Die Rundfunkbeauftragten der SPD in den Ländern haben die Abschaltung der Ultrakurzwelle UKW gestoppt. Wie Tichys Einblick berichtet hat, war die Abschaltung bis 2029 ein Thema der laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grüne und FDP im Bund. Stattdessen sollte auf das digitale System DAB plus umgestellt werden. Medienmacher wie der Schweizer Roger Schawinski halten aber auch DAB plus schon jetzt für eine überalterte Technik.

Medienpolitik ist Ländersache. Sie gehört zu einer von nur vier Kernkompetenzen, in denen die Länder gegenüber dem Bund die Hoheit haben. Entsprechend achten die Länder auf ihre Entscheidungskompetenz. Die Marktdurchdringung von DAB plus ist bis heute nicht gelungen, obwohl der Bundestag sogar eine DAB-Pflicht für Neuwagen beschlossen hat, die mittlerweile in Kraft ist.

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