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SPÖ wie SPD in der Krise

Die Sozialisten spielen Titanic, ihr Eisberg ist die Asylzuwanderung

von Gastautor

13.10.2024

| Lesedauer: 2 Minuten
Die Sozialdemokraten in Österreich wie Deutschland preschen trotz aller Warnungen auf den Eisberg zu. Jetzt kommt es zum Kampf um die SPÖ-Parteispitze. Herausforderer Rudolf Fußi poltert: "Der Zustand meiner Partei ist noch erbärmlicher als der Zustand der Republik." Von Richard Schmitt

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (35) schmiss hin – und in Österreich ist Andreas Babler (51), der Bundesparteivorsitzende der Sozialdemokraten, angezählt. In Deutschland steht die SPD bei 15 %, die Sozialisten in Wien schafften bei der jüngsten Wahl nur 21 %, die Rechtsparteien liegen weit davor. Die Sozialisten sind mit ihrer aktuellen Kurssetzung so wenig zu retten wie die meisten Passagiere der Titanic, und ihr ignorierter Eisberg ist die lebensgefährliche Massenzuwanderung.

29 Menschen verloren allein in Österreich ihr Leben, weil sie von illegal eingereisten Migranten ermordet worden sind (Tichys Einblick berichtete), hunderte Frauen wurden in den vergangenen 5 Jahren in Deutschland und Österreich von Zuwanderern vergewaltigt, Einbrüche und Raubüberfälle durch Asylwerber sind den Polizeidirektionen kaum noch eine Pressemeldung wert. Die Bedrohung durch illegale Massenzuwanderung ist real, die Bürger spüren und kritisieren das immer vehementer.

Die Parteichefs und Fraktionsstrategen der Sozialisten in Deutschland und Österreich spielen aber aktuell die Rolle von Edward John Smith, der als Kapitän seine Titanic im April 1912 trotz mehrerer Treibeiswarnungen mit voller Kraft durch die dunkle Nacht preschen ließ: Die Sozialdemokraten ignorieren ebenfalls alle Warnungen ihrer Mitglieder und auch Funktionäre, die oft Tür an Tür mit den eben zugewanderten Migranten aus Syrien und Afghanistan leben (müssen), sie blenden die real existierenden Gefahren der Massenzuwanderung aus. Und sie werden damit Schiffbruch erleiden, der Eisberg reisst die für eine Demokratie einst so wichtigen Fraktionen in die Tiefe.

In Gesprächen mit Journalisten versuchen die Sozialisten-Chefs dann auch irgendwie das fatale Festhalten am Todeskurs zu erklären: Über die Asylwellen zu reden, helfe doch nur den Rechten. Außerdem interessiere die Thematik der offenen Grenzen samt Terror- und Verbrechenswellen ohnehin nur wenige.

Österreichs SPÖ setzte daher im jüngsten Wahlkampf lieber auf eine Initiative zur Unterstützung der heimischen Bio-Imker und rief dann – im einem der reichsten Länder der Welt (Platz 13 nach BIP/Kopf) – zur Schlacht gegen die Reichen auf. Parteichef Babler kassierte eines der schlechtesten Wahlergebnisse in der Geschichte der Sozialdemokratie.

Und der österreichische Sozialisten-Boss muss sich nun auch noch von einem Herausforderer aus den eigenen Parteirängen auf offener Showbühne erklären lassen, was er alles falsch gemacht hat. Der Politik-Hooligan und Werbeagentur-Besitzer Rudi Fußi (46) erklärt seinem Noch-Parteiboss gleich nach der Wahl etwa: „Wir sind ein Einwanderungsland, wir haben uns aber übernommen.“ Der neue Kandidat um den Job als Parteichef, der in der Vergangenheit auf der Social-Media-Plattform auch kritischen Genossen riet, „einfach sch … zu gehen“, meinte zur aktuellen Verfassung der sozialistischen Partei: „Der Zustand meiner Partei ist noch erbärmlicher als der Zustand der Republik.“

Der einst stolze österreichischen Sozialismus landete auf einer miefigen Vorstadt-Bühne und gibt ein Stegreifstück zwischen schlechtem Kabarett und bitterer Tragödie. Aber SPÖ-Chef Babler will wie Olaf Scholz Kanzler werden. Irgendwie. Irgendwann.


Richard Schmitt, Journalist, Wien

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