Zur Umsetzung des Digital Services Act wurde nun der erste „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ bekannt gegeben, eine Meldestelle, die sich auch aus...
Neuester Anlauf zur Chatkontrolle gescheitert
Sperrminorität steht:
Nachdem die Niederlande ankündigten, die Chatkontrolle nicht zu unterstützen, ist die Sperrminorität gegen die Verordnung vorläufig wieder gesichert. Die umstrittene...
Abschiebung aus Kirchenasyl erhitzt die Gemüter
Streitfall Kirchenasyl:
Die Abschiebung eines Afghanen aus dem Kirchenasyl führte zu einem innerkirchlichen Aufschrei der Empörung. Während die EKD nun selbst den...
CDU und SPD gehorchen dem BSW – SPD und Grüne beim Brandmauerausbau
DDR: Kretschmer, Woidke, Voigt, Wagenknecht
Das BSW beerbt KPD-SED-PDS-Die Linke – CDU-Kretschmer, SPD-Woidke und CDU-Voigt erfüllen die Forderungen von BSW-Wagenknecht – Mehrheit der CDU-Landesparteien für...
Geht der Ostbeauftragte SPD-Schneider in eine andere Partei oder gründet er eine?
Worte zum Feiertag nach verlorenen Wahlen
„In Deutschland bestimmen eher städtische Eliten die öffentlichen Debatten. Sie entscheiden, was in Fernsehen, Rundfunk, Online oder in den Zeitungen...
AfD, BSW, CDU und raus bist du – Hektik in der Ampel – UN-Guterres einseitig wie immer
Am Nationalfeiertag, der keiner ist
Prozentverläufe von AfD und Union seit 2018 – nach dem BSW-Schnellstart der Abschwung – SPD-Klingbeil sieht Habeck panisch auf dem...
Wähler lassen Grüne und SPD links liegen – und die kapieren nicht warum
Wachstumsschlusslicht Deutschland
Sie senken das Bruttoinlandsprodukt - marode Brücken - Ampelparteien blind für selbstgemachten Niedergang - nach dem Bröckeln der Brandmauer die...
Staatsrechtler machen gegen Ulrich Vosgerau mobil – zum dritten Mal
Ausspruch einer „Missbilligung“
Der Jurist klagte erfolgreich gegen Medien, die die „Correctiv“-Potsdam-Story übernahmen. Gegner des Anwalts suchen nun nach Möglichkeiten, ihm beruflich zu...
Immer mehr Straftäter „schuldunfähig“
Operation „Nordpfeil“ im Libanon
Israel startet Bodenoffensive im Libanon – Widerstand bei den Grünen gegen Machtergreifung von Robert Habeck – Inflationsrate sinkt auf 1,6...
Macheten-Mann war Merkel-Flüchtling
Essen: Syrer festgenommen
Syrer, der in Essen 31 Menschen schwer verletzt hat, kam 2015 nach Deutschland – Österreich wählt rechts und wird links...
Trotz aller Attacken: Rechtspartei FPÖ mit Kickl auf Platz 1
Wahlen in Österreich
Der Vorsprung der FPÖ fiel nun deutlicher aus, als noch am Wahl-Sonntag viele Experten und Demoskopen meinten: Herbert Kickl holt...
Abgeordnete bringen Bundestagsantrag für AfD-Verbotsverfahren ein
Fraktionsübergreifender Antrag
Der in den Bundestag eingebrachte Gruppenantrag zu einem Verbotsverfahren der AfD beim Bundesverfassungsgericht wird von einzelnen Abgeordneten von SPD, Union,...
Überparteilicher Skandal – Der Spahn-Lauterbach-Komplex
Masken- und Impfstoffbeschaffung
Jens Spahn, bei Ausbruch der Corona-Pandemie Gesundheitsminister im Kabinett von Angela Merkel, beschaffte unter dubiosen Umständen viel zu viele Masken....
Terror in Essen: zwei Kinder schweben in Lebensgefahr – 41-jähriger Syrer festgenommen
Feuer, LKW, Machete – und über 30 Verletzte
Terror-Alltag in Deutschland – auch dank Merkel, Baerbock und Göring-Eckardt. Und um Hendrik Wüst nicht zu vergessen: Ein Ministerpräsident, in...
TE-Autor David Engels mit „Medaille für Mut und Glaubwürdigkeit“ ausgezeichnet
Gegen Manipulationen, Lügen und Verleumdungen
Hohe Ehrung für einen TE-Autor: David Engels erhält die polnische Medaille für Mut und Glaubwürdigkeit. Gewürdigt wurde seine Berichterstattung über...
Zunahme um 34%: Gewalttaten in NRW-Kliniken
Insgesamt zeigt der Anstieg der Gewalttaten, dass es nicht nur um eine Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen geht, sondern auch um eine...
Spiegel sinniert über Kündigung von AfD-Wählern
Und bist Du nicht willig…
Die hohen Anteile für die AfD unter Jungwählern bei den Landtagswahlen lassen wieder einmal die Alarmglocken läuten. Wie kann man...
Möglicher Bruch der Ampel: Die FDP spielt Opposition in der Regierung
Rentenpaket im Bundestag
Themen, an denen die Ampel zerbricht. So könnte der Name einer recht langen Serie heißen. Die aktuelle Folge: das Rentenpaket....
Ampel ade, Grüne weiter runter – Wagenknecht nutzt Koalitionspoker Ost für Bundestagswahlen
Spott der Woche: Bündnis Robert Habeck (BRH)
Talfahrt der Grünen und Roten setzt sich fort - Tohuwabohu in Thüringen - Wagenknecht will Außenpolitik in Koalitionsverträgen Ost: Bundestags-Vorwahlkampf...
Thüringer Landtag: CDU, BSW und Linke wollen Geschäftsordnung umgehen
Die konstituierende Sitzung des Parlaments in Erfurt endete ohne Wahl eines Landtagspräsidenten. Der Posten steht nämlich der AfD zu. Das...