Die Süddeutsche Zeitung ist heute noch komischer als sonst. In der Überschrift zu ihrem Aufmacher steht ein Satz, der womöglich...
Mehr Geimpfte als bislang angenommen – Spahn: „keine weiteren Beschränkungen“
Wieler verglich Corona und Grippe
Nachdem gestern noch der RKI-Präsident Corona mit einer Grippe verglich – bislang ein Sakrileg –, wird heute die Impfquote nach...
Die drei Erfindungen der Parteien: Kanzlerkandidat, Regierungsauftrag, Koalitionsvertrag
Politik ohne Grundgesetz
Vor, während und nach Wahlen wird das Politikgeschehen von Institutionen bestimmt, die im Grundgesetz nicht vorkommen. "Kanzlerkandidat", "Regierungsauftrag" und "Koalitionsvertrag"...
Diskriminierung von Ungeimpften schafft sozialen Unfrieden, aber kaum neue Geimpfte
Druck erzeugt Trotz
Politischer und sozialer Druck auf Ungeimpfte überzeugt nicht, sondern provoziert Trotzreaktionen. Das legt auch eine aktuelle Untersuchung nahe.
Pandora Papers: Politischer Druck zugunsten der globalen Mindeststeuer
Wem nutzt es
Die Pandora Papers kommen jenen gerade recht, die wie Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire hinter den...
Die Berliner und der unverstandene Parlamentarismus
Versagt und doch wiedergewählt
In Berlin muss die politische Anspruchslosigkeit wohl grenzenlos sein. Dabei haben die Berliner das Versagen der „bärenstarken Verwaltung“ (SPD-Wahlprogramm) nun...
Die „Menschenfeinde“
Droh-Mail
Ein Begriff, begründet von einem Sozialforscher und popularisiert durch einen ZDF-Komiker, soll Hassende bezeichnen – und wird selbst zum Fanal...
Markus Söder ruft zum Wahlbetrug auf – ein Witz?
"Sofort mit zum Wählen!"
CSU-Chef Markus Söder fordert dazu auf, Familienmitglieder zu fragen, was sie wählen wollen, und sie bei falscher Antwort zu täuschen....
Afghanen in Ramstein – Deutschland hinter der Fichte
Nun sind sie halt da
Der Luftwaffenstützpunkt in Deutschland ist für die US-Regierung sehr praktisch: Er dient als Filter, um die USA vor sicherheitsrelevanten oder...
Maas auf Migrationsmission: Pakistan will keine Afghanen aufnehmen
Flüchtlinge aus Afghanistan
Außenminister Heiko Maas erfährt in Pakistan wie in den anderen Nachbarländern Afghanistans Unwillen zur Aufnahme von Flüchtlingen. Man weiß dort...
„Die Zeit“ erklärt Merkel zum guten Menschen
"Methode des Guten"
"Intrige, Demütigung und Rache" – da habe Merkel nicht mitgemacht, schreibt allen Ernstes der stellvertretende Chefredakteur der "Zeit". Es ist...
Wo sind die Plakate-Kleber für Laschet und die CDU geblieben?
Wenig Präsenz in den Straßen
Im Düsseldorfer CDU-Wähler-Stadtteil Oberkassel hängen kaum CDU-Plakate. Laschets Name fehlt dort ganz. Der alten Volkspartei fehlt offenbar ihr Fußvolk im...
Angela Merkel und der „Krieg“ ohne Sieg
Wann ist die Corona-Pandemie vorbei?
Merkel und andere Politiker sprechen über die Pandemie wie über einen Krieg. Ursprünglich sollte das Impfangebot für alle ihn beenden....
„Auswirkungen der Klimakatastrophe“: Göring-Eckardt instrumentalisiert Hochwasser-Opfer
Tiefpunkt der politischen Kommunikation
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, aber auch CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder missbrauchen die Überschwemmungskatastrophe für politische Zwecke.
Die Grünen, ihre Dogmen und der Unwille, aus Fehlern klüger zu werden
Aus Desastern nichts gelernt
Viel schlimmer, als Fehler zu machen, ist es, aus ihnen nicht zu lernen. Das exerzieren die Grünen in der Causa...
Merkel gibt den Söder: Impfen, um Freiheit zurück zu erhalten
Bundeskanzlerin beim RKI
Angela Merkel und Jens Spahn sagen, es werde keine Impfpflicht geben. Ihre eigentliche Botschaft ist aber, dass die Freiheit nunmehr...
Empörung über Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle und das Aussprechen des Offensichtlichen
VERDECKTE EU-ZENTRALISIERUNG?
Der frühere Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle erfährt eisige Reaktionen aus Brüssel und von den deutschen Regierungsparteien. Er hatte moniert, die EU-Kommission...
Johnson und Laschet wollen „mit dem Virus leben“ – was auch sonst?
Paradigmenwechsel in der Pandemie
Der britische Premier Boris Johnson und der wahrscheinlich künftige Bundeskanzler Armin Laschet haben zeitgleich einen Paradigmenwechsel der Pandemiepolitik eingeleitet: den...
Wenn der Mindestlohn häusliche Pflege unerschwinglich macht
Urteil des Bundesarbeitsgerichts
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Mindestlohn für entsendete Pflegekräfte ist der Prototyp eines Markteingriffs, der für alle Beteiligten Nachteile bringt....
Kanzleramtsminister Braun spricht zu Bürgern wie zu Gefängnisinsassen
Geimpfte und Nicht-Geimpfte
Helge Braun macht den Bürgern so offen wie nie zuvor klar, dass sie ohne Impfung nur noch Bürger zweiter Klasse...