Latife Arab, bekannt geworden durch die Biographie „Ein Leben zählt nichts“, gerät ins Visier des „Spiegel“, der ihre Schilderungen über...
Wer mit Grün oder Rot regieren will, hat schon ein Programm – ein grünrotes
Die Placebo-Demokratie:
Erste Journalisten bringen Auszüge aus dem CDU-Wahlprogramm. Vieles klingt wie von der bösen AfD, was niemanden überrascht. Da die Brandmauerpartei...
Olaf Scholz verliert am Montag das Vertrauen – und nicht nur er
Vorgezogene Wahlen
Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage eingereicht. Am Montag entzieht es ihm das Parlament voraussichtlich. Doch nicht nur der Kanzler wird...
Frankreich: Unser Nachbarland in der Dauerkrise
Europäische Einigung anders
Frankreich ist mit Staatsverschuldung und Sozialstaat in der Dauerkrise gefangen. Damit ist es auf einer Höhe mit Deutschland, das die...
Aktion Ampel-Abendsonne sehr großen Ausmaßes
Operation "Morgenröte" und "Abendsonne"
Der Staat als Beute: Erhöhung der Beamtenstellen, Beförderungen kurz vor Schluss, Diätenerhöhungen in Land und Bund - man verliert den...
Die Demokratie fällt – nicht nur in Rumänien
Reaktion der Bundesregierung
Das Auswärtige Amt billigt das Vorgehen der Judikative in Rumänien, die die Präsidentenwahl abgebrochen und dann neu angesetzt hat. Wenig...
Fast erfolgreiche Generalsanierung der Riedbahn – mehrere S-Bahnen können noch nicht fahren
Von Frankfurt nach Mannheim
Erstmals probierte die Bahn eine Generalsanierung mit einer totalen Streckensperrung anstelle von einem häppchenweisen Umbau bei laufendem Zugverkehr, der wesentlich...
Die Bundeswehr weist hanebüchene Schwächen in der Verteidigung auf
Bericht des Bundesrechnungshofes
Die Politik von Union und Ampel als dumm zu bezeichnen, verbietet einem der Paragraph 188 zur Majestätsbeleidigung. Was der Rechnungshof...
Ein Minister mit Stasi-Vergangenheit: Tilo Kummer
Thüringen
Neuer Umweltminister in Thüringen unter Mario Voigt ist Tilo Kummer – trotz Kummers Stasi-Vergangenheit. Bodo Ramelow hatte es seinerzeit noch...
Saarland-Abgeordnete genehmigen sich Zulagen in Millionenhöhe
Sie missachten zwei „Karlsruhe“-Urteile
Im Saarland hält man wenig von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Obwohl dieses die Zahlung von Zulagen an Parlamentsmitglieder für besondere...
Wie bitte? „Innenministerium: Islamisten könnten versuchen, nach Syrien auszureisen“
Rotgrüne Welt
Man kann sich nur noch an den Kopf fassen: Während auf deutschen Straßen „Flüchtlinge“ über den islamistischen Umsturz in Syrien...
„Heute ist der Moment, in dem der rumänische Staat die Demokratie mit Füßen getreten hat“
Widerstand in Bukarest – Brüssel schweigt
Die Liberale Elena Lasconi verteidigt die Werte der Demokratie gegen den Angriff des Verfassungsgerichts Rumäniens, gegen den Gewaltakt der Judikative...
Wer hat uns verraten? Christdemokraten
Das politische Vakuum der Mitte:
Politisch verwaist ist die Mitte, seitdem die Union nach links und grün marschiert. Die Unruhe, die das politische Vakuum der...
Sogar Scholz’ leere Versprechen sind kümmerlich
Senkung der Mehrwertsteuer
Die Ampel hat eine stille Steuererhöhung ermöglicht. Vor diesem Hintergrund wirkt es grotesk, dass Kanzler Olaf Scholz Wahlkampf mit der...
Der Preußische Kulturbesitz soll nicht mehr preußisch sein
Namenstilgung per Gesetz
Die grüne Kultur-Staatsministerin Claudia Roth will vor den Neuwahlen schnell noch ein Lieblingsprojekt durchpeitschen. Auch ohne Ampel-Mehrheit soll der Bundestag...
Friedrich Merz, Bundeskanzler und was dann?
Zukunft der CDU
Friedrich Merz ist dazu verdammt, Kanzler zu werden. Dabei hat er eigentlich keinen eigenen Plan dafür, was er mit dem...
Thüringer Verfassungsschutz ohne parlamentarische Kontrolle
Gewaltenteilung in Thüringen den Bach runter
Eine parlamentarische Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes gibt es seit einigen Monaten nicht mehr. Und die notwendige Dienstaufsicht über SPD-Mann Kramer...
Wasserstoff – Habecks Wunderwaffe zur Selbstzerstörung der deutschen Wirtschaft
Habecks Goldenes Kalb:
Das Wasserstoffmärchen Robert Habecks wird mit einem großen Knall enden: Mit der Verpuffung deutschen Wohlstands im Zuge einer fortschreitenden Deindustrialisierung...
Der Sumpf der „grünen“ Moralisten wächst
Sieben grüne Skandale
Die Grünen gerieren sich als weltrettende Moralapostel. Dabei ist grüne Politik durchzogen von Skandalen, die an den moralischen Maßstäben der...
Donald Trump und der präsidiale Praecox
Politische Potenz
Erst am 20. Januar wird der 47. Präsident der USA vereidigt. Doch bereits jetzt präsentiert er sich als der neue...