Die Social-Media Giganten haben in einer scheinbar koordinierten Aktion jegliche Präsenz des US-Präsidenten aus ihren Netzwerken getilgt. Nach einem Brief der Twitter-Mitarbeiter an CEO Jack Dorsey sperrte der Konzern den Account des Präsidenten, welcher dessen Hauptkommunikationsweg darstellt, dauerhaft. Auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte, sein Konzern habe Trump von all seinen Plattformen entfernt. Im 21. Jahrhundert wird ein Politiker, in diesem Fall der mächtigste Politiker der Welt, von den sozialen Medien, welche ein unverzichtbarer Teil von Meinungsbildung und politischem Diskurs unserer Zeit geworden sind, verbannt – eine ungekannte Form von Zensur, von Machtdemonstration – und ein gefährlicher Präzedenzfall.

Das findet auch der bekannte russische Oppositionelle Alexey Navalny. In einer Reihe von Tweets erklärte er: „Ich glaube, dass das Verbot von Präsident Trump auf Twitter ein inakzeptabler Akt der Zensur ist. (…) Dieser Präzedenzfall würde von Feinden der Freiheit auf der ganzen Welt genutzt werden: Jedes Mal, wenn sie etwas blockieren müssen, werden sie sagen: Dies ist Weltpraxis, sie haben Trump auf Twitter blockiert.“

Trumps Verhalten, so Navalny, sei an der Wahlurne abzustrafen, nicht durch Willkürjustiz seiner Gegner. Dass Navalny so etwas sagt, sollte vielen zu denken geben: Nicht nur, weil er ein Liebling der westlichen Linken ist, auch aus dem Grund, weil Trump im Verruf steht, Putin zu weich anzugehen. Die Aussagen von Alexey Navalny dürften also sicherlich kein Freundschaftsdienst sein, sondern der Appell eines Oppositionellen, der ernsthaft besorgt ist über die Auswirkungen dieser Entscheidung für die Opposition in Diktaturen weltweit.

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