Ausgerechnet Impfungen gegen das Corona-Virus. Wenn Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein Gebiet hat, in dem er als Fachmann gilt, mit dem er öffentlich verbunden wird, dann sind es „Impfungen“ gegen das Corona-Virus. Die Pandemie hat den an der Seitenlinie gehaltenen Hinterbänkler zum Minister und Medienstar gemacht. Und ausgerechnet auf dem Feld Impfungen gegen das Corona-Virus droht Lauterbach jetzt Ungemach.

[inner_post 1] Herausgebracht hat das der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger. Der Bundestagsabgeordnete hat nachgefragt und Lauterbachs Haus auf dem falschen Fuß erwischt. Denn wie es aussieht, ist das Ministerium auf etwas nicht vorbereitet, das absehbar war: „Es war für alle Beteiligten klar, dass die jetzige Verordnung Ende des Jahres ausläuft. Statt die Kassen und die Kassenärztlichen Vereinigungen rechtzeitig zu informieren, ob und ab wann sie die Corona-Impfungen in die Regelversorgung überführen sollen, kommt vom Minister erstmal lange nichts“, sagt Pilsinger. Erst vier Wochen vorher habe der Minister Kassen und Ärzte angewiesen, die Impfungen auf die Regelleistungen umzustellen: „Dass das organisatorisch und rechtlich nicht zu stemmen ist, müsste Lauterbach wissen“, sagt Pilsinger.

Über Lauterbachs Motivation lässt sich nur spekulieren. Dass er die Umstellung schlicht vergessen hat, scheint unrealistisch. Plausibler ist, dass er versucht hat, das Auslaufen der Impfschutzverordnung zu verhindern. Doch es zeichnet sich immer stärker ab, dass der Gesundheitsminister für seine Corona-Politik im Kabinett keine Mehrheit mehr hat. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat Lauterbach wegen dessen Popularität zum Minister gemacht. Seit dessen Werte in den Keller gehen, ist der einstige Medienstar für den Regierungschef scheinbar uninteressant geworden. Auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pfleger musste Lauterbach bereits auslaufen lassen.

[inner_post 2] Sicher ist: Das Gesundheitsministerium hat die Umstellung der Corona-Impfung noch nicht vollzogen. Staatssekretär Professor Edgar Franke (SPD) antwortet auf Pilsingers Anfrage: „Das Bundesministerium für Gesundheit erarbeitet daher momentan Lösungen, um Schutzimpfungen gegen SARS-CoV-2 auch nach Auslaufen der Corona-Impf-Verordnung weiterhin zu ermöglichen.“ Franke verspricht einen „nahtlosen“ Übergang. Um impfen zu können, müssen aber erst Verträge geschlossen werden. Das muss nun bis zum Jahreswechsel hastig passieren.

CSU-Mann Pilsinger sieht ein Problem in der Führung des Ministeriums: „Das heillose Durcheinander hinsichtlich der Corona-Impfverordnung ist Ergebnis der Kommunikations- und Führungsunfähigkeit von Minister Lauterbach.“ Er riskiere, dass ausgerechnet im Winter keine oder nicht ausreichend Corona-Impfungen angeboten werden können. Pilsinger hat eine Idee, woran das liegen könnte: „Mir scheint, dass der Minister näher an Studientheorien dran ist als an der Realität exekutiven Regierungshandelns.“

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