Wir leben in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – zumindest rechtlich. Diese Lage war, gemäß des Infektionsschutzgesetzes, durch den Bundestag im März vergangenen Jahres festgestellt worden und diente als Grundlage für die Maßnahmen des Staates in der Corona-Krise. Die Feststellung dieser „epidemischen Lage“ liegt beim Bundestag.
Tichys Einblick 03-2021: Es reicht.
Der Gesetzesentwurf der Koalition sieht vor, die zeitliche Begrenzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ einfach aufzuheben. Der Bundestag dürfe alle drei Monate erneut über die Verlängerung abstimmen. Wenig überraschend, dass die beiden Fraktionschefs Brinkhaus und Mützenich dem Parlament nur wenig Verantwortung zubilligen. Auch, dass man die Auswahl der relevanten Kriterien offenhalten will, wirkt auf den zweiten Blick eher wie der Versuch, sich neue, passendere Zahlen zu suchen: Im Hinblick auf eine bundesweite Inzidenz, die an der 50 kratzt, haben nämlich immer mehr Politiker die rechtliche Grundlage des Lockdowns in Frage gestellt, unter anderem der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP). Soll das neue Gesetz der Exekutive womöglich mehr Handlungsfreiräume schaffen, wenn die bisherigen Zahlen plötzlich nicht mehr reichen, um die „epidemische Lage“ zu untermauern?
Eine inhaltliche oder wissenschaftliche Begründung wird nicht vorgelegt. Dafür wird festgeschrieben dass die nationale Akademie Leopoldina bis zum 31. Dezember (!) eine Untersuchung erarbeiten soll, ob noch eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bestehe. Diese Untersuchung soll dem Bundestag zum 31. März 2022 vorgelegt werden. Wohlgemerkt fordert der Bundestag eine wissenschaftliche Begründung in einem Jahr, für seine Entscheidung von heute an.
Karin Maag (CDU/CSU) sagt zwar: „Wir Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen bringen den Entwurf ein.“ Aber so richtig überzeugend wird das nicht. Der Bundestag ermächtigt die Bundesregierung weiter, über lange Zeit in großen undefinierten „Konferenzen“ extreme Einschränkungen der Freiheitsrechte vorzunehmen, und fordert nichtmal eine Begründung. Das Parlament schwächt sich also selbst.
„Wir leben in einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – zumindest rechtlich“
Nun ja – der mutige Richter aus Weimar sieht genau das nicht.
Mal am Rande:
„Nach der in Europa gültigen Definition ist eine Erkrankung dann „selten“, wenn nicht mehr als fünf von 10.000 Menschen darunter leiden.“
Also genau der „Inzidenzwert“ von 50.
https://www.bmbf.de/de/seltene-erkrankungen-379.html
Ihr alle, die ihr den Braten riecht, bringt euer Schäfchen ins Trockene und überlasst die Reste den Guten.
Debatte heute: Die AfD ist für sofortige Beendigung des Lockdowns eingetreten. Brandner hat Spahn Spiegel vorgehalten. (SPD Konter mit Verfassungsschutz etc. umgehend.) Die Kanzlerin ist bei den beiden AfD-Rednern jedesmal ihren Platz verlassen für Einzelunterhaltungen (bei Brandner mit Spahn). Frauke Petry mit bester Rede, alles auf den Punkt.
„„Bei der Lektüre des Bonner Grundgesetzes überfällt mich die Heiterkeit eines allwissenden Greises.“
Sagte einer, der in Sachen Demokratie, Machtpolitik und menschlicher Verfasstheit allerhand luzides beizutragen wusste. Dass man ihn posthum als Nazi diffamiert, ändert nichts.
Was ihn daran erheiterte gab er auch an: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“
Im Zweifelsfall das Bundesverfassungsgericht.
Glaubt hier noch jemand an die Unabhängigkeit dieses „Verfassungsorgans“ seit dieser Merkeljünger Harbarth mit CDU Parteibuch von ihren Gnaden direkt vom MdB zum Gerichtspräsidenten gemacht wurde? Mehr Bananenrepublik und Günstlingswirtschaft geht nicht! Einfach ekelhaft!
In Zeiten von „Corona“ gilt eher: Souverän ist, wer den Ausnahmezustand beendet.
Carl Schmitt wird nicht „als Nazi diffamiert“. Er hat leider einen nicht zu tilgenden Fleck auf seiner Weste. „Leider“, weil man diesen außergewöhnlichen brillanten Denker gern uneingeschränkt schätzen würde.
Erinnert mich an den Schluss von „Der Richter und sein Henker“: „‚Noch ein Jahr‘, hörte er den in den Sonnenaufgang starrenden Alten murmeln, ’noch ein Jahr…'“
Bis zum 26. September muss die makabre Farce noch durchgezogen werden. Dann sitzt in Berlin eine schwarzgrüne Kloalition, in Washington der demente Biden, Mittelstand und Kleingewerbe in Deutschland sind tot, eine halbe Million Afrikaner mehr sind im Land und fangen an, ungemütlich zu werden – das heißt, von da an geht alles von selber.
Dem stimme ich zu bis auf eines: Die USA werden eine schwarze Präsidentin haben, da der heilige Joe nicht mehr in der Lage ist den Job zu machen. Sofern er das überhaupt jemals war…
Das Infektionsschutzgesetz in dieser Form ist ein klassisches Ermächtigungsgesetz.
Mit der Ausrufung eines Tatbestands („epidemische Lage von nationaler Tragweite“), der in keiner Weise konkret und überprüfbar definiert ist, erlaubt es weitgehende Aufhebungen von Grundrechten für eine beliebige Dauer, über die alleine die Exekutive entscheidet.
„In der Pandemie…“ allerorten hört man das. Melodie, Harmonie, Pandemie. Klingt irgendwie freundlich. Ich halte dagegen Infamie, Idiotie, Schizophrenie. Und wir leben momentan, nicht vergessen, im Frühling! Pandemie, das sind Berge von Leichen, Junge wie Alte, überfüllte Krankenhäuser, Leute müssen zu Hause sterben, Sirenen 24 Stunden, jeder ist direkt mit dem Sterben in nächster Nähe konfrontiert…..ja, das ist Pandemie. Und das rechtfertigte besondere, einschneidende Maßnahmen.
Was wir erleben ist keine Pandemie, sondern ein Putsch gegen Freiheit und Demokratie. Es wird höchste Zeit, die Putschisten zu entmachten und zur Verantwortung zu ziehen
Kann damit begründet sein, dass in manchen Gebieten der Welt ein äußerst resistenter TBC-Stamm existiert und nun hierher „migriert“ ist. Solche Personen sind dann besonders gefährdet.
Oder Corona-Viren sind „Rassisten“ 😉
Das wird jetzt zum Dauerlockdown werden, da das zahlenmäßige Anheben der PCR-Testverfahren automatisch auch zu höheren falschen Positivenzahlen führen wird.
Ab einer Inzidenz von 100 will man ja wieder zurück zum Lockdown. Hat zumindest vorhin Herr Braun im Frühstücksfernsehen in der ARD so gesagt und da nehme ich ihn schon beim Wort.
Vom PCR-Testverfahren will man anscheinend gar nicht wegkommen und es soll daran weiter festgehalten werden ? Darauf baut ja die ganze Albtraum-Lockdownpolitik Merkels seit Monaten auf.
Dann dürfen wir auch nicht die Mutation aus UK verkennen, die besonders ansteckend sein soll. Selbst in israelischen Militärkreisen wird schon davor gewarnt, dass die Mutation aus UK weiter um sich greifen könnte:
https://www.israelhayom.com/2021/02/24/idf-reports-uptick-in-serious-covid-cases-among-soldiers/
Schon aus diesem Grunde rechne ich mit erhöhten Positivenzahlen. Drostens windiger PCR-Test wird die nötigen Zahlen für die Lockdownverschärfungen in der BRD schon liefern. Da mache ich mir wirklich keine Sorgen.
Deshalb rechne ich auch nicht so schnell mit einem Ende des Lockdowns. Eher werden wir jetzt wohl in eine Phase des ewigen Lockdowns hinübergleiten. Die fehlerbehafteten PCR-Testverfahren werden das bewirken und für Frau Merkel auch sicherstellen.
Der Albtraum wird also kein Ende mehr nehmen.
Interessanterweise hat selbst die New York Times die wissenschaftliche und medizinische Aussagekraft des PCR-Testverfahrens in einem Artikel angezweifelt, was weiter von Frau Merkel verdrängt und nicht zur Kenntnis genommen wird, um ihre Zero-Covid-Politik hier totalitär durchdrücken zu können.
Es fehlt also beim PCR-Testverfahren wegen der geringen Aussagekraft und der hohen Fehleranfälligkeit die fundierte Begründungsgrundlage für all die staatlichen Lockdownmaßnahmen.
Wird Zeit, dass auch die deutsche Justiz das auch in rechtlicher Hinsicht langsam mal zu begreifen lernt. Leider verschließt sich da die deutsche Justiz schon länger sachorientierten Argumenten und ignoriert hier zahlreiche wissenschaftliche Studien, die ein ganz anderes Bild über Covid zeichnen könnten.
Hier ist der Artikel der New York Times, den ich auch deutschen Richtern gerne anempfehlen möchte:
U.K. Virus Variant Is Probably Deadlier, Scientists Say – The New York Times (nytimes.com)
Der PCR-Test mit seinen Positivenzahlen zeigt, dass die zerstörerische Lockdownpolitik Merkels vor allem ohne eine fundierte wissenschaftliche Entscheidungsgrundlage durchgesetzt werden soll.
Hintergrund:
Yes, the NY Times exposed the PCR test « Jon Rappoport’s Blog (nomorefakenews.com)
Das Seuchenschutzgesetz sieht solche Einschränkungen vor. Das Seuchenschutzgesetz gibt es seit Bestehen der Bundesrepublik! Grundsätzlich ist das also in Ordnung, im Einzelfall mögen Gerichte Einwände machen.
Mit dem Sputnik V-Vakzin hätte der Lockdown m.E. viel schneller beendet werden können. Daran bestand aber in der BRD-Regierung wohl kaum ein Interesse, aus welchen Gründen auch immer…
Den gut informierten politischen Beobachtern ist schon länger bekannt, dass Rußland wie Schweden zuletzt ohne Lockdown ausgekommen sind. Das wurde vorhin sogar bei einer Rede im Bundestag bestätigt.
Ein Massensterben und eine Übersterblichkeit waren in Schweden und Rußland zu keinem Zeitpunkt aufgrund von Covid feststellbar. Allein das schon zeigt, dass Merkels zerstörerische Albtraum-Lockdownpolitik nicht alternativlos gewesen ist.
Beim russischen Sputnik V-Vakzin soll es kaum Nebenwirkungen geben und er sei sogar hoch wirksam. Außerdem sei das Vakzin mit einem großen Schutzfaktor versehen:
Russian Covid-19 Vaccine Vindicated Despite Western ‘Pandemic’ of Russophobia — Strategic Culture (strategic-culture.org)
‚Vaccine for All Mankind‘: Lancet Article Validates Sputnik V Efficacy at 91.6% – Sputnik International (sputniknews.com)
Selbst wissenschaftliche Abhandlungen wie Lancet berichten jetzt über das erfolgreiche Sputnik V-Vakzin:
Safety and efficacy of an rAd26 and rAd5 vector-based heterologous prime-boost COVID-19 vaccine: an interim analysis of a randomised controlled phase 3 trial in Russia – The Lancet
Es wird auch hier in einer wissenschaftlichen Abhandlung darauf aktuell hingewiesen:
Sputnik V vaccine is 91.6% effective against symptomatic covid-19 | New Scientist
Wer sich ein wenig bemüht, kann darüber also schon robuste Quellen finden.
Es handelt sich hierbei auch nicht um einen mRMA-Impfstoff. Der AstraZeneca-Impfstoff ist mit dem russischen Sputnik-Impfstoff vergleichbar:
France Raises More Questions About AstraZeneca Jab Safety As Oxford Releases New Data | ZeroHedge
Warum bemüht sich die Merkelregierung nicht um die Beschaffung des Sputnik-V-Impfstoffes ? Dann könnte der Lockdown doch viel schneller beendet werden ?
Gaststätten, Geschäfte, Universitäten, Schulen, Kindergärten, Hotels und Kaufhäuser könnten viel schneller wieder geöffnet werden.
Ich finde es schon sehr erstaunlich, dass seit Wochen dieser russische Impfstoff in BRD-Mainstreammedien nicht thematisiert wird.
Zu Ihrer zuletzt gestellten Frage: ich haber in meinem Leben gelernt, dass – wenn man wirklich will – vieles machbar ist.
Kein Mensch spricht von „auf Dauer“ Grundrechte abbauen. Außerdem sieht das Seuchengesetz dies vor, und das Seuchengesetz existiert unverändert schon seit Beginn der Bundesrepublik. Von „Putsch“ oder Ähnlichem der Frau Merkel kann also keine Rede sein.
Sobald Impfstoff für alle Impfwilligen verfügbar ist, müssen die Beschränkungen vollständig aufgehoben werden. Sonst gehe ich mit auf die Barrikaden!
Niemand hatte auch je die Absicht, eine Mauer zu bauen oder um 5:45 zurückzuschießen.
Religiöse und/oder sprachliche Abschottung, Parallelgesellschaft, nur das heimatliche Fernsehen gucken, zuhause nur die Heimatsprache sprechen.
Das ist der Grund, warum viele Ausländer weder jemals richtig deutsch lernen noch die Warnungen der Medien vor Corona mitbekommen.
Da ich konkrete solche Beispiele kenne, weiß ich definitiv, dass es so ist. Das Beispiel wird überraschen: Meine asiatische Frau. Die guckt nur ihr heimatliches Fernsehen, zu Hause sprechen wir deutsch (nur die ersten 5 Jahre englisch), und dennoch kann meine Frau bis heute nur schlecht Deutsch nach 19 Jahren in Deutschland. Unser Sohn macht gerade sein Abitur, Deutsch „gut“, und ihre Schwester auch hier in Deutschland spricht perfekt Deutsch. Warum? Die hat mehrere Deutschkurse gemacht bis zum C1. Die wollte Deutsch lernen. Sie ist 20 Jahre in Deutschland. Wenn man will, dann kann man.
Meiner Frau ist das wurscht. Bei schwierigen Themen wie Steuererklärung muss ich nach 19 Jahren immer noch mit ihr Englisch sprechen! Religiöse Abschottung haben wir nicht, sie ist anglikanisch, ich ökumenisch, bin geboren ins lutheranische. Arbeiten tut meine Frau nur unter Ausländerinnen, allerdings sind alle aus anderen Ländern, meist Süd- oder Osteuropa.
Meine Frau ist in keiner Parallelgesellschaft. Ihre Arbeitskolleginnen kommen aus aller Welt.
Ich weiß, wovon ich rede!
Religiöse und/oder sprachliche Abschottung, Parallelgesellschaft, nur das heimatliche Fernsehen gucken, zuhause nur die Heimatsprache sprechen, das sind die Gründe.
Ach ja, Verschwörungstheoretikerin ist meine Frau auch. Sie befürchtet mit einer Impfung Microchips eingepflanzt zu bekommen. Aber sonst ist sie ganz lieb!
Ein weiterer Möglicher Grund ist Tichyseinblick oder Epochtimes zu lesen. Auch das macht Coronaleugner und insofern Patienten für Intensivstationen, da so die nötigen Hygienemassnahmen unterbleiben.
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Ihre Frau hat sich auch ohne perfekte Sprachkenntnisse an unsere Gesellschaft angepasst. Und die Steuererklärung verstehe ich auch nicht. Aber es geht ja auch nicht um Migranten aus Südostasien.
Wenn es um Migranten und die Probleme, die durch sie entstehen, bei geht geht, sind doch immer muslimische Migranten oder Sinti/Roma gemeint.
Das wagen Politiker und Medienleute jedoch nicht laut auszusprechen. Aber wir Bürger wissen es.
Den Corona-Ausnahmezustand kann man nur verringern/beenden, wenn entweder der Sommer wieder die Infektionszahlen verringert, was zu erwarten ist, oder alle Impfwilligen geimpft sein werden. Dann ist jeder selber verantwortlich für seine Gesundheit und nicht mehr von der Vernunft seines Nachbarn abhängig, eine Maske zu tragen und Abstand zu halten. Dann muß der Lockdown vollständig aufgehoben werden. Nur dann werden wir wieder Normalzustand haben.
Wie schön, daß immer noch Gläubige hier zu Wort kommen.
Jeder ist auch jetzt schon für seine Gesundheit verantwortlich.
Masken zu tragen und Abstand zu halten, sind reine Rituale oder magische Handluingen.
Sie sollen ein trügerisches Gefühl der Sicherheit vermitteln. Denn der Nutzen ist unerprobt und nicht belegbar.
Es wird weiter Infektionen geben, ob mit lockdown und Impfung oder ohne.
Wie mit allen anderen Risiken, werden wir damit leben müssen – und (meistens) überleben.
sobald die Risikogruppen geimpft sind, werden die Intensivstationen leer. Das ist der entscheidende Punkt.
Alles weitere ist wohl Wahlkampf. Wie auch Anderes ….
Die Intensivstationen waren bereits vor Corona voll und werden es danach auch sein. Woran mag das liegen? Ganz einfach. Es fehlt nicht nur an Betten, sondern vor allem an Fachpersonal. Akademisches und Nichtakademisches. Gerade das Personal wird als Kostenfaktor gesehen und wurde über die letzten Jahrzehnte gnadenlos wegrationalisiert. Das führt dazu, dass sich die Arbeitsbedingungen immer weiter verschlechterten. Gut ausgebildetes Personal ist im großen Umfange ins benachbarte Ausland, vor allem nach Skandinavien, abgewandert und wird nicht mehr zurückkehren. Dem gegenüber steht eine wachsende Zahl an hochbetagten und multimorbiden Patienten. Mehr Fälle (schon ohne Corona) und weniger Behandlungskapazität.
Das ist es, was uns derzeit und immer wieder auf die Füße fällt. Es ist der Hang und Zwang zur Kostenoptimierung. Die Krankenhausketten haben Gewinn zu erwirtschaften. Diesem Duktus hat sich alles unterzuordnen.
Zudem fehlt es einfach an Zeit und Personal, die grundlegensten Hygienerichtlinien einzuhalten. Beispielsweise die Aufbereitung der Pflegebetten. Eine gründliche Oberflächendesinfektion unter Einhaltung der Einwirkzeit ist leider eher die Ausnahme, denn die Regel. Das ermöglicht die Ausbreitung von Krankenhauskeimen, die zudem Resistenzen entwickeln.
Diese Phänomen begegnet uns übrigens nicht nur auf den Intensivstationen, sondern auch schon auf den „Normalstationen“. Mehr oder weniger stark ausgeprägt in jedem Haus.
Sollte man meinen. Aber der Sommer findet dieses Jahr nicht statt. Denn was dann passieet, haben wir ja im letzten Herbst gesehen.
Ich habe mich nur kurz über die Masernimpfpflicht bei wikipedia informiert. Über die Impfpflicht ist wohl gerichtlich noch nicht entschieden. https://de.m.wikipedia.org/wiki/Impfpflicht
„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) bestätigte im Vorläufigen Rechtsschutz, dass ein ausreichender Impfschutz gegen Masern Vorrang vor dem etwaigen Ausschluss der ungeimpften Kinder von Kinderbetreuung habe (Beschluss vom 11. Mai 2020, 1 BvR 469/20, 1 BvR 470/20). Dabei stellte das BVerfG unter anderem auch auf den Schutz derjenigen ab, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.[17]“.
Die Begründung für die Ablehnung eines vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Impfpflicht lautet also Drittschutz. Dummerweise ist der Drittschutz bei den Coronaimpfstoffen ja noch unklar. Daher wird sich die Regierung m. E. nach hüten, kurzfristig eine Impfpflicht einzuführen. Sie wird den Umweg über das Privatrecht gehen. Sie wird mit Unterstützung der meinungsbildenden der Presse und der ÖRR die Unternehmen stützen, die nur Geimpfte als Kunden nehmen. Ich hoffe, wir haben noch genug freie Wirtschaft, dass dann Unternehmen nicht Geimpfte als Kunden entdecken. Allerdings könnte dann Verteufelung einsetzen. Und die Verantwortlichen werden eine Nachweispflicht der Impfung für alle möglichen Tatbestände einführen. Z. B. Grenzübertritte von EU Bürgern. Flüchtlinge zählen nicht dazu. Wahrscheinlich muss dann jede einzelne Regelung für sich beklagt werden.
Es ist wirklich übel. Die Phantasien können inzwischen gar nicht mehr so böse sein, dass sie von der Realität nicht eingeholt und überholt werden. Die Verantwortlichen können froh sein, dass bestimmten Schlägeraktivisten diese Regelungen nicht sauer aufstossen (warum eogentlich nicht), sonst gäbe es weitere Gewalthotspots. Nur gut, dass die keine Coronawellen auslösen würden.
Normal wird es nie wieder. Aber nicht wegen einem Virus, sondern wegen all dem, was anlässlich des Virus erkennbar geworden ist.
„Abstand halten, Maske tragen, Impfen lassen“ klingt da schon angemessen parolenhaft.
Normal wird die ca. alle Jahr aufgefrischte Corona-Schutzimpfung, ähnlich wie es bei der Grippeschutzimpfung bereits ist. Beide Coronaviren entwickeln regelmässig Mutationen. Wie bei Grippe werden sich manche nicht impfen lassen, und dann durch den Virus selber vorübergehend immun. Masken und Abstände verringern nur das Ansteckungsrisiko, können eine Ansteckung langfristig nicht verhindern. Auch Sie werden noch (vorübergehend) immun!
Der bleierne Merkelstaat mit seinem „Tausendjährigen“ Lockdown und das (hell)Deutsche Gemüt. Gesucht und gefunden, möchte man fast sagen. Alles auf Anfang und diesmal wird er auch bestimmt funktionieren, der verbrüsselte Sozialismus mit globalem Anspruch. Genügend Komplizen hat er ja …
Der Bundestag mit seiner Mehrheit nicht gewählter Abgeordneter (Listen, Überhangmandate, Ausgleichsmansate) kostet uns jährlich 1.000.000.000 Euro. Darauf werden und wollen die Abgeordneten nicht verzichten. Eine Hoffnung auf ein Aufwachen des Volkes ist müßig geworden, weil gezielt ein immer größerer Teil von den immer üppigeren Zahlungen aus der Öffentlichen Hand abhängig gemacht wurde. Inzwischen mehr als die Hälfte. Den Wunsch, liebe kiki teile ich, aber da hängen wir einem Traum nach, folgen nicht den realen Verhältnissen. Das vergangene Jahr bestätigt meinen Pessimismus.
Eine erneute Verfassungsbeschwerte tut not.
Vielleicht erledigt das ja wieder die Juristen-Vereinigung, die schon eine VB wegen der Corona-Politik eingelegt hat. So etwas können ohnehin nur Fachleute überzeugend formulieren.
Man wird dann sehen, ob das BVG auch schon so gleichgeschaltet ist, dass es wieder versagt. In dem Fall wird es richtig eng für Deutschland.
Wenn wir Merkel und ihre Bande nicht loswerden, sind wir unsere Freiheit und die FDGO für immer los.
@LadyGrilka55: „Man wird dann sehen, ob das BVG auch schon so gleichgeschaltet ist“
Jawohl, das ist es – werden Sie sehen! Schließlich wurde Herr Habarth aus genau diesem Grund dort installiert. Und die Auswirkungen der „Lügen von Chemnitz“ können Sie auch in der Tagespresse vernehmen.
„Eine erneute Verfassungsbeschwerte tut not.“
Ein parteipolitisch unabhängiges Verfassungsgericht t ä t e Not.
Im internationalen Vergleich haben wir schon ein hochgradig unabhängiges Verfassungsgereicht. Anders als in den USA, wo der jeweilige US-Präsident die zu seiner Amtszeit frei werden Richterposten mit Leuten seiner Wahl besetzt, werden Verfassungsrichter in D mit 2/3 – Mehrheit von Bundestag und -rat gewählt. Da keine Partei dort eine solche 2/3-Mehrheit hat, werden Handel geschlossen: Beispielsweise die CDU sagt „Wir haben xx% der Stimmen, wir wollen xx% der Verfassungsrichter. Die SPD z.B. sagt Entsprechendes, eine dritte Partei auch. Dann wählen die mit Ihrer 2/3-Mehrheit xx% der Richter nach Präferenz der CDU, yy% der Richter nach Präferenz der SPD, und zz% der Richter nach Präferenz der dritten Partei. So werden nur Leute gewählt, die bei den jeweils anderen Parteien zumindest Respekt genießen. Gewählt für 12 Jahre. Beliebt bei einer Interessengruppe/Partei braucht sich keiner der Richter zu machen, da eine Wiederwahl von vorneherein ausgeschlossen ist!
„Das Parlament schwächt sich also selbst.“
Ich würde eher sagen, es schafft sich selbst und seine Existenzberechtigung ab.
Dem Bundestag ist es egal wie das ausgeht.Hauptsache der Fleischtopf wird immer gefüllt und das Pensionsbüro ist nicht im HomeOffice.Und jetzt wird gesorgt dafür das mann/frau drinnen bleibt
Von einem Rechtsstaat würde ich erwarten, dass Gerichte diesem politisch-kriminellen Kartell das Handwerk legen
Abgeschafft. Merkel ist das alles in Personalunion.
Wenn die Kriminellen in der Regierung sitzen, ist das schwierig. Die kann man nur abwählen.
Was will sich die deutsche Bevölkerung eigentlich noch alles gefallen lassen von dieser politischen Verbrecherbande?
Schauen Sie ins Geschichtsbuch: traditionell bis das Land in Trümmern liegt
Wo finde ich denn hier in Deutschland die Pandemie von der seit einem Jahr die Rede ist? Nirgendwo! Wie muss ein Mensch beschaffen sein, dass er sich, trotz eindeutig gegenteiliger Erfahrung im täglichen Leben und trotz Zugang zu umfangreichster Information, seit einem Jahr das gleiche Märchen von der ach so fürchterlichen Pandemie mit wechselnden Schattierungen erzählen lässt?
Von Politik und Medien seit Jahrzehnten mittels verlogener Propaganda dauerverdummt und verblendet, so muss der brave Staatsbürger in Merkeldeutschland sein. Dazu denkfaul und autoritätshörig. Damit ist er dann bequem und leichter zu gängeln als ein ungezogenes Kleinkind. Der perfekte Untertan für jede Art von Diktatur.
Der freie und mündige Bürger war gestern. Davon gibt es bloß noch Restbestände, und die wurden vorsorglich alle zu Nazis erklärt.
Die seit Jahren umanandaschlagende Nazikeule ist doch total ausgeleiert und durchschaubar geworden.
Damit lockt man doch keinen Hund vom Ofen mehr hervor.
Die Rotfaschisten um Merkel wollen damit nur von sich ablenken und auf andere zeigen. Projektion nennt man das und es ist ein beliebtes Stilmittel der Rotfaschisten zur Verächtlichmachung des politischen Gegners, den es mit allen Mitteln zu vernichten gilt.
Bei Trump hat man das in der BRD doch auch so gemacht. Wie oft ist der arme Mann mit Hitler verglichen worden.
Wer verwandelt denn hier bitte gerade die BRD in eine offene Diktatur ?
Das größte Problem an uns Menschen ist, dass wir hauptsächlich über Emotionen zugänglich sind.
Das Parlament könnte sich auch gleich abschaffen. Es nimmt seine Aufgaben als Kontrollorgan der Exekutive nicht mehr wahr. Es kostet nur unglaubliche Summen an Steuergeld, ohne dass der Bürger einen Mehrwert davon hätte. Nutzlos.
Eine solch personell aufgeblähte Quasselbude inklusive Abnicken von alldem, was die große Staatsratsvorsitzende beschließt, hatten wir bereits in Erichs Lampenladen.
Die einzigen noch verbliebenen Kontrollorgane der Regierung sind die alternativen Medien, die natürlich laut offiziellem Diktum allesamt Nazi sind.
Legislative, Judikative und erst recht die Mainstreammedien sind schon alle weitgehend gleichgeschaltet.
Mein Alter ist 78 Jahre. Obwohl ich am Kriegsende erst zweieinhalb Jahre alt war, hat mich der Nationalsozialismus immer begleitet.
Überall, in Deutschland und den USA, in England und sonst wo, musste man sich rechtfertigen, obwohl man gar nichts damit zu tun hatte. Allein das Deutschsein war schon eine Bürde! Und immer habe ich trotzdem gedacht, diese Zeit ist überwunden und das kommt nie wieder.
Und jetzt muss ich feststellen, diese linken Faschisten haben die Zeit genutzt und sich alles abgekuckt und machen da weiter wo die Faschisten aufgehört haben.
Gut inzwischen wissen wir ja, die Nazis waren auch Sozialisten, genauso wie die linken Figuren heute. Deshalb passt das ja alles so gut zusammen.
Wer hat gesagt: Die neuen Faschisten werden sagen, wir sind die „Antifaschisten“?
„Epidemische Lage von nationaler Tragweite“
Hätte die Regierung sich da nicht einen passenderen Ausdruck wählen können? „National“ ist doch igittigittigitt, eigentlich schon nazi.
Gut gegeben! 😉
Heute war ein guter Tag. Unser kleiner Sohn geht auf eine Grundschule, die je nach Sichtweise zu einem der guten Stadtviertel in der real existierenden BRD gehört. Ungefragt teilt der Stöpsel folgendes mit: „ein Schritt mehr, und wir sind wie die DDR“. Er hat es nicht von mir.
Grundschüler! Schmeißen wir nicht die Flinte ins Korn! Die Sozialisten//Kommunisten schaffen es offenbar nicht, unsere Kinder in Grundschule zu verderben. Im Gegenteil!
AM hat sich im Kanzleramt eingegraben und träumt noch immer vom Endsieg über das Virus, den Sie glaubte schon im Sommer 2020 errungen zu haben. Jetzt aber schwant ihr, dass es nichts wird mit der vollständigen Vernichtung des Feindes. Warum? Weil das deutsche Volk beim totalen Krieg gegen das Virus nicht die erforderliche Opferbereitschaft aufgebracht hat, weil sich Bürger dieses Landes verbotenerweise die Haare haben schneiden lassen, mit ihren Kindern zum Rodeln gegangen sind und sich immer wieder geweigert haben, die Maske aufzusetzen. Sie haben den Befehl zum Nichtstun nicht befolgt. Und mitten im Endkampf träumen sie von Urlaub! Unerhört! Ein Volk mit so wenig Willenskraft hat sein Recht auf Würde und Freiheit für immer verwirkt. Arbeiten im GULAG Deutschland wird das Schicksal des deutschen Volks sein, Steuern zahlen sein einziges Recht. Versager wie die Deutschen haben nichts besseres verdient.
@Hans: Versager, die dieses größte Unglück seit AH immer wieder gewählt haben, haben in der Tat nichts Besseres verdient1
Dann gehen in Deutschland aber so richtig die paar Lichter aus die jetzt noch brennen das wird übel so richtig übel
Raus auf die Straße!
Das nennt sich Machtübernahme und Staatsstreich, was die CDU mit Hilfe von SPD und de facto Grünen veranstalten.
Das Infektionsschutzgesetz mit seinen ganzen Anhängen hebelt die Verfassung aus.Was als ein Schutzmaßnahme gedacht war, wird jetzt dadurch zum Ermächtigungsgesetz, da de facto die regierung bestimmt, wann der Ausnahmefall eingetreten ist udn wie lange er andauert. Die Notstandsgesetzgebung der Weimarer Republik hatte in den Auswirkungen (!) – nämlich das diejeweilige Regierung die Verfassung aussetzen konnte, dasselbe.
Durch die „Große Koalition“ ist auch die parlamentarische Kontrollfunktion ausgehebelt – wiederum de facto – denn die Regierung besitzt die (absolute) Mehrheit im Parlament und stellt auch die absolute Mehrheit der Ministerpäsidenten der Bundesländer.
Es ist unglaublich, was in diesem Land passiert. Es wird mit allen Mitteln versucht, die Deutungshoheit ueber den Ausnahmezustand dem Gutdünken der Kanzlerin und ihrem willfaehrigen Hofstaat zu überlassen. Bundestag? Fehlanzeige. Opposition? Fehlanzeige. Und die Presse diskutiert sogleich und voellig sinnlos das „neue Testbeschaffungs-Versagen“ und verschweigt dabei das eigentlich Thema: Nämlich, dass man sich jetzt erst mal wieder zwei bis drei Monate zum Beschaffen von Tests ausbedingt. Bis dahin: Lockdown. Und danach steigen mit den explodierenden Testzahlen auch die (entdeckten) Infektionszahlen. Also: Weiter Lockdown. Irgendein Wert wird sich damit immer ermitteln lassen, um den Lockdown zu verlängern. Dabei gilt: Wenn die Infektionszahlen infolge der Tests explodieren, aber 99% der Infizierten lediglich einen temporär verduennten Stuhlgang mit zwei Tage Schnupfen haben, dann ist das grad egal!!!! Wie jeder Grippeviren-Stamm ist es absolut unrealistisch, dass der Carona-Grippestamm auf absehbare Zeit aus unserer Welt verschwindet. Vielmehr wird er wie alle Grippestaemme in voranschreitenden Mutationsgraden durch die Welt tingeln und in der „Grippesaison“ in irgendeiner Form wieder auftauchen. Deshalb gibt es ja auch die jährliche Grippeimpfung, deren Effektivität vorrangig davon abhängt, ob man sich bei der Wahl des Wirkstoffs es auf den richtigen Grippevirenstamm festgelegt hat. Wer also nun so tut, als ob wir den Lockdown erst beenden können, wenn der Corona-Virenstamm komplett ausgerottet ist, der postuliert implizit den ewigen Lockdown! Und den scheinen Merkel & Co. fest im Blick zu haben.
…zumal die „Impfstrategie“ der Regierung sowieso dem Primaten zu folgen scheint, gegenüber der Mutationsgeschwindigkeit derart ins Hintertreffen zu geraten, dass man am Ende des Impfzyklus den nächsten ausrufen „muss“. Natürlich dazu wieder: Lockdown. Und das alles im vorgeschilderten Kontext, dass das dem normalen Gang bei allen übrigen, kursierendem Grippevirenstaemmen ist, die uns alljährlich mit einer Mutation (sorry… Mutant) während der „Grippesaison“ aufsuchen.
Sorry…. nochmals… Autokorrektur…. Mutanteeeeeeee….. das ist ja der neue Sprech, welcher wohl besondere Kompetenz vermitteln oder den Begriff in seiner Empfaengerwirkung ins „Unheimliche“ uebersteigern soll…
Mit den Gesetzen zur Feststellung von „epidemischen Lagen von nationaler Tragweite“ hat der deutsche Bundestag das Niveau des Reichstages mit seinem „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ vom 24. März 1933 erreicht. Die Corona-Führerin und ihre 16 Gauleiter haben die Macht übernommen, Staatsfunk und unterwürfige Zeitungen machen die Regierungspropaganda. Die Bundestagswahlen im Herbst ähneln schon jetzt der Reichstagswahl im November 1933.
an Gestzen wird so lange herumgeschraubt bis es passt. In einem einzigen Tag wir die ganze Manipulation dann abgesegnet. Bis hin zum Grüßaugust.
Merkel: … und deshalb mußten wir die demokratischen Freiheiten unbefristet einschränken um UNSERE Demokratie vor der drohenden Gefahr einer undemokratisch gewählten parlamentarischen rechten Opposition dauerhaft zu schützen.
Die große Mehrheit der Wähler würde zustimmen.
Die Inkompetenz von Politik, Verwaltung von Instituten wird für die Bevölkerung zum unbezahlbarem Problem werden!
Bundesparlament und Landesparlamente schauen diesem Treiben zu und werden ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht gerecht!
Politiker beschließen aufgrund von positiven Testungen, da das RKI keine Statistik hat wie viele Personen tatsächlich erkrankt sind!
Der Systemfehler ist das Berufspolitikertum!
Die erste, zweite und dritte Reihe in Bundes- und Landesregierungen besteht zu einem großen Teil aus „Beamten“, Juristen, Verwaltungswissenschaftlern und Parteikadern, deren Berufsprofile sich in einem Punkt ähneln: Sie können gut reden und noch besser Theorien entwerfen, aber Dinge praktikabel in die Praxis umzusetzen haben die Berufspolitiker und die Verwaltungsebene nie gelernt!
Der „Versagerlockdown“ kommt!
Zum einen haben wir Politiker die nichts auf die Reihe bekommen, dem stehen die Gegenüber die dann diese Versager dafür auch noch wieder wählen!
Nach dem Wahlergebnis von 2017 hatte CDU/CSU 32,9%, SPD 20,5%, zusammen 53,4%. Nach heutigen Umfragen würde im September 2021 CDU/CSU 33,5% und SPD 16,3% erzielen, vermutlich sogar weniger. Die Zahlen belegen, dass diese Regierungsparteien bereits 2017 Wahlverlierer waren (und zwar beide!), demnach ihre GroKo aus der vorangegangenen Legislaturperiode vom Wähler nicht bestätigt wurde, und sie laut heutigem Umfragestand aufgrund mangelnder Mehrheit noch nicht einmal eine GroKobilden könnten.
Und diese Verliererparteien stellen die Weichen für die Zukunft nach ihrem Gutdünken für das gesamte Volk, das sie aufgrund der Zahlen gar nicht repräsentieren dürften und könnten. Was ist mit unserer Demokratie los? Ich appelliere nicht an MERKEL und ihren Troß – nach den zu beobachtenden Handlungen und Verordnungen während der vergangenen knapp drei Jahre im Amt (14.3.2018 Vereidigung) ist deren trickreiches Handeln, dass sie als regieren zum Wohle des Volkes auffasst, bekannt. Doch wieso wird sie nicht ausgebremst – im Parlament sitzen doch viele Juristen!
@Charlotta: 33,5% (Union) und 16,3% (SPD) würden immer noch zu einer absoluten Mehrheit eines GroKo reichen – je nachdem, wieviele an „Sonstige“ entfallen, sogar zu einer recht satten Mehrheit.
Na dann hat ja die Staatsratsvorsitzende am 31.03.2021 ihr langjähriges Ziel erreicht: die Demokratie in der Bundesrepublik ist abgeschafft, es lebe der Sozialismus wie in der „ehemaligen“ DDR. Vermutlich wird das uns als „Wende“ verkauft.
Was wir gerade erleben, ist das größte Schmierentheater aller Zeiten, die größte Verarschung der Menschheit seit Menschengedenken!
Die Epidemie ist vorüber!
Covid 19 ist längst Geschichte!
Was wir im Winter 21 erlebt haben, war die stinknormale Grippe, welche ihren Höhepunkt im Dezember 20 hatte und gerade ausklingt, das war’s für diesen Winter!
Es folgt selbstverständlich eine neue Welle, im Winter 21/22, wie jedes Jahr, seit Menschengedenken, diese wird nicht schlimmer ausfallen als jedwede Welle in all den zig Jahren zuvor, eben eine ganz normale Grippewelle.
Denn ich glaube, dass wir es bereits aktuell mit einer stinknormalen Influenza Grippe Welle zu tun hatten. Dank falsch positiver und auch infolge eines überreizten CT-Wertes (wenn man den PCR Test nur genügend oft über eine Probe hingelaufen lässt, wird er schon irgendwann positiv……) wurden uns gefakte Zahlen für das angeblich verantwortliche Coronavirus vermittelt. Lug und Trug!
Ich hoffe, dass dieser Jahrtausendschwindel so bald als irgend möglich aufliegt und alle Beteiligten (Politiker, Ärzte, Wissenschaftler und sonstige maßgeblich Beteiligte) zur Rechenschaft gezogen und entsprechend verurteilt und bestraft werden!!!!!!
Ehrlich, wer ist denn nun wirklich überrascht das wir vor einem Dauerlockdown stehen? Auch das werden die Mehrheit der Deutschen aber auch die Wirtschaft in Gänze, gesellschaftliche Einrichtungen und alle weiteren Betroffenen weitestgehend klaglos zur Kenntnis nehmen. Also können die jetzige und künftige Regierung problemlos ihre Agenda durchziehen.
Hurra, der Irrsinn geht weiter. Jetzt steigen bestimmt wieder die Beliebtheitswerte der Kanzlerin und ihrer Lakaien. Alles alternativlos, wie immer.
Als Staatsstreich von oben wird die Situation bezeichnet, in der nicht Militärangehörige als Anführer agieren, sondern ursprünglich demokratisch in ihr Amt gewählte Staatsoberhäupter bzw. Präsidenten die Institutionen ihres Landes untergraben. Quelle: Wikipedia
Das Zentralkomitee der SED ist zurück. Dieses Mal nur in einer anderen Farbe. Braun, Rot und nun Schwarz/Rot/Grün. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man den ganzen Tag über die Dummheit der Bevölkerung lachen. Aber die schläft zu großen Teilen tief und fest.
Für mich riecht das ganz stark nach einem Ermächtigungsgesetz und Transformation der BRD in eine offene rotfaschistische Diktatur.
Ja, nur ich verstehe nicht die Menschen die vor lauter Bequemlichkeit immer noch CDU-Spd-Grün wählen und sehenden Auges in ihr Unglück laufen.
Da gilt für mich auch nicht das Argument die Afd sei nicht wählbar. Denn die Wähler bestimmen die langfristige Ausrichtung einer Partei.
Vor Allem gehört die Afd nicht zu jenem Gesindel, das ala NS militante politische Schlägerganisationen als Speerspitze gegen die politische Konkurrenz schickt.
Das riecht nicht nur nach einem „Ermächtigungsgesetz“.!
Eine Selbst Ermächtigung wiord schon Länger praktiziert!
Demokratie? Wie kann es sein, daß z.B. eine eigentlich dem Völk, den Wählern, Wählerinnen unterstellte Regierung, Regierende, Politiker selbst entscheiden können was sie dürfen und was nicht? Waas Ihnen das Volk zu bezahlen hat? Ja gar darüber entscheiden kann über das Wahlrecht der Wahlberechtigten? Wer wählen darf und wie gewählt werden darf? Die eigenen Anhänger werden mit Viel Geld und Vorzügen aus der Staatskasse finanziert und gefördert ( mißbräuchlich Staatsgelder, Geld der Steuerzahler/ Staatsvolkes ausgegeben) eigentlich für Werbung Propaganda und Unterstützung für sich selbst.
Gegner bzw. Leute mit Anderer Meinung werden genau so mißbräuchlich mit viel Steuergeldern Bekämpft und mit selbst zum eigenen Vorteil gemachten Gesetzen kriminalisiert.
Gewaltenteilung? Bundesverfassungsgericht, Hüter des Grundgesetzes, Politisdch neutral? Verfassungsschutz Hüter der Verfassung, des Grundgesetzes?
Lächerlich, schon lange nicht mehr neutral. Behörden? Parteiliche Postenvergabe in höheren Bereichen parteibezogene Posten Zuschieberei.
Staatlich geförderte Studien wie man das Volk im eigenen Sinne am Besten Lenken / beeinflussen kann wobei natürlich auch Ständige Falschinformationen und Lügen ganz selbstverständlich an der Tagesordnung sind.
Wenn man sich diese Realität vor Augen führt sind wir in einer Diktatur, dies schon eine ganze Weile!
Es geht der Merkel und dem involvierten völlig unfähigen neufeudalen Hofstaat doch schon seit geraumer Zeit nur noch um Verzögerungstaktik, um die Spuren ihres Handelns und von Verantwortlichkeiten zu verwischen und vergessen zu machen. Dazu gehören natürlich auch die aktuellen Nebelkerzen auf dem Rückzug. Gestern noch am besten 0-Inzidenz, heute dann ist 100 ok, absurder und irrer geht es doch nicht mehr. Die wollen abwarten, wie die Märzwahlen laufen und ob die AfD mittels VS-Drohung schon genügend wundgeschlagen ist und warten deshalb auch erst mal bis Ende des Monats ab. Das Schlimme ist, die Zeit läuft eigentlich trotz allem für Merkel & Co., denn je ungeduldiger die Leute zwar Tag für Tag werden, desto freudiger werden sie, wie kleine niedliche, dumme Hündchen, jeden kleinen zugeworfenen Happen von „Öffnung“ aufschnappen und nicht mehr daran denken, wer ihnen all das angetan hat und was von den alten Freiheiten wirklich auf der Strecke bleiben wird, zumal Merkel genau weiß, daß sich bis dahin kein wirklich ernsthafter Widerstand regen wird. Der Dumm-Michel wird diese Frau und den Rest der Unfähigen noch dafür feiern und die medialen Hofberichterstatter werden sie als Retterin hochjubeln und wenn man dann wieder essen gehen kann oder reisen darf (natürlich nur die Geimpften) dann ist wieder Totenstille im Land. Machen wir uns nichts vor, dieses Land ist völlig krank, korrupt und kaputt und an den Bürgern kann man nur noch verzweifeln.
Oder nach dem Notstand, der wirklich besteht: Der Miserable-Regierung-Notstand.
Da schaut sie beherzt hervor, die kommende Hygiene- und Klimadiktatur. Wo wir nur noch das „Grundrecht“ haben, zu arbeiten und Steuern zu zahlen. Zum Dank dürfen wir bei Wohlgefallen alle 2 Jahre zum Camping nach Usedom. Ich fühle mich endlich wieder zu Hause.
Ich kann mir vor diesem Hintergrund auch nicht mehr vorstellen, dass es im September zu einer Bundestagswahl kommen wird.
Merkel wird möglicherweise auf Lebenszeit zur Kanzlerin erklärt und die BRD wird in einen Führerstaat verwandelt ? Die alleinige Macht wird dann faktisch wohl Merkel haben ? Das Gewaltenteilungsprinzip dürfte immer mehr aufgehoben werden ?
Der Eid dürfte dann wohl auf Frau Merkel geleistet werden ?
Frau Merkel wäre bald am Ziel ihrer Träume angelangt.
Das könnte auch erklären, warum so viele Politiker Angst vor Merkel haben und kaum jemand sich traut, die Frau öffentlich zu kritisieren ?
Wahrscheinlich gab es schon länger geheime Putschpläne der Rotfaschisten zur Machtergreifung in Deutschland, die jetzt umgesetzt werden ?
Sie vergessen dabei nur, dass diese Leute unsere Angestellten sind, die wir auch bezahlen. Das wird zu oft vergessen. Hier werden Dinge völlig auf den Kopf gestellt.Der Bürger sollte bestimmen was geschieht und nicht eine durchgeknallte Politikergarde. Das sollten wir nicht vergessen. Es wird ja so getan als ob die Untertanen sich zu fügen hätten. Es wäre genau anders herum. Das haben wir vergessen. Leider. Die BK’in hat das vergessen und führt Verhältnisse wie in der DDR ein. die Partei, die Partei bestimmt. Da ist sie aber auf dem falschen Dampfer. Sie hat leider nichts anderes gelernt. Demokratie geht anders.
Nicht resignieren! Und wieder wird ein Unrechtssystem scheitern. Hoffentlich diesmal schneller. Viel wird allerdings von für die Menschen erreichbaren Alternativen abhängen, wie lange es diesmal dauert – Großbritannien? Ungarn? Polen? und auch: USA? Der Gedanke ist den Freiheitsgegnern nicht fremd, belegbar an dem auffällig stringenten Willen, die uns nahen Länder möglichst schnell und unumkehrbar gleichzuschalten.
Auch diese so genannten Non- Governmental Organisations (NGO) sind allesamt durch und durch „Governmental“. Sie wollen alle eines: regieren. Sie sind nur eines nicht: Gewählt (man sollte sie deshalb „Nicht Gewählte Organisationen“ nennen).
Es sind immer die selben Privat-Akteure dabei, und sie schaffen sich ihren eigenen Markt. Oder in ihren eigenen Worten:
https://www.gavi.org/operating-model/gavis-partnership-model/bill-melinda-gates-foundation
Gates Foundation pledged US$ 750 million to set up Gavi in 1999. The Foundation is a key Gavi partner in *vaccine market shaping*.
Seit 1999 „gestalten sie den Impfmarkt“ und wollen nun 8 Milliarden Menschen impfen. Vermutlich mehrfach.
https://www.bitchute.com/video/CavcXw8T4BeU/
„Dr. Stuckelberger ist eine internationale Gesundheitswissenschaftlerin und hat lange mit der WHO zusammengearbeitet.
Sie erklärt im Corona Ausschuss, dass die Gavi (Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung) von Bill Gates WHO-intern den Status eines Mitgliedstaates hat und sogar Verträge mit anderen Mitgliedsstaaten schliesst. Ausserdem geniesst sie in der Schweiz volle Immunität und ist von Steuern befreit.“
Aber der umtriebige Chef hat ja noch ganz andere Sachen drauf!
Nämlich: Millionen von Tonnen von Feinstaub absichtlich in der Atmosphäre verteilen zu lassen, um die Sonne zu blockieren und den gesamten Planeten abzukühlen (man kann sich ja überlegen, ob man dafür ist, falls tatsächlich eine Erwärmung desselben uns in die heutige Lage gebracht hat – die Verbreitung des Corona-Virus soll ja inzwischen „auch eine Folge des Klimawandels“ sein – denn dann trägt Autofahren ja zum Kampf gegen den Klimawandel bei!).
Kurzfassung:
http://www.scienzz.de/ticker/art12245.html
„Bill Gates will Millionen von Tonnen Staub in die Stratosphäre pumpen, um die globale Erwärmung zu stoppen, Kritiker jedoch befürchten, dass dies eine Katastrophe auslösen könnte.“
Und Gates ist, Meldungen zufolge, inzwischen der größte Privatbesitzer von Agrarland in den USA. Und irgendwas von Afrika hört man auch.
Tja. Honi soit qui mal y pense.
Wer noch immer nicht den Weg in den Totalitarismus zu erkennen vermag, soll gesegnet weiterschlafen. Aber nicht wundern, denn: Wer in der Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf.
Hat es vor 87 Jahren schonmal gegeben… Ein „Notstand von nationaler Tragweite“ (Reichstagsbrand), dadurch schnell durchgewunkene Sonderprivilegien für den Kanzler, die bis in alle Ewigkeit verlängert wurden…
Wenn wir nicht aufpassen, stehen wir bald in SS-Uniformen auf der Straße und schreien Heil Merkel. Schluss damit!
Ne, die haben gelernt. Alles oberflächliche, das der Normalbürger mit Diktatur verbindet (zB Uniformen, Jugendorganisationen, Erschießungskommandos etc.) wird gemieden. Generell wird Diktatur mit Nationalsozialismus gleichgesetzt. Dann kann immer so schön gesagt werden “Diktatur?! Du spinnst doch”
Von Ermächtigungsgesetz darf man ja nicht sprechen, egal wie oft darin „ermächtigt“ wird.
Das hat was Weimarisches. Notverordnungen, Notstandsgesetze, Ermächtigungsgesetz. Mir braucht keiner von denen erzählen, er hätte was aus der Geschichte gelernt, schon gar nicht diese Pseudoantifaschisten. Alles, was sie gelernt haben, ist, wie man das Volk hinter die Fichte führt und es knechtet, nicht jedoch, wie man Knechtschaft verhindert. Das wollen sie auch nicht. Jenes „wehret den Anfängen!“ war ein absolutes Täuschungsmanöver.
Es erscheint immer mehr als „Machtergreifung“ durch die kalte Küche da mit dem Durchimpfen auf JEDEN FALL mit einer Beendigung der Pandemie (oder zumindest deren Bedrohlichkeit) zu rechnen ist.
Es geht also um mehr: Zeit erkaufen, um die Wahlen „einvernehmlich abzuwickeln“.
Das heute die Nachricht über den erhöhten Migrantenanteil bei Corona-Patienten kam, hat nicht beigetragen mein Vertrauen in Presse, Behörden und Regierung zu steigern. Diese „Lücken“ sind zu offensichtlich und man muss damit rechnen das es noch Weiteres Unangenehmes gibt.
Offensichtlich ist Merkel, die Groko oder gar der Euro am Ende …
Der Schlingerkurs der Regierung, also das halbherzige Schließen des Landes und dann abwechselnd die halbherzige Öffnung, ist doch nicht geeignet die Epidemie zu bekämpfen. Im Ergebnis ist es einzig geeignet die Sondervollmachten der Regierung zu verlängern. Mir schwant ganz Böses mit diesem Land…
Ich habe ungern recht bei einem Thema, das unser aller Leben zu einem Leben wie in „Farm der Tiere“ verwandelt, aber das war zu erwarten. Das Virus, gleich, ob tatsächlich derart gefährlich wie dargestellt oder nur aufbauschend vorgeschoben, wofür einiges spricht, ist der deus ex machina der Linksgrünen, also all denen, die einen ganz anderen Staat, nämlich einen sozialistischen oder gar keinen mehr haben wollen. Dass die Kirchen in Ermangelung an Sinngebung, an glaubhafter Spiritualität, mitziehen, ist abscheulich, aber erwartbar.
Sie, dieses Konglomerat an fleischgewordener Ablehnung aller rechtsstaatlichen Strukturen, der Freiheit, wozu v. a. auch die geistige gehört, wissen nicht, was sie tun, sie sind jedenfalls menschenverachtend wie nur wenige Regierungen im Laufe der letzten 200 Jahren. Hat man sich erst an den Lockdown, an die Arbeitslosigkeit, an Geldmangel, an Mangel an Bewegungsfreiheit, an ständige Gängelung und Millionen von Vorschriften, die man ununterbrochen übertritt, übertreten muss, um zu leben, gewöhnt, kann man die Schraube immer weiter anziehen, so lange, bis wir nur noch von Weltlich-Gottes-Gnaden frierend in heruntergekommenen Häusern dicht gedrängt leben dürfen, in Häusern, aus denen wie in der DDR Büsche aus den Dächern und Mauern wachsen.
Jede Generation muss in ihrem Leben einen katastrophalen gesellschaftlichen Misthaufen durchwaten. Bei den Altvorderen waren es die Kriege, die ständig ausgefochten wurden, bei uns Heutigen ist es die erneut aufgeflammte Ideologie des Sozialismus, der immer totalitär ist und es sein muss, um zu existieren. Immer ist es eine Revolution, eine Umwälzung großen Ausmaßes, um das Volk, den Staat oder jetzt die ganze Welt zu retten, und das, obwohl sich außer einigen dekadenten West-Ländern, wie USA, GB und eben Deutschland niemand um das Thema kümmert. Einige Millionen verirrte und verwirrte Welt-Retter stehen fast 8.000 Millionen anderen gegenüber, die sich über die paar krummlachen!! Und wir nehmen dieses Weltretter, die keine einzige echte Lösung zu bieten haben, nur „Verzicht“ – von anderen -, die ununterbrochen von einer „besseren Welt“ faseln, auch noch ernst. Wo bleiben eigentlich die Mitarbeiter der vielen Firmen, die, nicht direkt wegen Corona, sondern wegen der Rettungsmaßnahmen, wie CO2-Steuer mit den Folgen, Motorverbote, Energiewende etc., ihre Jobs verlieren, ihr Können brachliegen lassen müssen, jetzt schon und in absehbarer Zukunft? Wo bleiben die, warum sind sie nicht auf der Straße, warum nicht in den Büros der Politiker, und warum stellen sie sich nicht den Jugendlichen von fff entgegen? Warum nageln sie sie nicht in den Details fest? Warum stellen sie sich nicht hinter die Wissenschaftler, die dies Corona-Blockade hinterfragen, obwohl langsam deutlich geworden ist, dass erstens ein Virus nie besiegbar ist, dass zweitens die Begründungen für den Lockdown immer fadenscheiniger werden? Warum glauben sie den Umstürzlern, wenn mit geballter Macht auf Nichtkonformisten wissenschaftslos eingedroschen wird, wie u. a. Streeck oder dem Hamburger Nano-Wissenschaftler oder all den vielen Erdwissenschaftlern, die dem CO2-Hype aus wissenschaftlichen Gründen widersprechen?!
Ich finde Ihre Gedanken überzeugend und möchte zwei davon aufgreifen: a. Warum werden diese lächerlichen Ersatzreligionen ernstgenommen? Weil die meisten Menschen ohne Religion, d.h. einen höheren Sinn ihres Daseins und Tuns, offenbar nicht leben können. Und gerade junge Leute, die nichts als materielle Wunscherfüllung kennengelernt haben, hungern nach Lebenssinn, um die existenzielle Leere nicht spüren zu müssen, die unweigerlich ein rein materialistisch ausgerichtetes Dasein begleitet. b. Warum werden Mitarbeiter angesichts des drohenden Jobsverlusts nicht aktiv? Ich denke, aus den bekannten Gründen: Unwissenheit, Verdrängung, Angst vor gesellschaftlichem Druck, Bequemlichkeit, fehlender Zusammenhalt. Und, last not least, es wird nicht gehungert oder gefroren.
Die Dummheit der Wähler gibt der CDU und der SPD recht oder anders gesagt, geliefert wie bestellt.. Siehe Wahlprognosen für BaWü.
… und als man von einem Ermächtigungsgesetz gesprochen hat, war man ein ganz böser Nazi …
Bei nahezu gleichen Sterbezahlen im Vergleich zwischen 2020 und 2019 und bei einer normalen Auslastung der Intensivstationen kann von weiterhin notwendigen Einschränkungen nicht die Rede sein. Hier wird ein undemokratischer Mechanismus installiert, der uns auf Dauer zu hilflosen Untertanen degradieren soll. Laut Grundgesetz dürfen wir gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will, Widerstand ausüben, solange andere Abhilfe nicht möglich ist. Meine Geduld mit der Obrigkeit ist am Ende.
Vorsicht, der GG 20 Absatz vier muss im Kontext zu den anderen Absätzen gelesen bzw. verstanden werden. Denn die „Ordnung“ bestimmen die „,Volkzertreter“
Diese Art zu regieren muß unbedingt möglichst lange aufrechterhalten werden.
Regierung und Parlament (früher Volksvertretung, inzwischen Teil der Exekutive) sind sich einig wie nie.
Besonders Merkel genießt dieses letzte Kapitel ihrer Machtausübung.
Von den Gerichten darf man inzwischen auch nicht mehr viel erwarten, und der Rechtsweg ist lang.
Trotzdem ist die Lage nicht hoffnungslos. Sie wird sogar immer besser, je mehr die Machthaber sich vom Volk entfernen.
Die Angst vor Corona schwindet, die Not wird den Menschen immer bewußter und fühlbarer.
Der Aufstand wird kommen.
Zum ersten: Wie kann man sich nur quasi selbst mit einem kw-Vermerk versehen wollen? Zum zweiten: gegen eine vorübergehende Eingliederung der Bundesrepublik nach Texas oder South Dakota hätte ich nichts einzuwenden – dann hätten wir wenigstens mal eine vernünftige und auch patriotische Regierungschefin! Nationale Tragweite – warum muss ich da immer an eine Sänfte denken? … Aber deren Boden kann man ja auch wegziehen …
Ich bin zwar keine Anwältin, aber ich denke, wir leben bereits in einer Diktatur! Jeder, der mitdenkt, weiß doch inzwischen, dass die Corona-Maßnahmen an den Haaren herbeigezogen sind – es fängt mit dem Drosten PCR-Test an! Wie RA Fuellmich (Coronauntersuchungsausschuß) in einem Video feststellt, sind die Organe der Regierungen tief verwoben mit den Interessengruppen jener, die mit und durch die Pandemie viel Geld verdienen.
Generell ist doch diese ewige Ausschüttung von Steuergeldern an irgendwelche “Berater,” “Räte,” “Institute” und “NGOs” pure, gerade mal notdürftig bedeckte Korruption. Sagt nur niemand was dagegen, weil die Beteiligten die Regeln selber machen und alle Gremien kontrollieren. Und wenn dann mal jemand ein bisschen zu plump vorgeht, wird das schnell als Einzelfall angetan und voranmarschiert, ohne echte Konsequenzen oder Aufklärung.
Auch schön, dass Länder wie die Türkei und Russland deutsche Zensurgesetze als Vorlage nehmen. Aber der verblödete Durchschnittsmichel will das (und noch viel mehr) nicht wahr haben, egal wie offensichtlich. Stattdessen werden dümmlich Parolen aus den Staats- und staatlich gelenkten Medien nachgeplappert und alle Abweichler diskreditiert und lächerlich gemacht.
Wir sind auf dem allerbesten Wege, mittelfristig das Venezuela Europas zu werden. Sowohl international als auch inländisch sind die Konstellationen für DE bedrohlich, und Prozesse am Laufen, deren zerstörerische Wirkungen schwer bis unmöglich rückgängig machen zu sind. Merkt nur mal wieder kaum jemand, bis es zu spät ist.
Die Spannung steigt und diese wird sich ab einem gewissen Punkt schlagartig entladen. Dass das Regime gegen die Bevölkerung arbeitet wird von Tag zu Tag offensichtlicher und lässt sich nur noch mit zunehmenden Repressalien und Gewalt durchsetzen.
Leider werden die meisten das (wenn überhaupt) nur als einmaligen, Corona-bedingten Vorgang wahrnehmen. Und anstatt mutwilliger Agenda wird es als Art “gut gemeinte Inkompetenz” abgetan werden, die, ähnlich dem Sozialismus, ja “gar nicht so schlimm ist.”
Die Entscheidung ist nur logisch und folgerichtig. Eine planvolle zeitliche Begrenzung eines Totalitarismus wäre ein absolutes geschichtliches Novum. Manche träumten gar von 1000 Jahren.
Unsere Parlamentarier und die Parteibasen sind vollständig unzuverlässige Nutznießer des korrupten Systems. Von dort darf keine Hilfe erwartet werden.
Jeder einzelne von ihnen muss abgewählt werden.
Bevor ich im Herbst jemanden wähle, der für dieses Ermächtigungsgesetz gestimmt hat, wähle ich die Kommunisten oder die NPD (zum Glück wird es nicht dazu kommen, es gibt ja noch andere Alternativen). Schlechter können die es auch nicht machen.
…..ja! den gesetzentwurf habe ich gelesen und ich bin sicher, der bundestag wird zustimmen! besteht der doch aus lauter angsthasen, die ohne bundestagsmandat und seine vorteile elendig zugrunde gehen müssen! die meisten davon sind nämlich berufslos und studienabbrecher! wie sollen die denn in einer coronazerfressenen wirtschaft zurechtkommen?! ich stelle jedenfalls solche versager nicht ein!
all the best von den inseln vor dem wind
Wenn eine Regierung die Begründung(en) für ihr Handeln willkürlich festlegt, haben wir dann ein Willkür-Regierung ? „Willkür“ bedeutet Rechtlosigkeit. Leben wir noch in einem „Recht“sstaat ? Sind wir schon wieder „Schlafwandler“? Information wird uns verschleiert dargeboten : das nennt man Manipulation ! Lange ist bekannt, von wem die Intensivstationen belegt werden. Tabuthema ! Was ist in den letzten 16 Jahren passiert ?
Herr Professor, dass frage ich mich schon seit mindestens einem Jahr.
Es geht etwas vor in unseren Land, dass von langer Hand vorbereitet wurde.
Wohl eher ein geistiger Notstand in den Köpfen.
Dann aber auch das Parlament und der dahinterstehende Tross auf Kurzarbeit setzen und/oder Mandate ruhen lassen!
Freiwillig nicht. Den nächsten Lockdown müssen wir herbeiführen, sonst wird das nichts mehr mit Freiheit.
Ich arbeite in einem internationalen Unternehmen und meine Kollegen aus anderen Ländern fragen mich was bei uns los ist. SIe haben Mitleid mit ihren deutschen Kollegen.
Kann ich aus Polen auch bestätigen. Man reibt sich die Augen.
So lange Ihre deutschen Kollegen CDU, SPD und Grüne wählen, muss niemand Mitleid mit deutschen Kollegen haben.
Ich arbeite in einem internationalen Unternehmen und meine Kollegen aus anderen Ländern fragen mich was bei uns los ist. SIe haben ;itleid mit ihren deutschen Kollegen.
Das Problem liegt nicht allein bei unserer Regierung, sondern beim Bundesverfassungsgericht. Wo die maßgebliche Kontrollinstanz versagt, die eigentlich totalitäre Auswüchse der Politik verhindern soll, da ist eben Tür und Tor für ein autoritäres Regieren und Drangsalieren inklusive der Abschaffung der Grundrechte geöffnet.
Man sieht jetzt, dass das ganze Gerede von den Lehren, die man aus dem Dritten Reich gezogen habe, leere Sprüche sind. Jetzt, wo es drauf ankäme, dass unser Grundgesetz intakt bleibt, sieht man ein einziges Versagen. Es bedarf offenbar nur des entsprechenden Willens in einer Regierung und schon sind die Grundrechte der Bürger zu bloßen Privilegien geworden, die man nach Goodwill gewähren oder bei vermeintlicher Unbotmäßigkeit entziehen kann.
Die Lehren, die wir aus dem Dritten Reich gezogen haben, sind keine leeren Sprüche. Die Lehren zielen allerdings ausschließlich darauf ab, einen aus Österreich stammenden Gefreiten, der im Ersten Weltkrieg auf deutscher Seite als Soldat kämpfte, daran zu hindern, 1933 die Macht zu übernehmen. Wenn das im Jahre 1933 wieder geschehen sollte, sind wir vorbereitet.
18 Mio Wähler (65+) merken das nicht. Die wenigen Rentner die sich wehren werden sofort zu Boden gerissen und übelst behandelt. Bestrafe einen, erziehe Millionen. Leute, was erwartet Ihr noch? Besserung?
Das BVerfG wurde mit willfährigen Leuten besetzt. Ebenso andere Verfassungsorgane.
Aber genau so ein Vorgehen hat man doch aus dem 3.Reich gelernt 🙂
Es ist für mich faszinierend, dass Menschen immer glauben, man müsste aus dem 3.Reich die Lehren ziehen immer das Beste fürs Volk zu machen. Natürlich werden nur die Lehren gezogen die für die, die sie ziehen können, von Vorteil sind.
Geschichte wiederholt sich – und das genau aus dem Grund, weil diejenigen, die es können, es immer tun werden.
Einspruch. Das Problem liegt bei uns allen. Aber wie sagt der Volksmund so schön: „Wie gewonnen, so zerronnen.“ Dieses Mal gibt es keine Alliierten, die uns die Demokratie und Freiheit mit ihrem Blut erkämpfen. Ich befürchte, da müssen wir mal selbst ran.
Was kann man von einem Bundesverfassungsgericht erwarten, das von korrupten Politikern besetzt wird?
Um Verfassungsrichter zu werden muss man nichts können, man braucht nur das richtige Parteibuch und ein Studium in Gender Studies (vgl. Susanne Baer)