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Wo ist die Opposition?

Heißer Sommer, eisiger Herbst: Wie regiert die Ampel?

von Redaktion

22.06.2023

| Lesedauer: < 1 Minuten
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Die parlamentarische Sommerpause beginnt bald. TE blickt zurück auf ein Regierungsjahr – und wagt einen Blick auf den Herbst. Bleibt die Ampel oder zerbricht sie? Zu Gast bei Tichys Einblick Talk sind Wolfgang Herles, Laila Mirzo und Marco Gallina.

Die parlamentarische Sommerpause steht an. Doch das Parlament kommt nicht zur Ruhe: Die Ampel will entscheidende Projekte noch vor dem Urlaub durchpeitschen; die Parlamentarier lassen das mit sich machen. Tichys Einblick Talk hat eine Expertenrunde geladen, um einen Rückblick auf das vergangene parlamentarische Jahr zu werfen – und über mögliche Szenarien für den Herbst zu sprechen.

„Die Ampel wird nicht zerbrechen“, prognostiziert Laila Mirzo, Chefredakteurin der Jüdischen Rundschau. Die aktuelle Politik beschädige SPD und FDP massiv, sogar die Grünen müssen Rückschläge hinnehmen. „Aber bei Neuwahlen können sie nur verlieren“, so Mirzo. Also wird man zusammen lieber schlecht regieren, als gar nicht.

„Das Hauptproblem ist, dass die Ampel gegen die Mehrheit der Bevölkerung regiert“, so der Journalist Wolfgang Herles. Die Sorgen und Nöte der Menschen in Deutschland kann und will die Ampel schlicht nicht angehen. „Ein Regierungswechsel ist nicht möglich“, denn selbst wenn die Ampel zerbricht, werden die Grünen weiter bleiben.

„Die Agora-Strukturen leben weiter“, konstatiert TE-Autor Marco Gallina mit Blick auf den Skandal um Robert Habeck. Deswegen wolle die Ampel das Gebäudeenergiegesetz noch vor dem Sommer durch das Parlament bringen. „Die wissen, wie viele Graichens noch im Keller liegen“.

Der Tichys Einblick Talk immer donnerstags um 19:00 Uhr bei Tichys Einblick Online oder dem Tichys Einblick Talk YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/@TichysEinblick_Talk

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49 Kommentare

  1. Frage an H. Herles, wenn soll man denn bitte wählen, wenn man mit der derzeitigen Politik zu 100 % unzufrieden ist?
    Kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit der FDP, oder gar mit der Partei der „Nichtwähler“, ich bin wirklich gespannt was Sie mir raten würden.

  2. W E R regiert die Ampel, wäre doch wohl auch mal ganz interessant.
    Transatlantik regiert. Agora Energiewende und Deutsche Umwelthilfe haben mehr Gestaltungsmacht als 60 Millionen Wähler. Denen fährt keiner in die Parade. Die haben die Richtlinienkompetenz. Olaf Scholz nicht.
    Nach der Nordstreamsprengung und nach 10 selbstverschuldeten Energieboykotts werden dann auch noch die letzten 3 Kernkraftwerke abgeklemmt. Diese Form der Sabotage ist langfristig umgesetzt worden.

  3. Herles ist ein guter, ja sehr guter Journalist- keine Frage. Aber seine AfD-Analyse bleibt im Ampel-Niveau hängen. Die erste Garde der AFD hält jeden Vergleich mit dem Rest der Parteien nicht nur stand, sondern übertrifft zumindest die Regierungstruppe in jeder Hinsicht. Herle darf in meinen Augen allerdings die FDP und CDU unterstützen, weil seine Texte bei Tichy in der Regel lesenswert sind. Herle hat halt eine kleine AfD-Phobie.

  4. Die Ampel regiert gut. Ich schätze diese Regierung. Endlich haben wir eine Aussenministerin, die Russland den Krieg erklärt. Es ist viel zu lange her mit all dem Friedensgedöns. Endlich haben wir einen Wirtschaftsminister, der erkennt, dass Industrie nicht wichtig ist. Endlich haben wir einen Innenminister (-in), der/die erkennt, dass Meinungsfreiheit für die Demokratie unbedeutend ist. Endlich haben wir einen Finanzminister, der erkennt, dass Schulden nicht wichtig sind, wenn man sie in Sondervermögen umbenennt. Endlich haben wir einen Gesundheitsminister, der erkennt, dass Ärzte und Krankenhäuser zur Erhaltung der Gesundheit unwichtig sind. Endlich haben wir einen Familienminister, der erkennt, dass Familien unwichtig sind. Endlich haben wir einen Arbeitsminister, der erkennt, dass Arbeit unwichtig ist. Endlich haben wir einen Verteidigungsminister, der alle Rüstungsgüter ins Ausland schickt und die Verteidigung und damit Krieg in Deutschland unmöglich macht. Endlich haben wir einen Bundeskanzler, der lächelt. Ihr lebt im besten Deutschland aller Zeiten. Es kann nur schlechter werden.

  5. Herrn Herles bekundete Aversion gegen die AfD beruht offensichtlich daher, dass er sich das Programm der AfD noch nicht zur Gänze einverleibt hat. Da steht nach meinem Kenntnisstand nichts drin, was seine unumstößliche Ablehnung rechtfertigt.

  6. „Diese Feststellung des Basisdemokraten ist verfehlt und nicht hilfreich.“ Ich nehme die Benotung zur Kenntnis.

    • Es bleibt ihnen doch eh nichts anderes übrig, also was bezweckt dieser Kommentar? Das wirkt auf mich irgendwie wie „Glaskinn“.

  7. Wenn Herr Herles eine Partei nicht mag und auch nicht wählen würde, dann ist das seine Sache. Wenn er aber verallgemeinert, eine Partei wäre nicht wählbar, dann ist das eindeutig eine Empfehlung an Alle diese Partei unter allen Umständen zu meiden. Auch das kann er machen, aber dann erwarte ich von Ihm fundierte Fakten welche ihn zu dieser negativen Empfehlung bewegt haben. Für mich jedenfalls sind die 5 grünen Blockparteien unwählbar geworden weil sie in den letzten Jahren die Mittel totalitärer Regime zur massivsten Unterdrückung „Andersdenkender“ anwandten. Sie, also die Blockparteien, gaben die Befehle an die Polizei friedliche Demonstranten mit Prügelorgien (z.B.: Berlin) zu überziehen. Sie gaben die Befehle, dass wir wie Vieh zusammengetrieben wurden und unter menschenunwürdigen Bedingungen eingepfercht wurden (Dresden 13.3.21). Sie haben die „Gain of Function“ Experimente gefördert und die Täter hofiert (Prof. Drosten). Sie haben die „Andersdenkenden“ entmenschlicht (z.B.: Mörder, Blinddarm, Schädling). Wie soll da die AFD noch schlimmer sein, Herr Herles? Was wir erlebt haben und was sich jetzt in der sogenannten „Klimakrise“ wiederholt, dass ist der Vorhof zur Hölle.

  8. Ein wichtiger Grund, warum eine kleine linke Minderheit in Deutschland in der Lage ist, seit geraumer Zeit die Politik dieses Landes gegen bestehende Mehrheiten durchzusetzen, wurde im Gespräch nicht genannt. Das betrifft die finanzielle Basis der Parteien. Helmut Kohl hat mal in einem späten Interview, welches er gegeben hat, darauf hingewiesen, dass die SPD als einzige Partei nach jedem Weltkrieg umfangreiche Entschädigungen erhalten hat. Da sie seit 1863 besteht, hat sie in den Weltkriegen bestehendes Vermögen verloren und ist nach den Kriegen finanziell entschädigt worden. Das betrifft keine andere Partei in Deutschland, da diese erst nach 45 gegründet worden sind. Damit hat sie z.B. Verlage gekauft und sich die Medien hörig gemacht. Gegen diese gegenan zu regieren hat Kohl 16 Jahre erfolgreich getan, für Merkel war es mit deren Wohlwollen viel einfacher. Die Grünen haben ein Netzwerk aufgebaut, welches in der deutschen Geschichte vermutlich einzigartig ist. Sie sind die erfolgreichsten Lobbyisten im deutschen Bundestag und verdienen sich an ihren eigenen sogenannten Umweltprojekten dumm und dämlich. Wenn man über eine so solide finanzielle Grundlage verfügt, wie diese beiden Regierungsparteien, dann sind Wählerstimmen zweitrangig.

  9. Der Bevölkerung klarmachen das Grün nicht mehr grün ist, sagt Herles. Dann mal frisch ans Werk, Herles war doch ein Mann der Medien und müßte sowas doch noch können. Also Wissenschaftler einladen pro und kontra zu Klima, CO2, Landwirtschaftspolitik, Kunstfleischfabriken usw. usw. In meiner Wahrnehmung ist da immer „nur“ Fritz Vahrenholt als Gast.
    Beim Tichy Talk sind meist auch immer alle einhelliger Meinung, so kommt kaum eine wirkliche Diskussion zustande.
    Das die AfD sich nicht wie in anderen Ländern mit konservativen Parteien verbündet kann man ihr schwerlich zum Vorwurf machen, wie Herles es tut. In Deutschland gibt´s da nur gähnende Leere und die ist kein Bündnispartner. Kritik an der AfD wünsche ich mir substantiierter.
    Ich teile auch nicht die Einschätzung die Linke sei von West – Intelektuellen gekapert worden. Mein Eindruck war eher, die Intelektuellen sind lange futsch und alte SED Kader haben den Platz besetzt. Und den Traum von der Erlöserin Wagenknecht träumt Hr. Herles nun auch schon viele Jahre. Nix Neues also und der Aufregung mancher Kommentatoren nicht wert.

    • Aus jahrzehntelanger Erfahrung mit der SED,kann ich Ihnen sagen,Herles hat in diesem Punkt recht.
      Ramelow ,Wissler und Konsorten,sind zwar keine Intellektuellen ,aber entstammen dem stalinistisch,maoistisch geprägten, linken Millieu.
      Dieser Hass ,auf alles was deutsch ist,war der SED fremd!

  10. Herr Herles, so sehr ich ihre Beiträge hier schätze, so sehr verwundert es mich, dass auch Sie von Vorurteilen nicht frei sind. Ihren Behauptungen der politischen Radikalität der AFD lassen Sie Beweise fehlen. Was z.B. stört Sie an dem Programm, der wohl wichtigste Indikator, um eine Partei zu evaluieren? Finden sie einen Redebeitrag eines AFD Abgeordneten im Bundestag, der politisch radikal war?Wenn sie in Seenot sind und es kommt ein alter Klipper zur Rettung, bleiben Sie dann lieber auf dem sinkenden Schiff, so wegen der Grundsätze und so?

  11. Infratest Dimap: AfD mit 19% 2% vor der SPD, Union 29%, Grün 15, FDP 6%.Die Grünen werden versuchen, mit der Brechstange ihre irrwitzigen Pläne durchzusetzen. Ihnen läuft die Zeit davon, Die Bürger beginnen zu erkennen, welche weiteren Zumutungen – so wirkungslos sie auch für das globale Klima sein mögen – auf sie zukommen werden. Habeck: „Das setzen wir jetzt durch!“ Und danach hinterlassen sie verbrannte Erde. Herr Herles, nicht die AfD ist unwählbar, es sind die Grünen. Und trotz aller programmatischen und personellen Defizite bleibt die AfD wirklich als einzige Alternative übrig. Leider. Und deshalb werden die etablierten Parteien alles versuchen, die AfD durch ein Verbot abzuräumen. Herr Haldenwang arbeitet sicher weisungsgemäss eifrig daran.

  12. Ich kann die Interpretation von Wolfgang Herles zur Motivation potentiell AFD- Wähler nicht teilen. Sicherlich gibt es eine kleine Gruppe der Protestwähler, die den „Altparteien“ mal eins auswischen möchten. Die könnten allerdings auch „Sonstige Parteien“ wählen. In meinen privaten Unterhaltungen wird das differenzierter gesehen. Es die gibt Gruppe, die sich in dem Programm der AFD wiederfinden. Nur einige Beispiele: Konsequente Bejahung der Atomkraft, kritische Haltung zum Narrativ des menschengemachten Klimawandels, kritische Haltung zur Allmacht der EU und zur aktuellen Geldpolitik und natürlich die fehlgeleitete Migrationspolitik. Damit hat diese Partei ein Alleinstellungsmerkmal für differenzierte konservative Menschen. Dann gibt es natürlich auch die Gruppe, die den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen möchten. Die machen das aber doch eher, damit die anderen Parteien ihre Programmatik ändern, was wahrscheinlich niemals passieren wird. Ich denke, daß ich und mittlerweile auch viele Tichys Einblick – Leser die AFD wählen würde. Ich glaube , daß die Leserschaft von Tichys – Einblick eher zu den differenzierten Wählern gehören. Wie wäre es mit einer Umfrage innerhalb Gruppe der Zeitschriftabonnenten ?

  13. Offensichtlich war diese Runde aufschlussreicher als evtl geplant, nicht, was die intellektuelle, politische Substanz betrifft, da geben sich die „Liberalkonservativen“ nicht viel bzw sehr wenig, sondern das eigentliche Ziel, „zufälligerweise“ in diesen Zeiten des Stimmenzuwachses fuer die AfD. Vielleicht begreifen immer mehr, nicht nur die Kommentatoren, dass diese liberalkonservativen Kritiker ganz sicher keinen nennenswerten Beitrag zur Loesung des Problems dieses Landes leisten werden. Man darf sie als rhetorisch nicht unbrgabte politische Blundgaenger bezeichnen. Herr Sarrazin hat es just in diesen Tagen auf Achgut wieder einmal bewiesen. Ob es daran liegt, dass ihre Perzeption oder ihre epistomolischen Fähigkeiten begrenzt sind, ihr Opportunismus am Ende immer gewinnt, oder ob sie zu gewissen ( politlogisch zwingenden ) Schlussfolgerungen aus dem, was sie taeglich berichten, warum auch immer nicht in der Lage sind, das Ergebnis ist und bleibt desastroes. Man singt das hohe Lied der Demokratie und wählt deren Abschaffer, unmittelbar oder mittelbar durch Wahl einer Blockparteien, um nur ein Beispiel von sehr vielen herauszugreifen. Man kritisiert die Fakten – und Argumentationslosigkeit der Transformatoren, stellt sogar diese Transformation noch fest, wählt sie aber weiter und agiert, siehe die inzwischen geistig nur noch peinlichen Ausführungen zur AfD, exakt nach dem Muster der Blockparteien. Unterirdische platte Behauptungen, sonst nichts. Man koennte auch sagen, Bullshit, sonst nichts. Wie bereits mehrfach geschrieben, das Problem sind weniger die Gruenen oder die Roten, das Problem dieses Landes waren und sind die, die jedes Mal mehr oder weniger, unter Pseudokritik, denn man will sich ja nichts nachsagen lassen, mitmachen oder es zulassen, wenn es wieder einmal soweit ist. Immerhin hat man sich ja kritisch geaeussrt. Zu mehr reicht es bei den Liberalkonservativen nie. Vor allem reicht es nicht zur konkreten Umsetzung dessen, was konservativ sein soll. Man faselt irgendetwas von Werten, Kultur, Entitäten usw. die es doch zu erhalten gaelte um bei naechstbester Gelegenheit noch hinter die Gruenen abzukippen, wenn es ernst und konkret wird. Bei den Gruenen weiss man, was man kriegt, den liberalkonservativen Röhrchen im Wind war und ist nicht zu trauen. Das Programmproblem des Herrn Merz hat nicht nur mit ihm zu tun. Ein vernünftiges Programm waere mit der Notwendigkeit verbunden, „Farbe“ zu bekennen, z. B. auch zu Fragen von Nation, Volk, Kultur, Migration, EU, Wirtschaft usw usw.. Wie haelt die CDU es denn konkret mit den auch hier immer wieder phraseologisch betonten nationalen Interessen und mit den Interessen der Deutschen Buerger? Das Programm der AfD ist es ja nicht und das der Gruenen waere doch zu peinlich. Nicht zum ersten Mal und nicht zufaellig wird hier, aehnlich bei Achgut, wieder einmal deutlich, dass es zwischen der Meinung der Autoren und denen vieler Leser resp Kommentatoren durchaus bemerkenswerte, politische Differenzen gibt. Noch allerdings werden zuviele Leser, die inhaltlich naeher bei der AfD sind, als sie glauben, qua psychisch wirksamer Narrative nach dem Herle’schen Muster abgeschreckt. Hoffen wir, dass derartige, inhaltsleere, hohle Muster ihren Restschrecken verlieren.

    • Danke! „das Problem sind weniger die Gruenen oder die Roten, das Problem dieses Landes waren und sind die, die jedes Mal mehr oder weniger, unter Pseudokritik, denn man will sich ja nichts nachsagen lassen, mitmachen oder es zulassen, wenn es wieder einmal soweit ist.“
      Super auf den Punkt gebracht!

  14. Leider wieder einmal das übliche AfD-Bashing. Dieses Mal von Wolfgang Herles. Vieles von dem was er sagt ist sicherlich richtig. Aber, warum sich die AfD bei der Frage einer künftigen Regierungsbildung selbst aus der Debatte bringt, erschließt sich mir nicht und wird auch von ihm nicht näher begründet. Es ist keine neue Erkenntnis, dass es bei den meisten Parteien Ränder gibt, die durchaus problematisch sein können. Dieses wird aber nahezu ausschließlich bei der AfD kritisch thematisiert, was aber bei linken Parteien offenbar keine Rolle spielt. Hier empfiehlt es sich dringend, auf die Gesamtdarstellung einer Partei zu schauen und nicht das Framing des jeweiligen politischen Gegners und ggf. der Mainstream – Medien zu übernehmen. Das scheinen viele Wähler ebenso zu sehen, sonst hätte die AfD in den Umfragewerten nicht den gegenwärtigen enormen Zuspruch.

  15. Leider hat Herr Herles mit seinen unsachlichen Attacken gegen die AfD die ganze Sendung entwertet. Warum diese politische Ohrfeige gegen die meisten TE-Seher? Die Hoffnung auf Änderung der trostlosen gegenwärtigen Verhältnisse muss nicht auch noch von TE-kommentatoren beseitigt werden!

    • „die meisten TE-Seher“ – woher kennen Sie die oder verwechseln Sie Seher und Kommentierer?

  16. Die parlamentarische Sommerpause beginnt bald.

    Unser Land zerfällt an allen Ecken und Ende, die Wirtschaft geht den Bach herunter, es gibt einen Krieg, der uns nachhaltig beeinflusst, und die Damen und Herren Abgeordneten gehen entspannt in die Sommerferien.
    War übrigens auch in den Corona-Jahren so. Nach zwei Monaten Kraft tanken, wurde dann jeweils im Herbst Corona weiter als größte Katastrophe verkauft. Während der großen Urlaubszeit im Bundestag hielt sich das Virus aber immer diskret zurück.

  17. Die AfD ist konservativ. Sie vertritt eigentlich das CDU Programm von 2001.
    Was die AfD in der Europafrage verhindern will ist, dass Deutschland sich einem Zentralstaat Europa unterwirft, wobei wir Steuerzahler lediglich als Zahlmeister vorgesehen sind, ansonsten aber alle Gesetze aus einem Bürokratiemonster aus EU-Kommission und Europarat in Brüssel kommen. Die AfD will ein Europa der Nationen.
    Die AfD ist eine Partei pro Israel. Im Gegensatz zu den Grünen.

    Ich sehe darin keinen politischen Radikalismus.

  18. Wieso hat sich die AfD als möglicher Koalitionspartner eigentlich selbst aus dem Spiel genommen, Herr Herles? Das ist doch auch so eine unhinterfragte Behauptung aus dem Reich des Mainstreams. Ich sehe viele sehr gute Reden von AfD-Angeordneten im Bundestag, denen ich eher Regierungsfähigkeit zutraue als etwa den Grünen. Mit seiner Haltung stützt Herr Herles m.E. Politik von Friedrich Merz, der Rücksicht nur auf Grüne und andere Linke nimmt, die Konservativen (auch Hans-Georg Massen) aber verdammt.

  19. Ich muss sagen, ich bin doch etwas erschrocken über die knallharte Aussage, die AFD sei ja nicht wählbar, ganz so, wie man das aus den Medien gewohnt ist. Ich komme aus dem ehemals grünen Lager, hatte davor auch mal ein SPD Parteibuch, bin also sicher nicht irgendwie rechts-verdächtig. Ich schau ins Parteiprogramm der AFD, ich höre die Reden von Alice Weidel und Frau Storch , die sich ja sehr ähnlich anhören wie die von Sarah Wagenknecht. Was daran ist so abartig, dass diese Leute nicht wählbar sind, und warum dann nicht das gleiche über Wagenknecht? Weiß Herr Herles etwas über die AFD, was mir verborgen blieb? Warum sagt er nicht: das und das, das beweist dass sie Nazis sind? Es gibt vielleicht einige wenige die Sachengesagt haben, die heute „ verdächtig“ sind, aber das gibt es schließlich in jeder Partei. Also, bitte: WARUM darf man die nicht wählen- ich lass mich gerne belehren….

  20. Herr Herles sagt in der 12. Minute sinngemäß: „einzige Oppositionspartei, die AfD… die sich ja selber aus dem Spiel nimmt, durch eine Radikalisierung..“
    Also bitte schön, „Radikalisierung“!!?? Leider eine völlig faktenbefreite Aussage und auf dem gleichen Niveau eines Söders, eines x-beliebigen Grüninnen-Politikers oder eines MSM-Journalisten. Einfach nur dahingeplappert, von dem Herrn Herles. Kann ja so sein, dass sich die Afd radikalisiert, aber dann bitte analysieren, benennen, begründen, herleiten…. Einfach nur so behaupten, das braucht keiner.

  21. Die AfD so zu disqualifizieren wie Herr Herles das macht und auf eine neue Partei à la Freie Wähler und Aiwanger in Bayern zu warten, ist tatsächlich nichts als ein Prinzip Hoffnung, wahrscheinlich aber eher ein Warten auf Godot. Bestenfalls würde es eine zersplitterte politische Rechte ergeben – jedem Grüppchen seine eigene Partei.

    • Um eine Änderung der Zustände zu erreichen, müsste sowohl der Klima-und Energiewahnsinn,als auch die ungesteuerte Migration beendet,sowie die
      Rückführung der Ausreisepflichtigen durchgesetzt werden.
      Es wäre mir neu ,dass dies auf der Agenda der Freien Wähler oder einer imaginären neuen Partei steht.
      Deshalb bleibt nur eine Alternative.

  22. Sorry, aber die Anwesenden sind fast so abgehoben wie die uns Regierenden …
    Da wird gesagt, die AfD sei nicht wählbar. Wenn die AfD bei den Umfragen 20% erhält, dann ist sie wohl für 20% derzeit wählbar. Jemand anders wundert sich, dass die Ex-SED (Die Linke) nicht als Protestpartei mehr Stimmen erhält. Jemand der die derzeitige linke Regierung nicht gut findet und deshalb aus Protest eine andere Partei wählen will, wird wohl kaum eine noch linkere Partei dazu nutzen, oder?
    Da jede Partei, außer der AfD jederzeit mit den Grünen koalieren wird, gibt es derzeit nur eine einzige Protestpartei. Man kann von der AfD halten was man will, aber wer sie nicht groß und stark haben will, der müsste eine neue Partei gründen. Das wird eine Wagenknechtpartei nicht leisten können, da sie ebenfalls wieder links sein wird.
    Es gibt seit Merkel keine vernünftige konservative Partei in Deutschland. Aiwanger ist nun zwar hoch aktuell und schön laut. Aber das ist nur dem Wahlkampf geschuldet. Danach wird er auch wieder friedlich kleine Brötchen backen und der CSU brav unterordnen.
    Mir persönlich ist die AfD zu nationalistisch, aber wenn ich nur zwischen einer diktatorischen, linken, grünangestrichenen Partei aus dem Konglomerat Ampel+Union oder AfD wählen kann, dann muss ich die AfD wählen. Denn das andere führt garantiert zur Diktatur!

  23. Deutsche Bevölkerung ist den (il)legal Einreisenden hilflos, schutzlos, ausgesetzt: über 21000 Messerattacken jährlich, d.h. über 60 Messerattacken täglich.

    21.000 Attacken, von rot grün als Einzelfälle abgetan, von sog „ein Mann“ (Herkunft wird nicht genannt) .

    Es heißt also nicht, Messerattacke von „Mohammed R, 37 J, aus xy/ Syrien“ , sondern „ein Mann „.

    Und Nancy F sagt dazu, dass sie sich mehr dem Kampf gegen rechts widmen muss.

    Katrin G-E sagt dazu: „Buntland Germoney muss noch mehr Menschen mit anderer Hautfarbe bekommen, und sie freut sich darauf „.

  24. Da es keiner der Anwesenden getan hat, meine Nachfrage an Herrn Herles: Warum sollte die AfD nicht wählbar oder koalitionfähig sein?

  25. Das nenne ich mal ein gutes Beispiel für „mit den Händen aufgebaut und mit dem Hintern wieder umgestoßen“. Oder es hat nach der Sendung mit Frau von Storch soviel Druck gegeben, dass man sich bemüßigt sah, jetzt aber mal mächtig zurückzurudern.

    Die ganze Sendung war einfach eine Katastrophe und einen ÖRR-Preis würdig, wenn man bedenkt wieviel grober Unsinn diesmal über die AfD verbreitet wurde. Vor allem Herr Herles hat geradezu exemplarisch vorgeführt, wie man auch als kluger Kopf, politisch trotzdem ein vollkommener Geisterfahrer sein kann. Kein AfD-Stereotyp und keine der üblichen Verunglimpfungen dieser Partei, die nicht bedient worden wären. Protestpartei, Radikalisierung, nimmt sich selbst aus dem Diskurs, hat kein Programm, keine Lösungen, und deren Wähler sind im Grunde auch nicht besser. Dafür die CDU von oben, unten und von der Seite. Würde, hätte, sollte, könnte.

    Da glaubt man die TE‘s hätten es endlich geschnallt, und dann kommt so eine Nummer aus dem ÖRR-Varieté. Und dann gibt sich ein Herr Tichy verwundert, wenn AfD-Vertreter einen Bogen um TE machen. Kunststück.

    Insgesamt eine offenbar kalkulierte Ernüchterung im Kontrast zur letzten Sendung, damit kein falscher Eindruck entsteht. Schade, leider hat TE in Sachen realistischer Einschätzung der Parteienlandschaft doch einen noch längeren Weg vor sich, als er bislang ohnehin schon war.

    • Die „realistische Einschätzung der Parteienlandschaft“ ist, dass der Parteienstaat nicht reformierbar ist, dass Demokratie parlamentarisch nur ohne Parteien möglich ist.

      • Das haben Sie schon oft geschrieben, nur leider fehlt mir die Beschreibung wie wir dort hin gelangen.

      • Da will ich widersprechen:
        Der Parteienstaat wäre sehr wohl reformierbar. Es würde genügen, wen der Wähler bei jeder Wahl sich die Partei aussucht, die seinen Vorstellungen am nächsten kommt und sie, wenn sie sich nicht an ihre Versprechungen hält, das nächste Mal wieder fallen läßt.
        Dadurch könnten die Parteien und damit der Parteienstaat schnell zur Demokratie erzogen werden.
        Das setzt aber eine in der Mehrheit demokratisch gefestigte, selbständig denkende und unabhängig von Kategorien wie „links“, „rechts“, „grün“ entscheidende Wählerschaft voraus. Und da liegt das Problem.

      • Aber sehen Sie denn nicht, lieber Herr Goergen, dass Ihre Betrachtungen, auch wenn diese sicherlich ihren Reiz haben, am Ende nicht realistisch sind? Zum einen ist es eine Illusion zu glauben menschliches Zusammenleben ließe sich in der Praxis ohne Parteinahme organisieren. Politische Parteien sind Ausdruck dieser allzu menschlichen Parteinahme. Sie können doch bei all Ihrer politischen Erfahrung nicht ernsthaft glauben, eine parlamentarische Demokratie würden nicht zwangsläufig immer zur Parteienbildung führen.

        Das aber ist ja auch gar nicht das Problem, sondern wie Sie richtig sagen, der „Parteienstaat“. Ein Staat also, den sich die Parteien zur Beute gemacht haben. Aber das konnten sie nur, weil sie zu einer einzigen Partei mit gleichen Interessen verschmolzen sind.

        An dieser Stelle verstehe ich Ihr mangelndes Vertrauen in die Demokratie nicht, genauer gesagt in die Demokratie deutschen Zuschnitts nicht. Das kommt mir vor wie der lieblose Fotofachverkäufer, der abschätzig auf meine alte Kamera blickt, mit der Diagnose, ist kaputt, nicht reparabel, ohne auch nur den Versuch zu unternehmen.

        Anstatt den Erfolg der AfD als Ausweis einer in unserem Land doch noch lebendigen Demokratie zu begrüßen, wird mit langem Gesicht, wie in einem ungeliebten Menü rumgestochert, und entweder von Restaurants geschwärmt, die es schon lange nicht mehr gibt, oder sich ausmalt, was vielleicht auch mal lecker wäre.

        Nein, lieber Herr Goergen, so geht es nicht. Wer den Parteienstaat beklagt und wie Herr Herles argumentiert oder wie TE Sendungen solchen Inhalts kreiert, hat in Wahrheit Demokratie nicht verstanden, geschweige denn, ist dazu befähigt sie zu verteidigen. Denn eines ist in dieser Sendung vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Geschehnisse und der daraus resultierenden Umfrageergebnisse deutlich geworden. Im Zweifelsfalle siegt auch hier die Haltung über das demokratische Verständnis, über die Notwendigkeit einer Opposition, auch wenn diese einem nicht gefällt. Und das zu allem Überfluss, nicht weil diese die falschen Positionen vertritt, sondern nicht der persönlichen Haltung entspricht. So bleibt man Teil des Problem.

      • Interessant.In welchem modernen Staat funktioniert das?
        Oder ist das wieder einmal ein ,,deutscher Sonderweg“?
        Im zweiten Fall,sollte man bedenken ,daß dies bisher wenig Erfolg brachte.

    • Herr Herles hat diese typischen Stereotypen bedient, die zuhauf in den Medien gebraucht werden. Die hätten einer näheren Erklärung bedurft, die mit dem Fragewort „warum ich dieser Meinung bin.“ Als routinierter Journalist wäre er dazu verpflichtet gewesen.

      Die Reaktion hier im Forum war vorhersehbar.

  26. Spannend wie eine Hysterie entsteht wegen Umfragewerte zum Positiven der AFD. Welche finanziellen Einbußen müssten Abgeordnete gegenüber dem einfachen Bürger einstecken sollte es eine politische Änderung geben. Ängste gehören am eigenen Geldbeutel gemessen, wie du mir, so ich dir.

  27. Ich fand die Aussage von Herrn Herles, die AfD sei nicht wählbar, etwas befremdlich. Begründet hat er das nicht. Vielleicht hätte mal jemand nachfragen sollen, warum er das meint. Irgendwie merkwürdig. Gleichzeitig erscheint heute ein Artikel von Thilo Sarrazin auf achgut.com, in dem er Dinge über die AfD äußert, die man wohl eher von einem Grünen-Politiker erwartet hätte. Die Leserkommentare dazu sprechen Bände. Interessante Koinzidenz.

    • Könnte es sein, dass die Oppositions-Simulation mit Schwinden des Wohlstands den Leuten so langsam auffällt? Deshalb wahrscheinlich auch 20% AfD.

  28. Was war das den die Herrschaften? Alle Altparteien haben ihre Wählerschaft verraten. Die Ampel regiert zu 80 % gegen die Bevölkerung aber die AFD ist eine reine Protestpartei ohne inhaltliche Position? Im Ernst?
    Warum wird Sie inhaltlich nicht gestellt weil Sie genau das Gegenteil vertritt und damit inhaltlich 80 % der Bevölkerung.
    Gehen Sie gerne davon aus, dass jede Opposition den Nazistempel bekommen hätte. Ihre Gäste sind leider diesem Narrativ zum Opfer gefallen.
    Gesamturteil: Enttäuschend und ärgerlich.

  29. Die AFD ist radikaler als die sogenannte Ampel ? nimmt sich selbst aus dem „Spiel“ ? Ich habe eher das Gefühl, das deren Mannschaft gerade auf die gegnerische Spielfläche stürmt Herr Herles. Und wer hier künftig aus dem Spiel genommen wird, entscheiden die Wähler.

  30. Ein interessanter Einblick in die Gedankengänge mancher Anwesenden, wobei Frau Mirzo, aber auch Herr Gallina meines Erachtens nach sehr realitätsnah argumentierten. „Herles fällt auf“ -ich lese die Beiträge immer gerne, wußte jedoch nicht, daß er laut Wikipedia der CDU/CSU so nahe steht und ehemals auch die Sendung „Aspekte“ des ZDF moderierte, weshalb ich nun auch die von den Altparteien stets geäußerte Abneigung gegen die AfD einordnen kann, aber noch immer nicht verstehen kann, daß auch ein Journalist wie Herr Herles im Grunde mit AfD = „unwählbar“ ohne jede Angabe von Gründen über die einzige Partei herzieht, die derzeit noch ernsthaft Kritik an den Regierungsparteien übt und kritisch nachfragt. Da klingt für mich eine Frau Mirzo und auch ein Herr Gallina wesentlich realitätsnaher und weniger ideologisch.

  31. Ach Gott, ist diese Runde phantasielos. Wenn die AFD wegen der zu groß gewordenen Probleme im Land 35% haben wird und die Union nur noch 15% werden sie koalieren. Unrealistisch? Warten Sie ab, bis das Zerbröseln der wertschöpfenden Klasse, die Migrantenkriminalität, die ersten Landräte der AFD und die ersten Blackouts die unwilligen Wähler zwingen, die Augen zu öffnen. Niemand von Ihnen hat die Phantasie von 1988, aber der grüne Sozialismus wird genauso enden wie vor 35 Jahren der rote. Das haben damals auch nicht viele geglaubt, aber der Sozialismus kollabiert immer. Wirklich immer. Und wir haben Sozialismus.

  32. Lieber Herr Herles, sie sagen die AfD sei nicht wählbar? 20% tun genau das.
    Einer von den freien Wählern sagt die in Berlin haben den Arsch offen. Hätte das einer von der AfD gesagt wäre der mediale Shitstorm unerträglich gewesen. Genau diese AfD muss gewählt werden.

  33. Herr Herles und seine Anti-Haltung zur AFD ist typisch Westdeutsch, nervt und darum haben wir so eine grauenhafte Politik ohne Aussicht auf Veränderung. Er glaubt immer noch, die Union und FDP kommen wieder zur Vernunft! Wie lange wollen sie den noch warten? Dieses Altparteien System hat sich eingerichtet , gemeinsam mit Medien, Verbänden, Ngos, Kirchen. Die freien Wähler sind in Bayern doch nur ein Söder Spielball , haben kein Alternatives Konzept , viel zu harmlos für das grüne Establishment. Er hat ja auch die FDP gewählt, wie naiv muß man sein! Es ist keine Zeit mehr für Herles-Hoffnungen.

  34. Dieses Land ist geistig krank und wird sterben, denn diese Grünen Epigonen werden in allem versagen.
    Geistig krank bei allen Themen

    • Migration
    • Biologie
    • Klima
    • Energievrsorgung

    In einem normalen Land, nicht in Deutschland, schreiben richtige Wissenschaftler über den Klimawandel und seine Ursachen.
    Von CO2 nirgendwo die Rede !!!
    „Das antarktische Grundwasser (AABW) ist für die ozeanische Wärme- und Kohlenstoffbindung auf Zeitskalen von mehreren Jahrzehnten bis Jahrtausenden von entscheidender Bedeutung.
    Das Weddellmeer trägt fast die Hälfte zum weltweiten AABW bei, und zwar durch das Tiefwasser des Weddellmeeres und das dichtere Grundwasser des Weddellmeeres, das sich auf den Kontinentalschelfs durch Meereisproduktion bildet.
    Hier berichten wir über einen beobachteten Rückgang des Grundwasservolumens des Weddellmeeres um 30 % seit 1992, wobei der größte Rückgang in den dichtesten Klassen zu verzeichnen war.
    Dies ist wahrscheinlich auf einen multidekadischen Rückgang der Produktion von dichtem Wasser über dem südlichen Festlandsockel zurückzuführen, der mit einem Rückgang der Meereisbildungsrate um mehr als 40 % einhergeht.
    Der Rückgang der Eisproduktion wird durch den nördlichen Windtrend verursacht, der mit einem Phasenübergang der interdekadischen Pazifischen Oszillation seit den frühen 1990er Jahren zusammenhängt und durch die intrinsische Variabilität des Amundsen Sea Low überlagert wird.
    Diese Ergebnisse zeigen wichtige Einflüsse auf die in den atlantischen Abgrund exportierten AABW und deren Empfindlichkeit gegenüber großräumigen, multidekadischen Klimaschwankungen.“
    Quelle: „Slowdown of Antarctic Bottom Water export driven by climatic wind and sea-ice changes“, https://doi.org/10.1038/s41558-023-01695-4

    • Lieber Herr Pascht, lobenswert ihre fundierten wissenschaftlichen Argumente. Aber welche Politiker der Altparteien sind intellektuell fähig und/oder willens sich ergebnisoffen und objektiv auf einen Diskurs einzulassen? Den GRÜNEN und SOZIS in Verantwortung fehlt nicht nur der Intellekt und den Unionskandidaten, so sie gebildet sind, fehlt das Rückgrat um Fehler einzugestehen und sich zu einfachen Wahrheiten zu bekennen. Letzteres betrifft bes. Herrn Merz!
      Übrigens, Herr Herles enttäuscht mich nicht wegen seiner Anti-AfD Haltung, sondern weil er sich mit seiner plakativen Diffamierung der AfD dem Klischee des Anti-AfD Kartells ohne Begründung anschließt. Dieses Verhalten disqualifiziert eigentlich seinen Intellekt.

    • Sehr geehrter Herr Pascht
      Danke für diesen interessanten Kommentar und die Quelle hierzu. Mir war diese Seite unbekannt.

      Aber nun denke ich mir, angesichts der hohen intellektuellen Qualität der Grünen, da denke ich unter anderem an Frau Göring-Eckardt und an andere Bundestagsabgeordneten, dass es vergebliche Liebesmüh wäre, denen solch komplexe Zusammenhänge aus der Klimawissenschaft erklären zu wollen.

      In der Grünen-Katastrophen-Ideologie stört Wissenschaft nur. Glaube, Nichtwissen und Weltuntergangsstimmung spielen in der Religion eine tragende Rolle. Da kann man sicher sein, dass die Gläubigen nicht von der Fahne gehen.

  35. Aus meiner Sicht müsste die Titelzeile eher lauten „WER regiert die Ampel?“
    Denn dass diese Regierung unter Fremdherrschaft steht, ist wohl außer Frage.

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