Der 18-Jährige Timo Schulz wehrt sich einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung zufolge aktuell gegen ein besonders abwegiges Corona-Bußgeld. An einer Bushaltestelle soll er im März abends ohne Maske gesessen haben – zwei Polizisten in Zivil wiesen ihn dann auf die bestehende Maskenpflicht hin. Trotz Entschuldigung soll der Azubi nun ein Bußgeld in Höhe von 128,50€ zahlen. Und das obwohl die Bushaltestelle zu der Zeit gar nicht mehr angefahren wurde.
Der Fall geht nun vor Gericht – Schulz wehrt sich mit Hilfe eines Anwalts gegen den Beschluss. Die Verordnungslage sei in dem Fall uneindeutig.
Im Netz sorgte die Meldung schnell für Empörung – viele sehen in dem Fall staatliche Drangsalierung und einen neuen Höhepunkt an sinnlosen Corona-Restriktionen. An der Stelle bestand immerhin zweifellos keinerlei Infektionsgefahr. Auch der Vergleich zu eher laxen Strafen bei ähnlichen Verstößen in der Politik – etwa das Foto der SPD-Bundestagsfraktion ohne Masken – regt viele auf.
https://twitter.com/holgerkopp/status/1451942156940288010?s=21
Aha, jetzt probierens es mit der Mao-Methode. Bestrafe einen, erziehe hunderte 😉
Gespannt bin ich auf die gerichtliche Würdigung dieser gemeingefährlichen Ordnungswidrigkeit. Wer die deutsche Justiz kennt, der wird sich nicht viele Illusionen darüber machen, wie die Damen und Herren in den schwarzen Roben hier entscheiden werden. Am Ende steht vermutlich der Begriff der Generalprävention. Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder dahergelaufene Bürger sich anmaßen kann, nach gesundem Menschenverstand zu handeln? Das Schweigen des BVerfG zu den größten Grundrechtseingriffen seit Bestehen der Bundesrepublik lässt in Bezug auf den Rechtsschutz des Bürgers gegen einen immer totalitärer auftretenden Staat nicht Gutes erahnen.
Es könnte auch der Tag kommen, wo Kinder von Polizisten ausgeschlossen werden, weil keiner mehr was mit denen zu tun haben will, auch wenn sie natürlich am Wenigsten was dafür können! Ohne Uniform sind sie auch nur Bürger dieses Landes mit ALLEM was dazu gehört!
Die Wut wird bei sehr vielen immer größer. Es ist tatsächlich kaum noch zu ertragen. Man kann sich nur noch verwundert die Augen reiben und sich fragen, ob das tatsächlich alles wahr ist. Ich jedenfalls habe jeglichen Glauben an Staat, Recht und Gesetz verloren. Insbondere die geheuchelten »Demokratiebestrebungen« sind ungeheuerlich, wird parallel dazu jegliche Demokratie abgeschafft und mit Füßen getreten.
Ja, da diese Autos dann nicht mehr fahren verbessert das mittelfristig die Luft und bremst so den menschengemachten Klimawandel.
Womöglich wieder ein junger Mann, der sich fragt: Was soll ich noch bei denen? Etwas lernen, etwas leisten, anständig „meine“ Steuern bezahlen – und mich dann abzocken lassen von gelangweilten Dorfpolizisten? Und von jeder Menge Immigranten, die sagen: Wir sind arm, wir haben viele Kinder, mach was, du reiches, weißes Armleuchter-Kartoffel, ungläubiges. Blackout, denn es gibt dir Trost in allen Dingen, Ritter Götz von Berlichingen.
hmm….und die SPD macht Massen-Gruppen-Fotos in geschlossenen Räumen (Bundestag) und bekommt keine Strafe? Stimmt da was nicht? Sind da manche „gleiche“ als andere vor dem Gesetz? Sehr seltsam…mal sehen was vor Gericht dabei herauskommt. Wunder tut mich das allerdings nicht….die Polizei in diesem Land ist extrem frustriert….den Kriminellen gegenüber muss man in „tiefster Gangart“ begegnen….am besten gar nicht belästigen….bleiben nur noch die „einfachen“ Bürger die sich nicht wehren können….dort setzt man mit solchen „Maßnahmen“ und Strafen an. Deckt sich mit meinen Erfahrungswerten.
Ist es eigentlich eine „Dienstvorschrift“, dass der uniformierte Polizist mich mit aufgesetzter Dienstmütze ansprechen muss?
Auch im Hochsommer bei 30 Grad.
Sollte man auch mal einfordern.
Polizisten und Polizistinnen schauen bei sehr viel weg, nur nicht bei den Deutschen. Wer will sich auch mit Clans anlegen, mit Deutschen türkischer Abstammung, mit afrikanischen Migranten, mit Drogendealern, mit Jugendlichen aus Party- und Eventszene ….anlegen?
Das ist ja fast noch günstig.
Mich hat der spätabendliche Tankversuch, alleine im Auto auf dem Weg zur 200 Meter entfernten Tankstelle, 240 Euro gekostet. Tanken durfte ich trotzdem nicht. Tanken durften nur die, die auf der Durchreise waren und ihre Heimstatt in angrenzenden Landkreisen ohne Ausgangssperre hatten.
Den Abschieds“gruß“ des Polizisten „Bleiben Sie gesund“ empfand ich als glatten Hohn.
Die Polizisten in diesem Land sollten sich demnächst nicht wundern, wenn sie sich selbst nicht mehr sicher fühlen können. Durch solche Aktionen, ebenso wie bei solchen auf den letztwinterlichen Rodelhügeln oder Demonstrationen von ganz normalen Menschen, haben sie sich so dermaßen ins Abseits manövriert, dass nicht nur der Respekt komplett veschwunden ist, sondern sie außerdem als „Feind“ von den Menschen betrachtet werden.
VÖLLIG UNANGEMESSEN UND ÜBERZOGEN!
Gut, dass er sich wehrt.
Gibts ein Spendenkonto, dass der junge Mann nicht noch Probleme mit den Anwaltskosten bekommt?
Nicht vergessen-auf Rentner und Frauen einknüppeln, kriegen große Teile dieser Schlägertruppe auch noch hin. Und Jugendliche im Park mit Polizeiwagen jagen.
Der Weilsche Unrechtsstaat…wer hat euch verraten – Sozialdemokraten heute wie vor 100 Jahren..
Abends ohne Maske – Azubi also Normalbürger = Strafe.
Bundestag, Sozenfoto – heller Tag und geschlossene Räume, laut Bkndestagsverwaltung Maskenpflicht … na ja, wir wollen nicht so sein, sind ja Bundestagsabgeordnete = keine Strafe.
UnEinigkeit und UnRecht und UnFreiheit!
Jetzt regen sich die Permanentempörten wieder auf, drehen sich um und machen weiter, wie bisher. Selbst für Boykott sind die Deutschen schon zu träge.
Ich mache schon seit Jahren nicht mit
Ende 2015 habe ich meine Kinder, gut ausgebildet und gut verdienend, aktiv bei der Auswanderung unterstützt.
2017 habe ich 4 junge promovierte Dr. rer. nat, alle MINT Fächer, bei der Auswanderung unterstützt.
Seit 2015 kein Großveranstaltung mehr besucht. Auf eingezäunte Rummel mit Taschenkontrolle kann ich verichten.
Bis heute habe ich mich noch nie testen lassen und das soll auch so bleiben, wenn ich es in der Hand habe.
Wer meinen Impfpass als Eintrittskarte sehen will, muss auf mich verzichten.
Ich wohne in Grenznähe und seit diese wieder geöffnet ist, kaufe ich nichts mehr in Deutschland ein.
Sollte ich mal von einer Demo gegen die Maßnahmen erfahren, mache ich mit.
Und was haben Sie so zu bieten?
Ich bin jetzt gerade irritiert. Dass in Bus und Bahn Maskenpflicht herrscht, ist bekannt und entsprechend des allgemein dargestellten (potentiellen) Infektionsgeschehens auf engem Raum folgerichtig.
Eine Bushaltestelle ist jedoch kein geschlossener Raum wie ein Bus oder ein Zugabteil, sondern befindet sich unter freiem Himmel und ist in drei Richtungen nahezu vollständig offen, was das Bild unter den Twitter Links ja auch zeigt.
Soweit mir bekannt, gilt die Maskenpflicht im Freien nur dann, wenn der Abstand zum nächsten geringer ist als 1,5 m. Allerdings weiß ich jetzt gerade nicht, wie das am betreffenden Ort im März geregelt war.
Nichtsdestotrotz haben Beamte Ermessensspielraum. Jemandem, der nachts alleine an einer einsamen Bushaltestelle sitzt ein Ordnungsgeld wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht zu verpassen, obwohl der Sinn und Zweck der Maskenpflicht garnicht berührt bzw. gefährdet worden ist, ist schon sehr fragwürdig. Hier ist niemand im Sinne des Infektionsschutzes gefährdet worden, also warum ein Ordnungsgeld?
Weil sie es können!
Etwas zu können, darf nicht der Maßstab sein. Der Eingriff muss verhältnismäßig sein.
In einigen Bundesländern bestand und besteht auch Maskenpflicht an Bushaltestellen. Was halt auch teilweise besch… ist, wenn du nur an der Bus-Haltestelle vorbei gehst, weil sie auf dem Bürgersteig ist, den du nutzt um zum nächsten Discounter zu kommen.
Macht nicht wirklich Sinn. Die Unterscheidung zwischen drinnen und draußen, sowie nah dran bzw. eng schon.
Bei uns im der Region Hannover ist Maulkorbpflicht an Haltestellen, auch am Bahnsteig. Gibt seit anderthalb Jahren fette Strafen.
Danke für die Info. Macht nicht viel Sinn. Maulkorbpflicht sollte nur dann gelten, wenn es wirklich eng wird und der Luftaustausch behindert wird.
Sonst erweckt das den Eindruck, als wolle die Gemeinde, Kommune oder Stadt das Staatssäckel aufbessern.
Letzten Herbst im Sturm an einer Zughaltestelle auf´m Dorf: junge Frau bringt ihre Freundin per Auto zum Zug und bleibt mit am Bahnsteig stehen, weil die Bahn ja nur nach Gusto fährt: Polizisten schleichen sich von hinten an, 180€ Strafe, gnadenlos durchgezogen.
Das sind doch alles sinnlose Willkürmaßnahmen durchgeknallter Coronadiktatoren
..
Nicht unbedingt. Die AHA Regeln machen durchaus Sinn. Unabhängig von Corona. An der Grippe sterben jedes Jahr ja auch etliche Menschen. Und nebenbei gibt es ja auch noch andere Infektionskrankheiten, wie Hepatitis, etc. Schwierig wird es dann, wenn die Maßnahmen schikanösen Charakter entwickeln, weil sie ungeignet sind oder meilenweit über das Ziel hinausschießen. Es gilt immer noch das Schikaneverbot.
Hepatitis, HIV u. ä. sind nur schwer übertragbar, durch direkten Blutaustausch am besten, manchmal auch andere Körpersäfte. Grippeviren aber können fliegen. Könnten HIV das auch, dann wäre das Bev.-problem in weiten Teilen der Welt gelöst. Schon lange. Weil Grippeviren zwar nicht völlig harmlos sind, aber relativ eben doch, dürfen sie auch fliegen: Wäre es anders, so täten sie schon lange die Evolution versauen, hätten sie zum Erliegen gebracht.
Die Irritation kann ich nachvollziehen, allein, es geht nicht mehr um Logik. Hier gibts auf einer breiten Innerortsstraße (2x Strassenbahn, 2x Autospur, 2x Gehweg ein Schild, das sinngemäß für einen Teil davon „Geßler-Maulwindel 09-20 Uhr“ befiehlt. Der genaue Wortlaut ist etwas anders, aber ich gebe das sinngemäß wieder, die Zeiten stimmen. Da gibts zumindest auf der einen Straßenseite im fraglichen Bereich nicht mal eine Bushaltestelle, die Windschutz bietet.
Wo „hier“ ist gebe ich auf Anfrage weniger öffentlich gerne bekannt.
In Stoßzeiten zu regulieren, ist so eine typische Vereinfachung, die sich aus den üblich Mitteln, mit denen man das regulieren kann (also Verkehrsschilder, etc.). Das ist natürlich sehr unpräzise. Die derzeitige Regelung für außen mit Maskenpflicht bei Unterschreitung des Abstandes von 1.5m halte ich für sinnvoll. Das lässt sich dann im konkreten Fall auch gut als Verstoß nachvollziehen.
…“Maskenpflicht…auf engem Raum folgerichtig.“ ???
Soso..dann beobachten Sie doch mal einfach einen Maskenträger mit Brille..wenn‘s jetzt ein bissl frischer ist. Und wenn Sie die dann beschlagene Brille sehen, fangen Sie mal an über das nachzudenken was Sie da so sehen. Und dann gucken Sie sich mal so die eine oder andere Tragesituation an..und fragen sich wo überall hin die ausgeatmete Luft gehen könnte..und wenn Sie es mit Nachdenken auf die Spitze treiben wollen, stellen Sie sich zwei Menschen nebeneinander sitzend vor! Folgerichtig geht die so schön gefilterte Luft wo hin? Ach ja, der Filtervlies in diesen Masken, egal ob nun OP-Maske oder FFP2, ist ca. um den Faktor zehn grobmaschiger als ein Corona-Virus. Folgerichtig…??
??? so ist das und noch schlimmer sind die Widersprüche über die Wirkung der Impfstoffe und Interpretation der Statistik – bin mir nach den neuen Informationen nicht mehr sicher ob die Impfstoffe überhaupt wirken.
Das sehe ich ganz genauso. Und meines Wissens haben wir immer noch nur eine Notzulassung für die Impfstoffe.
Können Sie sich vorstelln, dass VW ein neues Auto auf den Markt bringt, das vom TÜV nur eine Notfallzulassung hat? Ich nicht.
Zitieren Sie mich bitte nicht nur halb, wenn das meine Aussage verfälscht.
Unter dem Gesichtspunkt der Aeorosolströme beim reden und atmen, macht das Tragen einer Maske auf beengtem Raum durchaus Sinn, da der direkte Luftstrom durch die Maske umgelenkt und diffundiert wird. Und sämtliche Viren befinden sich ja in diesem Luftstrom.
Gilt beim Husten erst recht, denn es gibt nicht wenige Menschen die so schlecht erzogen sind, dass sie ihrem gegenüber oftmals direkt ins Gesicht husten. Am „besten“ sind dann die, die das damit entschuldigenn, selbst geimpft zu sein…
Nebenbei: Wenn OP Masken im Nahbereich keinen nennenswerten Effekt haben, warum trägt sie dann jeder Chirurg bei einer OP?
Das Problem mit den Brillengläsern sehe ich allerdings auch. Lässt sich minimieren, wenn man die Maske korrekt anlegt und die Nasenklemme wirklich fest andrückt. Aber optimal ist das in der Tat nicht.
„Aerosolströme“, du meine Güte! Was sind wir alles nur für bösartige Geschöpfe! Wir „stoßen“ stets und ständig verdammt böses Co2 und Aerosole aus, die dann für Andere so wahnsinnig gefährlich sind, daß wir doch eigentlich ALLE eingesperrt gehören! Sorry, aber wir leben mittlerweile in einer so krassen Angst,-und Panikgesellschaft, das ist so erschreckend! Es gab vor Corona auch schon IMMER Viren, ohne daß wir in der Schockstarre waren! Macht ihr Angehörigen des Megapanikorchesters euch eigentlich mal Gedanken darüber was das alles für Kinder bedeutet? Diese jetztigen jungen Menschen entwickelt immer mehr Angstneurosen! Klimawandelapokalypse, eine scheinbar nie mehr endende Coronahysterie! Sprechen Sie mal mit Kinderpsychologen, Psychater usw. Versuchen Sie mal einen Termin zu bekommen, wenn es Ihrem Kind psychisch nicht (mehr) gut geht. Die können sich nicht mehr retten vor lauter Anfragen!
Nichts von dem, was Sie da schreiben habe ich behauptet und mache es mir auch nicht zu eigen. Das kommt alles von „oben“.
Man kann mit der gesamten Situation panikfrei und verhältnismäßig zivilisiert umgehen, ohne dabei großartige Kollateralschäden zu verursachen.
Mit gesundem Menschenverstand.
Moment, da bin ich voll und ganz bei ihnen. Wenn Sie meinen ersten Hauptkommentar noch mal lesen, sollte das auch klar werden.
Es muss bei der Maskenpflicht darum gehen, potentiell problematische Situationen zu entschärfen, um eine Infektion zu vermeiden. Das ist gegeben bei Menschenansammlungen, wo die Menschen dicht an dicht stehen und hier besonders in Innenräumen. Sonst nicht. Menschen, die von vornherein keine Rücksicht auf andere nehmen und diese potentiell gefährden, sollten dann von Sicherheitspersonal bzw. Ordnungsamt /Polizei zurechtgewiesen werden. Das wäre z.b. dann der Fall, wenn jemand in einem vollen Innenbereich sich zwischen anderen Menschen ohne Make bewegt und sich dabei auch nicht an die Abstandsregeln hält. Aber auch nur dann.
Es macht schlicht keinen Sinn, einer Einzelperson nachts an einer nicht mehr angefahrenen Bushaltestelle ein Ordnungsgeld aufzubrummen, wenn durch das dortige Verhalten in dieser Situation niemand im Sinne des Infektionsschutzes gefährdet ist und auch gar nicht werden kann.
Denken Sie zum Vergleich an ein Tempolimit:
Ein 30er Tempolimit vor einem Kindergarten macht Sinn. Auf der Landstraße oder Autobahn nicht.
Es kommt also immer drauf an.
Das Autofahren im Allgemeinen ist immer ein gutes Beispiel für diese extreme Überzogenheit, denn obwohl Sie eigentlich IMMER eine Gefahr für Andere sind und JEDE Autofahrt tödlich (für Andere) enden könnte, fahren Sie Auto!
Richtig, das Leben ist hart und endet immer mit dem Tod.
Es kommt also darauf an, wie gefährlich eine Gefahr wirklich ist und ob die Politik mit dieser Situation verantwortungsvoll umgeht.
Was zum Kuckuck hat diese zwei Polizisten geritten?
..die Dummheit
Nun, die beiden Polizisten wollen demonstrieren, wer das Sagen hat. Denn anderswo haben sie ja nichts mehr zu sagen. In bestimmten Stadtvierteln schauen sie lieber weg oder tauchen erst gar nicht auf.
Diese 2 Polizisten müssen Anwärter für das Bundesverdienstkreuz werden, sie haben unzähligen Menschen das Leben gerettet…
War wohl das Motiv in deren Fantasiewelt :))
Als pensionierter Polizeibeamter sage ich nur, toll gemacht liebe Polizei. Das Wort Kollegen mag ich in dem Zusammenhang nicht in den Mund nehmen.
Haben die noch alle Tassen im Schrank?
Es ist der Polizei auch erlaubt absolut sinnlose Vorschriften kreativ auszulegen. Das nennt sich Opportunitätsprinzip.
Stimmt. Nach 40 Jahren Kripo diesen Regierungsbetrug miterleben zu müssen ist schon erschreckend.
Bis 1994 wurde noch Rechtstaatlichkeit gelehrt.
Danach nur SPD Polizeirecht…
Polizisten wie Sie gibt es ja fast keine mehr und wenn, haben sie ratzfatz ein Disziplinarverfahren am Hals. Alles Geschichten aus der Bonner Republik.
“ … viele sehen in dem Fall staatliche Drangsalierung und einen neuen Höhepunkt an sinnlosen Corona-Restriktionen.“
Ich will das nicht allen Polizisten unterstellen, die Mehrheit geht mit solchen Dingen sicher vernünftig um. Aber es gibt meinem Eindruck nach auch welche, die ihre schwierige gesellschaftliche Situation, und ihre zunehmende Machtlosigkeit bei der Bekämpfung bestimmter Arten der Kriminalität, durch „hartes Durchgreifen“, wenn sie es denn können, zu kompensieren suchen.
Der Frust so manches Polizisten angesichts der politisch verordneten und medial bejubelten Machtlosigkeit gegenüber einer bestimmten Klientel ist mehr als verständlich. Diesen Frust an Unschuldigen auszulassen ist m.E. allerdings nicht in Ordnung.
Und warum wehren sie sich dann nicht, wenn der Frust so groß ist? Dürfte ja die Masse betreffen! Die Polizei hat auch (mindestens) eine Gewerkschaft! Frustriert sein und das an uns auslassen? Ein „No Go“!!!
Die Polizeigewerkschaften machen doch begeistert mit und kriegen sich nicht mehr ein vor Gehorsamsbekundungen.
Das weiß ich, aber dann müssen sie denen mal gebündelt auf die Füße treten! Welche Interessen hat ein Herr Wendt denn zu vertreten? Die der Polizisten oder die der Politik? Das Anfassen der Polizei, die eigentlich für uns Büger da sein soll, mit Samthandschuhen war gestern! Es reicht einfach!
Einen besseren Beweis, dass Deutschland keine Demokratie mehr ist, belegt die Tatsache, dass die Gewalt nicht mehr vom Volke ausgeht, sondern von Berlin. Wenn die Pharisäer Ei*** in der Hose hätten, würden sie das auch offen bekennen. Aber die Geschichte hat uns schon gelehrt, dass Sozialisten und Kommunisten eben eine verlogene und menschenverachtende Bagage sind.
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“ (Milos Zeman, tschechischer Präsident)
Das erinnert mich an den Fall des 86-jährigen, der sich einige Minuten an einer Bushaltestelle in Düsseldorf ausruhte und dafür ein Verwarngeld des Ordnungsamts von 35 Euro kassierte. Zur Begründung hieß es damals: Er benutzte die Anlage des ÖPNV, nicht ihrer Zweckbestimmung entsprechend, als Ruheplatz. Das war 2017, lange vor Corona.
Schon damals fragte ich mich, was in den Köpfen dieser Leute vorgeht. Dieselbe Frage stellt sich mir bei den beiden Polizisten in Zivil, die nichts Besseres zu tun haben als einen Azubi zu später Stunde aufzugreifen.
Vielleicht denken sie: Mit den Harmlosen hat man weniger Scherereien. – Quote erfüllt. – ? –
..in den Köpfen dieser Leute geht das vor was Vorgesetzte dort bewirken..
Halt mal! Da gibt es eindeutige Gesetze und Verordnungen! Ich müßte das raussuchen, eine Oma hat sich bei einem Spaziergang an einer Haltestelle kurz hingesetzt und bekam ein Bußgeld von(weiß ich nicht mehr), weil das verweilen an einer Haltestelle nur dann genehmigt ist wenn ein Beförderungsverlangen vorliegt. Da die Oma nicht mit irgendwas fahren wollte sondern nur so da saß um sich auszuruhen mußte sie die Buße bezahlen. In den meißten Ländern tritt, bei betreten der Haltestellenzone, das Vermmungungsgesetz in Kraft, das hat mir irgendwelchen äußeren Umständen wie Uhrzeit, völlig alleine usw. nichts zu tun. Die Oma und der junge Mann hatten eben Pech an karrieregeile, sadistische Ordnungshüter zu geraten. Eben solche, die kleinen Kindern den Schlitten klauen, weil die ohne Maske Schlitten gefahren sind. Ich denke, das wird sich diesen Winter widerholen und ich freue mich drauf wie sich schnaufende übergewichtige Polizisten/innen den Hügel hinauf quälen um einem Kind Mores zu lehren.
Die Kinder und Jugendlichen von heute haben in den letzten zwei Jahren viel gelernt und erlebt was die Polizei betrifft. Sie sind die Erwachsenen von morgen und vielleicht „Gnade euch Gott“ liebe Polizei, wenn die sich mit der Antifa und den Goldschätzen verbünden, weil sie noch eine „Rechnung offen“ haben!
Mein Verständnis für viele Polizisten ist inzwischen bei 0,0. Wenn es für die Damen und Herren demnächst von Fußballhooligans, Berufsdemonstranten, Antifanten, Autonomen etc. wieder etwas auf die „Mütze“ gibt dann entlockt mir das künftig nur mehr folgendes, „Augen auf bei der Berufswahl“…
Tolle Collage von AgroNerd (mal wieder). Hätte man wie folgt Untertiteln können:
Links: Jahreseinkommen Scholz: 200.000€ plus
Rechts: Jahreseinkommen Azubi 6.600€
So geht Sozialdemokratie, deshalb wähl ich diesen Haufen seit meinem Ausbildungsabschluss nicht mehr
Ich auch nicht und mein Ausbildungsabschluss war im Jahr 1989 🙂
Und schon wieder einmal wurde unwiderlegbar bewiesen, das man die Bundesrepublik Deutschland auch dauerhaft in „Haus Seelenfrieden“ umbenennen, und als offener Massregelvollzug den dafür zuständigen Landespsychiatrischen Einrichtungen dauerhaft unterstellen sollte!
Kann man sich eigentlich vorstellen, daß ein Gericht den Bußgeldbescheid nicht aufhebt? Würde es mit rechten Dingen zugehen, könnte man sich das nicht vorstellen. In unserm Staat geht es aber oft nicht mehr mit rechten Dingen zu. Und so muß man mit der Möglichkeit rechnen, daß der junge Mann das Bußgeld bezahlen muß und auch noch auf den Gerichts- und Anwaltskosten sitzenbleibt. Für diesen Fall sollte die Gemeinde der noch nicht von Coronoia befallenen Menschen in diesem Land zusammenlegen und sämtliche Kosten begleichen. Ich wäre dabei, wenn jemand, der weiß, wie man so ein Spendenkonto einrichtet, die Initiative ergreift.
Könnte sein, dass, wenn ein Richter den Bußgeldbescheid aufhebt, anschließende eine Hausdurchsuchung bei ihm stattfindet. Ich weiß zwar auch nicht, welche Beweismittel oder was man sonst noch finden will, aber es dient erstmal der Einschüchterung.
So geschehen in Weimar, April 2021, als ein Richter die Maskenpflicht für Kinder in der Schule abschlägig beschied. Bei ihm gab es Haus-und Bürodurchsuchung, Sicherstellung von IT und Handy!
Der Vorwurf: Verdacht der Rechtsbeugung!!!
Absurdistan so heißt die neue Republik.
Die Justiz ist immer vorne weg dabei ..
Wenn Tatsachen nichts mehr wert sind…..
Ich mache mir langsam Sorgen um mich selbst, da ich mich immer mehr zu dem entwickele, was die Antifa früher mal war: Ich lehne diesen Staat und seine Institutionen ab und ich habe keinen Respekt mehr vor der Polizei. Was ist hier los?
Bei der gestrigen Antigrünpassdemonstration in Mailand ist ein ehemaliges führendes Mitglied der Roten Brigaden in der ersten Reihe marschiert mit einem Schild auf dem zu lesen stand: Widerstand jetzt und immer.
Und da sind Sie nicht der Einzige. In meinem Umfeld haben immer weiniger Menschen Respekt vor staatlichen Institutionen und ihren Repräsentanten. Neu daran ist, dass es sich dabei um Netto-Steuerzahler handelt, welche diese Institutionen finanzieren. Und dass dies für das Regime zunehmend gefährlich wird, erkennt man an den zunehmend hysterischen Reaktionen auf Protest. Vor randalierenden linken Chaoten hat der Staat keine Angst. Die finanzieren ja weder die Polizei noch sonst irgendwelche Staatsbedienstete. Aber insbesondere in Berlin konnten wir die Panik der Staatsmacht sehen, wenn ganz normale Steuerzahler auch nur friedlich demonstrieren. Wir sollten uns dieser Macht bewusst sein.
Das ist die deutscheste Schlagzeile, die ich seit langem gehört habe. Es ist wohl doch nicht alles schlechter in der Herkunftsländern der Armutsmigranten.
Pech für das Opfer von Staats- und Polizeiwillkür, daß es sich um einen zwar jungen, aber WEISSEN MANN handelt, der zudem auch noch einer ehrbaren Beschäftigung nachgeht.
Hätte er Migrationshintergrund, wäre gar schwarz, pardon: POC und WEIBLICH, hätte längst eine Spendenaktion stattgefunden, mit der sich bequem bis zum Europäischen Gerichtshof für Migra…- pardon: Menschrechte hochklagen konnte.
Pech auch, daß er nicht, wie in gewissen Kreisen üblich, über eine Telefonkette verfügte, dank derer sich die beiden ihren-Beruf-verfehlt-habenden-Staatsbüttel binnen kurzem mit einer mehrere Dutzend umfassenden Gruppe gewaltbereiter Unterstützer konfrontiert gesehen hätten.
Hätte, wäre, wenn… war nun leider nur ein weißer, männlicher Leistungserbringer ohne identitätspolitschen Privilegien, der auf zwei uniformierte Dummköpfe gestoßen ist. Übrigens nannte man diese Staatsdiener früher auch „die Grünen“, bis dann blau (leider nur die Uniformfarbe betreffend…) verordnet wurde.
Liebe Redaktion. Bitte richtet ein Konto ein, damit der junge Mann die Anwaltskosten nicht allein tragen muß. Ich WILL spenden. Bis zum Bundesgerichtshof.
Bevor Ihr Kommentar veröffentlicht wurde, habe ich einen ähnlichen verfaßt, der inzwischen auch online ist. Ich unterstütze Ihr Anliegen nachdrücklich.
Sehr gute Idee !
Es darf nicht sein, dass solche Typen völlig ohne Verstand ihren Frust an harmlosen männlichen weißen Steuerzahlern auslassen.
Sehr gute Idee, ich schließe mich gerne an.
Nun ja, von China lernen heisst siegen lernen. Bestrafe Einen, erziehe Tausende. Und wie hier schon geschrieben wurde: im „Hauptstadtslum“ Berlin hätte es hier für diese mutigen Büttel des Systems ordentlich Backensolo gegeben. Mindestens!
Das zitierte chinesische Sprichwort gilt allerdings nur/wir nur angewandt, wenn es sich um autochthone Bürger handelt. Für zugewanderte Nutznießer aller Art nicht.
Na klar, jetzt wo kein Schnee liegt und unser so schlagfertige und robust auftretende staatsdienende „Freund & Helfer“ (s. z.Bsp. Berlin,u. Querdenker-Demo) keine Kinder mit ihren Schlitten verjagen und denen den Tag vergraulen können, hält sich die Polizei nun in der schneefreien Zeit (auch) an den Bürger u. „Straftäter“ der maskenlos und auch noch alleine an einer hinzu nicht angefahrenen Bushaltestelle sitzt.
#nichtmehrmeinepolizei
#nichtmehrmeinland
Tja Timo.
Würdest du Mustafa Özkotürk heißen. wäre dir das nicht passiert. 18 Jahre alt? Warst du denn dieses Jahr wählen? Falls ja, gab es für dich nur eine richtige Wahlalternative. Hast du diese gewählt, gilt dir meine Solidarität. Ansonsten, geliefert wie bestellt.
Pech für das Opfer von Staats- und Polizeiwillkür, daß es sich um einen zwar jungen, aber WEISSEN MANN handelt, der zudem auch noch einer ehrbaren Beschäftigung nachgeht.
Hätte er Migrationshintergrund, wäre gar schwarz, pardon: POC und WEIBLICH, hätte längst eine Spendenaktion stattgefunden, mit der sich bequem bis zum Europäischen Gerichtshof für Migra…- pardon: Menschrechte hochklagen konnte.
Pech auch, daß er nicht, wie in gewissen Kreisen üblich, über eine Telefonkette verfügte, dank derer sich die beiden ihren-Beruf-verfehlt-habenden-Staatsbüttel binnen kurzem mit einer mehrere Dutzend umfassenden Gruppe gewaltbereiter Unterstützer konfrontiert gesehen hätten.
Hätte, wäre, wenn… war nun leider nur ein weißer, männlicher Leistungserbringer ohne identitätspolitschen Privilegien, der auf zwei uniformierte Dummköpfe gestoßen ist. Übrigens nannte man diese Staatsdiener früher auch „die Grünen“, bis dann blau (leider nur die Uniformfarbe betreffend…) verordnet wurde.
Dieser Staat braucht Geld, viel Geld, Und wir wissen auch für was und für wen. Für uns jedenfalls nicht.
Nein. Nicht für uns oder die „Längerhierlebenden“. Eher für Merkels Gäste oder für die EU. Wir sind schließlich das Sozialamt dieser sogenannten Gemeinschaft.
Meines Wissens ist noch kein Politiker, der die Maskenpflicht missachtete, zu einem Bußgeld verdonnert worden…und das wird auch so bleiben.
Beachte: nur an den Kleinen exerziert die Obrigkeit Exempel. Als Abschreckung!
Wir leben nicht mehr in einer Demokratie. Demokratie ist mehr, als nur Wählen dürfen.
Ein kluger Mensch hat einmal gesagt: „Freiheit ist nicht, dass ich alles machen kann, was ich will; echte Freiheit ist, dass ich nicht machen muss, was ich nicht will.“
An dem Punkt scheitert diese 2. Republik eben.
AfD Politiker schon, man muss eben Politiker der Blockparteien sein:
https://www.radiobielefeld.de/nachrichten/lokalnachrichten/detailansicht/maske-verweigert-bielefelder-afd-abgeordnete-muss-bussgeld-zahlen.html
Werden wohl Grünenwähler sein, die Damen und / oder Herren Polizisten.
Parteigänger der Ampel. Eiskalt Punkte sammeln. Gegen die Schwächsten der Gesellschaft sind sie stark.
Bei den Clans ziehen sie den Schwanz ein. Da herrscht legalisierte Gesetzlosigkeit.
Ich kann eine Anekdote von einer Juristentagung neulich beisteuern:
Im mehr oder weniger unbeschwerten Pausengespräch (Essen) äußere ich, ich hielte die tatsächlich oder vermeintlich nicht mehr gleichheitssatzgemäße Rechtsanwendung für problematisch.
Ein Kollege schaut mich entrüstet an, äußert kurz etwas, das ich nicht verstehe, steht auf, nimmt seinen Teller und setzt sich an einen anderen Tisch.
Er war glaube ich Verwaltungsrichter…
Zitat: „äußert kurz etwas, das ich nicht verstehe, steht auf, nimmt seinen Teller und setzt sich an einen anderen Tisch.“
> Abgesehen davon, dass mich auch mal das Alter des Richters interessert hätte(jung oder älterer 68er?), fällt mir nur ein zu sagen, wie gut das wir so „diskusitionsfreudige“ und -scheinbar- allwissende und perfekte Richter haben.
(Zynism/Iro off)
Das Alter rangierte dazwischen (ca. 50).
Zur Diskussionsfreudigkeit kann ich beisteuern, Richter werden (in DE vglsw. schlecht) durchaus für Offenheit bezahlt – über viele Jahre hinweg habe ich aber kaum eine „offene“ Verhandlung erlebt, vor der die Gerichtsmeinung nicht schon festgestanden hätte (soviel zum berühmten „Inbegriff…“); über viele Jahre hinweg kann ich mich nur an 1 (in Worten: eine ) Meinungsänderung erinnern.
Typisches Verhalten von Menschen, die sich „ertappt“ fühlen. Ich hatte eine lustige Begegnung im Sommer, ein „Montsignore“, also ein hoher „Katholik“ war vor mir auf der Flucht, als ich ihn mit dem Widerspruch seiner Kirche und dem Impfzwang konfrontierte. Fast hätte er mir etwas Leid getan…
Vermutlich sind mittlerweile mehr Menschen an Corona verblödet als verstorben. Wo sind die RKI- Zahlen dazu?
„Ich hab‘ die Vorschriften nicht gemacht“
„Das sind nun mal die Regeln“
( … )
„Ich habe damals nur meine Befehle ausgeführt …“
Das Ermessen der Ausführung einer Verordnung liegt immer beim einzelnen Individuum. Der Italiener -wenn er es denn bemerkt hätte, würde sagen va bene. Wovor hatte der Polizist nur so viel Angst? Zwischen ihm und dem Volk sollte ein Fünkchen Vertrauen stehen, sonst sollte er zur Fremdenlegion.
„Wie krank ist dieser Staat…?“
Nein, nicht der „Staat“, sondern manche Menschen. Es sind immer gestörte Menschen, die eine Ideologie für ihre niedrigen Instinkte ausnutzen.
Herr Steinhöfel übernehmen Sie.
Das ist Sinn und Zweck des Spiels! Die Ordnungshüter so sehr anzustacheln, dass sie sich in überkorrekte Eiferer verwandeln und Jugendliche und Kinder durch Masken- und indirekten Impfzwang zu den Mitläufern von morgen zu erziehen.
Wie übel ist das denn? Aber wenn Ali so tut, als würde er kein Wort deutsch verstehen, hätten die beiden sofort abgelassen und Ali für schuldunfähig erklärt. Er kommt ja aus einer anderen Kultur, in der man solche Maßnahmen nicht unbedingt versteht.
Ali ist in Deutschland geboren und aufgewachsen.
Satire aus!
Ich kann da nur vermuten.
Das ist der Typ Executive, der normalerweise Parksünder aufschreibt u. die hatten möglicherweise ihr Soll noch nicht erfüllt.
Ich kann die Polizisten verstehen. Wo sonst, wie bei so einem kleinen deutschen Würstchen können die sich noch mal ein Erfolgserlebnis holen. Polizisten werden derzeit im Wesentlichen als rechte Horden, Ausländerfeinde und Gewaltverursacher von Antifa, NGOs, Medien und Politikern denunziert, Kontrollen von Verdächtigen mit Migrahi werden als racial profiling bezeichnet und bei Politik und Justiz fällt man ihnen kontinuierlich medienwirksam in den Rücken. Also muss der kleine deutsche Bagatellsünder für die nötigen Erfolgserlebnisse herhalten.
Ich glaube, Ihre Einschätzungen treffen zu.
Hier kann der Obrigkeitsstaat mal richtig zeigen, wer Herr im Hause ist.
Vorschriften sind Vorschriften!
Polizisten in diesem Land haben Erfolgsziele zu bringen. Wie gestört ist das, wenn „Staatsorgane“ diese Ziele bringen müssen. Welcher Polizist der nach oben will, macht da nicht mit.
Zum einen übertrage ich als Volk die „Staatsgewalt“ an polizeiliche Organe und dann müssen zum anderen die Polizisten wie in der „freien Wirtschft“ Ziele erfüllen.
Ich schrieb nicht von „Zielen“; ich schrieb von Erfolgserlebnissen, wie sie jeder Mensch in seinem Beruf mal braucht. Wenn ich aber schon von sog. „Journalisten“ zu Müll deklariert werde, muss ich mein Ego dort aufpolieren, wo der geringste Widerstand zu erwarten ist, also beim kleinsten Deutschländer.
Wären es fünf junge Araber an der Bushaltestelle gewesen, wären die Damen und Herren Polizisten wohl eher einen Schritt schneller gegangen.
Es ist allgemeine Tendenz: Durch absurd überhöhte Bußgelder / Geldstrafen schaffen Parlamente und Regierungen ein Klassenrecht.
Wer reich ist, zahlt die Strafen aus der Portokasse, wer weniger betucht ist, hat gefälligst zu kuschen.
Die übertriebenen Bußgelder auch für erkehrsverstöße dienen dazu, den Kommunen Geld in die Kassen zu spülen für noch mehr ausländische Dauersozialhilfeempfänger und um die Autofahrer dazu zu bewegen als Fernpendler „per Lastenfahrrad“ zur Arbeit zu fahren. Autos sollen gekauft werden. Aber sie sollen in der Garage bleiben.
Man muss jetzt aber auch nicht von einem Vorfall auf die gesamte Polizei schließen. Es gibt immer schwarze Schafe, die mal die Sau rauslassen, vor allem wenn sie selbst maskiert sind.
Das Problem ist, dass solch ein Fehlverhalten nicht geahndet wird, wohl auch aus der generellen Überlastung der Gerichte.
Der deutsche Rechtsstaat ist in Teilen einfach ein Witz, weil er das Recht nicht durchsetzen kann. Überall, wo es schwierig wird und wenig Aussicht auf langfristigen Erfolg gibt, gibt der Rechtsstaat auf.
Vllt. sollte dich der Deutsche auch mal genauso am Allerwertesten lecken lassen, wie es viele Zugereiste tun. Wenn der Rechtsstaat mich als Bürger nicht mehr ernst nimmt, wieso sollte ich es das umgekehrt tun.
Endlich wurde mal wieder einer erwischt!
Besser wäre allerdings sofortige Haftstrafe gewesen, mindestens 6 Monate.
Gerade gestern musste auch ich wieder die Sicherheitskräfte verständigen: Am See hier im Park saß ein einsamer Angler. Im Schein des Vollmonds war zu erkennen: Der Coronaleugner trug keine Maske! Griff zum Fernsprecher war mir als Demokratenden selbstverständlich und – gottlob! – funktioniert unser Rechtsstaat, Minuten später waren Martinshörner und das Knattern eines Hubschraubers zu vernehmen.
Ich brachte mich in Sicherheit, aber aus der Ferne hörte ich „Zugriff!“ und „Harras, faß!“, so daß ich hoffen kann, daß der Superspreader unschädlich gemacht werden konnte.
Sie haben absolut richtig gehandelt. Wer weiß, was dieser Coronaleugner wirklich gemacht hat.
Alleine Angeln ? Ich bitte Sie. Wer macht den sowas ?
Der hat doch heimlich seinen Atommüll entsorgt, oder an der Bomben gebaut, oder „Mein Kampf“ geschmökert.
Diesen Querdenkern ist doch alles zuzutrauen.
Ehrenhaft gehandelt.
Nur für die Fische tut es mir leid, die jetzt wohl vollständig „gekeult“ werden müssen. Zu groß ist die Gefahr, dass diese sich bei der Virenschleuder angesteckt haben und jetzt womöglich neue Varianten ausbilden.
Vielleicht kann man das Gewässer ja mit Chemie reinigen, um auf Nummer sicher zu gehen.
Sitzt der Typ da an einem See im Park und angelt.
Erstens ist das Angeln im Park verboten.
Zweitens braucht man für das Angeln einen Anglerschein.
Drittens hat man im Park eine Maske zu tragen.
Nur beim zweiten Punkt besteht die Möglichkeit, daß der Coronaleugner nicht gegen das Gesetz verstoßen hat. Man darf bei einem solchen Typen aber mit großer Wahrscheinlichkeit annehmen, daß er keinen Anglerschein besitzt.
Die von Andreas geforderte Strafe von 6 Monaten ist viel zu gering. Solche Volksschädlinge müssen aus dem Verkehr gezogen werden, da sie andere mit ihren queren Absichten verführen und vom linken Weg abbringen könnten. Ich fordere daher 10 Jahre Haft mit anschließender Unterbringung in einem Umerziehungslager. Bei guter Führung kann er nach weiteren 2 Jahren wieder der Gesellschaft zugeführt werden, unter Betreuung durch einen Umerziehungshelfer. Sollte er die Verantwortung für die Erziehung von Kindern tragen, so ist ihm diese auf Lebenszeit zu entziehen und der Kontakt zu den Kindern zu verwehren. Die Kinder sind in einer staatlichen Einrichtung zu erziehen und auf ein gutes, nachhaltiges, hygienisches und klimaneutrales Leben vorzubereiten.
Wenn wir jetzt nicht anfangen, Nägel mit Köpfen zu machen, wird das nie mehr etwas werden mit der Rettung der Welt.
Es ist beruhigend, dass es noch solch verlässliche Staatsbürger gibt. Danke für Ihre Mühen!
Es bleibt einem das Lachen im Hals stecken.
Ich trauere so sehr der Ausgangssperre nach.
Während der Hauptbahnhof meiner Stadt trotz im Bahnhof befindlicher Bundespolizeiwache ein verwahrloster Drogen- und Alkimesserstecherspielplatz ist, flogen über unserer Einfamilienhaus-Siedlung jeden Tag Polizeihubschrauber und gab es in wenigen Wochen mehr Polizeiwagen-Patrouillen als im ganzen Jahrzehnt zuvor.
Jetzt ist die wieder weg, aber der Bahnhof weiterhin verwahrlost. Müssen Querdenker-Demos sein, welche die Beamten in Beschlag nehmen. Sozialschädlinge, echt!
Städte und Gemeinden haben eine neue lukrative Einnahmequelle entdeckt: Verstöße gegen Corona-Regeln. Dabei sind die Regeln manchmal völlig unsinnig und ändern sich im Wochenrhythmus. Gesunder Menschenverstand war gestern – heute ist Corona.
Wenn das Gericht dies Verfahren nicht klugerweise sofort einstellt, sollte der Fall von dem Beschuldigten durch alle Instanzen getrieben werden. Ich bin zur Co-Finanzierung bereit.
Während zur Zeit der Weimarer-Republik der rein formelle Rechtsstaat praktiziert wurde (was letztlich das „Dritten Reich“ nicht verhinderte), ergänzten die Mütter und Väter des Grundgesetzes dieses Prinzip durch den sog. materiellen Rechtsstaat, der jegliches staatliche Handeln nicht nur unter Beachtung der Form, sondern ebenso der elementaren Grundwerte stellt.
Wesentliche Punkte hier sind:
Freiheitssicherung
Rechtsgleichheit
Rechtssicherheit
Gewaltenteilung
Zur Rechtsgleichheit gehört z.B. dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind. Das Prinzip des Rechtsstaates verträgt sich nicht mit der Existenz privilegierter Klassen. Insofern ist es reiner Hohn, wenn bei Vergehen gegen das Gesetz ein „Auge zugedrückt wird“, sofern es sich um besonders Angesehene, Reiche oder Politiker handelt, jedoch beim einfachen unbekannten Bürger mit dem Vergrößerungsglas nach kleinsten Fliegen in der Suppe gesucht und hart durchgegriffen wird.
Weiterhin darf eine staatliche Maßnahme sich nicht nur rein formell rechtfertigen (der Paragraf muss um des Paragrafen willens eingehalten werden), sondern muss sich gleichzeitig anhand der elementaren Grundwerte rechtfertigen lassen. Die Betonung liegt hier auf GLEICHZEITIG, also nicht entweder oder. Die Freiheit des Einzelnen findet ihre Grenzen nur da, wo die Freiheit des anderen beginnt.
Da in unserem Beispiel niemand an der Bushaltestelle durch diesen 18-jährigen ohne Maske gefährdet wurde, handelte die Polizei durch Verhängung eines Bußgeldes rein formell, d.h. ohne die elementaren Grundwerte -im Sinne von Feststellung einer tatsächlichen Grenzverletzung durch Antastung der Freiheit anderer- zu beachten. Insofern handelte die Polizei für mein Ermessen gesetzeswidrig, nach Weimarer Prinzipien. Eine kurzer Hinweis und Dialog hätte genügt, um festzustellen, ob der 18-jährige selber denken kann, oder nicht.
Hätte, könnte, müsste, sollte. Können Sie heutzutage alles vergessen. Es gibt keine Rechtsgleicheit, kein Grundgesetz, keine Rechtssicherheit und keine Verhältnismässigkeit mehr. Die machen was sie wollen, weil sie es können.
Dieses Land ist irre, völlig krank und kaputt.
Der Weg in den staatlichen Totalitarismus. Vor Gericht braucht man es oft gar nicht mehr versuchen: Viele Richter haben schon klein beigegeben – als Deutscher und Europäer hat man schlechte Karten gegen die Corona-Lobby anzukommen. Einem Weimarer Richter, der sich gegen die Maskenpflicht an Schulen aussprach, schickte man den Staatsanwalt ins Haus (siehe Coronaausschuss, RA Dr. Fuellmich). Der Begriff „Alltagsmaske“ wurde nicht umsonst geprägt! Nicht wenige Menschen tragen überall Maske, auch beim Joggen. „Ungeimpfte“ sind seit 2020 generell Gefährder, eine Herdenimmunität, das Immunsystem, scheint es nie gegeben zu haben? Coronaviren-Mutanten werden immer ansteckender und deshalb immer gefährlicher, wird uns erzählt. Niemand hat davon gehört, dass Viren-Mutanten immer hochansteckender werden, aber gleichzeitig weniger gefährlich, wer kann das noch unterscheiden?
Diese Meldung bei Tichy ungewöhnlich, und das früh am Morgen nach dem Frühstück. Aber es passt als Fallbeispiel in diese Zeit des deutschen und globalen Irrsinns. Ich denke aber, es geht hier nicht nur um die zur Zeit völlig irrsinnigen Restriktionen, sondern eher um zwei Provilneurotiker mit Allmachtfantasien. Sie machen es, weil sie es können und sich gut fühlen und über dem gemeinen Volk stehen. Und hierbei sind sie vom Dienstherr geschützt. Ich bin mal gespannt, wie dieser Prozess ausgeht. Ich vermute mal, der junge Mann wird zahlen müssen + Verfahrenskosten + Anwaltskosten + Phantasiegedöns, so 650 € aufwärts. – Willkommen im Hier und Jetzt.
Nach meinem Verständnis ist der Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Verordnungen Ländersache, auch wenn bei 1+16 grundsätzlich beschlossen wurde, solche zu erlassen. Die Bürger und Wähler sollten deshalb nicht einen diffusen Staat verantwortlich machen, sondern die Landesregierungen, die Landtage und die Parteien, die dort führen. Aus dieser Ebene kommt es dann an die Gemeinden und Vorzugsorgane zurück. Der zu hirnlosen Details in Verordnungen führende Machtrausch der Landespolitiker sollte nicht vergessen sondern abgestraft werden. Sie sind es, die unsere Freiheit mehr bedrohen, und die Behörden zur Tyrannei anleiten, als es manche nationale Buhmänner (und -Frauen) tun.
„Die Bürger und Wähler sollten deshalb nicht einen diffusen Staat verantwortlich machen, sondern die Landesregierungen“.. genau das passiert nicht. auf Bundesebene sind wir 16 Jahre lang von Totalversagern regiert worden und sie wurden wiedergewählt (egal, ob die Spitze jetzt rot oder grün ist, faktisch kein Unterschied). Auf Landesebene? Da haben wir hier den größenwahnsinnigen Söder, der sich anmaßt „die Zügel enger zu ziehen“, der sich aufführt, wie der Sproß einer Erbmonarchie und was machen wir?
Wir haben in Bayern die einmalige Chance diesen Landtag, der seine Aufgaben nicht ansatzweise erfüllt, vorzeitig aufzulösen. Ich war Montag Abend in Nürnberg in einem barrierefreien Lokal um dort meine Unterschrift dafür abzugeben. Nachdem ich das getan hatte, sollte der Kugelschreiber in einen anderen Karton abgelegt werden (vermutlich zur Desinfektion). In diesem Karton lagen ganze 6 Kulis und ich war erst gegen 17.00 Uhr da. In der Zeit, in der ich mich dort aufhielt, kam niemand weiter zur Unterschrift.
Viele sind zu recht unzufrieden, mit den Zuständen hier. Aber mal rauszugehen und sein demokratisches Recht in die Hand zu nehmen – nein, das ist zu viel.
Eventuell haben die Leute auch Angst, weil die CSU ja alle, die für dieses Bürgerbegehren sind, gleich in die rechte Ecke und den Querdenkern (was gibt es gegen die eigentlich einzuwenden)? zuschlagen. „Wir währen Feinde unserer Demokratie“ behauptet die CSU. Stellungnahme dazu hier:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
Der ÖRR und die gleichgeschalteten Systemmedien keulen fas gleichlautend gegen diese Form der Urdemokratie:
Querdenker wollen Landtag auflösen – Bayern – SZ.de
Querdenker wollen den Landtag auflösen | Abendzeitung München
Volksbegehren zugelassen: Querdenker wollen Landtag abberufen (BR)
So sieht die „Vielfalt“ der Medien aus, aber viele geben noch Geld für SZ und Co aus.
Das Begehren wird scheitern, der Michel bleibt zu Haus, setzt seine maske auf, schließt sein Impfabo ab, das aber mit geballter Faust in der Tasche.
Sie müssen schon differenzieren: Es gibt eine Klientel in diesem Land, die können auf jedwedes Verständnis von solcher Seite hoffen, egal was sie angestellt haben! Oder diese Zivilbeamten hätten bei solch einem Zeitgenossen einen großen Bogen um die Location gemacht, um deeskalierend zu wirken…….
Ich mache immer wieder darauf aufmerksam, dass es immer handelnde Menschen sind, die solchen Irrsinn „zelebrieren“. In der derzeitigen Situation kommen mal wieder die widerlichsten Charaktereigenschaften von Zeitgenossen im Staatsdienst zum Vorschein! Der junge Mann hat Recht, sich zu wehren. Nicht nur, weil 130 Euronen für ihn als Azubi viel Geld sind sondern einfach weil er als Bürger ein Recht darauf hat, auch von seiten der staatlichen „Vollstrecker“ verhältnismäßig behandelt zu werden!
„ Ich mache immer wieder darauf aufmerksam, dass es immer handelnde Menschen sind, die solchen Irrsinn „zelebrieren“.“
So ist es. Krisenzeiten holen aus einem Menschen das Beste heraus, oder das Schlechteste.
Im Görlitzer Park wäre ihm das nicht passiert. Im Gegenteil, dort wäre er vielleicht sogar um 130 Euro reicher geworden…
Hannover ist ein Ort der Kriminalität, der Gewalt, des florierenden Drogenhandels und regelmäßig unter den Städten mit den meisten Straftaten in Deutschland je 100.000 Einwohner. Die Bild titelte mal: Landesraubstadt Hannover. Man muss halt Prioritäten setzten. Deutschland ist am Ende.
Na, da ist den beiden Cops ja das Bundesverdienstkreuz so gut wie sicher. Chapeau für die reife Leistung!
Also kommen Sie.
Das ist das Mindeste. Ich bin für eine Ehrenbürgerschaft für die beiden tapferen Polizisten.
Es erfordert schon Mut, als Exekutive zu zweit, einen Jungen anzusprechen, der alleine auf‘ner Bank hockt u. wahrscheinlich keine „Familie“ mobilisieren kann.
Was wäre, wenn er‘nen Maschinengewehr aus der Hosentasche gezogen hätte. Diese Biodeutschen Kinder sind doch völlig unberechenbar.
Dieses Erfolgserlebnis dürften die beiden Cops in der Heimatstadt von Hell’s Angel-Leader Hanebuth und zahlreichen arabischen Clans tatsächlich nicht oft haben. ;-))
Warum ist es mir total egal, wenn Polizisten vom linken Antifa Mob verkloppt werden oder ich sie auslache, wie sich vor den Arabern Clans in die Hosen machen? Wohl auch deshalb. Der tweet von Argo Nerd sagt alles. Wir werden belogen, veräppelt und drangsaliert von unserem Staat.
Vielleicht sollten wir dazu übergehen, statt sinnlos zu klagen den Antifa Mob zu fördern – das ist wie mit den E-Autos und der Energiewende: Fördern bis alles endgültig kaputt ist, nur dann merkt es vielleicht der DummMichel was er mit seiner Stimme bei der Bundestagswahl angestellt hat.
Unsere Polizei sollte Verbrecher fangen, lybische Clans auseinandernehmen, nachts an den Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen Präsenz zeigen, Drogenhändler in ihre Schranken weisen. Da trauen sie sich aber nicht ran. Stattdessen werden Teenies drangsaliert und in friedliche Querdenker-Demos wird auch gern brachial eingegriffen…
Ohne Worte. Aber die Polizei ist nur ein Symptom des Niederganges in Deutschland. Es gibt mittlerweile so viele Baustellen, die die Regierung Merkel hinterlassen hat, da weiß man gar nicht mehr, wo man anfangen soll…
Schauen Sie sich die „Vorläufer“ der heutigen Sicherheitskräfte an, hüben wie drüben.
Wie sollen sie es denn auch lernen?
Kasimir, es gibt nur eine Baustelle, und die nennt sich mittlerweile „dieses Land“. Auf dieser Baustelle wird jedoch nicht repariert oder erneuert, sondern demoliert und abgewrackt.
In welchem prozentualen Verhältnis stehen 128 € Strafe zum Lehrlings Netto Einkommen?
Wieviel €uros Strafe müsste ein Mensch mit durchschnittlichem Einkommen bezahlen?
Wie hart werden im Gegensatz zu „ohne Maske“ draussen im Freien an nicht besetzter Haltestelle gegen einen Azubi fest gelegt im Vergleich zu Autofahrern, die mit weit überhöhter Geschwindigkeit viel zu dicht auffahren, oder schwere LKWs mit zig Tonnen Brutto Gewicht, die ebenfalls viel zu dicht auffahren?
Der Junge hat sich ordnungswidrig verhalten, keine Frage!
Die Regierungsbüttel hingegen haben ein Unrecht begangen.
Die Reaktion war unverhältnismäßig und maßlos überzogen, eine simple Ermahnung hätte vollkommen gereicht.
Meine Sympathie für die „Freunde und Helfer“ ist auf dem absoluten Nullpunkt angekommen.
Bei lächerlichen Ordnungswidrigkeiten zeigen die Schergen Härte, aber wenn im Görlitzer Park von Berufsverbrechern schwerste Straftaten begangen werden, sehen sie tatenlos zu.
Erbärmlich… Schämt Euch!
„ Der Junge hat sich ordnungswidrig verhalten, keine Frage!“
Nur, wem hat er geschadet ?
Alleine, an‘ner leeren Haltestelle …. !
Irgendwann wird’s nur lächerlich.
Darum geht’s doch gar nicht:
Er hat gegen den Wortlaut des Gesetzes verstoßen!
Fahr um Mitternacht auf einer einsamen Straße über eine rote Ampel und Du hast ein Bußgeld wegen Rotlichtverstoßes am Hals, wenn die Dich sehen.
Nur: Ein aufrechter Polizist hätte die Augen zugemacht und im schlimmsten Fall eine Ermahnung ausgesprochen.
Ich weiß … .
U. im Prinzip haben Sie auch recht.
Die Sache mit Nacht‘s mit dem Auto an der leeren roten Ampel ist aber einzusehen, weil das eben doch manchen heranschießenden Radfahrer buchstäblich den Hals rettet.
Mir als Fußgänger is‘es aber wiederum egal, weil ich da nur mich gefährde.
Aber nochmals. Alleine, an‘ner Haltestelle, die nimmi angefahren wird, in‘ner Gesellschaft, wo jeder der Sorge vor der Erkrankung hat, sich impfen hat lassen können.
Geht’s noch lächerlicher.
Eine Ermahnung? Warum?
Nehmen wir an, er hätte an der leeren Haltestelle eine Maske
getragen – ein intelligenter Polzist hätte gefragt: Glauben Sie,
dass es Sinn macht an der frischen Luft, an einer leeren Haltestelle
eine Maske zu tragen?
Kann man in die Schublade legen mit der Aufschrift „Beschreibe Dein Heimatland, ohne den Namen zu nennen.“
Ich weiß nicht.
Ähnliches hab ich in Belgien persönlich erlebt. Und nach den Eskapaden die ich von Italien, Frankreich u. Österreich lese, ist der Irrsinn nicht mehr nur Deutsch.
Dann sollten die mal in der Berliner S- und U-Bahn patroullieren. Da kämen sie nicht weit und die Formulare wären alle.
Und bitte nicht einen funktionierenden Universal-Übersetzer in die diversen Sprachen der weltoffenen Stadt vergessen und ein Deeskalationsteam für Junkies sollte sich auch bereit halten …
Bremer Hauptbahnhof wäre auch ein Beispiel.
Diejenigen, die nur auf die IDEE kommen, hierfür einen Bußgeldbescheid rauszuschicken, sollte der Blitz beim Sch… treffen. Mir fehlen die Worte. Andererseits ist das Handeln des Staates (aus ihrer Sicht) nachvollziehbar: Diesem Regime geht an allen Ecken und Enden das Geld aus, zum einen wegen ausbleibender Steuereinnahmen, zum anderen, weil das Geld für sinnlose Projekte (ich sage nur: Millionen für die Taliban) ausgegeben werden. Die für solcherlei Hirnflatulenzen Verantwortlichen sollten sich nicht so sicher sein – das Karma hat einen bisweilen sehr erstaunlichen Humor.
Die Polizisten sprechen auch nicht jeden an. Nur die, die so aussehen, als würden sie das bezahlen können und sich nicht wehren, weil der Rechtsanwalt was kostet. Diskriminierung, nichts anderes.
Genau das hab ich mir gerade auch gedacht. Wäre da ein Mohammed o. Mechmet gesessen, ggf. mit schnell mobilisierterer „Familie“ u. fragwürdige Zahlungsfähigkeit, wäre der auch „angesprochen“ worden?
Wenn man den 18jährigen – formaljuristisch richtigerweise – belangt, dann müsste man auch ohne Umschweife Karl Lauterbach wg. Handynutzung am Steuer bestrafen. Die maskenlose SPD-Fraktion ohnehin. Nur Scholz hat das Ganze wahrscheinlich schon vergessen. Wie immer, wenn er gegen Regeln verstößt. Cum cum, cum ex….cum, mach weiter.