In einem verlassenen Gebäude mitten in der historischen Fußgängerzone der Weltkulturerbe-Stadt wollen arabische Investoren einen orientalischen Basar und eine muslimische...
Kickls mögliche Kanzlerschaft führt zur preußischen Kernschmelze
Angst vor dem Brandmauersturz
In Deutschland kann man Fassungslosigkeit fassen – jedenfalls dann, wenn im Ausland mal wieder die Politik etwas tut, was einem...
Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe und Vetternwirtschaft im grünen Bezirksamt
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Ungerechtfertigte Gehaltserhöhungen, dubiose Leistungsprämien und bezahlte Massage-Kurse „im dienstlichen Interesse“ – ein geheimer Bericht des Berliner Rechnungshofs offenbart skandalöse Missstände...
In der Union geht die Angst um
CSU-Klausur in Seeon
Auf der Klausurtagung der CSU im Kloster Seeon geht die Angst um. Vor einer erstarkenden AfD und vor einer Brandmauer,...
Vernünftiger „Populismus“: Merz will doppelter Staatsbürgerschaft an den Kragen
Entrüstete Reaktionen von SPD & Grünen
Einem Straftäter mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche aberkennen? Friedrich Merz möchte darüber zumindest nachdenken, und thematisiert damit ein Grundproblem der...
Wie Faeser, der ÖRR und Medien Zahlen rechtsextremer Straftaten verzerren
Kunstprodukt „Propagandadelikte“
Braucht man möglicherweise hohe "Rechts"-Zahlen, um die eigene Linkspolitik zu begründen? Denn auch wenn Islamisten Nazi-Parolen benutzen, gilt das als...
Wann kommt das Brandenburger Tor dran, Herr Habeck?
Der Großgrüne Habeck:
Eine überlebensgroße Darstellung von Robert Habeck wurde auf das Münchener Siegestor projiziert – wie sich herausstellte, ohne Genehmigung. Die Grünen...
Syrer in Deutschland: Rückkehrer-Quote nahe null
Trotz Kostenübernahme
Im Wahlkampf tun die Parteien gerne etwas, was sie sonst nicht tun: Sie gehen auf die Wünsche der Wähler ein....
CSU gegen „linke Umgehungsindustrie“: Strafrechtliche Konsequenzen für Grünen-Verbände?
Bezahlkartenbetrug in Bayern
Es geht um Widerstand gegen das Recht. Da sind nicht nur „Pro Asyl“ und diverse „Flüchtlingsräte“ dabei, sondern auch die...
Albtraum des linksgrünen Mainstreams – oder doch fehlender liberaler Mut
Dreikönigstreffen der FDP
Drei Jahre lang war Christian Lindner der Erfüllungsgehilfe des rot-grünen Mainstreams. Nun hat er drei Monate, um sich als Albtraum...
Neues Waffenrecht: die deutsche Farce der Nancy Faeser
Schlampig, widersprüchlich, unnütz
Mit ganz simplen, nüchternen und praktischen Fragen entlarvt ein Ex-Beamter das geänderte Waffengesetz als amateurhaftes Flickwerk. Die Umsetzung der neuen...
CDU-„Geschenke“ an die Polizei: Kürzungen statt Wertschätzung
Statt Gold, Weihrauch und Myrrhe:
Deutsche Polizisten fangen mit ihrer Arbeit auf, was die Politik in Sachen Innerer Sicherheit verbockt hat. Als Zeichen der Wertschätzung...
Das nächste Kapitel steht vor dem Verwaltungsgericht Köln an – Arne Schönbohm fordert Schadenersatz
Faesers Schönbohm-Allergie
Der ZDF-Böhmermann-Faeser-Skandal ist beim Verwaltungsgericht Köln angekommen. Dort wird demnächst entschieden: Hat Innenministerin Faeser ihre Fürsorgepflicht gegenüber Schönbohm verletzt und...
Was wäre Deutschland schon ohne Robert Habeck? – Ein aufschlussreiches „Spiegel“-Interview
Ohne Demokratie
Aus Sicht der Habeck-Gläubigen ist es undemokratisch, wenn das Volk einfach so eine Regierung wählt. Habeck sagt es deutlich, neulich...
„Grüne“ Genossen-Versorgungs-Ministerin Lisa Paus
Indoktrinations- und Denunziationsfilz
Das geplante „Demokratiefördergesetz“ hat Lisa Paus zusammen mit ihrer Schwester im Geiste Nancy Faeser wegen des Widerstands der FDP und...
Staatenlosigkeit auf Höchststand
29.500 Staatenlose
Die Zahl der staatlich anerkannt Staatenlosen blieb 2024 im Vergleich zum Vorjahr mit einem leichten Anstieg konstant – ein weiteres...
Bürgergeld: Arbeitsverweigerer haben nichts zu befürchten
Immer weniger Sanktionen
Staatliche Hilfen werden gekürzt, wenn man sich beharrlich weigert zu arbeiten? Mitnichten. Die Behörden verzichten beinahe systematisch auf die rechtlich...
Jubelmeldungen der Behörden zur Wirtschaft: Ein merkwürdiges Spiel
Rot-Grüne Propaganda
Haben alle am 2. Januar gefeiert, als das Statistische Bundesamt enthusiastisch die Rekordbeschäftigung in Deutschland verkündet hat? Ja? Nun zeigt...
„Steuerbetrug mit illegalen Aktiengeschäften ist nach wie vor verbreitet“
Ehemalige Cum-Ex-Chefermittlerin:
In einem Interview mit der deutschen Presseagentur macht Anne Brorhilker, als Oberstaatsanwältin langjährig federführend mit der Aufklärung des Cum-Ex-Skandals betraut,...
Grüne Beleidigungskultur: Mit Beleidigungen gegen „Hass und Hetze“
Grüne Doppelmoral
Grüne Politiker positionieren sich gern öffentlichkeitswirksam gegen „Hass und Hetze“. Dabei sind sie selbst ganz vorn mit dabei, wenn es...