Donald Trumps Amtseinführung in Washington D.C. steht heute um 12:00 Uhr mittags (18:00 MEZ) an. Holger Douglas‘ Gespräch mit Tichys Einblick-Korrespondentin in den Vereinigten Staaten Susanne Heger können Sie im heutigen Wecker hören: Wie sieht der heutige Tag in Washington aus?

Nach Mark Zuckerberg und Jeff Bezos trat Bill Gates bei Donald Trump in Mar-a-Lago an und sagte danach »er sei während ihres dreistündigen gemeinsamen Abendessens sehr „beeindruckt“ von Trump gewesen. Alle stellen sich in die Reihe. Interessant. Gates sagte, er und der gewählte Präsident hätten ein sehr „faszinierendes“ Gespräch über die globale Gesundheit geführt. „[Trump war] voller Energie und freute sich darauf, Innovationen voranzutreiben. Wissen Sie, ich war ehrlich gesagt beeindruckt, wie sehr er Interesse an den Themen zeigte, die ich angesprochen habe.“«

Des künftigen US-Präsidenten Donald Trump designierter Finanzminister Scott Bessent sagt, was in fast allen Staaten der Welt gilt: »Wir haben in den Vereinigten Staaten von Amerika kein Einnahmeproblem, wir haben ein Ausgabenproblem … Diese Ausgaben sind außer Kontrolle geraten.«

Eine sich selbst immer weiter ausbreitende Staatsbürokratie ist wie die uferlose Abkassierautomatik in fast allen Staaten der Welt das Problem wie in den USA: »Finanzministerium findet 31 Millionen Dollar an Sozialversicherungszahlungen an Verstorbene und bezeichnet dies als „Spitze des Eisbergs“ Regierung entdeckt Millionenzahlungen an verstorbene Empfänger, nachdem sie Zugriff auf Sterberegister der Sozialversicherung erhält. Offiziellen Schätzungen zufolge müssen bis 2026 weitere 215 Millionen Dollar eingetrieben werden, doch um die Zahlungen zu stoppen, ist dauerhafter Zugriff erforderlich. Es stellte sich heraus, dass es Geld spart, wenn man die Schecks an Verstorbene einstellt – wer hätte das gedacht? Quelle: Associated Press«

Ob es in der Provinz Deutschland doch mehr Bewegung unter den Wahlberechtigten gibt, als man den veröffentlichten Umfrageergebnissen entnehmen kann, beschäftigt viele Beobachter. Dass die Union nun mit 29 Prozent gemeldet wird statt 30, ist angesichts eines einzigen Prozentpunktes nicht interpretierbar. Die psychologische Wirkung der Zahl, die nun mit einer zwei (2) beginnt statt einer drei (3), werden alle im Auge behalten.

Unser Kreativgrafiker zeigt rechnerisch mögliche Mehrheitsbildungen. Nach der Bundestagswahl wird niemand mehr übersehen können, dass die Union Träger der Hauptverantwortung ist, den Grünen die Meinungsmacht ausgeliefert zu haben.

Die Bürger der USA haben mit Trump einen Politik-Wechsel beschlossen. In der BRD wäre mit CDU-Merz als Kanzler einer Afghanistan-Koalition jeder Politik-Wechsel ausgeschlossen. Die tatsächliche Zeitenwende kommt auf Deutschland zuletzt, aber unaufhaltsam zu: durch die Kommunikationsrevolution vorbei an den alten Medien. Gegen das weltweite Netz der Meinungsfreiheit ist kein Kraut gewachsen. Medien und Politik haben das noch nicht begriffen, werden aber erfahren, dass sie machtlos sind.

In dem Umfang, in dem Informationen und Meinungen ihren Weg immer öfter von Person zu Person finden, wird immer unwichtiger, wie einseitig die parteipolitischen Bindungen von Journalisten sind.

Nurder Koch: »Das muss man sich vorstellen. Die Lebensmittelpreise haben sich seit 2020 im Schnitt um 34,5% erhöht. Und Frau Nena Casc von der Welt sagt, dass das im Prinzip nicht so schlimm ist, weil mündige Bürger*innen doch einfach Lebensmittel kaufen können, die im Angebot sind.«

Elon Musk zu TikTok: »Ich bin schon lange gegen ein TikTok-Verbot, weil es gegen die Meinungsfreiheit verstößt. Allerdings ist die derzeitige Situation, dass TikTok in Amerika betrieben werden darf, 𝕏 in China jedoch nicht, unausgewogen. Es muss sich etwas ändern.«

Innovation in Deutschland und den USA in leichter Bildersprache.

Und nun auf in die neue Woche. Wenn auch noch nicht im schläfrigen Deutschland, aber sonst an vielen Plätzen ändert sich nach langem Stillstand plötzlich viel: Die Meinungsfreiheit in ihrem Lauf halten weder Politik noch Medien auf.

Am 23. Februar ist die Urnenwahl zum Bundestag. Liegen Sie mit Ihrer Prognose besser als die Demoskopen? Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette!