widerstandspflicht erreicht, als die Verfassungsklage von Prof. Schachtschneider, die er für die CSU erarbeitet hatte, vom BVerfG nicht zur Bearbeitung angenommen wurde. Wenn das höchste Gericht nicht darüber richten will, ob das Grundgesetz gebrochen wurde, dann hat der Bürger seine legalen friedlichen Möglichkeiten ausgeschöpft.
Mit Verlaub, die größten Gefährder dieses Landes sitzen in der Bundesregierung.
Leider sind das nur die zweitgrößten Gefährder. Die Größten findet man am Wahltag in den Wahllokalen!
Es ist auch, müßig immer wieder das Richtige festzustellen. Das frustriert leider nur, wenn keine Änderungen zu erreichen sind, sei es nun weil die Akteure zu fest im Sattel sitzen oder die Kontrolleure (Volk und Parlament) nicht fähig sind das Zeitgeschehen zu interpretieren, oder einfach schlicht uninteressiert sind, um die die Aufgabe die sie durch das GG haben wahrzunehmen. Im im besonderen das Parlament,ist hier ein Totalversager.
Die Paralellen zur Nazizeit,in der Struktur der Geschehnissen, sind tatsächlich frappierend. Eine raffinieret geknotete Schlinge legt sich, getarnt als wunderschöne Krawatte oder Halstuch um den Hals der Menschen um Ihnen die Luft zum atmen zu nehmen und zwar auf vielfältige weise. Doch die so Betroffenen erkennen in der Mehrheit, die Gefahr nicht.
Es ist ein wahrhaftiges Drama, welches nach alter Tradition auch in einem solchen enden wird. Erst aus der totalen Zerstörung wird wieder Neues entstehen. Wie in jedem Krieg und Krieg ist genau das was wir z.Zt. erleben. Kein Krieg wie wir ihn bisher kannten sondern viel hinterhältiger, da er auch nicht offen erklärt wurde. zumindest nicht so das es JEDER verstehen kann.
September 2017 ist ein erneuter Schicksalsmonat für dieses Land.
Jetzt bin ich vor Schock über die neueste SPON Propaganda vom Hocker gefallen……
Überschrift zum nachfolgenden Bild: Das sind die neuen Europäer
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Immerhin wird sie einen aehnlich gesinnten als Nachfolger wissen, der ihr ‚Werk‘ vollenden wird. Nur beschleunigt.
Wer immer noch CDU wählt oder gar Parteimitglied ist, dem ist wohl nicht mehr zu helfen. Diese Partei muss sich regenerieren und völlig neu aufstellen. Linksparteien gibt es genug!
Weg damit, in den Mülleimer der Geschichte. Ebenso die „dazugehörige“ Partei.
Verbraucht, ausgelutscht, abgewirtschaftet, politischer Sondermüll. Das sage ich als jemand, der diese ABARTIGE Gruppe namens CDU über Jahrzehnte mitgewählt hat. Ich will euch nicht mehr sehen, hören, wahrnehmen. Brechreiz.
Schaut man sich an, was das Grundgesetz zum Deutschsein (Art. 116, Einzelnorm) und zur Wahlberechtigung GG Art 20 Abs 2) sagt, dann muss das Fazit eigentlich sein, dass die Äußerungen Merkels sie als Feind des Grundgesetzes entlarvt! Ja, so deutlich muss man dies aussprechen.
Diese Feindschaft kann entweder geistige Verwirrtheit signalisieren oder aber perfide Absicht. Beides disqualifiziert Merkel aber auf jeden Fall für das Amt der Bundeskanzlerin!
Wenn jemand hier in Deutschland wählen will, dann muss er halt die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. Das Argument „Ich zahle hier Steuern, das berechtigt mich auch zum Wählen“ ist keines. Es gibt genügend Fälle, in denen man etwas zahlen muss, ohne Einfluss auf das zu haben, was mit diesem Geld dann passiert.
Merkels Einlassungen (statt deutsches Volk „diejenigen, die schon länger hier sind“, nun gewissermaßen die indirekte Absegnung der Vorgänge in NRW, wo durch die Hintertür das Wahlrecht für Nichtdeutsche nicht-EU-Bürger eingeführt werden soll, was eindeutig verfassungswidrig ist, legt offen, wes Geistes Kind Merkel ist. Wenn wir nicht aufpassen, sind wir indigene Deutsche bald wirklich Freemde im eigenen Land. Und Erdogan bekommt über seine fast 4 mio Auslandstürken in Deutschland erheblichen Einfluß auf das, was in Deutschland zukünftig passiert.
Der Ruf „Merkel muss weg“ ist jetzt umso mehr angebracht und er muss noch lauter werden! Parallel dazu muss ein Martin Schulz als das entlarvt werden, was er ist: letztlich ein Merkelabklatsch mit Bart, der alles mindestens weiter so oder noch schlimmer machen würde.
Frau Merkel halten Sie besser ab sofort ihren Mund. Oder schalten Sie vorher ihr Gehirn ein. Ich hoffe Sie werden eines Tages für diese Entscheidungen ohne jedwede Legitimation zur Rechenschaft gezogen.
Genauso schlimm aber ist es, das niemand in dieser Partei hingeht und dieser Kanzlerin Grenzen setzt. Mit einem bisher hin und nicht weiter. Diese Demokraten sind nicht besser als die Mitläufer einer NSDAP. Es sind die gleichen Leute die moralerhaben darüber urteilen, warum man sich im 3. Reich nicht gewehrt hat.
Im Gegensatz zu damals, kann man heute den Mund aufmachen ohne an die Wand gestellt zu werden. Es ist nur noch erbärmlich was dort im Bundestag für unerträgliche Gestalten rumlaufen. Und dann alles mit Parteigehorsam abzutun ist zu einfach. Die Totengräber dieser Demokratie sitzen im Bundestag. Wenn es zu schlimmeren kommt in Deutschland haben diese Leute daran schuld. Keine AFD oder Pegida. Alles nur vorgeschoben um vor der eigenen Verantwortung zu fliehen.
Und in der MSM ließt man darüber nichts.
Lieber Herr Held,
vielen Dank für Ihre klaren Worte.
Mir fällt dazu nur ein, Frau Merkel, wir nehmen Ihre Kündigung an.
Uns gefällt das Deutschland, welches Sie geschaffen haben, nicht.
Wie sagte Pegida einst in Dresden “ wer Deutschland nicht liebt…..“ und
bitte, nehmen Sie Ihre Gäste und „Fans“ gleich mit.
Das Mißtrauen ist vorhanden, das Votum fehlt.
Angeblich analysiert Fr. A. Merkel alles vom Ende her. Jemand der vom Ende her denkt, kann nicht bindungslos sein.
Erstaunlicherweise ist die Frage „Welches Ende sieht Fr. A. Merkel?“ ungeklärt.