Die Bundeskanzlerin erscheint als große Krisenprofiteurin. Sie macht nach ihren Kriterien auch alles richtig. Aber die eigentliche Krise hat noch...
Heil reißt die Hürden für Leistungsempfänger ein – für Unternehmen bleiben sie
Der Vorsorgestaat in Aktion
Sozialminister Hubertus Heil und die Arbeitsagentur versprechen unbegrenzte Mittel für die Kurzarbeit und schleifen die Bedingungen für Hartz-IV-Empfänger. Unternehmer, die...
Corona-Bonds: Die europäische Haftungsunion ist auch ohne sie längst da
Europäische Union in der Krise
Die EU offenbart sich einmal mehr als ungeeignet zur Krisenbewältigung. Sie ist nicht zum Handeln geschaffen, sondern zur gemeinsamen Haftung....
Corona bringt die Massenarbeitslosigkeit zurück – und mit ihr Konflikte
Gewaltiges Frustpotential
Die Rezession - vielleicht sogar Depression - wird Arbeitslosigkeit wieder zu einem politischen Faktor machen. Deren Rückkopplungseffekte dürften schwere Folgen...
Coronavirus – Warum Angela Merkel Grenzkontrollen verhindert
Die Krise des Merkelismus
Die Bundeskanzlerin selbst verhindert die Einführung von Grenzkontrollen. Das ist verantwortungslos, aber konsequent: Ihr geht es nicht um den Schutz...
Scholz und Altmaier holen die Bazooka raus
Milliarden gegen die Corona-Krise
Wenn es ums Geldausgeben geht, sparen deutsche Minister nicht mit großen Worte und Taten. Angeblich hat man ja genau für...
Merkel – Die Kanzlerin, die nicht schützen kann
Deutschland in der Corona-Krise
Die Corona-Pandemie stellt den Staat und die politische Führung vor ihre ursprünglichste Aufgabe: die Bürger zu schützen. Doch dafür sieht...
Nur ein paar Beispiele für Extremismus in der Partei Die LINKE
"Dann wird Königswinter brennen"
Nicht nur auf der Strategiekonferenz in Kassel offenbarten Mitglieder der LINKEN immer wieder extremistische Ziele. Bisweilen scheint manchen auch die...
Coronavirus: Die Angst der Regierenden vor der Angst der Regierten
Kein Grund zur Panik?
Ein regierungsnaher Ökonom hält die Angst vor dem Virus für schlimmer als das Virus. Die Infizierten werden anderer Ansicht sein....
Zwei Krisen auf einmal
Politik und Staat überfordert
Die Gleichzeitigkeit der Corona-Pandemie und einer neuen Zuwanderungswelle könnte das ganze Land und vielleicht auch den Rest von Europa tiefgreifend...
Armin Laschet hat die besten Chancen
Kampf um CDU-Vorsitz
Armin Laschet ist Friedrich Merz nicht nur mit der Ankündigung seiner Kandidatur zuvorgekommen. Er steht für das, was die Berufspolitiker-CDU...
Die EZB hört zu: Lagarde verabschiedet die Unabhängigkeit der Zentralbank
Wir sollen uns was wünschen
Die politische Unabhängigkeit der EZB steht nur noch auf dem Papier. Ihre Präsidentin lädt Organisationen und Bürger ein, sie zu...
Friedrich Merz hat sich schon selbst verschlissen
Er wird es nicht
Es liegt nicht an den anderen Kandidaten, dass Merz weder CDU-Vorsitzender noch Bundeskanzler werden wird. Es liegt an ihm selbst....
Was die CDU-Führung zum Rücktritt des WerteUnion-Sprechers sagt
Schweigen
Der Rücktritt von Ralf Höcker als Sprecher der WerteUnion und sein Austritt aus der CDU hatten für Aufsehen gesorgt -...
„Die Politik der SPD wird aus den wohlhabenden Stadtteilen heraus gemacht“
SPD-Aussteiger Karlheinz Endruschat
Ein Essener SPD-Politiker hat Probleme der Migration thematisiert. Statt über Lösungen zu debattieren, hat die Partei eine Intrige gegen ihn...
Jetzt kommt die WerteUnion unter Druck
CDU nach AKK
SPD, Grüne und Linke treiben die CDU vor sich her: Sie soll sich von der WerteUnion, der letzten Bastion des...
Wie die Merkel-Union die AfD durch Ausgrenzung bekämpft – und scheitert
CDU in der Abwärtsspirale
Merkels Politik der Aus- und Abgrenzung politischer Gegner und Kritiker wird Immer aggressiver. Letztlich erreicht sie damit nicht die Schwächung...
Die Brexit-Katastrophe will einfach nicht eintreten – im Gegenteil
Großbritannien: Wirtschaft
Kaum ein Ökonom oder Journalist, der nicht katastrophale ökonomische Auswirkungen des Brexit prophezeite. Nun ist er Wirklichkeit und die britische...
CDU: Die überfällige Selbsterneuerung einer morschen Partei
"Die Methode Cluny"
Die CDU der Gegenwart erinnert an das Papsttum vor den Reformen von Cluny. Die Erneuerung der Partei kann nur von...
Thilo Sarrazin: „Ich habe mich nicht geändert, die SPD hat sich geändert“
Interview
Thilo Sarrazin will nicht nur vor der Bundesschiedskommission seinen Parteiausschluss revidieren. Der einstige Finanzsenator spricht über seine Motivation, eine Debatte...