Die Resonanz auf den hier erschienenen Bericht über meinen Kampf gegen einen dreiköpfigen Drachen, gegen ARD und ZDF und DLF -„Wer glaubt denn noch der Tagesschau?“- war lebhaft und erfreulich positiv. Deswegen ein paar Worte über den weiteren Gang der Dinge.
Nachdem mich die Bank zum Wochenende von einer Kontopfändung, beantragt vom Hessischen Rundfunk, durchgesetzt von der hiesigen, SPD-geführten Stadtverwaltung, unterrichtet hatte, habe ich am Montagmorgen den strittigen Betrag überwiesen und die Pfändung rückgängig gemacht.
Ein begrenzter, aber lohnender Aufwand an Zeit und Geld, denn was wäre befriedigender als das Bewusstsein, dem Drachen endlich einmal ins Maul gegriffen zu haben?
Wäre ich Schutzsuchender, der noch nie im Leben etwas zum Wohlstand dieses Landes beigetragen hat, vermutlich auch niemals beitragen wird, wäre ich fein raus. Dann bekäme ich eine Bezahlkarte in die Hand gedrückt und könnte auf fremde Kosten einkaufen. Unglücklicherweise habe ich mein Leben lang Steuern und Abgaben in einer Höhe bezahlt, die keiner mehr überblickt, ich selbst natürlich auch nicht. Dafür erhalte ich eine Rente, die ein Zehntel dessen beträgt, was Patricia Schlesinger, die geschasste RBB-Intendantin, verlangt.
Was ich dagegen verlange, ist harmlos: Erfüllung des Staatsvertrages, der die Sender dazu verpflichtet, objektiv und unparteiisch, vielfältig und ausgewogen über das Weltgeschehen zu informieren. Das Bundesverfassungsgericht hat daraus einen individuellen Vorteil abgeleitet, von dem ich allerdings nichts bemerke. Was ist bemerke, ist das Gegenteil, ein kollektiver Nachteil. Die drei Sender informieren einseitig, unausgewogenen und unzuverlässig. Sie verzerren das öffentliche Gespräch und untergraben damit die Fundamente der Demokratie.
Wie gesagt, ein kollektiver Nachteil. Und dabei mache ich nicht mit.
Vielleicht noch ein weiterer Tipp – nicht nur für Rentenbezieher:
Die Pfändungsfreigrenze, also der Betrag, der einem unangreifbar bleiben muss, liegt 2024 für einen Einpersonenhaushalt bei Euro 1.491,75.
Hier wird gelistet, wie sich eine Pfändung letztendlich auswirkt. Denn auch bei höheren Einnahmen können, je nach Anzahl der Haushaltsmitglieder, monatlich nur sehr geringe Beträge gefordert werden: https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Broschueren/Pfaendungsfreigrenzen_Arbeitseinkommen.pdf?__blob=publicationFile&v=12
Konrad Adam möchte die Massenmedien objektiv berichtend. Das ist lobenswert. Aber es funktioniert nicht. Man kann nach den Gründen suchen. Das bringt Erkenntnisse wie Politik leider funktioniert, – aber keine Lösung zu einer objektiven Berichterstattung. Ein objektives Bild erhält man nur wenn man auf die Massenmedien vollständig verzichtet und sich bei Tichy oder ähnlich kritischen Medien informiert. Auch die können sich mal irren. Deshalb sollte man stets mehrere Info-Quellen nutzen. Auf meiner Webseite sind einige alternative Quellen. ( https://polpro.de/urls.php#aw ). Beseitigen kann man die tendenziöse Berichterstattung von ARD & ZDF nur indem man sie nicht mehr mit der GG-widrigen(!) Haushaltsabgabe füttert. Wer das 24. Wort im GG Artikel 5.1 lesen und begreifen kann, ist da schwer im Vorteil. Siehe hier https://polpro.de/solution.php#sol2 .
Liest man, was Alexander Wendt zu correctiv ausgeleuchtet hat oder nimmt man die Coronapolitik, wird klar, dass es mit einem Rundfunk, wie er im Staatsvertrag gefordert ist, niemals gelingen könnte, die Massen derart an der Nase zu führen und zum eigenen Schaden über den Tisch zu ziehen.
So können die „studentischen“ Unruhen in Bangladesh durchaus vom Islam ausgehen – nur wird man in Anbetracht dessen, was da in GB gerade vor sich geht, gerade das nicht berichten wollen. Danisch zeigt unschöne Bilder, die die archaische Vorgehensweise der Ideologie outen, so sie mit der Realität übereinstimmen: https://www.danisch.de/blog/2024/08/06/was-ist-los-in-bangladesh/#more-64901
Das wird nicht schön bei uns – denn nicht nur solche haben sie bei uns über die Grenzen ins Land gelassen.
Wenn Sie das wirklich durchziehen wollen, dann geht da noch mehr.
Herr Konrad, das war aber lahm. Was machen Sie denn für einen Vorschlag, um den Drachen zur genauen Umsetzung des Staatsvertrages zu zwingen?
Herr Adam, Sie sind nun wirklich nicht der erste, bei dem Rundfunkbeiträge gepfändet werden. Folgende wesentliche Fragen bleiben nach der Lektüre Ihres Beitrags unbeantwortet:
Im übrigen bin ich der Ansicht, dass Ihre Forderung, der ÖRR möge unparteiisch werden, naiv ist. Das Ziel kann kann sinnigerweise nur sein, die ÖRR-Finanzierung auf ein Abo-Modell umzustellen, bei dem nur der zahlt, der das Programm auch bestellt hat.
Soweit ich weiß, hat das Bundesverfassungsgericht genau letzteres abgelehnt. Die ganze Diskussion um „Zahlung nur wer nutzt“ ist also überflüssig, und ich glaube, dass selbst auf EU-Ebene die deutsche Variante juristisch legitimiert wurde.
Was ich spannend finde und frech: Man wird nicht gefragt, ob man mitmachen und das Angebot des ÖRR nutzen möchte, sondern „man kann…empfangen“. Nach der Logik müßten im Umkehrschluß alle Kindergeld bekommen. Denn, man könnte ja……. Der Beitragsservice prüft ja nicht, ob es tatsächlich so ist, wie es sein könnte……
Folgenden Tipp zur Abmeldung bei den Rundfunkgebühren:
Wenn das Beitragskonto ausgeglichen ist und dort keine Schulden sind, dann kann man sich beim Rundfunkkasperletheater online als Verzogen ins Ausland abmelden. Wenn die Belege haben wollen, einfach angeben daß man die nachreicht bzw. keine hat. Ab dann dauert’s ein paar Jahre bis sich irgendwann mal wieder jemand meldet ob man noch da ist. Auch das kann man ignorieren und nun sind so schon viele Jahre durch’s Land gezogen ohne daß ich den Rundfunkkasper finanzieren muß.
Ich habe es mit “ Unbekannt Verzogen “ versucht.Es hat ca 2 Jahre funktioniert.Schlußendlich habe ich zwei Tage vor der terminierten EV den Betrag überwiesen.Der ÖRF geht nunmehr direkt und ohne Umschweife bzw weiteren Aufforderungen direkt zum Gerichtsvollzieher.Es gibt wohl wenig Chancen , ich kenne keine, die Zahlung zu umgehen.
Ich spreche von Deutschland (ARD & ZDF) und nicht von Österreich (ÖRF). Und die Selbstangabe „unbekannt verzogen“ ist einfach nur selten dämlich. Wie kann man gegenüber einer Rundfunkbehörde bei der Abmeldung angeben, daß man selbst unbekannt verzogen ist? Das glaubt doch niemand.
Bei der deutschen Rundfunkgebührenanstalt gibt es so was wie „unbekannt verzogen“ auch überhaupt nicht bei der Abmeldung.
Versteh ich nicht. Beim Einwohnermeldeamt kann man doch überprüfen, ob jemand in DE noch einen Wohnsitz hat.
Ja. Aber auf welcher Rechtsgrundlage beruht die Weitergabe von Daten an den „Beitragsservice“?
Es ist mir unverständlich, dass das Einwohnermeldeamt dorthin auch Todesfälle meldet. Die schreiben die Erben dann direkt an und fragen nach, wie es weiter gehen soll mit dem Beitrag.
Man kann sich jederzeit „ins Ausland verzogen“ beim Einwohnermeldeamt abmelden, auch wenn der nicht rechtsfähige! Beitragsservice anderes behauptet.
Ich habe vor ca. 7 Jahren den ersten Schritt getan und die Einzugsermächtigung noch beim ‚Beitragsservice‘ widerrufen. Dann ging es immer hin und her mit verschiedenen Stellen, einige Dutzend Schreiben wurden ausgetauscht. Seit 2 Jahren ist nun Funkstille. Ich zahle nicht und erhalte auch keine Post. Es lohnt sich also dranzubleiben. Ich bewundere den Mut, den manche aufbringen, mit totaler Zahlungsverweigerung. Soweit wäre es bei mir nicht gegangen.
Also zahlen Sie noch ?
Nee, letzte Zahlung ist 2 Jahre her. Ich bin halt nicht weitergegangen. Kontopfändung, Gehaltspfändung, usw. Das möchte ich vermeiden.
Gegen Pfändungen des Beitragsservice kann man erfolgreich vorgehen. Dazu dieser Link https://www.beitragsblocker.de/
Vor ein paar Tagen sah ich aus Versehen die Tagesthemen, die auf die Olympia-Berichterstattung folgten.
Da wurde zu meiner Verwunderung über die Talfahrt der deutschen Wirtschaft berichtet.
Aber wer jetzt gedacht hätte, dass als Grund die Energiewende, die hohen Energiepreise, bürokratische Gängeleien wie das Lieferkettengesetz oder endlose Berichtspflichten genannt würden, sah sich getäuscht.
Da wurde ein ostdeutscher Unternehmer gezeigt, der sich beklagte, dass er eine gigantische PV-Anlage nicht ins Naturschutzgebiet bauen durfte, dann wäre sein Betrieb gerettet. Und zum Schluss durfte, na wer wohl, noch ihren Senf dazugeben?
Natürlich Claudia Kemfert vom DIW, die das Heil selbstverständlich im vollständigen, durch Gesetze unbehinderten Zupflastern der deutschen Landschaften mit Windmühlen und PV sah.
Wie gesagt, keine wirkliche Ursachenerforschung, sondern das einseitige Nachbeten des grünen Credos von den billigen Erneuerbaren, obwohl es genügend hoch seriöse Fachleute wie Hennig oder Vahrenholt gibt, die die Aussagen einer Kemfert mit links zerpflückt hätten.
Soviel zur Ausgewogenheit der Staatssender.
Eins verstehe ich nicht: Herr Adam war Gründungsmitglied der AfD, trat dann aber aus. Aber er hat die gleichen Forderungen wie die AfD bzgl. ÖRR. Da sollte er doch auch ehrlich für die Wahl der Blauen werben. Denn andere werden seine Forderungen nicht durchsetzen. Ich kann hier nur nochmal für die Wahl der AfD werben. Sonst sind alle Bemühungen umsonst.
Wie wir wählen so wird halt geliefert. Was will Höcke nochmal machen in Thüringen ? Gell kann sich keiner mehr rausreden !
ja wer hat denn dieses brutale Abkassiersystem installiert. Genau – die politische Kaste. Die bekamen noch nie den Kragen voll. Propaganda gegen die wehrlosen, abgezockten Gebührensklaven.Irgendwie wie im Mittelalter. Dort warteten die Folterkeller mit ihren Grausamkeiten. Heute droht Kontopfändung oder sogar gefängnis, sprich Existenzvenichtung. Es hat sich nicht viel geändert. Kommt fast so vor wie ein Deliquent muß sein Schafott selbst bauen.
Die Finanzierung der Regierungspropaganda wurde nicht von „der politischen Kaste“ installiert, sondern von der Person Angela Merkel. Goebbels tönte noch „Gleichschaltung der Berichterstattung“. Merkel säuselte „Medienharmonie“, was aber Gleiches beabsichtigte und bewirkte. Nur die CDU- und sonstigen Altparteien-Mitglieder akzeptierten die Regierungs-Propaganda, – weil es für sie unverzichtbar war und ist. Die einzige Partei die eine objektivere Berichterstattung bewirken kann, ist die AfD.
Es müsste eine kritische Masse ( 10 Millionen) von einem Tag zum anderen die Zahlungen einstellen. Der einzelne Zahlungsverweigerer,-ich spreche da für mich- hat nicht die Kraft und den Mut für 3 Monate in den Knast zu gehen. Wer aber würde diese formal illegale Aktion koordinieren ?
3.2 Millionen sind schon dabei: https://www.kettner-edelmetalle.de/news/wachsende-gez-verweigerung-ein-zeichen-des-misstrauens-28-01-2024
Aber wie viele es tatsächlich sind – wer kann das in einem Land, in dem uns alles gesagt werden kann oder auch nichts – je nach Laune der Politiker, schon wissen?
Erstaunlicherweise höre ich weder in solchen Artikeln noch in den Kommentaren etwas zum „Beitragsblocker“, wonach man Vollstreckungen des ÖRR wegen einer Gesetzeslücke wirksam unterbinden kann.
Hat jemand aus der TE-Redaktion Infos dazu, dass dies nur heiße Luft ist (schon gewonnene Prozesse sprechen allerdings klar dagegen!), oder hat sich das nur noch nicht ausreichend herumgesprochen?
Ich selbst habe übrigens mittlerweile 3 Klagen verloren, schulde denen knapp 2000 Euro, und sobald die sich wieder rühren (derzeit halten die still), geht die 4. Klage raus.
Kommt es zu Pfändungsversuchen, kann ich dann aus 1. Hand berichten, ob der Beitragsblocker wirkt 🙂
Danke, bin gespannt.
Wir sind auch mit dem Beitragsblocker unterwegs. Seit reichlich einem Jahr zahlen wir nichts. Mal sehen, wie weit wir kommen.
Tja, Herr Adam,
um einer erneuten Kontenpfändung zu entgehen, bleibt Ihnen dann nur noch ein Weg in folgender Reihenfolge: Widerspruch gegen den (erneuten) (Festsetzungs-)Bescheid, nach einer negativen / ablehnenden Entscheidung Klage vor dem Verwaltungsgericht erheben und Aussetzung der Vollziehung bis zu einer höhergerichtlichen Entscheidung zu beantragen. Das kostet zwar einiges an Gerichts- und Anwaltsgebühren. Aber man hat vorläufig seine Ruhe. Meine Ruhe dauert schon mehr als drei Jahre, weil die Gerichte überlastet sind. Es bleibt zu hoffen, daß sich viele Mitstreiter finden, die den gleiche Weg wählten. Denn wenn man dem System die finanzielle Basis entzieht bricht es zusammen. Ein Widerruf der Zustimmung zum Rundfunkstaatsvertrages könnte die Angelegenheit aber auch schneller beenden. Vielleicht ergibt sich diese Situation ja in etwa einem Monat. Die (politische) Ansage wurde jedenfalls schon gemacht.
Ihnen, allen Interessierten und möglichen Betroffenen sei mitgeteilt, dass der Beitragsservice sich mit dem ihm rechtlich aktuell zustehenden Beträgen nicht zufrieden gibt.
Zur Zeit versucht dieser Beitragsservice koordiniert, bei Zweitwohnsitzinhaber entgegen höchstrichterlicher Rechtssprechung durch eine recht kniffelige Taktik und bemerkenswerte Vorgehensweise rückwirkend für 3 Jahre jeweils zusätzliche Beiträge zu vereinnahmen.
Die Liste der Geschädigten wird immer länger.
Staatsanwaltschaften sehen keinen Ermittlungsansatz, die Petitionsausschüsase der Länder ignorieren es und die Verwaltungsgerichte wehren den Widerstand dagegen mit hohen Hürden und noch höheren Kosten ab.
Der doppelt in Anspruch genomme Beitragszahler wird in den meisten Fällen zähneknirschend bezahlen, spätestens wenn die Gemeinde die Kontopfändung durchsetzt.
Einfach hier die 300 Kommentare sichten, die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen:
https://www.steuergo.de/blog/rundfunkbeitrag-fuer-zweitwohnung-verfassungswidrig/
Es gibt nur eine erfolgversprechende Strategie in dieser Sache, auf Länderebene einer Partei zum Erfolg verhelfen, die sich verpflichtet hat den Staatsvertrag zu kündigen, indem diese so stark wird, die Regierung zu stellen. Alles andere, auch individueller Widerstand, bewegt sich mehr oder weniger auf privater Ebene. Dem Drachen ins Maul zu greifen und dann wegen angedrohter Kontopfändung doch einen Rückzug machen zu müssen, ist wenig befriedigend.
Politisch denken, politisch handeln, nur so kann es zu Veränderungen kommen.
Ich habe ein Interview mit einem arroganten Großkopferten des ÖRR (Name nicht parat) verfolgt. Da meinte dieser lachend, das habe überhaupt keine Auswirkungen, denn es zählt die Mehrheit der Länder. Falls ein Bundesland den Staatsvertrag kündigen würde, hätte das keine Auswirkungen. ???
Wie sieht das eigentlich mit Abmahnungen aus? Offensichtlich ist es doch so, dass man bezahlt, aber für die Zahlungen bei den öffentlich Rechtlichen nicht die vorgesehene Leistungen (u. a. objektiv/neutral/ausgewogene Berichterstattung…) erhält.
Wenn ich eine Wohnung miete, dort Heizung nicht mehr funktioniert und der Vermieter das trotz Meldung nicht in Ordnung bringt, kann man ja auch die Miete kürzen. Kann man das nicht übertragen und das evtl. mit Abmahnung auch gerichtsfest machen?
Also die Fehler/Missstände an öffentlich Rechtliche weitergeben, Frist setzen und ankündigen wenn die vorgesehe Leistung, für die man bezahlt, weiterhin nicht erbracht wird man entsprechend die Zahlungen verringert oder ganz einstellt?
@Armin Reichert
Das eine schießt ja das andere nicht aus.
Und ich bin auch nicht sicher, ob das mit Abmahnungen bei öffentlich Rechlichen so überhaupt möglich ist, nur es könnte ja evtl. mal ein Versuch Wert sein, oder?
Wenn es im besten Falle klappen würde und man einmal ein Präzedenzfall hätte, wo ein Gericht bestätigt hat, dass Beitragskürzüngen hier ok sind, dann könnte das evtl. auch schnell über soziale Netzwerke die Runde machen und eine immer größer werdende Lawine ins Rollen bringen…
Parteiprogramme lesen hilft. Staatsverträge kann man kündigen als Land. Am Beispiel Thüringen und Sachsen wäre der MDR damit Geschichte. Aber, ganz ehrlich-wenn würde das jucken auf Seiten der (Zwangs-) Gebührenzahler? Dem DDR-Rundfunk und Fernsehen weint ja auch niemand nach. Und-Fachkräfte werden ja überall dringend gesucht. Und so wie sich viele Journalisten des ÖRR geben, haben die ja von allem ganz ganz viel Ahnung.
Der ÖRR lügt wie gesendet, ist einseitig und unsehbar.
Kann weg, muß weg und kommt weg.
Konsequent Blau wählen reicht.
Blau wählen wird nicht reichen, leider.
Sand ins Getriebe des Schundfunks aber schon. Keine Einzugsermächtigung oder Dauerauftrag. Mahnungen abwarten. Hin und wieder paar Euro überweisen. Teilzahlungen setzen Pfändungen aus. Man kann sie ausbluten lassen, wenn viele mitmachen. Achja, und man kann auch mal bei einer Überweisung die falsche Kundennummer angeben. Der folgende Briefwechsel dauert dann auch wieder Wochen. Kann zum Hobby werden, wenn man will 😉