Dass unser Justizminister Heiko Maas die Vorarbeit zu seinem Facebook-Zensurgesetz von befangenen Rechtslaien hat machen lassen, und keine Ahnung hat, wie die vorgegangen sind, machte ein Rechtsanwalt öffentlich. Die EU-Kommission dagegen hat nun selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur.
Rechtswidrige Inhalte sollten möglichst schnell von Internetplattformen verschwinden. Darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nicht verbotene Meinungen und Inhalte sollten auf allen sozialen Medien frei und unzensiert geäußert werden dürfen. Diesen zweiten Teil der Abwägung – also das für die Demokratie elementare Grundrecht auf freie Meinungsäußerung – vergessen Justizminister und EU-Kommission gerne. Und so liest man im Factsheet zur Auswertung der Erfahrungen mit einem Jahr Code of Conduct gegen illegale Hassrede im Internet von EU-Rechtskommissarin Vera Jourová Sätze wie den folgenden:
»Facebook löschte Inhalte in 66,5 % der Fälle, Twitter in 37,4% und YouTube in 66% der Fälle. Das bedeutet eine substantielle Verbesserung für alle drei Unternehmen.«
Es geht also nicht darum, die richtigen Inhalte zu löschen, sondern möglichst viele Inhalte, über die sich irgendjemand beschwert hat. Jemand kritisiert Sie auf YouTube oder Facebook? Kein Problem. Einfach Hatespeech-Beschwerde und die Kritik wird gelöscht – mit dem Segen der EU-Kommission.
Wie schon bei Heiko Maas und seinem unsäglichen Netzdurchsetzungsgesetz, das sich auf einen ganz ähnlichen Erfahrungsbericht mit dem Verhaltenskodex stützt, erwähnt die Kommissarin an keiner Stelle auch nur die Möglichkeit, dass ein Inhalt, der von den meldenden Rechtslaien als rechtswidrig gemeldet wird, vielleicht gar nicht rechtswidrig sein könnte, sondern einfach nur ihr Anstandsempfinden verletzt.
Dabei fällt bei genauem Lesen der Kontrast auf, dass mitgeteilt wird, dass über 2.500 Fälle von als nach jeweiligem nationalen Recht illegal eingestuften Postings den Social-Media-Anbietern mitgeteilt wurden, aber nur 212 von diesen den Strafverfolgungsbehörden angezeigt wurden. In Deutschland wurde bekannt, dass dem Justizministerium kein einziger Fall bekannt ist, in dem die Strafverfolgungsbehörden aufgrund von Meldungen durch jugendschutz.net tätig geworden wären. Jugendschutz.net hat die Evaluierung des Verhaltenskodex‘ in Deutschland durchgeführt, auf die sich Minister Maas stützte. Jugendschutz.net ist auch eine der 34 Organisationen, die für die EU-Kommission nachverfolgten, was mit ihren Hasssprech-Meldungen an die Social-Media-Anbieter geschah.Darf man sich wirklich darauf verlassen, dass nur illegale Postings bemängelt werden, wenn (sympathisch) befangene Laienorganisationen mit Namen wie „Bewegung gegen die Intoleranz“ darüber befinden, ob ein Posting etwa über Kriminalität von Ausländern, nur von einer intoleranten Haltung zeugt, oder strafbare Volksverhetzung ist. Nur letztere sollten Facebook und Co. löschen. Die EU-Kommission und Maas drängen sie mit Macht, alles zu löschen. Die Meinungsfreiheit bleibt dabei auf der Strecke.
Dieser Beitrag von Norbert Häring ist zuerst hier erschienen.
Wir können auf diese Zensur nur reagieren, in dem wir das Web im wahrsten Sinne des Wortes Welt weit nutzen.
Es gibt mittlerweile viele Anbieter um unerkannt im Internet zu surfen. Über Proxyserver im nicht EU Ausland können dann die ganzen Regelzungen und Zensuren umgangen werden.
Konzerne wie You Tube werden die Videos nur in der EU nicht zugänglich machen. Über einen Proxi in Timbuktu kann man dann alle Inhalte sehen, die in der EU verboten sind.
Blogger melden sich in den nicht Europäischen Ländern an. (Briefkastenfirma). Abmahnungen müssen dann in Ländern zugestellt werden, in denen diese keine rechtliche Grundlage haben.
Die User in China haben bewiesen, dass es eine Regierung nicht schafft das Internet vollständig zu zensieren.
Zeigen wir doch den EU Kraten alle unseren Mittelfinger und organisieren uns außerhalb ihres Einflussbereiches.
„..von befangenen Rechtslaien“.
In diesem Fall wohl eher „befangene LINKSlaien“
Inzwischen werden auf FB schon User gesperrt die lediglich Tatsachen übermitteln, also z.B. Kriminalfälle begangen von Ausländern sammeln und neutral posten. Wenn DAS bereits wegzensiert bzw. „weggedroht“ wird, sind wir nicht mehr weit weg von 1984.
Es fällt auf, dass reichweitenstarke, sich kritisch, aber keinesfalls hasserfüllt äußernde User bevorzugt vom Netz genommen werden und zwar vollständig, nicht nur für eine einzelne inkriminierte Äußerung.
Islamkritik und Kritik an kriminellen Ausländern, Gewalttaten von Migranten oder Kritik an den etablierten Parteien ist besonders gefährdet, das beweist dass es nicht etwa um Straftaten, sondern um politische Zensur geht. Wenn die erst mal etabliert ist, wird der Kreis der zensierten Äußerungen schrittweise aufgeweitet. Ziel ist ein unpolitisches Facebook(twitter/youtube, auf dem man kommerzielle Werbung, Kochrezepte, lustige Katzenvideos, Smalltalk und Politpropaganda für die Altparteien und für eine freie, weltoffene, tolerante und … (Buzzwort bitte selber einfügen) Gesellschaft findet. Wie in der DDR. Insbesondere der Frieden war dort sehr erstrebenswert, und der wurde im Notfall z.B. in Prag mit Sowjetpanzern quasi erzwungen. Wer nicht sehr friedliebend war, durfte mit der Stasi, und falls er weiterhin Kriegshetze betrieb auch mit dem Stasiknast Bekanntschaft machen. Kriegshetze war allerdings bereits, auf die auf DDR-Territorium stationierten russischen Atomwaffen vom Typ SS20 aufmerksam zu machen und deren Abzug zu fordern.
Gibt es hierzulande „verbotene Meinungen“? Ja, aber nur ganz wenige. Das Holocaustleugnen gehört dazu, so ziemlich alles andere darf man aber behaupten oder auch abstreiten wie man lustig ist. Man kann der Meinung sein, die Ausländerkriminalität in Deutschland habe jegliches erträgliche Maß bereits weit überschritten, oder aber auch der Meinung sein, das sei überhaupt kein Problem, oder die Meinung vertreten, die Kriminalität der Deutschen sei das Hauptproblem und Ausländer seien alle friedlich, freundlich und gesetzestreu. Alles von der Meinungsfreiheit gedeckt. 3 mal dürfen wir raten, welche Äußerung dieser Bandbreite bei einer gewissen Reichweite zensiert werden wird und welche nicht. Eigentlich ist es ziemlich durchsichtig.
„Die EU-Kommission dagegen hat NUN selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur.“
Entschuldigung, aber wie kommen sie auf das NUN?
Sie meinen sicherlich, das Sie dieses thema NUN entdeckt haben…
Aber immerhin schön zu lesen, das dieses wichtige thema nun doch mit monaten verspätung aufgegriffen wird.
Genau so sieht es aus, etliche absolut unnötige „NGOs“ (der Name ist schon ein Hohn) die sich alle gegenseitig einladen, beauftragen und auf Kongressen und Veranstaltungen treffen und am Ende der Politik, die sie finanziert, die gewünschten Ratschläge geben. Der totale Sumpf!
Gerade auf Youtube gibt es aber inzwischen etliche Kanäle, die sich mit diesen Zuständen sehr kritisch auseinandersetzen.
Ich schaeme mich fuer meine Lands(frau). Ich habe sie nicht gewoehlt, eigentlich hatte sie kein Tscheche gewoehlt.
Auf dem großen Platz vor dem EU-Parlament lassen sich doch bestimmt ganz tolle und publikumswirksame BÜCHERVERBRENNUNGEN organisieren… darauf sind unsere fleissigen EU-Parlamentarier und EU-Kommissare noch gar nicht gekommen! Oder öffentliche Zerstörungen von Festplatten…geil… „Ich übergebe dem Amboss die Festplatte des Roland Tichy…“, dazu die Klänge von Beethoven. Drum herum stelle ich mir die Teddybärenwerfer und Klatscher von den Bahnhöfen vor, diesmal allerdings mit Fackeln in den Händen, und alle haben Tränen in den Augen vor lauter Rührung über sich selbst und über die allmächtige und eindrucksvolle EU, die uns so sehr beschützt vor schlechtem Gedankengut! Schulz würde dazu ein paar salbungsvolle Worte sprechen, Uschi hätte ein paar ihrer schwangeren Soldatinnen mitgebracht in der neuen Umstandsuniform, die mit ihren dicken Bäuchen bei Beethovens Klängen stramm stünden, unsere Vertreter der Islamverbände würden Reden darüber halten, dass jetzt endlich die längst überfällige Integration der Deutschen begonnen habe und anschließend gibt es ein gemeinsames, ökumenisches Gebet, bei dem die Vertreter der christlichen Kirchen vorher ihre Kreuze ablegen und alle sich bücken und ihre Ärsche gen Westen recken. Ach wird das toll. Wir freu’n uns schon drauf, gelle, Frau Göring-Eckard?
Es wäre nicht die erste und nicht die letzte Säuberung. Die Nazis haben es gemacht, die Kommunisten und nicht die Alliierten vergessen. Sie haben es genau so gründlich gemacht. Sie sind alle nett bis sie die Macht erreichen ?
Es ist erschreckend was in Deutschland und der EU vor sich geht, bald werden wir Zustände haben wie in der DDR. Wenn man sich die ÖR und manche Medien anschaut, dann ist es schon so weit, aber immer mit augehobenem Zeigefinger auf andere Länder zeigen, die nicht demokratisch genug sind. Moral exportieren und zuhause Doppelmoral. Was passiert mit uns und das in so eine kurze Zeit?
Die Richtung ist also die: Jede regierungs- und medienkritische Äußerung ist potentiell fürs Löschen freigegeben? Die Politik wird ihre Kritiker los, und die Mainstreammedien ihre Konkurrenz im Netz?
Ich glaube fast, wir sind auf dem Weg in eine lupenreine Demokratie.
Die SPD als Treiber der Zensur im Lande… wer hätte das gedacht! Am besten wir gehen bei unseren ehemaligen „Brüdern und Schwestern aus der Zone“ in Klausur und lernen von deren Erfahrungen wie man zwischen den Zeilen seine „nicht verbotene Meinung“ plaziert.
Tja…umsonst läuft die Ablenkung mit den Migranten nicht? Abwarten was sonst noch so kommt .
Und jetzt auch noch der angebliche Aufruf zum Putsch:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article165382541/Bundeswehr-stellt-Strafanzeige-wegen-Putsch-Aufrufs.html
😉 Das wird noch heiter.
Auch an den aufgebauschten Bundeswehrritualen soll nichts justiziables dran sein.
https://www.tagesschau.de/inland/pfullendorf-103.html
http://www.newslocker.com/de-de/region/pfullendorf/streit-um-bundeswehr-rituale-geht-weiter-swr-aktuell/
Die Nervosität der „Herrschenden“ nimmt allerorten zu.
Dazu passt das Netzzersetzungsgesetz doch prima.
Ich glaub man erwartet zur Bundestagswahl geleakte Infos zu Merkels „Flüchtlings“-Entscheidung.
Dieser monströse Rechtsbruch war IMHO geplant und von den USA „vorgeschlagen“ – man wollte Assad entscheidend schwächen und Wehrpflichtige nach Deutschland abfliessen lassen („Haus“/“Auto“)
Zur Zeit fängt Syrien allerdings am Äquator an und liegt zwischen Pazifik und Atlantik eingebettet. Sutherland ist hellauf begeistert, wie sein seit 1994 betriebener Plan in Erfüllung geht.
Das erinnert mich an eine Geschichte, die mir mein Mann mal erzählt hat (ein paar geraume Jährchen älter als ich und als 68er-Revoluzzer damals als Studi sehr aktiv – allerdings mittlerweile spätestens im Rahmen der letzten anderthalb Jahre in Deutschland ziemlich geläutert).
Er fand sich urplötzlich im Rahmen einer Schleierfahndung anfang/mitte der 70er, nur weil er vielleicht das falsche Auto fuhr und die Haare ein bisschen zu lang waren, mit einer MP konfrontiert, um seinen Perso vorzuzeigen.
Auch damals war man also offensichtlich ziemlich nervös, wenn es um Herrschaftsansprüche ging, nur unter umgekehrten Vorzeichen.
Das ist vielleicht nicht per se aussichtsreich, zeigt aber dennoch, dass es Umkehrmöglichkeiten gibt.
Die damals Bekämpften gehören heute (leider) zum Establishment, aber sie haben es geschafft, auch wenn man alles getan hat, um das zu verhindern.
Vielleicht geht das auch umgekehrt.
Dass alle, die jetzt noch bekämpft werden, eine Stimme bekommen.
Damals waren es die ‚unbequemen‘ Linken, heute sind es die unbequemen ‚Rechten‘ aka Konservative.
Hoffentlich ist es dann noch nicht zu spät, bevor dieser Staat, seine vorgeblichen Werte, seine Gesellschaft, seine Ordnung und Sicherheit komplett vor die Hunde gehen.
Und wofür…?
@Alle Journalisten
Kann man diese „Evaluierungsliste“ von jugendschutz.net nicht beschaffen und dann mal offenlegen, was diese Leute den Plattformbetreibern alles anzeigen ?
Ich kann bestätigen, dass REIHENWEISE Postings, Videos und User auf Twitter und Youtube (auf FB bin ich nicht) gesperrt werden die NIE IM LEBEN gegen deutsche Gesetze verstossen, also eindeutig „offensichtlich NICHT rechtswidrige“ Inhalte erstellen und verbreiten.
Ein ganz schlimmer Anschlag auf unsere GARANTIERTEN Bürgerrechte.
Kein Politiker und Journalist kann später sager, er wusste nicht was hier passiert.
Es ist eben ein bedeutender Unterschied, ob ein Staat ein Recht nur garantiert/ gewährt oder ob ein Recht unveräusserlich/ unabdingbar ist.
Wenn Eltern normalerweise Taschengeld gewähren, so können sie es zur Bestrafung eines Fehlverhaltens auch verweigern oder aussetzen.
Wir brauchen eine Verfassung, die unveräusserliche Rechte anerkennt.
Das Recht auf freie Rede beispielsweise.
Nun gibt es leider nicht nur die Zensur im Netz, sondern auch auf der Straße. In Hamburg wurde wegen des G 20 Gipfels eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit , sprich Demo-Verbotszonen, beschlossen. Nicht, dass man auch noch in anderen Ländern erfährt, wie die Deutschen zu dieser Politik stehen, das muß man doch einsehen, dass das gar nicht hilfreich ist.
Nun haben sie es – fast – geschafft, die totale über Orwells Vision hinausgehende Verwirklichung von „1984“ und „Fahrenheit 451“! Grundgesetz Artikel 5 ausgehebelt, behandelt, als gäbe es ihn nicht, die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des EuGhs, die auch und sogar Falschnachrichten zugunsten der darüberstehenden Meinungsfreiheit als zu akzeptieren beurteilten, alles nichts, denn diese Politiker handeln nicht im Sinne einer Weiterentwicklung der Demokratie zugunsten der Bürger, sondern im „Bewusstsein“ eines erfundenen hochmoralischen Auftrags, der sich gegen Rechtstaatlichkeit und Freiheit richtet. So deutlich sind die Folgen einer ideologischen Verblendung nicht allzu häufig zu sehen. DDR 2.0 ist eingeführt, bald etabliert, der angestrebte Rückzug ins Private wird verwirklicht, der Zug rollt, Auflösung der Nation, was nur in einem diktatorischen Regime durchgeführt werden kann, steht auf dem Richtungsschild. Deutschland wird in der Tat nicht wiederzuerkennen sein. Hier hat Merkel die Wahrheit gesagt. Sie hat ihr Ziel preisgegeben, das Ziel der sozialistischen Internationale! Aber da sich dieses Traumgespinst mit der profanen Wirklichkeit des menschlichen Strickmusters beißt, sind Feindseligkeiten bis hin zum bewaffneten Kampf programmiert.
…Kriege, Aufstände, Revolutionen hat es schon aus wesentlich geringeren Anlässen gegeben. Wenn man sich überlegt, was den 1. WK ausgelöst hat und womit wir aktuell konfrontiert sind…
Wenn die EU ein Hort der Freiheit wäre, müsste man sie lieben
Besonders anschaulich kam das Vorgehen der Machthaber in Sachen Zensur an folgenden Beispiel ans Licht. Londons Bürgermeister Sadiq Khan sagte vorgestern, die Londoner Polizei habe nicht genug Ressourcen zur Überwachung der Jihadisten, die aus Syrien und dem Irak in das UK zurückkehrten.
Khan: „Ich kann nicht 400 Menschen folgen … Wenn das Met Police Budget geschrumpft und reduziert wird, müssen sie priorisieren und ihre Ressourcen in einer vernünftigen, versierten Weise nutzen.“ Gefragt, was eine größere Priorität sein könnte, als die Jihadisten in der britischen Hauptstadt zu verfolgen, verweigerte Khan zu antworten.
Ohne jedes Ressourcenproblem, geht Sadiq Khan indes gegen „Hassverbrechen“ zu Werke. Zu den 25 Verhaftungen heisst es in der Erklärung der Met Police:
Alle Hassverbrechen werden von einem Detective Inspector überprüft und das MPS (Ministry of Public Security) hat seine Spezial Ermittler innerhalb der 32 Sicherheits Einheiten um 30 Prozent erhöht, mit mehr als 900 Spezialisten, alle Hassverbrechen und häuslicher Missbrauchsverbrechen zu untersuchen.
Wegen „Worten und Taten, die Menschen wegen ihrer Rasse, Religion, sexueller Orientierung oder Behinderung zu beleidigen“.
Was sich dahinter einzig und allein verbirgt, nämlich das Aussprechen der einzigen Ursache des Mordens, versteht aber leider nur eine sehr kleine Minderheit der Bisherbürger im Westen Europas.
Aber wenigstens sagt dieser Bürgermeister vor laufender Kamera medienwirksam, dass er sich schämt. Er sei zwar Moslem aber das passiert nicht in seinem Namen. Das ist doch schon einmal ein Fortschritt. Satiere. Wenn Londoner einen Moslem zum Oberbürgermeister wählen, dann zeigt das welch großes Gott-äh Allahvertrauen bereits vorhanden ist.
Wehret den Anfängen! Man hat es nicht! 1984 wird Realität! Schaurig! Einfach nur schaurig traurig! Scotty Beam me back in The eightys.
Das ist staatlich betriebene Hetze gegen unliebsame Meinungen. Was sagen die Parlamente dazu? Und für Facebook & Co. geht es irgendwann um ihre Reputation und den Zuspruch ihrer Nutzer, auch sie werden sich entscheiden müssen. Hackenschlagende Erfüllungsgehilfen staatlich subventionierter Zensur dürften wohl eher unbeliebt sein.
Nimmt man das Ganze als Test, inwieweit der Normalbürger Einschnitten in seine Grundrechte widerspricht sind die Normalbürger genau so durchgefallen wie die von ihnen gewählten Politiker: wie viel lässt sich der Bürger noch bieten? Und: kann man Politikern trauen, wenn es um die Einhaltung demokratischer Spielregeln gilt? Man kann es nicht. Kann man den Lutsch-Medien trauen, wenn es um wahrheitsgemäße Berichterstattung geht? Man kann es nicht, siehe die aktuelle Diskussion um Trump und Comey.
Werden wir belogen? Ja, wir werden belogen.
Hegen Politiker die Absicht, eine Mauer zu bauen? Ja, sie hegen die Absicht!
Der einzige Unterschied zu bekannten undemokratischen Regimen ist, dass sie dich nicht mehr einsperren und zu Tode foltern um dich zum Schweigen zu bringen, sondern dass sie deine soziale Existenz unterminieren.
Warum fällt eigentlich keinem Politiker, besonders Merkel, nicht auf, dass wir diese Zustände vor 2002 noch nicht hatten ? Warum ist es so schwer, hier einen kausalen Zusammenhang zu finden, der jedem klar Denkenden sofort durch den Kopf geht ?
Ich glaube, das schafft man nur mit einer total verqueren Ideologie, die man unter keinen Umständen aufgeben will, koste es was es wolle. Selbst May spricht davon, sogar Menschenrechte per Gesetz einzuschränken. Wer einer islamistischen Ideologie, die man offenbar nicht bekämpfen will, weil man sie in Moscheen sogar weiterhin duldet , mit Einschränkung der Meinungsfreiheit oder Menschenrechten bei den Ungläubigen begegnet, leugnet die Ursache des Terrors und kann m.M.n. nicht gewinnen, nur verlieren.
Islamische Ideologie und Linksgrün haben in der Sache zu viele Berührungspunkte. Das würden mehr erkennen, wenn nicht immer von islamistisch geredet werden würde. Beide frönen einer Ideologie der Infantilisierung von Menschen, in dem sie vorschreiben wollen, wie jeder zu leben hat. Beide Ideologien schreiben auch vor, was Menschen zu denken haben bzw. nicht denken dürfen. Beide sind zutiefst Totalitär. Noch hat der Islam das Alleinstellungsmerkmal drakonischer Strafen bei Nichtbefolgung der Regeln. Die EU wird das subtiler machen. Nur bei aller Gemeinsamkeit hat die EU und deren Hintermänner nicht auf den Schirm, dass der Islam mehr will als Linksgrün und dass er rigoros seinem Ziel zustrebt und dass er Zeit dafür hat. Wenn sich der Westen endgültig zerlegt hat, ist die große Zeit des Propheten gekommen. Der Islam wird gehätschelt und beißt zum Schluss die fütternde Hand. Dann wird Linksgrün Opfer seiner eigenen Totalitarität. Jedes totalitäre Regime kann von einem anderen ganz schnell gekippt werden.
Ob islamisch oder islamistisch, beides hat seinen Ursprung im Islam. Als Beispiel nehme man den Tschetschenen in Cottbus, der auf seine Ehefrau 19 mal einstach und ihr dann anschliessend die Kehle durchgeschnitten hat. Er sagte vor dem Landgericht Cottbus :
Wenn eine Frau fremdgehe, dann habe der Mann das Recht , sie zu töten. Das sei in Tschetschenien geltendes Recht und stehe so im Koran. Lt welt
Nun steht im Koran an vielen Stellen, dass Ungläubige zu töten seien. Das Problem ist, dass unsere Politik das nicht sehen will und diesen Islam auch noch lobt und uns sogar noch als vorbildlich hinstellt. Das ist der eigentliche Skandal.
Ich wiederhole: Es gibt nur islamisch. Islamistisch ist ein westliches Wort, was den Islam aufteilt in Spritualität und politisch, um unsere Köpfe zu vernebeln, um sagen zu können, das nix mit nix zu tun hat. Diese Aufteilung gibt es in der Wirklichkeit nicht.
„A society afraid of free speech is afraid of itself. It hasn´t been this repressive in Germany since literally you know who was in charge.“
Pat Condell (noch) auf Twitter zu seinen in Deutschland geblockten Tweets. (Man weicht jetzt teilweise auf gab.ai aus.)
Kann man den bei Facebook, Twitter und co. nicht alternativ die gequirlte Sch…. von Kim Ding Dong Maas gleichfalls löschen lassen, wenn man Beschwerde einlegt.
Ach, ich Dummerle. Gilt ja nicht für den allseits gütigen Vater der Meinungsfreiheit.
Unerwünschte Meldungen
Wo ist jetzt der Unterschied wenn ich das Internet ganz abschalte oder irgendjemand, dem meine Meinung gefällt, diese löschen lassen kann? Dieser Ansatz gefällt mit ganz und gar nicht. Denn wer sich von mir beleidigt fühlt kann ja immer und überall mich verklagen. Nur muss er das dann direkt tun und nicht anonym. Dieser Ansatz kehr nur die Anonymität im Netz um. Vom Nutzer zum Wächter oder Betroffenen.
Tja, liebe Politiker, mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit, mit einem G20 Gipfel der nur mit 15000 Polizisten abzuhalten ist, mit Betonpollern und strenger Bewachung von Weihnachtsfeiern, Fussballspielen und Konzerten und mit hunderten von Toten und Verletzten , haben die Terroristen leider schon ihr Ziel erreicht und damit gewonnen. Auch, wenn ihr es nicht wahrhaben wollt und uns weiterhin eure Phrasen vorbetet die an der Realität vorbeigehen.
Wir haben es also nicht nur mit der mediokren Person eines Justizministers (der im übrigen auch die Zustimmung der Regierung und des Parlaments benötigt), sondern mit einer großangelegten Aktion zu tun. Europa als Grundlage unserer Freiheit, unseres Wohlstands und unseres Friedens?
Wie immer: es gibt hierzu keine Alternative! Falls doch – die wird gelöscht.
Wird wohl über kurz oder lang zu chinesischen Verhätnissen führen.
Zum Glück gibt’s noch das Darknet als Rückzugsort für Freiheitsliebende. Denke in Zukunft werden Untergrundforen enormen Zuwachs gewinnen.
In Vergleich mit was für uns geplant ist, sind die Chinesen ein freies Land?? 10 J Geduld haben..
Für Twitter gibt es schon eine Alternative mit aktuell hohem Zulauf, die damit wirbt, keine Zensur zu betreiben:
https://gab.ai/
Mal sehen, wann die Seite in Deutschland gesperrt wird.
Vollkommen richtig! Es gibt auch eine Alternative zu Facebook:
https://www.minds.com/
Das Zitat auf der Frontpage von „gab“ spricht für sich selbst:
„Censorship is the tool of those who have the need to hide actualities from themselves and from others.“ Charles Bukowski
Ja..und wer sie betreibt möchte nur die Richtige Stimmung in der Bevölkerung unzenzuriert erfahren. Genau wie die Hälfte der „alternative Medien „und ihre Foren i Internet.?. Da liest der Großen Bruder “ mit.
es hieß wohl „Die Bruderschaft“. Man wußte in 1984 aber nicht, ob sie wirklich existiert, oder ob sie sogar durchaus existiert, aber ein weiteres Werkzeug der Diktatur selbst ist…
Die Zensur hält wieder Einzug in Europa und Deuschland. Warum ist das so? Ein erneuter Rückzug aus der Demokratie und Meinungsfreiheit, die wir der aufkommenden neuen Kultur schulden? Allerdings räume ich ein, dass so mancher User die Nerven der sachlich Argumentierenden mitunter stark überbeanspruchen. Vielleicht sollten einige ein sich gehen, dann könnte diesem Entschluss den Wind aus den Segeln genommen werden. Herr Maas-Los weiß ohnehin nicht mehr genau, was er möchte oder sollte. Soll jetzt eine neue Horch- und Guck-Institiution wie in der ehemaligen DDR installiert werden. Block- und/oder Intrernet-Wart wäre eine Alternative. Am ende wird sogar wieder modern, an fremden Türen zu lauschen, mit oder ohne Richtmikrophone.
Man muss nicht mehr lauschen, wer seine Meinung sagt die nicht gefällt , wird ausgegrenzt, öffentlich demontiert, bei der Hofberichterstattung nicht mehr eingeladen, so einfach ist das. Gibt genug Beispiele, AfD-Bashing, Trump-Bashing usw
Selbst in privaten Bereichen hört man immer öfter, mag möge nicht darüber reden, es verderbe einem den Tag.
Bsirske ist bekennender Grüner. Seine „Gewerkschaft“ Ver.di = öffentliche Aufforderung zur Denuntiation , Bashing und Anschwärzen beim Arbeitgeber zwecks Kündigung von AfD-Mitgliedern. DGB und IGM handeln ebenso. Die Gewerkschaften sind mehrheitlich Sozialdemokratisch durchsetzt.
Finden sie den Unterschied zwischen Nationalsozialist und Inter-Nationalsozialist.
Und wir hatten alle gedacht …“1984″…läge mit George Orwell’s Gedankenpolizei und allgegenwärtigem Televisor bereits in der Vergangenheit. Weit gefehlt! „Neusprech und Zwiedenk“ sind Kernkompetenzen des Maas’schen Wahrheitsministerioms.
Ich fürchte das Buch wird demnächst verboten!
Dafür sind schon andere Bücher verboten und fast 50 J nach der Erscheinung. 1995 sind so ein paar alte Bücher auf d. Index ?gekommen. Still und unauffällig, zusagen nach den Sieg gegen d Kommunistische Diktatur???
Schon v. Politische Justiz v Prof Grimm was gehört?
Nein! Aber sie machen mich neugierig
Orwell war dagegen eher Kindergeburtstag. Eine eher undemokratische Orga, die nur Geld verbrennt, spielt und „pushed“ Zensur. Im Tennis wäre dies ein „Triple“ Fehler !!!! Europa driftet immer mehr in den Abgrund. Dies sind alles schon sehr ernsthafte Vorboten…..
„Nicht verbotene Meinungen [!!] und Inhalte sollten auf allen sozialen Medien frei und unzensiert geäußert werden dürfen.“
Schon dieser Satz hat es in sich: Gibt es „nicht verbotene Meinungen“, dann offenbar auch verbotene; und damit gibt es keine Meinungsfreiheit. Diese nämlich besteht entweder ganz, also für jede Meinung, oder gar nicht.
Es gibt keine verbotenen Meinungen. Das GG Art. 5 sagt: “ Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.. “ Da steht nix von verbotener oder erlaubter Meinung.
Verboten und eine Straftat sind z.B. der Aufruf von Mord, wobei es sich dabei nicht um eine Meinung handelt , sondern um die Aufforderung einer strafbaren Handlung.
Mit der Formulierung “ nicht verbotene Meinungen “ wird der Versuch unternommen, den Art.5 GG zu verwässern und verwischen. Unsere Gesetze trennen sehr genau Straftat und Meinung und hat bisher auch sehr gut funktioniert. Warum man das plötzlich ändern will, ist doch offensichtlich.
Bricht EU Gesetz nicht Landesrecht?
Gute Frage, frederike, aber so wie ich es aus diesem Artikel verstanden habe, will die EU Kommission dem Heiko folgen und dieses Gesetz auch in der EU verankern. Damit gibt DE mal wieder die Richtung vor.
Andersherum: letztlich ist dieser „Code of conduct“, der diesem „Erfolg“ zugrunde liegt, eine offenbar (nur) vertragsähnliche Vereinbarung mit den Anbietern. Diese gibt es wohl schon seit Anfang letzten Jahres. Von „Rechtssetzung“ kann anders als beim deutschen Gesetzentwurf keine Rede sein.
Maas war offenbar in Deutschland mit dem Ergebnis der Vereinbarung nicht „zufrieden“…
Und damit ade Meinungsfreiheit
Seit einigen Jahren wurde von externen Beratern für die EU-Kommission am ECTR gearbeitet. Der Inhalt ist Nordkorea und Stalinismus in Einem.Kurz vor Weihnachten haben die das in Brüssel genehmigt und den EU-Ländern zur freien Verwendung übergeben. Seit dem dreht das Maasmännchen und die Inter-Nationalsozialisten am Rad mit der Zensurnummer.
Mit Erlaubnis der Redaktion möchte ich einen Link setzen, der aus der Schweiz stammt.
Es ist soweit! Das erste „NWO – GESETZ“! Umerziehung für Andersdenkende on Vimeohttps://vimeo.com/120333088
Hallo,
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http://www.juraexamen.info/bverfg-vs-eugh-eine-analyse-des-verhaeltnisses-von-nationalem-recht-und-unionsrechts/
EU Recht steht über Landesrecht!
Im Normalfall nein. Es gibt den Sonderfall von EU-Richtlinien, die für den Fall dass EU-Staaten sie bis zu einem Stichtag nicht in nationales Recht umsetzen als unmittelbares Recht NEBEN dem nationalen Recht gelten, z.B. im Umweltrecht. Normalerweise zwingt die EU aber die Einzelstaaten mit massiven Strafzahlungen zur Umsetzung in nationalem Recht das dann durch das Parlament beschlossen wird/werden muss.
Eine Regierung, die quasi über Nacht mal eben 13 Grundgesetzänderungen beschließt ,um DE in einen Zentralstaat umzumodeln, hat auch sicher mit weiteren Eingriffen ins GG keine Mehrheitsprobleme, solange es dem Machterhalt aller dient.
Überschrift heute: Merkels Zukunftsvision: Autofahren in der Zukunft nur noch autonom und mit Sondergenehmigung!! Ob man auf eine Sondergenehmigung 10 Jahre warten muß? DDR 2.0 läßt grüssen!
Das Grundgesetz und die deutsche Bevölkerung sind obsolet. Deutschland wird zum Bundesland der EU, und dafür muss das GG natürlich verworfen werden. Und Deutschland/Europa wird in 3-4 Generationen mehrheitlich muslimisch sein.
In sofern ist die ganze Diskussion eigentlich Banane, seit wann interessieren sich Muslime für Meinungsfreiheit?
Die muss jetzt nur für die Einheimischen so lange unterdrückt werden, bis der Landnahme Drops endgültig gelutscht ist.
‚Unsere‘ Gesetzgebung hat auch eine eigentlich strikte Regulierung gegenüber ‚Flüchtlingen‘ und Asylanten – merken Sie davon noch etwas?
Warum sollten demnach andere Gesetze noch genügen/in Kraft sein/gelten?
Entweder man wendet bereits geltende Gesetze nicht mehr an (irgendwie ‚Anarcho‘), oder man überdehnt sie bis zur Unkenntlichkeit und macht blitzartig etwas Neues daraus – Hauptsache, der Knebel wirkt.
Deutschland bewegt sich mittlerweile in einer nicht vereinbaren Form zwischen Anarchie und Diktatur – erschreckend finde ich dabei die Geschwindigkeit und die äußeren Umstände dieser Entwicklung.
Ich mag mich irren, aber den ‚Knall‘ hat es in meiner Wahrnehmung tatsächlich erst ab September 2015 gegeben.
Seitdem ist in ‚good old Germany‘ nichts mehr, wie es war.
Waren wir vorher schon so fragil in unserer Gesellschaftordnung, dass es gereicht hat, binnen kürzester Frist ’nur‘ einige Hunderttausende muslimische Männer hier willkürlich hineinzuschmeißen, damit es in Deutschland ‚kracht‘?
Oder haben Hunderttausende Glückssucher eine völlig andere Gesellschaftordnung geschafft/geschaffen, die unglaubliche Schnitte in unser tägliches Leben erreicht haben?
Dabei sind sie nur ein vergleichsweise kleiner Teil von 81 Mio.
Umso schlimmer, denn es werden nicht weniger.
Ich möchte in diesem okkupierten Land nicht alt werden.
die migranten haben nichts verändert. die änderungen hin zur diktatur haben die linken in den parlamenten, regierungen und verwaltungen vorgenommen. incl derer, die einst zäune und mauern errichten und auf flüchtlinge schießen ließen… von hinten.
Kleine Ergänzung: Mord ist nicht verboten, genausowenig wie andere Straftaten. Der Täter wird aber bestraft, wenn sie nachgewiesen werden konnte; im Gesetz steht, was unter einer Straftat zu verstehen ist und wie sie bestraft wird (naja, werden sollte).
Insofern gibt es nur bestrafbare Meinungsäußerungen und da ist es ein Skandal, was wir derzeit allenthalben erleben. Erinnert mich an Denunziationen und Gottesgericht durch Untertauchen zu überwunden geglaubten Zeiten – war der Täter unschuldig, war die Unschuld durch sein Ertrinken bewiesen und er konnte mit reinem Gewissen in seinem Grabe ruhen … Was wohl nachfolgende Generationen über Großinquisitor Maaslos denken?
Die ReGIERenden sind Spitze darin, das GG so auszulegen wie sie wollen. Das betrifft nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch andere Bereiche, wie Versammlungsfreiheit (incl. VerG, welches IMMER zum Vorteil der Linksextremisten ausgelegt wird, trotz Verstössen). Art. 54 – wird von der Einheitspartei ständig umgangen, da ein einfacher Bürger gar keine Chance hat, gegen den Filz. Art.17 – Ein schönes Recht, wenn es in den zuständigen Stellen niemand drum schert.
Die Liste könnte man weiterführen.
Auch die Sache mit den Petitionen ist eine riesen Lüge ! Da die selben Blockflöten selbst entscheiden ob sie sich damit beschäftigen wollen oder nicht. Dann sollte JEDER Staatsbedienstete dem Steuerzahler (Bürger) Rechenschaft für seine Arbeit geben !
Staatliche Statistiken werden behördlich in einer ekelhaft-dreisten Weise gefälscht und getürkt, dass man sich übergeben möchte.
(Arbeitslosenzahl, Armutsbericht usw.)
Würde man jetzt alles mal auseinanderpflücken, bleibt von der tollen Demokratie und Meinungsfreiheit nicht viel übrig, was die oberen nicht einschränken, wenn es um ihre Machterhaltung geht.
Es gibt sogar eine sehr prominente verbotene Meinung in Deutschland: Den Holocaust. Dieser ist unbestritten passiert, aber wenn jemand hypothetisch anderer Meinung ist und diese äußert, wird er dafür rechtskräftig verurteilt.
Auch die Kirchen haben noch eine Sonderstellung.
Wobei ich bei der Leugnung des Holocaust davon ausgehe, dass es sich dabei weniger um eine „hypothetische“ Meinung, sondern mehr um die Verherrlichung dieses unglaublichen Massenmordes handelt, denn dieser ist ja tatsächlich passiert. Hypothetisch ist eine Annahme über etwas, das noch nicht stattgefunden hat. Es ist mehr die Ignoranz einer bewiesenen Tatsache die zu einer gefährlichen Ideologie führen kann, wenn man sie nicht verbietet und unter Strafe stellt.
Man sollte da nur konsequent sein und eine andere gefährliche Ideologie genauso verbieten und unter Strafe stellen.
Das ist leider nicht so. Während meines Jura Studiums war ich auch überrascht. Es gibt immer wieder (Pseudo) Wissenschaftler, die behaupten, irgendwelche Beweise gefunden zu haben die irgendwas widerlegen. Diese dürfen vor Gericht jedoch nicht verwendet werden und sind irrelevant. Die Behauptung eines anderen als den offiziellen Hergangs ist strafbar, ohne wenn und aber.
dam kann ich mich nur anschließen. und hierbei sollte es keinerlei rolle spielen, welches tarnkäppchen sich eine menschenverachtende ideologie gerade aufgesetzt hat.
SZ
…Und genau so, darauf weisen der Migrations- und Identitätsforscher Jens Schneider und seine Mitautoren Maurice Crul und Frans Lelie in ihrem Buch hin, wird es bald Frankfurt am Main, Augsburg und Stuttgart ergehen: Sie werden ihre deutsche „Mehrheitsgesellschaft“ verlieren. Anders gesagt: Die ethnisch deutsche Bevölkerung wird zu einer von mehreren Minderheiten werden.
ST
Der Genozid an den Deutschen durch CSU/CDU + SPD + Die Grünen + Die Linke und von den Medien massivst unterstütz – darum gehst.
SZ Die Autoren lassen keinen Zweifel daran, dass sie diese Entwicklung für ebenso unumstößlich wie wünschenswert halten – deshalb, weil sie große Chancen für das Entstehen von mehr „gesellschaftlicher Gerechtigkeit“ biete, wie sie schreiben: wenn nämlich die bisherige Mehrheitsgesellschaft ihre dominanten Positionen verliert und damit…
ST
Deutschland schafft sich ab, selbst gewählt aber nicht selbst gewünscht.
SZ
Bildung und soziale Herkunft, der alte deutsche Zusammenhang, könnte sich ebenso auflösen wie die Gewissheit vieler Einheimischer, sie blieben auch in einer rasch alternden Gesellschaft noch in der Mehrheit und damit gewissermaßen Eigentümer des Landes.
ST
Um diese Perversionen des 21. Jahrhunderts zu realisieren bedarf es eben „Zensur“ ;unter diesem Aspekt, ist das Wort „Zensur“ schon selbst pervers.
Leider wahr. Das Rechtsempfinden von sich Beschwerenden, ja selbst von Polizisten (wo man höhere Sachkenntnis erwarten dürfte) weicht nicht selten deutlich von der Rechts- und Gesetzeslage ab.
Insofern sind solche Zahlen nur nach dem Motto zu behandeln: „Glaube nur der Statistik, die du selber gefälscht hast.“
dass ich das noch erleben darf (muss).
Hören sie sich mal Statements von den verantwortlichen Politikern zu dem Gesetz an, z.B. Ulrich Kelber. Diese Verfassungsfeinde erwecken stets den Eindruck die Löschquote bezieht sich auf strafbare Inhalte und täuschen damit grosse Teile der Bevölkerung, nach dem Motto „Gesetze müssen auch im Internet gelten“
Jammerschade, dass man nicht bis 2019 gewartet hat. Dann wäre die neue Zensur punktgenau zum 200-jährigen Jubiläum der Karlsbader Beschlüsse gekommen. Es ändert sich grundsätzlich überhaupt nichts in der europäischen Politik.
Danke für den Hinweis! Dazu heißt es auf Wikijpedia: „Anlass für die Karlsbader Beschlüsse war die damals an verschiedenen deutschen Höfen vorherrschende Revolutionsangst.“.
Na ja, Revolution in Deutschland? Aber Angst (Panik?) vor dem Verlust von lukrativen Mandaten (Politik) und Deutungshoheit (Medien) schon, oder?
Es wird präventiv gearbeitet. Es ist genau wie mit d. Antidiskriminierungsgesetze. Damals. wo sie beschlossen worden sind , hat kein Mensch etwas Böses dahinter vermutet. Danach kam Gender , die „Vielfalt „und die Massenmigration. Und auf einmal hat man gesehen für was WIRKLICH diese Gesetze gebraucht waren. Und die Revolution? Die Fakten die uns auf d Strasse bringen sind noch nicht da. Ein bisschen Geduld. Die nächste Finanzkrise klopft schon an d Tür. ?
In den „Karlsbader Beschlüssen“ hieß es u. a. Pressezensur, Aufsicht über die Unis, Verfolgung von Demagogen. Viele „Gelehrte“ mussten fliehen (u. a. die Gebrüder Grimm).
Das ist falsch! Grimms verloren ihre Stellung in Hessen. Berlin (ausgerechnet!) bot Zuflucht.