Wenn Scholz überhaupt jemals etwas gegen Gemeinschaftsschulden in der EU hatte, so hat er den Widerstand nun eingestellt. Der "Wiederaufbaufonds"...
Greta Thunberg gibt der Kernkraft ihren Segen
Peinlich für Grüne
Die Gründerin der Klimaschutzbewegung Fridays for Future ist für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke. Das sollte Robert Habeck zur Erkenntnis verhelfen,...
Merkel als Kohls „Schülerin“? Sie verdiente eher das Schicksal Schröders
Kohlianer ist weder Merkel noch Merz
Angela Merkel sonnt sich im Lichte der historischen Gestalt Helmut Kohl. Verlogener geht es kaum. Mit Blick auf das, was...
Statt Gasumlage kommt eine Gaspreisbremse
Koalitionskuhhandel:
Die Gasumlage wird es nicht geben. Statt mehr Geld zu zahlen, um Versorger zu retten, die verstaatlicht werden, sollen die...
Melonis Sieg und die tiefere Krise der Demokratie in der EU
"Undemokratisch"?
Deutsche EU-Politiker und die hinter ihnen stehenden Medien verweigern offenkundig jeglichen Gedanken an die Botschaft, die die italienischen Wähler an...
Noch ein „Sondervermögen“: Habeck ruft nach neuen Superschulden
Teufelskreis der Inflation
Während die Stimmung der Deutschen dramatisch sinkt, wollen Habeck und andere Regierungspolitiker mit noch mehr Schulden „verteidigen“, was ihre eigene...
Umfallen mit Ankündigung: Der einsame Lindner und die Schuldenbremse
"Prinzipienreiterei" und Inflationsfatalismus
Christian Lindner, Markus Söder und Hendrik Wüst bereiten schon ihren Abschied von der Schuldenbremse vor. Sie schwenken auf die Linie...
Scholz vor der UN: harte Worte gegen Russland als Ersatz für nicht gelieferte Panzer
Wünsche statt Taten
Bundeskanzler Olaf Scholz beklagt vor den Vereinten Nationen den mangelnden Willen zur Durchsetzung internationaler Regeln. Damit könnte er sich selbst...
Corona, Energie, Einwanderung – Deutschland ist wieder auf dem Sonderweg
Am deutschen Wesen ...
Andere westliche Länder beenden die Pandemie, sichern mit Atomkraft ihre Energieversorgung und begrenzen die Wohlstandszuwanderung – doch Deutschland wähnt sich...
Biden erklärt Corona-Pandemie für beendet – Lauterbach schweigt
Geisterfahrer
Während Deutschland sich auf Initiative seines Gesundheitsministers gerade einen erneuten Corona-Maßnahmen-Winter verordnete, erklärt der US-Präsident die Pandemie für beendet –...
Endlich wieder Aufmerksamkeit für Lauterbach: Ein Gesetz und zwei Anzeigen
Die Woche des Gesundheitsministers
Karl Lauterbach hat sein Infektionsschutzgesetz mit leichten Abstrichen durch den Bundesrat gebracht. Aber auch sonst war er endlich wieder medial...
Unglaubwürdige Ukraine-Politik: Scholz kommt an die Grenzen seines Stils
Warum Haubitzen, aber keine Panzer?
Wenn es rationale Gründe für die Ukraine-Politik des Kanzlers gibt, dann hält er sie vor der Öffentlichkeit verborgen. Glaubwürdig und...
Das Bürgergeld kennt keine Bürger
Inflationsbooster
Hubertus Heils Bürgergeld demontiert die bürgerliche Vorstellung vom Sozialstaat, der nur demjenigen helfen sollte, der sich nicht selbst helfen kann....
Staatshilfe für Energiekonzerne: Erneut zweckentfremdet die Bundesregierung Schulden
Kreditermächtigungen aus Corona-Fonds
Schon wieder will die Bundesregierung Schulden zweckentfremden. Der Bundestag hatte sie für den Corona-Fonds genehmigt, doch die Kredite sollen nun...
Im Zweifel für Habeck: Wie Meinungsmacher einen blamierten Minister in Schutz nehmen
Was Habeck "eigentlich sagen" wollte
Jene, die Robert Habecks Aufstieg in den vergangenen Jahren medial flankierten, lassen ihn auch nach seinem peinlichen Auftritt bei Sandra...
Um der Sozialen Marktwirtschaft willen: Habeck sollte zurücktreten
Dilettant mit Dogma
Wenn es nur die offenkundigen fachlichen Defizite des Wirtschaftsministers wären! Mit seiner gefährlichen Mischung aus Dilettantismus und grünem Dogmatismus beschädigt...
Lanz läutet das Ende des Phänomens „Lauterbach“ ein
Ein denkwürdiger Talkshow-Auftritt
Markus Lanz warf in seiner Talkshow dem Gesundheitsminister „Panikmache“ vor. Solchen Gegenwind ist Lauterbach von seinen früheren Talk-Gastgebern und Hauptstadtjournalisten...
Der Rekordgewinn von Gazprom illustriert auch Deutschlands Schwäche
Hiobsbotschaft im Wirtschaftskrieg
Putins Gaskonzern fährt einen riesigen Gewinn ein und zahlt direkt auf seine Kriegskasse ein. Bittere Nachrichten für den Westen und...
Der Kanzler scholzt: Mit Phrasen und Wünschen gegen die Energiekrise
Kabinettsklausur in Schloss Meseberg
Kanzler Olaf Scholz versucht nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg, die Preisexplosion mit ein paar zuversichtlich klingenden Worten aufzuhalten. Die...
Robert Habeck: Der „Wortgewaltige“ entpuppt sich als Pfuscher
Gasumlage als Rohrkrepierer
Die Gasumlage ist für Robert Habeck und die Ampel wohl ein Wendepunkt. Der vermeintliche Klimaretter und Energiekrisenbewältiger zeigt sich im...