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„Tankrabatt“ versagt

SPD-Chefin Esken bringt Fahrverbote und Verstaatlichungen ins Spiel

11.06.2022

| Lesedauer: < 1 Minuten
Der „Tankrabatt“ der Ampel ist verpufft, die Spritpreise steigen weiter. SPD-Chefin Saskia Esken macht den Mineralölkonzernen Vorwürfe – und bringt härtere Maßnahmen ins Spiel. Die Politikerin spricht von Fahrverboten und Tempolimit – „befristet“ natürlich.

Der große „Tankrabatt“ der Ampel ist verpufft – die Spritpreise steigen weiter, die staatliche Preissenkung ist längst aufgefressen. SPD-Chefin Saskia Esken macht den Mineralölkonzernen Vorwürfe – und bringt härtere Maßnahmen ins Spiel. Ein Instrument neben dem Kartellrecht sei das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975, das damals als Reaktion auf die Ölkrise beschlossen und von der Ampelkoalition im Mai novelliert wurde.

„Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote – die Älteren erinnern sich – oder ein befristetes Tempolimit“, sagte Esken der Sonntagsausgabe des Berliner Tagesspiegels. Verkehrsminister Volker Wissing hatte ein generelles Tempolimit auf der Autobahn zuletzt abgelehnt.

Doch die SPD-Chefin geht noch weiter. Es sei möglich und denkbar, auch Preisdeckelungen zu beschließen „oder – im äußersten Fall, Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung zu stellen“. Auch die temporäre Verstaatlichung von Mineralölkonzernen ist für Esken auf dem Tisch.

Der Tankrabatt der Ampel war zum 1. Juni als Teil des Entlastungspakets der Bundesregierung in Kraft getreten. Es handelt sich um eine auf drei Monate befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Nach einem spürbaren Rückgang unmittelbar nach Inkrafttreten des Tankrabatts waren die Preise an den Tankstellen nach Angaben des ADAC zuletzt aber täglich wieder gestiegen, der Tankrabatt wirkungslos verpufft. Die Schuld daran wird vor allem den Mineralölkonzernen gegeben. Das Bundeskartellamt zeigt sich allerdings weitgehend hilflos.

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99 Kommentare

  1. Der übliche „Wahnsinn“. Die Dame passt doch wunderbar in das gesamte Panikorchester, dass sich heute Regierung oder Parteivorstand nennen darf. Karl Lauterbach, Kevin Kühnert, Anna Lena Baerbock, Robert Habeck, Nancy Faeser usw. Da fällt doch eine weitere von der Intelligenz anscheinend verschonte „Mitstreiterin“ gar nicht auf.

  2. Das Karetellamt hat nicht die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Subventionen an der „richtigen“ Stelle ankommen. Welche Mittel hätte das Kartellamt auch? Die Regierung hat das falsche Mittel aufgesetzt, und andere sollen es ausbaden. Wie bei Cum Ex Geschäften.

    Im übrigen wird die Mainsteampresse schon dafür sorgen, dass alle Schritte zur demokratischen Abschaffung der Demokratie unter dem Teppich bleiben.

  3. Die krausen Gedanken einer Saskia Esken erschließen sich mir nicht. Gegenwärtig sprechen wir meines Wissens nicht über Kraftstoffknappheit sondern darüber, dass Mineralölgesellschaften zum eigenen und staatlichen Vorteil ihre Marktmacht ausnutzen und die Tankrabatte auf Kosten der Steuerzahler für sich nutzen. Jeder auch nur minder Vernunftbegabte wird im eigenen Interesse kraftstoffsparend fahren und unnötige Fahrten, z. B. am Sonntag, vermeiden, da braucht’s kein Verbot der Saskia.

  4. Die Grünen wollen in Berlin die Verkehrsregeln dahingehend ändern, dass Radfahrer bei roter Ampel die Straße überqueren dürfen. Vorbild sei der US-Bundesstaat Idaho: Dort sei das so.
    Nur hat Idaho halb so viel Einwohner wie Berlin und das auf 242 mal so viel Fläche. Selbst die Hauptstadt Idahos, Boise, hat eine viermal niedrigere Bevölkerungsdichte als Berlin. Demenstprechend niedriger ist das Verkehrsaufkommen und geringer die Wahrscheinlichkeit einer Kollision, sprich: Die Unfallgefahr!
    Wenn die Grünen das in Berlin einführen und die ersten Radler unter die Räder kommen, werden aber natürlich nicht die Grünen schuldig sein, sondern die KFZ.
    Die Grünen gehen bei der Durchsetzung ihrer Idiotologien über Leichen.

  5. Ich weiß nicht, was Frau Esken im Kopf hat, nur Fahrverbote und ein Tempolimit soll was bewirken? Ich weise hier schon vorsorglich auf unser GG §20 Abs. 4, „Recht zum Widerstand“ hin.

  6. Ohne unsere Politiker, wäre der Sprit sicher längst billiger. Jede „Maßnahme“ und jede „Wohltat“ dieser Regierung, erzeugt gefühlt das Gegenteil von dem was angekündigt wird. Das „Sondervermögen“ der Normalbürger steigt täglich rasant an. Jetzt sollen wir alle für Robert sparen. Sparen, führt aber auf der Seite der Industrie zu Umsatzeinbrüchen und Arbeitslosigkeit. Ob Lebensmittelindustrie, die Autozulieferer, die Autoindustrie selbst oder auch die Energiewirtschaft, es ist nur eine Frage der Zeit, bis Deutschland für kein Unternehmen mehr interessant ist. Die deutsche Autoindustrie legt sich auch noch selbst die Schlinge um den Hals. Außer im Luxussegment, wird auch dieser Markt zukünftig von China dominiert. Im Lebensmittelhandel wird die Monopolbildung schnell voranschreiten und Energie wird ebenfalls zum absoluten Luxusgut. Ein „Sieg“ von Grün und Rot, der nur Verlierer produziert. „Wir“ retten die Welt, aber wer rettet uns?

  7. Eine bekennende auftrumpfende Kommunistin, die lt. ihrer eigenen Aussage, allen, die nichts vom Sozialismus/Kommunismus halten, bescheinigt, keine Ahnung vom Kommunismus zu haben. Sie selbst aber, lt. ihrer eigenen Aussage, wisse, wie der Kommunismus wirklich richtig funktioniere!!!
    Die einen sind – tut mir leid – dumpfbackige Kommunisten, die offensichtlich gar nichts gelernt haben aus den Zusammenbrüchen aller kommun. Staaten – auch Venezuela gehört dazu -, die anderen lächerliche Kindchen, die groß angeben, dass sie alles wüssten, auch wenn sie gar keine Ausbildung nach der Schule fertiggebracht haben, und dass sie genau wüssten, dass allein „feminisitsche Außenpolitik“ den Frieden schaffen würde – aber was ist „feministische Außenpolitik“? Einen Eimer Wasser in Mali zum Bewässern einer Pflanze tragen? Sie weiß es selbst nicht, und hier komme ich wieder auf den Punkt der fehlenden Ausbildung und, da sie die nicht geschafft haben – s. u. a. auch Roth oder Kühnert oder die Grüne, die nach 18 Semestern Theologie kein Examen ablegen konnte -, neben der speziellen auf die ganz allgemeine Kompetenz, die befähigt, etwas erfolgreich abzuschließen!
    Der Kindergarten der Versager erhielt die Macht!

  8. Parteikarrieren werden immer von denen angestrebt die sich im Leben immer so durchgemogelt haben. Dieses Phänomen kann bei allen Parteien beobachtet werden. Von diesen Leuten Problemlösungen zu erwarten ist müßig.

  9. Das wird wohl nichts. es geht nur noch darum, das eigene Auskommen zu sichern. Das Volk interessiert dieses Parlament doch schon lange keinen mehr von diesen Diätenrittern.

  10. Es ist ziemlich einfach:
    ökonomisch ahnungslose Politik sollte sich einfach aus de Wirtschaft heraushalten, insgesamt und ohne Ausnahme.
    Die Umverteiler träumen natürlich von der totalen Kontrolle und Regulierung aller Märkte, wollen alles und jeden in ihrem Sinne „Erziehen“.
    Bis heute haben diese Trottel nicht verstanden, dass es offene Grenzen und weltweiten Wettbewerb gibt. Entweder lohnt sich Wirtschaft hier, heißt: es gibt reizvolle Erträge/Profite nach Abzug aller Kosten und Steuern, oder es lohnt sich eben nicht mehr und dann wandern Unternehmen ab.
    Die Regulierer und Sonderpädagogen (Politiker kann man diese Leute nicht mehr nennen) verbieten ab 2035 den Verkauf von Autos mit Verbrennermotoren, als ob damit außer Selbstschädigung irgendwas bewirkt sei.
    Innerhalb und außerhalb der EU werden klassische Antriebe bleiben, weil sie billiger und zuverlässiger sind. Und solange Strom auch aus fossilen Quellen stammt, bieten eFahrzeuge auch keinen Umweltvorteil.
    Aber all das (plus zahllose verlorene Arbeitsplätze in Industrie und Handel, Steuereinnahmen etc) ist den Sonderpadagogen an der Macht vollkommen egal, sie ziehen ihr Ding durch, unter Jubel ihrer Hofjournalisten.
    Die Passivität der Wähler/Bevölkerung ist wirklich rätselhaft!
    Glauben die ernsthaft, abgewanderte Firmen und Jobs kämen irgendwann zurück?
    Der Berliner Stuss würde das globale Klima oder eine deutsche Selbstversenkung würde den Rest der Welt nur minimal interessieren?
    Sowohl dem Globus als auch dem Welthandel außerhalb Deutschlands ist es ziemlich bis komplett egal, ob wir uns morgen in Luft auflösen. Maschinen oder Fahrzeuge etc, die Deutschland nicht mehr liefern kann oder will, werden dann halt woanders gekauft.
    Wir werden nicht von Idioten, sondern von politischen Amokläufern regiert.

  11. „Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will einem Medienbericht zufolge mit einer Verschärfung des Kartellrechts auf die trotz des Tankrabatts hohen Spritpreise reagieren. Wie der „Spiegel“ am Sonntag berichtete, soll der Staat die Gewinne von Mineralölkonzernen auch ohne einen Nachweis von Marktmissbrauch abschöpfen und die Konzerne notfalls zerschlagen können.“ (Welt online)
    Habek „zerschlägt“ jetzt also Shell, Exxon &co… gebt mir Popcorn..
    Ein Blick nach Ungarn hätte helfen können, aber soweit über den bösen Tellerrrand ..
    Den Verkaufspreis der Raffinerien/Konzerne für Treibstoffe/Energie an den Weltmarktpreis für Öl koppeln (das hat Ungarn leider verpennt) und den Verkaufspreis an der Tankstelle deckeln. (Ölpreis war 2008 bei 150$/B , jetzt lliegt er bei in den letzten tagen bei 120$/B nach monaten bei 100$/B)
    Das hätte die Inflation zwar nicht gestoppt (Wenn ich pro Leistungseinheit nicht nur eine Geldeinheit habe , sondern lustig vor mich hin mal eben 10 drucke – Grüße an die EZB und ihre NMT..), aber stark gedämpft.
    Die Energiekosten gehen nunmal durch alle Bereiche.

  12. So ist das, wenn Laienschauspieler an die Macht gewählt werden. Kühnert und Esken sind das beste Beispiel für Ideologie und Inkompetenz. Würden sie diesen Herrschaften die Führung eines Konzerns anvertrauen?

    • Sehen Sie sich doch nur mal die Grande der Grünen an die da wären…. FISCHER. ROTH, KGE….. Wenn es den Politikbetrieb nicht gäbe wäre bei diesen Traumtänzern Hartz IV angesagt. Solche Leute saßen und sitzen heute als Problemlöser an den Schalthebel der Macht. Da darf man sich nicht wundern dass keine Probleme gelöst werden. Diese Leute haben ihre eigenen Probleme auch nie gelöst. Dies mußte immer der Steuerzahler wuppen.

    • „Würden sie diesen Herrschaften die Führung eines Konzerns anvertrauen?“
      Nicht einmal eine Fischbratküche!
      Was hat eigentlich der „Fachmann“ Kühnert während seiner einzigen verbürgten beruflichen Tätigkeit, 3 Jahre Callcenter, so den Leutchen per Telefon vertickt?

  13. Die Mehrheit unserer obrigkeitshörigen und freiheitsverachtenden Mitbürger wird von den Maßnahmen begeistert sein. Die jahrelange links-grüne politische Indoktrination ist sehr erfolgreich gewesen. Die Corona-Panik-Pandemie war ein erster großer Test, bei dem man überprüft hat, was die deutschen Schlafschafe so alles bereitwillig und begeistert mitmachen. Die Ergebnisse waren aus Sicht der Politik zunächst sehr ermutigend. Lediglich die Tatsache, dass die Drohung mit Krankheit und Tod und die Drangsalierung mit irrsinnigen Maßnahmen keinen hundertprozentigen Gehorsam zu erzwingen vermochte, goss dann doch etwas Wasser in den wohlschmeckenden Wein. Aber am Ende kann die Politik mit dem Ergebnis der Testphase sehr zufrieden sein, die Heerscharen von Schafsmaskenträgern in den Geschäften und überall im öffentlichen Raum beweisen es. Unsere miesepetrige Frau Esken spielt also auf dem Klavier, dass die Corona-Paniker in Politik und Medien bereits bestens gestimmt haben. Die mehrheitlich grenzenlos naiven Deutschen werden erneut jeden Unsinn mitmachen, den ihnen der polit-mediale Komplex durch pausenlose Beschallung als unabdingbar verkauft.

    • „Unsere miesepetrige Frau Esken spielt also auf dem Klavier, das die Corona-Paniker in Politik und Medien bereits bestens gestimmt haben“

      Und somit spielt sie mit selben Mitteln und der selben Melodie das „Konzert“, das die achso verachtenswerten braunen „nationalen“ und die roten „internationalen“ Sozialisten spielten und spielen.

  14. Wie wäre es z.B. mit Steuersenkungen auf Mineralöl?
    Dazu sind keine Gespräche mit den Konzernen erforderliich, auch kein Kartellamt.
    Die Vergünstigungen kämen sofort und direkt beim Verbraucher an.
    Befristete Fahrverbote und Tempolimits sind Unfug.
    Es wäre doch so einfach, wenn der Staat einmal in Vorleistung geht, oder ist dies nicht gewollt?

    • Steuersenkungen auf Mineralöl garantieren noch keine Preissenkung. Die Konzerne können den Preis trotzdem noch hochtreiben.

      • jorgos48, die Preise sind aber so hoch, WEIL der Steueranteil bis zu 75%, je nach Kraftstoffsorte ausmacht, 75%, für die der Fiskus keine Gegenleistung erbringt, Ja sogar die Steuern aufdas Produkt nochmalsmit der MwSt belegt.
        Für die Differenz auf 100% explorieren und fördern die gescholtenen Mineralölkonzerne das Rohöl, veredeln es u.a.zu Kraftstoffen, verteilen und vertreiben es UND pardauz möchten diese Tätigkeiten auch noch bezahlt haben und einen Gewinn erzielen.
        Diese Schlingel aber auch.

  15. Es ist, wie es schon immer war, und Ältere wissen es noch aus eigener Erfahrung: Wo und wenn Links das Sagen hat, geht die Freiheit den Bach hinunter. Es fängt langsam an und am Ende türmt sich ein Trümmerhaufen.

  16. Die hören erst auf wenn dieses Land wirtschaftlich auf dem Niveau der DDR ist. Unfassbar was für inkompetente Leute bei Spd, Grünen etc. rumlaufen und ihren Senf ablassen.

    • Wer in die „Hall of Fame“ des WEF will, muß durch höchstmögliche Inkompetenz glänzen. Bei unseren Politikdarstellern tobt gerade ein Kampf darüber, wer zuerst über die Schwelle treten darf.

  17. Diese Person hat niemals verschleiert, wo ihre Prioritäten und Ziele liegen. Nein. Sie möchte keine DDR 2.0, sie will eine noch viel schlimmere Entwicklung. Wohin die geht, dafür fehlt mir bis zum Endergebnis die Vorstellungskraft. Ich finde alles schon jetzt so überaus schlimm, dass ich befürchte, der Rest meines Lebens ist mit Sicherheit versaut. Nicht nur das Gefühl der Wut, der gestohlenen Freiheit, insbesondere das staatlich verordnete Schlucken einer vorprogrammmierten Armut nimmt mir die Luft zum Atmen wie es eine Gessler-Maske nicht besser könnte, sondern besonders das Gefühl der Ohnmacht.
    Die Wut darüber, dass die Politik sich in solchen Zeiten auch noch mit höheren Diäten belohnt, obwohl nicht einmal geklärt ist, ob diese Regierung überhaupt legitim ist (Wahlbetrug), während der normale Bürger nicht mehr weiß, wie er seine Rechnungen bezahlen soll, steigt ins Unermeßliche.
    Ich wünschte mir wirklich, wir könnten die Uhr zurückdrehen und eine Wahl einer SED-Stasi-Gefolgsfrau als Kanzlerin dieses Landes mit aller Macht verhindern. Ich bin überzeugt, dass zu damaliger Zeit der Grundstein für diese überaus schlimme Entwicklung Deutschlands gelegt wurde. Die anderen sind nur verachtenswerte Abziehbilder – aber sie haben gesehen, dass man mit Deutschlands Schafen alles machen kann.

  18. Nullnummer Esken und Konsorten: Ich habe nichts anderes erwartet, Versagen auf ganzer Linie. Unsere Politclowns können nur eins erfolgreich: sich auf unsere Kosten die Diäten erhöhen. Politiker sind überflüssig, ohne sie würde alles besser laufen. Gleiches gilt für die Mainstreammedien, die Lakaien der Politik.
    Der Tankrabatt in Deutschland ist der Beleg für die geistige Unterbelichtung einer Regierung, genannt Ampel. Aber angeblich legitim gewählt (wahrscheinlich wie in Berlin).

  19. Damals gab es nur 3 Programme, die Leute hörten auf die Tagesshow, die Gründe waren nachvollziehbar, die Bevölkerung homogen. Heute ist alles anders, Fahrverbote sind kaum noch vermittelbar. Daher zweifle ich, ob sie wirklich kommen können.

    • ?‚Fahrverbote sind kaum noch vermittelbar.‘? ? Seien Sie versichert, sind sie! Wenn Fahrverbote verhängt werden und sie wagen es, trotzdem am Sonntag mit dem Auto Brötchen zu holen werden sie mit Lust von sog. ‚wachsamen Bürgern‘ denunziert. Garantiert! ?

      • Und so ein Verbot ignoriert natürlich nur jemand aus der rechtsextremen Ecke!

    • Hätten Sie jemals geglaubt, daß „die Bevölkerung“ eine Ausgangssperre!!! befolgt, weil besonders nach 22.00 Uhr ein Killervirus draußen tobt? Hätten Sie jemals geglaubt, daß nur noch Menschen mit einem bestimmten (Impf)Status an IHREM Tisch sitzen dürfen? „DAS alles und noch viel mehr…“ (Liedtext!) hat „die(se) Bevölkerung“ ganz brav mitgemacht und das wird sie weiterhin tun, egal WAS kommt!

    • „Fahrverbote sind kaum noch vermittelbar.“
      Vermittelbar?
      Wer muß wem noch etwas vermitteln?
      Ich vermute und es sei Ihnen gegönnt, dass Sie die letzten beiden Jahre wo auch immer, aber keinesfalls in Deutschland, verbracht haben.

  20. Fahrverbote für freie Bürger gegen Preissteigerungen der Öl-Multis, getrieben von der Öko-Fraktion? Hä? Ich denke, das regelt „der Markt“? Der Staat tut’s ja nicht, z.B. durch gedeckelte Preise. Und ich dachte nach Ende meiner Schulzeit, ich hätte es später mal mit Erwachsenen zu tun… Wann sagt ein Polit-Kollege den Grünen mal ins Gesicht, dass sie sich doch freuen, dass ihre feuchten Träume wahr werden.

  21. Toll! Klasse Frau! Überhaupt nur Spitzenpersonal bei der politischen Arbeit. *würg*
    Erst beschließen sie einen sinnlosen „Rabatt“, vom dem jeder, der ohne stocken bis drei zählen kann und der weiter denkt, als von der Wand zur Tapete, sofort wusste, dass er nicht funktioniert, um dann mit Verboten um die Ecke zu kommen. Ja, die Agenda muss eben auf Biegen und Brechen umgesetzt werden! Hat der Klaus Schwab schließlich gesagt und der zahlt die Party schließlich (kann mir keiner erzählen, dass die nicht auf seiner Gehaltsliste stehen!). 2030 werdet ihr nichts mehr besitzen, aber glücklich sein (wegen der dann legalen Drogen?)!
    Perfide! Mir fallen auch noch schlimmere Begriffe ein, aber das kann man nicht öffentlich sagen…

  22. Das Tempolimit ist faktisch doch schon da. Durch ständige Baustellen, Fahrbahnverengungen, Staus, LKWs (die natürlich überholen und damit zwei Spuren blockieren) etc. sind im Schnitt kaum mehr als 100 kmh möglich – eher weniger, wie gerade wieder auf dem Weg aus dem Süden erlebt. Gefühlt ist man auf ausländischen Autobahnen trotz Geschwindigkeitsbegrenzung schneller unterwegs, da deren Zustand einwandfrei ist und der Verkehr flüssig fliesst.

  23. „Tempo 130. Dafür wären demnach ein bis zwei Millionen Tonnen Einsparung möglich. Das entspreche einem Anteil von 0,6 bis 1 Prozent des derzeitigen Ausstoßes des Verkehrssektors, erläutert der Direktor der Agora Verkehrswende, Christian Hochfeld.“ Da der Verkehrssektor nur 30 % ausmacht. Bringt das Tempolimit ein Minus von 0,18 bis 0,3 % des Gesamtausstoßes. Warum ist das so wenig? Lt. AvD sind nur 1,4 % der Straßen ohne Tempolimit.

  24. Eigentlich kann man den Rohölpreis verfolgen, wie an den Börsen gehandelt wird. Wenn man großzügig auf Öllieferungen verzichtet, somit eine Verknappung entsteht, muß man sich nicht wundern, wenn die Ware teurer wird.

  25. Wir werden von den Mineralölkonzernen abgezockt und von unseren Politikern, da ist der eine nicht besser als der andere. Ich hätte da eine neue Aufgabe, alles wird Digital, der Bundestag, die Abgeordneten und das bitte bis 2035.
    Da gibt es soviel zu sparen, keine Diäten, keine Abgeordnete, keine Pensionen und die Wahlen werden auch alle Digital erledigt. Entscheidungen werden vom Bürger getroffen, halt digital.

  26. Pardon, aber ich muss den verblichenen Kinski wieder zittieren: „Eine Bande von Idioten!“ Der Sprit und die Energie allgemein, das Gas und das Heizöl sind nicht wegen dem Geplänkel in der Ukraine so teuer. Diese Preisexplosion wäre auch ohne diese Eskalation passiert und ist faktisch ja auch so gewünscht und gesetzlich forciert. Energie soll ja so teuer werden! Das proklamieren grüne Kleingeister ja seit den späten 70ern. 5 DM pro Liter Sprit waren damals das utopische Ziel. Bei dem ungebändigten Kurs heute, werden es schon sehr bald 5 € sein. Und alles wegen staatlicher Phantasie-Steuern und bloßer Abzocke. Alles gewollt. Stand bei der Merkel’schen Abrißbirne Deutschlands schon mit dem Atomausstieg ganz oben auf der Agenda und wurde seitdem minutiös weiterverfolgt. Heute kann die grün-sozialistische Blockpartei die Früchte ernten und weiter an der Reifung arbeiten. Limits austesten. Wo ist der Punkt, wo das vernagelte Steuer-Melkvieh kurz zuckt? Wenn jetzt also die ganzen feuchten Träume der Destruktoren unseres Systems und unserer Gesellschaft wahr werden, dann war das absehbar und von ganz langer Hand geplant. Und damit wäre es verhinderbar gewesen. Aber die Mehrheit der Wähler hat andere Ziele für unsere Freiheit, Wohlstand und Sicherheit. Das wurde bereits 2015 offenbar. Doch es ist alles noch nicht heftig genug! Nur einer von sechs Bundesbürgern verzichtet „im besten Deutschland, das wir jemals hatten“ auf eine Mahlzeit am Tag weil er es sich nicht mehr leisten kann. Nach unserer heutigen gesellschaftlichen Schwarmintelligenz ist das super, denn 5 haben dann ja noch Frühstück, Mittagessen und Abendessen…. Und dieser Logik folgend wählt man auch. Bis es einen selber trifft, man nachdenken und reflektieren muss und unweigerlich feststellt, man ist selbst schuld… Auf den sehr bald kommenden Tag und die ganzen dummen wie langen Gesichter freue ich mich…. Esken und andere sind nur das Symptom, die Krankheit ist und bleibt der politisch uninteressierte wie ungebildete Wähler sowie die Millionen resignierter Nichtwähler. Es liegt in unserer Hand……

  27. Sämtliche Maßnahmen natürlich alle befristet. Wie bei Corona – dies bleibt uns ewig erhalten.

    Und die Menschen in D erkennen den Ernst der Lage noch immer nicht. Es ist nicht das Klima oder Rassismus. Es ist der Absolutismus der Herrschenden, der uns verknechten wird und aus einem fleißigen Volk Menschen macht, die unter ihrer Würde dahin vegetieren dürfen. Aus einer Wirtschaftsmacht wird in der sog. Zeitenwende ein Macht des Schreckens der Obrigkeit, die über ihre Untertanen nicht nur herrschen sondern auch noch über Leben und Tod entscheiden werden. Das X. Reich wird damit zu einer Eintagsfliege degradiert.

  28. Mineralölkonzerne verstaatlichen? Welche? Royal Duch Shell? British Petroleum? Chevron? ExxonMobil? Saudi Aramco? Haben die alle neuerdings ihren Sitz in Deutschland? Das wußte ich ja noch gar nicht. Oder weiß hier Frau Esken etwas nicht? 😀 😀 😀

    Aber aus Sicht der SPD haben staatliche Ölkonzerne, oder solche mit etwa 50% Anteil im Eigentum des Staates natürlich Vorteile. So wie Gazprom! 😀

  29. Der „Tankrabatt“ der Ampel ist verpufft… also die selbe Luftnummer wie zuvor schon die angebliche Mehrwertsteueraussetzung während des „Lockdows“, oder hatte da jemand eine Verbilligung der Lebensmittelpreise feststellen können?
    Ganz im Gegenteil, obwohl man auch da eine Vergünstigung versprochen hatte war tatsächlich alles teurer geworden, und direkt nach der damaligen Luftnummer gleich nochmals.
    Michl auf dem Weg zur Arbeit:
    https://www.youtube.com/watch?v=zkBF0soGFsM

  30. Nun, ich habe die autofreien Sonntage damals schadlos überstanden!
    Und erst sehr viel später kam dann „Brent Spar“, wo die Leute FREIWILLIG auf Sprit von ESSO verzichteten und sich das Abwracken der Ölplattform plötzlich „von alleine“ erledigte.
    Damals gab es aber auch keine Bäckereien, die Sonntags Brötchen verkauften!
    Es gab lediglich Konditoreien und bei denen gab es ab 13:00 Uhr Sahneschnitten, aber ganz bestimmt keine Brötchen, für die heute jeder, der es sich leisten, sein Auto anschmeisst…
    Ich möchte hier keine Lanze brechen, aber vielleicht haben solche Koryphäen wie Esken es einfach nicht mehr drauf, den Menschen die einfachsten zusammenhänge nahe zu bringen, weswegen alles sich als „Befehl von oben“ anhört.
    Von meinem Vater habe ich übrigens damals nichts gehört, als er seinen VW-Variant damals stehen lassen musste.
    Vielleicht war dieser (unfreiwillige) Zwang damals aber auch ganz gut für seine Brieftasche…
    Übrigens etwas, worüber sich der wiedervereinigte Mensch heute scheinbar kaum noch einen Kopf macht.
    Es gilt daher immer noch der Spruch eines Tetzlaff:
    Alles will ich, alles kann ich, aber wenn es darauf ankommt…..

    • Ja, damals war nicht nur alles immer noch besser, sondern auch ganz anders. Was Sie vielleicht immer noch nicht so ganz begriffen haben. Nur am Rande, es geht heute nicht mehr darum, ob Sie Ihre Sahneschnitten ab 13.00 Uhr auch mal für ein paar Tage mit dem Fahrrad holen, sondern ob Sie sie überhaupt noch bekommen und wenn, womit generell.

      • UND es geht darum diesen total übergriffig gewordenen Staat, der inzwischen mit am Tisch sitzt und ins Bett steigt, in die Schranken zu weisen!

    • Diese Forderungen haben keine wirtschaftlichen Gründe und das ist der Unterschied zu den 70er Jahren. Es geht darum dem Bürger grundsätzlich seine Mobilität zu nehmen, denn ein Bürger der selbst entscheiden kann warum er wohin fahren möchte, der ist einer Regierung, die gerne unmündigte und gleichförmige Bürger haben möchte, ein Graus. Dass unser Staat genau das will, ist doch seit Corona bzw. den Corona Maßnahmen offensichtlich und wird sich weiter fortsetzen. Nach Abschaffung der individuellen Mobilität (9 EuroTicket läßt grüßen) ist das Eigenheim dran (Zensus läßt grüßen), dann das Bargeld, Kommunikation (Verbot bzw. Kontrolle sozialer Medien) usw.. Für den Rest werden einfach Ressourcen geschaffen, womit z.B. Ihr Nachbar, der Sie möglicherweise nicht besonders mag, beim Staat melden kann. Dafür gibt es ja mittlerweile schon Online Portale, denn Denunziantentum ist in Deutschland mittlerweile wieder angesagt. Danach sind Sie vollkommen gläsern und abhängig und können beliebig abgeschaltet werden. Ohh, Sie haben in irgendeinem Gespräch in einem sozialen Netzwerk die Weisheit der Regierung kritisiert? Zack!

    • Wir leben zunächst nicht mehr in den 70ern und das Problem liegt ja nicht in versiegten Ölvorkommen sondern in einer Politik, die mit haufenweisen Phantasie- & Märchen-Steuern sowie idiotischen wie dümmlichen Entscheidungen zugunsten irrer Ideologie die Energie insgesamt künstlich unbezahlbar macht und verknappt. Und dafür rege ich mich auf! Unsere heutige Situation ist mit der in den 70ern überhaupt nicht vergleichbar und doch ziehen Sie – aus was für Gründen auch immer – falsche Schlüsse und Parallelen. Ich orakel jetzt auch einmal und sage, dass Sie deshalb auch falsch wählen und an dem herrschenden Dilemma mit beteiligt sind…..

  31. Was heißt verpufft?
    Eine Senkung um 35ct/17ct bleibt eine Senkung um 35ct/17ct, egal wie man es wendet. Wird diese Senkung heute zurück genommen, steigen die Preise an der Tankstelle um 35ct/17ct.
    Ja was denn sonst!
    Wieso wird immer um das Offensichtliche herumgeredet? Die Preise sind wie sie sind, weil durch irrsinnige „Klimarettungsversprechen“ und die selbstzerstörerische Sanktionspolitik gegenüber Russland die Knappheitspreise der Zukunft bereits heute in Rechnung gestellt werden. Wer meint, es gebe doch gar keine Knappheit, da Russland seine Energieexporte umleitet und dadurch Kapazitäten bei den Musterdemokratien im Nahen Osten doch frei würden, der irrt. Wenn ich ohne Not das Angebot eines großen Anbieters nicht annehme, also für mich künftig nur noch ein verringertes Angebot verfügbar ist, steigen genau dort die Preise.

    • Nicht zu vergessen sind die Finanzierungsprobleme vieler Öl- und Gaserschließungen durch ESG-Auflagen.

    • Die Frage sollte lauten:
      Warum gibt man nicht DEM KUNDEN diesen Rabatt?
      Kurz und knapp:
      Es ist einfacher Milliarden für Impfstoffe zu verplempern, als eine organisierte Erstattung an den Endverbrauchern zu gestalten.
      Wenn ich heute also richtig rechne, erlässt man den Mineralölfirmen einen Rabat von um die 30 Cent.
      Demnach müsste der Spritpreis um GENAU diese Summe SINKEN.
      Nun, vor diesem Rabatt war der Preis durchschnittlich um die 2,12 €.
      Und heute ist dieser Preis kaum gesunken, sondern konstant um genau dem Vorwochenpreis.
      Für mich bedeutet das, dass die Mineralölfirmen die Steuersenkung einstecken und on top die Differenz einstecken!
      Wenn ich richtig gerechnet habe, sind das mindestens 60 (!) Cent Gewinn gegenüber der Preise OHNE Steuersenkung, denn die Konzerne müssen ja die 30 Cent Steuererlass nicht mehr abführen.
      Ein Mathematiker möge mir bei meiner möglichen Fehleinschätzung helfen 😉

      • Ein einmaliger Rabatt garantiert aber nicht, dass künftig bei den rabattierten Gütern der Preis nur noch gleich oder unterhalb dem des Rabattzeitpunktes liegt. Erschwerend kommt hinzu, dass es sich hierbei nicht um Schokoladenpudding handelt, denn da könnte man, wenn’s einem zu viel wird, auf Erdbeerpudding umsteigen oder ganz darauf verzichten, aber bei Kraftstoffen ist da kaum Spielraum. Wenn Sie sich die Rohölpreise an dem finanzialisierten Rohstoffmarkt ansehen, werden Sie steigende Preise zur Kenntnis nehmen müssen. Das alle Beteiligten die Gunst der Stunde nutzen um ihren Schnitt zu machen, bleibt unwidersprochen, ist aber nicht das Resultat des „Tankrabatts“.

  32. Die Gewinne werden nicht bei den Ölgesellschaften verdient, sondern in diesem Falle hier bei den Raffinerien. Die sind in ausländischer Hand bzw. die Raffinaden Benzin und Diesel werden direkt importiert. Mit dem Tankrabatt hat man nichts anderes als die ausländischen Versorger gepimpert. Zufall oder Dummheit? PCK Schwedt wird noch heuer trockenlaufen! Was das für Berlin bedeutet, wird sich zeigen! Vorsorglich hat die Regierung das zulässige Gesamtgewicht von LKWs von 40 auf 44 Tonnen erhöht.

    • Vor allen Dingen wird in Schwedt Schweröl verarbeitet, daher kann es nicht durch Öl aus Norwegen ersetzt werden. Vielleicht sollten die Damen und Herren mal Spezialisten befragen, bevor man irgendwelche Massnahmen zum Schaden der Firmen und Leute beschließt.

    • Ich höre heute zum ersten mal davon. Also noch höhere Achslasten, noch mehr Belastung der Straßen und Brücken? 10% mehr Last, das geht auch auf die Lebensdauer des LKWs.

      Kann ich übrigens auch so einfach 200kg mehr Gepäck mitschleppen?

  33. Welch traurige Gestalten – Sozialisten halt… erst den Leuten aus vermeintlich gute Gründen in den Geldbeutel greifen und wenn dann die Rechnung präsentiert wird, die Krise bekommen. Dann schnell weitere totalitäre und bevormundende Maßnahmen ergreifen, denn es hat ja bisher nicht funktioniert.
    Bis diesen Sozialisten ohne Aus- und Bildung das Geld der anderen (arbeitenden) Leute ausgeht. Dann ist zappenduster…

    tschüß Deutschland, schade…

  34. Der Energiemangel kommt schon noch. Spätestens Richtung Weihnachten werden die Tankstellen leerlaufen! Die gasgeheizten Häuser werden auch auskühlen. Die ganze Regierungstruppe flattert umher wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen. Habeck hat mit seinen gestrigen Energiesparvorschlägen schon den Energienotstand im kommenden Winter verkündet!

    • Gaslieferungen gibt es auch nicht mehr und die letzten Kernkraftwerke sind abgeschaltet. Bisher glauben ja viele Bürger, dies wäre lediglich ein Problem von warmen Wohnungen und Strom, der dann nicht mehr aus der Steckdose kommt. Die Politik befeuert dies natürlich, Habeck u.a. tun so, als würden es nützen, die Heizungen ein paar Grad niedriger einzustellen. Von der Schwerindustrie und der gesamten Wirtschaft redet dagegen niemand. Auch die grandiose FDP nicht, die genauso zum Blendwerk gehört. Nur die Schwefelpartei hat den Ernst der Lage erkannt, aber Wirtschaft ist eh Nazi, genau wie Grundgesetz und Freiheit. Kritik an den Herrschern steht nun auch unter Strafe – läuft bei denen.

  35. Die dummen Idioten in der Politik lassen sich von den Konzernen über den Tisch ziehen (sicher hat kein Manager als Qualifikation vorher nichts gelernt oder war Paketzusteller) und jetzt toben sie sich wieder an den Bürgern aus. Das nennt man Sozialismus.

  36. Die Vereinsvorsitzende Esken kann zunächst mal gepflegt die Klappe halten und nicht Schattenregierung spielen.
    Sprichwörtliche Dummheiten, wie den Sack (Autofahrer) zu schlagen um den Esel (Mineralölkonzerne) zu treffen, sollte Esken ohnehin besser in der eigenen Küche verkünden.

  37. Ich wiederhole mich, aber es passt wieder einmal ins Bild:
    Mich stört, dass es sich eingebürgert hat, Parteivorsitzende, Fraktionsvorsitzende etc. mit dem Attribut „Chefin oder Chef“ zu kränzen. Diese Figuren sind keine Chefs. Ein richtiger Chef zahlt seinen Angestellten ihren Lohn. Die Chefs in der Politik sind Gehaltsempfänger. Die Parteivorsitzenden werden von den Parteimitgliedern finanziert und die Fraktionsvorsitzenden aus den Geldern, die Parteien ihren Abgeordneten abknöpfen. Diese Leute sollen ihren Auftrag erfüllen, wofür sie bezahlt werden. Sie haben organisatorische Funktion. Chefin oder Chef sind die alle nicht. Die sind bestenfalls Angestellte bzw. Arbeiter des Steuerzahlers.
    Herr Roland, bitte setzen auch Sie diesen Figuren keine Flausen in den Kopf!!

    • Um zu verstehen, wie es um Deutschland steht, muss man sich nur die führenden Mitglieder der Ampelparteien anschauen und dann ihre Vitae.
      Diese Dame war mal Elternvertreterin, auf ehrenamtlicher Basis und kam darüber, lt. gekapertem Wikipedia, zur Bildungspolitik. Hihi.
      Nach Studie dieser Laufbahnen dürfte es kaum verwundern was dabei herauskommt, wenn diese Leute ein Land regieren und sich in die Wirtschaft einmischen. Aber die sind mehrfach gewählt und in den Ämtern bestätigt. Man muss dem Deutschen wohl seinen Willen lassen.
      Noch re(a)giert ja die FDP mit, auf die man sämtliche Miseren abwälzen kann.
      Schließlich sind die (medialen) Fans von Rot und Grün noch immer sauer, dass es keine Koalition mit der SED gab. Dann wäre Berlin überall. Nicht das die FDP irgendwas bewirkt, aber Lindner und Kubicki tun wenigstens ab und an so, als wäre ihnen Deutschland wichtig.

    • Hm… Sie haben absolut Recht. Aber etwas in mir hat ein Problem damit, solche Leute als „Führer“ oder „Parteiführer“ zu bezeichnen — und das nicht nur wg. möglichen historischen Assoziationen.

  38. Die sind sowas von am A…

    Die wissen nicht mehr ein noch aus.

    Sie haben sich diese Suppe eingebrockt und haben keinen Plan mehr wie sie da rauskommen sollen.

    Aber alles gut…. Solange der deutsch Michl noch Arbeit hat, sind Fahrverbote, Tempolimit und frieren im Winter und Kaltduschen Nebensache.

    Und schlussendlich hat man ja 2 Schuldige.
    Putin und Corona BA5…….

    • die sind der meinung unantastbar zu sein und verstecken ihre hässliche diktaturfratze hinter floskeln oder dummsprech.der feldversuch corona hat ja fast bei 80% geklappt. nur eines ist für mich sicher,wenn es allen an den kragen geht haben wir 1789 hier im lande und nicht nur hier.dieses winden ,wie aale klappt auf dauer nicht oder es kommt der ganz große knall,sie taiwan.

  39. Es ist doch symptomatisch für die SPD/Grünen, dass in den Führungspositionen nur Berufsversager an den Hebeln der Macht sind.
    KGE, Künert, Esken etc.
    Was will man noch sagen. Und diese Leute werden gewählt.
    Haben wir da was besseres verdient?
    Diese Menschen haben im Zivilleben nie was auf die Reihe gebracht, vermutlich sind sie deswegen in die Politik gegangen. Da reicht es, wenn man Sprüche klopft und heiße Luft absondert.
    Würden sie nicht in der Politik fürstlich alimentiert, wären sie einer unter Millionen HartzIV-Empfängern.

    • Haben wir da was besseres verdient?

      Nein, ihr habt genau die Regierung, die ihr verdient.
      Besser lässt sich auch der Zustand des Landes kaum noch darstellen. Dies wäre eigentlich nur möglich, wenn noch die SED mitregieren würde. Aus irgendeinem Grund ist die aber derzeit nicht gut gelitten. Vielleicht wurden auch nur Fehler beim Auszählen oder der Zettelmauschelei gemacht, man weiß es nicht.
      Es sei allerdings noch erwähnt, dass es eigentlich eine Mehrheit aus CDU, FDP und AfD gäbe… … Aber da kommt, während dem Schreiben bereits Schwefel aus meiner Tastatur.

    • Naja, waren Sie schon einmal Paketzusteller, oder Kellner?
      Na bitte!
      Die Frau hat wenigstens ein wenig von der Berufswelt mit bekommen.
      Gut, das hat ihr nicht gefallen und sie ist klugerweise in die Politik gegangen, was man ihr als Manko anrechnen könnte.
      Und um Sie jetzt aber richtig in Aufruhr zu bringen:
      Gehen Sie in die Politik und machen es besser!
      Ich sage Ihnen aber schon heute voraus, dass Ihnen das mit der heutigen Politik nicht gelingen wird! Jedenfalls dann nicht, wenn Sie Ihren neuen Job so ernst nehmen wollten, wie Ihren gestrigen…!
      Dieses Land hat FERTIG!
      Und es bedürfte Menschen ganz anderen Schlages als derer, die sich lediglich in die Politik geflüchtet haben.
      PS:
      Millionen HartzIV-Empfänger waren vor Schröder Aber-Millionen Sozialhilfeempfänger mit DEUTLICH höheren Zuwendungen!
      Und jetzt bitte tausend Daumen runter!
      Es würde mich adeln 😉

    • ergo müssten die Hürden, um in entscheidende Kreise der Politik aufgenommen zu werden, weitaus höher sein als derzeit vorgegeben. Seit einigen Jahrzehnten scheinen für eine politische ‚Karriere‘ alleinige Grundvoraussetzungen Parteizugehörigkeit sowie Aufsagen von Parteiparolen und/oder populistischen Themen zu sein. Dazu ein bisschen Flirten mit SCHWAB vom WEF und einigen NGO’s.
      Keine oder geringe Qualifikation, mit hohen Gehältern und Langzeitversorgung zugekleistert, darüber hinaus als weitere Attraktion kraft Amtes an Gesetzgebung mitwirken zu dürfen: diese minimalen Anforderungen stehen diametral zu den Qualifikationen, die in der freien Wirtschaft von Führungskräften sowie Mitentscheidern/Weichenstellern in Industrie, Handel und Dienstleistung als unabdingbare Voraussetzungen zu erfüllen sind. Und nahezu jährlich werden Letztgenannte an ihren Leistungen der vergangenen Monate (!) gemessen; in den wenigsten Fällen ist Position im Sessel aussitzen dauerhaft erfolgreich, in der Politik jedoch offensichtlich – Beispiel >FELDMANN aus Frankfurt.
      Und größte Luschen inkl. der Steuergeldverschwender tauchen immer wieder auf: scheitern sie in einer Funktion, flugs ist von ihnen an anderer Stelle wieder zu hören. Irgendein Befürworter wird wohl immer gefunden.
      Den Steuerzahler auszubeuten – das muss aufhören. Ein Stoppschild können allerdings nur wir als Bürger setzen. Wir müssen die Maßstäbe wie Leistungswillen, Ehrgefühl, zum Wohle des Volkers sich verpflichtet fühlen offensichtlich einfordern. Packen wir’s an.

    • Würden sie nicht in der Politik fürstlich alimentiert, wären sie einer unter Millionen HartzIV-Empfängern.“

      Um es zu ergänzen: In der Kartei geführt als unvermittelbar.

  40. Tankrabatt ??? Es ist doch wohl ganz klar, dass es sich um eine verdeckte Subventionierung handelt. Habeck war in den Emiraten, um mit ihnen einen deal zu machen. Die Multis bekommen drei Monate lang hohe Beträge vom deutschen Staat. Im Gegenzug bekommt Deutschland Öl, wenn die russischen Lieferungen nicht mehr funktionieren!
    Ganz einfach!

    • Aber die FDP ist doch schuld…weil Lindner angeblich ein Freund der Reichen ist und so kapitalistisch. Fragen Sie mal die Expert*Sternchen*Innen auf ZON, inklusive den ganzen Unternehmern und Erfolgreich*Innen, die dort tagtäglich bis zu hundert Beiträge in den Kommentarbereich klöppeln.

  41. Nicht der Tankrabatt versagt(*).

    Die Politiker versagen, in erster Reihe mit dabei: Saskia Esken. Zumindest ist sie dort nun wirklich nicht allein, die erste Reihe ist doch recht breit mittlerweile.

    (*) Nun gut, der Tabkrabatt versagt auch, was aber nur allzu gut zu meiner zweiten Aussage passt.

    Bin ich nun eigentlich ein vom Bundesverfassungsschutz zu überwachendes Subjekt, so wegen Delegitimierung des Staates? Ich frage, nein, nicht für einen Freund, für mich …

  42. Die sozen sind immer dann am Ende,wenn ihnen das Geld der anderen Leute ausgeht !
    …na ja,sieht aus als ob das nicht mehr lang dauert .

  43. Nicht rumheulen!….einfach weiter diese negativauslese wählen …und bitte,ganz wichtig,die blauen Schwefelbuben ignorieren!
    Ich bin einfach nur noch sprachlos und entsetzt was in diesem Land los ist !!!!!

  44. Ein Land im Zusammenbruch.

    Wie anders, als durch Enteignung, Unterdrückung und Knebeltechnik könnte eine attraktive Spitzenpoliterkin wie Saskia Esken dem Bürgerer das erstrebenswerte immisionsbefreite Lebensgefühl im besten Deutschland aller Zeiten nachbringen, um sich freudig der totalen Zerstörung anzuschließen?

    Eingenebelt in ihren Wahn, gelbe und bunte Fähnchen schwenkend, schließt sich die dunkelrot-grüne Sozialisten-Fan-Gemeinde dem Narrenzug Marschrichtung Untergang an.

  45. und diese Schwachmaten wollen auch noch eine sogenannte Übergewinnsteuer. Wer soll denn die Bilanzen multinationaler Konzerne analysieren, um einen sogenannten „Übergewinn“ fest zu stellen? Sorry, aber Wirtschaftsprüfer können das auch nicht Wirecard ist der beste Beweis für die Unfähigkeit der Prüferleinchen in den WPs.

  46. „Denn sie wird hier von einem Twitter-Nutzer darauf hingewiesen, dass er mit seinem Gehalt im Einzelhandel (Steueraufkommen wird erwirtschaftet) auch ihre Abgeordneten-Diäten finanziere (die ja aus dem Steueraufkommen finanziert werden). Die Antwort von Saskia Esken? Von ihren Diäten kaufe sie ja auch jeden Tag Lebensmittel. „Wer finanziert jetzt wen“, so ihre Frage“.
    Benzin kann gar nicht teuer genug sein. Schliesslich sind die Ölmultis Investoren und die Aktionäre Konsumenten!

  47. Hat Esken auch schon einen Plan, wie sie den Ausfall der zig Steuermilliarden kompensieren will ?
    Wenn Autos weniger fahren, brauchts auch weniger Reifen, weniger Kundendienste und und und – da hängt noch viel viel mehr dran.

  48. Einfach nur noch krank.

    Man hat bei Corona getestet, wieviel Willkür der Michel sich gefallen lässt. Und man sah: Es gibt keine Grenze. Diese Erkenntnis ist die Grundlage. Und auf dieser Grundlage wird künftig Politik gemacht.

  49. Also, wenn ich es richtig verstehe, weil die politische Lösung Tankrabatt nicht funktioniert, soll der Bürger mit Fahrverboten und einem Tempolimit bestraft werden. Wie kommen diese Menschen in ein politisches Mandat? Dazu kann man eigentlich nichts mehr sagen, wenn das die Lösungskompetenz, ist brauchen wir keine Probleme mehr. Die machen wir uns selbst, zuerst mit dem politischen Personal welches am Werk ist. Wenn man der Gesellschaft keine verträglichen Lösungen anbieten kann, müsste man eigentlich aufgeben.

  50. Was haben Fahrverbote und Geschwindigkeitsbeschränkung mit den Treibstoffpreisen zu tun. Meint sie wenn weniger verbraucht wird sinken die Preise? Ob wir von dieser Dame jemals einen vernünftigen Satz hören werden?

  51. Wenn etwas nicht in Ordnung war, wurden früher die Schuldigen bestraft. Heute bestraft man die anderen, z.B. die Bürger. Denen könnte man allerdings Beihilfe vorwerfen, weil sie diese Leute in die Regierungsverantwortung gewählt haben. Michel wach auf.

  52. Tja! Wer Sozen wählt kriegt Sozen. Logisch oder? Ich wäre für Fahrverbote nur für Wähler von SPD und Linke. Wer Grün gewählt hat wird sicher freiwillig sein Auto stehen lassen (falls er überhaupt eins hat) und das Lastenrad nehmen!

    • er und/oder sie haben einen SUV oder Elon M. batteriegetriebenes Firmenauto, ein Lastenrad als Kita/Schule-Mehrweg-Transportmittel, UND ein ehemaliges UK Miniatur-Fahrzeug, ideal für Fahrten zu Yogastunde, Tennisturnier oder Hundetransport.

  53. Dieses Regime hat nicht den Mineralölkonzernen den Kampf angesagt, sondern den deutschen Autofahrern. Die astronomischen Spritpreise kommen diesen Linksgrünen doch genau recht.

    • Das ist doch die Heuchelei.
      Jahrelang votierte man für die Verteuerung von Energie, Lebensmitteln, Flugreisen und Autofahren. Nun, wo sie ihre Ziele umsetzen, vergießen sie öffentlich Krokodilstränen und zeigen auf andere. Typische „Haltet den Dieb“ Methode, die sie auch bei der AfD und den Kritikern anwenden, wenn sie das Grundgesetz schleifen.

  54. Nun „Madame“, denn man tau, wie die Norddeutschen sagen..
    „Dann mal los!!?“
    Ich stelle mit gerade das dumme Gesicht der Paketbotin vor, wenn die Mineralölgesellschaften im Falle einer drohenden Enteignung ihr schmerzhaft in Erinnerung rufen , dass die wenigen hierzulande verbliebenen Raffinerien den Bedarf nicht decken können und die Pipelines mit Fertigprodukten, hergestellt außerhalb der Eskensschen Verfügungsgewalt, die die hiesigen Verladeeinrichtungen versorgen, trocken fahren.

  55. In der Vergangenheit wurden immer mehr Staatliche Unternehmen privatisiert,
    weil „der Staat“ nicht fähig war diese auch nur einiger maßen akzeptabel zu führen. Und nun wird wieder nach Verstaatlichung geschrien.
    Dies obwohl für Vieles die Staatlichen Vorgaben die Hauptursache sind.
    Die DDR läßt grüßen.
    Wieviel ist der Betrag an Steuer z.B. auf einen Liter Diesel wenn dieser 1€ kostet
    und wie viel wenn dieser 1Liter 2€ kostet?
    Wie viel ist der angesetzte Steuererlaß?
    Was kostet der Aufwand der Umsetzung die Volkswirtschaft eigentlich?
    Dies bei dem eigentlich, die Preisteigerungen und die dadurch mehr zu zahlenden Steuern, lächerliche Betrag, gilt ja auch nur für kurze Zeit, dann muß wieder zurück umgestellt werden.
    Sol doch von den „Komikern“ niemand sagen, daß sie (die Regierenden) der hohe Kraftstoffpreis wirklich stört. Wesentlich höhere Steuereinnahmen und hoher Kraftstoffpreis entspricht doch voll der Leitideologie. Bis 4€ ist noch Luft.
    Und dann sich wundern über die Folgen.
    Überhaupt nicht fähig reale Zusammenhänge zu erkennen.
    Überhebliche ideoliogische Träumer

  56. JEDEM NORMAL DENKENDEN MENSCHEN war dies klar als die Scholz-Diktatur auch nur darüber schwafelte!
    Was kann man auch von Lügnern, Betrügern, Kinderbuchautoren, Berufsab-brechern, Symphatisanten von Linksfaschisten und Umweltextremisten, … verlangen!
    Deren Eltern scheinbar sehr ungeschinkt waren und der Wickeltisch etwas zu hoch für sie.

  57. Energiepreise, die aufgrund der verfehlten Politik gerade auch der SPD explodieren, von denselben inkompetenten Politikern festsetzen zu lassen, ist eine wunderbare Idee. Wie wäre es mit einem 9-Euro-Abo? Ein Tempolimit von 0 Stundenkilometer wäre übrigens besonders effizient und würde zweifellos in Karlsruhe gebilligt werden: Schließlich könnten die Leute ja auch Hubschrauber mieten, wenn sie diesen Übergriff der Politiker nicht hinnehmen wollten. Ein gesetzlicher Preisdeckel für die AWO, ARD und ZDF, die Abgeordnetenvergütungen, die NGOs, die Parteien und ihre Stiftungen ist übrigens nicht zu erwarten.

  58. Mir kann keiner glaubhaft erzählen, die da oben hätten nicht ganz genau gewusst, dass die befristete Mineralölsteuerabsenkung um 30 Cent/Liter im Grunde nur eine Nebelkerze ist, um das Volk zu beruhigen.
    Bekannt und keinesfalls neu war auch, dass es für Handel, Industrie und Konzerne immer genügend Hebelfunktionen gibt, um gewünschte Marktpreise auf nahezu konstantem Niveau zu halten.
    Die für diese Verschwendung verantwortliche Politiker gehören zur persönlichen Verantwortung gezogen und aus dem Dienst entfernt!
    Was die SPD-Getreuen da jetzt so von sich geben, kann man getrost ignorieren.

    • Na ja, ich bin mir nicht sicher ob Leute die sich nicht dumm stellen (das ist definitiv nicht nötig ?) solche Sachen wirklich überblicken.
      Oder anders herum formuliert, „Wolkenkuckucksheim läßt grüßen, daher war leider nichts anderes zu erwarten“.

  59. Wieso können wir nicht befristet Migranten in Afrika versorgen, bis sich die Lage in der EU entspannt hat?
    Das wäre doch sehr günstiger und energieeffizient, denn heizen muss man in den südlichen Breiten sehr viel weniger. Auch sorgen dort die Straßen für den automatischen Tempolimit – was sehr positiv für das Klima wäre.

  60. Diese Minderleister sind nicht in der Lage eine effektive Regelung zu finden (Wegfall der Mineralölsteuer etc.), sondern setzten auf eine Idee, von der man wissen konnte, dass sie verpuffen wird. Und kommen jetzt mit der ganz großen Keule der Enteignung!

    Dasselbe in Berlin mit der Frage des Wohnraummangels: RRG schafft es nicht, neu zu bauen, will aber als Antwort auf die eigene Unfähigkeit die Wohnungsbaugesellschaften enteignen (was nicht eine einzige neue Wohnung schafft).

    Diese Leute ohne Ausbildung oder mit abgekupferter und daher aberkannter Promotionsarbeit sind dabei die Wirtschafts- und Lebensbedingungen für Millionen Bürger zu verschlechtern. Sie regieren eine Mittelmacht mit 83 Mio Einwohnern. Sie können das aber gar nicht. Wer wählt sowas? Es ist zum Verzweifeln!

  61. Die unweigerlich kommenden „Maßnahmen“ werden ganz sicher genauso „befristet“ sein wie die Schaumweinsteuer (seit 1902 bestehend; eingeführt zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte)…

  62. Wenn man sich diese Vorsitzende anschaut, kann man sich über den personellen Zustand der SPD leicht ein Bild machen! Wie tief diese Partei schon gefallen ist und wie tief das noch wird, kann man auch ohne Hellseherei voraussehen!

    • Die SPD sollte diese Vorsitzende bei der nächsten BT-Wahl als Kanzlerkandidatin aufstellen, dann sind wir nach der Bundestagswahl diese Partei los. Da in der SPD nur noch reine Sozialisten und keine Sozialdemokraten mehr zu finden sind, sollte der Verlust leicht zu verkraften sein.

  63. Für alle, die es noch nicht wahrhaben wollen: Wir sind im Sozialismus angekommen!
    Die Pläne der Regierung funktionieren nicht, also wird verstaatlicht und verboten.
    Viele kennen das noch.

  64. Auch die temporäre Verstaatlichung von Mineralölkonzernen ist für Esken auf dem Tisch.“:
    Ich habe keine Ahnung. Aber mir fällt jetzt kein Mineralölkonzern ein, der seinen Konzernsitz in der BRD hat. Will man nun britische, französische, amerikanische, italienische Konzerne verstaatlichen? Fände ich eine gute Aktion. Wird sicher lustig.

    • Temporär ist auch lustig! Wie geht das denn? Klar, Studienabbrecherin, Paketzustellerin, Kellnerin und IT-Hilfskraft Esken kennt sich aus.

    • DIE machen dann knallhart die Rotterdam-Rijn Pijpleiding,
      Eigner sind u.a. Shell Petroleum N.V., Ruhr Oel GmbH, BP Mineralöl GmbH, Shell Deutschland Oil GmbH, Texaco Nederland B.V
      zu und zumindest das Rhein-Ruhrgebiet ist ohne Saft. Ganz einfach!
      Und noch etwas fürs Poesiealbum, Frau Eskens, diese Pipeline versorgt nicht nur die Raffinerie mit Rohöl, sondern auch Fertigprodukte gelangen mit ihr zu deutschen Verbrauchern.

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