Sie war medial groß angekündigt und ging dann weitgehend unter: die Konferenz der Gesundheitsminister der Länder mit Bundesminister Karl Lauterbach (SPD). Das lag zum einen an der harten Nachrichtenlage mit der Ermordung einer Schülerin und der Räumung der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte aus Angst vor Terrorgefahr. Das hing aber auch damit zusammen, dass die Minister im Prinzip ohne jedes Ergebnis auseinander gegangen sind.

Statt mit Karl Lauterbach weiter zu arbeiten, wagen die Länder nun lieber Alleingänge. Vorneweg dabei ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Der einstige Hardliner in Sachen Schließungen und Gängelungen der Bürger will sich nun als der Vorreiter der Öffnung inszenieren. Entsprechend fällt in Bayern die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Bayern folge damit dem Beispiel Österreich, hieß es aus dem Landeskabinett. Die neue Regelung tritt am Samstag in Kraft – die alte Schutzverordnung läuft am Freitag aus.

Das Ende der Maskenpflicht gilt auch in Regionalzügen durch Bayern. Für ICE und EC ist der Bund zuständig. Dass die Corona-Maßnahmen möglichst bald fallen, gehörte zu den Wahlversprechen der FDP. Auf Bundesebene, wo die „Liberalen“ mitregieren, wird die Maskenpflicht nun voraussichtlich am längsten gelten. Denn auch andere Bundesländer ziehen nach: Sachsen-Anhalt schafft die Maskenpflicht im Nahverkehr bereits am Donnerstag ab. Wie auch Bayern setzt das Land auf Empfehlungen und Eigenverantwortung.

Das Vorpreschen Sachsen-Anhalts ist aus einem weiteren Grund interessant: Das Land leitet derzeit die Konferenz der Gesundheitsminister (GMK). Nach dem gescheiterten Treffen mit Lauterbach sagte eine Sprecherin des Landes, andere Länder wollten bis zum Jahreswechsel, andere bis zum Ende des Winters an der Maskenpflicht festhalten. Wie schnell aus dem Vorpreschen einzelner eine Massenbewegung werden kann, hat das Ende der Isolierungspflicht gezeigt. Auch hier war Bayern zusammen mit Hessen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg vorausgegangen. Mittlerweile hat sich mit Rheinland-Pfalz auch ein sozialdemokratisches Land angeschlossen. Zur Isolationspflicht fand Lauterbach ebenfalls keine gemeinsame Linie mit den Gesundheitsministern der Länder.

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